Kuba will Geburtenrate mit neuen Sozialleistungen erhöhen

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Auch die Reduzierung der Krippengebühren ist Teil des Pakets, mit dem junge Paare auf Kuba zur Zeugung von Nachwuchs animiert werden sollen (Quelle: Trabajadores)

Kubas Regierung will mit einem Maßnahmenpaket neue Anreize zur Familiengründung setzen und berufstätigen Müttern auch finanziell stärker unter die Arme greifen. Am Freitag wurde ein entsprechendes Gesetzesdekret verabschiedet, dass unter anderem eine Ausdehnung der Elternzeit auf die Großeltern, Steuererleichterungen für Beschäftigte im Privatsektor sowie reduzierte Gebühren für Kindertagesstätten vorsieht.

Wenig Nachwuchs, viele Rentner

Immer wieder hat Präsident Castro betont, dass die Steigerung der Geburtenrate unerlässlich sei, um dem demographischen Problem auf Kuba zu begegnen. Kuba verfügt mit durchschnittlich 1,72 Geburten pro Frau die niedrigste Fruchtbarkeitsrate der westlichen Hemisphäre, während gleichzeitig fast 20 Prozent der Bevölkerung das 60. Lebensjahr überschritten hat. Sollte sich an diesem Trend nichts ändern, wird die Insel im Jahr 2050 in die Top 10 der am stärksten überalterten Gesellschaften der Welt aufrücken, sagen Prognosen der Regierung. Bereits jetzt verlassen jedes Jahr mehr Kubaner das Erwerbsleben, als neu hinzukommen.

Die Gründe für die Überalterung sind vielfältig. Schon vor über 30 Jahren ist die Geburtenrate unter den für die Reproduktion der Gesellschaft notwendigen Wert von 2,1 Geburten pro Frau gefallen. Die gute Verbreitung von Kondomen, das liberalste Abtreibungsrecht Amerikas, der hohe Anteil arbeitender und gut ausgebildeter Frauen sowie die hohe Lebenserwartung von 78 Jahren sind auf der „haben“-Seite sicher die wichtigsten Ursachen, die sonst eher auf reiche Industrieländer zutreffen.

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Entwicklung der Geburtenrate Kubas 1958 – 2013 (Quelle: ONE, Proyecciones de la Población)

Verschärft wird die Lage durch die schwierige wirtschaftliche Situation der Insel, die bis zum Ende der „wet-foot-dry-foot“-Politik dazu geführt hat, dass jedes Jahr mehrere zehntausend Kubaner, darunter viele junge Menschen, ihrer Heimat den Rücken gekehrt haben. Diejenigen die bleiben müssen oft erst finanzielle Reserven ansparen, bevor an die Gründung einer Familie zu denken ist, was den Kinderwunsch hinauszögert. Die kubanische Demographie nähert sich immer mehr der eines überalterten Industrielandes an, die Mittel für die Sozialsysteme sind jedoch deutlich begrenzter.

Elternzeit für Oma und Opa

Aus diesem Grund musste dringend eine Lösung gefunden werden, wie auf den letzten Sitzungen des Parlaments mehrmals betont wurde. Das neue Maßnahmenpaket setzt an verschiedenen Hebeln an und erweitert die bisherigen Regelungen. Ein wichtiger Schritt ist die dabei Ausdehnung der Elternzeit auf die Großeltern. Bisher durfte anstelle der Mutter nur der Vater des Kindes in die staatlich bezahlte Elternzeit, die über ein Jahr dauern darf und bei der 60 Prozent des Gehalts bezahlt wird. Nun können auch auch die Großeltern von Vater und Mutter in die Betreuung des Kindes einbezogen werden und dafür Elterngeld bekommen, sofern sie arbeiten.

Das neue Gesetz legt fest, dass das bezahlte Elterngeld den Mindestlohn von 255 Pesos (ca. 9€) nicht unterschreiten darf. Mütter haben wie bisher Anspruch auf 18 Wochen Mutterschaftsurlaub (6 Wochen vor und 12 Wochen nach der Entbindung) bei vollem Gehaltsausgleich. Danach können sie, oder der Vater und jetzt auch die Großeltern bis zum ersten Geburtstag des Kindes in die Elternzeit, bei 60 Prozent Gehaltsausgleich (auf Basis des Durchschnittslohns der letzten 12 Monate) und gesicherter Rückkehr in den Beruf. Übt die Person in Elternzeit zwei Jobs aus, so hat sie jetzt Anspruch den Gehaltsabschlag von beiden Arbeitgebern zu erhalten.

Privatsektor und Krippen im Blick

Neu sind auch die Steuererleichterungen für Beschäftigte im Privatsektor. Tagesmütter, Kranken- und Altenpfleger die auf eigene Rechnung im Privatsektor (span.: „Cuentapropistas“) arbeiten, müssen nun 50 Prozent weniger Abgaben bezahlen. Das soll helfen, mehr Menschen für diese Berufe zu begeistern. Für alle Mütter im Privatsektor gilt: Hat eine Frau zwei oder mehr Kinder unter 17 Jahren, muss sie 50 Prozent weniger Einkommenssteuer bezahlen.

