Wie frei ist das Internet in Kuba?

Immer wieder wird in den internationalen Medien über Internetzensur in Kuba berichtet. Nach Ansicht vieler US-amerikanischer Politikinstitute ist das Internet in Kuba in höchstem Maße unfrei. In einem von der neoliberalen Stiftung „Freedom House“ erstellten Index über die Freiheit des Internets wird Kuba mit 84 von 100 Punkten (bei dem 0 die bestmögliche Bewertung darstellt) ein überaus schlechtes Zeugnis ausgestellt. Die internationalen Medien schlagen in die selbe Kerbe, Begriffe wie Zensur, Abschottung und Gängelung prägen die Terminologie in Bezug auf die Internetpolitik der kubanischen Regierung. Doch wie ist es auf der sozialistischen Insel tatsächlich um die Freiheit des Internets bestellt?

„Frei“ in welchem Sinne?

Wenn man sich mit der Freiheit des Internets in einem Land beschäftigen will, muss zunächst einmal die Definition von „frei“ geklärt werden. Reden wir von „frei“ im Sinne von für jeden verfügbar und erschwinglich? Oder von „frei“ im Sinne von unzensiertem Zugang zu jeder Seite im World-Wide-Web? Gehen wir von der erstgenannten Definition aus, so müssen wir den Kritikern teilweise recht geben. Obwohl sich in den letzten Jahren viel bei der Preisgestaltung verbessert hat, ist das Internet mit Kosten von 2 US$ pro Stunde für die meisten Kubaner noch immer unerschwinglich. Abgesehen von Zugängen am Arbeitsplatz und in der Universität bleibt das weltweite Netz in Kuba noch immer ein Luxusprodukt. Die Preisgestaltung allein würde Kuba jedoch noch kein so schlechtes Zeugnis beim „Freedom House“ bescheren, die meiste Kritik reicht weiter. In diesem Artikel soll daher die zweite Definition von „frei“ untersucht werden: Frei im Sinne von unzensiert.

Nach gängiger Lesart handelt es sich beim politischen System Kubas um eine autoritäre Diktatur, die danach trachtet, oppositionelle Meinungen auch in digitaler Form zu unterdrücken. Als Beispiel wird dafür oftmals die Bloggerin Yoani Sánchez angeführt, die seit 2007 mit ihrer Seite „Generación Y“ (und neuerdings auch mit einer eigenen Nachrichtenwebseite) die kubanische Revolution scharf kritisiert. Immer wieder wird in diesem Kontext von westlichen Medien darauf hingewiesen, dass die Regierung Blogger systematisch unterdrücke, deren Webseiten zensiere und die Bevölkerung von internationalen Medien abschotte. Diese Vorwürfe wiegen schwer, doch in welchem Ausmaß findet Internetzensur in Kuba tatsächlich statt?

Welche Seiten sind gesperrt?

Im Rahmen dieses Artikels wurden systematische Recherchen durchgeführt. Es wurden verschiedene Webseiten der Opposition an verschiedenen Orten der Insel aufgerufen. Alle Verbindungen fanden über das WiFi-Netz der staatlichen Telefongesellschaft ETECSA statt, welches den meistgenutzten öffentlichen Internetzugang in Kuba darstellt. Trotz der relativ hohen Kosten sieht man viele Kubaner über diesen Weg im Netz surfen. Im Dezember 2015 wurden an verschiedenen Tagen Stichproben in den Orten Havanna, Matanzas und Nueva Gerona erhoben. Abgesehen von der Verbindungsqualität, die hier kein Kriterium ist, ließen sich keine zeitlichen oder regionalen Abweichungen feststellen.

Die Resultate sind aufschlussreich: während die Webseite von Yoani Sánchez blockiert ist, lässt sich über das staatliche WiFi-Netz auf praktisch jede andere kritische bis oppositionelle Webseite zugreifen. Zu den als abrufbar verifizierten Seiten zählen: Diario de Cuba, Cartasdesdecuba, Cubanet, Cafefuerte, Havana Times sowie die spanische Webseite der Oppositionsgruppe „Damas de Blanco“. Auch die dem kubanischen Exil nahestehenden Zeitungen Miami Herald, El Nuevo Herald waren ohne Einschränkungen in spanischer und englischer Sprache abrufbar, während Martí Noticias gesperrt war. Zudem gab es keinerlei Schwierigkeiten beim abrufen internationaler Nachrichten in verschiedenen Sprachen. Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube sowie die Webseiten von BBC, The New York Times, The Economist und El País waren zu keinem Zeitpunkt der Untersuchung blockiert. Auch Suchergebnisse nach regierungskritischen Inhalten ließen sich ohne Probleme aufrufen, genauso wie die spanische Version der Wikipedia. Auch zu kritischen Fragen wie Korruption in Kuba oder Gerüchten über die Castro-Familie konnte ohne Probleme auf spanisch recherchiert werden – ausländische Webseiten, die sich mit diesen kontroversen Themen befassen, waren stets abrufbar.

