Kabinettsumbildung in Kuba

ricardo-cabrisas-ruiz-vicepresidente-del-consejo-de-estado-y-de-ministros

Kubas neuer Wirtschaftsminister Ricardo Cabrisas Ruiz (Quelle: Radio Rebelde)

Kubas Staatsrat hat gestern auf Vorschlag Raúl Castros den bisherigen Wirtschaftsminister Marino Murillo von seiner Funktion entbunden. Sein Nachfolger wird der 79-jährige Ricardo Cabrisas während Murillo weiterhin Vizepräsident des Ministerrats bleibt. Als Grund für den Personalwechsel, den die Regierung gestern in einer offiziellen Note bekanntgab, wurde auf die Notwendigkeit verwiesen, dass Murillo „seine Anstrengungen auf die Aufgaben die mit der Aktualisierung des wirtschaftlichen und sozialen Modells zu tun haben“ konzentrieren müsse.

Der 55-jährige Murillo, welcher einst in Moskau studiert hat, gilt als Kopf der laufenden Wirtschaftsreformen und soll nun hinter den Kulissen an deren theoretischen Fundierung arbeiten. Er war bereits von 2009 bis 2011 Wirtschaftsminister Kubas, bevor er mit einer ähnlich lautenden Begründung von dem älteren Adel Izquierdo abgelöst wurde. Im September 2014 wurde er dann abermals zum Leiter des Wirtschaftsministeriums ernannt.

Nachfolger Ricardo Cabrisas ist ein Veteran der Bewegung des 26. Juli und war von 1980 bis 1999 Minister für Außenhandel. Von 1999 an wirkte er als „Minister ohne Geschäftsbereich“ und wurde 2009 zum Vizepräsident des Ministerrats und dessen Exekutivkomitee ernannt. Zuletzt war Cabrisas vor allem durch die Verhandlung der kubanischen Schulden in Erscheinung getreten bei denen er eine leitende Funktion übernahm. Kuba unterzeichnete in den letzten Jahren zahlreiche Schuldenabkommen mit seinen Gläubigern, darunter Russland, Frankreich, Spanien, Italien und Japan. Vergangene Woche kündigte Kubas Präsident Raúl Castro wirtschaftlich schwierige Zeiten an. Aufgrund niedriger Rohstoffpreise und zurückgehender Öllieferungen aus Venezuela muss Kuba in diesem Jahr 28 Prozent seiner Energieausgaben einsparen und die Importe um 15 Prozent zurückfahren.

Auch beim Bildungswesen gab es einen Personalwechsel. Der bisherige Minsiter für Hoschulbildung, Rodolfo A. Alarcón, wurde ebenfalls von seinem Posten entfernt. Seine Nachfolge tritt der bisherige Vizeminister José R. Saborido an. Bereits letzte Woche erfolgte eine Neubesetzung des Kulturministeriums. Der langjährige Kulturminister Abel Prieto kehrte auf den Posten zurück und löste damit Julián González ab. Prieto gilt einigen als „bester Kultirminister den das Land je hatte“ und würde es gut verstehen, entstehende Konflikte zwischen der Künstlerszene und dem Staat sowie zwischen den Kulturschaffenden zu lösen. Die jetzigen Neubesetzungen bedeuten für Kubas Regierung die größte Kabinettsumbildung seit 2009. Im Unterschied zu damals wurden jedoch alle genannten Minister in Ehren entlassen und für die Ausübung ihrer Verantwortlichkeiten gewürdigt.

Advertisements

Kubas Fernsehen bietet Raum für Satire

be7866baddbb4e2ffe5e35d8d0abd4d2b6839fe4

„Noch vor zehn Jahren war so etwas undenkbar“ – Luis Silva in seiner Figur des Rentners Panfilo (Quelle: Cubahora)

Bereits seit einigen Jahren sorgt die kubanische Comedysendung „Vivir del Cuento“ (in etwa: Überleben durch Köpfchen) für Abwechslung im Programm des staatlichen Fernsehens. Jeden Montagabend nimmt der Komiker Luis Silva darin in Form des kauzigen Rentners Panfilo den kubanischen Alltag in all seinen Facetten aufs Korn. Zwar veröffentlicht Kuba keine Zahlen zu den Einschaltquoten, doch gilt die Sendung als erfolgreichste Satiresendung im kubanischen Fernsehen.