Die über 1.000 Kinderkrippen des Landes, in denen letztes Jahr rund 140.000 Kinder bis zum Alter von 5 Jahren betreut wurden, sollen im Zuge der Reform die Platzvergabe verbessern und ihre Tarife anpassen. Ab dem zweiten Kind sind nur noch 50 Prozent der üblichen Gebühren für die Betreuung zu entrichten, Familien mit mehr als drei Kindern werden jetzt vollständig von den Gebühren befreit.

Die Vergabe der knappen Plätze soll durch häufigere Evaluation bei Kleinkindern beschleunigt werden. Das Vergabeverfahren erfolgt per Antrag, der auf Gemeindeebene von einer Kommission mit Vertretern der Massenorganisationen (CDRs, Frauenverband, Gewerkschaft) entschieden wird. Berufstätige Mütter mit zwei oder mehr Kindern sollen bei der Vergabe bevorzugt werden.

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Alterspyramide Kubas: 1953, 1981, 2012 und die Prognose für 2045 unten rechts (Quelle: ONE Estudios p11)

Kubas Medien schenkten den Maßnahmen naturgemäß viel Beachtung. „Diese neue Gesetzgebung soll die Geburtenrate fördern, die Re-Integration der Frau in das Berufsleben und ebenso zur Beteiligung von anderen Familienmitgliedern bei der Betreuung der Kinder beitragen“, pries die Vizeministerin für Arbeit und soziale Sicherheit, Yusimí Campos Suárez, das neue Gesetzeswerk gegenüber dem Nachrichtenportal „Cubadebate“. Die Maßnahmen würden „finanzielle Vorteile für berufstätige Mütter“ bieten und die Rolle der Familie beim Aufziehen der Kinder stärken, urteilte das Parteiorgan „Granma„.

Kuba würde dieses Gesetz „in einem Jahr, in dem wir extrem sparsam mit unseren Ressourcen umgehen müssen“ verabschieden, was den „humanistischen Charakter der Revolution bekräftigt“, heißt es in der Meldung. Obwohl bereits seit 2015 ein Programm zur Sanierung der Kinderkrippen in der Hauptstadt des Landes läuft, hätte die Ankündigung zeitlich kaum besser kommen können. Wenige Wochen nach dem Ende der Sonderbehandlung kubanischer Migranten in den USA dürften sich nun viele junge Kubaner Gedanken über ihre Zukunft machen.

Inwiefern die Maßnahmen ausreichend sind, um für junge Paare Anreize zur Familiengründung zu schaffen, muss sich zeigen. Mehr gut bezahlte Arbeitsplätze im Staats- und Privatsektor müssen in den kommenden Jahren wahrscheinlich erst die Grundlage für die volle Wirksamkeit der neuen Gesetze legen. Die Maßnahmen sind dennoch ein wichtiger Schritt, der vor allem in die richtige Richtung weist: Es werden positive Anreize gesetzt, anstatt beispielsweise Einschränkungen bei Schwangerschaftsabbrüchen zu diskutieren, wie es andernorts derzeit Mode ist.


Download des Gesetzes als PDF: „Disposiciones jurídicas para proteger la maternidad de la mujer trabajadora

Statistiken zur Demographie Kubas:Anuario Demográfico de Cuba, 2015

Studie zur Entwicklung der Bevölkerung bis 2045: „Estudio sobre envejecimiento poblacional, 2012

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Havanna investiert in Kinderkrippen

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Mit der Neueröffnung und Sanierung von Kinderkrippen will Kuba die Bedingungen für junge Mütter verbessern (Quelle: Cubadebate)

Kubas Gesellschaft wird immer älter. Aus diesem Grund will die Regierung in den kommenden Jahren Maßnahmen ergreifen, um dem demographischen Wandel entgegen zu wirken. Hierzu gehört auch der Neubau sowie die Sanierung von Betreuungseinrichtungen für Kleinkinder. Im vergangenen Jahr konnten allein in Havanna elf geschlossene Kindertagesstätten ihre Tore wieder öffnen.

Nach Angaben des letzten Zensus aus dem Jahr 2012 sind 18,3 Prozent der Kubaner heute über 60 Jahre alt, im Jahr 2030 werden es gut 30 Prozent sein. In den letzten Jahren hat sich die Geburtenrate auf 1,5 Kinder pro Frau reduziert – bei einer Lebenserwartung von gut 79 Jahren und konstanter Emigration. Kuba steht damit vor ähnlichen demographischen Herausforderungen, wie man sie sonst eigentlich nur aus reichen Industrienationen kennt.

