Außenminister von Kuba besucht EU-Staaten

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Kubas Außenminister Rodríguez und die europäische Außenbeauftragte Mogherini am Mittwoch in Brüssel (Quelle: BBC)

Brüssel. Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parilla hat seine fünftägige Arbeitsreise in die Europäische Union (EU) abgeschlossen. Für die Visite, die am vergangenen Montag begann, waren Besuche in Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden vorgesehen. Am Mittwoch fand in Brüssel die sechste Gesprächsrunde zwischen der EU und Kuba statt, bei der Rodríguez auf die europäische Außenbeauftragte Federica Mogherini traf, die bereits Ende März in Havanna zu Gast war.

Am Montag war Rodríguez zunächst von seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius in Paris empfangen worden und führte im Élysée-Palast Gespräche mit Frankreichs Präsident François Hollande. Bei dem Treffen ging es unter anderem um die Vorbereitung des für Mai geplanten Kuba-Besuchs von Hollande sowie um die nächste UN-Klimakonferenz, die Ende des Jahres in Paris stattfinden soll.

Rodríguez erklärte auf einer Pressekonferenz, dass die Beziehungen zu Frankreich für Kuba Priorität genössen und zunehmend besser würden. Der französische Außenminister forderte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz die USA zur schnellen Beendigung der Wirtschaftsblockade gegen Kuba auf. „Frankreich hat sich unablässig dem amerikanischen Embargo entgegengestellt“, betonte Fabius.

In Brüssel ging es am Mittwoch vor allem um die Fortführung des politischen Dialogs zwischen der EU und Kuba sowie um die bilaterale Agenda für die Zeit nach 2020. Nachdem Kuba und die EU im April 2014 die diplomatischen Verhandlungen wieder aufgenommen haben, kam es zu einer Reihe von Gesprächsrunden zur Erarbeitung eines neuen Abkommens zwischen Kuba und der EU. Beide Seiten verständigten sich auf einen „strukturierten Menschenrechtsdialog“, der parallel zu den wirtschaftlichen Gesprächen laufen soll.

Es gebe zwischen Kuba und der EU seit Jahren einen Austausch über Menschenrechtsfragen, so Rodríguez. Die Gespräche, die im Juni beginnen, würden zur internationalen Kooperation bei diesem grundlegenden Thema beitragen. Auch sei eine internationale Zusammenarbeit hinsichtlich der großen Anzahl von Flüchtlingen notwendig, so der Außenminister mit Blick auf die jüngsten Katastrophen im Mittelmeer. Es gebe Übereinkünfte bei verschiedenen Themen, aber auch Bereiche, in denen „tiefgehende Diskrepanzen“ bestünden, betonte er.

Mogherini erklärte, dass die EU „starke Beziehungen“ zu Kuba habe und die Veränderungsprozesse in Lateinamerika begleiten möchte. „Ich habe das Gefühl, dass wir Fortschritte gemacht haben“, sagte Rodríguez gegenüber Pressevertretern. Die Gespräche seien in einem konstruktiven Geist und gegenseitigem Respekt verlaufen. Der Besuch von Mogherini im März habe „den Beginn einer neuen Etappe in den bilateralen Beziehungen markiert“. Das nächste Treffen zum Thema Menschenrechte soll im Juni in Brüssel stattfinden.

Auf der Pressekonferenz bestätigte Rodríguez den für September dieses Jahres angekündigten Kuba-Besuch von Papst Franziskus. Bereits vor einigen Tagen hieß es aus dem Vatikan, der Papst erwäge vor seiner USA-Reise auch einen Besuch in Havanna. Sowohl der Vatikan als auch die kubanische Regierung haben den Besuch nun bestätigt, wobei noch kein genaues Datum genannt wurde.

In Brüssel traf Kubas Außenminister auch mit seinem belgischen Amtskollegen Didier Reynders und Ministerpräsident Charles Michel zusammen. In Luxemburg wurde Rodríguez am Donnerstag von Großherzog Henri von Nassau empfangen. Dort sprach er außerdem mit Premierminister Xavier Bettel und Außenminister Jean Asselborn.

