Kubas Präsident Díaz-Canel kehrt zurück von Auslandsreise

Eintrag im Gästebuch der Verbotenen Stadt in Beijing (Quelle: Cubdebate)

Beijing/London et al. Nach knapp zwei Wochen hat Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel am Donnerstag seine Reise in mehrere Länder Europas und Asiens beendet. Zuletzt machte das Staatsoberhaupt halt in Großbritannien, wo er von Finanz- und Wirtschaftsminister Philip Hammond empfangen wurde und Gespräche mit Parlamentariern führte. Zuvor stattete er der Volksrepublik China sowie den sozialistischen Republiken Vietnam und Laos einen Besuch ab.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel am Grab von Karl Marx in London (Quelle: Cubadebate)

In London traf er sich außerdem mit 30 Vertretern der „Cuba Initiative“, die 1995 gegründet wurde, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und Kuba zu fördern. Zu den Mitgliedern der parlamentarischen Delegation mit denen sich Díaz-Canel traf zählte neben Wirtschaftsminister Hammond auch der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbin. Darüber hinaus blieb Zeit für einen Besuch des Highgate-Cementary, wo der kubanische Präsident einen Strauß am Grab von Karl Marx niederlegte.

Am ersten November startete Miguel Díaz-Canel seine dritte und bisher umfangreichste Auslandsreise als neuer kubanischer Staatschef. Der im April gewählte Präsident des Staats- und Ministerrats der Insel begann seine Reise nach einem Zwischenstopp in Paris mit einem Arbeitstreffen in Russland, bei dem er unter anderem auch auf Präsident Wladimir Putin traf. Anschließend reiste er mit seiner Delegation weiter nach Nordkorea, wo er dem Land erstmals seit Fidel Castros Visite 1986 als kubanischer Staatschef einen Besuch abstattete.

In China traf er anschließend nach einem Besuch in Shanghai in Beijing auf Staatspräsident Xi Jinping. „Das chinesische Volk wird niemals vergessen, dass Kuba unter Führung Fidel Castros als erste Nation der westlichen Hemisphäre diplomatische Beziehungen mit China aufnahm“, sagte Xi. Er erklärte, China sei bereit für ein „neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen.“ Man begrüße die Teilnahme Kubas an der „Belt and Road“- Initiative, dem chinesischen Infrastruktur- und Außenhandelsprogramm, das als „Neue Seidenstraße“ bekannt ist. Im Rahmen seines Beijing-Aufenthalts besuchte Díaz-Canel auch die Verbotene Stadt sowie das Mausoleum von Revolutionsführer und Staatsgründer Mao Zedong.

Díaz-Canel besuchte die Vietcong-Tunnel von Củ Chi in Vietnam (Quelle: Cubadebate)

In Vietnam wurde Díaz-Canel der Ho Chi Minh Orden, die höchste Auszeichnung des Landes verliehen. In Gesprächen mit KP-Generalsekretär Nguyen Phu Trong bekräftigten beide Staatschefs die engen Bande zwischen beiden Ländern, die aus Jahrzehnten der beiderseitigen solidarischen Unterstützung gewachsen seien. Es wurde vereinbart, den bilateralen Handel zwischen beiden sozialistischen Ländern bis zum Jahr 2022 auf über 500 Millionen US-Dollar zu verdoppeln. Im Rahmen seines Aufenthalts in Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt traf Kubas Präsident auf Vertreter des vietnamesischen Parlaments und stattete den einst vom Vietcong gebauten Tunneln in Củ Chi einen Besuch ab.

Am Sonntag wurde das kubanische Staatsoberhaupt in Laos von Präsident Bounnhang Vorachith empfangen. Das asiatische Land, das seit Dezember 1975 kommunistisch regierte Volksrepublik ist, zählt zu Kubas politischen Verbündeten. Im Rahmen des Besuchs wurden ebenso wie in China und Vietnam neue Verträge über bilaterale Kooperationen abgeschlossen, hier auf den Gebieten Bildung und Sport. (Amerika21)

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Kuba im Fokus der Investoren

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New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo (3. von links) in der Sonderwirtschaftszone von Mariel (Quelle: Voice of America)

Zahlreiche internationale Handelsdelegationen waren in den vergangenen Wochen in Kuba zu Gast. Vor allem Russland, Spanien, Großbritannien und Japan wollen die Zusammenarbeit mit der sozialistischen Insel in den kommenden Jahren massiv ausbauen – aber auch Unternehmer aus den USA möchten nicht länger außen vor bleiben. Gut ein Jahr nach der Eröffnung der neuen Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) scheinen die ausländischen Investoren in großer Zahl nach Kuba zurückzukehren.

