Raúl Castro mahnt zur Sparsamkeit

Raúl Castro am gestrigen 26. Juli in Santiago de Cuba (Quelle: Cubadebate / Flickr)

Am gestrigen Donnerstag beging Kuba seinen Nationalfeiertag mit einer Festgala, die in diesem Jahr in Santiago de Cuba stattfand. Der gescheiterte Angriff auf die dortige Moncada-Kaserne markierte am 26. Juli 1953 den Beginn der kubanischen Revolution. Der KP-Vorsitzende und langjährige Präsident Raúl Castro hielt an diesem 65. Jahrestag eine ernste Rede, in der er das Land zu mehr Sparsamkeit aufforderte.

„Wir feiern dieses Jahr nicht nur aufgrund der Geschichte in Santiago, sondern auch in Anerkennung der Arbeit zum Aufbau der Provinz, welche in den letzten Jahren unter dem ersten Parteisekretär Lázaro Expósito stattfand“, so der 87-jährige. Nachdem Hurrikan „Sandy“ die Stadt im Jahr 2012 verwüstet hatte, konnte sich Santiago zu einer Musterprovinz in Kubas Osten mausern, viele neue Geschäfte und andere Projekte wurden dort in den letzten Jahren „besser als zuvor“ wieder eröffnet.

Dennoch gebe es noch viele Probleme, vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet sei die Situation weiter „angespannt“. Die schwache Zuckerrohrernte, deren Rohzuckerertrag in diesem Jahr kaum die 1,2 Millionen Tonnen erreichen dürfte, sowie der schwächelnde Tourismus und ausbleibende Exporte machen der Devisensituation der Insel offenbar schwer zu schaffen. Hinzu kämen die weiterhin kritische Situation des wichtigen Verbündeten Venezuela und die Verschärfung der Blockade unter der Trump-Administration.

Trotz des kleinen Wachstums von 1,1 Prozent im ersten Halbjahr sei es notwendig, „die Exporte zu erhöhen und alle unnötigen Ausgaben zu verringern“, so Castro. „Man muss stets im Auge behalten, dass die schnellste Form zum Erhalt neuer Ressourcen das Sparen ist und wir müssen sicherstellen, dass dies keine bloße Phrase ist, sondern sich zu einer Verhaltensnorm auf allen Ebenen entwickelt.“ Castro verwies auf die großen Erfolge bei der Armutsbekämpfung, welche auf dem lateinamerikanischen Kontinent im Rahmen der ALBA erreicht wurden und verurteilte zugleich die Versuche der Vereinigten Staaten, die linken Regierungen des Kontinents zu destabilisieren. Er bekräftigte Kubas Solidarität mit Venezuela, Nicaragua und zur Befreiung des inhaftierten brasilianischen Ex-Präsidenten Lula. Diese Ereignisse zeigten, dass sich „der Zaun verenge“, und das kubanische Volk „wachsam und vorbereitet“ sein müsse. Dabei nutzte er auch die Gelegenheit, dem frisch gewählten mexikanischen Präsidenten López Obrador zu gratulieren.

In seiner Rede, bei der neben Präsident Miguel Díaz-Canel auch zahlreiche andere Regierungsmitglieder und Veteranen der Revolution anwesend waren, ging Castro auf den jüngst vom Parlament beschlossenen Entwurf zur Verfassungsreform ein. Die neue Verfassung sei von „nationaler Bedeutung“ und soll ab dem 13. August im Rahmen einer breiten Volksaussprache diskutiert werden, um anschließend „mittels geheimer und direkter Abstimmung jedes Bürgers“ im Rahmen einer Volksabstimmung ratifiziert zu werden.

