Währungsreform soll dieses Jahr beginnen

Könnte schon bald aus der Zirkulation verschwinden: der konvertible Peso (Quelle: tourepublic)

Kuba will bereits seit langem das System der Doppelwährung abschaffen und zum kubanischen Peso (CUP) als einzigem Zahlungsmittel zurückkehren. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, soll der Prozess jedoch noch in diesem Jahr beginnen. Bereits im Dezember vergangenen Jahres erklärte Präsident Raúl Castro, dass sich die Währungsreform bereits „zu sehr verzögert“ habe und nun „nicht mehr länger hinausgeschoben“ werden könne.

Wie Reuters berichtet, ließen hochrangige kubanische Regierungsvertreter die baldige Durchführung der Währungsreform gegenüber einer Delegation US-amerikanischer Kongressabgeordneter durchblicken, die Anfang der Woche in Havanna zu Gast waren. „Wir haben uns ausführlich darüber unterhalten, wie die beiden Währungen vereinigt werden sollen“, erklärte der demokratische Abgeordnete Ron Wyden gegenüber der Agentur. „Die kubanischen Vertreter erklärten uns mehrfach, dass dieses Jahr das Jahr der Währungsreform sei“, so das Kongressmitglied. Entsprechende Beschlüsse sollen auf dem kommenden März-Plenum des Zentralkomitees der regierenden Kommunistischen Partei (PCC) vorliegen.

Tatsächlich häuften sich in letzter Zeit die Indizien, welche auf eine Umsetzung der Reform in nicht allzu ferner Zukunft hindeuten. So bot die Europäische Union zuletzt vor wenigen Tagen ihre Hilfe bei der „anstehenden Währungsreform“ an, während auf dem Schwarzmarkt der inoffizielle Dollarkurs anstieg. Laut Berichten von der Insel versuchen Kubaner derzeit einen Teil ihrer Ersparnisse in Devisenwährungen wie Euro oder US-Dollar zu sichern, während die Bedeutung des kubanischen Pesos (CUP) auf der Straße zunimmt.

„Auch wenn die Vereinheitlichung des dualen Währungs- und Wechselkurssystems nicht alle angestauten wirtschaftlichen Probleme magisch lösen wird, ist dies der wichtigste Schritt um in der Aktualisierung des Wirtschaftsmodells voranzuschreiten“, sagte Raúl Castro auf der letzten Sitzung des kubanischen Parlaments im Dezember und fügte hinzu: „Ohne dieses Problem zu lösen, wird es schwierig richtig fortzufahren.“ Die Verabschiedung eines großen Haushaltsdefizits von rund 12 Prozent des BIP trotz mäßiger Investitionen in diesem Jahr wurde bereits damals als Anzeichen für eine baldige Umsetzung der Reform gedeutet.

Doch was genau soll passieren? Seit der Einführung des konvertiblen Peso (CUC) im Jahr 2004, der den 1993 legalisierten US-Dollar ablöste, existieren auf Kuba de facto zwei Währungen. Während der Staatssektor den nationalen Peso (CUP) intern weiterhin 1:1 zum US-Dollar abrechnet, tauscht die Bevölkerung zu einem Kurs von 25:1. In den letzten Jahren wurde jedoch in immer mehr Läden das Bezahlen mit beiden Währungen ermöglicht, weshalb es für Privatpersonen in der Praxis keine große Rolle mehr spielt mit welcher Währung hantiert wird.

Volkswirtschaftlich hat der Wechselkurs bei den Staatsunternehmen jedoch große Folgen: Während ein Unternehmen für den Import eines Produkte nur einen Peso aufwenden muss, also billig importieren kann, erhalten die Exportfirmen umgekehrt nur einen Peso für den Exportwert eines Dollars. Das verzerrt die volkswirtschaftliche Rechnung und fördert unrentable Unternehmen, die stark von Importen abhängig sind. Aus diesem Grund wird mit einer schrittweisen Abwertung des Peso im Staatssektor bei einer gleichzeitigen Aufwertung bei der Bevölkerung gerechnet. Von 1:8 bis 1:15 waren dabei in den Debatten der letzten Jahre verschiedene Wechselkurse im Gespräch.