Beide Seiten betonten die Bedeutung der Verhandlungen zwischen Kuba und der EU für die Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Zum Ende seiner EU-Reise besuchte Rodríguez am Freitag die Niederlande, wo er mit Ministerpräsident Mark Rutte und Außenminister Bert Koenders zusammenkam. Bei Gesprächen mit der Ministerin für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit, Lilianne Ploumen, vereinbarten beide Seiten einen Besuch der Ministerin mit einer niederländischen Wirtschaftsdelegation in Kuba Anfang nächsten Jahres.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Dritte Gesprächsrunde Kuba-EU beendet

Kubas Vizeaußenminister Abelardo Moreno und Christian Leffler, zuständiger Direktor der EU für Beziehungen zu Nord-und Südamerika

Kubas Vizeaußenminister Abelardo Moreno und Christian Leffler, zuständiger Direktor der EU für Beziehungen zu Nord-und Südamerika und Chefunterhändler (Quelle: Cubadebate)

Havanna. In der kubanischen Hauptstadt haben erneut Gespräche zwischen der Europäischen Union (EU) und Kuba stattgefunden. Vertreter der EU waren am vergangenen Mittwoch für zweitägige Gespräche in Havanna eingetroffen, um einen zukünftigen Vertrag über politischen Dialog und Zusammenarbeit mit dem Karibikstaat zu erarbeiten. Das Treffen markierte die dritte Gesprächsrunde seit der Wiederaufnahme des Dialogs mit Kuba im April 2014.

Beide Seiten hoben den konstruktiven Dialog hervor, bei dem auch Fragen wie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit diskutiert wurden. Insbesondere bei der Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur, Bildung, Gesundheit und Landwirtschaft seien Fortschritte erzielt worden, betonte Kubas Vizeaußenminister Abelardo Moreno. Man sei substanziell weitergekommen bei den rechtlichen und technischen Bestimmungen der Zusammenarbeit, sagte Christian Leffler, zuständiger Direktor der EU für Beziehungen zu Nord-und Südamerika.

Die Verhandlungen waren die ersten zwischen der EU und Kuba, seitdem das Land vergangenen Dezember den Dialog mit den USA wieder aufgenommen hat. Das ursprünglich für Januar angesetzte Treffen wurde von den Kubanern mehrfach verschoben.

Bei den Gesprächen ging es auch darum, den „Gemeinsamen Standpunkt“ der EU von 1996 abzulösen, der die Beziehung mit dem sozialistischen Staat an politische Bedingungen knüpft. Dieses von der damaligen rechtskonservativen Regierung Spaniens durchgesetzte Dokument verlangt einen „Regimewechsel“ in Kuba. In den vergangenen Jahren kam es vermehrt zu Auseinandersetzungen unter den Mitgliedsstaaten der EU, weil dieser „Gemeinsame Standpunkt“ gegenüber Kuba, der ein Einzelfall in den Außenbeziehungen Brüssels ist, nur einstimmig abgeschafft werden kann. Eine kleine Staatengruppe um die CDU-geführte deutsche Bundesregierung hatte sich immer gegen diesen Schritt gewandt. In den vergangenen Jahren haben jedoch bereits 14 Staaten der EU bilaterale Abkommen mit Kuba abgeschlossen.

Frankreichs Präsident François Hollande hat bereits für den 11. Mai einen Staatsbesuch in Kuba angekündigt. Es wäre der erste Besuch eines französischen Präsidenten auf der sozialistischen Insel. Die Lockerungen des US-Embargos könnten europäische Unternehmen bald der Konkurrenz durch die Vereinigten Staaten aussetzen, kommentierte die französische Zeitung „Le Monde“ die Ankündigung aus dem Élysée-Palast.

Die französische Unternehmerschaft habe großes Interesse, sich an den Geschäfts-und Investionsmöglichkeiten in Kuba zu beteiligen, betonte Frankreichs Staatsminister für Außenhandel, Matthias Fekl, bei einer Pressekonferenz am Samstag in Havanna. Auf der „Basis von Respekt und Zusammenarbeit“ wolle Frankreich „Kuba in dieser Etappe der Aktualisierung seines ökonomischen Modells begleiten“. Dies käme der Entwicklung des Karibikstaates sowie der Diversifizierung seiner Beziehungen zum Ausland zugute, so Fekl.

Auch Spanien will seine Präsenz auf Kuba verstärken. Der Staatssekretär für Handel, Jaime García-Legaz, wird zusammen mit einer Unternehmerdelegation Mitte April nach Havanna reisen, um die Möglichkeiten für eine weitere Unterstützung spanischer Firmen auf der Insel auszuloten.

