Kuba und USA starten die Gespräche

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Kubas Verhandlungsführerin Josefine Vidal bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Am Dienstag empfing Kubas Außenminister Bruno Rodríguez eine hochrangige US-Delegation unter Leitung der erfahrenen Diplomatin Roberta Jacobsen, um die Gespräche über die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen mit den Vereinigten Staaten zu beginnen. Am Mittwoch Morgen wurde die erste Verhandlungsrunde zum Thema Migration abgehalten, bei der noch kein Konsens erreicht werden konnte.

„Nennen Sie ein Thema, und die Kubaner klinken sich ein“

Nachdem Barack Obama und Kubas Präsident Raúl Castro am 17. Dezember vergangenen Jahres in Fernsehansprachen gleichzeitig die diplomatische Wiederannährung beider Länder verkündigten, stehen nun die ersten konkreten Gespräche über die Umsetzung der bisher getroffenen Maßnahmen an. Es sind für Kuba die bedeutendsten diplomatischen Verhandlungen mit den USA seit Beginn des US-Embargos im Jahr 1960. Am Dienstag bekräftigte der amerikanische Präsident in seiner „State of the Union„-Ansprache den Kongreß den Kurswechsel und forderte den Kongress dazu auf, mit der vollständigen Beseitigung der Wirtschaftssanktionen gegen Kuba zu beginnen.

Bei den Migrationsgesprächen fordert Washington vor allem uneingeschränkten Bewegungsradius für seine Diplomaten in Kuba, die Umwandlung der Interessenvertretung in eine Botschaft, die Aufstockung des diplomatischen Personals und den freien Zugang zur Botschaft für die kubanische Bevölkerung. „Ich denke, dass er [Bruno Rodríguez] offen für jedes Thema ist, von Handel über Kommunikation bis hin zu landwirtschaftlichem Austausch. Nennen Sie ein Thema, und sie [die Kubaner] klinken sich ein“, sagte Senator Patrick Leahy aus Vermont nach der ersten Sondierungsrunde am Dienstag.

Erfahrene Verhandlungsführer

Die amerikanische Delegation besteht aus Senatoren und Kongreßabgeordneten der demokratischen Partei. Bei den Kubanern spielt neben Außenminister Rodríguez vor allem die Diplomatin Josefine Vidal die wichtigste Rolle. Sie studierte internationale Beziehungen in Havanna und Moskau und ist mittlerweile Generaldirektorin für US-Angelegenheiten beim kubanischen Außenministerium, nachdem sie zwischen 1999 und 2003 die Leitung der kubanischen Interessenvertretung in Havanna übernahm.

Sie gilt als Kubas Top-Expertin für US-Politik. Prof. Henry Coatsworth von der Columbia-Universität, der Vidal seit ihrer Ankunft in Washington kennt, beschreibt sie als „äußerst clever und genauso kompromisslos wie flexibel.“ Bei den ersten Gesprächen am Mittwoch konnte sie dennoch keine Übereinkunft erreichen. Die Amerikaner halten am „Cuban Adjustment Act“ fest, einem Gesetz aus dem Jahr 1966, dass jedem Kubaner in den USA die Erlangung der Staatsbürgerschafft ermöglicht. 1995 wurde das Gesetz um die sogenannte „Wet foot, dry foot policy“ erweitert, welches seitdem im Falle Kubas die gültige Migrationsrichtlinie der US-Administration ist.

USA bleiben hart bei der Migration

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Die US-Delegation zu Gast in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Die Regelung ermöglicht jedem Kubaner, der US-amerikanisches Festland betritt, nach einem Jahr die Erlangung der Staatsbürgerschaft. Von der Küstenwache auf hoher See gefundene Flüchtlinge werden hingegen nach Kuba oder in Drittländer abgeschoben. Diese Regelung, die nur für kubanische Bürger gilt, „wird weiterhin die Migrationspolitik zwischen beiden Ländern bestimmen“, erklärte Edward Lee in Havanna, stellvertretender Staatssekretär für die westliche Hemisphäre beim State Department.

Die Kubaner betonten, dass diese Politik die illegalen Bootsfluchten mit gefährlichen und oftmals seeuntauglichen Gefährten fördere, die jedes Jahr Menschenleben gefährden und bei denen es sich um bezahlten Menschenhandel handle. Die kubanische Verhandlungsführerin Josefina Vidal kritisierte, dass die Politik eine Sonderbehandlung kubanischer Einwanderer darstelle. „Nicht alle Immigranten, die auf hoher See ergriffen werden, werden auch tatsächlich nach Kuba zurückgeschickt“, sagte Vidal auf der heutigen Pressekonferenz in Havanna.

