Währungsreform auf Kuba (Teil 3/3): Die Umstellung für Haushalte und Unternehmen

Havannas größte Wechselstube im Stadtteil Vedado dürfte in den kommenden Monaten gut besucht sein (Quelle: Cuballama)

Im dritten und letzten Teil unserer Serie zur Währungsreform werden als erstes die „technischen“ Fragen zum Ablauf der Neuordnung erörtert: Wann haben nach „Tag Null“ (Día Cero) Banken und Geschäfte wieder geöffnet und welche Neuerungen bringt die Umstellung für den Einzelhandel? Wie läuft der Umtausch von Konten und Ersparnissen in CUC ab? Darüber hinaus wirft „Cuba heute“ einen ersten Blick auf die neuen Rahmenbedingungen, unter denen Staatsunternehmen und Privatsektor im kommenden Jahr arbeiten werden. Weiterlesen

Neue Landwirtschaftspolitik: Regierung beendet staatliches „Acopio“-Monopol

Bauernmärkte, wie hier in Havanna, sollen in Zukunft ein breiteres Angebot präsentieren können (Quelle: Commons)

Kubas Ministerrat hat eine tiefgreifende Reform der Landwirtschaftspolitik beschlossen. Private Bauern, Kooperativen und andere Lebensmittelproduzenten dürfen ihre Erzeugnisse jetzt über verschiedene Kanäle direkt vermarkten, womit die bisherige Monopolstellung des staatlichen Abnehmers „Acopio“ beendet wird. Darüber hinaus können Landwirte erstmals Düngemittel, Traktoren und andere Zwischengüter gegen Devisen importieren und Produkte ohne Umwege im Einzelhandel anbieten. Weiterlesen

Umsetzung der neuen Wirtschaftsstrategie macht Fortschritte

Seit September können auf Kuba private Betriebe und Genossenschaften ihre Produkte ins Ausland exportieren, den Anfang machten Limetten aus der Provinz Mayabeque (Quelle: Cubadebate)

Zwei Monate nach Ankündigung rascher Reformen angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sind in Kuba inzwischen erste Aspekte des Programms in der Umsetzung. Wie das Außenhandelsministerium (MINCEX) gemeldet hat, befinden sich derzeit über 700 private Gewerbe sowie 119 Kooperativen in Verhandlungen. Erste Exportverträge nach Spanien sowie ein Abkommen mit einem Unternehmen aus Panama laufen bereits. Weiterlesen

Havanna öffnet Großmarkt für Privatsektor, neues Modell für staatliche Gastronomie

Kubas Außenhandelsministerium will Privatbetriebe bei der Vermarktung neuer Exportprodukte unterstützen (Quelle: MINCEX)

Seit Donnerstag hat der Großmarkt „Mercabal“ in Havanna für sämtliche privaten Gastronomiebetriebe der kubanischen Hauptstadt geöffnet, bis September sollen die übrigen Provinzen nachziehen. Tags zuvor kündigte Kubas Binnenhandelsministerin Betsy Díaz Velázquez die Restrukturierung von mehr als 8.000 staatlichen Gastronomiebetrieben an. Diese sollen künftig dezentral verwaltet werden und auf Basis von Angebot und Nachfrage arbeiten.

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Kuba öffnet Außenhandel für Privatsektor

Kubas Außenhandelsminister Rodrígo Malmierca kündigte gestern mehrere Reformen auf dem Bereich an (Quelle: Cubadebate)

Auf Kuba wurde gestern – mit Ausnahme von Havanna und der Provinz Matanzas – die erste Lockerungsphase der Corona-Maßnahmen eingeläutet. Am selben Tag kündigte die Regierung ein umfangreiches Reformpaket an, mit dem die Wirtschaft der Insel wieder in Gang gebracht werden soll. So soll der staatliche Außenhandel dezentralisiert und mehr Entscheidungskompetenz auf die Ebene der Unternehmen verlagert werden. Darüber hinaus werden Privatbetriebe erstmals Waren exportieren und mit ausländischen Investoren zusammenarbeiten können. „Cuba heute“ hat die Details…

