Russland und Kuba wachsen zusammen

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Wladimir Putin und Raúl Castro am 11. Juli in Havanna (Quelle: AP).

Bereits im Vorfeld des Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin am verganenen Freitag war die Aufregung in Havanna groß. Die „Granma“ publizierte einige Tage vor seiner Ankunft eine gut platzierte Kurzbiographie Putins, was auf die herausragende Bedeutung dieses Staatsgastes schließen lässt. Und tatsächlich lassen sich die getroffenen Vereinbarungen als neuer Meilenstein in der Geschichte der russisch-kubanischen Beziehungen nach dem Ende des kalten Krieges betrachten.

„Heute ist Kuba einer der wichtigsten Partner Russlands in der Region. Unsere Zusammenarbeit ist auf lange Sicht ausgerichtet von von strategischer Natur. Wir kooperieren bei einigen größeren Projekten, beispielsweise in im Industriesektor, High-Tech-Industrie, Energie, ziviele Luftfahrt, friedliche Nutzung des Weltalls, Medizin und Impfstoffe“, sagte Putin in einem Interview mit der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina.
Der russische Präsident verbrachte einen vollen Tag in Kuba, bis es für ihn weiterging nach Argentinien und Brasilien, wo nicht nur das Endspiel der Fußball-WM sondern auch das Treffen der BRICS-stattfand.

Neben seinem Besuch bei Fidel Castro und der Kranzniederlegung am kubanischen Ehrenmal für die Sowjetsoldaten fand ein langer Austausch mit seinem kubanischen Amtskollegen Raúl Castro und den beiden Außenministern statt, bei dem zahlreiche vorbereitete Abkommen in trockene Tücher gepackt wurden. Dabei ist zunächst einmal der bereits im Vorfeld verkündete Schuldenschnitt endgültig offiziell geworden. Der Vertrag sieht vor, dass die 35,2 Milliarden US$ kubanischer Altschulden aus Sowjetzeiten zu 90 Prozent erlassen werden, die restlichen 3,5 Milliarden sollen in zehn Jahren abbezahlt und in Kuba reinvestiert werden. Für die weitere Zusammenarbeit bis zum Jahr 2020 hat man folgende Abkommen unterzeichnet, die beide Länder merklich näher zusammen bringen dürften:

  • Zusammenarbeit bei der internationalen Informationssicherheit
    Schaffung der rechtlichen und institutionellen Basis, um die internationale Sicherheit von Informationen zu garantieren.
  • Nutzung des Kosmos für friedliche Zwecke
    Beide Parteien werden jeden Schritt unternehmen um zu verhindern, dass das Weltall zum Ort militärischer Konfrontation wird. Keine Partei wird als erste Waffen ins All schicken.
  • Zusammenarbeit zwischen den Kulturministerien Russlands und Kuba
    Austausch und Erweiterung des bilateralen Austauschs im kulturellen Bereich, u.a.: Theater, Musik, Tanz, bildende Künste, Bildhauerei, Museen, Bibiliotheken, Kino. Förderung des direkten Kontakts der verschiedenen Institutionen.
  • Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Industrie
    Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Industrie
  • Zusammenarbeit im Gesundheitswesen für die männliche Population
    Gemeinsame Absichtserklärung bei der Zusammenarbeit verschiedener Institutionen im Kampf gegen urologische Krankheiten.
  • Zusammenarbeit bei der Katastrophenhilfe und Ausbildung der Feuerwehr
    Gemeinsame Absichtserklärung zur Bildung eines regionalen Trainingszentrums für ein kubanisch-russisches Feuerwehrteam, das für die Mitgliedsländer der CELAC zu Verfügung steht.
  • Zusammenarbeit bei der Ölförderung
    Vertrag über die Erkundung weiterer kubanischer Ölvorkommen und Verbesserung der bestehenden Anlagen.
  • Errichtung von vier Dieselkraftwerken
    Gemeinsame Absichtserklärung über die Errichtung von vier Dieselgeneratoren à 200 Megawatt in Mariel.
  • Zusammenarbeit bei der Herstellung und Anwendung von LED-Beleuchtung
    Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit bei der Herstellung und Anwendung von LED-Leuchten, u.a. bei der Straßenbeleuchtung.
  • Zusammenarbeit bei der Wasserkraft
    Gemeinsame Absichtserklärung zur Förderung der Nutzung von Wasserkraft, Modernisierung bestehender Anlagen und Errichtung neuer in Kuba.

