Weniger Bürokratie bei Auslandsinvestitionen

Kubas 2014 eröffnete Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) soll günstige Bedingungen für ausländische Investoren bieten (Quelle: Cubadebate)

Mit einer Ergänzung des vor vier Jahren beschlossenen Gesetzes über ausländische Direktinvestitionen („Ley 118“) will Kuba die bürokratischen Hemmnisse für Investoren weiter abbauen und den Genehmigungsprozess beschleunigen. Kubas neuer Präsident Miguel Díaz-Canel forderte zuletzt „mehr Mut und Kreativität“ bei der Umsetzung neuer Projekte mit ausländischem Kapital. Das Land bleibt derzeit noch immer hinter dem selbst gesteckten Ziel von 2 Mrd. US-Dollar an neuen Direktinvestitionen pro Jahr zurück, welche für ein anhaltendes Wirtschaftswachstum notwendig sind.

Mit der Ergänzung des kubanischen Gesetzes über Auslandsinvestitionen sollen die bestehenden Normen überarbeitet werden. Wichtigstes Ziel sei dabei laut dem Nachrichtenporotal Cubadebate „die Vereinfachung der Vorstellungen beim Außenhandelsministerium.“ Hierzu soll die bisherige Anforderung einer vollständigen Machbarkeitsstudie aufgegeben werden und durch eine deutlich kleinere Vorstudie ersetzt werden. Diese wird zudem internationalen Standards und nicht mehr wie bisher von Kuba selbst entwickelten Normen folgen.

„Uns ist bewusst, dass wir mit dieser Neuerung kein neues Kapital anlocken werden […], aber wir sind uns sicher, dass wir damit die Evaluierung und Bestätigung der laufenden Verfahren beschleunigen werden“, sagte Déborah Rivas Saavedra, Leiterin für ausländische Direktinvestitionen beim Außenhandelsministerium. Mit dem 72-seitigen Gesetz soll auch die Vermittlung von Arbeitskräften beschleunigt sowie neue Verfahren zur Lösung von Arbeitskonflikten umgesetzt werden. Künftig werden vor allem die Leiter der Staatsbetriebe anstelle von Ministerialfunktionären in den Verhandlungsprozess eingebunden werden, was zu einer Dezentralisierung und Beschleunigung der Genehmigungsprozesse führen soll.

Das neue Gesetz wird am 1. September in Kraft treten. Präsident Miguel Díaz-Canel kündigte bereits an, den Fortschritt bei der Genehmigung von ausländischen Investitionen ab sofort monatlich überprüfen zu wollen. Erst vor wenigen Tagen wurde mit „ViMariel S.A.“ der erste kubanisch-vietnamesische Konzessionär zur Entwicklung eines großen Industriegebiets in der Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) gegründet. Das neue Joint-Venture soll schneller als bisher neue Firmen auf einer 157 Hektar großen Fläche innerhalb der 2014 eröffneten Zone ansiedeln können.

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Ministerrat diskutiert Schlüsselthemen der Wirtschaft

Kubas Ministerrat tagt unter Díaz-Canel an einem runden Tisch (Quelle: Granma)

Kurz bevor Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel zu seiner mehrtägigen Visite nach Santiago de Cuba aufbrach, traf sich Anfang der Woche der kubanische Ministerrat, um einige zentrale Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung sowie die aktuelle Situation im ersten Halbjahr zu analysieren. Neben dem verstärkten Kampf gegen die Korruption ging es dabei auch um Themen wie ausländische Investitionen sowie den Stand der Exporte. Zwei Schlüsselthemen, über die der Präsident nun in monatlich aktualisierten Depeschen auf dem Laufen gehalten werden will.

Die erste umfassendere Ministerratssitzung unter Kubas neuem Präsidenten ging vor wenigen Tagen zu Ende. Anders als früher finden die Sitzungen des Ministerrats heute nicht mehr in Form eines Podiums statt, sondern an einem runden Tisch mit Monitoren. Díaz-Canel bevorzugt offenbar eine modernere Sitzordnung in einem etwas größeren Raum für die Tagungen des höchsten Exekutivorgans des Landes. Der Ort ist jedoch der selbe geblieben: Kubas Revolutionspalast, der auch als Sitz des Zentralkomitees der regierenden PCC dient.