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Kuba will Devisen via Internet

Auch in der

Ein Abend in der legendären Bodeguita del Medio kann ebenfalls übers Internet gebucht werden. (Quelle: Pasaporteblog)

Über 2,5 Milliarden US-Dollar strömen jährlich durch Geldsendungen von ausländischen Verwandten nach Kuba. Das Geschäft mit deren Devisen ist mittlerweile zu einer wichtigen Einnahmequelle für den kubanischen Staat geworden, wobei deutlich weniger als die Hälfte der Kubaner Zugang zu diesen Mitteln hat. Der kubanische Staat scheut sich indes nicht, neue Wege zu gehen, um die Devisenströme zu kontrollieren.

Pünktlich zum Weihnachtsgeschäft startete das neueste Projekt in diese Richtung. Personen im Ausland können nun übers Internet ihren kubanischen Freunden einen Restaurantbesuch ermöglichen, bei dem die Rechnung im Vorhinein bezahlt wurde. Die Website www.bazar-virtual.ca lässt Kunden Gerichte ab 14 US$ auswählen, die in einem von über 43 beteiligten Restaurants in vier verschiedenen Provinzen eingenommen werden können.

Damit knüpft der neue Service an die bereits bekannte Option zur Aufladung kubanischer Handykonten übers Internet an. Die Dienstleistung wird über ein ausländisches Partnerunternehmen in offizieller Kooperation mit der kubanischen Telekom ETECSA unter www.recargasacuba.com angeboten. Auch der Versandhandel aus dem Internet floriert, mittlerweile bieten zahlreiche kubanische Devisenläden auf ihrer Homepage sogar die Lieferung bis ins Haus des Empfängers an.

Aber auch das Bezahlen der Telefonrechnung, von Krediten zur Finanzierung von Häusern, Autos und anderen Dingen ist mittlerweile problemlos aus dem Ausland möglich. Der kubanische Staat möchte die ankommenden Devisen möglichst in seinen Händen zentralisieren und schuf in den letzten Jahren viele attraktive Angebote, um im Ausland lebende Kubaner für Überweisungen an ihre in Kuba lebenden Verwandten zu begeistern.

Neu ist, dass seit 2013  in diesem Rahmen auch Verträge zwischen staatlichen und privaten Unternehmen ausgehandelt werden dürfen. So sind mittlerweile über 20 privat geführte Restaurants für das Bezahlangebot aus dem Internet unter Vertrag. Auch private touristische Angebote wie Taxidienstleistungen und Übernachtungen in Casa Particulares wurden in letzter Zeit von den staatlichen Touranbietern unter Vertrag genommen – natürlich alles online buchbar.

Kubanischer Peso wird Zahlungsmittel in Devisenläden

La Puntilla

„La Puntilla“ in Havanna, eines der größten kubanischen Einkaufszentren, akzeptiert seit März auch kubanische Pesos für Devisenprodukte (Quelle: Panoramio).

Der kubanische Peso (CUP) wird in den Devisenläden des Landes schrittweise als reguläres Zahlungsmittel eingeführt. Die Regierung hat 2011 die Abschaffung des dualen Währungssystems beschlossen, die jetzige Maßnahme ist die erste auf diesem Weg mit direkten Auswirkung für die Bevölkerung. Bis Ende Mai werden die Kunden der 28 größten Geschäfte des Landes ihre Zahlungen nicht nur in konvertiblen Pesos, sondern auch in nationaler Währung oder über eine Kundenkarte tätigen können. In jeder Provinz soll dann mindestens ein Devisenladen diese Optionen anbieten – doch das ist erst der Anfang.