Zu den konkreten Projekten gehört neben dem 800-Megawatt Dieselkraftwerk in Mariel auch der Plan für einen modernen Flughafen mit Frachtterminal in San Antonio de los Baños, das sich zwischen dem neuen Hafen und der Hauptstadt befindet. Auch als Investitionspartner für die dazugehörige Sonderwirtschaftszone wird Russland hoch gehandelt. Zu den möglichen Kooperationsprojekten im Bereich der Industrie zählt die Errichtung einer Traktorenfabrik und einer Ersatzteilfabrik für die kubanische Eisenbahn, wie Putin im Interview mit Prensa Latina erklärt.

Auf militärischem Gebiet steht für Russland vor allem der Betrieb der Bodenstationen für sein Satellitensystem GLONASS auf der Prioritätenliste, die Zustimmung der Kubaner war bereits im Vorfeld ausgehandelt. Im Gegenzug darf Kuba auf das System zugreifen und erhält weitere Satellitendaten von Russland. Überraschend war allerdings, dass Russland zudem noch seine größte geheimdienstliche Abhöranlage im Ausland wieder in Betrieb nehmen will. Die 1967 errichtete Station soll vor allem den amerikanischen Äther durchpflügen und beschäftigte zu Hochzeiten um die 3.000 Mitarbeiter. Raúl Castro erklärte 1993, dass Russland mit Hilfe der Station 75 Prozent seiner Informationen über die USA erhalte. Die Wiedereröffnung dürfte für beide Länder große Vorteile bringen, was russische Militärs bereits mit „Endlich!“ kommentierten.

Mit seinem ersten Besuch auf der Insel seit 14 Jahren ist Putin damit sowohl für Russland, als auch für Kuba ein diplomatischer Coup gelungen: Während das größte Land der Erde seine Rolle als Global Player festigt und vor den Toren der USA eine strategisch wichtige Spionagebasis wieder in Gang setzt, kann Kuba neben Venezuela und Brasilien mit Russland  noch auf einen weiteren starken Partner verweisen. Die freundlichen bis nostalgischen Gefühle, die bei den Kubanern dabei geweckt wurden, zeigte Raúls freudscher Versprecher, als er auf dem Podium neben Putin erklärte: „In der internationalen Arena stimmen wir mit der derzeitigen Politik der Stärke und politischen Einsicht überein, die die Sowjetunion – ich meine Russland – durchführt.“


 

Russland reaktiviert Abhöranlage in Kuba

MOSKAU, 16. Juli (RIA Novosti). Russland wird seine Abhörstation in Kuba wieder in Betrieb nehmen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

Die Inbetriebnahme wurde während des jüngsten Havanna-Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin vereinbart.

Dass die Lauschanlage in Lourdes bei Havanna wieder in Betrieb genommen wird, haben mehrere Quellen in den russischen Behörden bestätigt. Ihnen zufolge haben die entsprechenden Verhandlungen mit der kubanischen Führung mehrere Jahre gedauert. Die endgültige Vereinbarung wurde Ende der vergangenen Woche getroffen, als Putin in Kuba weilte. Gleichzeitig wurde verkündet, dass Moskau Havanna 90  Prozent seiner Schulden in Höhe von 32 Milliarden US-Dollar erlassen hat.

Die sowjetische bzw. russische Abhörstation in Lourdes entstand 1967. 2001 stellte Moskau ihren Betrieb ein, weil es kein Geld dafür hatte und außerdem weil Washington  darauf bestand. Jetzt will Russland die Anlage reaktivieren, weil seine finanziellen Möglichkeiten mittlerweile deutlich besser geworden sind und sich die Beziehungen mit Washington wieder angespannt haben.

„Unsere Beziehungen (mit den USA) hatten sich bereits vor der Ukraine-Krise verschlechtert“, sagte eine mit dem Verlauf der russisch-kubanischen Gespräche vertraute Quelle. „Im Grunde waren sie nie wirklich gut – außer vielleicht für kurze Perioden, aber das waren eher Ausnahmen.“ „Die USA wussten unsere Geste des guten Willens nicht richtig zu schätzen“, stimmte ein anderer Insider zu. Deshalb habe Moskau allen Grund gehabt, „dieses Projekt wieder ins Leben zu rufen“.

Das Abhörzentrum in Lourdes war das größte außerhalb der Sowjetunion bzw. Russlands. Der kubanische Staatschef Raul Castro behauptete einst, dass Moskau bis zu 75 Prozent aller Informationen über die USA in dieser Anlage gesammelt hätte. Diese Zahl mag übertrieben gewesen sein, aber Lourdes ist nur 250 Kilometer von den USA entfernt und deckt den größten Teil des Territoriums des „potenziellen Gegners“ ab.

