Mehr als 5.000 Lehrer kehren in den Schuldienst zurück

Mehr als 5.000 Lehrer und Unidozenten werden ab Herbst auf Kuba in die Klassen zurückkehren (Quelle: Cubahora/Cubadebate)

Wie Kubas Bildungsministerin Ena Velázquez bekannt gab, werden die Gehaltslisten des Bildungswesens nach den Sommerferien aufgestockt: mehr als 5.000 Lehrer und Unidozenten wollen in Folge der jüngsten Lohnerhöhung im Staatswesen wieder an die Tafeln zurückkehren. Damit steigt die Anzahl der Lehrkräfte im Vergleich zum vergangenen Halbjahr um zwei Prozent, womit 94 Prozent aller verfügbaren Stellen besetzt werden können.

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Kubas Ministerrat steckt neuen Kurs für die Wirtschaft ab

Díaz-Canel bei einem Meeting mit Vertretern von Regierung und Leitung der staatlichen Unternehmensgruppen vor wenigen Wochen in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Nach einigen schweren Naturkatastrophen und der sich verschärfenden Krise in Venezuela, droht Kubas Wirtschaft in diesem Jahr zu stagnieren. Wenige Tage nach dem Verfassungsreferendum, beriet in Havanna der Ministerrat über die künftige wirtschaftliche Strategie des Landes. Engpässe in der Versorgung sowie die Defizite in Transport und Wohnungsbau sollen als zentrale Probleme systematisch angegangen werden, wie kubanische Medien berichten. Um die Versorgungslage nachhaltig zu verbessern, soll zudem ein „Salto“ bei der Entwicklung der Landwirtschaft erfolgen.

Schwerpunkt: Mehr Exporte, neue Exportprodukte

Kubas Wirtschaft steht derzeit vor schwierigen Zeiten. Im Zuge der anhaltenden Krise in Venezuela sowie der drohenden Verschärfung der US-Blockade kämpft das Land mit Liquiditätsproblemen, wie Präsident Miguel Díaz-Canel auf der letzten Parlamentssitzung im Dezember 2018 einräumte. Dies drückt sich für die Bevölkerung derzeit vor allem in der Knappheit von Importwaren, darunter auch Lebensmitteln aus. Díaz-Canel erklärte damals die Entwicklung der Wirtschaft zur „Hauptaufgabe“ seiner Regierung. Knapp drei Monate später hat Kubas Ministerrat nun seine Strategie vorgestellt, mit der diesen Problemen begegnet und der lahmenden Wirtschaft wieder zu neuem Schwung verholfen werden soll.

Wie Wirtschaftsminister Alejandro Gill erklärte, sieht es derzeit gut aus in Bezug auf das moderate Wachstumsziel von 1,5 Prozent des BIP. Damit jedoch nach 2021 die geplanten 4 bis 5 Prozent erreicht werden, welche als notwendig für ein nachhaltiges und spürbares Wachstum gelten, müssen jetzt neue Einnahmequellen erschlossen werden. Zu den wichtigsten Eckpfeilern der aktuellen kubanischen Wirtschaftspolitik gehört daher der Aufbau zugkräftiger Exportketten. Kubas Warenexporte sind in den letzten Jahren immer mehr zurückgegangen, Einnahmen werden vor allem durch den Export von Dienstleistungen (Ärzte) und den Tourismus erzielt. Verantwortlich hierfür sind neben einer sehr schlechten Zuckerrohrsaison 2017/18 auch die gefallenen Weltmarktpreise für das einst ertragreiche Exportgut Nickel.

Díaz-Canel rief dazu auf, „ohne Dogmas und mit vereinten Ideen“ neue Exportfelder zu finden. Alle internen Reserven sollen hierfür genutzt werden. Expertenkommissionen sollen in allen Gebieten mögliche neue Exportprodukte identifizieren und erschließen, „auch wenn die Mengen gering sind.“ Neben den klassischen Exportprodukten Tabak, Rum und Nickel hat Kuba in den letzten Jahren auch andere Produkte auf dem Weltmarkt absetzen können, z.B. Medikamente, Holzkohle, Meeresfrüchte und Honig. Dies reicht jedoch noch bei weitem nicht, um die nötigen Einnahmen zu generieren.