Dennoch gilt es einige Einschränkungen zu machen. Da Pornographie in Kuba offiziell verboten ist, sind pornographische Websites von Kuba aus grundsätzlich nicht abrufbar. Auch die Internetpräsenz des privaten Kleinanzeigenportals „Revolico“ ist gesperrt. Die Seiten der Konkurrenten, „Cubisima“ und „Porlalivre“ lassen sich jedoch paradoxerweise ohne Probleme aufrufen.

Die digitale Blockade – made in USA

InternetArt1

„We’re Sorry“ – Chiphersteller Intel darf keine Treiber in Kuba anbieten (Quelle: eigene Aufnahme)

Während von staatlicher Seite offenbar nur wenige Inhalte blockiert sind, lässt sich beim surfen in Kuba noch eine ganz andere Beobachtung machen, die einige Fragen mit Blick auf die USA aufwirft. Sucht man von Kuba aus nach Produkten US-amerikanischer Softwarehersteller, offenbart sich schnell die digitale Dimension der Wirtschaftsblockade gegen die Insel. Versucht man beispielsweise einen beliebigen Treiber von der offiziellen Seite des Chipherstellers Intel herunterzuladen, erhält man statt des Downloads folgende Meldung:

„Your request has been denied because we have reason to believe that you are located in a country subject to US export restrictions. We apologize that we are unable to provide the software, services and technology download you have requested at this time. Intel Corporation is a U.S. company, and as such is subject to the U.S. Export Administration Regulations, and implementing U.S. rules as well as various regulations promulgated by the Department of Treasury regarding transactions with certain countries.“

Auch beim Download der Java-Runtime, die zur Ausführung einiger Programme erforderlich ist, heißt es übersetzt: „In Übereinstimmung mit den US-Exportbestimmungen sind wir nicht in der Lage, mit Ihrer Anfrage fortzufahren.“ Anstatt Updates für das Betriebssystem MacOS X erhält der Nutzer in Kuba lediglich eine kryptische Fehlermeldung, die ebenfalls auf US-Gesetze verweist. Software aus den Vereinigten Staaten kann trotz einiger Lockerungen der Blockade noch immer nicht legal in Kuba bezogen werden. Staatlichen wie privaten PC-Administratoren bleibt daher nichts anderes übrig, als Raubkopien zu verwenden um ihre Rechner aktuell zu halten. Doch selbst bei kostenlosen Inhalten machen sich die US-Exportbestimmungen in Kuba bemerkbar, weshalb man auf offiziellen Herstellerseiten und bei programminternen Aktualisierungen meist scheitert.

Der Umweg über Drittwebsites und illegale Downloads stellt dabei eine erhebliche Belastung für die kubanische Wirtschaft dar. Selbst wenn eine Firma mit aktuellen Windows-PCs ausgestattet ist, so gleicht die Treibersuche im Netz aufgrund des Embargos oftmals dem manövrieren durch ein Minenfeld – hinter jeder Ecke könnte wieder eine Blockade auftauchen, weshalb man nicht ohne gewisse Kniffe an sein Ziel kommt. Hinzu kommt, dass kubanische Nutzer vom Onlinehandel komplett ausgeschlossen bleiben, da PayPal in Kuba – mit Verweis auf geltende US-Gesetze – ebenfalls blockiert ist. Nutzer auf eBay dürfen bis heute weder kubanische Produkte vermarkten, noch nach Kuba liefern. Auch der Einkauf von digitalen Inhalten wird dadurch praktisch verunmöglicht so dass der Erwerb von im Land zirkulierenden Raubkopien oftmals der einzig gangbare Weg ist um an die gewünschte Software zu kommen.

Die Lösung des Problems?