In Sowjetzeiten waren nahezu 3000 Abhörspezialisten in Lourdes tätig. In den 1990er-Jahren sank diese Zahl auf etwa 1500. Jetzt wird es nicht mehr so viele Mitarbeiter geben, vor allem dank der modernen Technik.
Was die Wiederbelebung der Abhöranlage kosten wird, ist nicht bekannt. Entsprechende Gespräche werden erst geführt. Bis 1992 nutzte Moskau sie kostenlos. Dann wurde ein Abkommen vereinbart, dem zufolge Russland Havanna 90 Millionen Dollar 1992, 160 Millionen Dollar jährlich zwischen 1992 und 1995 sowie 200  Millionen Dollar jährlich zwischen 1996 und 2000 dafür zahlte. Bis zu 100 Millionen Dollar jährlich kostete zudem die Versorgung der russischen Militärs in Kuba.

„Heutzutage ist die Rückkehr nach Lourdes absolut gerechtfertigt“, sagte der Militärexperte Oberst a.D. Viktor Murachowski der Zeitung „Kommersant“. „Die Möglichkeiten der russischen Militärsatelliten zum Abfangen von Informationen sind gering. Dank der unmittelbaren Nähe dieses Zentrums zu den USA können die Militärs nahezu ohne die Satelliten arbeiten.“
Der frühere Leiter des russischen Auswärtigen Nachrichtendienstes Armeegeneral Wjatscheslaw Trubnikow, der heute Mitarbeiter des PIR-Zentrums ist, sagte, das Abhörzentrum in Kuba sei „die Augen der Sowjetunion in der westlichen Hemisphäre“ gewesen. „Für Russland, das um seinen legitimen Platz in der Weltgemeinschaft kämpft, wäre es genauso wichtig wie für die Sowjetunion.“

Quelle: RIA NOVOSTI

Update (18.07.): In einem Interview hat Putin nun geleugnet, dass der Horchposten wieder in Betrieb gehen soll. Ob das ein taktisches Manöver war oder nicht, wird sich zeigen.

Putin besucht Kuba am 11. Juli

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Fidel Castro und Wladimir Putin bei dessen letzten Besuch in Havanna, Dezember 2000 (Quelle: Progreso Weekly).

Moskau, 8. Juli (RIA Novosti). Russlands Präsident Wladimir Putin reist vom 11. bis 16. Juli durch mehrere lateinamerikanische Länder, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

Neben seinen Besuchen in Kuba und Argentinien nimmt der russische Staatschef am 6. BRICS-Gipfel im brasilianischen Fortaleza teil. Im Beisein Putins findet in Rio de Janeiro die feierliche Übergabe des Austragungsrechts für die nächste Fußball-WM in Russland statt.

Auf Einladung des kubanischen Staatschefs Raul Castro besucht Putin zunächst den Inselstaat. Ein Treffen mit Revolutionsführer Fidel Castro wurde bereits angekündigt. Der 87-jährige Commandante hat sich lange Zeit nicht mehr in der Öffentlichkeit sehen lassen, weshalb sein Treffen mit Putin weltweite Aufmerksamkeit auf sich ziehen wird.

Die russische Staatsduma (Parlamentsunterhaus) hatte vor Beginn der Sommerferien ein Regierungsabkommen mit Kuba ratifiziert, demzufolge 90 Prozent der kubanischen Schulden aus der Sowjetzeit erlassen werden. Es handelt sich um 31,7 Milliarden Dollar von insgesamt 35,2 Milliarden Dollar. Der Rest von 3,5 Milliarden soll in 20 Raten über eine Laufzeit von zehn Jahren abbezahlt werden.

Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow werden zehn Prozent der Schulden in die kubanische Wirtschaft reinvestiert. „Wir erwägen ein Projekt zum Bau eines internationalen Frachthubs unter Teilnahme Russlands und anderer Länder auf Kuba“, so Lawrow. In dem 45 Kilometer von Havanna entfernten Hafen Mariel soll eine Sonderwirtschaftszone inklusive Frachtterminal für den internationalen Schiffsverkehr entstehen.

Mit dem Schuldenerlass ist zudem der Weg für russische Kredite frei gemacht worden. Zuvor hatte das russische Finanzministerium mehrmals versprochene Kredite für Kuba „eingefroren“, bis die Schuldenfrage gelöst wird.

Russland verspricht Kuba eine umfangreiche Zusammenarbeit. Die russische Delegation bringt Entwürfe für Abkommen in den Bereichen Energie, Verkehr, zivile Luftfahrt, Raumfahrt und Gesundheitswesen mit.