Kubas Wirtschaft konnte laut Sitzungsbericht im ersten Halbjahr 2018 eine „akzeptable“ Leistung erbringen, wobei keine Zahlen zum Wachstum genannt wurden. Probleme gab es demnach bei der Verfügbarkeit von Devisen, ausgefallene Exporteinnahmen sowie die schwierigen klimatische Bedingungen (Hurrikan „Irma“, der im letzten Jahr viele Landstriche verwüstete sowie die schweren Regenfälle im Mai). Aufgrund dessen könnte die Zuckerrohrernte abermals auf einen historischen Tiefstand fallen. Laut Reuters-Berichten wird das Endergebnis wohl kaum über 1,1 Millionen-Tonnen Marke an Rohrzucker kommen, was eine der schlechtesten Saisons seit über 10 Jahren wäre.

Leichte Verbesserungen gab es hingegen im Bausektor, beim Binnenhandel sowie in der Landwirtschaft, wo das Ende der langjährigen Dürre neben der Milchproduktion auch den Anbau von Obst und Gemüse vereinfacht. Trotz eines leichten Abschwungs im Tourismus-Sektor konnte dieses Jahr bereits die Marke von zwei Millionen Besuchern geknackt werden, insgesamt erwartet Kuba 2018 fünf Millionen Gäste, ein leichtes Plus gegenüber 2017. Díaz-Canel rief dazu auf, sich nun vor allem auf strategische Investitionen zu konzentrieren, die unmittelbar positive wirtschaftliche Folgen haben:

  • die Verbindung der Staudämme untereinander, was neben der Bevölkerung auch wichtig für die Wasserversorgung der Landwirtschaft ist
  • Investitionen in den Tourismus-Sektor, welche die Staatseinnahmen in kurzer Zeit steigern können
  • Investitionen in die Lebensmittelindustrie, welche Importe überflüssig machen und den Binnenmarkt stärken

Finanzministerin Lina Pedraza Rodríguez stellte indes ihren Abschlussbericht zum Jahr 2017 vor. Demnach kamen 86 Prozent der Einnahmen aus dem Staatssektor, während der nicht-staatliche Sektor rund 11 Prozent zum Haushalt beitrug. 29 Prozent der Staatsausgaben flossen in den Bereich Gesundheit, 22 Prozent ins Bildungswesen und 16 Prozent in den Bereich soziale Absicherung. Díaz-Canel forderte bei dieser Gelegenheit dazu auf, verstärkt über die hohen Sozialausgaben des kubanischen Staats in den Medien zu informieren.

Die Sitzung fand Anfang der Woche in Havannas Revolutionspalast statt (Quelle: Cubadebate)

Probleme gibt es hingegen weiterhin bei den übermäßig hohen Zahlungen, die im Rahmen bestimmter staatlicher Bauprojekte geleistet wurden und die auf Fälle von Korruption hinweisen. Gleichzeitig konnten einige Ausgaben nicht realisiert werden, da es an Baukapazitäten fehlte. Díaz-Canel forderte eine Stärkung der Finanzaufsicht. Der nationale Rechnungshof soll sich verstärkt der Kontrolle derartiger Fälle annehmen.

Beim Thema ausländische Investitionen gab es seit 2014 einige Erfolge zu verzeichnen: die ersten 34 Projekte in der Sonderwirtschaftszone von Mariel sind derzeit genehmigt und teilweise schon in Betrieb. Sie sollen die Handelsbilanz des Landes verbessern und bei der Förderung von Exporten helfen. Erst vor wenigen Tagen meldeten kubanische Medien den Abschluss eines neuen Vertrags mit einer italienischen Firma zur Produktion von frischer Pasta auf Kuba. Díaz-Canel forderte mit Blick auf ausländische Direktinvestitionen dazu auf, „kreativer zu sein und mehr Risiken einzugehen, ohne unsere Souveränität zu gefährden.“ In Zukunft will sich der Präsident in einem monatlichen Bericht über den Stand der Exporte sowie den Status der Verhandlungen mit ausländischen Partnern informieren lassen, berichtet die „Granma„.