Doch welche Möglichkeiten gibt es, die Sperrungen zu umgehen? Mit dem auf Firefox basierenden „Tor-Browser“, der über ein Proxynetzwerk funktioniert, lässt sich anonym im Netz surfen. Während des arabischen Frühling erlangte das Programm eine gewisse Bekanntheit, weil sich damit die meisten Internetfilter umgehen lassen. Auch in Kuba lässt sich mit dem Programm die Sperrliste der Regierung ziemlich einfach austricksen: Sowohl die Oppositionswebseite 14ymedio als auch das Kleinanzeigenportal Revolico lassen sich über diesen Weg problemlos aufrufen, der Download des Browsers aus dem „normalen Netz“ heraus funktioniert problemlos. Schwieriger wird es hingegen bei der von der USA auferlegten Zensur. Paypal lässt sich auch mithilfe des Tor-Browsers nicht nutzen. Downloads von US-Software funktionieren zwar, sind aufgrund der technischen Einschränkungen des Browsers jedoch derart langsam, dass sich die Mühe kaum lohnt.

Während die kubanische Regierung daran arbeitet, das Internet erschwinglicher und verfügbar zu machen (allein im letzten Quartal 2015 wurden dutzende neue WiFi-Hotspots eröffnet), legen die Vereinigten Staaten der Insel auf ihrem Weg ins 21. Jahrhundert noch immer schwere Steine in den Weg. Die großen US-Technologiegiganten Google, Microsoft und Apple können ihre Dienste derzeit nur unter starken Einschränkungen in Kuba anbieten, während andere Hersteller gänzlich außen vor bleiben. Weder lässt sich von Kuba aus ein MacBook aktualisieren, noch ein offizieller Intel-Treiber herunterladen – noch immer verunmöglichen die USA der wachsenden Zahl der kubanischen Internetnutzer mit absurden Gesetzen eine normale Erfahrung im Netz. Von „freiem Internet“ kann in Kuba daher nicht die Rede sein. Ob die digitale Netzblockade der USA im Ranking des „Freedom House“ berücksichtigt wurde, scheint dabei fraglich. Für die große Mehrzahl der kubanischen Internetnutzer dürften diese Einschränkungen jedoch weitaus schwerer wiegen als die Sperrlisten der eigenen Regierung.

Kubas Fernsehen bietet Raum für Satire

be7866baddbb4e2ffe5e35d8d0abd4d2b6839fe4

„Noch vor zehn Jahren war so etwas undenkbar“ – Luis Silva in seiner Figur des Rentners Panfilo (Quelle: Cubahora)

Bereits seit einigen Jahren sorgt die kubanische Comedysendung „Vivir del Cuento“ (in etwa: Überleben durch Köpfchen) für Abwechslung im Programm des staatlichen Fernsehens. Jeden Montagabend nimmt der Komiker Luis Silva darin in Form des kauzigen Rentners Panfilo den kubanischen Alltag in all seinen Facetten aufs Korn. Zwar veröffentlicht Kuba keine Zahlen zu den Einschaltquoten, doch gilt die Sendung als erfolgreichste Satiresendung im kubanischen Fernsehen.

Hinter dem Erfolg des Formats steckt vor allem seine Nähe zum täglichen Leben vieler Menschen auf der Insel: In einem Sketch will Panfillo seine kaputte Wasserleitung reparieren. Als der staatliche Klemptner ankündigt, dass die Reparatur mindestens sechs Monate dauern werde, besticht ihn Panfillo mit einer Flasche Shampoo. Am nächsten Tag taucht der Klemptner wieder auf: Mit frisch gemachten Haaren und einem Haufen gestohlener Ersatzteile. Das Publikum bricht in Lachen aus.

Es sind Szenen wie diese, über die noch Tage später auf der Straße gesprochen wird, weil sie den Absurditäten des kubanischen Alltags Raum geben. „Die Leute atmen mit Vivir del cuento“ sagte Silvo in einem Interview mit den kubanischen Nachrichten. Der Komiker tritt derweil nicht nur im staatlichen Fernsehen, sondern auch auf den Theaterbühnen des Landes auf. Ein Ticket für die gut besuchten Veranstaltungen kostet 20 Pesos. „Er spricht mit Humor über die soziale Realität in unserem Land. Er versteckt nichts. Er bringt uns zum nachdenken und ich hoffe dass er auch die Regierenden in diesem Land zum nachdenken bringt“, beschreibt die Lehrerin Yahima Morales sein Programm.

