Sanktionen gegen Huawei: „China kann mit Kubas voller Solidarität rechnen“

Bruno Rodríguez im Interview mit der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur „Xinhua“ (Quelle: Xinhua)

In einem Interview mit der chinesischen Nachrichtenangentur „Xinhua“ verurteilte Kubas Außenminister Bruno Rodríguez die jüngsten US-Sanktionen gegen den chinesischen Handyhersteller Huawei scharf. Das Vorgehen der Trump-Administration gegen die Volksrepublik bezeichnete er darin als „Gefahr für den Frieden und die internationale Sicherheit“. Die jüngste Eskalation des Handelsstreits zeige, dass die Vereinigten Staaten zunehmend an technologischer Wettbewerbsfähigkeit verlören, so Rodríguez. 

„Kuba setzt heute vielfach chinesische Technik erfolgreich für seine eigene Entwicklung ein“, erklärte Rodríguez. „Wir haben vollstes Vertrauen in chinesische Technologie, und insbesondere in Huawei.“ Das Unternehmen ist einer der wichtigsten Partner beim Aufbau des kubanischen Internet- und Mobilfunknetzes. Praktisch alle WiFi-Hotspots auf Kuba sind mit Huawei-Antennen versorgt, zudem werden Huawei-Smartphones seit einigen Jahren verstärkt in den staatlichen Telefonläden angeboten. Die Genossenschaft ist mittlerweile der zweitgrößte Handyhersteller weltweit und hat sich in den letzten Jahren mit einem guten Preis-Leistungsverhältnis weltweit einen positiven Ruf erarbeitet.

Kein Wunder also, dass die wohl bekannteste chinesische Handymarke im Kontext des Handelsstreits jüngst zur Zielscheibe von US-Sanktionen wurde, welche sich offiziell gegen den bisher unbewiesenen Vorwurf der Spionage richten. Die USA wollen Huawei von der Nutzung des populären Android-Betriebssystems für seine Smartphones ausschließen und zwingen Chiphersteller wie ARM und Intel, künftig nicht mehr für die Firma zu fertigen. Darüber hinaus unterliegt der Verkauf von Huawei-Geräten in den USA immer stärkeren Einschränkungen. Der chinesische Hersteller reagierte bereits mit der Ankündigung, bis Ende des Jahres ein selbst entwickeltes Betriebssystem einzusetzen, welches zu Android kompatibel ist. 

„China kann mit Kubas voller Solidarität rechnen“, erklärte Kubas Außenminister in Beijing. Die kubanische Wirtschaft werde chinesische Hersteller wie Huawei und ZTE mit „offenen Türen empfangen“, und ihnen darüber hinaus „zusätzliche Geschäftsfelder bieten“, so Rodríguez. Er erinnerte daran, dass Kuba als erstes Land der westlichen Hemisphäre im September 1960 die Volksrepublik China diplomatisch anerkannte. Heute befänden sich die historisch gewachsenen Beziehungen zwischen beiden Ländern auf einem Höhepunkt. Erst im November 2018 hatte Kuba eine Absichtserklärung zur Teilnahme am chinesischen Handelsprojekt der Neuen Seidenstraße („Belt and Road Initiative“) unterzeichnet. Das Interview fand im Rahmen des jüngsten China-Besuchs in der kubanischen Botschaft in Beijing statt.

Die Volksrepublik China löste 2016 erstmals Venezuela als wichtigsten Handelspartner Kubas ab. Im selben Jahr nahm auch eine neue Fabrik für Laptops und Tablets in Kuba ihren Betrieb auf, welche mit chinesischer Hilfe errichtet wurde. China ist heute einer der wichtigsten Lieferanten für Autos, Busse, Elektroroller, Haushaltsgeräte, sowie Elektronik- und Mobilfunkgeräte auf der Insel. Darüber hinaus arbeiten chinesische Firmen auch auf dem Gebiet der Biotechnologie, beim Ausbau der erneuerbaren Energien, bei der Modernisierung des Schienenverkehrs und in anderen Bereichen mit Kubas Staatssektor zusammen. Auf politischem Gebiet finden seit 2014 neben Staatsbesuchen auch wieder regelmäßige Arbeitstreffen zwischen den beiden regierenden Kommunistischen Parteien statt.