Delegationen aus New York und Texas zu Gast in Havanna

Ende April stattete der Gouverneur des Bundesstaats New York, Andrew Cuomo, der Insel einen Besuch ab. Begleitet wurde er von 20 amerikanischen Unternehmern, darunter Vertreter von Mastercard, der Fluggesellschaft JetBlue sowie des Pharmakonzerns Pfitzer. Trotz der weiterhin bestehenden US-Blockade konnten bereits erste Geschäftsabschlüsse verkündet werden. So will das New Yorker Roswell Park Cancer Institute zusammen mit dem kubanischen Zentrum für Molekularimmonulogie (CIM) einen Impfstoff gegen Lungenkrebs entwickeln, der auch in den USA zum Einsatz kommen soll.

Die amerikanische Softwarefirma Infor schloss einen Vertrag mit dem kubanischen Informatikunternehmen Desoft ab, der den Aufbau einer Medizindatenbank zum Ziel hat. Zudem will Infor die kubanischen Universitäten mit Fortbildungskursen und neuer Software ausstatten. „Wir waren vom Stand ihrer Gesundheitstechnologie überrascht und beeindruckt“, kommentierte der Infor-Geschäftsführer, Charles Philipps, gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Auch eine texanische Unternehmerdelegation war Ende April in Havanna zu Gast, allerdings ging es für die Südstaatler zunächst vor allem um Informationen, konkrete Verträge wurden nicht abgeschlossen. Texas exportiert jährlich Lebensmittel im Wert von ca. 25 Mio. US$ nach Kuba. Kurz nach der Rückkehr der Handelsdelegationen, genehmigten die amerikanischen Behörden zum ersten Mal seit 1959 die Aufnahme von regulären Fährverbindungen nach Kuba.

Großbritannien will Golfplatz bei Varadero errichten

Fast zeitgleich mit den Amerikanern war auch eine Geschäftsdelegation in Vertretung von 32 britischen Unternehmern in Kuba, wobei Verträge im Wert von über 400 Millionen US$ unterzeichnet wurden. „Es war eine sehr erfolgreiche Mission, ich denke es gibt gute Möglichkeiten in Kuba“, kommentierte der Leiter der Delegation, Lord Hutton. Während ihres dreitägigen Besuchs trafen die britischen Unternehmer unter anderem auf Kubas Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca, sowie den Minister für Energie und Bergbau, Alfredo Lopez.

Die britische Firma Esencia Hotels gab indes bekannt, einen Golfplatz mit zugehörigem Luxusresort in Kuba errichten zu wollen. Das Projekt soll bei Varadero, etwa 140 Kilometer östlich von Havanna, entstehen und 350 Millionen US-Dollar kosten. Allein in diesem Jahr besuchten bereits über 40.000 britische Touristen die Insel, womit das Vereinigte Königreich nach Deutschland und Frankreich an dritter Stelle des europäischen Besucheraufkommens steht.

Kuba als neues Zentrum für russische Technik in Amerika

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Treffen der russisch-kubanischen Geschäftsdelegation am 23. April in Kazan (Quelle: Progreso Weekly)

In Kazan, der Hauptstadt der russischen Republik Tatarstan, trafen am 23. April Vertreter von Russland und Kuba zusammen, um die gemeinsame Entwicklungsstrategie bis 2020 zu besprechen. Russland will sich unter anderem bei der Modernisierung der kubanischen Streitkräfte einbringen und die Insel mit Ansat-Leichthubschraubern versorgen. Der Hersteller Kazan Helicopters will in Kuba zudem ein Servicezentrum für den Export nach Lateinamerika errichten.

Die russischen Vertreter bestätigten, Kuba weiterhin mit Kamaz-LKWs sowie Baufahrzeugen und Zügen zu versorgen, wobei auch in diesem Bereich die sozialistische Insel zu einer Service- und Distributionszentrale für den amerikanischen Kontinent ausgebaut werden soll. Kuba wiederum plant den Export von pharmazeutischen Produkten in die Russische Föderation. Neben der weiteren Zusammenarbeit beim Transportsektor, der Industrie und der Energieversorgung wurde auch die Eröffnung einer GLONASS-Bodenstation in Kuba besprochen.