Hinter dem Erfolg des Formats steckt vor allem seine Nähe zum täglichen Leben vieler Menschen auf der Insel: In einem Sketch will Panfillo seine kaputte Wasserleitung reparieren. Als der staatliche Klemptner ankündigt, dass die Reparatur mindestens sechs Monate dauern werde, besticht ihn Panfillo mit einer Flasche Shampoo. Am nächsten Tag taucht der Klemptner wieder auf: Mit frisch gemachten Haaren und einem Haufen gestohlener Ersatzteile. Das Publikum bricht in Lachen aus.

Es sind Szenen wie diese, über die noch Tage später auf der Straße gesprochen wird, weil sie den Absurditäten des kubanischen Alltags Raum geben. „Die Leute atmen mit Vivir del cuento“ sagte Silvo in einem Interview mit den kubanischen Nachrichten. Der Komiker tritt derweil nicht nur im staatlichen Fernsehen, sondern auch auf den Theaterbühnen des Landes auf. Ein Ticket für die gut besuchten Veranstaltungen kostet 20 Pesos. „Er spricht mit Humor über die soziale Realität in unserem Land. Er versteckt nichts. Er bringt uns zum nachdenken und ich hoffe dass er auch die Regierenden in diesem Land zum nachdenken bringt“, beschreibt die Lehrerin Yahima Morales sein Programm.

Die teils derbe Kritik an der allgegenwärtigen Korruption in Kuba wird von der Regierung geduldet. Silvas Programm wird allwöchentlich im Staatsfernsehen übertragen, obwohl die Satiresendung in den letzten Jahren immer bissiger und direkter wurde. In einem neueren Beitrag bringt Panfillo seiner Schwester in Miami einen Leib kubanisches Brot mit. Als er vom Zoll kontrolliert wird, finden die US-Beamten zwar nichts verdächtiges, konnten alledings nicht glauben, dass es sich bei dem Geschenk wirklich um Brot handeln soll. „Wie soll ich diesem Kerl erklären, dass wir das Zeug tatsächlich essen?“, fragt Panfillo, bevor das Publikum in schallendes Gelächter ausbricht.

„Noch vor zehn Jahren war so etwas undenkbar. Das Fernsehen hat diese komplizierten Themen der kubanischen Gesellschaft nicht behandelt“, sagt Carlos Gonzalo, der ebenfalls als Komiker arbeitet. Doch wo liegen die Einschränkungen der kubanischen Satire? „Es gibt eine Grenze, die bei den Namen Fidel Castro und Raúl Castro beginnt“, sagte der kubanische Satiriker Alejandro Garcia der Nachrichtenagentur AP. Er fügte jedoch hinzu, dass er die beiden Revolutionäre nicht aus Angst vor der Zensur, sondern aus Respekt vor ihren Leistungen von der Satire verschone.

Die Sendung von Luis Silva bildet nur den jüngsten Höhepunkt einer Comedywelle, die gerade durch Kuba geht. Zahlreiche Entertainer, Kabaretisten und Stand-up Comedians haben in den letzten Jahren Verträge beim „Zentrum für Humorförderung“ bekommen, der zuständigen Institution beim kubanischen Kulturministerium. Ihre Auftritte finden auf den Theater- und Fernsehbühnen des Landes bisher ohne Einschränkungen statt. Ist dies der Beginn einer weiteren Welle der kulturpolitischen Liberalisierung in Kuba?

Einiges spricht dafür. So wurde jüngst der oppositionellen Bloggerin Yoani Sánchez erstmals eine offizielle Presseakreditierung für das Festival des Lateinamerikanischen Films in Havanna erteilt. Ihr alternatives Internetmedium „14yMedio“ wird von staatlicher Seite inzwischen geduldet, während der Informationsfluss innerhalb Kubas durch die Verbreitung von USB-Sticks in den letzten Jahren wahrhaftig revolutioniert wurde. Der Berater des Präsidenten Raúl Castro, Ex-Kulturminister Abel Prieto, forderte jüngst einen verstärkten Ausbau des Internetzugangs auf der Insel.

Als gestern in Kuba der internationale Tag der Menschenrechte gewürdigt wurde, bot das Land seinen Einwohnern mehr kulturpolitische Freiräume denn je. Die Debatten auf den Versammlungen der kubanischen Journalisten und Kulturschaffendenverbände in den vergangenen zwei Jahren beginnen bereits ihre Spuren zu hinterlassen. Wie in anderen Gebieten werden auch bei der Kulturpolitik alte Haltungen überprüft und frische Ideen vorsichtig ausgetestet. Welchen Weg Kuba letztendlich einschlagen wird, kann vielleicht in Zukunft das neue Mediengesetz zeigen, das in den kommenden Jahren erarbeitet werden soll.

