Die USA haben den Verkauf von venezolanischem Öl an Kubas Privatsektor offiziell erlaubt. Damit wird die seit Dezember bestehende Energieblockade minimal aufgeweicht. Doch was bedeutet das in der Praxis?
Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums veröffentlichte am 25. Februar die sogenannte FAQ 1238 – eine Antwort auf häufig gestellte Fragen, die eine Lizenzvergabe für Unternehmen ankündigt, die venezolanisches Öl zur kommerziellen und humanitären Nutzung nach Kuba weiterverkaufen wollen. Damit wird der Verkauf von venezolanischem Öl an den kubanischen Privatsektor ohne gesonderte Einzellizenzen möglich.
Die Regelung gilt ausdrücklich nicht für Personen oder Einrichtungen, die mit dem kubanischen Militär, dem Geheimdienst oder anderen Regierungsinstitutionen verbunden sind, womit der Staatssektor de facto ausgeschlossen wird.
Ob die Maßnahme in der Praxis eine signifikante Wirkung entfalten kann, ist deshalb fraglich. Grundsätzlich wird in Kuba der gesamte Kraftstoff vom Staat beschafft, gelagert und verteilt bzw. verkauft. Jüngst erlaubte die kubanische Regierung kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU), Kraftstoff für den Eigenbedarf zu importieren.
Die bisherigen Diesel- und Benzinlieferungen an den Privatsektor kommen jedoch in Spezialcontainern innerhalb normaler Frachtschiffe an. Eine teure und kleinteilige Belieferung, die nicht in den erforderlichen Mengen erfolgt. Soll venezolanisches Rohöl im großen Stil per Tankschiff geliefert werden, muss dieses in staatlichen Raffinerien weiterverarbeitet werden – was der jetzigen Ausnahmeregelung widersprechen würde.
Der ehemalige BBC-Korrespondent Fernando Ravsberg kommentierte die OFAC-Regelungen von Havanna aus lakonisch: „Dank Marco Rubio können wir alle, die nicht für den kubanischen Staat arbeiten, einen Öltanker importieren, seine Ladung zu Hause raffinieren und das Benzin für unser Auto verwenden.“
Die neue Regelung fiel zeitlich zusammen mit dem Treffen karibischer Staats- und Regierungschefs in Saint Kitts und Nevis, bei dem die Lage in Kuba offen thematisiert wurde. Jamaikas Premierminister Andrew Holness erklärte bei dem Treffen: „Humanitäres Leid nützt niemandem. Eine anhaltende Krise in Kuba wird nicht auf Kuba beschränkt bleiben.“ Der Gastgeber des Gipfels, Terrance Drew, Premierminister von Saint Kitts und Nevis und selbst in Kuba ausgebildeter Arzt, berichtete, Freunde hätten ihm von Nahrungsmittelknappheit und Müll auf den Straßen erzählt. „Ein destabilisiertes Kuba wird uns alle destabilisieren“, sagte Drew. US-Außenminister Marco Rubio hingegen wies beim Treffen sämtliche Kritik zurück.
Wir sind am 16.02. über Panamá zurückgekommen. Cubana hatte alle Flüge gestrichen. Auch Inlandsflüge. Wir mussten mit dem Bus 17 Stunden nach Havanna fahren. Viele Kubaner haben uns geholfen. Handy funktionierte meist nicht, aber alle Kubaner die wir gebeten haben, haben uns sofort ihr Handy geliehen. Unser Reiseanbieter in Deutschland , Amado hat uns komplett hängen gelassen. Er machte Urlaub. Gibara, Guadlavacca, Varadero waren komplett dicht. Alle gebuchten Hotels waren dicht oder sagten kurz vorher ab. In Havanna war es kein Problem ein Particulares zu finden. Wir sind von den Menschen zum Essen eingeladen worden. Geld wollten sie nicht. Sogar ein Bier stellten sie uns auf den Tisch, ohne jeden Hintergedanken Straßen in Vieja! Die Straßen waren voller Müll, kein Benzin für die Müllfahrzeuge. Die Einwohner mußten ihren Müll auf die Straße werfen. Haben aber diszipliniert alles auf einige Stellen geworfen. Havannatour hat uns total beschissen. Nur ein Beispiel. Am Airport Holguin wollte der Mitarbeiter das Auto nicht zurücknehmen. Wir könnten am nächsten Tag damit nach Havanna(720km) fahren oder es in der Stadt abgeben. Da mußten wir dann 380 USD Strafe wegen zu später Rückgabe zahlen. In Havanna war das Cubana Büro nicht geöffnet, kein einziger Mitarbeiter auf dem Flughafen. Die offizielle Kontaktperson von Havannatour konnte uns nicht helfen. Wir hätten zwar nichts falsch gemacht, aber so wären halt die Vorschriften. Dafür wäre die Agentur in Deutschland zuständig. Laut Information von Havannatour waren alle Flüge bis 4. März gestrichen, wahrscheinlich ab bis April. Wir haben die ganze Zeit in Kuba damit verbracht, einen Rückflug zu organisieren. Auf dem Airport fanden wir per Zufall einen Mitarbeiter vonAirFrance. Der hat uns mit unglaublicher Mühe in 3 Std die beiden letzten Plätze über Panama, Paris nach Frankfurt gebucht. 6000 USD / Pers. Auf einmal waren meine Kreditkarten auf einer schwarzen Liste, die Karte meiner Frau funktionierte noch. Die andere Hälfte 3000 USD bezahlten wir Cash. War eigentlich für eine Schule in Havanna gedacht. Die müssen nun leider warten. Die Tiendas waren bis unter Decke mit Waren (Reis, Nudeln, Tomarendosen, Öl etc.) gefüllt. Aber alles nur für USD. Deshalb waren sie auch ohne Kunden. Für uns wurde immer das Licht angemacht. Die Bauernmärkte waren gut bestückt, aber eben nur das Angebot der Bauern. Brot, auch im Hotel, selten. Bier gab es reichlich. Die Leute waren unglaublich freundlich und hilfsbereit. Ohne ihre Hilfe würden wir dort festsitzen. Eigentlich hatten wir 2Wochen länger geplant/gebucht. Wer nur eine knapp berechnetes Budget geplant hat, bekommt Schwierigkeiten. Die Blockade ist sicher die Ursache, aber die offizielle Politik mit ihrer Währungspolitik zerstört die Solidarität. Erinnert mich sehr an die Intershops in der DDR. Am besten geht es den Leuten mit US Kontakt. Die fahren mit dicken Prollschlitten V8 und ihren ekeligen fetten Golduhren am Handgelenk herum. Schicke gerne Reisebericht. Solidarität ist wichtiger denn je, aber man muß auch die Realität nicht klein reden. Nach unseren (nicht repräsentativen) Wahrnehmung sind gerade die jungen Kubaner frustriert, aber stehen weiter zu Ihrem Land.