Die russischen Energieunternehmen Rosneft und Zarubezhneft haben bereits Verträge zur Erschließung von Lagerstätten an der Küste unterzeichnet.

Die US-Medien sehen darin ein Instrument der Außenpolitik Russlands. Angesichts der westlichen Sanktionen entwickelt Russland Energieprojekte in den Schwellenländern.

Die Kooperation im Energiebereich wird auch bei den Gesprächen zwischen Putin und Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner ein Thema sein. Buenos Aires hat Moskau zur Teilnahme an Ausschreibungen zum Bau von zehn Wasserkraftwerken und einem Atomkraftwerk eingeladen.

Wie es aus dem russischen Außenministerium heißt, werden in Buenos Aires ein  nachbearbeitetes Abkommen über die Kooperation bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie, drei zwischenstaatliche Abkommen über gegenseitige rechtliche Hilfe bei Strafverfahren und Auslieferung von Kriminellen sowie ein Abkommen im Bereich Massenkommunikation unterzeichnet.

Am 13. Juli schaut sich Putin das WM-Finale in Rio de Janeiro an und nimmt an der feierlichen Übergabe des Austragungsrechts für die nächste WM in Russland teil.

Am 14. Juli kommt Putin zu Gesprächen mit Präsidentin Dilma Rousseff und Wirtschaftsvertretern in die Hauptstadt Brasilia. Vor anderthalb Jahren hatten beide vereinbart, den Handelsumsatz  zwischen den Ländern auf zehn Milliarden Dollar zu erhöhen. Doch weil der tatsächliche Umsatz nicht über 6,5 Milliarden Dollar liegt, will man die Meinungen über die Probleme und Aussichten der Kooperation austauschen. Es sollen Dokumente im Handels-, Investitions- und humanitären Bereichen unterzeichnet werden.

Am 15. Juli reist Putin zum BRICS-Treffen nach Fortaleza. Bei dem Gipfel sollen mehrere Dokumente unterzeichnet werden – über die Gründung eines Währungsreservenpools und der BRICS-Entwicklungsbank zur Finanzierung gemeinsamer Infrastrukturprojekte.

Ursprünglich veröffentlicht auf RIA Novosti. Hervorhebungen durch Autor.

Putins letzter Besuch in Kuba (2000).

Kubanisch-russische Perspektiven

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Unter persönlicher Aufsicht Wladimir Putins wurde am 24. Mai ein neues Wirtschaftsabkommen mit Kuba unterzeichnet (Quelle: Cubastandard).

Unter Anwesenheit von Präsident Wladimir Putin wurde vergangenes Wochenende auf dem Wirtschaftsgipfel in St. Petersburg ein neues Abkommen über die Zusammenarbeit mit Kuba im Ölsektor abgeschlossen. Der umfangreiche Vertrag kam wenige Wochen nach dem Besuch des russischen Außenministers Sergej Lavrov in Havanna zustande und könnte für die weitere Entwicklung der kubanischen Wirtschaft von strategischer Bedeutung sein. Die Beziehungen zwischen Russland und Kuba befinden derzeit auf ihrem höchsten Niveau seit dem Ende der Sowjetunion. Doch wie hat sich das kubanische Verhältnis zum größten Land der Erde bis heute entwickelt?

Schwierige Zeiten: Die 1990er

Die Sowjetunion hat in den 1980er Jahren etwa ein Drittel des kubanischen BIPs getragen – schließlich war die Insel ein wichtiger Vorpfosten des Sozialismus direkt vor amerikanischen Ufern und ein zuverlässiger Lieferant von Rohrzucker. Durch subventioniertes Rohöl, den Aufbau neuer Fabriken samt Ausrüstungen sowie zahlreiche gemeinsame Projekte im Rahmen des RGW profitierte Kuba enorm vom sowjetischen Technologietransfer. Der Preis für diese „Entwicklungshilfe“ wird auf insgesamt 32 Milliarden US$ beziffert, die von Russland fortan als Schulden betrachtet wurden.