Die Werte der Revolution

uneac03

Plenum zur Erneuerung der kubanischen Kultur auf dem Kongress der UNEAC (von links: Magda Resik, Direktorin von Habana Radio, Julián Gónzalez Toledo, Kulturminister des Landes und Miguel Díaz-Canel, kubanischer Vizepräsident. Quelle: Cubadebate).

Am 10. bis 12. April  tagte in Kuba der VIII. Kongress der Vereinigung kubanischer Schriftsteller und Künstler (UNEAC). Zentrales Thema war der Erhalt und die Weitergabe der Werte der Revolution an die jüngere Generation, sowie die damit verbundene Erneuerung der Kulturpolitik. „Unsere größte Herausforderung ist der Kampf gegen die Pseudokultur die mit der Begeisterung für den Konsumismus einhergeht“, fasste der kubanische Vizepräsident Díaz-Canel die Aufgabe der Kulturschaffenden zusammen. Der Kongress war dabei von lebhaften Debatten über Geschichte, Gegenwart und Zukunft der kubanischen Kultur und ihrer jeweiligen Rolle geprägt.

Verlust von Werten und Identität

„Die Einheit war und wird auch weiterhin die grundlegende Strategie der kubanischen Revolution sein, aber wie wir wissen besteht sie nicht aus homogenem Denken, sondern aus der möglichen Konklusion verschiedener Sichtweisen“, erklärte Díaz-Canel vor den 320 Delegierten die grundlegende Denkweise, mit der Werte erhalten und erneuert werden sollen. Zu viel Formalismus, zu knappe Mittel und zu viele administrative Maßnahmen haben in den letzten Jahrzehnten zu einem Verlust der kulturellen Identität geführt, zu einer Entfremdung des Kulturangebots von den Bedürfnissen des Volkes und damit einhergehend zum Aufstieg von „Niveaulosigkeit und Mittelmäßigkeit“, wie es ein Delegierter ausdrückte.

Nach dem Ende der Sowjetunion litten die kubanischen Kinos, Theater und Buchverlage unter massivem Sparzwang und konnten ihre Aufgabe vielerorts nur noch pro forma wahrnehmen. Hinzu kommen administrative Gängeleien durch die Ministeriumsbürokratie, unter denen viele unabhängige Kreative zu leiden haben. Das jüngste Beispiel war die Schließung der privaten 3D-Kinos Ende vergangenen Jahres, die zu massivem Unmut vor allem unter Jugendlichen geführt hat. Dabei will man gerade die junge Generation stärker in den Fokus der Kulturarbeit stellen, da sie für den Fortbestand der Revolution von transzendentaler Bedeutung ist.

Bereits vor einigen Monat hat deshalb Fernando Rojas, stellvertrendender Kulturminister, die Regulierung der 3D-Kinos gegenüber einem generellen Verbot als bessere Option hervorgehoben. Auf dem UNEAC-Kongress wurde folgerichtet ein neues Kinogesetz gefordert, dass die Aufführung von Kulturfilmen und kubanischen Produktionen zu günstigen Preisen fördern soll, dabei aber gleichzeitig auch den internationalen Trends und neuen Technologien Rechnung trägt. Das Fernsehprogramm soll künftig weiter diversifiziert und qualitativ verbessert werden.

„Das erste was es zu retten gilt, ist die Kultur!“

„Wir können und müssen den Geschmack der Bevölkerung beeinflussen: Nicht mit Verboten, die nur zum Gegenteil des gewünschten führen; sondern mit der Erarbeitung einer kohärenten Politik, die alle staatlichen Institutionen gebündelt zum Einsatz bringt, inklusive des Bildungssystems“, sagte Díaz-Canel in seiner Rede. In diesem Zusammenhang hob der Vizepräsident mehrmals die Notwendigkeit einer stärkeren Institutionalisierung hervor: nur mit einer abgestimmten Arbeit aller Einrichtungen könne der Kultursektor wiederbelebt und das Erbe der Revolution gesichert werden. Dabei müsse ausländischen Einflüssen zuvorgekommen werden, um die Geschichte des Landes und die Werte des Sozialismus besser zu kommunizieren. In den verschiedenen Wortmeldungen der Delegierten wurde dabei oft Bezug auf Fidels Ausspruch zu Beginn der Sonderperiode genommen: „Das erste was es zu retten gilt, ist die Kultur!“.