Derzeit versucht die Regierung deshalb ein umfassendes Konzept zur Bewältigung des demographischen Wandels zu entwickeln. Dieses umfasst ein Bündel von Maßnahmen, die an verschiedenen Stellen ansetzen. So wurden beispielsweise im letzten Jahr zahlreiche Altenheime und Betreuungseinrichtungen für Alzheimer-Erkrankte saniert. Aber auch mit der Wiederherstellung ehemals geschlossener Kindertagesstätten wurde bereits begonnen.

In diesem Jahr wird das Programm an Fahrt aufnehmen, allein in Havanna sollen 18 Kinderkrippen die im Laufe der Sonderperiode geschlossen wurden, neu eröffnet werden. Zusätzlich werden 198 der 423 Krippen in der Hauptstadt saniert, dadurch sollen 1.300 neue Plätze entstehen. Landesweit gibt es in Kuba etwa 1.000 solcher Einrichtungen – mit steigendem Bedarf. Auch in Kuba leiden junge Mütter oftmals unter der Doppelbelastung von Familie und Beruf, weshalb die staatlichen Betreuungseinrichtungen einen wichtigen Teil des Bildungsnetzes darstellen. Seit 2008 hat sich die Anzahl der betreuten Kinder von 130.000 auf 140.000 erhöht.

Um die Lage der jungen Müttern auf dem Land zu verbessern, sollen weitere Kindertagestätten in entlegenen Gebieten errichtet werden, die bisher noch nicht über solche Einrichtungen verfügen. Zudem plant das Gesundheitsministerium die Betreung von Schwangeren weiter auszubauen um die Müttersterblichkeit zu senken. Arbeitende Frauen mit mehreren Kindern sollen bei der Vergabe von Krippenplätzen bewusst bevorzugt werden. Leitbild der demographischen Politik des Landes ist eine Familie mit mindestens zwei Kindern.

Ministerrat beschließt neue Reformen

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Raúl Castro auf der Sitzung des kubanischen Ministerrats vom 24. Oktober 2014 (Quelle: Cubadebate)

Am vergangenen Freitag traf der kubanische Ministerrat zu einer Sitzung in Havanna zusammen, um die laufenden Reformprojekte zu evaluieren und neue Vorhaben zu verabschieden. Bei dem Treffen wurde noch kein Ausblick auf die anstehende Parlamentssitzung am Jahresende gegeben, stattdessen standen die Themen ausländische Investitionen und Unternehmensreform im Vordergrund.