Mit der Auflösung der Sowjetunion Im Jahr 1992 verlor Kuba seinen wichtigsten Außenhandelspartner, was zur „Sonderperiode in Friedenszeiten“ mit ihren bekannten Folgen führte: Mangel an Treibstoff und Devisen, Niedergang von Industrie und Landwirtschaft sowie die schwerste Rezession der kubanischen Geschichte. Während dieser Zeit nahm Russlands Bedeutung für die kubanische Wirtschaft rapide ab und auch politisch war man sich nicht mehr ganz grün. Gerade in der ersten Hälfte der 1990er Jahren waren beide Länder vor allem mit sich selbst beschäftigt, der Austausch beschränkte sich meist auf die Lieferung von Ersatzteilen. Ein Grund dafür war die kubanische Verweigerung, die Schulden aus RGW-Zeiten zu begleichen. Mit der Begründung, dass die Summe nicht genau zu bemessen sei und die Währung nicht mehr existierte wurde das Thema immer wieder aufgeschoben – Kuba war damals nicht einmal annähernd in der Lage diese gigantische Summe zu bewältigen.

Dennoch belastete der Konflikt das russisch-kubanische Verhältnis auch noch, als sich die Beziehungen unter dem neuen Präsidenten Putin langsam zu verbessern begannen. Als dieser im Jahr 2000 Fidel Castro besuchte, forderte er die USA zur Aufgabe des Wirtschaftsembargos gegen Kuba auf. Seitdem hat Kuba Russland in allen wichtigen außenpolitischen Konflikten unterstützt, z.B. bem russisch-georgischen Krieg oder jüngst in der Ukraine-Krise. Dennoch blieb das wirtschaftliche Profil der Beziehungen zu Beginn des neuen Jahrtausends weiterhin schwach ausgeprägt. Dies sollte sich rasch ändern.

Neubeginn unter Putin und Medwedew

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Russland und Kuba wagen den Neustart: Dimitri Medwedew zu Besuch bei Raúl Castro in Havanna (Quelle: Tagesspiegel)

Als im Jahr 2008 der damalige Präsident Dimitri Medwedew in Havanna zu Gast war, wurde  das erste größere Wirtschaftsabkommen mit der Russischen Föderation unterzeichnet. Es hatte vor allem die Erkundung kubanischer Rohlölvorkommen in Küstennähe zum Ziel, aber auch auf anderen Gebieten wie Tourismus, Industrie und Landwirtschaft wurde die Zusammenarbeit erneuert. Der Gegenbesuch von Raúl Castro erfolgte dann 2009.
„Ihr Besuch eröffnet eine neue Seite in der Geschichte der russisch-kubanischen Beziehungen“, sagte damals Medwedew – es war der erste Besuch eines kubanischen Staatschefs in Moskau seit dem Ende der Sowjetunion. Und tatsächlich kann seitdem eine fortwährende Verbesserung des Verhältnisses beider Länder festgestellt werden, was sich auch im Warenaustausch widerspielt:

Der jährliche Handelsumsatz mit der Sowjetunion erreichte noch 1989 einen Wert von 8,8 Milliarden US$ und ging bis 1993 um 94 Prozent auf 487 Millionen US$ zurück. Ein Tiefpunkt wurde 2005 mit 190 Mio. US$ erreicht, als die Kooperation mit Venezuela rasch an Fahrt aufnahm (2,3 Milliarden im selben Jahr gegenüber 1,5 Milliarden im Vorjahr). Unter Raúl Castro erholte sich der Handel mit Russland, im Jahr 2012 wurden Güter im Wert von 341 Milliarden US$ ausgetauscht. Dennoch macht das Geschäft mit dem Riesenland nur 1,8% des gesamten kubanischen Handelsvolumens aus – bietet also noch deutlichen Spielraum nach oben.

In den letzten Jahren hat sich neben den Wirtschaftsbeziehungen auch die politische Kooperation verbessert, so gibt es jetzt Freundschaftsbesuche zwischen dem kubanischen Parlament der russischen Duma, beide Länder arbeiten Seite an Seite bei der Bekämpfung der Korruption. Nach den schweren Zerstörungen durch Hurrikan „Sandy“ im Oktober 2012 leistete Russland Katastrophenhilfe und auch der Staatssender „Russia Today“ unterstützt seit einigen Jahren die kubanischen Medien. Die Wiedereröffnung des 1991 geschlossenen kubanischen Konsulats in St. Petersburg mit zugehöriger Reiseagentur steht seit neuestem ebenfalls auf der Agenda. Schließlich hat sich die Anzahl der russischen Touristen auf der Insel seit 2009 mehr als verdoppelt, mit 87.000 Besuchern lag Russland im Jahr 2012 sogar noch vor Spanien.

