„Mehr Mut und Kreativität“ – Díaz-Canel setzt verstärkt auf Auslandsinvestitionen

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Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel (im blauen Hemd) beim Ministerrats-Meeting am 14. Juni in Havanna (Quelle: Granma)

Wenn es bereits so etwas wie ein Markenzeichen des neuen kubanischen Präsidenten gibt, dann sind das mit Sicherheit die mehrmals wöchentlich stattfindenden Arbeitsmeetings, bei denen er kritischen Themen genau auf den Zahn fühlt. Vergangenen Donnerstag ging es um ausländische Investitionen, die für den frischgebackenen Staatschef „fundamental“ für Wachstum und Entwicklung der Nation sind.

Díaz-Canel setzte sich in der Regierungssitzung, an der auch zahlreiche Minister und zuständige Fachleute teilnahmen, dafür ein, ausländische Direktinvestitionen stärker zu fördern. „Wir müssen sie mutiger und kreativer ins Auge fassen“, so Díaz-Canel. Ausländische Direktinvestitionen würden nicht nur zum Ersatz von Importen beitragen, sondern auch wichtige Ressourcen für die Entwicklung des Landes bereitstellen. Kubas Kommunisten wollen im Rahmen ihres langfristigen Perspektivplans bis zum Jahr 2030 die Industrie des Landes wiederbeleben und unabhängiger vom Weltmarkt werden.

Nachdem sich der kleine Privatsektor des Landes für diesen Zweck als ungeeignet erwiesen hat, setzt die Regierung nun verstärkt auf ausländische Investitionen zur Industrialisierung des Landes. Vor allem in der 2014 geschaffenen Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) sollen in den kommenden Jahren tausende produktive Arbeitsplätze entstehen, deren Unternehmen zur Entwicklung des Landes beitragen sollen.

Wie Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca feststellte, exportiert Kuba noch viel zu wenig und in einer begrenzten Produktpalette. Die wichtigsten Exportprodukte sind derzeit Dienstleistungen (wozu auch der Tourismus zählt), Pharmaka, Nickel und Tabak. Derzeit laufen Studien, um landesweit weitere mögliche Exportprodukte zu identifizieren, welche sich erfolgreich auf dem Weltmarkt platzieren lassen. Zur Schaffung der entsprechenden Werschöpfungsketten benötige Kuba ausländisches Kapital, wie Malmierca feststellt. Obwohl es 2017 ein Plus bei den Auslandsinvestitionen gab, seien die erreichten Werte noch immer nicht ausreichend um ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu schaffen.

Kubas Wirtschaftsministerium rechnet damit, dass jährlich Auslandsinvestitionen von 2,5 bis 3 Mrd. US-Dollar nötig sind, um ein BIP-Wachstum von 4 bis 5 Prozent zu erzeugen, was jene Wachstumsspirale in Gang setzen könnte die das Land seit Jahren zu aktivieren sucht. Díaz-Canel bekräftigte indes die Aussage Raúl Castros, dass „falsche Ängste“ gegenüber ausländischen Investoren abgelegt werden sollen, die Verhandlungen müssten dringend dynamischer und schneller werden. Díaz-Canel ordnete schließlich eine umfassende Untersuchung an, um die Gründe für die oft schleppenden Genehmigungsprozesse zu ermitteln. Die Ergebnisse werden bei der nächsten Sitzung des Ministerrats vorgestellt, die in diesem Sommer stattfinden soll.

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Kuba erarbeitet neue Verfassung

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In Kuba hat die Diskussion um eine Verfassungsreform begonnen (Quelle: Granma)

Havanna. Die neu gewählte kubanische Nationalversammlung hat eine Kommission von Abgeordneten eingesetzt, die für die vorgesehene Verfassungsreform einen Vorschlag ausarbeiten und zur breiten Diskussion vorlegen soll. Zum Leiter wurde der ehemalige Präsident Raúl Castro ernannt. Er hatte im Jahr 2011 erstmals die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung angesprochen, nachdem eine Reihe von Reformen eingeleitet wurden, die die Wirtschaft für ausländische Investitionen und den privaten Sektor geöffnet haben. Das aktuelle kubanische Grundgesetz war 1976 während des Kalten Krieges angenommen und seitdem dreimal aktualisiert worden.

