Kubas Präsident auf diplomatischer Tour durch Europa und Asien

Bei seiner knapp zweiwöchigen Auslandsreise besuchte Díaz-Canel als erster kubanischer Staatschef seit 1986 wieder Nordkorea (Quelle: Twitter)

Paris/Moskau/Pjöngjang/Shanghai. Auf seiner dritten Auslandsreise seit dem Amtsantritt im April dieses Jahres besucht Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel derzeit einige der wichtigsten Verbündeten seines Landes. Bei der kurzen Visite in Frankreich zu Beginn der Reise wurde er vom dortigen Premierminister Edouard Philippe empfangen. Anschließend führte ihn sein Weg nach Moskau, wo er auf Präsident Wladimir Putin traf. Am vergangenen Sonntag brach Díaz-Canel dann zu einem mehrtägigen Besuch nach Pjöngjang auf, von wo er am Dienstag weiter in die Volksrepublik China reiste.

Frankreichs Premier empfing den kubanischen Präsidenten vergangenen Mittwoch zu einem diplomatischen Mittagessen. Dabei bekräftigte Philippe „den Wunsch Frankreichs, den kubanischen Transitionsprozess zu begleiten“, wie die Nachrichtenagentur AFP meldete. Trotz der fortdauernden US-Blockade sind derzeit etwa 30 französische Unternehmen auf der sozialistischen Insel aktiv. Die Eröffnung des Büros der französischen Sprach- und Kulturvereinigung „Alliance Française“ markierte zuletzt einen weiteren Schritt zu den heutigen „guten Beziehungen“, welche Kuba mit dem europäischen Land pflegt.

Nach einem kurzen Treffen mit der Generaldirektorin der Unesco, Audrey Azoulay, ging es für Díaz-Canel bereits am Donnerstag weiter nach Moskau. Im Kreml wurde er von Präsident Wladimir Putin empfangen, der seinen Staatsbesuch auf Kuba vor vier Jahren als „wichtigen Meilenstein“ in der Entwicklung der bilateralen Beziehungen bezeichnete. Díaz-Canel überbrachte „freundschaftliche Grüße“ des KP-Generalsekretärs und ehemaligen Präsidenten Raúl Castro und hob die zweistelligen Wachstumsraten des bilateralen Wirtschaftsaustauschs zwischen beiden Ländern hervor. Moskau und Havanna würden „Freundschaft, gegenseitige Hilfe und Unterstützung vereinen“, betonte Putin.

Kubas Präsident vor dem Lenin-Mausoleum auf dem Roten Platz (Quelle: Twitter)

Russland will seine Wirtschaftsbeziehungen mit der Insel massiv ausbauen. Bereits im Vorfeld des Besuchs wurden hierzu Absichtserklärungen in Höhe von 250 Millionen US-Dollar unterzeichnet. Vor allem bei der Erneuerung des Transportsektors will Russland der Insel zur Seite stehen, unter anderem durch die Erneuerung von Schienen, der Lieferung neuer Dieselloks und Waggons sowie durch den Verkauf neuer Automobile der Marke „Lada“. Durch die russischen Investitionen im Transportsektor soll sich der Güterverkehr auf der Schiene in Kuba bis 2030 verdoppeln. Auch auf anderen Gebieten wurde die Kooperation ausgedehnt. So gewährte Russland Kuba einen Kredit in Höhe von 43 Millionen US-Dollar zur Modernisierung seiner Streitkräfte, die heute überwiegend mit sowjetischer Technik arbeiten.

Auf einem Wirtschaftsforum mit russischen Unternehmern in Anwesenheit von Premier Dimitri Medwedew wurden weitere Verträge diskutiert. Zu den geladenen Gästen zählte unter anderem eine Delegation der Unternehmensgruppen GAZ und KAMAZ sowie des Softwareherstellers Kaspersky. Kuba interessiert sich neben Telekommunikations- und Sicherheitstechnik auch für russische Batterien und Aufzüge, heißt es in einem Bericht des Nachrichtenportals Cubadebate. Auch die Stationierung einer Bodenstation für das russische Satellitensystem Glonass war offenbar im Gespräch. Präsident Putin hob die Bedeutung der russischen Ölliferungen für die „energetische Souveränität“ Kubas hervor und betonte, dass sein Land an der Seite Kubas im Rahmen der Modernisierung seiner Wirtschaft stehe.