Die wichtigste neuere Entwicklung im russisch-kubanischen Verhältnis war allerdings mit Sicherheit das lang ausgehandelte Abkommen über die Abschreibung der kubanischen Altschulden, mit dem das schwerwiegendste diplomatische Problem beider Länder aus der Welt geschafft werden konnte. Bereits 2012 gab es erste Anzeichen für einen derartigen Schritt, doch erst im Mai 2014 wurde der Vertrag während Lavrovs Besuch endgültig unterschrieben. Die Übereinkunft sieht den Erlass von 90% der kubanischen Schulden bei Russland vor, die übrigen 3,2 Milliarden US$ sollen in den nächsten 10 Jahren in gemeinsame Projekte investiert werden.

Wirtschaftliche, politische und militärische Zusammenarbeit

Nachdem beide Länder die militärische Kooperation vor einigen Jahren wieder aufgenommen haben, laufen derzeit Verhandlungen über einen neuen Vertrag zu ihrer Vertiefung. Die kubanische Armee arbeitet überwiegend mit sowjetischem Gerät und benötigt dringend Ersatzteile, hierfür wurde bereits im letzten Jahr ein Abkommen abgeschlossen, das auch die Weiterbildung kubanischer Soldaten durch russisches Personal vorsieht.
„Die Weltsituation verändert sich derzeit sehr schnell, deshalb müssen wir darauf schnell reagieren können“, sagte Nikolai Patrushev, Chef des russischen Geheimdienstes FSB, am Rande der aktuellen Gespräche mit Alejandro Castro in Moskau. Der Sohn des amtierenden Präsidenten ist Oberst des Innenministeriums und auf der kubanischen Seite für die Verhandlungen zuständig. Er erklärte, es gehe bei dem Abkommen um effektivere Absprachen zur Erhöhung der Sicherheit beider Länder.

Ein spannender Aspekt ist auch das gestiegene Interesse der russischen „International Investment Bank (IIB)“ an Kuba. Die Bank dient der Finanzierung größerer und mittlerer zwischenstaatlicher Projekte und wurde bereits 1970 im Rahmen des RGW gegründet. Neben Kuba gehören auch Bulgarien, Rumänien, Tschechien, Vietnam, die Slowakei und die Mongolei zu ihren Mitgliedern. Vertreter dieser Bank waren im Mai zu Gast in Havanna, um sich von Marino Murillo, Chef der kubanischen Wirtschaftskommission, die neuen Möglichkeiten der Sonderwirtschaftszone von Mariel erklären zu lassen. Sie seien „an jedem Detail der Reformen interessiert“, erklärte ihr Vorsitzender Nikolai Kosov.

Den jüngsten Höhepunkt in den Wirtschaftsbeziehungen bildet das eingangs erwähnte Abkommen des kubanischen Ölkonzerns CUPET, einer Tochterorganisation des Handelsunternehmens CIMEX, mit dem russischen Ölgiganten Rosneft. Der Vertrag wurde vergangenen Samstag in St. Petersburg unterzeichnet und soll vor allem die Ölförderung und Petrochemie Kubas unterstützen. Im ersten Teil des Vertrags ist die Ausbildung kubanischer Ingenieure an der Moskauer Gubkin-Universität für Öl und Gas ab September dieses Jahres vorgesehen. Die Bildungseinrichtung ist speziell für die Ausbildung in der Petrochemie ausgerichtet und zählt zu den besten des Landes. „Seit 1992 haben wir keine Kubaner mehr ausgebildet und wir sind deshalb sehr stolz, dieses Engagement heute zu erneuern“, sagte der Leiter der Einrichtung, Viktor Martynov und fügte hinzu: „Jeder neunte unserer Studenten ist Ausländer. Diese Universität vermittelt praktische Erfahrungen und wird erstklassige Mitarbeiter der kubanischen Ölbranche hervorbringen.“

Im nächsten Schritt soll dann eine Logistikbasis von Rosneft in der Sonderwirtschaftszone von Mariel errichtet werden, wobei keine weiteren Details bekannt wurden. Sie könnte allerdings zu einer Ausgangsbasis für künftige Offshore-Bohrungen oder Raffinerieanlagen werden. Damit hat das Land, wohl auch mit Blick auf die Situation in Venezuela, den Grundstein für eine intensive und langfristige Kooperation mit Russland gelegt. Gerade im Energiesektor dürfte Kuba an einer weiteren Diversifizierung interessiert sein, um bestehende Abhängigkeiten zu reduzieren. Obwohl die ersten Offshorebohrungen in kubanischen Gewässern bisher erfolglos verliefen, werden die Rohölvorkommen des Landes auf 4 bis 9 Millionen Barrel geschätzt, die Kubaner selbst gehen von bis zu 20 Millionen Barrel aus.

Alte Freunde unter neuen Bedingungen?

