Kontroverse um LGBT-Demonstration in Kuba

Vom Parque Central zog die erste LGBT-Demonstration am Samstag unter Beisein zahlreicher internationaler Medienvertreter bis zum Malecón (Quelle: Cubanet/Twitter)

Havanna. Trotz vorheriger Absage durch die Veranstalter hat am Samstag in der kubanischen Hauptstadt Havanna die diesjährige Parade der LGBT-Bewegung stattgefunden. Rund 200 Aktivisten marschierten vom Parque Central der Altstadt bis zur Uferpromenade Malecón. Die Polizei reagierte zurückhaltend auf die nicht genehmigte Demonstration. Dennoch kam es gegen Ende zu Provokationen einiger Teilnehmenden in deren Folge drei Personen festgenommen wurden. Anders als in deutschsprachigen Medien berichtet, wurde der Zug jedoch nicht bereits nach 400 Metern gestoppt.

Am vergangenen Dienstag hat in Kuba die 12. Ausgabe der „Tage gegen Homo- und Transphobie“ unter dem Motto „Alle Rechte für alle Personen“ begonnen, die bis zum 18. Mai andauern. Zu den Zielen gehört nach Angaben der Veranstalter, alle Formen von Diskriminierung und Gewalt aufgrund des Geschlechts sichtbar zu machen, zu bekämpfen und zu überwinden, insbesondere solche, die mit der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität zusammenhängen. Mit Filmen, Diskussionsveranstaltungen und Workshops soll Aufklärung gegen homophobe Ressentiments betrieben werden.

Die traditionelle Parade wurde dieses Jahr jedoch aufgrund „internationaler und regionaler Spannungen“ vom Gesundheitsministerium abgesagt, wie das Nationale Zentrum für Sexualerziehung (Centro Nacional de Educación Sexual, Cenesex) als Veranstalter im Vorfeld bekannt gab. Die Leiterin des Instituts, Mariela Castro, warnte bereits im Vorfeld vor ausländischer Einflussnahme auf die Demonstration.

Dennoch versammelten sich am Samstag mehrere hundert Aktivisten im Parque Central der Altstadt, um von dort aus die Demonstration zu beginnen. Anders als in deutschsprachigen Medien berichtet, wurde der Zug nicht bereits nach 400 Metern gestoppt, sondern konnte die fast einen Kilometer lange Strecke bis zur Uferpromenade Malecón unter Duldung der Behörden zurücklegen. Wie Zeugen vor Ort berichten, begann sich die Demonstration an dieser Stelle langsam aufzulösen, Gruppenbilder wurden gemacht.

Einige Teilnehmer zogen anschließend jedoch weiter in Richtung Malecón. Die Polizei untersagte dies aus Gründen der Verkehrssicherheit und sprach eine Verwarnung aus. Die vierspurige Uferstraße wird normalerweise bei Demonstrationen weiträumig für den Verkehr gesperrt, was aufgrund der fehlenden Genehmigung am Samstag nicht der Fall war. In der Folge kam es zu Handgemengen, die in drei Festnahmen mündeten. Wie das oppositionelle Medium „14ymedio“ berichtet, waren alle Festgenommenen, unter denen sich auch die bekannte Dissidentin Iliana Hernández befand, noch am selben Tag wieder auf freiem Fuß.

Einige der Aktivisten kritisierten das Vorgehen der Polizei anschließend scharf. Auch der Liedermacher Silvio Rodríguez und der Parlamentsabgeordnete Luis Ángel Adán Roble schlossen sich der Kritik an. Adán Roble, der selbst LGBT-Aktivist ist, bezeichnete die Absage der offiziellen Demonstration als „Fehler“ und widersprach der Aussage, diese sei von außen instrumentalisiert worden. Andere hingegen verurteilten die Provokation durch Teile der Demonstrierenden.

Mariela Castro bezeichnete die Eskalation am Ende der Demonstration als „von Miami orchestrierte Show“. In einem Facebook-Post vom Sonntag kritisierte sie die Instrumentalisierung der Demonstration durch Funktionäre der US-Botschaft sowie ausländischer Medien, welche die LGBT-Bewegung gegen die Revolution in Stellung bringen wollten. „Unseren Regenbogen malen wir stolz in den Farben des Antiimperialismus“, so Castro.