Wertschöpfungsketten sollen Kubas Wirtschaft neue Dynamik bringen

Kubas Wirtschaftsministerium arbeitet deshalb an einer Strategie, die genannten Branchen sowie noch gänzlich unerschlossene Felder bis 2021 systematisch zu entwickeln. „Jeder muss auf seinem Gebiet schauen, was als Exportprodukt entwickelt werden kann“, mahnte Díaz-Canel seine Minister. Zur Schaffung neuer Wertschöpfungsketten sollen vor allem ausländische Investitionen sowie die Verzahnung aller Wirtschaftsakteure beitragen. „Wir müssen die Bürokratie ablegen, die Fesseln die uns gedanklich zurückhalten, den Geist öffnen und proaktiver sein“, so Díaz-Canel.

Die Schaffung neuer Produktionsketten soll Kubas Wirtschaft weg von den chronischen Importüberhängen und hin zu mehr lokaler Produktion damit einer nachhaltigen Entspannung der Devisensituation verhelfen. Dabei gelte es vor allem hochpreisige Exportprodukte zu finden, die möglichst viel Wertschöpfung beinhalten. Die Strategie ist Teil des Industrialisierungsprozesses der Insel, welcher mit Beginn der Sonderperiode 1990 einen schweren Rückschlag erlitten hat. 2017 lag das physische Produktionsvolumen der kubanischen Industrie noch immer ein Drittel unter dem Stand von 1989. Nun erfolgt der nächste Anlauf, der sich vor allem auf vier Gebieten abspielen soll:

  1. Durch Abkommen mit ausländischen Investoren „auf Basis gegenseitigen Vorteils“
  2. Im Tourismussektor, der als „Lokomotive der Wirtschaft“ gilt
  3. Beim staatlichen Exportsektor, der „belebt und diversifiziert werden soll“
  4. Beim nicht-staatlichen Sektor (Genossenschaften und Privatbetriebe), welcher „künftig eine größere Rolle in der Wirtschaft spielen soll“.

Quer durch diese Sektoren sollen neue Wertschöpfungsketten entstehen. Díaz-Canel mahnte dazu, auf Fachwissen der Universitäten zurückzugreifen. Jedes Ministerium soll seine akademische Expertenkommission zu Rate ziehen können. Im Falle des Ministeriums für Wirtschaft und Planung soll eine engere Zusammenarbeit mit der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Havanna erfolgen. Das gilt auch für den nationalen Rechnungshof, der 2009 geschaffen wurde und nun erstmals Verfassungsrang erhält. Um den Kampf gegen Korruption zu systematisieren, soll „sobald wie möglich“ Rechnungsprüfung und Controlling als eigener Studiengang angeboten werden. Fehlende Kontrolle und Verantwortungslosigkeit zählte Díaz-Canel zu den größten mentalitätsbedingten Problemen der kubanischen Wirtschaft. Der Kampf gegen die Korruption sei essentiell um den wirtschaftlichen Kampf zu bestehen. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Universitäten soll auch für eine bessere Verbindung von Produktion und Forschung gesorgt werden. „Keines der Probleme wird sich lösen lassen, wenn wir nicht wissenschaftliche Forschung, die zu wirklicher Innovation führt, zur Anwendung bringen“, so Díaz-Canel.

Aufbau des staatlichen kubanischen Unternehmenssystems im Jahr 2019: An der Spitze stehen die Dachunternehmen (OSDEs), danach kommen Unternehmen und Basiseinheiten der Unternehmen (Quelle: Cubadebate)

Mehrfach mahnte er an, auf allen Gebieten eng mit Experten zusammen zu arbeiten und neue Lösungsansätze zu erproben. Die Nutzung von Wissenschaft und Informationstechnologien sei nicht zuletzt auch für die Kader zur Lösung schwieriger Probleme geboten. Es gelte „die Planwirtschaft zu verteidigen“, dabei jedoch eine mobilisierende statt hemmende Planung entwickeln. Hierzu soll die Autonomie der Staatsunternehmen gesteigert sowie staatliche und betriebliche Funktionen stärker getrennt werden. Dem wurde in den letzten Jahren mit Gründung der OSDEs (staatliche Unternehmensgruppen) Rechnung getragen, welche die bisherige Steuerung durch die Ministerien ablösen und verschiedene Betriebe einer Branche bündeln.