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Kubanisches Plakat aus den 1960er Jahren: Fidel Castro und Nikita Chruschtschow (Quelle: Creative Commons, eigene Bearbeitung).

Russlands neu erwachtes Interesse an einer Zusammenarbeit mit Kuba kommt keineswegs überraschend. Seit 2008 kann eine langsame Wiederherstellung zielgerichteter und freundschaftlicher Beziehungen zwischen den beiden Ländern beobachtet werden. Die neue Investitionsgesetzgebung in Kuba sowie die Ereignisse in der Ukraine dürften allerdings ihren Teil zur Beschleunigung des Prozesses beigetragen haben. Für Russland liegt der Fokus dabei nicht allein auf Kuba: auch andere lateinamerikanische Staaten haben ihre Kooperation mit dem Land ausgebaut, von einem „Schuldenschnitt“ profitierten neben Kuba in letzter Zeit auch andere Schuldner der ehemaligen Sowjetunion, beispielsweise Nordkorea.

Dennoch dürfte es für Russland naheliegend sein, die sozialistische Insel nicht aus den Augen zu verlieren. Schließlich bietet das Land mehr als nur seine neuen Investitionsbedingungen: die ausgedehnte Verwendung russischer Maschinen und Industriestandards, die strategisch günstige Lage Kubas, die hohe Verbreitung russischer Sprachkenntnisse, sowie die traditionell freundschaftlichen Beziehungen beider Länder sind ein wichtiger Anreiz, um in den kommenden Jahren noch engere Bande zu knüpfen. Zwar kann und will Russland nicht mehr die paternalistische Rolle einnehmen, die einst der Sowjetunion zukam – heute läuft nur, was zum beiderseitigen Nutzen ist – dennoch erleichtern personelle Kontinuitäten und gemeinsame Interessen das erarbeiten neuer Anknüpfungspunkte für eine tiefere wirtschaftliche Integration beider Länder.

Durch die steigende internationale Isolation Russlands orientiert sich das Land wieder mehr auf alte Verbündete. 1961 beschleunigte Kubas günstige Lage für Atomraketen die Liebesheirat mit Moskau, heute ist es der größte Containerhafen der Karibik, der zu einem neuen russisch-kubanischen Flirt vor den Toren der USA einläd. Denn auch in der Politik gilt: „Alte Liebe rostet nicht“ – und so birgt diese frische Wiederannährungen bereits das Potential für eine längerfristige Beziehung.

Russland erlässt Kuba 90 Prozent der Schulden und bekräftigt Kooperation

Lavrov

Russlands Außenminister Sergej Lawrow (links) mit seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez (Quelle: Progresoweekly).

Havanna/Moskau. Russland hat einen massiven Schuldenerlass für Kuba beschlossen. Rund 90 Prozent der 32 Milliarden US-Dollar umfassenden Verschuldung sollen abgeschrieben werden, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow während seines Besuches vor wenigen Tagen in Havanna. Die restlichen zehn Prozent sollen in Projekte in dem Inselstaat investiert werden, berichten die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti und der TV-Sender Russia Today.  „Moskau ist an einer maximalen Effizienz dieser Investition interessiert“, betonte Lawrow. Experten gehen davon aus, dass Russland  auch in den neuen Verladehafen der Sonderwirtschaftszone Mariel investieren will.

Der Vertrag über den Schuldenschnitt sei bereits in der Ratifizierungsphase, stellte Lawrow klar. Zugleich bekräftigte er die politische Kooperation zwischen Moskau und Havanna. Beide Regierungen seien in „Brüderlichkeit“ vereint, so Moskaus Chefdiplomat. Zugleich dankte Lawrow der sozialistischen Regierung in Kuba für ihre Unterstützung in der Ukraine-Krise.

In Havanna war Lawrow mit seinem Amtskollegen Bruno Rodríguez zusammengekommen. Nach dem Treffen unterstrich er die „historisch gewachsenen“ und „exzellenten“ Beziehungen zwischen beiden Ländern. Russland und Kuba stimmten bei vielen Themen der internationalen Politik überein.