Mit harscher Kritik reagierte indes die spanische Regierung auf den Besuch des früheren Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero (2004–2011) Ende Februar in Kuba. Er war dort auch von Präsident Raúl Castro empfangen worden. Der Außenminister der konservativen Regierung in Madrid, José Manuel García-Margallo, warf Zapatero mangelnde Loyalität gegenüber der Außenpolitik seines Landes vor. Zapatero hielt dagegen, er versuche immer „im Interesse Spaniens“ zu handeln. In Havanna war der frühere Regierungschef auch mit Kubas Außenminister Bruno Rodríguez und dem Minister für Außenhandel, Antonio Carricarte, zusammengetroffen.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Moodys bekräftigt Kubas Kreditwürdigkeit

A Moody's sign is displayed on 7 World Trade Center, the company's corporate headquarters in New York

Die New Yorker Ratingagentur Moodys rechnet mit einer stabilen Entwicklung für die kubanische Bonität (Quelle: Moneyandmarkets)

Die Ratingagentur Moodys erklärte in einem Pressestatement, dass die im Dezember eingeleiteten Maßnahmen zur Lockerung des Handelsembargos gegen Kuba positiv für die Kreditwürdigkeit der Insel seien. „Die Lockerung der Restriktionen sollte der kubanischen Wirtschaft einen Aufschwung verschaffen, der mögliche Rückgänge venezolanischer Hilfe überkompensiert“, heißt es in der Meldung.

Vor allem die Tourismusindustrie würde von den Maßnahmen profitieren. Kuba verfüge nach der Dominikanischen Republik über die dynamischste Tourismusbranche der Karibikregion, sowohl in Bezug auf den Marktanteil der Besucher als auch auf die jährlichen Zuwachsraten. Wenn Kuba weiter in den hochpreisigen Tourismus investiere, könne das Land in Zukunft zu einem starken Konkurrenten der Dominikanischen Republik in diesem Segment werden.

Die Analysten von Moodys beziffern das kubanische Wirtschaftswachstum für 2014 auf 0,8 Prozent, im Gegensatz zur offiziellen Angabe von 1,3 Prozent. Bei der Einschätzung des Wachstums für das Jahr 2013 schließt sich Moodys jedoch den kubanischen Regierungsangaben an. Die Geldsendungen aus dem Ausland, welche zu den Haupteinnahmequellen des Staats gehören, könnten sich in den nächsten zwei bis drei Jahren von geschätzten 3,5 auf 7 Milliarden US$ verdoppeln.

Kubas Bonität wurde von der Agentur zuletzt im April 2014 von Caa1 auf Caa2 abgewertet, den viertschlechtesten Wert. Damit liegt Kuba jedoch noch vor Venezuela, dessen Kreditwürdigkeit vor wenigen Wochen von Caa1 auf Caa3 abgewertet wurde. Mit der jüngsten Stellungnahme bekräftigte die Agentur den stabilen Ausblick für die Bonität der sozialistischen Insel.

Zuletzt hat Kuba im Dezember weitere Details zu seiner finanziellen Lage veröffentlicht. Demnach verfügt das Land über eine gesunde Leistungsbilanz mit einem Überschuss von einer Milliarde US$. Der Nachrichtenagentur Reuters zu Folge konnte Kuba seine Währungsreserven in den vergagenen Jahren auf 10 Milliarden US$ aufstocken. Die Auslandsschulden belaufen sich laut dem ehemaligen kubanischen Zentralbankchef Pavel Vidal auf 25 bis 30 Milliarden US$, etwa 35 Prozent des BIPs.

Nach der diplomatischen Wiederannäherung an die USA die im vergangenen Dezember begann, dürfen amerikanische Touristen die Insel ohne bürokratische Gehehmigung besuchen, wenn der Grund ihrer Reise mit einer von zwölf Kategorien (z.B. Bildungsaufenthalt) übereinstimmt. Des weiteren können US-Amerikaner ab März mit heimischen Kreditkarten bezahlen Produkte im Wert von bis zu 400 US$ mit nach Hause nehmen, davon 100 US$ in Form von Tabak und Rum.

Die Freilassung der „Miami Five“ – Reaktionen aus Kuba

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Kubanische Studenten feiern die Rückkehr aller „Miami Five“ (Quelle: ACN)

Die Freilassung der restlichen drei kubanischen Geheimdienstagenten, die seit 1998 in den USA inhaftiert waren, löste einen wahren Sturm in Kubas Medienlandschaft aus. „Wie von Fidel im Juni 2001 versprochen, als er sagte: Sie werden zurückkehren!, sind heute Gerardo, Ramón und Antonio in unserer Heimat eingetroffen“, sagte Präsident Raúl Castro am Mittwoch in seiner Rede an die Nation.