Zusammen sollen diese sich so besser verzahnen und entwickeln, neue Synergien bilden können. Es gehe darum, den Staatssektor zu stärken und mit geeinten Kräften zu agieren. Hierzu mussten auch unrentable Betriebe geschlossen oder fusioniert werden, so dass die Gesamtzahl der staatlichen Unternehmen von 2.286 (2011) auf 1.776 (2018) zurückgegangen ist. Die Zahl der Unternehmen, die rote Zahlen schreiben, hat sich von 401 (2010) auf 43 im Jahr 2018 dramatisch reduziert. Der Durchschnittslohn stieg von 500 Pesos (2013) auf 850 Pesos (2017).

Die bisher erst schleppende Umsetzung des neuen Modells soll schon bald an Fahrt aufnehmen. Mehr als 48.000 staatliche Betriebsleiter werden bis Ende März geschult, anschließend soll dem Ministerrat eine Evaluation vorgelegt werden. Mancherorts herrsche die Tendenz vor, die OSDEs als „Mini-Ministerien“ zu führen und den Betrieben keine wirkliche Autonomie zu gewähren, kritisierte das Mitglied der Reformkommission und Ex-Wirtschaftsminister Marino Murillo. Die erfolgreiche Re-Strukturierung des staatlichen Unternehmenssektors wird als eine Voraussetzung für die anstehende Währungsreform gesehen.

Bei der Entwicklung des Einzelhandels sollen die Initiativen zum Ausbau der bargeldlosen Bezahlung weiter vorangetrieben werden. Dies spare Kosten und bedeute mehr Komfort für die Kunden. Hier sollen vor allem Themen wie Verbraucherschutz, Digitalisierung und eine bessere Qualität der Dienstleistungen in den Fokus rücken. Mit der Schaffung neuer gewerblicher Großmärkte für den Privatsektor soll sich zudem die Situation für die Haushalte entspannen. Díaz-Canel mahnte beim Rechenschaftsbericht des zuständigen Ministeriums, auf Sauberkeit und Ordnung in allen staatlichen Institutionen zu achten. „Warum machen wir nicht das selbe wie der Privatsektor?“, fragte Díaz-Canel und nannte als Beispiel „Lieferdienste und andere bekannte Formeln“, die in der ganzen Welt angewandt würden. „Staatliche Einrichtungen dürfen nicht die unansehlichsten sein.“

Mehr Autonomie für die Kommunen dank neuer Verfassung

Dr. José Luis Rodríguez, Berater des Wirtschaftsministeriums (MEP), schlug vor insbesondere auf dem Gebiet der Auslandsinvestitionen „außerhalb der Schemas“ zu denken. Ihre Genehmigung soll in Zukunft vereinfacht und beschleunigt werden. Gerade im Kontext der drohenden erneuten Verschärfung Blockade habe Kuba keine Zeit zu verlieren und die Umsetzung müsse schnell erfolgen. „Das ändert jedoch nichts daran, dass Planung eine exakte Wissenschaft ist, und unter Beteiligung der Arbeiter erfolgen muss“, fügte er hinzu. Ausländische Investitionen müssen mit Machbarkeitsstudien auf ihre langfristigen Auswirkungen hin untersucht werden. Hierfür sollen künftig Verhandler und Entscheider auf kubanischer Seite besser ausgebildet werden. Kubas Präsident betonte in den vergangenen Monaten mehrmals, dass diese künftig eine „fundamentale Rolle“ bei der Entwicklung der Wirtschaft spielen müssten. 

Im Zuge der Umsetzung der neuen kubanischen Verfassung soll die Rolle der Kommunen (Municipios) deutlich gestärkt werden. Diese erhalten bereits seit einigen Jahren Steuereinkünfte von allen Unternehmen in der Gemeinde und dürfen damit eigene Investitionsprojekte vorantreiben. Bisher war die Entwicklung der Wirtschaft bis hin zur lokalen Ebene Aufgabe der Zentralregierung. Mit diesen Neuerungen „können wir uns stärker auf die strategische Entwicklung konzentrieren“, erklärte Díaz-Canel. Neben der bereits genannten sektorübergreifenden Verzahnung aller Akteure zählte hierzu jüngst auch die bessere Einbettung des Privatsektors ins wirtschaftliche Gesamtgefüge.