  • Gleich zu Beginn sprach Wirtschaftsminister Marino Murillo über den neuen Investitionskatalog, der Anfang November auf der kommenden Handelsmesse FIHAV 2014 der Weltöffentlichkeit präsentiert werden wird. Er stellt dem Minister zu Folge „einen wesentlichen Aspekt“ beim Anwerben neuer Investoren dar. Das Portfolio umfasst 246 Investitionsprojekte, für die 8,7 Milliarden US$ ausländisches Kapitel benötigt werden. Die Objekte in dem Katalog stammen aus den verschiedensten Sektoren der Wirtschaft, darunter Landwirtschaft, Nahrungsmittelindustrie, Baugewerbe, Biotechnologie, Pharmazie und erneuerbare Energien.
  • Die Projekte befinden sich in allen Provinzen des Landes, inklusive dem Sonververwaltungsgebiet Insel der Jugend, erklärte der Minister. Neben ausführlichen Machbarkeitsstudien, die die Risikoeinschätzung verbessern, wurde auch ein Verhandlungsleitfaden erstellt. In Zukunft soll der Katalog nach und nach durch neue Investitionsprojekte ergänzt werden.
  • Die Probleme beim Außenhandel wurden auf der Sitzung ebenfalls genauer analysiert. Sie trugen auch zur schlechten Wirtschaftsleistung im ersten Halbjahr des Jahres bei (0,6 Prozent Wachstum). Durch das Außenhandelsmonopol sind in Kuba allein staatliche Firmen für Import und Export zuständig. Das staatliche Handelsnetz ist allerdings stark von Problemen wie Misswirtschaft und fehlenden Investitionen betroffen. In jüngster Zeit berichten Kubas Medien häufig von Problemen wie der zyklischen Abwesenheit bestimmter Produkte. Eine detaillierte Analyse wurde allerdings erst auf der Ministerratssitzung vorgestellt. Rodrigo Malmierca, Minister für Außenhandel und ausländische Investitionen, nannte als wichtigste Ursachen: schlechte Auswahl der Anbieter, lange Verhandlungen mit den Händlern, unsachgemäßge Behandlung von Waren, Probleme beim Transport und der Transportplanung, Lücken im Qualitätsmanagement und technologische Schwierigkeiten. „Es gibt andere Probleme, die schwerer zu entdecken sind, die bei der Vertragsverhandlung und Kaufentscheidung auftreten„, sagte Malmierca ohne das Wort Korruption zu nennen. Inzwischen seien Maßnahmen getroffen worden, um die genannten Probleme abzustellen. Hierzu gehören Personalschulungen und eine Verbesserung des Verhandlungsprozesses. Auch logistische Probleme sollen angegangen werden.
  • Weiteres wichtiges Thema der Sitzung war die demographische Entwicklung des Landes. Die niedrige Geburtenrate (1,5 Kinder pro Frau), die hohe Lebenserwartung und die Auswanderung seien die die größten Probleme, welche langfristig zu einem Rückgang der Bevölkerung führten. Murillo erklärte, dass ab den Jahren 2025/27 in Kuba mehr Menschen sterben als geboren werden, wenn es nicht gelingt, diese Tendenz umzukehren.
  • Es wurde eine neue Politik beschlossen, die besonders der Generation der jungen Eltern um die 30 zu Gute kommen soll, um den hohen Kosten für die Aufziehung von Kindern entgegenzuwirken. Dabei geht es um die Anpassung gewisser Preise, sagte der Minister, ohne Details zu nennen.
  • Das Ministerium für Finanzen und Preise soll einer Umstrukturierung unterzogen werden. Die zugehörigen Unternehmen sollen in Zukunft gestärkt werden und „Finanzdienstleistungen wie Versicherungen, Vermögensbewertungen, Rechnungsprüfungen, Machbarkeitsstudien und Unternehmensberatungen anbieten, um die Entwicklung des staatlichen und nicht-staatlichen Sektor zu unterstützen„, sagte Andollo Valdés, Vorstandsmitglied der Kommission für die Umsetzung der Leitlinien. Darüber hinaus soll die Reform soll auch den ausländischen Investoren zu Gute kommen.
  • Die Reform der Staatsunternehmen macht weitere Fortschritte. Derzeit werden die Voraussetzungen geschaffen, um die Trennung von Staats- und Betriebsfunktionen vorzunehmen. Hautpaugenmerk liegt dabei auf den UEBs (Unidad Empresarial de Base), den Basiseinheiten der Unternehmen. „Im staatlichen kubanischen Unternehmenssystem sind als Geschäftseinheiten der Unternehmensaufsicht (OSDE) die UEBs und die Unternehmen anerkannt. Obwohl sie unterschiedliche Definitionen und Funktionen haben, bestätigt das neue Konzept ihre enge funktionelle Bindung„, sagte Murillo. In Zukunft sollen die UEBs Subunternehmen und Zweigstellen einrichten.
  • Ebenso wie die UBPC, sollen nun auch die CPA (Coo­pe­rativas de Producción Agropecuaria, span.: Kooperativen der landwirtschaftlichen Produktion) einer Umstrukturierung unterzogen werden. Wie die UBPCs, Kubas wichtigste landwirtschaftliche Kooperativenart in Bezug auf die Produktion, sind auch die in den 1970er Jahren gegründeten CPAs oft unrentabel und verschuldet. Mehr als 380 der 906 CPAs haben mit wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen. Viele haben einen großen Schuldenberg beim Staat und seinen Banken angesammelt, der ihre Handlungsfähigkeit und Nachhaltigkeit stark einschränkt. Es wurden daher Maßnahmen beschlossen, um die CPAs zu rekapitalisieren, damit diese ihre Schulden zurückzahlen zu können. „Mit der Umsetzung dieser Finanzmaßnahmen ist die Sicherstellung von Produktionszuwächsen in ihren Entwicklungsplänen bis 2018 geplant„, kommentierte Murillo.
  • Die schlechte Wirtschaftsperformance im ersten Halbjahr 2014 hat dazu beigetragen, dass es bei der Entschuldung von Unternehmen und Staatseinheiten wenig Fortschritte zu melden gibt. 160 Unternehmen weisen der Finanzministerin zu Folge negative Bilanzen auf, lediglich der Zahlungsausfall von Produzenten sei leicht zurück gegangen. Für den Rest des Jahres sei allerdings eine positive Tendenz zu erwarten.
  • Seit 2010 läuft in Kuba ein Prozess der Eigentumsregistrierung, bei dem alle Staatsbetriebe und andere Einrichtungen ihre Immobilien beim Grundbuchamt eintragen. Das soll beispielsweise die Feststellung von geeignetem Bauland und die Verpachtung leerstehender Gebäude an den Privatsektor vereinfachen. Es wurde betont, dass auch ausländische Investoren davon profitieren. Von den über 300.000 staatlichen Immobilien wurden bisher 82,3 Prozent im Grundbuchamt eingetragen.
  • Der Wiederaufbau von Santiago de Cuba, zwei Jahre nach dem Hurrikan „Sandy„, wurde ebenfalls diskutiert. Wie bereits berichtet, wurden inzwischen 56 Prozent der Wohngebäude und 83 Prozent der staatlichen Einrichtungen wiederhergestellt. Das Institut für Flächenplanung stellte für den Wiederaufbau einen Plan bis 2025 auf, der in kurzfristige, mittelfristige und langfristige Maßnahmenpakete untergliedert ist. Am Ende sollen über 29.000 neue Wohneinheiten stehen. Mit dem beschlossenen Plan zum Wiederaufbau soll auch eine Neuordnung erfolgen. Umweltaspekte, die Nutzung leerstehender Flächen, Barrierefreiheit und Integration mit der bestehenden Infrastruktur zählen zu den Kernideen des Projekts.