Kurze Zeit später waren in den sozialen Netzwerken erste Bilder zu sehen, wie Kubaner die Meldung aufnahmen. Viele saßen gespannt vor den Bildschirmen, als Raúl Castro um genau 12 Uhr Mittags zeitgleich mit Barack Obama seinem Volk die Rückkehr der drei Gefangenen und die Erneuerung der Beziehungen mit den USA verkündete. Während Castro sprach, läuteten die Kirchenglocken und pausierten Schulen in ganz Kuba ihren Unterricht. Die Abgeordneten des kubanischen Parlaments, welches derzeit in Havanna tagt, unterbrachen spontan die Sitzung.

Studenten zahlreicher kubanischer Universitäten veröffentlichten Bilder, auf denen sie mit Plakaten ihre Freude zum Ausdruck brachten. Der Hashtag „#volvieron“ – sie sind zurückgekommen – geistert derzeit durch das kubanische Internet. Die BBC hat in einer eigenen Analyse die beliebtesten kubanischen Hashtags auf Twitter dargestellt:

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Kubanische Tweets nach der Freilassung der „Miami Five“ (Quelle: BBC)

Das kubanische Nachrichtenportal „Cubadebate“ zählte bereits innerhalb weniger Stunden über hundert Kommentare unter der Rede des kubanischen Präsidenten. Zahlreiche Kommentatoren begrüßten die Freilassung der drei Kubaner ebenso wie den diplomatischen Neuanfang. Die Nachrichten scheinen große Hoffnungen bei den Kubanern hervorgerufen zu haben, die Reaktionen waren in der Mehrzahl freudig bis überschwänglich. „In allen kubanischen Haushalten knallen die Korken, das ist etwas das wir feiern müssen“ zitiert die BBC einen Tweet. „Wie ich Lust habe zu schreien, auf die Straße zu gehen und alle zu umarmen“, schrieb ein anderer Nutzer.

Das Thema der „Miami Five“ hat damit ein lang erkämpftes Happy-End gefunden. Alle Fünf sind heute wieder bei ihren Familien. Damit ist eine der größten Kampagnen der kubanischen Revolution in den letzten Dekaden gegangen. Kuba muss auf die neue Situation reagieren und die neuen Möglichkeiten im Verhältnis mit den USA gestalten lernen. Doch zunächst einmal wird die Freude überwiegen. Es wird noch dauern, bis allen Kubanern die volle Tragweite des 17. Dezembers bewusst wird. Die omnipräsenten Schilder, auf denen heute steht: „¡volverán!“ – sie werden zurückommen! – bestätigen auf den Fassaden und Plätzen des Landes tausendfach ihre Richtigkeit. Doch zugleich spricht aus ihnen die Frage: Was kommt nach mir?

Nach 50 Jahren: Obama will Kuba-Blockade aufheben

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Obama während seines Telefonats mit Raúl Castro (Quelle: NPR)

Washington. Nach über 50 Jahren tiefer Differenzen wollen die Regierungen der USA und Kubas eine Normalisierung ihrer Beziehungen erreichen. In TV-Auftritten gaben US-Präsident Barack Obama und Kubas Präsident Raúl Castro am Mittwoch zeitgleich erste Schritte dazu bekannt. Obama machte dabei deutlich, dass die Kuba-Blockade beendet werden soll. „Die Politik der Isolation hat nicht funktioniert“, sagte er.

Der Ankündigung vorausgegangen war am Dienstag ein knapp einstündiges Telefonat zwischen beiden Staatschefs. Es war der erste direkte Kontakt zwischen einem US-Präsidenten und einem kubanischen Staatschef seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen nach der kubanischen Revolution vor mehr als einem halben Jahrhundert, hieß es aus Washington.

Nach Obamas Ankündigung sollen die umfassenden Embargomaßnahmen seitens der USA und Reisebeschränkungen gelockert werden. Als ersten konkreten Schritt entließ Kuba den US-Bürger Alan Gross aus der Haft, der Spionagematerial in den sozialistischen Inselstaat geschmuggelt hatte. Im Gegenzug kamen drei kubanische Agenten in den USA frei.