Der chilenische LGBT-Aktivist Víctor Hugo Robles warnte in einem Artikel vor der Instrumentalisierung der Schwulen- und Transsexuellenbewegung auf Kuba durch die USA. Anders als in den letzten Jahren befanden sich am Samstag auch einige bekannte Dissidenten unter den Demonstrierenden, darunter die in den USA lebende Tania Bruguera, die offensichtlich extra angereist war. Laut Gerüchten vor Ort unterstützten auch ausländische Botschaften die Kundgebung.

Cenesex fördert bereits seit Jahren den Kampf gegen Homo- und Transphobie auf Kuba. Obwohl die Einführung der „Ehe für alle“ im Zuge der Volksaussprache im Vorfeld zu Kubas neuer Verfassung mehrheitlich abgelehnt wurde, hat sich die Stimmung in den letzten Jahren zugunsten der LGBT-Community gewandelt. Laut einer 2016 veröffentlichten Studie sind 77 Prozent der Kubaner der Ansicht, dass Schwule und Lesben die gleichen Rechte wie alle anderen genießen sollten. In der selben Umfrage im Jahr 1989 teilten lediglich 23,3 Prozent der Befragten diese Haltung. Zu den schärfsten Kritikern der Gleichstellung zählen in jüngster Zeit auf Kuba vor allem evangelikale Gruppen und andere christliche Fundamentalisten. (Amerika21)

Keine Parade dieses Jahr bei den kubanischen „Tagen gegen Homophobie“

Die traditionelle „Conga“ gegen Homo- und Transphobie auf Kuba wurde dieses Jahr vom Gesundheitsministerium abgesagt (Quelle: Facebook)

Am Dienstag hat in Kubas Hauptstadt Havanna die 12. Ausgabe der „Tage gegen Homo- und Transphobie“ begonnen. Noch bis zum 17. Mai wird im Rahmen von Filmen, Diskussionsveranstaltungen und anderen Events über die Rolle der LGBT-Bewegung auf Kuba diskutiert und Aufklärung gegen homophobe Ressentiments betrieben. Die traditionelle Parade jedoch wurde dieses Jahr aufgrund „internationaler und regionaler Spannungen“ vom Gesundheitsministerium abgesagt.

Den Ausfall der Parade gab das nationale Sexualaufklärungszentrum CENESEX, der als Veranstaltung der Tage gegen Homophobie fungiert, am Montag in einem Facebook-Posting bekannt. Die diesjährige „Conga“, wie der bunte Marsch genannt wird der zeitgleich in Havanna und Camagüey stattfindet, müsse aufgrund „verschiedener Gründe, die nicht zu seinem erfolgreichen Verlauf beitragen würden“ abgesagt werden.

„Las nuevas tensiones en el contexto internacional y regional afectan de manera directa e indirecta a nuestro país y tiene impactos tangibles e intangibles en el normal desenvolvimiento de nuestra vida cotidiana y en la implementación de las políticas del Estado cubano.“
(Aus der Stellungnahme von CENESEX)

 

Als Gründe wurden „neue internationale und regionale Spannungen“ genannt, welche „auf direkte und indirekte Weise das Land […], das ruhige zusammenleben und die Implementierung der staatlichen Gesetze“ beeinträchtigten. Welches Phänomen genau damit gemeint ist, geht aus der Stellungnahme nicht hervor. Neben der jüngsten Verschärfung der US-Blockade könnte jedoch auch die anhaltende Krise im befreundeten Venezuela gemeint sein. Beide Ereignisse haben in den letzten Wochen zu stärker werdenden Versorgungsengpässen auf Kuba geführt. Einige LGBT-Aktivisten vermuten, dass auch der Widerstand von evangelikalen Gruppen bei der Entscheidung zur Absage eine Rolle gespielt haben könnte. Diese drohten in den vergangenen Wochen offenbar mit einer Gegendemonstration.

Ungeachtet dieser Umstände finden alle übrigen Veranstaltungen der „Tage gegen Homo- und Transphobie“ wie geplant statt. Hierzu gehören neben mehreren Diskussionsrunden und Filmvorführungen auch Workshops, die in Havanna und der zentralkubanischen Stadt Camagüey veranstaltet werden.