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Neue Zugverbindung Havanna-Holguín startet im Sommer, erste Waggonlieferung aus China eingetroffen

Die ersten 56 der insgesamt 240 neuen Waggons trafen am Sonntag aus China ein (Quelle: jlorenzo1956 / Twitter)

Zugfahren wird auf Kuba schon bald deutlich komfortabler. Nach 13 Jahren nimmt auf der Insel erstmals wieder ein klimatisierter Intercity-Zug den regulären Betrieb auf. Die ersten 56 Waggons, welche auf der Strecke Havanna-Holguín eingesetzt werden, sind am Sonntag aus der Volksrepublik China eingetroffen. Die neue Verbindung soll bereits im August starten, doch auch andere Strecken werden profitieren. Derzeit laufen letzte Arbeiten an den Bahnhöfen von Havanna und Holguín, welche mit moderner Informationstechnik ausgestattet werden. In einigen Wochen sollen erste Testfahrten auf der Strecke beginnen, die mit 10 Zwischenhalten den Westen mit dem Osten der Insel verbindet. Der Preis, welcher laut vorläufigen Angaben umgerechnet 4,10€ für die erste Klasse beträgt, dürfte für viele Kubaner attraktiv sein.

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Havanna erhält chinesische Bushaltestellen

Die beiden neuen Wartehäuschen befinden sich in Havannas Stadtteil Plaza (Quelle: Tribuna)

Anlässlich des anstehenden 500. Gründungsjubiläums der kubanischen Hauptstadt Havanna, hat die chinesische Firma „Yutong“ zwei neue Bushaltestellen gestiftet. Neben einer modernen LED-Anzeige verfügen diese über einen Linienplan des gesamten Busnetzes sowie Vorrichtungen zur Mülltrennung.

Zum 500. Jubiläum setzt Havanna voll auf Mülltrennung (Quelle: Tribuna)

Vergangene Woche wurden die beiden neuen Haltestellen in einer feierlichen Zeremonie unter Beisein der Yutong-Vertreterin Wang Tong eröffnet, wie die Lokalzeitung „Tribuna de La Habana“ berichtet. Yutong ist einer der größten Bushersteller Chinas und in der Welt. Die Firma ist seit über 14 Jahren auf Kuba aktiv und lieferte den Großteil der kubanischen Busflotte sowie der Metrobusse von Havanna. Offenbar waren die beiden neuen Haltestellen, welche sich in Havannas Stadtteil „Plaza“ in der Nähe des Busbahnhofs befinden, eine Spende der chinesischen Firma.

Neben der breiten und überdachten Sitzfläche verfügen die Haltepunkte auch über einen Mülleimer mit Trennung für Recyclingabfälle und ist damit fit für die Zukunft. Künftig will Kubas Regierung verstärkt auf Mülltrennung setzen, um die Recyclingquote zu erhöhen und Importe einzusparen. Ein weiteres Novum ist die moderne LED-Anzeige mit Liniennetzplan, zwei Dinge, die die Orientierung insbesondere für Touristen erleichtern dürften. Ob in Zukunft weitere Bushaltestellen mit den neuen Komfortmerkmalen ausgestattet werden dürften ist noch unklar.

Die chinesischen Bushaltestellen verfügen über moderne LED-Anzeigen samt Liniennetzplan (Quelle: Tribuna)

Mehr Komfort auf Kubas Schienen: neuer Passagierzug kommt aus China

Außenansicht der chinesischen Waggons (Quelle: Juventud Tecnica, MINTRANS)

Bahnreisen könnten auf Kuba in Zukunft deutlich bequemer werden. Wie das Technikmagazin „Juventud Tecnica“ meldete, will Kuba in den kommenden Jahren den Personenverkehr auf der Schiene umfassend erneuern. Hierzu werden 80 Waggons aus der Volksrepublik China angeschafft, welche den Fernverkehr der Insel auf neue Beine stellen sollen.