In Washington stießen die Änderungen noch vor der offiziellen Ankündigung auf harsche Kritik einzelner Kongressabgeordneter, berichtete die Nachrichtenagentur AFP. Obama sagte in seiner international live übertragenen Ansprache, dass er diese Meinungen respektiere. Allerdings habe die Politik der vergangenen Jahrzehnte nicht funktioniert.

von Harald Neuber / Amerika21

UNO und WHO danken Kuba für Ärzte im Kampf gegen Ebola in Afrika

Havanna. Die kubanische Regierung wird zur Unterstützung des Kampfes gegen die Ebola-Epidemie 165 Ärzte nach Westafrika entsenden. Dies gab der Gesundheitsminister Kubas, Roberto Morales Ojeda, am Freitag bekannt. Im Rahmen einer Pressekonferenz in der Zentrale der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf sagte Morales Ojeda, dass die ersten Mediziner den Plänen zufolge Anfang Oktober in Sierra Leone eintreffen werden.

In Westafrika sind offiziellen Zahlen zufolge in einer der schlimmsten Epidemien bereits 2.300 Menschen gestorben. Die Dunkelziffer ist weitaus höher. Die Epidemie betrifft Liberia, Sierra Leone und Guinea, seit im März die ersten Fälle aktenkundig geworden waren. Auch Nigeria und Senegal haben erste Kranke gemeldet.

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WHO-Chefin Chan und Kubas Gesundheitsminister Morales (Quelle: WHO)

Das kubanische Engagement ist weltweit bei Fachorganisationen und in Medien auf ein großes Echo gestoßen. Medien wie Forbes, Reuters oder die BBC berichteten ausführlich über die Initiative. Die Entsendung von Ärzten in Länder des Südens hat in Kuba Tradition. In Haiti etwa sind seit Jahren hunderte Mediziner aus Kuba aktiv.

Das langfristige Engagement wurde von Experten als effizienter anerkannt als die kurzfristige Katastrophenhilfe westlicher Staaten.

Auch aktuell lobt die WHO-Direktorin Margaret Chan Kubas Einsatz, der nach ihren Worten für Sierra Leone „eine wichtige Unterstützung“ bedeutet. „Wenn wir gegen Ebola in den Krieg ziehen wollen, dann brauchen wir Ressourcen dafür“, sagte sie. „Kuba ist weltweit dafür bekannt, dass es herausragende Ärzte und Pflegekräfte ausbildet und anderen Staaten generös auf dem Weg zum Fortschritt beisteht“, so Chan weiter.

Nach kubanischen Angaben werden der Delegation Ärzte, Pflegekräfte, Epidemiologen, Spezialisten in Seuchenkontrolle, Intensivmediziner und Sozialarbeiter angehören.

Neben der WHO-Chefin sprach auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon Kuba seinen Dank aus. „Der Generalsekretär möchte die von der kubanischen Regierung bekanntgegebene Initiative, kurzfristig 165 Ärzte zum Kampf gegen Ebola nach Sierra Leone zu entsenden, aufs Herzlichste begrüßen“, heißt es in der online veröffentlichten Note.

von Harald Neuber / Amerika21

Neue Wirtschaftsrubrik auf „Cubaheute“

Wirtschaft
Seit dieser Blog vor knapp zwei Jahren das Licht der Welt erblickte, hat sich einiges getan: Kuba eröffnete den Hafen von Mariel, gab sich selbst ein neues Steuersystem und hält mit direktem Kurs auf Modernisierung zu. Bei der Fülle an Informationen die mit steigender Tedenz jeden Tag über die kubanische Wirtschaft zirkulieren, kann es schwer sein, den Überblick zu behalten. Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen unter der Rubrik „Wirtschaft“ zentrale Indikatoren zusammenzufassen.

Zunächst einmal wird unter der Seite „Zahlen & Fakten“ ein grundlegender Überblick über die wichtigsten Kennziffern der kubanischen Volkswirtschaft gegeben.

Unter „Aktuelle Trends“ finden Sie zunächst eine Tabelle mit globalen Indikatoren, die den Stand der Wirtschaftsentwicklung der letzten Jahre nachzeichnen. Darunter sind rangmäßig gegliedert aktuelle Informationen zu den wichtigsten Sektoren der Wirtschaft. Auch eine Tendenz ist zu jedem Sektor angegeben, die sich grob auf die nächsten 6 Monate bezieht.

Hinter der Rubrik „Bauvorhaben“ verbirgt sich eine Auflistung aller größeren Investitionsvorhaben des kubanischen Staates, samt aktuellem Statusbericht.

Auf der Seite „Steuern“ finden Sie die wichtigsten Fakten zum kubanischen Steuersystem, darunter alle Abgaben in tabellarischer Form.

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