„Was kommt, ist eine Aktualisierung der kubanischen Verfassung, nicht der Prolog zu einem Übergang oder einer anderen dramatischen Pause“, kommentierte Michael Bustamante, Assistenzprofessor für lateinamerikanische Geschichte an der Florida International University. Julio Perez, ein politischer Analyst und ehemaliger Nachrichtenredakteur bei Radio Habana meinte dazu: „Kuba muss substanzielle Änderungen an der Verfassung vornehmen, die Privateigentum, Selbständigkeit und Genossenschaften als Teil der Wirtschaft unterstützen.“ Darüber hinaus wird erwartet, dass die neue Verfassung die von Castro vorgeschlagenen Alters- und Amtszeitbeschränkungen für politische Führungspersonen einschließt und andere Veränderungen in der Gesellschaft wie breitere Rechte für die schwule und lesbische Gemeinschaft widerspiegelt. Letzteres hat Mariela Castro, Direktorin des Zentrums für Sexualerziehung, im Mai angekündigt. Sie setzt sich unter anderem für die Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Ehe ein […]

…  von Edgar Göll. Weiterlesen auf: Amerika 21

Kuba bereit für „Internetwelle“

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In wenigen Wochen soll das mobile Internet auf Kuba starten (Quelle: Laredcubana)

Das sozialistische Kuba ist bereit für eine „Welle des Internets“, die in Kürze über die Insel hereinbrechen wird. Dies versicherten gestern Vertreter des Kommunikationsministeriums im Rahmen des lateinamerikanischen Informatikkongresses, welcher dieses Jahr in der kubanischen Küstenstadt Varadero stattfindet. Mit der Inbetriebnahme des mobilen Internets würden die Kubaner bald über „universellen Internetzugang“ verfügen. Inzwischen sind auch neue Details zu den geplanten Tarifmodellen bekannt.

Nach der Installation von inzwischen über 700 WiFi-Hotspots und mehrmaligen Preissenkungen will Kubas staatliche Telekom ETECSA die über 5,1 Millionen Handynutzer des Landes mit 3G-Netz versorgen. Der bereits letztes Jahr angekündigte Plan befindet sich in den ersten Zügen der Umsetzung. Derzeit läuft die Erprobung der Infrastruktur, welche bereits über drei Viertel der Landesfläche mit mobilem Internet zu versorgen imstande ist.

Auch wenn sich ETECSA über die genauen Preise noch in Schweigen hüllt, soviel steht fest: die Internetnutzung soll über zwei verschiedene Tarifmodelle möglich sein. Neben dem klassischen Volumentarif (z.B. in Paketen á 1 Gigabyte Internet plus 500 Megabyte lokales Intranet) soll es auch die Möglichkeit geben, nur die Nutzung bestimmter Apps (z.B. Facebook, WhatsApp oder Spotify) mit unbegrenztem Datenvolumen zu buchen. Beide Tarifmodelle werden sich bequem vom Nutzer selbst über das kostenlose Nutzerportal hinzubuchen bzw. wechseln lassen. Die Abrechnung erfolgt bequem über das normale Handyguthaben.

Seit Inbetriebnahme des Unterseekabels Alba-1 aus Venezuela im Jahr 2014 hat sich der Internetzugang auf Kuba massiv verbessert. Neben dem Ausbau von öffentlichen WiFi-Hotspots begann ETECSA letzten Herbst mit der Installation der ersten DSL-Hausanschlüsse. Bis zum Ende des Jahres sollen so über 50.000 Haushalte mit Internet versorgt werden. Die breite Nutzung wird jedoch mittels des mobilen Datennetzes erfolgen, welches für das erste Halbjahr 2018 angekündigt wurde und nun kurz vor der Freigabe steht.

Cubana-Flug 972: Untersuchungen zur Absturzursache dauern an

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Die Untersuchungen zur Ursache des Flugzeugabsturzes vom 18. Mai werden mit Hochdruck fortgeführt (Quelle: Cubadebate)

Knapp vier Wochen nach dem tragischen Flugzeugabsturz in Havanna bei dem 110 der 113 Insassen unmittelbar ums Leben kamen, laufen die Untersuchungen zur Unglücksursache weiterhin mit Hochdruck. Die beiden Flugschreiber werden derzeit mit Spezialausrüstung in den USA analysiert, während die kubanischen Behörden alle übrigen Untersuchung auf der Insel leiten. Der Zustand der einzigen Überlebenden des Unglücks ist indes weiter kritisch.

Am 18. Mai ereignete sich das wohl schwerste Luftfahrtunglück der jüngeren kubanischen Geschichte. Eine Boeing 737-200, gemietet von der mexikanischen Fluggesellschaft „Global Air“, stürzte kurz nach dem Start von Havannas José-Martí-Flughafen in einen Acker. Augenzeugen berichteten von einem riesigen Feuerball in wenigen hundert Metern höhe, die Explosion war weit zu hören. Bereits kurz nach dem Absturz traf Präsident Miguel Díaz-Canel am Unglücksort ein und besuchte anschließend die drei Überlebenden im Krankenhaus.

