Kuba hat Gespräche mit den USA begonnen

Kuba und die USA sind im Dialog. Wie Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel am Freitagmorgen in einer Ansprache vor Regierungsmitgliedern bestätigte, haben kubanische Funktionäre „kürzlich“ einen Dialog mit Vertretern der US-Regierung begonnen.

Laut Díaz-Canel seien die Gespräche darauf ausgerichtet, „durch Dialog Lösungen für die bilateralen Differenzen zwischen beiden Nationen zu finden“. Ziel sei es, zunächst die drängendsten Probleme zu identifizieren, die Bereitschaft beider Seiten zu konkreten Maßnahmen zum Wohl der jeweiligen Bevölkerung zu ermitteln sowie Bereiche der Zusammenarbeit auszuloten, „um Bedrohungen zu begegnen und Sicherheit und Frieden beider Nationen sowie der Region Lateinamerika und der Karibik zu gewährleisten“. Gleichzeitig betonte der Präsident, dass Einigungen noch „weit entfernt“ seien.

Díaz-Canel hob hervor, dass die kubanische Seite darauf bestehe, den Prozess „auf der Grundlage von Gleichheit und Respekt gegenüber den politischen Systemen beider Staaten, der Souveränität und Selbstbestimmung unserer Regierungen“ zu führen.

Er erklärte zudem, es sei „weder die Praxis der kubanischen Revolutionsführung gewesen noch sei es das heute, auf spekulative Kampagnen zu diesem Thema zu reagieren“. Es handle sich um einen „sehr sensiblen Prozess, der mit Ernsthaftigkeit und Verantwortungsbewusstsein geführt wird“. Geleitet werde der Dialog von Raúl Castro und ihm selbst.

Der Vatikan als stiller Vermittler

Díaz-Canel erwähnte, dass „internationale Akteure“ die Kontakte erleichtert hätten, ohne diese namentlich zu nennen. Hintergrund ist offenbar die Rolle des Vatikans, der bereits früher als Vermittler zwischen Kuba und den USA fungiert hat.

Bereits einen Tag zuvor, am Donnerstag, hatte die kubanische Regierung die Freilassung von 51 Gefangenen „im Geiste des guten Willens und der engen und reibungslosen Beziehungen zwischen dem kubanischen Staat und dem Vatikan“ angekündigt. Díaz-Canel stellte klar, dass diese Entscheidung souverän und ohne externen Druck erfolgt sei, während kubanische Medien darauf verwiesen, dass Amnestien eine gängige Praxis in Kuba sind. Alle der betroffenen Personen hätten einen wesentlichen Teil ihrer Strafe verbüßt und sich im Gefängnis gut geführt.

Kurz zuvor hatte Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin erklärt, der Heilige Stuhl habe die „notwendigen Schritte“ unternommen, um eine „Verhandlungslösung“ zwischen beiden Ländern sicherzustellen. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla war zudem kurz zuvor von Papst Leo XIV. im Vatikan empfangen worden. Ebenfalls in Rom hatte ein hochrangiger US-Diplomat ein Treffen mit dem vatikanischen Außenministeriumsäquivalent abgehalten. Weder Washington noch Havanna haben eine vatikanische Vermittlung offiziell bestätigt.

Trumps Druck und die Frage eines Deals

US-Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen Wochen wiederholt öffentlich behauptet, sein Kabinett führe Gespräche mit kubanischen Behörden. Havanna hatte dies zunächst mehrfach dementiert, zuletzt jedoch auf weitere Dementis verzichtet.

Die Nachrichtenwebsite USA Today berichtete zuletzt, das Weiße Haus bereite ein „überraschendes Wirtschaftsabkommen“ mit Kuba vor, das unter anderem eine Lockerung der Reisebeschränkungen für US-Bürger sowie Vereinbarungen zu Häfen, Energie und Tourismusinfrastruktur umfassen könnte. Auch eine begrenzte Lockerung von Sanktionen sei Insidern zufolge im Gespräch.

Im Gegenzug könnten die USA Díaz-Canel – den US-Vertreter Berichten zufolge als Hindernis für die laufenden Gespräche betrachten – einen Rückzug aus dem Amt ermöglichen, während Mitglieder der einflussreichen Castro-Familie auf der Insel verbleiben dürften. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, Trump habe zuletzt die Möglichkeit einer „freundlichen Übernahme“ Kubas ins Spiel gebracht – „oder auch nicht“.

Außenminister Marco Rubio, der seit Langem einen Regimewechsel in Havanna anstrebt, hat nach Einschätzung des Magazins Responsible Statecraft zuletzt von der Forderung nach unmittelbaren politischen Veränderungen auf der Insel Abstand genommen. Ende Februar erklärte er, schrittweise Wirtschaftsreformen könnten einen Weg zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen bieten.

Laut Miami Herald und Axios haben Rubios Berater im Außenministerium den Enkel des früheren kubanischen Präsidenten Raúl Castro, Raúl Guillermo Rodríguez Castro, getroffen, zuletzt am Rande des CARICOM-Gipfels in St. Kitts und Nevis. Die kubanische Seite hat diese Kontakte nicht bestritten, sie aber als „Spekulation“ bezeichnet. Auf der Sitzung, in deren Rahmen der Dialog bekannt gegeben wurde, war Rodríguez Castro im Raum.

Kein vertrauenswürdiger Gesprächspartner

Der Kontext der Gespräche ist geprägt von erheblichem Druck auf Havanna seitdem mit der Entführung des venezolanischen Präsident Nicolás Maduro am 3. Januar der wichtigste Energielieferant weggebrochen ist.

Seither hat die US-Regierung ihre einseitigen Sanktionsmaßnahmen gegen die Insel massiv verschärft. Dazu gehört die Umleitung von Schiffen mit Öllieferungen, die Kuba auf dem Weltmarkt gekauft hat, sowie Drohungen gegen Akteure aus dem Schifffahrts- und Energiesektor. De facto steht die Insel unter einer Seeblockade für Energielieferungen.

Kubas Regierung hat den USA seither mehrfach einen Dialog angeboten. Díaz-Canel fasste die Lage in seiner Ansprache so zusammen: „Immer wenn wir angespannte Momente wie diesen der Konfrontation mit der US-Regierung hatten, sind Personen und Institutionen aufgetaucht, die dabei geholfen haben, Kanäle zu schaffen, die uns den Dialog ermöglichen.“

Was aus dem Dialog wird, ist freilich vollkommen offen. Havanna ist wohl bewusst, dass die Trump-Regierung kein vertrauenswürdiger Gesprächspartner ist, nachdem sie im Falle des Iran zweimal einen Krieg während laufender Verhandlungen begonnen hat. Angesichts der sich immer weiter zuspitzenden Versorgungskrise durch die Energieblockade bleiben Kuba wenig Alternativen. Für einen ernsthaften Dialog bräuchte es allerdings alsbald handfeste Gesten aus Washington, die den wirtschaftlichen Druck auf die Insel reduzieren.