Fazit

Kubas jüngste Ministerratssitzung stand ganz unter dem Stern der kommenden Handelsmesse, in Erwartung ausländischer Direktinvestitionen. Dennoch lieferte sie wenig neues. Die wichtigsten Inhalte wie der Investitionskatalog oder die Unternehmensreform wurden bereits vorher angekündigt, entsprechende Gesetze sind schon längst erarbeitet worden. Jetzt geht es vor allem darum, sich über deren Umsetzung zu verständigen.

Von den heißen Themen Kooperativen (außerhalb der Landwirtschaft) und Währungsreform hörte man nichts. Dennoch war die Sitzung keineswegs unwichtig, wurde doch an viele bekannte Reformen wieder angeknüpft und deren Ausarbeitung fortgesetzt. Vor allem das wichtige Thema Außenhandel, das den Kubanern aufgrund des unsteten Warenangebots viele Alltagssorgen bereitet, wurde endlich angegangen. Schnelle Lösungen sind auf diesem Gebiet allerdings nicht zu erwarten.

Kuba: Ergebnisse der Volkszählung 2012 veröffentlicht

Havanna. Die Nationale Statistikbehörde Kubas (ONE) hat am 8. November die endgültigen Ergebnisse der jüngsten Volkszählung veröffentlicht. Bei der Erhebung waren vom 15. bis zum 24. September 2012 über 56.000 Personen beteiligt. Die Arbeit wurde in über 1.500 Büros koordiniert. Beim Zensus 2012 wurde den Haushalten ein 37 Fragen umfassender Bogen vorgelegt.

Zu den wesentlichen Ergebnissen zählt die leicht abnehmende Einwohnerzahl in Zusammenhang mit der demographischen Entwicklung. Zum Stichtag hatte Kuba 11.167.325 Einwohner, ein Rückgang von 0,01 Prozent im Vergleich zu 2002. In den Provinzen Havanna und Villa Clara war der Bevölkerungsrückgang am deutlichsten zu bemerken. Der Anteil der über 60-jährigen in Kuba beträgt rund 18 Prozent (2002: 14,7 Prozent), womit Kuba sich der demographischen Lage der reichen Länder Europas annähert.

Auch die Hautfarbe war Thema beim Zensus, nach subjektiver Einschätzung bezeichnen sich 61,4 Prozent der Kubaner als weiß, 26,6 Prozent als Mulatten oder Mestizen und 9,3 Prozent als schwarz. 2002 ordneten sich noch 65 Prozent der weißen und 10,1 Prozent der schwarzen Hautfarbe zu.

Das Bildungsniveau hat sich im Vergleich zu 2002 verbessert: 11,9 Prozent der Kubaner verfügen heute über Hochschulbildung (+ 4,5), 65,7 Prozent über mittlere Bildungsabschlüsse (+ 5,9). 14,4 Prozent nannten als höchsten Bildungsabschluss die Grundschule (– 5,8), lediglich acht Prozent gaben an über keinerlei Schulbildung zu Verfügen (– 4,6).

Insgesamt gibt es in Kuba 3,88 Millionen Wohneinheiten, was einer durchschnittlichen Belegung von 2,87 Personen pro Unterkunft entspricht. 95,6 Prozent der Befragten gaben an, dass sie Eigentümer ihrer Wohnung sind.

Auch die Ausstattung mit Konsumgütern wurde erfasst. 70,5 Prozent der Kubaner kochen heute mit Elektrizität (2002: 7,3 Prozent). Die kubanische Durchschnittsfamilie hat heute mehr als einen Ventilator, zudem verfügen 81 Prozent der Haushalte über einen Kühlschrank, 78 Prozent nennen einen Farbfernseher ihr Eigen. Der Motorisierungsgrad bleibt allerdings gering. So gibt es in Kuba nur knapp 170.000 PKWs und Jeeps in nur fünf Prozent der Haushalte. 23 Prozent besitzen ein Mobiltelefon, immerhin zwölf Prozent der Haushalte sind mit eigenem Computer ausgestattet.

Publiziert am 13.11.2013 auf Amerika21.

Die Wirtschaft Kubas 2012 – und was steht 2013 bevor?

