Archiv der Kategorie: Politik

Kuba „keine Priorität“ für Biden

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Kuba und die USA: Derzeit keine Eile bei der Rücknahme von Sanktionen (Quelle: Cubahora/Flickr)

Wenige Tage vor seinem Abtritt als Präsident veranlasste Donald Trump Anfang Januar die Aufnahme Kubas in die US-Liste der „Staatssponsoren des Terrorismus“. Inzwischen sind deren Auswirkungen in der Wirtschaft des sozialistischen Landes angekommen, was vor allem die Finanzbeziehungen der Insel betrifft. Wie die Nachrichtenagentur „Reuters“ meldet, berichten ausländische Unternehmen von zunehmenden Problemen bei Banktransaktionen von und nach Kuba. Bis sich die Lage verbessert, könnte indes noch einige Zeit vergehen… Weiterlesen →

Meteoritenabsturz über Ostkuba

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Amateuraufnahme des Meteoriten von einem Balkon in Moa, Holguín (Quelle: Cubadebate)

Wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ berichtet, hat sich am Freitagabend in der östlichen Provinz Holguín möglicherweise ein Meteoritenabsturz ereignet. Nach Angaben des seismologischen Dienstes waren um 22:06 Uhr mehrere Leuchtphänomene am Himmel zu beobachten, die auf ein solches Ereignis hindeuten. Anwohner berichteten von zwei deutlich hörbaren Explosionen um diese Zeit. Weiterlesen →

Kuba und Deutschland wollen akademischen Austausch vertiefen

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58 Hochschulen aus Kuba und Deutschland nahmen an dem Onlineevent teil (Quelle: Cubadebate)

Das Hochschulministerium Kubas und der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) haben sich in einer Online-Veranstaltung zum Stand der akademischen Kooperation zwischen den Ländern ausgetauscht. Neben den aktuellen Herausforderungen in Pandemiezeiten ging es dabei auch um zukünftige Projekte. Weiterlesen →

Kuba beschließt neue Gleichstellungsstrategie

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In einer Pressekonferenz stellte die Leiterin von Kubas Frauenförderation FMC, Teresa Amarelle Boué, das neue Gesetz zur Frauenförderung vor (Quelle: Granma)

Mit einem Präsidialdekret hat Kubas Regierung am 8. März die Umsetzung des „Nationalen Plans zur Frauenförderung“ in die Wege geleitet, der unter anderem die Gründung einer Beobachtungsstelle für geschlechtsspezifische Gewalt vorsieht. Wie Präsident Miguel Díaz-Canel betonte, soll damit „das Fundament für die künftige Entwicklung neuer Gesetze“ auf dem Gebiet gelegt werden. Weiterlesen →

Vor Parteitag: Díaz-Canel stellt neues Regierungsmodell vor

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Kubas Präsident Díaz-Canel (Mitte) dürfte im April zum neuen Generalsekretär der PCC gewählt werden (Quelle: Escambray)

In weniger als zwei Monaten wird Kubas regierende Kommunistische Partei (PCC) ihren VIII. Kongress abhalten. Am morgigen Donnerstag sollen die Delegierten des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags gewählt werden, der sich neben Wirtschaftsthemen diesmal vor allem der langfristigen Entwicklung des Staatsapparats widmen wird. Nach Ankündigung der ökonomischen Veränderungen wurden inzwischen Details zu einer geplanten Reform des Regierungssystems bekannt. Weiterlesen →

EU-Botschafter in Kuba nach Brüssel einbestellt

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Der Botschafter der Europäischen Union in Kuba, Alberto Navarro (Quelle: Cubadebate)

Brüssel/Havanna. Auf Betreiben einer Gruppe von 16 Abgeordneten konservativer Parteien im Europaparlament hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell den Botschafter der EU in Kuba, Alberto Navarro, nach Brüssel zurückgerufen. Die Politiker der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), der liberalen Fraktionen Renew Europe sowie der Konservativen und Reformer fordern in einem offenen Brief dessen Entlassung. Von Edgar Göll
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RKI stuft Kuba als Risikogebiet ein

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Ankommende Passagiere in Havanna (Quelle: CGTN)

Kuba wird seit heute durch das Robert Koch-Institut als Corona-Risikogebiet geführt. Das Auswärtige Amt rät entsprechend von „nicht notwendigen, touristischen Reisen nach Kuba“ ab. Die Einstufung erfolgte am Freitag zusammen mit einer Reihe anderer Länder und trat am heutigen Sonntag in Kraft. Weiterlesen →

Kuba gründet neue Aufsichtsbehörde für Gentechnik

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Kubas Umweltministerium gab die Gründung einer neuen Aufsichtsbehörde für transgene Pflanzen in der Landwirtschaft bekannt (Quelle: Granma)

Kuba hat eine neue Aufsichtsbehörde für Gentechnik. Wie das kubanische Ministerium für Wissenschaft und Umwelt (CITMA) auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben hat, soll die neu geschaffene „Nationale Kommission für die Nutzung genetisch veränderter Organismen (OGM)“ deren Einsatz in der kubanischen Landwirtschaft regulieren. Weiterlesen →

Zeitenwende für den Privatsektor? (+Negativliste als PDF)

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Kuba will weite Teile der Wirtschaft für den Privatsektor öffnen (Quelle: Clandestina)

Gut einen Monat nach Beginn der Währungsreform werden die Schlangen (nicht nur) vor den Arbeitsämtern auf Kuba immer länger. Inzwischen sind so gut wie alle Stellen, die der Staat Anfang des Jahres ausgeschrieben hatte, bereits vergeben. Angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten hat sich der Druck zur Aufnahme einer Beschäftigung auf der Insel erhöht. Mit der bisher umfangreichsten Öffnung der „Arbeit auf eigene Rechnung“ (span.: Cuentapropismo) will Kubas Regierung neue Stellen im Privatsektor schaffen und kann damit zugleich einen wichtigen Meilenstein ihrer Reformagenda abhaken. Weiterlesen →

USA setzen Kuba wieder auf ihre Terrorliste

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Außenminister Pompeo gab am Montag bekannt, dass Kuba erneut auf die US-Terrorliste gesetzt wird (Quelle: Commons)

Havanna/Washington.  Als „heuchlerisch und zynisch“ hat der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez die Maßnahme des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump bezeichnet, Kuba erneut als „Staatssponsor des Terrorismus“ einzustufen. Präsident Miguel Díaz-Canel erklärte über den Kurznachrichtendienst Twitter: „Kuba lehnt den Terrorismus ab: Es war Opfer dieser Geißel, niemals Förderer. Die in Misskredit geratene Trump-Administration tut alles, um eine Verbesserung der Beziehungen während Bidens Präsidentschaft zu behindern und zu verhindern.“

Der umstrittene Schritt wurde von Außenminister Mike Pompeo zu Beginn von Trumps letzter voller Woche im Amt bekanntgegeben. Neben Kuba stehen der Iran, Nordkorea und Syrien auf der Liste von Staaten, die für die USA als „Unterstützer des Terrors“ gelten. Weiterlesen auf: Amerika21