Castro verwies auch auf die Schall-Attacken auf US-amerikanisches Botschaftspersonal, deren Ursachen noch immer nicht geklärt sind und die zur Ausweisung von 17 kubanischen Diplomaten in Washington führten. „Darüber hinaus kam es zu einer Verschärfung der Blockade, vor allem bei der Verfolgung unserer Finanztransaktionen.“ Castro bekräftigte, dass das kubanische Volk „friedliebend und freundlich“ sei und „wir niemanden bedrohen.“ In diesem schwierigen internationalen Umfeld habe sich eine „ungünstige Situation“ entwickelt, die jedoch bei weitem nicht die erste ihrer Art in den 60 Jahren der kubanischen Revolution sei. „Wir können bekräftigen, so groß auch die Schwierigkeiten sein mögen, dass dieses Volk immer seine sozialistische Revolution verteidigen wird“, schloss Castro seine Rede

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Lateinamerikas größter Golfplatz entsteht in Pinar del Río

Lage des geplanten Golfprojekts in Pinar del Río (Quelle: Openstreetmaps)

In Kubas westlicher Provinz Pinar del Río entsteht derzeit ein touristisches Megaprojekt, das einmal die größte Golfanlage Lateinamerikas werden könnte. Wie die „Granmaberichtet, will der katalanische Unternehmer Jaume Roma Rodríguez auf einer 750 Hektar großen Fläche in der Nähe des Örtchens Sandino einen 18-Loch-Golfplatz mit mehreren Hotels und Infrastruktur errichten. Die Bauarbeiten der Anlage  haben bereits begonnen.

Mit einer geplanten Investitionssumme von einer Milliarde Euro wäre die Golfanlage in der Nähe der Halbinsel Guanahacabibes das größte mit ausländischem Kapital finanzierte Objekt Kubas. Der Katalane Roma Rodríguez, welcher das Vorhaben zusammen mit der staatlichen „Cuba Golf S.A.“ entwickelt, will auf dem Gebiet an der kubanischen Westküste nicht weniger als „die weltweit beste Golf- und Marinadestination“ errichten. Mit drei Hotels und über 1.700 Ferienhäusern im Kolonialstil wäre die Anlage jedenfalls schon nach Abschluss der ersten Bauphase eine der größten Golfprojekte Lateinamerikas.

„Wir beginnen mit einem Boutique-Hotel an der Küste von Laguna Grande, das wir als Demonstration sehen“, erklärte der 60-jährige Investor gegenüber „Cubastandard„. Eine der Hauptattraktionen des Platzes soll das weltweit erste Golfloch im Meer werden, berichtet die „Granma“. Bis zum Jahr 2025 soll die erste Bauphase des Megaprojekts abgeschlossen sein, die zudem auch einen Yachthafen umfassen wird. Im Rahmen des Projekts sollen in der Region 3.100 Arbeitsplätze entstehen.

Kuba investiert derzeit massiv in die Entwicklung des Tourismussektors, wozu insbesondere auch das hochpreisige Segment gehört. Derzeit verfügt die Insel über 13 Golfplätze, der größte davon in Varadero. In der Vergangenheit war das Land immer wieder bei der Suche nach Investoren für den Bau weiterer Golfanlagen gescheitert, da sich die Finanzierung aufgrund der US-Blockade als schwierig erweist.

Chinas Regierung finanziert Kubas größten Solarpark

Feierliche Eröffnung des Solarparks am 27. April in der Provinz Cienfuegos (Quelle: Cubadebate)

Unter Beisein des chinesischen Botschafters Chen Xi wurde am Freitag Kubas leistungsfähigster Solarpark feierlich eröffnet. Die Anlage, mit einer Kapazität von 5 Megawatt, befindet sich in der Gemeinde Abreus in der Provinz Cienfuegos. Sie wurde durch eine Spende der Regierung der Volksrepublik China finanziert. Kein Land in Lateinamerika arbeite enger mit China zusammen als Kuba, sagte Chen. Die sozialistische Insel sei „einer der wichtigsten Partner“ des asiatischen Landes, so der Botschafter.