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Nachhaltige Ergänzung für Havannas Stadtverkehr

Die neuen E-Dreiräder verfügen über sechs Sitzplätze und kommen demnächst in Havannas Altstadt zum Einsatz (Quelle: Naturaleza Secreta)

Kubas Hauptstadt Havanna erhält dieses Jahr neue Elektro-Rikschas, welche den Verkehr in der Karibikmetropole klimaschonend verbessern sollen. Auf festen Routen werden die Sechssitzer tagsüber in der Altstadt Fahrgäste befördern und so den ÖPNV ergänzen. Die Aufladung der Akkus erfolgt Nachts mit den Speicherbatterien eines eigens geplanten Solarparks. Kubas Frauenföderation FMC setzt sich derweil dafür ein, dass sich mehr weibliche Fahrerinnen in die neue Transportkooperative eingliedern.

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Neue Regeln für Kooperativen in Kuba

Der Textilbetrieb „Cooptex“ ist eine von 434 nicht-agrarischen Genossenschaften auf Kuba (Quelle: Cubadebate)

Die Regierung in Kuba hat am Freitag neue Regeln für Genossenschaften außerhalb der Landwirtschaft erlassen. Dabei wurden die Rahmenbedingungen für die Kooperativen enger gesteckt, aber auch einige Kritikpunkte von Beschäftigten dieser Branche berücksichtigt. An der 2015 erlassenen Pause für Neugründungen ändert sich vorerst nichts.

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Neue Großmärkte für Kubas Privatsektor

Im März 2018 eröffnete in Havanna der Lebensmittel-Großmarkt „Mercabal“ (Quelle: Trabajadores)

Bis Ende des Jahres will Kubas Ministerium für Binnenhandel neue Großmärkte in drei Provinzen eröffnen. Dort sollen vor allem Kooperativen außerhalb der Landwirtschaft, die in Gastronomie und Dienstleistung tätig sind, Lebensmittel und andere Waren günstiger als im Einzelhandel kaufen können. Doch auch für Selbstständige gibt es Neuigkeiten. Ein Jahr nach der Eröffnung des Versuchsmarkts „Mercabal“ in Havanna wird das Angebot damit nun auf die Provinzen Pinar del Río, Sancti Spíritus und Artemisa ausgedehnt.

In den neuen Großmärkten können registrierte Kooperativen Produkte wie Mehl, Öl, Reis, Salz, Erfrischungsgetränke, Rum, Bohnen, Zucker, Pasta, Kaffee und andere Lebensmittel 20 Prozent günstiger als im Einzelhandel erwerben. Das Sortiment soll einem Vertreter des Ministeriums zu Folge „schrittweise ausgedehnt und erweitert werden“, wie die Tageszeitung „Granma“ berichtet. Hierzu sollen die Märkte auch Verträge mit lokalen Agrargenossenschaften abschließen, um so frisches Gemüse, Käse und lokal produzierte Konserven anbieten zu können. Die Standorte der neuen Märkte wurden indes an jenen Orten mit „besonder hoher Dichte“ von Kooperativen außerhalb der Landwirtschaft ausgewählt. In den Provinzen Sancti Spíritus und Pinar sind das die Orte Trinidad und Viñales. 

Indes eröffnete in der östlichen Provinz Holguín ein weiterer Großmarkt, der sich speziell an die kleinen Privatbetriebe (span.: „Cuentapropistas„) richtet. Präsident Miguel Díaz-Canel besuchte die Einrichtung vergangene Woche bei seiner Arbeitsvisite in der Provinz, um sich ein Bild von den Bedingungen zu machen. Kubas Regierung plant, in den kommenden Jahren weitere Großmärkte für alle nicht-staatlichen Wirtschaftsakteure zu eröffnen. Diese müssen sich bisher häufig über den regulären Einzelhandel versorgen, was insbesondere in der aktuell schwierigen Konjunktur bestehende Engpässe weiter verschärft.