Die Reiseziele auf der Auslandsreise Díaz-Canels (Quelle: Granma)

Am Sonntag brach Díaz-Canel dann in die „vier sozialistischen Staaten Asiens“ auf, wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ berichtete. Seine erste Visite machte er in Pjöngjang, wo er vom nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-Un begrüßt wurde. Mehr als eine Millionen Bewohner der Hauptstadt bildeten ein Jubelspalier beim feierlichen Empfang in dem asiatischen Land. Díaz-Canel erinnerte an den Besuch Che Guevaras im Jahr 1960, bei dem dieser von Staatsgründer Kim Il-Sung empfangen wurde und betonte die Unterstützung Kubas für den laufenden Dialog auf der koreanischen Halbinsel. Die „exzellenten bilateralen Beziehungen“, welche „auf gegenseitigem Respekt und Bewunderung basieren“, sollten weiter ausgebaut werden, erklärte
der kubanische Staatschef. Es war der erste Nordkorea-Besuch eines kubanischen Staatsoberhaupts seit Fidel Castros Reise im Jahr 1986.

Am Dienstag traf Díaz-Canel schließlich in der Volksrepublik China ein, wo er zunächst die erste chinesische Importmesse in Shanghai besuchte. „Für Kuba ist das eine Möglichkeit, unser Potential als Handelspartner zu zeigen“, sagte er am Rande der Messe. China ist seit einigen Jahren Kubas wichtigster Handelspartner, darüber hinaus pflegen beide Kommunistischen Parteien einen engen politischen Austausch. Neben dem Abschluss zahlreicher Wirtschaftsabkommen ist in den nächsten Tagen unter anderem ein Treffen mit Staatspräsident Xi Jinping und Premierminister Li Keqiang geplant. Díaz-Canels bisher längste Auslandsreise wird bis Montag dauern. Nach dem Aufenthalt in China stehen noch Besuche in Laos und Vietnam an. (A21)

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Kuba und die USA: Entspannung in Sicht?

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Raúl Castro und Miguel Díaz-Canel auf der Sitzung des kubanischen Parlaments im Dezember (Quelle: Cubadebate).

Das schwierige Verhältnis zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten hat sich trotz anderer Erwartungen seitens der Kubaner auch im fünften Jahr nach Amtsantritt Raúl Castros bisher kaum gebessert. Eine der wenigen Initiativen, die Wiederaufnahme des direkten Postverkehrs mit der Insel, steckt noch in den Verhandlungen. Dennoch zeichnet sich für die Zukunft eine Neuausrichtung der amerikanischen Kubapolitik ab, Präsident Obama hat hierzu vor wenigen Wochen Stellung bezogen und die ständige Aktualisierung des Kurses seiner Regierung vor Exilkubanern in Miami gefordert.

Das seit 1961 geltende Wirtschaftsembargo gegen die Insel hätte bisher keine Wirkung gezeigt, ein von Reuters zitierter US-Beamter erklärte, beide Seiten hätten ein Interesse an einem pragmatischeren Verhältnis. Dies zeigt sich auch an der deutlich zurückhaltenderen Rhetorik der Kubaner, die in letzter Zeit ideologische Frontalangriffe auf die USA vermeidet und stärker Imperialismus und Neoliberalismus als globale Phänomene geißelt. Auch Edard Snowden spielt hierbei eine Rolle, im Unterschied zu anderen Ländern Lateinamerikas wie Ecuador, bot Kuba dem amerikanischen Informanten nicht explizit Asyl an, was der ehemalige Botschafter Kubas in der EU, Carlos Alzugaray, bestätigt: „Es gibt eine große Sympathie hier für den Snowden-Fall, aber Kuba hatte kein Interesse daran, involviert zu werden.“