Experimente „ohne Traumata“

Bereits Anfang März begannen in Havanna die beiden Geschäfte „La Copa“ und „La Puntilla“ auf experimenteller Basis nach dem neuen Modell zu arbeiten. Die Läden unterstehen den staatlichen Handelskonzernen „TRD Caribe“ und „CIMEX“, die zu den größten Unternehmen des Landes zählen. Sie halten de facto das Einzelhandelsmonopol in Kuba und generieren jährliche Deviseneinnahmen im Milliardenbereich. Ihre Einkaufszentren bieten importierte Produkte für konvertible Pesos (CUC) an. Seit Beginn des Experiments können die Preise zum offiziellen Wechselkurs von 25:1 nun auch in kubanischen Pesos bezahlt werden, wobei jede einzelne Rechnung auch mit einer Kombination beider Währungen beglichen werden kann, das Wechselgeld wird in CUC ausbezahlt.

„Der Prozess macht Fortschritte ohne irgendwelche Traumata zu erzeugen. Unser Arbeitsplan erlaubt uns, dieses System graduell zu etablieren: zuerst im Lebensmittelbereich, dann für die gesamte Produktpalette des Ladens, um die Leute langsam damit vertraut zu machen“, sagte der Vize-Handelsdirektor von CIMEX, Arturo Kautzmann, gegenüber der Zeitung „Juventud Rebelde„. CIMEX-Vizechefin Barbara Soto Sánchez erklärte gegenüber dem Medium, dass die Maßnahmen schrittweise auf alle Devisengeschäfte des Landes ausgedehnt werden sollen. Der Prozess wird von der Wirtschaftskommission der Regierung überwacht, die für die Durchsetzung der 2011 verabschiedeten Leitlinien verantwortlich ist.

Die Buchführung und die Konten der Geschäfte sollen weiterhin in CUC betrieben werden, während die kubanischen Pesos gesondert abgerechnet werden, um damit auch die Löhne der Angestellten zu begleichen. Dies sei Kautzmann zu Folge lediglich eine „technische und praktische Lösung“, man wolle nicht in teure Buchhaltungssysteme und Gerätschaften investieren, wenn das Land in Kürze über eine einzige Währung verfügen werde. Dennoch erfordere die Umstellung verstärkte Aufmerksamkeit und Kontrolle, um Korruption und Diebstahl vorzubeugen. Als neue Sicherheitsmaßnahme wird das Bargeld in den Geschäften nun häufiger aus den Kassen entnommen. Zusätzlich werden ab sofort auch Kundenkarten sowie internationale Kreditkarten verstärkt als Zahlungsmittel akzeptiert. Die ersten Resultate des Experiments sind bereits positiv: „La Puntilla“ hat im März etwa 50.000 kubanische Peso (ca. 2.000 US$) eingenommen, in der ersten Aprilwoche allein waren es 25.000. Kubanischen Medienberichten zu Folge wird das neue Zahlungsmodell gut angenommen. Abgesehen von anfänglichen Verwirrungen, wie fehlenden Preisschildern für den CUP, verlief die Umstellung reibungslos.

Im Oktober 2013 hat die Parteizeitung „Granma“ angekündigt, dass der kubanische Peso als einziges Zahlungsmittel beibehalten wird, sein Wert und seine Kaufkraft sollen gestärkt werden. Seitdem sind zahlreiche Kubaner dabei, ihre gesparten CUC in Peso oder eine andere Währung wie Dollar oder Euro umzutauschen, was zu langen Schlangen und Ausfällen bei den Wechselstuben in allen Teilen des Landes geführt hat. Viele von ihnen sind schon seit Tagen geschlossen, da nicht genügend Pesos auf Vorrat lagern. Eine generelle Knappheit des kubanischen Peso zeichnet sich ab, was seinen Wert steigen lässt. Aus diesem Grund sind zahlreiche inoffizielle Währungshändler entstanden, die CUCs zu besseren Konditionen umtauschen. Und auch einige Hotels in Havanna sollen unter der Hand konvertible Pesos jenseits der offiziellen Wechselkurse aufgekauft haben. Ein langsamer aber stetiger Wert- und Bedeutungsverlust der Devisenwährung ist eingeleitet.