Am Wochenende fand sich der Ministerrat Kubas zu einer Sitzung zusammen, in der die Performance der Volkswirtschaft für das Jahr 2012 analysiert und erste Ausblicke auf das Jahr 2013 gegeben wurden. So beträgt das Wirtschaftswachstum für dieses Jahr nach aktueller Prognose 3,1%, damit wurde das Ziel von 3,4% knapp verfehlt. Im wesentlichen sei das zu geringe Gesamtwachstum der schlechten Leistung des Bausektors geschuldet, urteilt Adel Yzquierdo Rodríguez, Vizepräsident des Ministerrats. Dennoch ist dies eine Steigerung im Vergleich zum Jahr 2011 in welchem das BIP um 2,7% anstieg.

Die kubanische Wirtschaft wächst derzeit in anderen Bereichen jedoch bewusst disproportional: Während die Sparten Gesundheit, Bildung, Kultur und Sport sowie soziale Absicherung auf einem ähnlichen Niveau wie 2011 bleiben, gab es ein Wachstum von 4,5%, wenn man diese Bereiche herausrechnet. Dies sei in Übereinstimmung mit dem Ziel der Förderung der Materialproduktion und der Steigerung der Effizienz der Sozialsysteme, sagte Rodríguez in seinem Bericht über die Wirtschaft. Für 2013 erwartet die Regierung einen Anstieg des BIP um 3,7%, auch die Staatseinnahmen sollen durch das neue Steuergesetz üppiger ausfallen. Ab nächstem Jahr werden in Kuba alle juristischen Personen einen gewissen Betrag an Steuern bezahlen, wobei landwirtschaftliche Genossenschaften vom Typ UBPC sowie selbstständig Beschäftigte für die kommenden Jahre gewisse Steuervorteile genießen werden um das Wachstum des Sektors zu stimulieren. Beispielsweise sind die seit Dezember von den Belegschaften gepachteten und ehemals vom Staat betriebenen Restaurants für die ersten 3 Monate von Steuern befreit und bekommen einmalig eine jährliche Steuerbefreiung, falls sie Sanierungsarbeiten am Objekt vornehmen. Dies ist Teil des langsamen Zurückfahrens direkter staatlicher Wirtschaftslenkung in der Gastronomie, aber auch anderen bereichen lokaler Dienstleistungen.

Soweit so gut – doch was wird sich noch im nächsten Jahr konkret verändern? Zunächst einmal wird es mehr Genossenschaften außerhalb der Landwirtschaft geben (derzeit laufen Pilotprojekte die künftig „in Serie“ gehen werden), der freie Verkauf von Überschüssen soll für ihre Entstehung ein begünstigendes Element sein. Zukunftig werden solche Dienstleistungsgenossenschaften in Kuba viele der staatlich betriebenen mittelständischen Unternehmen ablösen und ihre Abgaben wie Steuern und Miete direkt an die jeweiligen Provinzen entrichten um zur lokalen Entwicklung beizutragen. Dies geschieht unter der Zielvorgabe einer Ausdehnung des nicht-staatlichen Sektors bei gleichzeitig kleinem Privatsektor. Bis 2015 soll der nicht-staatliche Sektor 1,8 Millionen Beschäftigte aufnehmen, was knapp einem Drittel aller Arbeitskräfte Kubas entspricht. Doch zu diesem Sektor zählen auch Genossenschaften, die über ein eigenes Budget verfügen und demokratisch verwaltet werden, was die Konzentration von Eigentum und damit das Entstehen sozialer Ungleichheiten verhindert. Als autonome juristische Subjekte unterstehen sie keiner direkten staatlichen Planung, können aber mit dem Staat in Verbindung treten und mit ihm Verträge abschließen. So werden beispielsweise die gepachteten Restaurants künftig weitehrin Rum und Tabak vom Staat beziehen um die Preise für die Endverbraucher konstant zu halten. So bieten sich viele Möglichkeiten für die neuen Genossenschaften mit dem Staat zu interagieren und integraler Teil der sozialistischen Wirtschaftsstruktur zu werden. Ein interessanter Aufsatz über die aktuellen und künftigen Entwicklungen von Genossenschaften in Kuba findet sich hier.

In der ACN-Meldung (Englisch) zur Sitzung ist jedoch auch die folgende Passage bemerkenswert:

También a las empresas importadoras seleccionadas se les asignará una capacidad financiera para respaldar en el mercado la presencia de productos ampliamente solicitados.

Auch werden finanzielle Kapazitäten ausgewählten Importfirmen zugeteilt, um den Markt mit besonders nachgefragten Produkten zu versorgen.

Darunter lässt sich zunächst sehr viel verstehen, möglicherweise rechnet man bereits mit einer leichten Steigerung der allgemeinen Kaufkraft und versucht so das Sortiment der staatlichen Devisenläden zu erweitern, andererseits könnten auch Großhandelsprodukte gemeint sein, welche von den neuen Genossenschaften und Cuentapropistas weiterverarbeitet werden. Im Laufe des Jahres 2013 werden solche Großmärkte für Einzelpersonen und Unternehmen gleichermaßen zugänglich. In jedem Fall scheint eine Ausdehnung der Importkapazitäten derzeit ein Ziel mit Blick auf die kommenden Jahre zu sein.