Der Kampf gegen Homophobie wird auf Kuba von der staatlichen Sexualaufklärungsinstitution CENESEX maßgeblich unterstützt. An deren Spitze steht seit dem Jahr 2000 die Tochter des Expräsidenten des sozialistischen Landes, Mariela Castro. Während die Einführung der „Ehe für alle“ im Zuge der Volksaussprache im Vorfeld zu Kubas neuer Verfassung mehrheitlich abgelehnt wurde, hat sich die Stimmungen in den letzten Jahren dennoch zugunsten der LGBT-Community gewandelt. Laut einer 2016 veröffentlichten Studie sind 77 Prozent der Kubaner der Ansicht, dass Schwule und Lesben die selben Rechte wie alle anderen genießen sollten – zum Vergleich: bei der selben Umfrage im Jahr 1989 teilten lediglich 23,3 Prozent der Befragten diese Haltung. Dennoch gibt es noch immer Teile der kubanischen Gesellschaft, welche nicht bereit sind, Homo- und Transsexuelle zu akzeptieren. Neben „klassischen“ Vorurteilen des Machismo zählen hierzu auch in jüngster Zeit entstandene evangelikale Gruppen und andere christliche Fundamentalisten.

In den kommenden zwei Jahren soll auf Kuba ein neues Familiengesetz beschlossen werden, in dessen Vorfeld ebenfalls öffentliche Aussprachen stattfinden werden. In diesem Rahmen soll dann auch die Frage nach der Einführung der „Ehe für alle“ nochmals diskutiert werden.

Tierschützer veranstalten Demo in Havanna

Am Sonntag fand auf Kuba die erste Demonstration für mehr Tierschutz statt (Quelle: Cubadebate)

Am Sonntag fand in Havanna eine Demonstration für die Stärkung des Tierschutzes im sozialistischen Kuba statt. Mehrere Dutzend Aktivisten zogen teilweise in Begleitung ihrer Haustiere durch die Straßen und forderten Verbesserungen bei der Gesetzgebung. Die Demo war die erste ihrer Art in Kuba.

Mit Schildern wie „Kuba gegen die Misshandlung von Tieren“ und „Tierschutzgesetz jetzt!“ demonstrierten die Tierschützer am Sonntag in der kubanische Hauptstadt. „Für diejenigen zu sprechen, die nicht sprechen können“ um auf den Tierschutz aufmerksam zu machen, nannten die Organisatoren als Ziel der Veranstaltung. Kubas Medien berichteten über die Demonstration.

Was auf den ersten Blick nach einer gewöhnlichen Sonntag-Nachmittag-Kundgebung aussieht, ist auf der Insel bisher noch Neuland. Getreu der Aussage Raúl Castros „Die Straße gehört den Revolutionären“ waren Demonstrationen auf Kuba bisher in Form von organisierten Kundgebungen durch die etablierten Massenorganisationen bekannt. Neben ungezählten Mobilisierungen gegen die US-Blockade findet in diesem Kontext auch die alljährliche Kundgebung anlässlich des Tags der Arbeit am ersten Mai statt.

Seit einigen Jahren gibt es unter Schirmherrschaft von Mariela Castro, der Vorsitzenden des Sexualaufträrungsinstituts CENESEX und Tochter Raúl Castros, auch jedes Jahr eine Kundgebung für die Rechte von Schwulen, Lesben und Transgender auf Kuba. Die jüngste Tierrechts-Demonstration, welche offenbar von einer lokalen Initiative abseits der staatlichen Strukturen initiiert wurde, stellt insofern ein Novum dar. Ob die genehmigte Demonstration dabei auch im Kontext der neuen Verfassung interpretiert werden kann, welche am 10. April in Kraft tritt und mit der die Bürgerrechte insgesamt gestärkt werden sollen, bleibt abzuwarten.

Der Erste Mai im Zeichen Fidels

Hauptkundgebung in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Millionen Kubaner versammelten sich auch in diesem Jahr wieder zur traditionellen Maikundgebung am Tag der Arbeit. In Havanna wurden wieder mehr als 800.000 Teilnehmer auf der gut anderthalbstündigen Demonstration gezählt. Dieses Jahr lautete das Motto „unsere Stärke ist die Einheit“, die Kundgebungen standen entsprechend ganz im Zeichen des verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro und der Solidarität mit Venezuela.