Neue Realitäten für Kubas Staatsunternehmen

Damit erreicht die Währungsreform den ersten kritischen Punkt, an dem über die weitere Vorgehensweise entschieden werden muss. Zu den größten Schwierigkeiten gehört dabei die Reformierung der Staatsunternehmen, die derzeit noch größtenteils am Subventionstropf des Staates hängen. Sie verrechnen intern beide Währungen 1:1, was ihre Importe vergünstigt und gleichzeitig Exportanreize mindert. Bei einer schlagartigen Umstellung würden sie allerdings womöglich nicht mehr in der Lage sein, die Gehälter ihrer Angestellten zu bezahlen. Auch eine Neubewertung des Anlagevermögens steht den Betrieben bevor, was zahlreiche schmerzlichen Mängel und Defizite offenlegen wird die derzeit noch erfolgreich kaschiert werden können.

Die Grenzen des bisherigen Modells wurden neulich von Ulises Guilarte, Vorsitzender des kubanischen Gewerkschaftsbundes (CTC), an einem konkreten Beispiel anschaulich illustriert: Die Managerin eines Staatsbetriebes benötigte einen 50.000 US$-Kredit zum Import einer Maschine für die Keksproduktion in der Tourismusindustrie. Da ihr der direkte Weg zu einer kubanischen Bank versperrt blieb, stellte sie eine Anfrage beim zuständigen Ministerium. Aufgrund von Budgetengpässen wurde ihr allerdings nicht entsprochen – währenddessen gab das Land 1 Millionen US$ für den Import ausländischer Kekse aus.
Um mit diesen Absurditäten Schluss zu machen, sollen die Staatsunternehmen ab diesem Jahr rekapitalisiert werden, dürfen 50 Prozent der Nettoeinnahmen behalten und erhalten mehr Autonomie bei der Unternehmensführung.

Keine Schocktherapie, sondern graduelle Reform

Ein weiterer wichtiger Schritt der Unternehmensreform ist die Übertragung der Planungshoheit von den Ministerien auf die zentrale Unternehmensaufsicht (OSDE). Hinzu kommt eine schrittweise Abwertung des Peso für die Unternehmen, so dass der Wechselkurs für diese statt 1:1 nun 5:1 oder 10:1 (CUP in CUC) beträgt. Dies verteuert die Importe für die Betriebe, vergrößert aber gleichzeitig ihre Exporteinnahmen. Auch die Zuckerindustrie arbeitet bereits seit einigen Jahren mit verschiedenen Wechselkursen: 12:1 für Exporte, 7:1 für Importe und 4:1 für Ölimporte aus Venezuela. 2015 sollen die Ergebnisse der Reform evaluiert und anschließend in ein allgemeines Gesetz gegossen werden. Während profitable Unternehmen von den neuen Wechselkurse profitieren werden, stellen sie für unrentable Betriebe eine zusätzliche Bürde dar, da sich die Lohnsumme drastisch erhöhen wird – vielen von ihnen droht die Fusion, einigen sogar die Schließung. Ausländische Investitionen sollen diese Effekte abschwächen, indem neue, produktive Arbeitsplätze geschaffen werden. Derzeit werden 70% der Gewinne von nur 4% der Unternehmen erwirtschaftet – die meisten davon Joint-Ventures.