Kuba beschreitet neue Wege in der Landwirtschaft

Auf Kuba sollen künftig gleiche Bedingungen für alle landwirtschaftlichen Produzenten herrschen, um die Produktion von Lebensmitteln anzukurbeln und Importe einzusparen (Quelle: Granma)

Mit einer weitreichenden Reform will Kubas Regierung künftig die Autonomie der rund 5.000 Agrarkooperativen des Landes steigern und damit die Produktion von Lebensmitteln ankurbeln. Ziel ist es, „gleiche Bedingungen für alle Produzenten herzustellen“, wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ berichtet. So dürfen die Genossenschaften künftig nach Erfüllung der Verträge mit dem Staat ihre Überschüsse frei vermarkten und erhalten größere Freiheiten im Management, Kleinbauern hingegen werden erstmals permanent neue Arbeitskräfte einstellen können.

Die neuen Rahmenbedingungen für Kubas Landwirtschaft sind bereits seit längerer Zeit in der Mache. Nach einer ersten gescheiterten Freigabe der Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse in den Jahren 2015/16, versucht Kubas Regierung nun einen zweiten Anlauf. Erklärtes Ziel der Agrarreform ist es, die Lebensmittelproduktion auf der Insel deutlich zu steigern, um teure Importe einzusparen und günstige Preise für die Verbraucher zu ermöglichen. In den vorangegangenen Jahren wurden bereits mehrere kleine Reformschritte auf Seiten der Produzenten unternommen, welche nun unter dem neuen „Gesetzesdekret 365 [Download]“ vereinheitlicht werden. Auch die Festpreise, die der Staat den Bauern für bestimmte Produkte bezahlt, wurden seitdem mehrfach angehoben. Begleitend dazu werden ab diesem Sommer in drei Provinzen die Preise für viele Agrarprodukte freigegeben.

So dürfen Landwirtschaftskooperativen künftig Arbeitskräfte unter Vertrag nehmen, auch wenn diese nicht Teil der Genossenschaft sind. Ebenso sollen auch private Kleinbauern, welche heute vor allem vom Staat gepachtete Flächen bewirtschaften, ihre Produktion mittels Vertragsarbeitern erweitern können. Alle Produzenten, egal ob Kooperative oder Kleinbauernhof, werden ihre Überschüsse dann an staatliche oder private Firmen sowie natürliche Personen direkt verkaufen können, ohne den bisherigen Umweg über die staatliche Abnahmefirma „Acopio“ oder andere Zwischenhändler. Traktoren und Maschinen sollen zudem unbürokratisch durch alle Akteure untereinander verliehen werden können.

Die Verträge mit dem Staat werden weiterhin die Grundlage für das gros der landwirtschaftlichen Produktion bilden. Diese sollen nun allerdings „auf Augenhöhe“ mit den staatlichen Agrarunternehmen ausgehandelt werden. Über die Höhe der Gewinnfonds sowie andere wirtschaftliche Entscheidungen soll in allen Kooperativen künftig ausschließlich durch die Genossenschaftsversammlung und „ohne jedwene externe Einflussnahme“ befunden werden, wie der Leiter für die Entwicklung des Genossenschaftswesens beim kubanischen Agrarministerium, Ricardo Monzón Novoa, am Dienstag im kubanischen Fernsehen erklärte. Bisher galten in den drei verschiedenen Genossenschaftstypen UBPC, CPA und CCS in dieser Hinsicht verschiedene Regeln. Besonders im Fokus stehen die ab 1960 entstandenen Kooperativen vom Typ CCS („Genossenschaften für Kredit und Dienstleistung“, span. „Cooperativas de Créditos y Servicios„), welche zu den produktivsten landwirtschaftlichen Erzeugern Kubas gehören. Sie sollen künftig von allen Funktionen entbunden werden, die nicht ihrer Hauptaufgabe“, also der Produktion von Lebensmitteln, dienen.