„Mehr Mut und Kreativität“ – Díaz-Canel setzt verstärkt auf Auslandsinvestitionen

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel (im blauen Hemd) beim Ministerrats-Meeting am 14. Juni in Havanna (Quelle: Granma)

Wenn es bereits so etwas wie ein Markenzeichen des neuen kubanischen Präsidenten gibt, dann sind das mit Sicherheit die mehrmals wöchentlich stattfindenden Arbeitsmeetings, bei denen er kritischen Themen genau auf den Zahn fühlt. Vergangenen Donnerstag ging es um ausländische Investitionen, die für den frischgebackenen Staatschef „fundamental“ für Wachstum und Entwicklung der Nation sind.

Díaz-Canel setzte sich in der Regierungssitzung, an der auch zahlreiche Minister und zuständige Fachleute teilnahmen, dafür ein, ausländische Direktinvestitionen stärker zu fördern. „Wir müssen sie mutiger und kreativer ins Auge fassen“, so Díaz-Canel. Ausländische Direktinvestitionen würden nicht nur zum Ersatz von Importen beitragen, sondern auch wichtige Ressourcen für die Entwicklung des Landes bereitstellen. Kubas Kommunisten wollen im Rahmen ihres langfristigen Perspektivplans bis zum Jahr 2030 die Industrie des Landes wiederbeleben und unabhängiger vom Weltmarkt werden.

Nachdem sich der kleine Privatsektor des Landes für diesen Zweck als ungeeignet erwiesen hat, setzt die Regierung nun verstärkt auf ausländische Investitionen zur Industrialisierung des Landes. Vor allem in der 2014 geschaffenen Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) sollen in den kommenden Jahren tausende produktive Arbeitsplätze entstehen, deren Unternehmen zur Entwicklung des Landes beitragen sollen.

Wie Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca feststellte, exportiert Kuba noch viel zu wenig und in einer begrenzten Produktpalette. Die wichtigsten Exportprodukte sind derzeit Dienstleistungen (wozu auch der Tourismus zählt), Pharmaka, Nickel und Tabak. Derzeit laufen Studien, um landesweit weitere mögliche Exportprodukte zu identifizieren, welche sich erfolgreich auf dem Weltmarkt platzieren lassen. Zur Schaffung der entsprechenden Werschöpfungsketten benötige Kuba ausländisches Kapital, wie Malmierca feststellt. Obwohl es 2017 ein Plus bei den Auslandsinvestitionen gab, seien die erreichten Werte noch immer nicht ausreichend um ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu schaffen.

Kubas Wirtschaftsministerium rechnet damit, dass jährlich Auslandsinvestitionen von 2,5 bis 3 Mrd. US-Dollar nötig sind, um ein BIP-Wachstum von 4 bis 5 Prozent zu erzeugen, was jene Wachstumsspirale in Gang setzen könnte die das Land seit Jahren zu aktivieren sucht. Díaz-Canel bekräftigte indes die Aussage Raúl Castros, dass „falsche Ängste“ gegenüber ausländischen Investoren abgelegt werden sollen, die Verhandlungen müssten dringend dynamischer und schneller werden. Díaz-Canel ordnete schließlich eine umfassende Untersuchung an, um die Gründe für die oft schleppenden Genehmigungsprozesse zu ermitteln. Die Ergebnisse werden bei der nächsten Sitzung des Ministerrats vorgestellt, die in diesem Sommer stattfinden soll.

Lateinamerikas größter Golfplatz entsteht in Pinar del Río

Lage des geplanten Golfprojekts in Pinar del Río (Quelle: Openstreetmaps)

In Kubas westlicher Provinz Pinar del Río entsteht derzeit ein touristisches Megaprojekt, das einmal die größte Golfanlage Lateinamerikas werden könnte. Wie die „Granmaberichtet, will der katalanische Unternehmer Jaume Roma Rodríguez auf einer 750 Hektar großen Fläche in der Nähe des Örtchens Sandino einen 18-Loch-Golfplatz mit mehreren Hotels und Infrastruktur errichten. Die Bauarbeiten der Anlage  haben bereits begonnen.