Der Generalsekretär des kubanischen Gewerkschaftsverbands (CTC), Ulises Guilarte de Nacimiento, eröffnete den Festzug am frühen Morgen mit einer Rede, in der er das Bekenntnis der Kubaner zu den Ideen Fidel Castros bekräftigte und mit Blick auf die USA die Rückgabe der Marinebasis von Guantánamo verlangte. Mehr als 1.600 geladene Gäste standen neben Präsident Raúl Castro, dem ersten Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel und anderen Politbüromitgliedern auf der Tribüne des Revolutionsplatzes in Havanna.

Besondere Aufmerksamkeit sollte auf der diesjährigen Kundgebung der Jugend geschenkt werden. Mehr als 50.000 Vertreter des kommunistischen Jugendverbands UJC, der in diesem Jahr sein 55. Jubiläum feiert, bildeten die Spitze des Demonstrationszugs. Zusätzlich zur TV-Ausstrahlung schaltete das Nachrichtenportal „Cubadebate“ in diesem Jahr einen Livestream, mit dem die weltweit größte Maikundgebung in Echtzeit auf Facebook übertragen wurde.

Auch in anderen Städten wurden wieder ähnlich viele Kubaner wie in den Vorjahren mobilisiert. In Santiago de Cuba wurden rund 300.000 Teilnehmer gezählt, die dortige Demonstration wurde vom Politbüromitglied Machado Ventura eröffnet. In Camagüey gab es 215.000 Teilnehmer, deutlich weniger Vergleich zu 2014 als noch 400.000 Personen gezählt wurden, aber mehr als 2015 als lokale Medien von lediglich 200.000 Teilnehmern sprachen. Mit 200.000 Teilnehmern in Las Tunas und 280.000 in der Provinz Holguín fiel die Maikundgebung in den östlichen Provinzen wieder ähnlich aus wie in den Vorjahren.

Der erste Mai in Santiago de Cuba (Quelle: Juventud Rebelde)

Der erste Mai in Kuba: Nicolás Maduro zu Gast in Havanna

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Venezuelas Präsident Nicolás Maduro zusammen mit Raúl Castro auf der Ehrentribüne in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Millionen Kubaner beteiligten sich heute wieder an den landesweiten Feierlichkeiten zum internationalen Tag der Arbeit. In allen Städten des Landes fanden hierzu Kundgebunden statt, die dieses Jahr unter dem Motto „Vereint im Aufbau des Sozialismus“ standen. Trotz des zeitweise strömenden Regens waren auch in Havanna hunderttausende auf dem Platz der Revolution versammelt.

Dort war neben Raúl Castro auch Venezuelas Präsident Nicolás Maduro auf der Ehrentribüne anwesend. Ulises Guilarte, Vorsitzender des kubanischen Gewerkschaftsverbands CTC, eröffnete die Demonstration mit einer Rede, in der er zur Solidarität mit Venezuela aufrief. Neben dem Staatsgast waren auch über 2.000 internationale Gäste aus 70 verschiedenen Ländern auf der Ehrentribüne anwesend, unter anderem die Vorsitzenden der kommunistischen Parteien Russlands und Spaniens.

Zum ersten Mal wurde der Demonstrationszug der Hauptstadt von den „Cuban Five“ angeführt, die im Dezember aus der Haft in den USA entlassen wurden. Seit 1997 wurde jedes Jahr auf den Maikundgebungen auch die Freilassung der fünf Kubaner gefordert, während die Sprechchöre diesen Freitag zum vollständigen Ende der US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba aufriefen. Mehr als 50.000 Mitarbeiter des Gesundheitswesens bildeten den ersten Block in Havanna, an dem auch die jüngst aus Westafrika zurückgekehrten Ebola-Helfer beteiligt waren.

Die zweitwichtigste Demonstration des Landes fand wie üblich in Santiago de Cuba statt. Sie wurde von Kubas Vizepräsident Miguel Díaz-Canel zusammen mit dem PCC-Chef der Provinz Santiago, Lazaro Exposito, eröffnet und zählte über 320.000 Teilnehmer. Auch in anderen Provinzen füllten sich die Straßen trotz des schlechten Wetters. So nahmen in Camagüey mehr als 400.000, in Las Tunas etwa 280.000, in Holguín 200.000 und in Pinar del Río etwa 100.000 Personen an den Feierlichkeiten teil.


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Die Mitarbeiter des Gesundheitswesens eröffneten den Demonstrationszug in der Hauptstadt (Quelle: Cubadebate)

Primero de Mayo. Foto: Ismael Francisco/Cubadebate.