Nach Angaben des kubanischen Wirtschaftsministeriums benötigt Kuba jährlich mindestens 2 Milliarden US$ an ausländischen Direktinvestitionen, um die Wirtschaftsreformen umzusetzen und das geplante Wachstumsziel von 5 bis 7 Prozent pro Jahr zu erreichen. Insbesondere der Sonderwirtschaftszone von Mariel kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu. Nach unbestätigten Angaben aus Ministeriumskreisen stehen dort bereits über 100 Projekte kurz vor der Umsetzung.

Großbritannien erneuert Beziehungen mit Kuba

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Großbritanniens Außenminister Hugo Swire (rechts) trifft den kubanischen Boxer Felix Savon, nachdem ein Abkommen mit dem kubanischen Sportinstitut unterzeichnet wurde (Quelle: Progreso Weekly)

Vergangenen Mittwoch traf Großbritanniens Außenminister Hugo Swire in Havanna ein, um den Kampf gegen Ebola zu koordinieren und die Beziehungen mit der sozialistischen Insel zu verbessern. Es ist seit zehn Jahren der erste Besuch eines britischen Ministers auf der Insel. Derzeit arbeiten hunderte kubanische Ärzte in britischen Hilfseinrichtungen in Westafrika, um die Ebola-Epidemie zu bekämpfen.

Gemeinsamer Kampf gegen Ebola

„Es ist zu lange her, dass ein Minister des Vereinigten Königreichs in Kuba war, aber ich bin froh das zu korrigieren“, sagte Swire, der Mitglied bei den konservativen Torys ist. Bei dem fünftägigen Arbeitsbesuch würdigte der Minister Kubas Einsatz beim Kampf gegen die Krankheit in Westafrika und erklärte, dass Großbritanien bisher über 300 Millionen Euro für Seuchenhilfe ausgegeben habe. Beide Regierungen bekräftigen ihren Willen, stärker bei der Bekämpfung der Ebola-Epidemie zusammenzuarbeiten.

Doch auch auf wirtschaftlichem Gebiet soll die Kooperation mit Kuba ausgedehnt werden. „Wir haben die Absicht, den Ausbau und die Stärkung der Beziehungen mit Kuba in vielen Bereichen zu fördern“, sagte der britische Außenminister in Havanna. Mit Blick auf das neue Gesetz über Auslandsinvestitionen hob Swire die guten Bedingungen für britische Unternehmen auf der Insel hervor. Es gebe einige britische Firmen auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien, der Landwirtschaft und beim Tourismus, die in Kuba investieren möchten.

Zusammenarbeit trotz Differenzen

Swire traf sich auch mit der Tochter des kubanischen Präsidenten, Mariela Castro, die das kubanische Institut für Sexualaufklärung (CENESEX) leitet. Auch auf dem Gebiet der Kultur und beim Sport wurden nicht näher genannte Abkommen zur Zusammenarbeit unterzeichnet. „Obwohl wir unsere natürlichen Differenzen haben, arbeiten wir zusammen, wo wir können“, sagte Swire.

„Wir haben gewisse Bedenken über Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie den Einsatz von Kurzzeitverhaftungen von Aktivisten der Opposition“, wird ein Sprecher des britischen Außenministeriums zitiert. „Dennoch erkennen wir an, dass sich Kuba ändert und begrüßen die Fortschritte der letzten zwei Jahre […]. Kuba befindet sich in einem Prozess gradueller Reform und die EU möchte ebenfalls ihre Beziehungen durch die Verhandlung eines neuen Abkommens zur Zusammenarbeit verbessern“, so das Statement weiter.

Europa geht auf Kuba zu

Der Besuch des britischen Außenministers steht ganz im Kontext einer neuen Annährung zwischen der EU und Kuba, um den „Gemeinsamen Standpunkt“ von 1996 abzulösen. Darin wird die Blockadepolitik der USA unterstützt und ein Systemwechsel gefordert, was Kuba als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückweist. Bis das neue Vertragswerk steht könnte zwar noch gut ein Jahr vergehen, allerdings nutzen zahlreiche europäische Länder bereits die Möglichkeit des neuen politischen Klimas.

So war dieses Jahr bereits Frankreichs Außenminister Laurent Fabius in Havanna zu Gast, bis zum Ende des Jahres soll der spanische Außenminister folgen. Auch Portugals Vizepremier Paolo Portas ist derzeit in Havanna. Er wohnte der Eröffnungszeremonie der internationalen Handelsmesse (FIHAV) am Sonntag bei. Dort erklärte er, dass Portugal gerade erst beginne, den kubanischen Markt zu betreten und die Handelsbeziehungen mit Kuba zu stärken möchte. Aus der Bundesrepublik kamen bisher keine Signale einer Wiederannährung.