Havanna wird 500 – ein runder Geburtstag in schwierigen Zeiten

Das 1929 errichtete Kapitol Havannas wurde aufwändig saniert und wurde zum Jubiläum aufwändig beleuchtet (Quelle: G.V.)

Mit einem großen Feuerwerk vor dem frisch restaurierten Kapitol wurde am Samstag Abend der 500. Jahrestag der kubanischen Hauptstadt begangen. Die hatte sich zum historischen Jubiläum ordentlich herausgeputzt. Gefreut haben sich über die Feier jedoch vor allem die Habaneros selbst, denn der Kuba-Tourismus ist derzeit auf Talfahrt.

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Der beschwerliche Weg zurück in die Normalität

Das Fleischgeschäft von Carlos Tercero, einer der größten Lebensmittelmärkte des Landes vergangene Woche (Quelle: eigene Aufnahme)

Gut zwei Wochen nachdem die Energiekrise auf Kuba für beendet erklärt wurde, ist der Weg zurück in die Normalität für die Insel beschwerlich und graduell. Die akute Wirtschaftsflaute macht sich dieser Tage vor allem in Form von leeren Regalen und Knappheit bis zu den Grundnahrungsmitteln bemerkbar, während die USA ihre Sanktionen gegen das sozialistische Land fast im Wochentakt verschärfen.

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Díaz-Canel zum ersten kubanischen Präsidenten seit 1976 gewählt

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel nach der Wahl am 10. Oktober (Quelle: Granma)

Havanna. Das kubanische Parlament hat auf einer Sondersitzung am Donnerstag den 59-jährigen Miguel Díaz-Canel zum Staatspräsidenten des Landes gewählt. Das Amt wurde erstmals seit 1976 wieder besetzt. Damit wurde ein wichtiger Zwischenschritt bei der Umsetzung der neuen kubanischen Verfassung erreicht, die am 10. April diesen Jahres offiziell proklamiert wurde. In seiner ersten Rede als Präsident erklärte Díaz-Canel die Entwicklung der Wirtschaft zur Hauptaufgabe seiner Regierung und kündigte das Ende der aktuellen Energiekrise an.

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Neue Regeln für Kooperativen in Kuba

Der Textilbetrieb „Cooptex“ ist eine von 434 nicht-agrarischen Genossenschaften auf Kuba (Quelle: Cubadebate)

Die Regierung in Kuba hat am Freitag neue Regeln für Genossenschaften außerhalb der Landwirtschaft erlassen. Dabei wurden die Rahmenbedingungen für die Kooperativen enger gesteckt, aber auch einige Kritikpunkte von Beschäftigten dieser Branche berücksichtigt. An der 2015 erlassenen Pause für Neugründungen ändert sich vorerst nichts.

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Kuba überlegt Kryptowährung einzuführen

Kubanische konvertible Pesos (Quelle: Public Domain)

Durch die Krise in Venezuela sowie die aktuelle US-Außenpolitik steht Kubas Wirtschaft unter Feuer. Um Lösungen für diese Problematik zu finden, hat der kubanische Präsident Miguel Diaz-Canel nun Pläne für eine oder mehrere Kryptowährungen angekündigt. Dies soll dabei helfen, die staatliche Fiatwährung zu stabilisieren und gleichzeitig Sanktionen aus den USA zu umgehen. So soll außerdem auch das bargeldlose Bezahlen verbessert werden. Welche Vorteile die Kryptowährung wirklich bringen könnte, zeigen bereits andere Länder.

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Díaz-Canel plant wirtschaftliche Dezentralisierung ab 2020

Díaz-Canel auf dem Weg zum Kongress der kubanischen Ökonomen (ANEC) am 14. Juni in Havanna (Quelle: Granma)

Wie Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel ankündigte, wird der Volkswirtschaftsplan der sozialistischen Insel ab dem kommenden Jahr nicht mehr „von oben nach unten“ durchgereicht. Stattdessen sollen die Arbeiter in den Staatsbetrieben vor Ort selbst die Ziele ihrer Unternehmen erarbeiten. Wie die Parteizeitung „Granma“ berichtet, wird mit dieser weitreichenden Reform des Planungssystems eine spürbare Wiederbelebung des Staatssektors angestrebt.

