Kuba will dieses Jahr fünf Millionen Touristen empfangen

Vom 2. bis zum 5. Mai fand in Kuba die 38. Internationale Tourismusmesse FITCuba statt (Quelle: Radio Guama)

Havanna. Das sozialistische Kuba will in diesem Jahr erstmals einen neuen Besucherrekord von fünf Millionen Touristen erreichen. Das Ziel wurde anlässlich der diesjährigen Tourismus-Messe FITCuba ausgegeben, die vom 2. bis 5. Mai in Cayo Santa María in der Provinz Villa Clara stattfindet. Dabei bekräftigen die Veranstalter Kubas Charakter als sicheres Reiseland. Im Januar wurde die Insel im Rahmen der internationalen Tourismusmesse in Madrid mit dem Exzellenzpreis in dieser Kategorie ausgezeichnet.

Im vergangenen Jahr besuchten 4,7 Millionen Personen die Insel, ein Anstieg von 16,2 Prozent gegenüber 2016. Der Tourismussektor ist derzeit einer der dynamischsten der kubanischen Wirtschaft, wie verschiedene Regierungsvertreter betonen. Trotz der Schäden durch die Hurrikane Irma und Maria im vergangenen September und Oktober konnte Kuba damit wieder einen Zuwachs bei der Zahl der Besucher verzeichnen. Die Gesamtzahl der Touristen im ersten Quartal lag jedoch rund sieben Prozent unter dem Vorjahreswert. Dennoch will das Land bis zum Ende des Jahres die fünf Millionen Marke durchbrechen, nachdem bereits Anfang März der millionste Gast gezählt wurde.

Zu den wichtigsten Herkunftsländern der Kuba-Touristen zählten vergangenes Jahr nach Kanada die Exilkubaner in den USA, gefolgt von den Gästen aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien und Deutschland. Nach einem kurzen Boom im Jahr 2016 mit über 600.000 US-amerikanischen Besuchern ging deren Anzahl im ersten Quartal des Jahres aufgrund der Verschärfung der Blockade unter US-Präsident Donald Trump und einer von seiner Regierung ausgegebenen Reisewarnung wieder um über 40 Prozent zurück.

Zur 38. Internationalen kubanischen Tourismusmesse werden 3.000 Experten aus dem Tourismusbereich und 140 spezialisierte Journalisten erwartet. Gastland ist in diesem Jahr Großbritannien. Im letzten Jahr besuchten mehr als 200.000 Briten die Insel.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

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Lateinamerikas größter Golfplatz entsteht in Pinar del Río

Lage des geplanten Golfprojekts in Pinar del Río (Quelle: Openstreetmaps)

In Kubas westlicher Provinz Pinar del Río entsteht derzeit ein touristisches Megaprojekt, das einmal die größte Golfanlage Lateinamerikas werden könnte. Wie die „Granmaberichtet, will der katalanische Unternehmer Jaume Roma Rodríguez auf einer 750 Hektar großen Fläche in der Nähe des Örtchens Sandino einen 18-Loch-Golfplatz mit mehreren Hotels und Infrastruktur errichten. Die Bauarbeiten der Anlage  haben bereits begonnen.

Mit einer geplanten Investitionssumme von einer Milliarde Euro wäre die Golfanlage in der Nähe der Halbinsel Guanahacabibes das größte mit ausländischem Kapital finanzierte Objekt Kubas. Der Katalane Roma Rodríguez, welcher das Vorhaben zusammen mit der staatlichen „Cuba Golf S.A.“ entwickelt, will auf dem Gebiet an der kubanischen Westküste nicht weniger als „die weltweit beste Golf- und Marinadestination“ errichten. Mit drei Hotels und über 1.700 Ferienhäusern im Kolonialstil wäre die Anlage jedenfalls schon nach Abschluss der ersten Bauphase eine der größten Golfprojekte Lateinamerikas.

„Wir beginnen mit einem Boutique-Hotel an der Küste von Laguna Grande, das wir als Demonstration sehen“, erklärte der 60-jährige Investor gegenüber „Cubastandard„. Eine der Hauptattraktionen des Platzes soll das weltweit erste Golfloch im Meer werden, berichtet die „Granma“. Bis zum Jahr 2025 soll die erste Bauphase des Megaprojekts abgeschlossen sein, die zudem auch einen Yachthafen umfassen wird. Im Rahmen des Projekts sollen in der Region 3.100 Arbeitsplätze entstehen.

