Leichte Entspannung im Verhältnis mit den USA

Am Dienstag wurde bekannt, dass zum ersten Mal seit Verhängung der US-Blockade vor über 50 Jahren Gespräche über die Wiederaufnahme des direkten Postverkehrs mit den USA geführt werden sollen. Zu diesem Zweck haben sich in diesen Tagen Regierungsbeamte beider Länder getroffen. Während die Kubaner jedoch ihre hochrangigsten Diplomaten in Washington mit dem Thema beaufragten, schickten die Vereinigten Staaten nur einen Beamten der Postbehörde aus der mittleren Ebene in die Gespräche.

Während die Kubaner betonten, dass reibungsloser Postverkehr zwischen beiden Ländern erst mit der Aufhebung des Embargos möglich sei, bekräftigten die USA ihren Standpunkt, der keine Änderung in der Politik gegenüber Kuba vorsieht. Soweit so bekannt; das angespannte diplomatische Verhältnis zwischen beiden Ländern hat sich in den letzten Jahren kaum verbessert, mit der Festnahme des US-Spions Alan Gross im Jahr 2011 erreichten die Beziehungen sogar einen relativen Tiefpunkt. Obwohl die Kubaner den Austausch von Gross gegen die vier verbliebenen kubanischen Geheimdienstagenten in Miami angeboten haben, scheint eine schnelle Entspannung der Situation nicht in Sicht.

Dennoch müssen auch die USA die Veränderungen anerkennen, welche derzeit in Kuba stattfinden und durch das neue Reisegesetz seit Januar 2013 ihre bedeutende Bestätigung finden. Doch ausgerechnet an dieser Stelle entstand überraschend ein Anknüpfungspunkt für weitergehende Gespräche: Am Mittwoch kündigten die USA neue Gespräche über das Einreisegesetz für Kubaner an. Die kubanische Seite bezeichnete die erste Gesprächsrunde als fruchtbar. Durch die neue Möglichkeit für Auslandsreisen können Kubaner nun unkompliziert in die USA reisen – wo sie auf Wunsch sofort die Staatsbürgerschaft erhalten. Auf diese neue Situation muss man auch in Washington reagieren, denn obwohl kein massenhafter Exodus bevorsteht, könnte das neue Reisegesetz für den Arbeitsmarkt in den USA ebenso empfindliche Auswirkungen haben wie für den Fachkräftepool in Kuba.

Die Gespräche wurden für den 17. Juli angesetzt, etwas mehr als eine Woche nach der angekündigten Sitzung des kubanischen Parlaments am 6. Juli, bei der sicherlich auch mit der ein- oder anderen Überraschung zu rechnen ist. Obschon die Politik sich langsam für ihre Sommerpause bereit macht, könnte die langsame Entspannung im Kubanisch-US-amerikanischen Verhältnis bereits in diesem Jahr erste Früchte tragen. Dennoch ist Vorsicht angebracht, sowohl verbliebenen Miami Five als auch der US-Spion Gross müssen noch langjährige Haftstrafen absitzen, was das Verhältnis beider Länder weiterhin belastet. Die mehrmalige Verschärfung des Embargos und die beinahe Verunmöglichung seiner Aufhebung durch das Helms-Burton Gesetz 1996, ebenso wie das illegale Folterlager in Guantánamo Bay werden noch lange für Irritationen im Verhältnis mit den USA sorgen.