Die Festsetzung eines nordkoreanischen Frachters in Panama, der aus Havanna kommend mit veralteten sowjetischen Waffen und Zucker beladen war, hat der vorsichtigen Annäherung bisher keinen Dämpfer verpasst. Beide Seiten agierten in diesem Fall mit äußerster Vorsicht, erklärte Alzugaray. Kuba teilte damals mit, es gehe lediglich um die Generalüberholung alten Waffenmaterials, während die USA nicht direkt interventierten, sondern die Angelegenheit den panamesischen Behörden überliefen. Dennoch beharrten die USA auf der Verletzung des Waffenembargos gegen Nordkorea.

Die Wirtschaftsreformen, die derzeit auf Kuba stattfinden, können dieweil auch von den USA nicht mehr geleugnet werden. Die vor wenigen Jahren unter Exilkubanern verbreitete Meinung, Raúl Castro würde lediglich „mehr vom gleichen“ in Bezug auf die Politik seines Bruders liefern, ist mittlerweile selbst dort aus der Mode gekommen. Nicht nur die neuen Reisegesetze, sondern auch die Erneuerung der Staatsunternehmen, die Kommerzialisierung des Agrarsektors und die Eröffnung der Sonderwirtschaftszone mit neuem Hafen in Mariel sind deutliche Indikatoren für die grundlegende und auf lange Sicht angelegte Erneuerung des kubanischen Modells. Auch die Rolle bei den Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC, die derzeit in Havanna stattfinden, dürfte den USA als Beleg für Kubas friedliches und kooperatives Engagement in der Region gelten. Inzwischen hat sogar Staatssekretär John Kerry seinen Dank ausgesprochen, als Kuba bei Verhandlungen über die Freilassung eines US-Veterans durch die FARC vermittelnd einsprang.

Der in Kuba verurteilte US-Spion Alan Gross, dürfte dabei eines der größten Hemmnisse bei der Verbesserung der bilateralen Beziehungen mit den USA sein. Gross wurde im Dezember 2009 in Kuba verhaftet und zu 15 Jahren Gefängis verurteilt, da er im Rahmen von US-Programmen zur „Förderung der Demokratie in Kuba“ illegal Kommunikationsausrüstung auf die Insel brachte. Obwohl Kuba den Austausch mit den fünf, 1997 in Miami verhafteten kubanischen Spionen anbot, zeigte sich die amerikanische Seite nicht interessiert an dem Deal. Nach vielen Jahren kam erst neulich wieder Bewegung in den Fall, als Gross persönlich Obama darum bat, sich endlich offensiver für seine Freisetzung einzusetzen, da er fürchtete, ansonsten seinen Lebensabend im kubanischen Gefängnis verbringen zu müssen.

Daraufhin bot die kubanische Regierung sofort Gespräche ohne Vorbedingung an, ein Angebot, das von Washington bisher immer ausgeschlagen wurde. Der Ball liegt inzwischen mehr als eindeutig im Spielfeld der USA, jüngster Beleg hierfür waren die Ereignisse um die kubanische Interessenvertretung in der amerikanischen Hauptstadt. Diese musste vor einigen Wochen ihr Konsularwesen einstellen, da keine amerikanische Bank bereit war, ihre Arbeit finanziell abzusichern. Deswegen hätten mehrere hunderttausend Besuchsanträge die für die Weihnachtszeit erwartet wurden nicht bearbeitet werden können. Entsprechend schnell kündigten die USA an, der Vertretung bei der Such nach einer Lösung behilflich zu sein. Diese wird inzwischen ihre Arbeit unter Vorbehalten bis nächstes Frühjahr wieder aufnehmen. Dennoch verdeutlichen die Ereignisse eines: Der Druck auf Washington erhöht sich. Spätestens mit der Eröffnung des neuen Hafens und der Sonderwirtschaftszone im kommenden Januar dürfte von Seiten des Kapitals auch der ökonomische Drang nach Erschließung der kubanischen Märkte weiter steigen.

