Kuba zurück im Reformmodus? Der Zeitplan zur Umsetzung der neuen Verfassung

In den kommenden Jahren sollen auf Kuba dutzende neue politische und wirtschaftliche Reformen implementiert werden (Quelle: El Toque)

Kuba steht vor umfangreichen Reformen. Mit der neuen Verfassung, die letzten April in Kraft getreten ist, soll sich schon bald der Aufbau von Staat und Wirtschaft deutlich verändern. Im Dezember wurde vom Parlament der Zeitplan hierfür beschlossen, der dem Magazin „El Toque“ zugespielt wurde. „Cuba heute“ wirft einen ersten Blick darauf…

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Kubas neuer Premier: Ex-Tourismusminister Manuel Marrero Cruz

Kubas neuer Premierminister Manuel Marrero Cruz (stehend) (Quelle: Cubadebate)

Kubas Parlament hat am Samstag Manuel Marrero Cruz zum Premierminister des Landes gewählt. Der 56-jährige studierte Architekt wurde mit einstimmigem Votum auf Vorschlag von Staatspräsident Miguel Díaz-Canel und dem Politbüro der KP von den Delegierten einstimmig bestätigt.

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Neuer Premierminister und Wahl von Gouverneuren in Kuba

Am kommenden Samstag wird Kubas Regierung erstmals seit 1976 ein Premierminister vorstehen (Quelle: Cubadebate)

Kubas Parlament wählt in diesen Tagen einen Premierminister. Damit wird die Staatsspitze in dem sozialistischen Land erstmals seit 1976 wieder in zwei Ämter aufgeteilt. Neben dem Posten des Premierministers sollen bei der Parlamentsitzung am 20. und 21. Dezember auch andere Regierungsämter neu besetzt werden.

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Díaz-Canel ruft zur „Entfesselung der Produktivkräfte“ auf

Kubas Präsident (rechts) mahnte in einem Meeting mit Ökonomen am Montag, die Wirtschaft mit neue Ideen zu beleben (Quelle: Prensa Latina)

„Der Kampf um die Entwicklung der Wirtschaft ist der entscheidende, von dem alle weiteren Entwicklungen abhängen“, sagte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel heute auf einem Treffen des kubanischen Ökonmenverbands ANEC, wenige Tage vor der nächsten Sitzung des kubanischen Parlaments. Díaz-Canel forderte die Wirtschaftswissenschaftler dazu auf die Produktivkräfte des Landes im staatlichen und im Privatsektor mit neuen Ideen zu entfesseln.

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Kuba bereitet sich auf Abbruch der Beziehungen mit den USA vor

Kubas Top-Diplomat für die Vereinigten Staaten, Carlos Fernández de Cossío, gab der Nachrichtenagentur AFP jüngst ein seltenes Interview (Quelle: Prensa Latina)

Kuba bereit sich auf einen möglichen Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit den Vereinigten Staaten vor. Wie Havannas Top-Diplomat für US-Angelegenheiten, Carlos Fernández de Cossío, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte, sei man „vorbereitet und bereit“ für die Schließung der Botschaften, jedoch wünsche man sich in Kuba „eine solche Möglichkeit“ nicht.

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Bolivien: Kuba zieht medizinisches Personal ab

224 kubanische Ärzte kehrten bereits am Samstag aus Bolivien zurück und wurden in Havanna von Gesundheitsminister José Ángel Portal Miranda (links) sowie Außenminister Bruno Rodríguez (rechts) begrüßt (Quelle: Granma)

Havanna/La Paz. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez hat am Freitag über den sofortigen Rückzug des medizinischen Personals aus Bolivien informiert und die Freilassung von vier in El Alto verhafteten Medizinern gefordert. Sie werden von Politikern und Polizeivertretern öffentlich beschuldigt, die Proteste gegen den Putsch gegen Evo Morales zu befördern. In sozialen Netzwerken werde zudem Gewalt gegen Mitarbeiter der kubanischen Medizinbrigade propagiert, heißt es in einem Kommuniqué aus Havanna. Kubas Regierung fordert die bolivianischen Behörden auf, „die unverantwortlichen anti-kubanischen Äußerungen von Hass, Verleumdung und Anstiftung zur Gewalt gegen kubanische Helfer, die solidarisch zur Gesundheit dieses bolivianischen Volkes beigetragen haben, einzustellen“.

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Fischer und Lebensmittelhändler – weitere Öffnung des Privatsektors auf Kuba

Seit dieser Woche können auf Kuba private Fischereibetriebe angemeldet werden (Quelle: Pexels)

Seit Mittwoch gibt es auf Kuba neue Möglichkeiten für den Privatsektor. Neben dem Beruf des Fischers können ab sofort auch Lebensmittelhändler, Übersetzer, Kunstproduzenten und Castingagenten auf eigene Rechnung arbeiten. Mit den neuen Modalitäten wird erstmals das aktualisierte Fischereirecht der Insel zur Anwendung gebracht, welches privaten Fischfang auch im kommerziellen Umfang ermöglicht.

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