Nickelmine „Comandante Ernesto (Che) Guevara“ in Moa, Holguín (Quelle: Cubadebate)

Mit einem neuen Gesetz, welches „in Kürze“ veröffentlicht werden soll, bekommen Arbeiter auf eigene Rechnung in Kuba die Möglichkeit, direkt beim Staat und ausländischen Investoren unter Vertrag genommen zu werden. Darüber hinaus wurden fünf neue Tätigkeiten in die Liste der erlaubten Berufe aufgenommen, darunter Übersetzer und Hersteller / Verkäufer von verarbeiteten Lebensmitteln (z.B. Konserven). Staatliche Betriebe dürfen zudem ihre überplanmäßigen Überschüsse erstmals direkt an den Privatsektor verkaufen. Damit sollen weitere Möglichkeiten zur Bildung neuer Wertschöpfungsketten geschaffen werden, die von der Landwirtschaft bis zum fertigen Exportgut reichen.

Neue Maßnahmen wurden auch beim Bericht des Landwirtschaftsministeriums diskutiert. Die Investitionen der letzten fünf Jahre beginnen langsam Früchte zu tragen. Der Produktionsoutput konnte um 12 Prozent gesteigert werden. In Zukunft sollen Kubas Bauern 30 Pfund Ost und Gemüse sowie 5 Kilogramm tierisches Protein pro Person und Monat liefern. Die Anwendung moderner Methoden der Aussaat und Düngung, Gentechnikforschung sowie der Einkauf tausender neuer Traktoren und Maschinen konnten der kubanischen Landwirtschaft in den letzten Jahren neue Impulse geben. Kubas Landwirtschaft könne einen „Salto“ in kurzer Zeit vollführen, sagte Díaz-Canel.

Erfolge gab es auch auf beim Transportwesen. So wurden im Laufe dieses Jahres bereits 1.235 neue Fahrzeuge importiert, darunter 221 chinesische Yutong-Busse und 504 Minibusse aus Russland. Damit konnte der öffentliche Personentransport in der Hauptstadt und darüber hinaus signifikant verbessert werden, wie der zuständige Fachminister erklärte.

Fazit

Kubas Wirtschaft steht vor großen Herausforderungen. „Wir brauchen eine stärkere Dynamik“, mahnte Präsident Díaz-Canel eindringlich, um dann vier Schlüsselbereiche zu nennen: „die Ernährung der Bevölkerung, der Wohnungsbau, das Transportwesen und die Digitalisierung.“ Hier wollen Kubas Planer verstärkt ansetzen und für Entwicklung sorgen. Die liquiditätsbedingte Einschränkung der Importe seit 2016 hat auch für die Bevölkerung Auswirkungen, die sich zuletzt in der Abwesenheit von Produkten wie Speiseöl und Mehl gezeigt haben. Auch die Lösung dieser akuten Themen wurde auf den Sitzungen diskutiert. Umso vielversprechender klingt die neue Strategie der Regierung, die in weiten Teilen ein logisches Fortdenken der Reformen der letzten Jahre ist.

Mit der Verzahnung aller Akteure und Sektoren – vom privaten Kleinbauern über die Getränkegenossenschaft bis hin zur staatlichen Exportfirma – will Kubas Regierung neue Wertschöpfungsketten schaffen, welche nicht nur den heimischen Bedarf decken, sondern auch die Exporte des Landes beflügeln und damit die finanzielle Situation verbessern helfen können. Gleichzeitig wird der Kampf gegen Korruption und Diebstahl auf allen Ebenen ausgeweitet und mit Unterstützung des Hochschulwesens weiter professionalisiert. Damit könnte ein besserer Rahmen für die großen Projekte geschaffen werden, die parallel anlaufen: die Umsetzung der neuen Verfassung sowie die anstehende Währungs- und Lohnreform. Vor allem letztere erfordert ein stabiles wirtschaftliches und finanzielles Umfeld. Bei aller Dringlichkeit: inzwischen zeigt sich, dass die Lösungsstrategien der neuen kubanischen Regierung keineswegs mit „heißer Nadel gestrickt“ sind, sondern langfristige Planungshorizonte vorsehen und dabei manche Fragezeichen und Inkonsistenzen der bisherigen Reformen auflösen. Auch das ein Aspekt, der zu ihrem Erfolg beitragen könnte.

ETECSA schafft neue WiFi-Netze und senkt die Preise

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In vielen kubanischen Städten werden derzeit WiFi-Netze eingerichtet (Quelle: Cartasdesdecuba)

Kubas staatliche Telefongesellschaft ETECSA installiert derzeit im ganzen Land neue WiFi-Netze mit öffentlichem Internetzugang. Der Preis für eine Stunde Internet wurde für die drahtlosen Netze auf 2,25 CUC halbiert. Neben der Hauptstadt Havanna profitieren  vor allem kleinere Städte in Zentral- und Ostkuba von dem günstigeren Internetzugang. Doch auch die vier größten Hochschulen des Landes sollen noch in diesem Jahr über einen besseren Zugang zum weltweite Netz verfügen.