Auf der Trauerfeier für Nelson Mandela am 10. Dezember, gehörten sowohl Raúl Castro als auch Barack Obama zu den handverlesenen ausländischen Staatsoberhäuptern, die einen Redebeitrag lieferten. Besonderes Augenmerk schenkte die Presse im Ausland, aber auch in Kuba selbst, einer besonderen Geste, die vielleicht einen kleinen Fingerzeig auf kommende Jahre darstellen könnte: Obama, der sich auf den Weg zum Rednerpult befand, traf dort auf die anderen Redner die er mit freundlichem Handschlag begrüßte – darunter als erstes: Raúl Castro.

In seiner Rede vor dem kubanischen Parlament Ende Dezember fand Raúl daraufhin klare Worte für einen Dialog mit dem Norden: „Wenn wir wirklich einen Fortschritt in den bilateralen Beziehungen erreichen wollen, müssen wir unsere Unterschiede respektieren und friedlich mit ihnen zu leben lernen“, sagte der kubanische Präsident und nannte eine Vorbedingung: „Wir verlangen von den USA nicht, ihr politisches oder ihr Gesellschaftssystem zu ändern, genauso wenig steht das unsrige zur Verhandlung“.

Kuba schickt altes Kriegsgerät zur Reparatur nach Nordkorea

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Nordkoreanischer Frachter „Chong Chon Gang“ bei der Durchsuchung in Panama.

Nach der Durchsuchung eines nordkoreanischen Frachters am Dienstag, der von Kuba aus den Panamakanal passierte, wurden durch die Behörden des Landes mehrere Container mit sowjetischen Waffen entdeckt. Die kubanische Regierung gab am Dienstag in einem Statement des Außenministeriums bekannt, dass es sich um veraltete Defensivwaffen aus der Mitte des 20. Jahrhunderts handle, die zwecks Reparatur nach Nordkorea verschifft und anschließend zurückgebracht werden sollten.

Unter den Waffen befinden sich Flugabwehrsysteme aus den 1950er Jahren, zwei zerlegte Kampfflugzeuge des Typs MiG-21 sowie 15 dazugehörige Triebwerke und diverse Flugabwehrraketen. Insgesamt sind kubanischen Angaben zu Folge 240 Tonnen Militärmaterial an Bord, wobei der Großteil der Fracht 10.000 Tonnen Rohzucker ausmacht. Die Waffen waren unter den Säcken mit Zuckerrohr versteckt worden, wobei sich die Besatzung des Frachters „Chong Chon Gang“ zunächst weigerte, den panamesischen Behörden die Durchsuchung zu gestatten. Die sichergestellten Waffen sind durchgehend veraltet und kommen heute meist bei Militärs von Entwicklungsländern sowie Krisengebieten in Afrika zum Einsatz.

Die Regierung Panamas verurteilte den Vorfall und verwies auf die friedliche Nutzung des Kanals. Die US-Regierung zeigte sich erfreut über den Fund und lobte das Durchgreifen der panamesischen Behörden mit Hinweis auf die geltenden UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Erst vor wenigen Wochen traf eine nordkoreanische Militärdelegation unter Leitung von General Kim Kyok Sik in Havanna ein, wobei die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern bekräftigt wurden.  „Die von Kuba unterzeichneten Vereinbarungen auf dem Gebiet werden von der Notwendigkeit getragen, die Verteidigungsbereitschaft und Souveränität des Landes zu erhalten“, heißt es in der gestrigen Erklärung des kubanischen Außenministeriums. Die nordkoreanischen Rüstungsbetriebe sind für ihre Fähigkeiten bei der Wartung und Erneuerung sowjetischer Waffen bekannt.

Gleichzeitig bekräftigte Kuba sein Bekenntnis zu Frieden, dem internationalen Recht und Abrüstung, was auch nukleare Abrüstung mit einschließe. In den USA riefen Politiker bereits dazu auf, die für diesen Monat geplanten Gespräche zwischen Washington und Havanna auszusetzen. Die sichergestellten Waffen sollen nun der UN übergeben werden, kurz nach der Auslieferungsforderung Nordkoreas wurden die 35 Besatzungsmitglieder des Schiffes in Panama verhaftet.