Trotz Differenzen „konstruktive und produktive“ Atmosphäre

Die gezielte Abwerbung kubanischer Ärzte in Drittländern durch die USA müsse aufhören. „Kuba erstrebt normale Verhältnisse mit den USA auf dem Gebiet der Migration“, erklärte Vidal. In den letzten Migrationsvereinbarungen von 1994 und 1995 haben sich die Vereinigten Staaten bereiterklärt, die legale Migration zu fördern, seien dieser Verpflichtung allerdings bisher nicht nachgekommen. Deshalb schlug die kubanische Delegation vor, eine sichere, legale und geordnete Migrationspolitik zwischen beiden Ländern zu erarbeiten. Hierzu solle Anfangs eine Expertenkommission zur Überprüfung gefälschter Reisedokumente gebildet werden.

Obwohl bei den Verhandlungen zunächst keine Übereinkunft erreicht wurde, betonte das gemeinsame Pressecommuniqué die konstruktive und produktive Atmosphäre der Gespräche. Die kubanische Seite hob dabei einen jüngst zustande gekommenen Austausch zwischen den Küstenwachen beider Länder positiv hervor. Die Zusammenarbeit zwischen den Behörden soll verstärkt werden, um die bestehenden Patrouillen auf der Floridastraße besser zu koordinieren.

US-Unterhändler Alex Lee erklärte in seiner Ansprache an die geladenen Pressevertreter, dass es trotz der bestehenden Meinungsverschiedenheiten zu respektvollen und ernsthaften Gesprächen kam. Am Donnerstag findet die zweite Runde der Verhandlungen statt, bei denen es auch um die Eröffnung der Botschaft in Havanna geht. Auch zum Thema Migration soll es in Zukunft weitere Gesprächsrunden geben. Begleitet werden die Verhandlungen von über 200 ausländischen Journalisten, die derzeit in Havanna akkreditiert sind um das Geschehen vor Ort zu verfolgen.

Fidel Castro schreibt Diego Maradona

Diego Maradona und Brief von Fidel

Diego Maradona zusammen mit der Nachricht Fidel Castros (Quelle: Cubadebate)

Nachdem sich Kubas Revolutionsführer Fidel Castro bisher nicht zur Wiederherstellung der Beziehungen mit den USA geäußert hat, kursierten in den letzten Tagen Gerüchte über ein Ableben des langjährigen Präsidenten. Auch viele Kubaner waren verunsichert über die Tatsache, dass sich der „Comandante en jefe“ offenbar nicht einmal mit den „Cuban Five“ getroffen hat, für deren Befreiung er jahrelang kämpfte. Nun schrieb Castro einen Brief an den argentinischen Fußballstar Diego Maradona, der bis vor kurzem in Havanna weilte.

Das kubanische Fernsehen nahm sich diesem Thema am Montag an und veröffentlichte ein kurzes Statement Maradonas, in dem dieser sich zum Inhalt des Briefes äußert: „Ich bin sehr froh zu wissen, dass es ihm gut geht“, sagte Maradona auf dem Weg zum Flughafen Havanna, wo er seinen Rückflug nach Argentinien antrat. In dem Brief habe Castro über die Befreiung der drei kubanischen Agenten geschrieben, sowie Themen wie den globalen Ölverbrauch und das letzte ALBA-Gipfeltreffen angesprochen. Der Ex-Fußballer drehte in der kubanischen Hauptstadt eine Episode für eine Fernsehsendung, die er in Argentinien leitet. Castro und Maradona sind seit 1986 befreundet.

Weitere Details über den Inhalt des vierseitigen Briefs wurden zunächst nicht bekannt, auch gab es kein neues Foto von Fidel. Seit seinem krankheitsbedingten Rücktritt zeigt sich der 88-jährige Revolutionär zunehmend seltener in der Öffentlichkeit, bezog allerdings häufiger in Form seiner „Reflexionen“ in der Parteizeitung Granma Stellung. Castros letzter öffentlicher Auftritt war im Januar 2013. Zuletzt meldete er sich im Oktober 2014 schriftlich zu Wort, um einen Artikel der New York Times ausführlich zu zitieren, der das Ende des US-Embargos forderte.

Kuba lässt vor US-Staatsbesuch Dutzende Gefangene frei

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Die Lateinamerika-Beauftragte der US-Regierung, Roberta Jacobson, mit Alan Gross nach seiner Freilassung aus kubanischert Haft (Quelle: Twitter)

Havanna. Die Behörden in Kuba haben in den vergangenen Tagen Dutzende Gefangene freigelassen, die auf einer von den USA aufgestellten Liste standen. Im Rahmen der Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen mit den Vereinigten Staaten erklärte sich Kuba bereit, insgesamt 53 als „politisch“ eingestufte Gefangene aus der Haft zu entlassen.