Zusammen mit dem Park in Cienfuegos wurde auch eine geringfügig kleiner dimensionierte Anlage in Pinar del Río eröffnet. Der dortige Park kann zu Spitzenzeiten 4 Megawatt einspeisen und wurde ebenfalls durch die chinesische Regierung finanziert. Im Rahmen der feierlichen Eröffnung gratulierte Chen den beteiligten Arbeitern und Ingenieuren und betonte die enge Freundschaft zwischen beiden Ländern. „China war immer wieder Empfänger großer Solidarität und Unterstützung der kubanischen Regierung und des kubanischen Volks“, erklärte Chen vor den anwesenden Gästen.

Kubas bisher leistungsfähigster Solarpark wurde durch eine Spende der chinesischen Regierung finanziert (Quelle: Cubadebate)

Die Technik der beiden Solarparks sei von erster Güte, während Kuba die größte Sonnenstrahlung des Kontinents vorzuweisen habe. Beide Anlagen sind bereits seit 90 Tagen in Betrieb sind und haben in dieser Zeit 3.500 Megawattstunden generiert. „Derzeit arbeiten wir an zwei Solarparks in Las Tunas“, erklärte der chinesische Botschafter. Diese sollen bald zusammen mit mehreren Biogasanlagen ans Netz gehen und könnten weitere 21 Megawattstunden produzieren.

Kuba will bis zum Jahr 2030 mindestens 24 Prozent seines Strombedarfs aus erneuerbaren Energien decken. Neben dem Ausbau der Solarenergie sollen dabei auch Biogas, Windparks und Wasserkraftwerke eine Rolle spielen. China ist Kubas wichtigster Handelspartner und mit einer Kapazität von 78 Gigawatt der größte Produzent von Solarenergie weltweit.

Kuba verurteilt Aggressionen gegen Syrien

In der Nacht zum Samstag begann in Syrien eine neue Offensive der USA und ihrer Verbündeten gegen Damaskus (Quelle: Granma)

Als eines der ersten Länder Lateinamerikas hat das sozialistische Kuba noch am Freitagabend die jüngsten Attacken des westlichen Bündnisses auf Syrien verurteilt. Der unilaterale Angriff der USA und ihrer Verbündeten auf syrische Ziele sei ein „schamloser Verstoß gegen internationales Recht und die Charta der Vereinten Nationen“, heißt es in einem Statement der kubanischen Regierung. Auch Bolivien und Venezuela verurteilten die westlichen Bombardements gegen Syrien.

„Die Vereinigten Staaten griffen Syrien an, ohne dass der Einsatz von chemischen Waffen durch dieses Land bewiesen wäre“, zitiert die „Granma“ das Statement des kubanisches Außenministeriums. Ohne die laufenden Untersuchungen abzuwarten sei dies ein „Vorwand“ für den Angriff auf zivile und militärische Ziele gewesen. Zugleich verurteilte Kuba als einer der Erstunterzeichner der Chemiewaffenkonvention den Einsatz chemischer Waffen durch „jedwenen Akteur zu jeglichen Umständen.“

Matanzas erhält neues Dieselkraftwerk aus Deutschland

Insgesamt sollen 32 Dieselgeneratoren des süddeutschen Herstellers MTU in Matanzas installiert werden (Quelle: Granma)

Die kubanische Provinz Matanzas verfügt seit kurzem über ein weiteres Kraftwerk zur Stromerzeugung. Wie kubanische Medien berichteten, hat die erste Einheit aus acht Generatoren der MTU Friedrichshafen die Belastungstests erfolgreich bestanden. Nach seiner Fertigstellung soll das Dieselkraftwerk eine Leistung von 67,2 Megawattstunden in das Stromnetz der Insel einspeisen.