Darüber hinaus wird für die Kooperativen ein staatlicher Entwicklungsfond aufgelegt werden, der diese schrittweise rekapitalisieren soll. Ziel ist es, die Kooperativen künftig auch finanziell auf solide Füße zu stellen. Über die zu bildenden Rücklagen soll die Vollversammlung der Mitglieder entscheiden. Mit der steigenden Autonomie soll zugleich die kooperative Kultur in den Genossenschaften verstärkt werden, hierzu sollen entsprechende Schulungen Werte wie „Freiwilligkeit, gegenseitige Hilfe, ökonomische Selbstständigkeit, und Genossenschaftsgeist“ vermitteln. Im Rahmen der Digitalisierung von Verwaltung und Steuerprüfung werden die Genossenschaften dazu angehalten, ihre Verkäufe künftig über Bankkonten abzuwickeln.

Wie die „Granma“ betont, werden mit dem neuen Gesetz 365 wichtige Regeln der „International Co-operative Alliance (ICA)“ auf Kuba implementiert. Es soll 180 Tage nach der Veröffentlichung, also diesen November in Kraft treten. Viele Einzelmaßnahmen der letzten Jahre wurden darin zusammengefasst. Die schon seit längerem geplante Erweiterung der Autonomie für Kooperativen könnte noch in diesem Jahr umgesetzt werden. Dass das auch positive Auswirkungen auf die Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte haben könnte, zeigt das Beispiel der CCS-Genossenschaften, welche als Zusammenschluss von Kleinbauern traditionell über die größte Autonomie verfügen und heute zu den wichtigsten Produzenten gehören. Noch muss Kuba rund 80 Prozent seines Lebensmittelbedarfs importieren. Schrittweise allen natürlichen und juristischen Personen des Agrarsektors gleiche Bedingungen und gleichen Zugang zu Inputgütern zu garantieren, könnte sich als genau der richtige Schritt erweisen, um an diesem Zustand mittelfristig etwas zu ändern.

Havannas ÖPNV soll massiv verstärkt werden

Mehr als 400 solcher chinesischer Kleinbusse sollen bis Ende des Jahres den Transport in der kubanischen Hauptstadt verbessern (Quelle: CubaSi)

Im Zuge des fortdauernden Konflikts mit den privaten Taxifahrern in der kubanischen Hauptstadt, plant die Regierung den Personentransport massiv zu verbessern. Havannas Busflotte wurde jüngst auf 700 Fahrzeuge aufgestockt. Bis zum Ende des Jahres sollen 400 Kleinbusse und weitere 90 Busse die Kapazitäten weiter steigern. Indes verloren im Vorfeld des angekündigten Streiks mehr als 2.100 private Taxifahrer die technische Zulassung ihrer Fahrzeuge. Die Restrukturierung des Transportsystems der Metropole ist im vollen Gange.

Wer dieser Tage versucht in Havanna eine Maquina (wie die privaten Oldtimer-Sammeltaxis auf Kuba genannt werden) zu bekommen, wird häufig lange warten müssen. Der Großteil der seit einigen Jahren zirkulierenden Sammeltaxis hat in den vergangenen Wochen im Rahmen einer massiven Inspektionswelle die technische Zulassung verloren. Nachdem die Neuregelung des Privatsektors am 7. Dezember in Kraft trat, wollten sich Havannas private Taxifahrer mittels Arbeitsniederlegung zur Wehr setzen.

