Nachrichtenüberblick: Solarparks, Busse und ungewisser Ausblick nach Norden

In den letzten Wochen blieb auch in Kuba die Zeit nicht stehen – die nächsten Schritte in der Aktualisierung ihres Wirtschaftsmodells hat die Regierung allerdings schon diskutiert und beschlossen, nun ging es vor allem um die Details ihrer Umsetzung. Deshalb im folgenden ein kurzer Nachrichtenüberblick:

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Kubanische Eigenproduktion (links) im Vergleich zum weißrussischen Originalmodell, das seit über 20 Jahren produziert wird.

  • 6. November: Kuba stellt eigenen Bus vor. Um das Transportproblem der Insel langsam zu lösen, hat Kuba in Zusammenarbeit mit Weißrussland den sieben Meter langen Bus „Diana“ entwickelt. Der Name ist eine Anspielung auf die griechische Mythologie. Das Vehikel basiert auf dem bewährten Modell PAZ-32053 des Herstellers GAZ und kommt vor allem im urbanen und inter-urbanen Gebiet zum Einsatz, aufgrund seiner Größe kann der Bus auch im Gebirge eingesetzt werden. Die ersten 250 Fahrzeuge sind bereits in einigen Provinzen des Landes, darunter auch Camagüey und Holguín unterwegs. In der Hauptstadt und in den östlichen Provinzen ist das Transportproblem des Landes am schwerwiegendsten.
    Im Laufe dieses Jahres werden 330 Chassis importiert, wobei über 60 Prozent der Teile selbst hergestellt werden können, was die Produktionskosten um etwa 25 Prozent gegenüber einem importierten Bus verringert. Auch Ersatzteile können im Land selbst hergestellt werden. Im Vergleich zum Originalfahrzeug wurde das Design zudem merklich aufgehübscht. Kuba modernisiert damit seine „Girón“-Flotte, die den selben Einsatzzweck der neuen Diana-Busse hat. Von diesen Modellen wurden in den 1970er und 80er Jahren etwa 15.000 Stück produziert, sie basierten ebenfalls auf einer Kooperation mit GAZ, damals kam das Chassi des PAZ-672 zum Einsatz. Die Vorstellung des neuen Modells erfolgte im Rahmen der internationalen Handelsmesse in Havanna.
  • 08. November: Obama kündigt Änderung seiner Kubapolitik an. In einer Rede bei Miami sagte der US-Präsident: „Keep in mind that when Castro came to power I was just born, so the notion that the same policies that we put in place in 1961 would somehow still be as effective as they are today in the age of the Internet, Google and world travel doesn’t make sense“. Unter der Hand werden die aktuellen Entwicklungen in Kuba schon seit längerem von US-Diplomaten begrüßt, ein offizielles Statement blieb bisher allerdings aus. Es bleibt dennoch fraglich, in welchem Rahmen und Umfang die USA ihre seit 1961 bestehende Embargopolitik gegenüber Kuba zurückfahren werden.
  • 20. bis 24. November: Kuba führt das Militärmanöver „Bastión 2013“ durch, bei dem die Verteidigungsfähigkeit des Landes geübt werden soll. Neben taktischen Übungen der Teilstreitkräfte zielt das Manöver vor allem darauf ab den „Krieg des gesammten Volkes“ zu trainieren, um sicherzustellen, dass im Angriffsfall auch ein großteil der Zivilbevölkerung in der Lage ist das Land zu verteidigen. Das Manöver fand zum ersten Mal 1980 statt und wurde seitdem unregelmäßig ausgetragen, die letzten Male waren 2004 und 2009. Die ursprünglich für 2012 angesetzte Übung wurde wegen der Hurrikanschäden im Osten der Insel verschoben. Im Anschluss fanden am 23. und 24. November die nationalen Verteidigungstage statt, bei denen Sanitär- und Rettungsmissionen im Rahmen von Naturktatastrophen geübt wurden.