Bordbistro. Unspektakulär, aber zweckmäßig (Quelle: JT/MT)

Die Waggons werden über „hohen Komfort“ verfügen, und sind für den Einsatz in tropischen Gefilden ausgelegt. Einige sind mit Klimaanlage ausgestattet, die übrigen haben ein Ventilatorsystem. Auch Monitore im Fahrgastraum, moderne sanitäre Einrichtungen sowie ein Bordbistro sollen Teil der neuen Fernzüge werden. Mit dem Start des Angebots sollen vor allem wieder die Strecken Havanna-Holguín und Havanna-Santiago besser bedient werden. Heute ist die Verbindung lange nach dem Ende des „Tren Frances“ recht ausgedünnt, das Rollmaterial in tendenziell dürftigem Zustand. Gute Neuigkeiten künftig auch für Touristen, für die Bahnreisen auf Kuba noch wenig attraktiv sind und die heute meist mit dem Bus oder Mietwagen auf der Insel unterwegs sind.

Kuba arbeitet bereits seit einigen Jahren zusammen mit Russland und China an der Erneuerung des Transportwesens. Erst im Januar wurde zuletzt neues Rollmaterial für den Gütertransport geliefert. Neben der Modernisierung des Fernverkehrs sollen mittelfristig auch stillgelegte Nebenstrecken mit russischen Schienenbussen wieder in Betrieb genommen werden. Auch eine neue Schnellzugstrecke „Havanna-Varadero“ ist geplant. Wann genau die neuen Züge aus China eingesetzt werden, ist noch nicht bekannt.

Update vom 9. April: Laut Berichten der Lokalzeitung „Venceremos“ werden die ersten 10 Waggons voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2019 auf der Strecke Havanna-Guantánamo eingesetzt werden.

Einige der Waggons sind mit Klimaanlage und Monitoren ausgestattet (Quelle: JT/MT)

Kuba verurteilt Einmischung in Venezuela und warnt vor „Marionettenregierung“

Rede von Nicolás Maduro gestern vor Anhängern auf dem Balkon des Präsidentenpalastes Miraflores in Caracas (Quelle: Cubadebate)

Das kubanische Außenministerium hat gestern Abend in einem Statement den versuchten Staatsstreich in Venezuela aufs schärfste verurteilt. Das wahre Ziel der gestrigen Aktion sei die Kontrolle der Ressourcen des Landes, heißt es in der Stellungnahme. Am Mittwoch hatte sich der 35-jährige Oppositionspolitiker Juan Guaidó zum Staatschef des ölreichen Landes ernannt und erhielt dafür sofortige Unterstützung der USA sowie der US-kontrollierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), welche Guaidó als legitimen Präsidenten des Landes anerkennen.

Zahlreiche Menschen gingen in Folge der Aktionen gestern auf die Straße, es kam zu gewalttätigen Ausschreitungen zwischen Unterstützern und Gegnern des Oppositionspolitikers, der bis dahin relativ unbekannt war. In Folge der Anerkennung des Gegenpräsidenten brach Venezuela seine Beziehungen zu den USA ab. Indes drückten zahlreiche Länder ihre Solidarität mit dem gewählten Präsidenten Nicolás Maduro Moros aus. „Die Souveränität unserer Völker wird heute in der Haltung gegenüber Venezuela ausgefochten. Das legitime Recht der Schwesternation zu unterstützen, ihr Schicksal zu bestimmen, heißt, die Würde aller zu verteidigen“, sagte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel. Mit dem versuchten Putsch und solle „eine Marionettenregierung im Dienste der Vereinigten“ eingesetzt werden, heißt es in der Erklärung des kubanischen Außenministeriums.

Auch China, Russland, Mexiko, die Türkei, Nicaragua, Bolivien, Iran und Syrien drückten ihre Unterstützung aus. Beijing forderte die USA dazu auf, sich aus den inneren Angelegenheiten Venezuelas herauszuhalten. Die Volksrepublik werde die „Bemühungen der venezolanischen Regierung ihre nationale Souveränität zu sichern“, unterstützen, zitiert die chinesische Nachrichtenagentur CNS ein Statement des Außenministeriums in Beijing. „China hält stets an dem Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder fest, lehnt eine externe Intervention in die inneren Angelegenheiten Venezuelas ab und fordert die internationale Gesellschaft auf, gute Bedingungen für das Land zu schaffen“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying.