Grund für den Unmut war die Verpflichtung, in Zukunft nur noch feste Routen gegen einen festen Fahrpreis abfahren zu können. Damit wollte der Staat die Verbraucherpreise niedrig halten und gleichzeitig den Schwarzmarkt austrocknen. Denn anstatt wie bisher illegal abgezwackten Treibstoff zu tanken, sollten die Maquinas künftig staatliche Benzinkontingente zu subventionierten Preisen erhalten. Die festgelegte Mindestabnahmemenge gefiel jedoch einigen genauso wenig wie die Einführung eines bankkontobasierten Steuersystems.

Aus diesem Grund kündigten die Fahrer für den 7. Dezember einen unbefristeten Streik an, dem die Behörden jedoch zuvorkamen: hatte der Staat bei der technischen Inspektion jahrelang beide Augen zugedrückt, wurde jetzt hart durchgegriffen. Hunderte Kontrolleure und Polizisten waren Anfang des Monats in Havanna auf den Straßen zu sehen, um die Papiere der Fahrer und ihrer Autos zu überprüfen. Nur ein Drittel der Taxis bestanden die Inspektion bei der ersten Prüfung. Das Ausbleiben der Maquinas auf den Straßen sei nicht aufgrund eines Streiks, sondern wegen des nicht-bestehen der technischen Kontrollen erfolgt, zitiert das Nachrichtenportal „Cubadebate“ die zuständigen Stellen. Derzeit bemühen sich jedoch viele Taxibesitzer um die Beseitigung der Mängel, woraufhin die Autos auch wieder zugelassen werden. Über zwei Drittel bestehen die Inspektion bei den Folgeversuchen.

Auch wenn die Taxifahrer lediglich 26 Prozent des Passagieraufkommens in Havanna transportieren, hat ihr Angebot gerade zur Rushhour das staatliche Busnetz entlasten und ergänzen können. Um dem eingeschränkten Service entgegenzuwirken, plant die Regierung nun den öffentlichen Transport massiv aufzustocken. Seit August sind bereits 140 zusätzliche Busse im Einsatz, womit sich ihre Anzahl auf 700 erhöht. Sie haben in den letzten Monaten bereits zu einer spürbaren Verbesserung des ÖPNV-Angebots in Havanna beigetragen. Trotz der fehlenden privaten Taxis kommen die rund 1,5 Millionen täglichen Fahrgäste in Kubas Hauptstadt heute schneller ans Ziel. Weitere 90 Busse (50 Gelenkbusse und 40 Stadtbusse mit Hybridantrieb) sowie 400 gelbe Kleinbusse aus China sollen folgen. Sie werden unter anderem im Rahmen der 2013 gegründeten Routentaxi-Kooperativen eingesetzt und bilden mit ihren 12 klimatisierten Sitzplätzen bei halbem Fahrpreis (5 statt 10 CUP, ca. 0,20 € statt 0,40 €) eine echte Alternative zu den privaten Taxis.

Im kommenden Jahr sollen es noch mehr werden, darüber hinaus sollen neue Ladas und chinesische Kleinwagen die staatlichen und genossenschaftlichen Taxiflotten erweitern. Für den 500. Jahrestag der kubanischen Hauptstadt im Dezember 2019 soll es einfacher denn je werden, in Havanna von A nach B zu kommen. Die üblichen Buseinkäufe wurden deshalb verdoppelt. In diesem Kontext soll das gesamte Transportsystem auf den Prüfstand. Kubas Regierung plant schon länger, die US-Oldtimer (abgesehen von einigen Nischen im Tourismus) von der Straße zu verdrängen. Zu ineffizient ist ihre Energieausnutzung, zu schwierig die Ersatzteilsituation nach über 60 Jahren. Auch viele der Halter würden ihren alten Chevrolet liebend gerne durch einen Neuwagen tauschen. Mit dem Erstarken der technischen Kontrollen sowie dem verstärkten Import zahlreicher neuer Busse könnte sich deshalb schon im nächsten Jahr ein völlig neues Panorama im wuseligen Straßenbild der kubanischen Hauptstadt andeuten.