Insgesamt 14.100 Panele: Einer der beiden leistungsfähigsten Solarparks des Landes ging dieses Jahr in der Provinz Cienfuegos ebenfalls ans Netz. Die Anlage liefert eine Kapazität von 2,6 Megawatt.

  • 21. November: Kuba eröffnet neuen Solarpark in Pinar del Río. Nach der Eröffnung von Kubas ersten drei Solarparks in Havanna (1,5 MW), Cienfuegos (2,6 MW) und Santa Clara (1 MW) hat sich die solare Energieproduktion auf der Insel mehr als verdoppelt. Die neue Anlage im Westen Kubas wird zu Beginn über eine Kapazität von 2,6 MW verfügen, diese soll schrittweise auf 15 MW erweitert werden. Der Betrieb von großen Solarparks ist ein Novum für Kuba, bisher wurden Solarzellen vor allem zur dezentralen Energieversorgung in ländlichen Regionen eingesetzt. Derzeit befinden sich zwei weitere Parks in Las Tunas (50 MW) und Guantánamo (2,6 MW) in Bau. Damit bekennt sich die Insel zum Ausbau erneuerbarer Energien, ihr Anteil soll bis 2030 mindestens zehn Prozent ausmachen. Die Reduzierung des CO2 Ausstoßes, nachhaltiges Wirtschaften und die Bekämpfung der Folgen der globalen Erwärmung spielen für Kuba eine bedeutende Rolle, zwischen 1951 und 2010 hat sich die Durchschnittstemperatur auf der Insel um 0,9 Grad erhöht, auch der steigende Meeresspiegel macht den Küstenorten bereits zu schaffen.
  • 22. November: Neues Experiment in kubanischen Staatsunternehmen läuft an. 14 ausgewählte kubanische Staatsunternehmen dürfen ab sofort bestimmte Produkte auf Marktbasis an den Großhandel verkaufen. Dies ist der erste Schritt in der Umsetzung der für 2014 vorgesehenen Unternehmensreform. Nach Erfüllung ihrer Verträge mit dem Staat dürfen die Unternehmen ausgewählte Produkte wie Metall, Aluminiumteile, Salz und Zement sowohl in CUP als auch in CUC an juristische Einheiten weiterverkaufen. Damit sind vor allem die neuen Kooperativen außerhalb des Agrarsektors gemeint, die dadurch eine zusätzliche Möglichkeit zum Erwerb ihrer Inputgüter erhalten. Die staatlichen Unternehmen wiederum sollen damit ihre Bilanz verbessern, um sich zu rekapitalisieren und höhere Löhne auszahlen zu können.
  • 26. November: Neue Regeln für Kubas Touristenhäfen. Um ihre Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität zu steigern, hat die kubanische Regierung die Gesetze für ausländische Yachtbesitzer vereinfacht, diese dürfen ihre Boote nun für bis zu fünf Jahre in kubanischen Häfen belassen. Zudem soll der Onlineservice der Häfen verbessert werden. In den kommenden Monaten wird Kubas größter Yachthafen, die „Marina Gaviota“ in Varadero mit 400 Liegeplätzen eröffnen. In den folgenden Jahren soll der Hafen auf knapp 1.300 Plätze erweitert werden, womit Kuba dann über den größten Yachthafen der Karibik verfügen wird.
  • 26. November: ETECSA nimmt Selbstständige unter Vertrag. Mit Beginn des Jahres 2014 wird der Beruf des privaten Telekommunikationshändlers unter Lizenzierung des staatlichen Monopolisten ETECSA ermöglicht werden. Die dafür lizenzierten Cuentapropistas dürfen nicht nur Sim-Karten verkaufen, sondern auch ihre eigenen Telefone zur Fremdnutzung gegen Gebühr anbieten, was unter der Hand schon lange geschieht.
  • 26. November: Kuba schränkt Konsularservice in den USA ein. Aufgrund der Embargobestimmungen war es für die Interessensvertretung Kubas in Washington (da beide Länder offiziell keine diplomatischen Beziehungen unterhalten existiert keine Botschaft) zuletzt immer schwieriger Banken zu finden, die ihnen die notwendigen Bankdienstleistungen zu Verfügung stellen. Deshalb wird sich das Angebot künftig auf elementare Dienstleistungen im humanitären Fällen beschränken. Ein Statement aus Washington steht noch aus.