Kuba investiert derzeit massiv in die Entwicklung des Tourismussektors, wozu insbesondere auch das hochpreisige Segment gehört. Derzeit verfügt die Insel über 13 Golfplätze, der größte davon in Varadero. In der Vergangenheit war das Land immer wieder bei der Suche nach Investoren für den Bau weiterer Golfanlagen gescheitert, da sich die Finanzierung aufgrund der US-Blockade als schwierig erweist.

Havannas kommende Luxushotels

Das noch namenlose Hotel soll innerhalb von vier Jahren errichtet werden und mit 154 Meter das höchste Gebäude Havannas werden (Quelle: Cubadebate)

Nach der Eröffnung des „Manzana Kempinski“ im vergangenen Sommer wird Kubas Hauptstadt Havanna schon bald über drei weitere Hotels der 5-Sterne-Kategorie verfügen. Während im August das „Packard“ am Prado eröffnen soll, werden diesen September noch die Bauarbeiten an Havannas neuestem Wolkenkratzer beginnen: ein noch namenloses 154-Meter hohes Hotel im Stadtteil Vedado, welches das „Habana Libre“ in den Schatten stellen wird.

Das neue Hotel grenzt direkt an die Hauptstraße 23 (Quelle: O.Z., Facebook)

Die „Grupo Gaviota“ ist im Baufieber. Kubas wichtigster Immobilien- und Tourismuskonzern hat großes vor mit der Hauptstadt. Das dem Militär unterstellte Staatsunternehmen plant nicht weniger als den höchsten Wolkenkratzer der Stadt zu errichten. Mit „100 Prozent kubanischem Kapital“, wie das Onlineportal „Cubadebate“ berichtet, wird das 42-stöckige Gebäude in der Ecke 23 und K im Stadtviertel Vedado gebaut. In der Nähe befinden sich die legendäre Eisdiele „Coppelia“ sowie das 1958 als „Hilton Habana“ eröffnete Hotel „Habana Libre“. Mit schlappen 25 Stockwerken dürfte das neue Luxushotel den markanten Bau jedoch im wahrsten Sinne des Wortes in den Schatten stellen.

Auf dem Baugrundstück sollte einst Kubas erste Metrostation entstehen, bis das Projekt nach Auflösung der Sowjetunion eingestellt wurde. Seitdem liegt die Fläche mehr oder weniger brach. Um den Verkehrsfluss zu verbessern wird im Rahmen der Bauarbeiten auch die Calle K bis zur Hauptstraße 23 verlängert werden. Das Hotel soll 2022 fertiggestellt werden und neben 565 Zimmern auch über diverse öffentlich zugängliche Geschäfte und Restaurants im Erdgeschoss verfügen.

Das „Hotel Packard“ öffnet diesen August seine Pforten (Quelle: Prensa Latina)

Havannas Altstadt rüstet ebenfalls mit neuen Unterkünften für gut betuchte Besucher auf. Das historische „Hotel Packard“, einst 1911 fertiggestellt, soll diesen August wiedereröffnen. Lange Zeit war von dem Gebäude in der Nähe des Malecón nur noch die Fassade übrig, welche in den neuen Bau integriert wurde. Darüber hinaus erhält das Gebäude vier weitere Stockwerke im modernen Stil. Wie „Prensa Latina“ berichtet wurden bereits 192 der 321 Zimmer fertig ausgestattet, so dass der Eröffnung im August nichts mehr im Wege stehen dürfte.

Das „Prado y Malecón“ der Kategorie „5-Sterne-plus“ soll 2019 eröffnen (Quelle: Grupo Gaviota)

Nicht weit vom „Packard“ entfernt soll pünktlich zur 500-Jahrfeier der Stadt im Jahr 2019 das Hotel „Prado y Malecón“ eröffnen, ebenfalls in der Kategorie 5-Sterne „plus“. Der moderne Bau soll ein angelegtes Boot symbolisieren und wird über 250 Zimmer verfügen. Um Wind und Wetter zu trotzen werden bei den Hotels in Ufernähe moderne Versiegelungen und Salzwasserresistente Materialien eingesetzt.