101 der 113 Insassen des Cubana-Flugs 972 waren kubanische Staatsbürger, die Mannschaft hingegen aus Mexiko. Von den drei überlebenden verstarben zwei innerhalb weniger Tage, die bis heute einzige Überlebende des Absturzes kämpft indes in Havannas Krankenhaus Calixto García weiterhin um ihr Leben. Die 19-jährige befindet sich laut jüngsten Berichten in einem „kritischen Zustand“ und ist offenbar halsabwärts gelähmt, jedoch wieder bei Bewusstsein. Neben schweren Verbrennungen und Entzündungsherden hat sie auch mit Schwierigkeiten bei der Atmung zu kämpfen.

Die mexikanische „Global Air“ steht indes unter immenser Kritik. Offenbar wurde die über 35 Jahre alte Boeing nur unzureichend gewartet. Bereits am 21. Mai entzog die mexikanische Flugaufsicht der Firma die Lizenz. Nach Angaben der Behörde verlor die Firma zuvor bereits in den Jahren 2010 bis 2013 aufgrund von Sicherheitsbedenken die Betriebserlaubnis. Die kubanische Fluglinie „Cubana de Aviación“ pachtete einige Flugzeuge von der Firma, um aufgrund von Problemen bei der Verfügbarkeit der eigenen Flotte Inlandsflüge anbieten zu können.

Am gestrigen Dienstag gab „Cubana“ bekannt, dass es über die Sommermonate zu Einschränkungen bei den Inlandsflügen kommen wird. Während die Insel der Jugend weiterhin zweimal täglich angesteuert wird, sollen die Flugstrecken in den Osten der Insel ausgedünnt werden. Hintergrund ist neben erhöhten Sicherheitsstandards und Wartungsinspektionen bei der eigenen Flotte auch die Suche nach anderen Anbietern bei den Mietflugzeugen.

Wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ heute bekannt gab, gibt es trotz der fast vollständigen Auswertung der Flugschreiber sowie zahlreicher Zeugenberichte noch kein Untersuchungsergebnis. Zunächst müssten alle Informationen und Modelle miteinander verknüpft werden, was noch „einige Monate“ dauern könne. Erst der finale Untersuchungsbericht soll dann veröffentlicht werden, während sich die kubanischen Behörden an keinen vorschnellen Spekulationen zur Unglücksursache beteiligen wollen.

Kuba will dieses Jahr 450 neue Minibusse produzieren

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Busse vom Typ „Diana“ werden seit 2013 in Kooperation mit Russland und China hergestellt (Quelle: ACN)

Wie Kubas Transportminister Adel Yzquierdo Rodríguez gegenüber der Nachrichtenagentur ACN bekannt gab, will das Land in diesem Jahr 450 neue Busse vom Typ „Diana“ produzieren. Man verfüge über die notwendigen Teile, um den diesjährigen Plan zu erfüllen. Die Minibusse werden seit fünf Jahren auf der Insel mit Komponenten aus Russland und China hergestellt. Sie werden vor allem für den Transport in kleineren Städten sowie ländlichen Gegenden eingesetzt.

Das Land arbeitet derzeit an der Wiederherstellung seiner Transportkapazitäten. Neben diversen Sammeltaxi-Strecken sollen in diesem Jahr auch 16 neue Überland-Linien der staatlichen Buslinie „Astro“ hinzukommen.

Bestnoten im Kampf gegen Hunger

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Karte des Welthunger-Index 2017 nach Schweregrad (Quelle: Vereinte Nationen)

Wie aus einem aktuellen Bericht des Welternährungsprogramms hervorgeht, hat Kuba einen Platz unter den ersten 14 Ländern bei der Reduzierung des Hungers erreicht. Mit einem Indexwert von unter fünf gehört das sozialistische Land zu den bestplatziertesten Ländern in dem Ranking und liegt im Spitzenbereich Lateinamerikas, noch deutlich vor Staaten wie Kolumbien (8.0) oder Argentinien (5.4). Auch manches europäische Land lässt die Insel in dieser Hinsicht hinter sich.