Mit den dezentralen Dieselgeneratoren will Kubas Energieversorger vor allem Spitzen im Strombedarf abdecken sowie ausfallbedingte Lücken schließen. Neben der Redundanz soll sich dabei auch die Versorgungsstabilität in der wirtschaftsstarken Provinz erhöhen, zu der auch der Touristen-Hotspot Varadero gehört. Hurrikan „Irma“ verwüstete hier letzten Herbst das thermische Kraftwerk „Antonio Guiteras“, welches zu den wichtigsten Stromerzeugern der Insel gehört. Die Reparaturen an der sowjetischen Anlage dauern voraussichtlich noch bis Mitte des Jahres an.

Insgesamt sollen in dem kleinen Dieselkraftwerk 32 MTU-Generatoren ihren Dienst tun. Die Einspeisung ins Stromnetz wird nächste Woche beginnen. Zu den Vorteilen der Anlage gehört neben der flexiblen An- und Abschaltung auch die Resistenz gegen Umweltphänomene. Matanzas wird damit über die Reparaturphase hinaus weniger auf Stromlieferungen aus anderen Provinzen angewiesen sein.

Neuer Industriepark und Schuldenerlass aus Vietnam

Beide Handelsminister nach der Unterzeichnung des Abkommens über den vietnamesischen Schuldenerlass am Donnerstag in Havanna (Quelle: Granma)

Am Freitag ging in Havanna ein mehrtägiger Staatsbesuch des vietnamesischen KP-Generalsekretärs Nguyen Phu Trong zu Ende, in dessen Rahmen zahlreiche Wirtschaftsabkommen geschlossen wurden. Wie kubanische Medien berichten, will das sozialistische Vietnam massiv auf der Insel investieren und unter anderem einen 156 Hektar großen Industriepark in der Sonderwirtschaftszone Mariel (ZEDM) eröffnen. Das Handelsvolumen beider Länder soll auf 500 Millionen US-Dollar pro Jahr verdoppelt werden, während Kubas Schulden in einem Abkommen erlassen wurden.

Im kommenden Jahr will sich die vietnamesische Baufirma Viglacera S.A in der 2014 eröffneten Sonderwirtschaftszone Mariel niederlassen um die Infrastruktur für den ersten größeren Industriepark auf dem Gebiet zu schaffen. Neben der Errichtung fertiger Parzellen ist die eigens gegründete Firma ViMariel S.A, zu 100 Prozent in vietnamesischer Hand, auch mit der Verwaltung und Entwicklung des Industrieparks betraut. Die entsprechende Lizenz ist für 50 Jahre gültig. Kuba will mit der Partnerschaft die Ansiedlung vietnamesischer Firmen erleichtern, die unter allem beim Aufbau der verarbeitenden Industrie sowie der Produktion von Baumaterialien helfen könnten.

Außerhalb der Sonderwirtschaftszone wollen sich vietnamesische Firmen stärker in den Tourismussektor der Insel einbringen, entsprechende Abkommen zur Verwaltung zweier Hotels sind inzwischen unterzeichnet. Auch die geplante Errichtung eines Biogaskraftwerks mit einer Leistung von 50 MW in der Provinz Camagüey wurde im Rahmen des Staatsbesuchs von Vietnams Handelsminister Tran Tuan Anh in Havanna bestätigt. Weitere Verträge sehen unter anderem die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Entwicklung der kubanischen Reisproduktion sowie bei der Entwicklung des Bausektors vor. Darüber hinaus wurde mit Vietnam ein Abkommen über den Erlass der kubanischen Altschulden erzielt.

„Die herzliche Freundschaft zwischen Kuba und Vietnam hat die Prüfung der Zeit bestanden“, sagte Kubas Präsident Raúl Castro auf einer Rede im Anschluss an das Treffens mit Trong. Im Rahmen des Staatsbesuchs verlieh der vietnamesische KP-Sekretär Castro den „goldenen Stern“, die höchste Auszeichnung seines Landes. In seiner Dankesrede erinnerte Castro daran, wie er zusammen mit seinem Bruder im Jahr 1966 zum ersten Mal nach Vietnam reiste, wo er auf Staatsgründer Ho Chi Minh traf. Kuba und Vietnam pflegen bereits seit vielen Jahrzehnten enge freundschaftliche Verbindungen. In den letzten Jahren haben die beiden sozialistisch regierten Länder ihre Kontakte auch auf Parteiebene intensiviert.