Aus dem Kreml hieß es, dass „nur das venezolanische Volk das Recht hat, über seine Zukunft zu entscheiden.“ Russland erkenne lediglich Nicolás Maduro als legitimes Staatsoberhaupt Venezuelas an. Jegliche externe Intervention werde von Russland als „inakzeptabel“ betrachtet. Mexikos Regierung ließ verlauten, dass die Lage geprüft werde, Nicolás Maduro jedoch weiterhin als Staatschef anerkannt werde.

Neue Loks & Traktoren aus China und Russland

Havannas Hafenarbeiter dürften in den vergangenen Tagen gut zu tun gehabt haben, als Ende der Woche ein Schiff voll mit neuem Rollmaterial entladen wurde. Für Kubas Transportministerium kam die Bescherung nämlich erst nach Weihnachten: das neue Jahr beginnt für die Insel mit einer üppigen Aufstockung ihrer Transportkapazitäten. Sieben neue Dieselloks aus Russland, welche zusammen mit mehreren Dutzend Spezialwaggons geliefert wurden, sollen den Güter- und Warenverkehr auf Kuba verbessern helfen. Hinzu kommt ein neuer Schienenbus für den Personentransport, der in den kommenden Wochen erprobt werden soll. Doch auch für die Landwirtschaft gibt es gute Neuigkeiten.

Mit der neuen Lieferung konnte Kuba bei der Modernisierung des Schienenverkehrs einen großen Schritt voran machen. 43 der 75 neuen Dieselloks vom Typ TGM8KM, welche bis 2021 vom russischen Zughersteller Sinara geliefert werden, sind inzwischen eingetroffen. Die jüngste Charge, bestehend aus sieben Triebfahrzeugen, soll bereits bis Mitte Januar in Betrieb genommen werden und vor allem für den Transport von Baumaterialien, Zuckerrohr und anderen Gütern eingesetzt werden. Kuba plant, sein gesamtes Eisenbahnnetz bis 2030 umfassend zu erneuern und den Frachttransport weitgehend von der Straße auf die umweltfreundlichere und günstigere Schiene zu verlagern.

Hierbei helfen werden die 35 neuen Spezialwaggons für den Transport von nassem Zement. Es sind die ersten Waggons für diesen Zweck, welche seit 1990 auf Kuba eintrafen. Mit ihrer Hilfe soll in diesem Jahr der monatliche Zementtransport um zwei Drittel gesteigert werden, heißt es aus dem Transportministerium. Hinzu kommen 53 weitere Waggons für den Transport von Stahl, Dachelementen und anderen Baumaterialien. Indes wird die zweite Phase des „Revitalisierungsprogramms Eisenbahn“ bereits in Angriff genommen: der Personenverkehr. Zu diesem Zweck wurde ein aktueller russischer Schienenbus vom Typ „Biran“ erworben, welcher vor allem auf Nebenstrecken im ländlichen Raum eingesetzt werden könnte, wo bisher noch seine sowjetischen Vorgänger aus den 1970er Jahren ihren Dienst verrichten. Er soll 45 Tage auf Herz und Nieren getestet werden, danach könnten weitere Bestellungen folgen.

Gute Neuigkeiten gibt es auch für die Landwirtschaft: Wie Fachminister Gustavo Rodríguez Rollero in seinem Twitter-Account bekannt gab, trafen fast zeitgleich mit dem neuen Rollmaterial für die Schiene auch mehr als 1.000 Traktoren aus der Volksrepublik China ein. Sie stammen von der chinesischen YTO Group , der 1955 gegründeten „Ersten Traktorenfabrik Chinas“, und werden sowohl für die Lebensmittelproduktion als auch für den die laufende Zuckerrohrernte genutzt. Den Bildern zu Folge wurde das Modell X904 erworben, welches über eine Leistung von 90 PS verfügt.