Mit einer geplanten Investitionssumme von einer Milliarde Euro wäre die Golfanlage in der Nähe der Halbinsel Guanahacabibes das größte mit ausländischem Kapital finanzierte Objekt Kubas. Der Katalane Roma Rodríguez, welcher das Vorhaben zusammen mit der staatlichen „Cuba Golf S.A.“ entwickelt, will auf dem Gebiet an der kubanischen Westküste nicht weniger als „die weltweit beste Golf- und Marinadestination“ errichten. Mit drei Hotels und über 1.700 Ferienhäusern im Kolonialstil wäre die Anlage jedenfalls schon nach Abschluss der ersten Bauphase eine der größten Golfprojekte Lateinamerikas.

„Wir beginnen mit einem Boutique-Hotel an der Küste von Laguna Grande, das wir als Demonstration sehen“, erklärte der 60-jährige Investor gegenüber „Cubastandard„. Eine der Hauptattraktionen des Platzes soll das weltweit erste Golfloch im Meer werden, berichtet die „Granma“. Bis zum Jahr 2025 soll die erste Bauphase des Megaprojekts abgeschlossen sein, die zudem auch einen Yachthafen umfassen wird. Im Rahmen des Projekts sollen in der Region 3.100 Arbeitsplätze entstehen.

Kuba investiert derzeit massiv in die Entwicklung des Tourismussektors, wozu insbesondere auch das hochpreisige Segment gehört. Derzeit verfügt die Insel über 13 Golfplätze, der größte davon in Varadero. In der Vergangenheit war das Land immer wieder bei der Suche nach Investoren für den Bau weiterer Golfanlagen gescheitert, da sich die Finanzierung aufgrund der US-Blockade als schwierig erweist.

Chinas Regierung finanziert Kubas größten Solarpark

Feierliche Eröffnung des Solarparks am 27. April in der Provinz Cienfuegos (Quelle: Cubadebate)

Unter Beisein des chinesischen Botschafters Chen Xi wurde am Freitag Kubas leistungsfähigster Solarpark feierlich eröffnet. Die Anlage, mit einer Kapazität von 5 Megawatt, befindet sich in der Gemeinde Abreus in der Provinz Cienfuegos. Sie wurde durch eine Spende der Regierung der Volksrepublik China finanziert. Kein Land in Lateinamerika arbeite enger mit China zusammen als Kuba, sagte Chen. Die sozialistische Insel sei „einer der wichtigsten Partner“ des asiatischen Landes, so der Botschafter.

Zusammen mit dem Park in Cienfuegos wurde auch eine geringfügig kleiner dimensionierte Anlage in Pinar del Río eröffnet. Der dortige Park kann zu Spitzenzeiten 4 Megawatt einspeisen und wurde ebenfalls durch die chinesische Regierung finanziert. Im Rahmen der feierlichen Eröffnung gratulierte Chen den beteiligten Arbeitern und Ingenieuren und betonte die enge Freundschaft zwischen beiden Ländern. „China war immer wieder Empfänger großer Solidarität und Unterstützung der kubanischen Regierung und des kubanischen Volks“, erklärte Chen vor den anwesenden Gästen.

Kubas bisher leistungsfähigster Solarpark wurde durch eine Spende der chinesischen Regierung finanziert (Quelle: Cubadebate)

Die Technik der beiden Solarparks sei von erster Güte, während Kuba die größte Sonnenstrahlung des Kontinents vorzuweisen habe. Beide Anlagen sind bereits seit 90 Tagen in Betrieb sind und haben in dieser Zeit 3.500 Megawattstunden generiert. „Derzeit arbeiten wir an zwei Solarparks in Las Tunas“, erklärte der chinesische Botschafter. Diese sollen bald zusammen mit mehreren Biogasanlagen ans Netz gehen und könnten weitere 21 Megawattstunden produzieren.