Venezuela war mehr als sonst auf der diesjährigen Maifeier präsident (Quelle: Cubadebate)

Primero de Mayo. Foto: Ismael Francisco/Cubadebate.

Trotz schlechten Wetters fanden sich hunderttausende zur Kundgebung  in Havanna ein (Quelle: Cubadebate)

1. Mai in Kuba: Millionen auf der Straße

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Bereits in den frühen Morgenstunden begann in Havanna die Demonstration zum 1. Mai (Quelle: Cubadebate).

In allen Städten des Landes haben sich heute mehrere Millionen Kubaner versammelt, um zum traditionellen „Tag der Arbeit“ auf die Straße zu gehen. Zu den Teilnehmern gehörten auch 1.700 ausländische Gäste aus 68 verschiedenen Ländern. Die zentrale Parade des Landes fand wie üblich in Havanna statt und stand dieses Jahr unter dem Motto: „Unidad y eficiencia por nuestro Socialismo“ (span.: „Einheit und Effizienz für unseren Sozialismus“).

Entsprechend dem Slogan steht die Kundgebung ganz unter dem Zeichen der aktuellen Reformen und dem neuen Arbeitsgesetz, das letztens auf dem Kongress des kubanischen Gewerkschaftsverbandes CTC beschlossen wurde. In über 80% der Basisorganisationen der CDRs (Komitees zur Verteidigung der Revolution) wurden Diskussionsrunden über den ersten Mai abgehalten. „Wir wollen eine Feier für alle, nicht nur für aktive Arbeiter, sondern auch für Rentner, Hausfrauen, Kinder und Studenten – so dass niemand zu Hause bleibt“, fasste Llanes Mestre, Vizekoordinator der CDRs, den Charakter der Aktivitäten zusammen.

Bereits um 7.30 Uhr gruppierten sich hunderttausende Arbeiter aus allen Sektoren der Wirtschaft in Blöcken, um mit ihren Betriebskollektiven zum Zug über den Revolutionsplatz anzutreten. Wie im verganenen Jahr waren dabei auch Arbeiter aus dem Privatsektor ausdrücklich beteiligt, in diesem Jahr sind Mitglieder der neu entstandenen Kooperativen hinzugekommen. Auch über 50.000 Jugendliche und Studenten waren in Havanna auf der Straße, um für die Freilassung der Miami Five zu demonstrieren. Präsident Raúl Castro, Fernando und René Gonzalez sowie viele andere gesellschaftliche Verantwortungsträger wohnten der Parade auf der Ehrentribüne vor dem Denkmal José Martís bei.

Die knapp zweistündige Parade in Havanna war nicht nur die größte des Landes, sondern auch die weltweit größte Maidemonstration. Doch auch andere kubanische Städte beteiligten sich massiv an dem Feiertag: In Santiago de Cuba waren 600.000 Menschen auf der Straße, in Matanzas waren es 300.000, Holguín zählte 250.000 Teilnehmer. In Camagüey nahmen über 200.000 Meschen an der Demonstration teil, ebenso in Cienfuegos und Sancti Spíritus. Auch in kleineren Städten wie Baracoa oder Viñales feierten die Menschen den Tag der Arbeit. Zum Vergleich: In Moskau waren heute etwa 100.000 Menschen auf dem Roten Platz versammelt.

Die Organisatoren zeigten sich über den Ablauf der Feierlichkeiten zufrieden, bei konstanten Teilnehmerzahlen konnte ihren Angaben zu Folge gegenüber den vergangenen Jahren eine bessere Organisation der Veranstaltungen erreicht werden. Die Parade in Havanna wurde live im Fernsehen übertragen und von einer zeitnahen Berichterstattung der kubanischen Onlinemedien flankiert.

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Zentrale Parade auf dem Revolutionsplatz in Havanna (Quelle: Cubadebate).

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Bilder von Fidel und Raúl Castro waren heute keine Seltenheit (Quelle: Cubadebate).

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Ebenfalls nicht zu klein geraten waren die Feierlichkeiten in Santiago de Cuba, der zweitgrößten Stadt des Landes (Quelle: Trabajadores).

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Auch in kleineren Städten erfreut sich der 1. Mai großer Beliebtheit, wie hier in Baracoa… (Quelle: RadioBaracoa).

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… oder in Sancti Spíritus (Quelle: Escambray).