Was könnte diese Geschichte also nun zu bedeuten haben? Zunächst einmal bleiben zwei Möglichkeiten offen.

  1. Kuba sondert altes Rüstungsgerät aus und liefert Waffen und Zucker für Nordkorea.
  2. Kuba lässt Waffen in Nordkorea überholen und hat die Bezahlung womöglich gleich in Form von Naturalien mitgeschickt.

Die erste Möglichkeit, ein tatsächlicher Waffenexport nach Nordkorea, halte ich für unwahrscheinlich, da eine Reihe von Gründen dagegen spricht. Zum einen verfügt Nordkorea selbst über ausreichend viele Waffen dieser Jahre, unter der Lieferung befand sich scheinbar nicht einmal halbwegs modernes Kriegsgerät, das für das Land von strategischer Bedeutung sein könnte. Zum andren deuten die 10.000 Tonnen Rohzucker auf eine Bezahlung in Naturalien hin, was angesicht der Devisenknappheit beider Länder sehr naheliegend scheint. Die nordkoreanischen Rüstungsbetriebe sind für ihre Fähigkeiten bei der Wartung und Erneuerung sowjetischer Waffen bekannt. Nordkorea, das seine Versorgungskrise in den letzten Jahren noch immer nicht überwunden hat, benötigt derzeit vor allem Nahrungsmittel und sucht nach Möglichkeiten, sein Know-How gewinnbringend zu verwerten – der Deal mit Kuba scheint mir da eine für beide Länder vorteilhafte Vereinbarung zu sein.

Fragt sich nur noch, warum das Schiff ausgerechnet über Panama fahren musste und man nicht einfach Ingenieure per Flugzeug nach Kuba gebracht hat um die Arbeiten vor Ort durchzuführen. Hierüber lässt sich allerdings nur spekulieren, womöglich wollte man Seitens Nordkorea seine Fachkräfte ungern ins Ausland schicken (selbst wenn es sich um ein sozialistisches Bruderland handelt), bisher sind mir für derartige Austausche auch keine Beispiele von nordkoreanischer Seite bekannt. Möglicherweise sind in Kuba auch die notwendigen Maschinen, Werkzeuge und Arbeitsräume nicht ausreichend vorhanden, weshalb die Verschiffung nach Nordkorea die günstigere Option gewesen wäre.

Wie auch immer die Gründe sein mögen, letzten Endes bleibt die ganze Aktion dennoch reichlich unspektakulär. Die Verletzung von UN-Sanktionen wird zwar nun als Grund für Empörung herangezogen, im Vergleich zu den zahlreichen Waffenexporten der USA und ihrer Verbündeten, darunter auch High-Tech Waffen die in Krisengebiete geliefert werden, sind das allerdings Peanuts. Unter der „Beute“ befand sich ausschließlich museumstaugliches Kriegsgerät, das teilweise eher zu Defensivzwecken (Radar) eingesetzt werden kann, als es zur Vorbereitung eines Angriffskrieges dienen könnte. Der gefundene Flugzeugtyp „Mig-21“ hatte Beispielsweise 1956 seinen Erstflug und gehört zu den meistgebauten Kampfflugzeugen der Welt seit dem Zweiten Weltkrieg. Das kubanische Militär besitzt Dutzende davon, allerdings sollen nur noch rund 15 (!) davon diensttauglich sein, da die Beschaffung von Ersatzteilen für Kuba aufgrund des zusätzlich zur Blockade gültigen Waffenembargos eine große Herausforderung ist.

Die nun zur Schau gestellte internationale Empörung dürfte sich als ein heißes Strohfeuer erweisen, ein kleiner Trumpf für Washington, der sich allerdings schnell verflüchtigen wird. Dennoch dürften die Reaktion der UN sowie der vollständige Untersuchungsbericht noch einmal interessant werden.