Kuba will bis zum Jahr 2030 mindestens 24 Prozent seines Strombedarfs aus erneuerbaren Energien decken. Neben dem Ausbau der Solarenergie sollen dabei auch Biogas, Windparks und Wasserkraftwerke eine Rolle spielen. China ist Kubas wichtigster Handelspartner und mit einer Kapazität von 78 Gigawatt der größte Produzent von Solarenergie weltweit.

Neuer Industriepark und Schuldenerlass aus Vietnam

Beide Handelsminister nach der Unterzeichnung des Abkommens über den vietnamesischen Schuldenerlass am Donnerstag in Havanna (Quelle: Granma)

Am Freitag ging in Havanna ein mehrtägiger Staatsbesuch des vietnamesischen KP-Generalsekretärs Nguyen Phu Trong zu Ende, in dessen Rahmen zahlreiche Wirtschaftsabkommen geschlossen wurden. Wie kubanische Medien berichten, will das sozialistische Vietnam massiv auf der Insel investieren und unter anderem einen 156 Hektar großen Industriepark in der Sonderwirtschaftszone Mariel (ZEDM) eröffnen. Das Handelsvolumen beider Länder soll auf 500 Millionen US-Dollar pro Jahr verdoppelt werden, während Kubas Schulden in einem Abkommen erlassen wurden.

Im kommenden Jahr will sich die vietnamesische Baufirma Viglacera S.A in der 2014 eröffneten Sonderwirtschaftszone Mariel niederlassen um die Infrastruktur für den ersten größeren Industriepark auf dem Gebiet zu schaffen. Neben der Errichtung fertiger Parzellen ist die eigens gegründete Firma ViMariel S.A, zu 100 Prozent in vietnamesischer Hand, auch mit der Verwaltung und Entwicklung des Industrieparks betraut. Die entsprechende Lizenz ist für 50 Jahre gültig. Kuba will mit der Partnerschaft die Ansiedlung vietnamesischer Firmen erleichtern, die unter allem beim Aufbau der verarbeitenden Industrie sowie der Produktion von Baumaterialien helfen könnten.

Außerhalb der Sonderwirtschaftszone wollen sich vietnamesische Firmen stärker in den Tourismussektor der Insel einbringen, entsprechende Abkommen zur Verwaltung zweier Hotels sind inzwischen unterzeichnet. Auch die geplante Errichtung eines Biogaskraftwerks mit einer Leistung von 50 MW in der Provinz Camagüey wurde im Rahmen des Staatsbesuchs von Vietnams Handelsminister Tran Tuan Anh in Havanna bestätigt. Weitere Verträge sehen unter anderem die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Entwicklung der kubanischen Reisproduktion sowie bei der Entwicklung des Bausektors vor. Darüber hinaus wurde mit Vietnam ein Abkommen über den Erlass der kubanischen Altschulden erzielt.

„Die herzliche Freundschaft zwischen Kuba und Vietnam hat die Prüfung der Zeit bestanden“, sagte Kubas Präsident Raúl Castro auf einer Rede im Anschluss an das Treffens mit Trong. Im Rahmen des Staatsbesuchs verlieh der vietnamesische KP-Sekretär Castro den „goldenen Stern“, die höchste Auszeichnung seines Landes. In seiner Dankesrede erinnerte Castro daran, wie er zusammen mit seinem Bruder im Jahr 1966 zum ersten Mal nach Vietnam reiste, wo er auf Staatsgründer Ho Chi Minh traf. Kuba und Vietnam pflegen bereits seit vielen Jahrzehnten enge freundschaftliche Verbindungen. In den letzten Jahren haben die beiden sozialistisch regierten Länder ihre Kontakte auch auf Parteiebene intensiviert.

„Spar“ versorgt Supermarkt in Cienfuegos

Spar-Produkte im Supermarkt „Imago“ in Cienfuegos (Quelle: 5 de septiembre)

Die Handelskette „Spar“ hat in der kubanischen Stadt Cienfuegos die Belieferung eines staatlichen Devisengeschäfts übernommen. Der frisch renovierte und modern eingerichtete Supermarkt wurde Anfang des Monats von Vertretern der Provinzverwaltung feierlich eröffnet, wie lokale Medien berichten. In den letzten Monaten schloss der Staat zahlreiche neue Verträge mit internationalen Handelskonzernen, die ihre Produkte inzwischen vielerorts auf der Insel vertreiben.

