Neue Sanktionen gegen Kuba: Díaz-Canel warnt vor US-Angriffen

Die USA eskalieren ihren Konflikt mit Kuba in immer schnellerem Tempo: Am Montag hat die Trump-Administration Sanktionen gegen elf hochrangige Vertreter des Landes sowie drei Regierungsorganisationen verhängt.

Zu den Sanktionierten zählen Kommunikationsministerin Mayra Arevich Marín, Energieminister Vicente de la O Levy, der Präsident der kubanischen Nationalversammlung Juan Esteban Lazo Hernández, Polizeidirektor Óscar Alejandro Callejas Valcarce sowie Roberto Morales Ojeda, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei und Vertrauter von Präsident Miguel Díaz-Canel.

Auch mehrere Generäle wurden auf die Sanktionsliste des US-Finanzministeriums gesetzt, während Raúl Castros Enkel Raúl Guillermo („El Cangrejo“) und Außenhandelsminister Oscar Pérez-Oliva Fraga, die von den USA offenbar als Verhandlungspartner betrachtet werden, auf der Liste fehlen.

Die Maßnahmen untersagen den Betroffenen jegliche Wirtschaftsbeziehungen mit US-amerikanischen Partnern. Zusätzlich wurde die kubanische Auslandsaufklärung, die Dirección Nacional de Inteligencia (DGI), auf die Sanktionsliste gesetzt. US-Außenminister Rubio kündigte an, dass in den kommenden Tagen und Wochen weitere Sanktionen zu erwarten seien.

Hamburger Reederei beugt sich US-Sanktionen

Kubas Staatschef Díaz-Canel erklärte in einer ersten Reaktion, dass niemand in der kubanischen Partei- und Staatsführung Vermögenswerte oder Eigentum unter US-amerikanischer Jurisdiktion besitze. „Die US-Regierung weiß das sehr genau – so sehr, dass es nicht einmal Beweise zu präsentieren gibt“. Im selben Schritt kritisierte er die am 1. Mai erlassenen Exekutivorder, die Drittstaaten und Handelspartner in fast allen Bereichen mit Strafen bedroht, als „unmoralisch, illegal und kriminell“.

Die Strafmaßnahmen, die auch Unternehmen treffen, die lediglich Grundgüter wie Nahrungsmittel, Medikamente und Hygieneartikel liefern wollen, seien „ein Akt des Völkermords, der von internationalen Organisationen verurteilt und strafrechtlich verfolgt werden müsse“. Kuba werde den „Belagerungszustand“ weiter entschieden anprangern, so der Präsident.

Infolge der Maßnahmen kündigte unter anderem die Hamburger Reederei Hapag-Lloyd an, keine Aufträge mit Ziel in Kuba mehr anzunehmen, was die Versorgungssicherheit auf der Insel empfindlich treffen dürfte. Zuvor hatte der kanadische Bergbaukonzern Sherritt International seinen Rückzug aus Kuba erklärt.

Havanna warnt vor US-Militärschlag

In den vergangenen Tagen hat Washington als Teil der psychologischen Kriegsführung gegen die Insel erneut Berichte über mögliche Militärschläge lanciert. So berichtete das Magazin Politico jüngst unter Berufung auf einen anonymen US-Beamten und Geheimdienstkreise, dass die Trump-Regierung militärische Optionen gegen Kuba ernsthafter in Betracht ziehe als bisher.

Das Portal Axios, das mit Blick auf Kuba zunehmend als inoffizielles Sprachrohr des US-Außenministeriums fungiert, versuchte wenige Tage vorher mit Berichten über angebliche iranische Militärberater und 300 Militärdrohnen aus Russland und Iran ein Bedrohungsszenario zu skizzieren. Havanna sprach von legitimen Verteidigungsvorbereitungen, ohne den Bericht im Einzelnen zu kommentieren.

Díaz-Canel hatte in Reaktion auf die Berichte am Sonntag erklärt, ein US-amerikanischer Militärschlag gegen Kuba würde „ein Blutbad mit unabsehbaren Folgen auslösen“. Kuba habe „das absolute und legitime Recht, sich gegen einen militärischen Angriff zu verteidigen“. Axios räumte dabei selbst ein, dass US-Beamte keinen bevorstehenden Angriff von kubanischer Seite erwarteten – ein Vorbehalt, der nach Einschätzung von Beobachtern in der öffentlichen Wahrnehmung hinter dem Schlagzeilen-Effekt zurückblieb.

Eine Medienanalyse des kubanischen Nachrichtenportals Cubadebate kommt zu dem Schluss, dass der Axios-Bericht sein Ziel verfehlt habe: Der am häufigsten vertretene Deutungsrahmen – mit 32 Prozent der ausgewerteten Reaktionen – war nicht etwa die Wahrnehmung Kubas als militärische Bedrohung, sondern die Einschätzung von Axios selbst als „staatliches Propagandainstrument“.