Ende letzten Jahres kündigte die Telefongesellschaft an, den Ausbau von WiFi-Netzen auf der Insel massiv beschleunigen zu wollen. Den Anfang machte dabei die Touristenhochburg Trinidad, wo seit April dieses Jahres eine 2 Mbps-Leitung den Parque Céspedes mit drahtlosem Internet versorgt. Derzeit werden vergleichbare Angebote in den Städten San José de las Lajas, Güines, Sancti Spíritus, Camagüey, Baracoa und Guantánamo eingerichtet. Sie sollen innerhalb der nächsten Wochen ihren Dienst aufnehmen.

Entsprechende Antennen werden ebenso in der belebten Avenida 23 („La Rampa“) in Havanna installiert, so dass in der Nähe der Uferpromenade Malecón das drahtlose surfen im Netz schon bald möglich sein sollte. Nach Informationen von „Martí Noticias“ wurde der übliche Preis von 4,50 CUC pro Stunde bei den WiFi-Netzen offenbar dauerhaft auf 2,25 CUC reduziert. Noch im Jahr 2013 lag der Preis für eine Stunde Internetzugang landesweit bei mindestens 6 CUC, was etwa einem Drittel des durchschnittlichen Monatslohns entsprach.

Auch der Internetzugang an den vier größten Hochschulen des Landes wird derzeit massiv erweitert. So ging vor wenigen Wochen das erste WiFi-Netz auf dem Campus der Universität von Havanna (UH) in Betrieb. Die Inbetriebnahme von drahtlosen Netzen ist des weiteren an der Universidad de Oriente (UO) in Santiago, der Informatikhochschule (UCI) sowie an der Polytechnischen Hochschule CUJAE (beide in Havanna) geplant. Kubas Hochschulminister Rodolfo Alarcón Ortiz kündigte darüber hinaus an, Forscher und Universitätsdozenten verstärkt mit Internetanschlüssen in ihren Privatwohnungen versorgen zu wollen.

Kuba reformiert das Hochschulwesen

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Die Universität von Camagüey (Quelle: Juventud Rebelde)

Havanna. Kubas Regierung will bis zum Jahr 2016 eine landesweite Hochschulreform zum Abschluss bringen, um die Qualität der Bildungseinrichtungen zu erhöhen und die verfügbaren Mittel effizienter zu nutzen. Im Rahmen dieses Prozesses sollen in den einzelnen Provinzen mehrere Hochschulen zu zentralen Bildungseinrichtungen zusammengefasst werden.

Bei der Reform gehe es nicht um das simple „Addieren“ der Einrichtungen, sondern um die Schaffung einer neuen Universität, „mit einem stärker multidisziplinären Charakter und mit höheren Immatrikulationsziffern“, sagte Santiago Lajes Choy, Direktor der Universität Camagüey, gegenüber der Tageszeitung „Juventud Rebelde“.

Kuba verfügt derzeit über 59 Hochschuleinrichtungen, darunter 22 Universitäten, die dem Ministerium für Hochschulbildung unterstehen. Im Rahmen der Reform soll für jede der 16 Provinzen eine spezifische Strategie entwickelt werden, um die Zusammenlegung der Standorte möglichst sinnvoll umzusetzen. Die Konzentration der Universitäten wird von Investitionen in neue Lehrmaterialien sowie technischen Sanierungsmaßnahmen begleitet. Auch die Schulung des Hochschulpersonals zählt zu den Maßnahmen der Reform.

Die Provinzen Artemisa, Mayabeque und die Insel der Jugend machten 2012 den Anfang bei der Umstrukturierung, in diesem Jahr werden die Provinzen Pinar del Río, Las Tunas, Granma, Holguín und Santiago de Cuba folgen. 2016 soll die Reform in der Hauptstadt Havanna ankommen und damit landesweit abgeschlossen werden. Kuba gibt jedes Jahr zwölf Prozent seiner Wirtschaftsleistung für sein Bildungssystem aus, ein Drittel davon wird für die Finanzierung der Hochschulen verwandt.

von Marcel Kunzmann / Amerika21