Kubas Präsident Díaz-Canel kehrt zurück von Auslandsreise

Eintrag im Gästebuch der Verbotenen Stadt in Beijing (Quelle: Cubdebate)

Beijing/London et al. Nach knapp zwei Wochen hat Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel am Donnerstag seine Reise in mehrere Länder Europas und Asiens beendet. Zuletzt machte das Staatsoberhaupt halt in Großbritannien, wo er von Finanz- und Wirtschaftsminister Philip Hammond empfangen wurde und Gespräche mit Parlamentariern führte. Zuvor stattete er der Volksrepublik China sowie den sozialistischen Republiken Vietnam und Laos einen Besuch ab.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel am Grab von Karl Marx in London (Quelle: Cubadebate)

In London traf er sich außerdem mit 30 Vertretern der „Cuba Initiative“, die 1995 gegründet wurde, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und Kuba zu fördern. Zu den Mitgliedern der parlamentarischen Delegation mit denen sich Díaz-Canel traf zählte neben Wirtschaftsminister Hammond auch der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbin. Darüber hinaus blieb Zeit für einen Besuch des Highgate-Cementary, wo der kubanische Präsident einen Strauß am Grab von Karl Marx niederlegte.

Am ersten November startete Miguel Díaz-Canel seine dritte und bisher umfangreichste Auslandsreise als neuer kubanischer Staatschef. Der im April gewählte Präsident des Staats- und Ministerrats der Insel begann seine Reise nach einem Zwischenstopp in Paris mit einem Arbeitstreffen in Russland, bei dem er unter anderem auch auf Präsident Wladimir Putin traf. Anschließend reiste er mit seiner Delegation weiter nach Nordkorea, wo er dem Land erstmals seit Fidel Castros Visite 1986 als kubanischer Staatschef einen Besuch abstattete.

In China traf er anschließend nach einem Besuch in Shanghai in Beijing auf Staatspräsident Xi Jinping. „Das chinesische Volk wird niemals vergessen, dass Kuba unter Führung Fidel Castros als erste Nation der westlichen Hemisphäre diplomatische Beziehungen mit China aufnahm“, sagte Xi. Er erklärte, China sei bereit für ein „neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen.“ Man begrüße die Teilnahme Kubas an der „Belt and Road“- Initiative, dem chinesischen Infrastruktur- und Außenhandelsprogramm, das als „Neue Seidenstraße“ bekannt ist. Im Rahmen seines Beijing-Aufenthalts besuchte Díaz-Canel auch die Verbotene Stadt sowie das Mausoleum von Revolutionsführer und Staatsgründer Mao Zedong.

Díaz-Canel besuchte die Vietcong-Tunnel von Củ Chi in Vietnam (Quelle: Cubadebate)

In Vietnam wurde Díaz-Canel der Ho Chi Minh Orden, die höchste Auszeichnung des Landes verliehen. In Gesprächen mit KP-Generalsekretär Nguyen Phu Trong bekräftigten beide Staatschefs die engen Bande zwischen beiden Ländern, die aus Jahrzehnten der beiderseitigen solidarischen Unterstützung gewachsen seien. Es wurde vereinbart, den bilateralen Handel zwischen beiden sozialistischen Ländern bis zum Jahr 2022 auf über 500 Millionen US-Dollar zu verdoppeln. Im Rahmen seines Aufenthalts in Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt traf Kubas Präsident auf Vertreter des vietnamesischen Parlaments und stattete den einst vom Vietcong gebauten Tunneln in Củ Chi einen Besuch ab.

Am Sonntag wurde das kubanische Staatsoberhaupt in Laos von Präsident Bounnhang Vorachith empfangen. Das asiatische Land, das seit Dezember 1975 kommunistisch regierte Volksrepublik ist, zählt zu Kubas politischen Verbündeten. Im Rahmen des Besuchs wurden ebenso wie in China und Vietnam neue Verträge über bilaterale Kooperationen abgeschlossen, hier auf den Gebieten Bildung und Sport. (Amerika21)