Bei der Abschlusstagung des Verbands der kubanischen Ökonomen (ANEC) am vergangenen Freitag, kündigte der kubanische Präsident umfangreiche Schritte an, mit denen sich Kubas Wirtschaft trotz der 1961 verhängten und seitdem mehrmals verschärften US-Wirtschaftsblockade entwickeln werde. „Das Ende der Blockade liegt nicht in unseren Händen, weswegen wir uns auf den Teil konzentrieren müssen, den wir beeinflussen können: unsere eigene Intelligenz, Kreativität und Mühe“, so Díaz-Canel. Kubas Wirtschaftskader müssten künftig eine „proaktivere, intelligente und konkrete“ Herangehensweise an den Tag legen, um Lösungen „zu fördern, und nicht zu behindern“.

Die Stärkung der staatlichen Unternehmensgruppen (OSDE) sei „fundamentales Ziel“ der Reform. Sie wurden ab 2012 gegründet und fassen heute fast alle Staatsbetriebe zusammen, die nach jeweiligen Sektoren von einer Dachorganisation (Organización Superior de Dirección Empresarial) geleitet werden. Diese sollen künftig über mehr Autonomie gegenüber den Ministerien verfügen, eigene Investitionsentscheidungen treffen, Verträge abschließen, neue Wertschöpfungsketten bilden und so die vorherrschende „Importmentalität“ überwinden helfen.

Mit der Reform des staatlichen Planungssystems, welche bereits seit 2013 in mehreren Schritten implementiert wird und das einen der radikalsten Paradigmenwechsel der kubanischen Planwirtschaft seit den 1960er Jahren darstellt, sollen zentrale Vorgaben zugunsten einer Erarbeitung der Pläne von unten nach oben weichen. Wie Wirtschaftsminister Alejandro Gil im Fernsehen erklärte, werden die Arbeiter in den Staatsbetrieben ab dem Plan 2020 selbst die Parameter und Ziele ihrer Unternehmen in die eigene Hand nehmen, anstatt wie bisher Direktiven aus dem Ministerium umzusetzen. Damit diese Maßnahmen erfolgreich sein kann, sei allerdings „ein Mentalitätswandel erforderlich“, wie Präsident Díaz-Canel betonte.

„Es gibt keine Zwangsjacke mehr“, so Wirtschaftsminister Gil, „aber wir müssen realistisch und objektiv bleiben“. Bisher werden die Planziele auf Kuba im Ministerium für Wirtschaft und Planung (MEP) zentral erarbeitet, und dann an die jeweiligen Staatsbetriebe nach unten verteilt, um entsprechend den verfügbaren Zuteilungen umgesetzt zu werden. Auf künftige Vorgaben haben die Betriebe bisher jedoch nur wenig Einfluss. In Zukunft soll die Aggregation von unten nach oben erfolgen, wobei die Zentralbehörden weiterhin über wichtige Entscheidungsgewalt, beispielsweise bei der Zuteilung von Devisen verfügen. Nach welchem Mechanismus die Verteilung der weiterhin begrenzten Inputgüter an die Betriebe erfolgt, ist bisher allerdings noch unklar. Die kommenden Monate dürften mit der Veröffentlichung der entsprechenden Gesetze für einen besseren Einblick sorgen.

Mit der Reform sollen strukturelle Probleme der Volkswirtschaft überwunden und eine stärkere Eigenverantwortung der Betreibe gefördert werden. Diese dürfen bereits seit 2015 die Hälfte ihrer Einnahmen selbst verwalten und Investitionen tätigen. Die Verschiebung der Planung auf die lokale Ebene sei eine „revolutionäre Maßnahme“, erfordere jedoch „bewusstes Handeln“, so Díaz-Canel. Damit soll nicht nur den Arbeitskollektiven vor Ort ein größeres Mitspracherecht bei der Erarbeitung des Plans gegeben werden, sondern auch eine effizientere Ressourcenallokation möglich werden.  „Korruption und Illegale Handlungen, wie der der Diebstahl von Treibstoff“ sollen damit nachhaltig zurückgedrängt werden, so Díaz-Canel.

EU und Kuba weiter im Dialog

Der kubanische Außenminister, Bruno Rodríguez, mit der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini (Quelle: Diaz-Canel/Twitter)

Brüssel. Der kubanische Außenminister, Bruno Rodríguez, hat sich bei einem Treffen in Brüssel mit der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (EU), Federica Mogherini, über die bilateralen Beziehungen und die jüngsten Entwicklungen in Lateinamerika und der Karibik ausgetauscht. Beide Seiten teilten die Ansicht, gemeinsam nächste Schritte in Bezug auf die kürzlich erfolgte Aktivierung des Titel III des Helms-Burton-Gesetzes gehen zu wollen. Dieser widerspreche dem Grundsatz der Welthandelsorganisation (WTO), den Austausch von Waren und Dienstleistungen zwischen den Staaten der Welt zu fördern, so die beiden Vertreter von Kuba und EU.

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