Vor Parteitag: Díaz-Canel stellt neues Regierungsmodell vor

Kubas Präsident Díaz-Canel (Mitte) dürfte im April zum neuen Generalsekretär der PCC gewählt werden (Quelle: Escambray)

In weniger als zwei Monaten wird Kubas regierende Kommunistische Partei (PCC) ihren VIII. Kongress abhalten. Am morgigen Donnerstag sollen die Delegierten des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags gewählt werden, der sich neben Wirtschaftsthemen diesmal vor allem der langfristigen Entwicklung des Staatsapparats widmen wird. Nach Ankündigung der ökonomischen Veränderungen wurden inzwischen Details zu einer geplanten Reform des Regierungssystems bekannt. Weiterlesen

Zwei Wochen Währungsreform: Wie läuft die „Neuordnung“ in Kuba an?

Januar 2021: Das Angebot auf Havannas Märkten ist dünn, aber anders als von manchen befürchtet sind die Preise bisher nicht explodiert (Quelle: eigene Aufnahme)

Gut zwei Wochen sind seit dem „Tag Null“ auf Kuba vergangenen, der den Beginn der umfangreichsten Wirtschaftsreform der Insel seit 1959 markierte. Lange Schlangen vor den Banken und Geschäften prägen vielerorts das Straßenbild, wozu auch die aktuell verschärfte Pandemielage beiträgt. Dabei hat sich in dieser kurzen Zeit schon viel getan. „Cuba heute“ versucht die ersten Signale auszuwerten, von denen einige zunächst auf einen verhältnismäßig guten Start der „Aufgabe Neuordnung“ hindeuten.

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Währungsreform auf Kuba (Teil 2/3): Was kostet wieviel? Die neuen Löhne und Preise im Detail

Auch die Preise in den Bodegas werden sich ab dem 1. Januar 2021 auf Kuba ändern (Quelle: eigene Aufnahme)

Im ersten Teil der Serie zur Währungsreform wurde die Frage geklärt, welche Aspekte der Prozess überhaupt beinhaltet. In Teil 2 geht es um die neuen Löhne und Preise im Detail. Die 110 Gesetze und Verordnungen der „Neuordnung“ umfassen von der Bodega-Ration bis zum Inlandsflug bereits sämtliche Preislisten und Lohnskalen, die zum Jahreswechsel Anwendung finden. Zeit für einen ersten Überblick: Was kostet was und wer verdient bald wieviel auf Kuba? Und wie hat die Bevölkerung auf das angekündigte Lohn-Preisgefüge reagiert? Weiterlesen

Währungsreform auf Kuba (Teil 1/3): „Neuordnung“ des Sozialismus?

Die Währungsreform bringt viele Änderungen für Kuba mit sich (Quelle: Cubadebate)

Ab dem 1. Januar 2021 wird im sozialistischen Kuba der Peso zur einzigen Landeswährung. Mit der Abschaffung des dualen Währungssystems hält der bisherige Wechselkurs von 24:1 zum US-Dollar auch im Staatssektor Einzug, womit sich das gesamte Lohn- und Preisgefüge auf der Insel neu ausrichten wird. Was wird auf Kuba unter der „Neuordnung“ verstanden und was ändert sich damit alles? Und was bedeutet der Prozess für die Kaufkraft der Bevölkerung? „Cuba heute“ versucht in dieser mehrteiligen Serie, Antworten auf zentrale Fragen der Währungsreform zu finden. Weiterlesen

VIII. Parteitag der PCC wählt kommenden April neuen Generalsekretär

Logo des VIII. Parteitags der PCC (Quelle: Cubadebate)

Der VIII. Parteitag der regierenden Kommunistischen Partei Kubas (PCC) wird vom 16. bis 19. April 2021 in Havanna tagen. Neben Veränderungen auf wirtschaftlichem Gebiet soll diesmal auch die Kaderpolitik auf dem alle fünf Jahre stattfindenden Kongress diskutiert werden, welcher zum dritten Mal in der Geschichte der 1965 gegründeten Partei einen neuen Generalsekretär bestimmen wird.