Nun meldete die Oppositionsgruppe „Patriotische Union Kubas“ (UNPACU), dass bis Freitag 36 Gefangene freigelassen wurden, darunter 29 Mitglieder dieser extrem regierungskritischen Aktivistengruppe. Viele von ihnen seien in den vergangenen Jahren zu Haftstrafen zwischen zwei und fünf Jahren verurteilt worden, teilte die Gruppierung mit.

„Die Vereinigten Staaten begrüßen die substantielle und fortwährende Befreiung von Gefangenen in Kuba“, twitterte Ben Rhodes, Mitarbeiter im Sicherheitsstab des Weißen Hauses, am Freitag. Nachdem zu Beginn der Woche von fünf Freilassungen die Rede war, sind inzwischen mehr als die Hälfte der Inhaftierten wieder auf freiem Fuß. Kuba stellt damit die Einhaltung seiner Zusagen gegenüber den USA unter Beweis.

Am 21. Januar soll die stellvertretende Außenministerin und Lateinamerika-Beauftragte der US-Regierung, Roberta Jacobson, in Havanna eintreffen, um zunächst Gespräche über die Migrationspolitik zwischen beiden Ländern zu führen. Es wäre der ranghöchste Besuch eines US-Regierungsvertreters in Havanna seit Beginn der kubanischen Revolution 1959.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Kuba hält historisches Rekordtief bei der Kindersterblichkeit

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Die WHO hat immer wieder die vorbildliche Umsetzung des Mutter-Kind-Programms in kubanischen Krankenhäusern hervorgehoben (Quelle: Prensa Libre)

Havanna. Die Kindersterblichkeit hat in Kuba Ende 2014 bei 4,2 pro 1.000 Neugeborenen gelegen. Damit konnte die Insel den bereits 2013 erreichten historischen Tiefstand weiter halten. Dies meldete die kubanische Tageszeitung Granma vergangenen Samstag unter Berufung auf aktuelle Zahlen des Gesundheitsministeriums. Die Kindersterblichkeit in Kuba gehört zu den niedrigsten in ganz Amerika.

Innerhalb des Landes wies die Provinz Ciego de Ávila mit 6,2 pro 1.000 Neugeborenen die höchste Kindersterblichkeit auf, während die Provinz Cienfuegos mit einem Wert von 3,0 im globalen Vergleich zu den absoluten Spitzenregionen in diesem Bereich zählt. Die Sterblichkeit im Schulalter (4 bis 15 Jahre) konnte in Kuba im Vergleich zu 2013 von 1,9 auf 1,8 pro 10.000 Einwohner dieser Altersgruppe reduziert werden. Die Müttersterblichkeit ging von 38,9 auf 35,1 pro 100.000 Lebendgeborene im Jahr 2014 zurück.

Die Gesundheitsversorgung in Kuba ist für die Bevölkerung kostenlos. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat in der Vergangenheit immer wieder die vorbildliche Umsetzung des Mutter-Kind-Programms in kubanischen Krankenhäusern und die flächendeckende Schwangerschaftsbetreuung hervorgehoben. Nach Angaben der kubanischen Behörden tragen die Programme wesentlich zur Reduzierung der Kindersterblichkeit bei.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Santiago de Cuba bekommt eigenen Malecón

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Computermodell der neuen Uferpromenade (Quelle: Cubadebate)

Annlässlich des 500-jährigen Stadtjubiläums im Juli bekommt Ostkubas Metropole Santiago de Cuba eine neue Uferpromenade. Dabei soll die Stadt nicht nur zum Meer geöffnet werden, sondern auch erstmals seit Jahrzehnten wieder eine Straßenbahnlinie erhalten. Nachdem Santiago im Jahr 2012 vom Hurrikan „Sandy“ verwüstet wurde, hat Kubas Regierung ein umfangreiches Wiederaufbauprojekt in die Wege geleitet, wozu auch sozialer Wohnungsbau gehört.

Im Unterschied zur Landeshauptstadt Havanna, die von einer langen Uferpromenade (Malecón) geziert wird, ist in Santiago der Meereszugang weitgehend von Industrie- und Hafenanlagen versperrt. Zwar erhielt die Stadt im Jahr 1840 mit dem Paseo Alameda einen Stadtpark am Meer, doch die Umgebung wurde in der Zwischenzeit zugebaut und ist heute vom starkem Verkehrsaufkommen der 500.000 Einwohner-Stadt geprägt.

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Hier soll nun eine 400-Meter lange Promenade bis zum alten Zollgebäude entstehen, die mit schattenspendenden Bäumen und neuen Parkanlagen Raum zur Erholung bietet. Der Kinderspielplatz am Beginn des Malecón soll neu ausgestattet werden, außerdem werden geteerte Gehwege angelegt, die mit Straßenlaternen flankiert sind. Ein altes Lagerhaus am Ende des Boulevards soll in eine Bierbrauerei umgewandelt werden, ähnlich wie in Havanna. Dieser Teil des Projekts soll bis zum 25. Juli dieses Jahres – dem Tag des 500. Stadtjubiläums – abgeschlossen sein.

