Ministerrat erörtert Lage der Nation

Kubas Ministerrat hat am Wochenende unter anderem der Wirtschaft auf den Puls gefühlt (Quelle: Cubadebate)

Wenige Tage vor der regulären Sommersitzung der Nationalversammlung hat Kubas Ministerrat am Samstag wichtige Themen zur Umsetzung der laufenden Reformen und der Lage des Landes diskutiert. Wirtschaftsminister Alejandro Gil gab neue Daten zum Bruttoinlandsprodukt bekannt. „Wir haben die schwierigen ersten Jahre der Revolution und die Sonderperiode überwunden, wir werden auch diesen Moment meistern“, erklärte Präsident Miguel Díaz-Canel und rief seine Regierung dazu auf, „Bürokratie, Mittelmäßigkeit und Anpassung zu bekämpfen; alles zu abzuwerfen was ineffizient ist und bremst.Weiterlesen

Kuba veröffentlicht Parteitags-Dokumente

Der VIII. Parteitag der PCC ging am 19. April 2021 zu Ende (Quelle: Cubadebate)

Rund zwei Monate nach dem VIII. Kongress der Kommunistischen Partei (PCC) hat diese am 17. Juni die finalen Dokumente des Parteitags veröffentlicht. „Cuba heute“ wirft einen ersten Blick sowohl auf die Änderungen des erstmals 2017 beschlossenen sozialistischen Entwicklungsmodells („Conceptualización del modelo economico y social cubano de desarrollo socialista“) als auch auf die für den Zeitraum 2021-26 fortgeschriebenen Leitlinien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik („Lineamientos“). Weiterlesen

Die kleinen und mittleren Unternehmen kommen

Private und staatliche KMU sollen auch bei der Entwicklung der Industrie einen Beitrag leisten (Quelle: Prensa Latina)

Kubas Wirtschaftsminister hat gestern in einer Sondersendung den Rahmen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU, spanisch: PYMES) bekannt gegeben, deren Gründung als Teil der neuen Wirtschaftsstrategie ab diesem Spätsommer erlaubt werden wird. Die neue Rechtsform der „Sociedad de responsabilidad limitada“ (SLR) entspricht in etwa einer deutschen GmbH und beinhaltet wichtige Unterschiede zur bisher bekannten „Arbeit auf eigene Rechnung“. Weiterlesen

Corona-Update für Kuba (18): Impfung nach Plan

Corona und (noch) kein Ende in Sicht: Während die Neuinfektionen in Havanna im letzten Monat leicht rückläufig waren, nahmen die Fälle in anderen Provinzen und mit ihnen die landesweiten Inzidenzwerte wieder zu. Die Zahl der Todesopfer hat auf Kuba erstmals vierstelliges Niveau erreicht. Ungewöhnlich scharf kritisierte Präsident Miguel Díaz-Canel zuletzt das Krisenmanagement seiner Regierung. Die Impfkampagne verläuft indes nach Zeitplan: Fast jeder Fünfte Kubaner hat inzwischen mindestens die Erstimpfung erhalten, mehr als drei Millionen Dosen wurden innerhalb weniger Wochen verabreicht. Noch fehlt allerdings die für diesen Monat angestrebte Notfallzulassung, nach der die Massenimpfung weiter an Fahrt aufnehmen soll. Weiterlesen

Fünf Monate Währungsreform: Der CUC geht, die Probleme bleiben

Anstehen in Zeiten der Pandemie: Kubas ökonomische Lage ist weiter kritisch (Quelle: Granma)

Fünf Monate nach Beginn der Währungsreform auf Kuba ist der konvertible Peso (CUC) inzwischen weitgehend außer Zirkulation. Wie der Leiter der Reformkommission, Marino Murillo, bekannt gab, seien bereits 80 Prozent der Geldmenge umgetauscht oder über Verkäufe abgeschöpft worden. Der Bevölkerung bleibt noch bis zum 1. Juli für den Wechsel der ehemaligen Zweitwährung, die wirtschaftlichen Probleme der Insel werden den CUC allerdings noch lange Zeit überleben. Weiterlesen