Mit der Einführung des Peso als Zahlungsmittel in den Devisenläden wird der Beginn der Währungsreform nun erstmals auch für die Masse der Bevölkerung sichtbar, in naher Zukunft soll die Produktpalette für Waren in Peso deutlich ausgeweitet werden. Dabei ist eine langsame Annährung beider Währungen das Ziel, von „Schocktherapien“ wie in Argentinien oder Brasilien will man in Havanna nichts wissen. Die Ergebnisse anderer Währungsreformen hat man deshalb sorgsam studiert, um mögliche Fehler zu vermeiden. Während der Peso für die Staatsbetriebe abgewertet wird, steht für die Bevölkerung eine Aufwertung als Zwischenschritt bevor – um sich dann in der Mitte zu treffen. Diese Aufwertung soll rechtzeitig angekündigt werden, der genaue Zeitpunkt ist jedoch unklar. Sicher ist, dass es einen „Tag X“ geben wird, an dem der CUC endgültig aus der Zirkulation verschwinden wird. Nach Einschätzung einiger kubanischer Ökonomen könnte dieses Datum frühestens – aber nicht unwahrscheinlich – der 1. Januar 2016 sein. Bis dahin wird der Peso noch in vielen weiteren Bereichen der Wirtschaft Fuß gefasst haben.

 

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„In diesem Einkaufszentrum wird nationale Währung akzeptiert“, Hinweisschild am Eingang von „La Copa“ in Havanna (Quelle: Juventud Rebelde).

Russland erlässt Kuba 90 Prozent seiner Schulden

Moskau/Havanna. Kuba und Russland haben laut Medienberichten Anfang dieser Woche einen seit zwanzig Jahren währenden Streit über die sogenannten Altschulden der Karibikinsel beigelegt. Die Schulden aus den Zeiten der Sowjetunion belaufen sich derzeit auf 29 Milliarden US-Dollar. Die Beziehungen der beiden Länder hatten darunter gelitten, dass Kuba die Rückzahlung verweigerte, weil es Russland nicht als Nachfolger der Sowjetunion anerkannte und die Währung in der die Schulden ausgestellt worden waren, als nicht mehr existent und daher nicht rückzahlungsfähig bezeichnete.

Bei einem offiziellen Besuch in Havanna Anfang des Jahres hatte Ministerpräsident Dmitri Medwedew angekündigt, bis Ende des Jahres eine Variante finden zu wollen, bei der ein Großteil der Schulden Kubas „abgeschrieben“ werden könne. Im Oktober wurden Details der Vereinbarung veröffentlicht. Daraus ging hervor, dass im Laufe des Umschuldungsprozesses 90 Prozent erlassen werden sollen. Die verbleibenden 3,2 Milliarden US-Dollar sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren durch Kuba beglichen werden. Zunächst blieb unklar, ob dieser Versuch Kuba finanziell zu entlasten Erfolg haben würde, da der Hauptteil der Schulen bei russischen Banken liegt. Für deren Begleichung verbürgt sich jetzt die russische Regierung.

Die Einigung mit Russland ist ein zentraler Schritt im Umschuldungsversuch Kubas, welches damit seine Wirtschaft anzukurbeln versucht. Bereits in den letzten Jahren gab es ähnliche Bemühungen mit China (6 Milliarden US-Dollar Schulden wurden umstrukturiert), Japan (Erlassung von 1,4 Milliarden US-Dollar) und zuletzt Mexiko (Erlassung von 478 Millionen US-Dollar). Aktuell belaufen sich Kubas aktive Auslandschulden auf 13,6 Milliarden US-Dollar. Eine Summe, deren Begleichung sich  schwierig gestaltet eingedenk der Tatsache, dass das Gesamtvolumen des kubanischen Außenhandels 2012 nur 19,6 Milliarden US-Dollar betrug.

Als einer der Hauptgründe für die hohe Schuldenlast wird immer wieder die Handelsblockade gegen den Inselstaat angeführt. Das Embargo war nach Medienberichten einer der Gründe, wieso Russland Kuba Schulden in diesem Umfang erließ.

Von Julia Ziegler, publiziert am 12.12.2013 auf Amerika21