In den kommenden Jahren soll die Uferpromenade weiter verlängert und um eine 1,5 Kilometer lange Straßenbahnlinie ergänzt werden. Diese soll von Beginn des Malecóns bis zum Paseo Martí reichen und das Verkehrsaufkommen in dem Gebiet reduzieren. Sie wäre die erste Straßenbahnlinie, die seit der kubanischen Revolution in Betrieb geht. Von 1908 an fuhren in Santiago de Cuba einige Straßenbahnen auf verschiedenen Linien, bis diese 1952 von Bussen abgelöst wurden.

Im Vorfeld der Planungen wurden Umfragen durchgeführt, um mögliche Bedenken der Bevölkerung zu berücksichtigen. Zu den dadurch entstandenen Änderungen gehört die Trennung des Straßenverkehrs von dem der Fahrradtaxis, die eine eigene Spur parallel zur Promenade erhalten werden. Das Projekt begann bereits vergangenen Herbst und wird vom Büro des Stadthistorikers zusammen mit verschiedenen staatlichen Behörden und Unternehmen durchgeführt, darunter auch das Sportinstitut und die Telefongesellschaft ETECSA.

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Geplante Ausdehnung des Malecón-Projekts (Quelle: Santiagohace)

Kuba baut 2015 Internet und Mobilfunk weiter aus

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Internetcafé in Kuba (Quelle: Martí Noticias)

Havanna. Die kubanische Telefongesellschaft Etecsa hat angekündigt, das Internet im kommenden Jahr massiv auszubauen. Geplant sei, die Anzahl der Zugänge in Internetcafes zu erhöhen, berichtet die kubanische Tageszeitung Juventud Rebelde unter Berufung auf Funktionäre der Etecsa. Zudem könnten 2015 erstmals öffentliche WLAN-Zugänge eingerichtet werden. Die Pläne seien Teil der staatlichen Politik, die auf einen verbesserten Internetzugang abzielt, heißt es in dem Blatt weiter.

Vertreter der Telefongesellschaft bekräftigten, dass man die „kollektiven Zugangspunkte (für das Internet) ausbauen“ wolle. Derzeit seien 154 Internetcafes in Betrieb, nachdem im Jahr 2013 die ersten 118 dieser Einrichtungen eingeweiht worden waren.

In der staatlichen Tageszeitung kündigten Etecsa-Vertreter diese Woche auch an, die sogenannten Computerclubs auszubauen. Diese Einrichtungen mit Internetzugängen sind in erster Linie für die Nutzung durch Jugendliche vorgesehen.

Im vergangenen März hatte die staatliche Telefon- und Internetgesellschaft erstmals einen privaten E-Mail-Service angeboten, der auch von Handys genutzt werden kann. Nach offiziellen Angaben verfügen bereits 460.000 Nutzer über ein entsprechendes lokales E-Mail-Konto.

Die massive Zunahme der Nutzer hatte die vorhandenen Kapazitäten jedoch überlastet. Nun kündigte die Telefongesellschaft an, die technischen Netzwerke „zu modernisieren und auszubauen“, heißt es bei Juventud Rebelde. Dies gelte auch für das Mobilfunknetz.

Im kommenden Jahr sollen 800.000 weitere Mobilfunkverbindungen geschaffen werden, womit sich die Gesamtzahl der Endkunden auf rund drei Millionen erhöhen würde. Seit 2008 können Kubaner offiziell Handyverträge abschließen. Davor waren die knappen Ressourcen für private Endkunden nicht zugänglich.

Das Internet ist für private Nutzer von zu Hause aus nach wie vor sehr begrenzt zugänglich. Allerdings hat die Etecsa angekündigt, die Ressourcen auch in diesem Bereich weiter auszubauen. Bislang haben bestimmte Berufsgruppen, staatliche Institutionen und Bildungseinrichtungen Vorrang.

2011 war ein Internetkabel aus Venezuela nach Kuba verlegt worden. Die neue Verbindung hat eine Länge von 1.630 Kilometern und eine Übertragungskapazität von 640 Gigabytes. Die Verlegung wurde von einem kubanisch-venezolanischen Mischunternehmen durchgeführt, die Kosten beliefen sich auf 72 Millionen US-Dollar. In einer zweiten Phase ist der Anschluss der Datennetzwerke in Haiti und der Dominikanischen Republik geplant. Das Problem bleibt aber weiterhin das veralterte Leitungsnetz auf der Insel.

von Harald Neuber / Amerika21