So sieht der erste, speziell für den kubanischen Markt entwickelte Fernseher aus.

  • 27. November: Im Rahmen der schrittweisen Einführung des digitalen Fernsehens bis zum Jahr 2021 wird Kuba einen eigenen LCD-Fernseher in Zusammenarbeit mit China herstellen. Der erste Prototyp wurde am Mittwoch durch den Hersteller Empresa Industria Electrónica (EIE) vorgestellt. Er verfügt über ein LCD-Panel mit LED Hintergrundbeleuchtung und ist damit auf dem neuesten Stand der Technik. Er soll nicht nur die Lebensqualität der Haushalte verbessern helfen, sondern zugleich auch den Stromverbrauch des Landes senken. Mit einer Leistungsaufnahme von 40 Watt bei voller Helligkeit würde er hierzulande vermutlich eine herausragende Wertung im Bereich Energieeffizienz erhalten. Der Name des Herstellers „Haier“ auf der Vorderseite, verweist auf die chinesische Unternehmensgruppe, die bereits seit längerem mit Kuba kooperiert, unter anderem wurden schon Kühlschränke und LED-Straßenbeleuchtung für Kuba entwickelt.

Sommerliche Neuerungen in Kuba

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Die Eröffnung von Hafen und Sonderwirtschaftszone in Mariel im nächsten Jahr zählt zu den wichtigsten Projekten, die im Sommer 2013 auf den Weg gebracht wurden.

Nach langer Sommerpause melde ich mich hier wieder endgültig auf Cubaheute zurück. Neben all den weltpolitischen Ereignissen sowie der Bundestagswahl in Deutschland, dürften die wichtigsten Nachrichten aus Kuba im medialen Trubel der letzten Wochen leicht untergegangen sein, weshalb ich den Auftakt nach der Pause hier mit einer kurzen Zusammenfassung der wichtigsten Meldungen in Kuba ab September beginnen möchte:

  • Neues Gesetz für Sonderwirtschaftszone in Mariel. Am 20. September wurde vom kubanischen Ministerrat ein neues Gesetz beschlossen, das konkrete Rahmenbedingungen für ausländische Investoren in der Sonderwirtschaftszone um den Hafenneubau in Mariel vorgibt. Der mit brasilianischer Hilfe zum größten Containerport der Karibik umgestaltete Hafen von Mariel ist mit einem Volumen von 900 Millionen US$ die größte Investition seit der Revolution und wird ab Januar 2014 teilweise eröffnet werden. Vor allem von der Erweiterung des Panamakanals ab 2015 verspricht man sich neue Möglichkeiten. Das Gesetz wird am 1. November in Kraft treten und sieht unter anderem einen einjährigen Steuererlass für Investoren vor, sowie erleichterte Importe für das betreffende Gebiet.
  • Erweiterung des Privatsektors. Zu den wichtigsten Meldungen in wirtschaftlicher Hinsicht zählt sicher die Ende September beschlossene Ausweitung des Privatsektors, der nun 18 neue Berufe umfasst. Darunter auch Immobilienmakler und Bauarbeiter. Damit gibt es jetzt insgesamt 199 Berufe, die in Kuba auf eigene Rechnung ausgeübt werden können. Gleichzeitig wurden allerdings die Spielregeln konkretisiert und der Staat hat sein Importmonopol unterstrichen, indem der bisher häufige erfolgte günstige Wiederverkauf von importierten Waren nun explizit verboten ist. Schätzungen zu Folge sind etwa 20.000 Privatbetriebe von den Verschärfungen betroffen. Auch die geplanten, über 70 nicht-landwirtschaftlichen Kooperativen wurden formiert.
  • Währungsreform. Erste Schritte zur Vereinheitlichung der beiden Währungen Peso Nacional (CUP) und Peso Convertible (CUC) treten ab 2014 in Kraft, darunter ein neues System der Wechselkurse in Staatsunternehmen. Genaueres hierzu wird demnächst in einer detaillierten Analyse erörtert werden.
  • Beginn der Zafra 2013/2014. Nach einer Ernte von 1,51 Millionen Tonnen in der Saison 2012/13, einer Steigerung von acht Prozent gegenüber dem Ergebnis der Vorjahresernte, die jedoch unter den geplanten 1,7 Millionen Tonnen lag, beginnt sich die kubanische Zuckerindustrie wieder langsam zu erholen. Die Vorbereitungen zur diesjährigen Zafra liefen derweil im September an, es wird mit einem Zuwachs um die 20 Prozent gerechnet, was einer Ernte von 1,8 Millionen Tonnen entspräche. Die Investitionen aus Brasilien und die weiteren Erfolge bei der Reorganisierung und Rekapitalisierung des Industriezweigs könnten schon in der kommende Saison erste Früchte tragen.
  • CDRs halten ihren VIII. Kongress ab. Nach der Partei, der Jugendorganisation und den Journalisten ist nun die politische Erneuerung bei der größten kubanischen Massenorganisation angekommen, den Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR), die über 8 Millionen Mitglieder zählen. Auf ihrem dreitätigen VIII. Kongress, der am 27. September in Havanna begann, wurde Resümee über die bisherige Tätigkeit der Organisation gezogen sowie Methoden für eine effizientere Jugendarbeit entwickelt. Als eine der wichtigsten Maßnahmen wurde die Umsetzung des in Raúls Rede angesprochenen „Kampf gegen soziale Disziplinlosigkeit“ erörtert. Auch ein spezielles Sekretariat für Sport soll eingerichtet werden.
  • Maßnahmen zur Wiederbelebung des Sports. Jahrelang litt der kubanische Profisport unter Abwerbung und mangelndem Elan der Athleten, da das niedrige staatliche Gehalt trotz zahlreicher Vergünstigungen kaum genügend Anreiz bietet, wenn man diese mit den Prämien für Sportler in kapitalistischen Ländern vergleicht. Deshalb dürften Trainer und Spitzensportler künftig auch im Ausland tätig sein und dabei bis zu 80 Prozent ihrer Preisgelder behalten, unter der Bedingung dass sie für die wichtigsten sportlichen Großereignisse Kubas zu Verfügung stehen. Die Regelung tritt mit der neuen Baseballsaison bereits diesen Winter in Kraft.
  • Tourismussektor darf mit Privatsektor interagieren. Der wichtigste kubanische Wirtschaftszweig, der sich in den festen Händen effizient geführter Staatsbetriebe befindet, darf künftig mit dem Privatsektor ökonomische Beziehungen eingehen. Die im Oktober verkündete Neuerung dürfte dabei nicht zuletzt dem Staatssektor selbst zu gute kommen, der kurze Kapazitätsüberhänge durch Verträge mit privat geführten Restaurants und Übernachtungsangeboten abschließen kann. Die Privatbetriebe selbst zeigen Reuters zu Folge jedoch wenig Interesse an einer Kooperation mit dem Staat.
    Die Möglichkeit ökonomischer Verträge gilt auch für den Kultursektor, wobei dieser ab nächstem Jahr zusätzlich noch eine geringe Steuer an den Staat entrichten muss.
  • Neue Kampagne zur Befreiung der Miami Five. Nach der Rückkehr von René Gonzalez hat die kubanische Regierung anlässlich des 15. Jahrestags der Verhaftung der fünf kubanischen Spione die in den USA in den 1990er Jahren Daten über mögliche Terroranschläge gegen Kuba gesammelt haben, die Kampagne zu ihrer Befreiung neu aufgelegt. Das gelbe Band als Symbol für die Rückkehr der „Miami Five“ kam nach einem persönlichen Aufruf von René González am 12. September inselweit auf Massendemonstrationen und von zum Einsatz und wird auch auf den Webseiten der kubanischen Regierung eingesetzt. Eine visuell hübsche Präsentation zur neuen Kampagne findet sich bei Juventud Rebelde.