Weiter geht aus dem Artikel hervor, dass auch die Staatsausgaben (durch die höheren Steuereinnahmen gedeckt) weiter steigen sollen, ein Großteil dieser Steigerung kommt nächstes Jahr durch Subventionen von Baumaterialien gezielt ärmeren Familien zu gute. Damit hätte man gleich zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Zum einen wird der Staat seiner sozialen Verantwortung gerecht, sich um die ärmsten zu kümmern – zum anderen wird dadurch die Bautätigkeit gefördert, was aufgrund der relativ niedrigen Investitionsquote dringend geboten ist.

Vizepräsident des Ministerrats Marino Murillo Jorge, der auch gleichzeitig die Umsetzung der Beschlüsse des VI. Parteitags überwacht, vermeldet desweiteren Fortschritte bei der Implementierung und erklärt, dass bereits umgesetzte Beschlüsse weiter verfeinert würden um sie den konkreten Gegebenheiten anzupassen. Die neu geschaffenen Provinzen Artemisa und Mayabeque, welche neue, experimentelle Verwaltungsstrukturen bekamen arbeiteten weiter an ihrer Verbesserung. Möglicherweise könnten diese seit 2011 erprobten, auf mehr Demokratie und lokale Entscheidungsfindung hin konzipierten Modelle bald in ganz Kuba Schule machen. Diese Pilotprojekte beinhalten auch die Ausstattung der Provinzregierungen mit eigenem Budget und autonomen Kompetenzen. Jose A. Rodriguez widmet dem Thema einen eigenen Artikel, welchen es hier zu lesen gibt.

Thema war auch die Cuentapropistas, die seit 2011 massiv gewachsene Gruppe der selbstständig Beschäftigten mit kleinen Dienstleistungs- oder Gastronomiebetrieben. Gab es 2010 lediglich 147.000, so wurden es bis Ende 2011 bereits 362.000. Geplant war allerdings eine Zunahme auf 500.000 bis Ende 2012. Um die Zahl der derzeit lediglich 395.000 Cuentapropistas zu erhöhen sollen die Bestimmungen für die Lizenz einer selbstständigen Beschäftigung weiter gelockert werden. Dies wird neben steuerlichen Erleichterungen auch eine Erweiterung der derzeit 181 Berufsgruppen für private Selbstständige bedeuten.

Ernesto Medina Villaveirán, Präsident der Zentralbank Kubas, stellte das langsame Absinken der beträchtlichen Auslandsschulden im Vergleich zum Dezember 2011 fest, dennoch seien auf diesem Feld noch intensivere Bemühungen von Nöten um die Schulden der einzelnen Unternehmen genauer erfassen zu können. Auch das nationale Statistikbüro ONE soll einer Umstrukturierung unterzogen werden um in Zukunft bessere und aktuellere Daten zu liefern. Hierzu soll die Schnittstelle zu den Provinzregierungen ausgebaut werden.

Am Ende gab der Bericht noch vorläufige Ergebnisse des Zensus bekannt: Derzeit leben 11.163.934 Menschen in 3.931.643 Wohneinheiten auf Kuba, was durchschnittlich 2,84 Bewohner pro Wohneinheit bedeutet. 50,09% der Kubaner sind männlich, 49,91% weiblich. Besonders interessant sind die Angaben zur demographischen Entwicklung: 18,3% der Kubaner sind demnach 60 Jahre oder älter, 18,4% zwischen 0 und 15 Jahren alt. Die größte Gruppe sind die 16 bis 59-jährigen mit 63,3% (Die Endergebnisse werden im Juni 2013 vorliegen). Damit ist Kuba auf einem ähnlichen demographischen Niveau wie andere entwickelte Staaten angelangt, was zunächst einmal ein erfreuliches Zeichen erfolgreicher Sozialpolitik ist. Denn der demographische Trend zur Überalterung wird durch Faktoren wie hohe Lebenserwertung und geringe Kindersterblichkeit begünstigt. Allerdings birgt dies auch wirtschaftliche Probleme bei der Finanzierung der sozialen Sicherung. Deshalb erhielt der Ministerrat den Auftrag Lösungsvorschläge zur Hebung der Geburten zu erarbeiten.