PCC-Politbüromitglied und Revolutionsveteran José Ramón Machado Ventura kündigte den Termin am Mittwoch in einer Rede zum 60. Jubiläum der Parteihochschulen unter Beisein von Präsident Miguel Díaz-Canel an. Der kommende KP-Kongress werde sich der „Evaluierung und Weiterentwicklung von Kernthemen für die Gegenwart und Zukunft der Nation“ widmen, so Machado. Seit Oktober wurden in mehreren Politbürositzungen Papiere zu drei Themenkomplexen beschlossen, die als inhaltliche Grundlage des Parteitags dienen sollen: Weiterlesen

Trumps Anwälte werfen Kuba Einmischung in US-Wahl vor

Powell bei der Pressekonferenz, links neben ihr Guiliani (Screenshot) (Quelle: DM/YouTube)

Washington/Caracas/Havanna. Wie das Rechtsanwaltsteam des amtierenden US-Präsident Donald Trump behauptet, habe „kommunistisches Geld“ aus Venezuela, Kuba und der Volksrepublik China das Ergebnis der US-Wahl am 3. November zugunsten des Wahlsiegers Joe Biden beeinflusst. Weiterlesen

Nach US-Wahl: Kuba hofft auf „konstruktive bilaterale Beziehungen“

Am Samstag reagierte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel per Tweet auf die US-Wahl (Quelle: Twitter)

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat am Sonntag den Wechsel an der Spitze der USA anerkannt. Auf Twitter schrieb er, dass „das Volk der Vereinigten Staaten eine neue Richtung gewählt hat. Wir glauben an die Möglichkeit konstruktiver bilateraler Beziehungen unter Respektierung unserer Unterschiede“, so das kubanische Staatsoberhaupt. Weiterlesen

Corona-Update für Kuba (11): Neue Maßnahmen seit Montag in Kraft

Rund vier Monate nach dem ersten Lockerungs-Fahrplan hat Kuba inzwischen seine Corona-Maßnahmen aktualisiert. Am Donnerstag kündigte Präsident Miguel Díaz-Canel in einer Sondersendung zusammen mit Premierminister Manuel Marrero die geänderten Pläne an. Es gehe jetzt darum „eine neue Normalität des Zusammenlebens mit der Krankheit zu finden, ohne große Risiken einzugehen“, so Díaz-Canel. Dabei steht eine größere Eigenverantwortung der Bürger im Mittelpunkt. Gewisse Grundregeln wie das Abstandhalten und der Mund-Nasenschutz müssten zur Selbstverständlichkeit werden, gleichzeitig will man die vereinfachten neuen Regeln konsequenter überprüfen und damit ihre langfristige Machbarkeit sicherstellen. Der Kampf gegen Covid-19 wurde auch auf Kuba vom Sprint zum Marathon. Weiterlesen

Corona-Update für Kuba (10): „Neue Normalität“ in Havanna

Nach zwei Monaten des Lockdowns kehrt Havanna im Oktober zurück in eine „Neue Normalität“. In den vergangenen Wochen haben die Fallzahlen der Hauptstadt wieder einstelliges Niveau erreicht. Jetzt geht es darum, eine Koexistenz mit dem Virus zu finden, ohne die Kontrolle zu verlieren, forderte Präsident Miguel Díaz-Canel. Seit Samstag verkehren in Havanna wieder Busse und Taxis, die nächtliche Ausgangssperre ist aufgehoben. Restaurants und Kinos haben mit halber Bestuhlung geöffnet, vom Rest des Landes bleibt die Stadt jedoch isoliert. Die meisten Neuinfektionen ereignen sich inzwischen in der Provinz Ciego de Ávila. Zwei Ausbrüche in Krankenhäusern haben dort seit Anfang September die Fallzahlen in die Höhe schnellen lassen. Weiterlesen

Corona-Update für Kuba (9): Lockdown in Havanna verlängert, neue Ausbrüche in Ciego de Ávila

Der ursprünglich bis zum 15. September geplante Lockdown in Havanna ist bis Ende des Monats verlängert worden. Wie Gouverneur García Zapata erklärte, habe man das Virus in der Stadt bisher nicht ausreichend eindämmen können. Rückschläge gab es auch in Zentralkuba: zwei größere Ausbruchsereignisse in Krankenhäusern machten zuletzt die Abriegelung der Provinz Ciego de Ávila erforderlich, am Sonntag wurde auch der übrige Fernverkehr auf Kuba eingestellt. Am 4. September landete indes die erste kanadische Touristenmaschine seit Beginn der Pandemie auf Cayo Coco. Bis der Tourismus im Rest des Landes wieder aufmacht, dürfte allerdings noch einige Zeit vergehen. Weiterlesen