Zuckerernte für die Saison 2012/13 beginnt

Am Samstag beginnt in Kuba die jährliche Zuckerernte, auch Zafra genannt. Bereits am Dienstag wurde die erste Zuckermühle in Matanzas in Betrieb genommen gab heute der zuständige Experte von AZCUBA, Liobel Hernandez bekannt. Dieses neugeschaffene staatliche Unternehmen koordiniert nun zum zweiten Mal seit der Auflösung des Zuckerministeriums 2011 den Ernteablauf.

Am Samstag folgt eine Mühle in der Provinz Guantánamo nach, im Dezember werden sich weitere 24 anschließen, im Januar nochmals 21 und die letzten drei Mühlen werden im Februar 2013 ihren Dienst aufnehmen. Die besten Ergebnisse werden in den Provinzen Villa Clara, Las Tunas und Holguín erwartet. Der aktuelle Plan sieht eine jährliche Produktionssteigerung um 20% vor, was nach der letzten Ernte von 1,4 Millionen Tonnen nun einem Ergebnis von 1,68 Millionen Tonnen entspräche. Da durch den Hurrikan „Sandy“ ein beträchtlicher Teil der Plantagen im Osten der Insel beschädigt oder zerstört worden sind, bleibt abzuwarten ob sich das Ziel erreichen lässt.

Bei der diesjährigen Zafra wird auch zum ersten Mal seit der Revolution wieder ausländisches Kapital beteiligt sein: Die brasilianische Firma Odebrecht wird die Zuckermühle „5. September“ in der zentral gelegenen Provinz Cienfuegos für mindestens 13 Jahre betreiben und sie während dieser Zeit schrittweise modernisieren. Mit einer Anfangsinvestition von 60 Millionen US$ soll vor allem moderne Technik und neues Equipment angeschafft werden um die Produktivität zu steigern. Dies ist auch dringend erforderlich, da bis auf 8 alle der verbliebenen 56 kubanischen Zuckermühlen vor der Revolution errichtet wurden und durch chronische Unterinvestition oftmals stark veraltet sind. Nach dem planmäßig herbeigeführten Niedergang des Zuckersektors 2002 wurden 71 der insgesamt 156 Mühlen geschlossen und 60% der Anbaufläche für andere Zwecke freigegeben.

Nun soll der Zuckersektor wieder schrittweise belebt werden. In der diesjährigen Ernte kommen 50 Mühlen zum Einsatz, ihre Zahl wird sich bis 2015 auf 56 erhöhen, für dieses Jahr wird dann auch ein Ergebnis von 2,4 Millionen Tonnen anpeilt. Theoretisch ist der kubanische Zuckersektor bereits seit 1995 für ausländisches Kapital geöffnet, der Helms-Burton Act, ein 1996 in den USA verabschiedetes Gesetz zur Verschärfung des Embargos machte den Sektor jedoch bisher für Investoren unattraktiv. Das Gesetz kriminalisiert Investitionen in ehemals US-amerikanisches Eigentum und schreckte daher potentielle Investoren ab. Die Vereinbarung mit Brasilien ist Teil eines Pilotprojekts zur Revitalisierung der Zuckerindustrie. Odebrecht selbst ist in Kuba auch in anderen Kontexten bekannt, beispielsweise übernimmt das Unternehmen den Ausbau des Hafens von Mariel.