Die Beziehungen zwischen beiden Staaten hatten sich nach dem Ende der Sowjetunion zunächst massiv verschlechtert. Vor allem der einseitige Abzug der russischen Truppen unter der Präsidentschaft von Boris Jeltsin Anfang der 1990er Jahre hatte dazu beigetragen. Die Armeepräsenz stellte einerseits einen wirtschaftlichen Faktor dar, andererseits war Kubas Führung über den Schritt damals nicht informiert worden.

via Amerika21

Russland erlässt Kuba 90 Prozent seiner Schulden

Moskau/Havanna. Kuba und Russland haben laut Medienberichten Anfang dieser Woche einen seit zwanzig Jahren währenden Streit über die sogenannten Altschulden der Karibikinsel beigelegt. Die Schulden aus den Zeiten der Sowjetunion belaufen sich derzeit auf 29 Milliarden US-Dollar. Die Beziehungen der beiden Länder hatten darunter gelitten, dass Kuba die Rückzahlung verweigerte, weil es Russland nicht als Nachfolger der Sowjetunion anerkannte und die Währung in der die Schulden ausgestellt worden waren, als nicht mehr existent und daher nicht rückzahlungsfähig bezeichnete.

Bei einem offiziellen Besuch in Havanna Anfang des Jahres hatte Ministerpräsident Dmitri Medwedew angekündigt, bis Ende des Jahres eine Variante finden zu wollen, bei der ein Großteil der Schulden Kubas „abgeschrieben“ werden könne. Im Oktober wurden Details der Vereinbarung veröffentlicht. Daraus ging hervor, dass im Laufe des Umschuldungsprozesses 90 Prozent erlassen werden sollen. Die verbleibenden 3,2 Milliarden US-Dollar sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren durch Kuba beglichen werden. Zunächst blieb unklar, ob dieser Versuch Kuba finanziell zu entlasten Erfolg haben würde, da der Hauptteil der Schulen bei russischen Banken liegt. Für deren Begleichung verbürgt sich jetzt die russische Regierung.

Die Einigung mit Russland ist ein zentraler Schritt im Umschuldungsversuch Kubas, welches damit seine Wirtschaft anzukurbeln versucht. Bereits in den letzten Jahren gab es ähnliche Bemühungen mit China (6 Milliarden US-Dollar Schulden wurden umstrukturiert), Japan (Erlassung von 1,4 Milliarden US-Dollar) und zuletzt Mexiko (Erlassung von 478 Millionen US-Dollar). Aktuell belaufen sich Kubas aktive Auslandschulden auf 13,6 Milliarden US-Dollar. Eine Summe, deren Begleichung sich  schwierig gestaltet eingedenk der Tatsache, dass das Gesamtvolumen des kubanischen Außenhandels 2012 nur 19,6 Milliarden US-Dollar betrug.

Als einer der Hauptgründe für die hohe Schuldenlast wird immer wieder die Handelsblockade gegen den Inselstaat angeführt. Das Embargo war nach Medienberichten einer der Gründe, wieso Russland Kuba Schulden in diesem Umfang erließ.

Von Julia Ziegler, publiziert am 12.12.2013 auf Amerika21

Russland „erlässt“ Kuba 35 Mrd. US$ Schulden

Nach der Ankunft des russischen Premierminister Medwedew in Havanna, wurden eine Reihe bilateraler Verträge auf beiden Seiten abgeschlossen, darunter eine ökonomische Agenda, die zehn Punkte umfasst und auf die Ausweitung der unterschiedlichsten Felder der Kooperation zielt. Wohl einer der interessantesten Punkte ist der Flugzeug-Deal (über den hier neulich berichtet wurde) sowie der Erlass der kubanischen „Altschulden“ aus der Zeit des kalten Krieges:

  1. Kuba erhält Flugzeuge im Wert von 650 Millionen US$, allerdings wohl hauptsächlich auf Leasingbasis mit Kaufoption. Insgesamt handelt es sich um acht Flugzeuge: drei An-158, drei IL-96-300 sowie zwei Tu-204SM.
  2. Die kubanische Verschuldung bei Russland beträgt derzeit beachtliche 35 Milliarden US$. Dazu der Pravda-Artikel:

    We have to coordinate all procedures inside the countries first before we sign the final agreement, which will take effect and determine the amounts and proportions of restructuring and writing-off the debt.“

    The minister assured that it will happen „before the end of the year for sure.“ „I think that the term that we have agreed on – six months – will be enough to finalize the formalities,“ he added.

    Die Schulden werden also nicht vollständig erlassen, sondern sollen teilweise innerhalb von 10 Jahren refinanziert werden, was natürlich Joint-Ventures sowie Investitionen in die Wirtschaft des Landes nahelegt. Diese Vorgehensweise ist für Russland übrigens keineswegs neu, das Land erließ zuletzt knapp 90 Prozent der nordkoreanischen Schulden aus Zeiten des kalten Krieges (ca. 10 Milliarden US$), der Rest soll ebenfalls durch Investitionen refinanziert werden.