Kubas Fernsehen will „Russia Today“ einspeisen

Die Unterzeichnung des Abkommens zwischen Kubas Rundfunkgesellschaft ICRT und dem russischen Kommunikationsministerium in Havanna (Quelle: TASS)

Kuba und die Russische Förderation haben ein neues Abkommen über technologische Zusammenarbeit abgeschlossen. Dabei geht es vor allem um die „Digitalisierung der Sendemasten des Fernsehbetriebs“, wie Telesur berichtet. Im Rahmen der Umstellung von analogem auf digitalen Sendebetrieb will Kubas staatlicher Rundfunk neben dem venezolanischen Sender Telesur nun auch Russia Today auf der Insel ausstrahlen.

Bereits seit mehreren Jahren arbeitet Kuba an der Umstellung seines Rundfunks von analogem auf digitalen HD-Betrieb. Dabei soll der chinesische DTMB-Standard landesweit eingeführt werden. Inzwischen ist das Digitalfernsehen bereits in weiten Teilen des Landes verfügbar, seit 2013 wurden über zwei Millionen Empfangsgeräte verkauft. In Teilen der Provinz Ciego de Ávila wird diesen Sommer erstmalig sogar der analoge Sendebetrieb komplett eingestellt, die Umstellung soll im Jahr 2021 mit dem landesweiten Ende des Analogfernsehens abgeschlossen sein.

Die frei werdenden Frequenzen können im Mobilfunkbereich sowie für die Übertragung zusätzlicher Kanäle genutzt werden. Kuba will im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie das Fernsehen auf der Insel vor allem für die Zielgruppe der Jugendlichen stark verbessern. Die Eröffnung des neuen Nachrichtensenders „Canal Caribe“, welcher seit 2016 einen frischeren Moderationsstil mit jungen Journalisten erprobt, soll ein weiterer Schritt zu einer Verbesserung des Informationsangebots auf der Insel sein.

Verfügbarkeit des digitalen Fernsehsignals auf Kuba im Januar 2018 (Quelle: Lacetel)

Dabei will das Fernsehen auf der Insel vor allem moderner und internationaler werden. Bereits seit 2015 wird auf Kuba deshalb der venezolanische TV-Sender Telesur über das Digitalfernsehen eingespeist, was zum ersten Mal eine Konkurrenz für die fünf staatlichen Sender bedeutete. Nun soll Russia Today folgen. Alfonso Nova, Präsident des kubanischen Rundfunkinstituts ICRT, betonte dass die Ausstrahlung der beiden Sender das kubanische Fernsehen „enorm bereichern“ würde.

„Für uns ist es wichtig einen laufenden Sendebetrieb von Rusia Today auf ganz Kuba aufzubauen. Dieses karibische Land hat eine große Autorität in Lateinamerika, weshalb der Sendebetrieb dort von großer Bedeutung für Russland ist“, kommentierte Russlands Vizeminister für Kommunikation, Rashid Ismailov, das Abkommen mit dem kubanischen Rundfunk.

Kubas Medien arbeiten bereits seit einigen Jahren mit Russlands staatlichem Fernsehen zusammen, so liefern kubanische TV-Journalisten schon seit längerem Beiträge für den Sender. Nun könnte Russia Today innerhalb weniger Jahre der zweite internationale Sender werden, der auf der Insel ausgestrahlt wird. „Ich bin mir sicher, dass wir einen Sprung in den Beziehungen unserer Institutionen sehen werden“, sagte Ismailov.