Kubas Zuckerindustrie beginnt sich zu erholen

Zucker war in der Geschichte Kubas immer eine der wesentlichen ökonomischen Säulen des Landes, mit Ernten von über 8 Millionen Tonnen pro Jahr gehörte Kuba in den 1980ern zu den wichtigsten Zuckerproduzenten weltweit. Doch seit der Sonderperiode in den 90ern begann dieser strategische Sektor stark an seiner Bedeutung zu verlieren: Die Ernten brachen mangels Investitionen langsam ein, als Folge dessen wurden im Jahr 2002 von den 155 Zuckermühlen des Landes mehr als die Hälfte geschlossen, der Sektor verlor zusehens an Relevanz für die gesamte Volkswirtschaft und wurde durch den Tourismus ersetzt. Missmanagement, fehlende finanzielle Mittel sowie Bürokratie trugen zur langsamen Austrocknung des Sektors bei. Schließlich wurde mit einer Ernte von 1,1 Millionen Tonnen im Jahr 2010 der historische Tiefpunkt seit 1905 erreicht. 2011 waren noch 46 Zuckermühlen in Betrieb.

Seit einiger Zeit soll die Zuckerindustrie allerdings als zusätzliches Standbein mit Blick auf die Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells wieder revitalisiert werden. Der steigende Zuckerpreis auf dem Weltmarkt dürfte sicherlich auch ein Anreiz für diese Entscheidung gewesen sein. Ein erster Schritt dazu war im September 2011 die Auflösung des Zuckerministeriums und die anschließende Gründung der Holding Azcuba. Diese behält 65% der Einkünfte bei sich und kann Entscheidungen über Investitionsvorhaben ohne Absprache mit der Regierung treffen. Im laufenden Jahr sollen knapp 63% der Deviseneinnahmen aus dem Sektor in neue Maschinen und technologien investiert werden. 2012 wurden beispielsweise 27 neue Erntemaschinen importiert, bis zum Ende des Jahres sollen es 100 werden. Auch sollen die Investitionen von derzeit 3 auf künftig 10 Millionen US$ pro Jahr erhöht werden.

Bereits jetzt zeigen die Maßnahmen erste Erfolge: Nach einer ersten Ertragssteigerung um 16% in der letzten Ernte konnten erstmals wieder Ergebnisse um 1,4 Millionen Tonnen erzielt werden. Bis 2015 ist zudem eine jährliche Steigerung um 20% geplant, so dass dann etwa 2,4 Millionen Tonnen geerntet werden könnten. Derzeit laufen verschiedene Modernisierungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit der brasilianischen Firma Odebrecht, die Kuba auch beim Hafenausbau von Mariel zur Hand geht. Beispielsweise werden gerade 6 Millionen Dollar in eine Zuckerrafinerie der Provinz Camagüey investiert, deren Ausbau voranschreitet. Langfristig soll so die Zahl der Raffinerien auf 56 erhöht und Ergebnisse um die 4 Millionen Tonnen pro Jahr erzielt werden sagte der Vizepräsident von Azcuba, Wilson Morell.

Leichte Erholung der Industrieproduktion 2011

Nach Angaben des aktuellen Statistischen Jahrbuchs für 2011 hat sich die gesamte Industrieproduktion in Kuba nach jahrelangem Rückgang (2009: 44,9%, 2010: 43,6%) erstmals seit 2008 wieder erhöht und beträgt nun 45,1% des Wertes von 1989. Nach zwei verheerenden Hurricanes und den Folgen der weltweiten Finanzkrise war das Land 2009-2010 in eine leichte Krise gerutscht und hatte sogar Liquiditätsprobleme. Seit 2011 zeichnet sich erstmals wieder eine Erholung ab. Die Industrieproduktion der Zuckerindustrie erhöhte sich von 15,7% des Wertes von 1989 im Jahr 2010 auf 16,4%, die Produktion der Nicht-Zuckerindustrie stieg von 49,9% auf 51,2%.