Die neue Generation übernimmt (+ Rede von Díaz-Canel)

Mit der Wahl Díaz-Canels (links) zum Vorsitzenden der PCC geht auf Kuba die Ära der „históricos“ zu Ende (Quelle: Granma)

Am Montag ist der VIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) in Havanna zu Ende gegangen. Mit dem Rückzug Raúl Castros von der Spitze der Partei schieden auch die anderen verbliebenen Vertreter der historischen Generation aus Politbüro und Zentralkomitee aus, zu dessen neuem Ersten Sekretär der 60-jährige Miguel Díaz-Canel gewählt wurde. Damit ist der 2016 gestartete Prozess der „geordneten Übergabe“ der Spitzenfunktionen in Staat und Partei abgeschlossen. Weiterlesen

Der VIII. Parteitag hat begonnen (+ Rede von Raúl)

Raúl Castro bei seiner voraussichtlich letzten Rede als Generalsekretär am Freitag (Quelle: Vanguardia)

Auf Kuba hat der VIII. Parteitag der Kommunistischen Partei (PCC) begonnen. Der alle fünf Jahre tagende Kongress findet diesmal in reduzierter Besetzung mit nur 300 Delegierten in Havanna statt. Trotz der Pandemie sei es „nicht nur möglich, sondern sogar notwendig“ den Parteitag abzuhalten, betonte der scheidende Generalsekretär Raúl Castro. Derzeit diskutieren die Delegierten in drei Arbeitsgruppen über die Beschlussvorlagen für Wirtschaft und Politik. Die Wahl des Politbüros ist für Montag angesetzt. Weiterlesen

Ministerrat diskutiert Wirtschaftsthemen

Logo des VIII. Parteitags der PCC (Quelle: Cubadebate)

Wenige Wochen vor dem nächsten Parteitag der regierenden Kommunistischen Partei (PCC) blickt Kubas Regierung erneut auf die Lage von Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Mehr als 127.000 Personen haben sich inzwischen auf die Suche nach einer Beschäftigung begeben, 60 Prozent konnten vermittelt werden. „Wir stehen vor der großen Herausforderung, in allen Sektoren der Wirtschaft neue und qualitative Arbeitsplätze zu schaffen“, sagte Wirtschaftsminister Alejandro Gil auf der Tagung des Ministerrats. Weiterlesen

Erste Zwischenbilanz zur Währungsreform

Eine der ersten messbaren Folgen der Währungsreform: Der Stromverbrauch in Havanna ist deutlich gesunken (Quelle: Escambray)

Mehr als einen Monat nach Beginn der Währungsreform haben Regierungsvertreter auf der sozialistischen Insel eine vorsichtig positive Zwischenbilanz des Prozesses gezogen. Mit der Abschaffung des konvertiblen Peso (CUC) kehrte Kuba am 1. Januar nach einem Vierteljahrhundert wieder zu einer einzigen Landeswährung zurück. Inzwischen seien bereits die Hälfte der 700 Millionen CUC aus der Zirkulation gezogen worden. Der Bevölkerung bleibt noch bis zum 1. Juli für den Umtausch. Weiterlesen

Zeitenwende für den Privatsektor? (+Negativliste als PDF)

Kuba will weite Teile der Wirtschaft für den Privatsektor öffnen (Quelle: Clandestina)

Gut einen Monat nach Beginn der Währungsreform werden die Schlangen (nicht nur) vor den Arbeitsämtern auf Kuba immer länger. Inzwischen sind so gut wie alle Stellen, die der Staat Anfang des Jahres ausgeschrieben hatte, bereits vergeben. Angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten hat sich der Druck zur Aufnahme einer Beschäftigung auf der Insel erhöht. Mit der bisher umfangreichsten Öffnung der „Arbeit auf eigene Rechnung“ (span.: Cuentapropismo) will Kubas Regierung neue Stellen im Privatsektor schaffen und kann damit zugleich einen wichtigen Meilenstein ihrer Reformagenda abhaken. Weiterlesen