Kuba befindet sich derzeit in einer ähnlichen Zeit der Zäsur; die Erkentnis, dass eine Erneuerung des Wirtschaftssystems auch auch mit einer notwendigen Erneuerung des gesellschaftlichen Überbaus einhergeht, hat sich durchgesetzt: „Wir müssen Entwicklung und Wirtschaftswachstum suchen, aber mit einer Seele voller Gefühl und Spiritualität. Dies wird durch die Rettung der Kultur erreicht, was auch die Rettung des Landes, der Revolution und des Sozialismus bedeutet. Das verlangt von uns, jeden Tag effizienter in der Verteidigung der nationalen Identität und den authentischen Werten der kubanischen Kultur zu sein“, erklärte Díaz-Canel auf der Schlußtagung des Kongresses.

Bündelung aller Massenorganisationen

Diese „nationale Identität“ besteht für die kubanische Regierung vor allem aus dem humanistischen Gedankengut José Martís, der Kenntnis der kubanischen Geschichte sowie dem Leben von sozialistischen Werten wie Solidarität, Anstand, Respekt und Ehrlichkeit. Der schleichende Verlust dieser Tugenden wurde bereits vergangenen Sommer von Raúl Castro hervorgehoben, seine deutlichen Worte schlugen sich in der Folgezeit nieder in einer Kampagne gegen „soziale Disziplinlosigkeiten“, mit der alle kubanischen Massenorganisationen zusammen mit den CDRs direkt in den Nachbarschaften versuchen, auf die Leute zuzugehen. Diese Kampagne soll nun Schritt für Schritt ausgedehnt werden, um die Erneuerung sozialistischer Werte zu gewährleisten.

Erreicht werden soll die Erarbeitung einer kohärenten Kulturpolitik im Rahmen einer Arbeitsgruppe, deren Fortschritte regelmäßig überprüft werden sollen. Vorgesehen ist unter anderem die Stärkung der Kulturfunktionäre auf den unteren Ebenen sowie die Förderung von Stadthistorikern in den Provinzen, zur Restaurierung des kolonialen Erbes und Erhalt urbaner Lebensqualität ohne Gentrifizierung. Die bildende Kunst soll sich des weiteren durch ihre Verkaufserlöse besser finanzieren können. Einzelne Wortmeldungen forderten eine stärkere Einbindung kleiner Privatunternehmer in den Sektor. Wie so oft nach den Kongressen kubanischer Massenorganisationen, ist zunächst noch wenig konkretes bekannt. Jedoch steht die Verabschiedung eines neuen Presse- und Kinogesetzes im kommenden Jahr bevor.

Die UNEAC-Delegierten bestätigten den geachteten Schriftsteller Miguel Barnet als Vorsitzenden ihrer Organisation. Noch interessanter war die Neubesetzung des Kulturministers im Vorfeld des Kongresses. Der ebenfalls angesehene Abel Prieto übte dieses Amt von 1997 bis 2012 aus, zog sich dann jedoch aus privaten Gründen zurück. Ihm folgte für zwei Jahre der eher uncharismatisch wirkende Rafael Bernal, der wohl eher eine Übergangslösung darstellte. Sein Nachfolger wurde am 6. März dieses Jahres Julián Gónzalez Toledo (52), der im Unterschied zu Bernal über 20 Jahre Berufserfahrung im Kultursektor verfügt. Womöglich sollte damit auch für eine kürzere Leitung der Kulturschaffenden in die Ebene der Politik gesorgt werden.

Toledo zeigte sich erfreut über die Debatten der Delegierten, die die Schule und Familie als wichtigste Quelle zur Vermittlung von Werten bezeichneten. Gerade den Kindern und Jugendlichen soll verstärkt Aufmerksamkeit geschenkt werden, um die Bildungseinrichtungen in ihrer Rolle als „Zentren der Wertevermittlung“ zu stärken. Die Zukunft der kubanischen Revolution, ohne die Protagonisten der historischen Generation, könne nur mit einer intakten Sozialstruktur erreicht werden. Die Weitergabe und Erneuerung revolutionärer Werte soll durch alle Teile der Gesellschaft erfolgen, die gerade in Zeiten wirtschaftlicher Veränderungen ihre Gemeinsamkeiten bewahren müssen. Kein Strohfeuer, sondern kontinuierliche Arbeit und Selbstkritik werden die Grundpfeiler sein, um das geistige Erbe des Sozialismus und der Revolution weiterzugeben. Kubas Lehrer und Journalisten, die Schauspieler und Musiker sowie alle Kulturschaffenden des Landes brauchen jetzt die geeigneten Mittel, um diese Mammutaufgabe anzugehen.