Der Supermarkt „Imago“ in der Provinzhauptstadt Cienfuegos verkaufte früher „von allem ein bisschen“, erklärte die Leiterin der Einrichtung Tania Llanes Flores gegenüber der Lokalzeitung „5 de septiembre„. Nach der Generalsanierung sieht der Laden modern und freundlich aus, doch nicht nur das Erscheinungsbild hat sich geändert: Inzwischen werden die Produkte von der niederländischen Handelskette „Spar“ geliefert. Der staatliche Handelskonzern CIMEX bleibt jedoch weiterhin der Betreiber, und auch der alte Name bleibt erhalten, wie die Zeitung berichtet.

Für die Kunden soll mit dem neuen Lieferanten vor allem die Qualität und Auswahl der Produkte steigen und auch die Versorgungsstabilität verbessert werden. „Ein schöner Laden mit großer Auswahl“, kommentierte eine der ersten Kundinnen nach der Wiedereröffnung. Doch es hagelte auch Kritik, vor allem am hohen Preisniveau, welches der „Kuba-Spar“ mit den anderen staatlichen Läden gemeinsam hat. Einige der Produkte seien „lächerlich teuer“, urteilt ein Kolumnist der Zeitung. So kostet eine Flasche Olivenöl der Spar-Eigenmarke beispielsweise 5,30 CUC, etwa 4,20 €. Einige der Preise seien „höher als in den reichsten Städten des Planeten.“

Im Juni 2017 eröffnete Kubas erster Samsung-Store in Havannas Stadtteil Playa (Quelle: Radio Habana)

Auch andernorts haben in letzter Zeit internationale Handelskonzerne auf Kuba Fuß gefasst. So öffnete der südkoreanische Elektrokonzern „Samsung“ im Juni 2017 sein erstes Geschäft auf Kuba welches sich in Havannas Stadtteil Playa befindet. Auch der Modekonzern „Mango“ betriebt inzwischen einen Shop im Einkaufsbereich des neu eröffneten Luxushotels „Manzana Gómez“ in Havannas Altstadt. Dort können Luxusprodukte internationaler Marken wie Gucci, Adidas oder Lacoste erworben werden. Seit Anfang des Jahres vertreibt auch die spanische Handelskette „El corte inglés“ ihre Produkte inzwischen in zwei Lebensmittelmärkten der kubanischen Hauptstadt.

Seit der Auflösung der Sowjetunion betreibt Kuba ein staatliches Netz aus Devisengeschäften welches das Angebot der rudimentären Bodegas (kleinere Geschäfte für basale Artikel) ergänzt. Auch die Handelskette Spar zählt schon länger zur festen Lieferantenliste der staatlichen Importfirmen. In den letzten Jahren kamen jedoch viele neue Verträge hinzu, welche das Angebot im Einzelhandel stabilisieren sollen. Neben den hohen Preisen zählen Sortimentslücken und das ständig wechselnde Angebot zu den größten Kritikpunkten der Bevölkerung am staatlichen Einzelhandelsnetz.

Vor allem in Havanna und Cienfuegos werden derzeit einige der neue Vertriebs- und Liefermodelle mit den Handelskonzernen getestet. Zuletzt eröffnete erst im Oktober 2017 ein neues Haushaltswarengeschäft unter dem Namen „Agua y Jabón“ (deutsch: Wasser und Seife) in Cienfuegos, welches exklusiv von der italienischen Handelskette „Italsav“ beliefert wird. Firmenvertreter Nicolás Oleaga Herrera erklärte damals: „alle Produkte stammen aus der Europäischen Union und unterliegen hohen Qualitätsstandards“. Zudem habe die Firma die Sanierung des Geschäfts übernommen.

Das neu eröffnete Haushaltewarengeschäft „Agua y Jabón“ in Cienfuegos (Quelle: 5 de septiembre)