Wie die Nachrichtenagentur ACN berichtet, zeige der Bericht der UN-Organisation von der Notwendigkeit zielgerichteter Politiken, um die Ernährungssicherheit zu garantieren. Der multifaktorielle Index berechnet sich unter anderem aus Variablen wie dem prozentualen Anteil der unterernährten Bevölkerung, sowie der Anteil von unterernährten Kindern unter fünf Jahren. Zuletzt hatte Kuba zwischen 1990 und 1994 mit einem Indexwert von 10.5 einen „mäßigen“ Wert im Welthungerindex. Damals brachte die mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion begonnene Sonderperiode die Ernährungssicherheit auf der Insel ernstlich in Gefahr.

Seit dem Ende der 1990er Jahre konnte die Insel mit Werten von 5.3 und zuletzt von unter 5 wieder „gute“ Ergebnisse im Kampf gegen den Hunger erreichen und erlangt damit einen der besten Plätze in Lateinamerika. Damit liegt Kuba auch vor den europäischen Ländern Albanien (11.1), Serbien (6.6), Russland (6.2) und Bulgarien (5.4). Die weltweit größten Probleme gab es 2017 mit starkem Abstand in Afrika und Asien. Vor allem in der zentralafrikanischen Republik herrschte im Bewertungsjahr eine schwere Ernährungskrise, dort liegt der Indexwert bei 50.9, gefolgt vom Tschad (43.5), Madagaskar (38.3) und Sambia (38.2).

Kuba übernimmt CEPAL-Präsidentschaft

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Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel (links) erhält eine Medaille zum 70. Jahrestag der CEPAL-Gründung durch die Exekutivsekretärin des UN-Organs, Alicia Bárcena (Quelle: Granma)

Das sozialistische Kuba hat jüngst die Präsidentschaft der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) übernommen. Präsident Miguel Díaz-Canel übernahm den zweijährigen Vorsitz des UN-Gremiums, dessen Tagung am 8. Mai in Havanna stattfand. Ebenfalls zu Gast war UN-Generalsekretär António Guterres, der zu einem mehrtägigen Staatsbesuch auf der Insel weilte und dabei auch auf KP-Chef Raúl Castro traf.

„Wir fühlen uns geehrt in Kuba zu sein, bei diesem noblen Volk welches sein eigenes Schicksal in die Hand nimmt“, sagte Alicia Bárcena, die Exekutivsekretärin der CEPAL. Kuba sei ein wichtiger Partner in der globalen Süd-Süd-Kooperation und gleichzeitig ein Beispiel für Gleichheit und Gerechtigkeit in der Region mit der größten sozialen Ungleichheit der Erde. In ihrer Rede zur Eröffnung der 37. Tagung der Kommission verurteilte Bárcea auch die anhaltende Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba, deren Schaden von dem UN-Gremium auf 130 Milliarden US-Dollar geschätzt werden. Das US-Embargo habe ein „unauslöschbares Loch“ in der Wirtschaftsstruktur des Landes hinterlassen.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres (vorne rechts) neben Havannas Stadthistoriker Eusebio Leal in der Altstadt (Quelle: Cubadebate)

Ähnliche Töne schlug auch UN-Generalsekretär Guterres an, der vor der Tagung einen zweitägigen Staatsbesuch auf der Insel absolvierte. Die Restaurierung der Altstadt Havannas trotz der US-Blockade sei ein „Geschenk des kubanischen Volks an die Welt“, sagte der 69-jährige bei einem Rundgang mit dem Stadthistoriker Eusebio Leal. Kubas Staatschef Miguel Díaz-Canel würdigte in seiner Eröffnungsrede indes die Rolle der CEPAL als „Referenz des wirtschaftlichen und sozialen Wissens“ in der Region. Das 1948 gegründete Gremium, welches aus 45 Mitgliedsstaaten besteht, leiste einen progressiven Beitrag bei der Integration und Forschung zur sozialen Frage in der Region.

Díaz-Canel betonte in seiner Rede die wichtige Rolle von Informationstechnologien und Bildung für die Entwicklung. Um die Schere zwischen „denen, die haben und denen die nichts haben“ zu reduzieren sei es von fundamentaler Bedeutung den Unterschied zwischen „denen, die wissen, und denen die nicht wissen“ aufzuheben. Während der zweieinhalbjährigen Präsidentschaft des Gremiums bis 2020 will Kuba vor allem Akzente beim Thema der sozialen Gleichheit in der Region sowie der nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung setzen. Derzeit arbeite man am langfristigen Entwicklungsplan der Insel bis zum Jahr 2030, der auch in die Entwicklungskonzepte der Vereinten Nationen eingebettet werde, so Díaz-Canel.