Insgesamt scheint sich ein leichter Aufschwung der kubanischen Wirtschaft abzuzeichnen, der in den nächsten Jahren noch an Dynamik gewinnen könnte. Denn in den Jahren 2013/14 sollen Marino Murillo zufolge die wichtigsten Beschlüsse des Parteitags umgesetzt werden. Auch mit mehr Joint-Ventures darf bis dahin gerechnet werden, schließlich steht zu dieser Zeit auch die Fertigstellung des Hafenausbaus von Mariel samt Sonderwirtschaftszone bevor, womit Kuba über einen der größten Containerhäfen der Karibik verfügen wird. Die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit mit der brasilianischen Firma Odebrecht, die aktuell auch bei einem Pilotprojekt zur Modernisierung der Zuckerindustrie beteiligt ist könnte nächstes Jahr ebenfalls von Interesse sein.
Bemerkenswert ist aber nicht nur der eigentlicht Inhalt der Sitzung, sondern auch die Ausführlichkeit mit der über die bisherigen und geplanten Veränderungen berichtet wurde. In vergangenen Dekaden verlief die Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse oft nur schleppend, teilweise wurden sie verworfen bevor sie zu Gesetzen werden konnten. Deshalb wurde auf dem VI. Parteitag 2011 eine interne Kontrollkomission eingeführt, die die Umsetzung der Beschlüsse bis zum nächsten Parteitag überwacht. Diese scheint ihre Arbeit auch erfolgreich zu erledigen, zumindest erstattet sie bei jeder Ministerratssitzung detailliert Bericht und die Arbeit der einzelnen Organe liegt offenbar im Zeitrahmen. Vom politischen Standpunkt aus steht der Erneuerung der Wirtschaft also nichts im Wege, nun müssen allerdings die angegangenen Konzepte greifen und neue Strukturen geschaffen werden. Diese „kritische Phase“ steht wohl in den kommenden 3 Jahren beginnend mit 2013 bevor, in der sich die wirtschaftliche Struktur tatsächlich in größerem Umfang ändert. Die Steigerung der Lebensmittelproduktion um Importe zu substituieren wird wesentlich zum Erfolg des Unterfangens beitragen müssen, denn für Kubas künftige wirtschaftliche Prosperität ist eine Erholung des Landwirtschaftssektors unabdingbar. Gerade dort zeichnet sich derzeit ein Preisanstieg für Lebensmittel ab, was auf die fortdauernden Schwierigkeiten in der Landwirtschaft schließen lässt. Dies deutete auch Raúl Castro während der Sitzung an, als er darauf hinwies, dass gerade für Nahrungsmittelimporte aufgrund mangelnder Planerfüllung immer zusätzliche Millionen ausgegeben werden müssten. Ob das neue UBPC-Gesetz 2013 hier bereits Wirkung zeigt, bleibt abzuwarten. Man darf in jedem Fall weiterhin gespannt sein. Oder um Hans Modrow zu zitieren, der sich nach kürzlichen Rückkehr aus Kuba in der jungen Welt wie folgt äußerte: „Was jetzt beginnt, dürfte die größte Herausforderung in Kubas Geschichte sein.“

Kuba schließt 18. Zensus pünktlich ab

Am heutigen 24. September konnte der 18. Zensus in der kubanischen Geschichte nach zehn Tagen planmäßig abgeschlossen werden. Am 4. Zensus seit der kubanischen Revolution, der am 15. September begann, waren über 56.000 Personen an der Erhebung der Daten beteiligt, 20.000 Personen sind mit der Auswertung und Koordinierung beschäftigt. Erste Ergebnisse werden voraussichtlich im Oktober vorliegen, die vollständige Endauswertung soll im Juni 2013 erscheinen. Vorher werden jedoch noch am 25. September letzte Ergebnisse von den 3% der Kubaner eingeholt, die während des Zensus aus irgendeinem Grund verhindert waren. Den kubanischen Haushalten wurde ein 37 Fragen umfassender Bogen vorgelegt, dessen Komplettierung von den ehrlichen Antworten der befragten Personen abhing.

Der aktuelle Zensus dient vor allem der Erfassung der genauen demographischen Situation des Landes, da auch in Kuba ein demographischer Wandel der Altersstruktur der Bevölkerung bevorsteht. Bis zum Jahr 2030 werden voraussichtlich 30% der Kubaner das 60. Lebensjahr überschritten haben. Aus diesem Grund müssen regionale Entwicklungsprogramme den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst werden, der Zensus ist eines der Werkzeuge hierfür. Der letzte Zensus fand in Kuba 2002 statt.

Zensus läuft in Kuba an

Am 15. September begann in Kuba der 18. Zensus, welcher bis zum 24. September die Bevölkerung und ihre Wohnlage erfassen wird. Seit den frühen Morgenstunden des 15. September sind 55.000 Personen im ganzen Land unterwegs um die Daten zu erfassen, im ganzen Land wurden hierfür 1.578 Zensusbüros eröffnet.

Der letzte Zensus in Kuba fand im Jahr 2002 statt. Mit den Informationen des Zensus wird die demographische Situation der Kubaner damit erstmals wieder erfasst. Diese Daten sollen der Entwicklung regionaler Programme zugutekommen und eine bessere Planung von Investitionen ermöglichen. Der Zensus selbst läuft bisher reibungslos, bis zum 20. September wurden bereits 46,3% aller Haushalte erfasst, bis zum 21. September 61,7%.