Die teils derbe Kritik an der allgegenwärtigen Korruption in Kuba wird von der Regierung geduldet. Silvas Programm wird allwöchentlich im Staatsfernsehen übertragen, obwohl die Satiresendung in den letzten Jahren immer bissiger und direkter wurde. In einem neueren Beitrag bringt Panfillo seiner Schwester in Miami einen Leib kubanisches Brot mit. Als er vom Zoll kontrolliert wird, finden die US-Beamten zwar nichts verdächtiges, konnten alledings nicht glauben, dass es sich bei dem Geschenk wirklich um Brot handeln soll. „Wie soll ich diesem Kerl erklären, dass wir das Zeug tatsächlich essen?“, fragt Panfillo, bevor das Publikum in schallendes Gelächter ausbricht.

„Noch vor zehn Jahren war so etwas undenkbar. Das Fernsehen hat diese komplizierten Themen der kubanischen Gesellschaft nicht behandelt“, sagt Carlos Gonzalo, der ebenfalls als Komiker arbeitet. Doch wo liegen die Einschränkungen der kubanischen Satire? „Es gibt eine Grenze, die bei den Namen Fidel Castro und Raúl Castro beginnt“, sagte der kubanische Satiriker Alejandro Garcia der Nachrichtenagentur AP. Er fügte jedoch hinzu, dass er die beiden Revolutionäre nicht aus Angst vor der Zensur, sondern aus Respekt vor ihren Leistungen von der Satire verschone.

Die Sendung von Luis Silva bildet nur den jüngsten Höhepunkt einer Comedywelle, die gerade durch Kuba geht. Zahlreiche Entertainer, Kabaretisten und Stand-up Comedians haben in den letzten Jahren Verträge beim „Zentrum für Humorförderung“ bekommen, der zuständigen Institution beim kubanischen Kulturministerium. Ihre Auftritte finden auf den Theater- und Fernsehbühnen des Landes bisher ohne Einschränkungen statt. Ist dies der Beginn einer weiteren Welle der kulturpolitischen Liberalisierung in Kuba?

Einiges spricht dafür. So wurde jüngst der oppositionellen Bloggerin Yoani Sánchez erstmals eine offizielle Presseakreditierung für das Festival des Lateinamerikanischen Films in Havanna erteilt. Ihr alternatives Internetmedium „14yMedio“ wird von staatlicher Seite inzwischen geduldet, während der Informationsfluss innerhalb Kubas durch die Verbreitung von USB-Sticks in den letzten Jahren wahrhaftig revolutioniert wurde. Der Berater des Präsidenten Raúl Castro, Ex-Kulturminister Abel Prieto, forderte jüngst einen verstärkten Ausbau des Internetzugangs auf der Insel.

Als gestern in Kuba der internationale Tag der Menschenrechte gewürdigt wurde, bot das Land seinen Einwohnern mehr kulturpolitische Freiräume denn je. Die Debatten auf den Versammlungen der kubanischen Journalisten und Kulturschaffendenverbände in den vergangenen zwei Jahren beginnen bereits ihre Spuren zu hinterlassen. Wie in anderen Gebieten werden auch bei der Kulturpolitik alte Haltungen überprüft und frische Ideen vorsichtig ausgetestet. Welchen Weg Kuba letztendlich einschlagen wird, kann vielleicht in Zukunft das neue Mediengesetz zeigen, das in den kommenden Jahren erarbeitet werden soll.

Menschenrechte in Kuba

Zum immer wieder gern benannten genannten Kritikpunkt der Menschenrechte in Kuba gäbe es viel zu sagen – und noch mehr zu benennen, das sich in den letzten Jahren verändert hat. Es ist zu beobachten, dass es der Regierung in letzter Zeit durch verschiedene Maßnahmen immer besser gelingt, ihren Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Das beste Beispiel hierfür ist das neue Reisegesetz.

Das sich einiges verändert hat, stellten in jüngster Zeit zwei unverdächtige Beobachter ziemlich eindeutig fest, die ich im nachfolgenden unkommentiert wiedergeben möchte (Kommentare erwünscht!):

  1. Internetzensur in Kuba?
    Yoani Sánchez, bekannteste Dissidentin und Bloggerin zu den neuen Nauta-Internetcafés: „In various tests performed — undetected, so far — none of the pages considered political were censored.“ (Huffington Post, 05.06.2013)
  2. Politische Gefangene in Kuba?
    Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatssekretär im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit der BRD: „Man muss sehen, dass Kuba auch nach den letzten Berichten von Amnesty International keinen einzigen politischen Gefangenen mehr hat.“ (Tagesschau, 07.06.2013)