Für Kuba bedeuten die neuen Luxushotels eine wichtige Grundlage für künftige Deviseneinnahmen. „Jedes Hotel ist wie eine neue Fabrik“, sagte einst Raúl Castro in einer Rede vor dem Parlament. Kuba will dieses Jahr mit 5 Millionen Touristen einen neuen Besucherrekord erreichen. Nach dem Export von Ärzten und anderen medizinischen Dienstleistungen ist der Tourismussektor die wichtigste Einnahmequelle des Landes.

Neue Regeln für private Casa-Betreiber und Taxifahrer

Wann genau die neuen Regeln für den Privatsektor offiziell in Kraft treten ist noch unklar (Quelle: cartasdesdecuba)

Vertreter verschiedener Behörden führen auf Kuba derzeit offenbar Meetings mit den Beschäftigten des Privatsektors durch um über neue rechtliche Rahmenbedingungen zu informieren. Nach Berichten des ehemaligen BBC-Korrespondenten Fernando Ravsberg fanden die Treffen in konstruktiver Atmosphäre statt. Seit im August 2017 die Ausgabe von Lizenzen pausiert wurde erarbeitet die Regierung des Landes neue Gesetze zur Regulierung des Privatsektors. Um frühere Fehler zu vermeiden sollen diese nun vor ihrer Verabschiedung mit den Betroffenen erörtert werden.

Die privaten Vermieter seien „in Erwartung neuer Restriktionen“ zu den Meetings erschienen, berichtet Ravsberg. Tatsächlich seien die Zusammenkünfte zwischen Beschäftigten des Privatsektors und Vertretern von Arbeitsministerium, Polizei, Migrationsbehörde, Gewerkschaftsverband sowie des Gesundheitsministeriums sehr konstruktiv und zielorientiert verlaufen. Als sich letzten Sommer Meldungen über Steuerhinterziehung, Korruption und andere „unerwünschte Erscheinungen“ im Privatsektor häuften, zog Kubas Regierung die Handbremse und pausierte die Ausgabe neuer Lizenzen.

Die Neuregelung soll im Dialog mit den Beschäftigten rechtliche Grauzonen eliminieren, damit die Geschäfte im Rahmen der Gesetze operieren können. Um den Einkauf für Vermieter zu erleichtern ohne das Angebot für die Bevölkerung auszudünnen wurden beispielsweise im letzten Jahr mehrere gewerbliche Lebensmittelmärkte speziell für den privaten Tourismussektor eröffnet. Und auch die bisher unter Restaurant-Lizenz arbeitenden Bars werden künftig eigene Lizenzen erhalten. Zudem werde von den Behörden anerkannt, dass private Zimmervermieter zusätzliche Arbeitskräfte beschäftigen – allerdings sollen diese Beziehungen in Zukunft in Form eines schriftlichen Vertrags geregelt werden. Dies soll Transparenz für alle Beteiligten schaffen und Streitigkeiten vor dem Arbeitsgericht vermeiden.

Vertreter der Polizei betonten laut Ravsberg, dass private Vermieter „alles menschenmögliche“ für die Sicherheit ihrer Gäste leisten sollten. Darüber hinaus wird die Registrierung der Touristen in den Casa Particulares für die Vermieter vereinfacht. Bisher erfolgt diese meist über einen Telefonanruf bei der lokalen Migrationsbehörde. Ein neues Internetportal sowie die Möglichkeit der Anmeldung über SMS werden jedoch bald als zusätzliche Optionen hinzukommen.

Alle nach 1960 gebauten Fahrzeuge die heute als Taxis im Einsatz sind müssen künftig mit Taxameter, weißem Dach und gelbem Schild ausgestattet sein (Quelle: Cubadebate)

Erst vor wenigen Tagen gab Kubas Regierung neue Regeln für die privaten Taxifahrer des Landes bekannt. Diese müssen künftig alle nach 1960 gebauten Fahrzeugen mit Taxameter und gelbem Taxischild auf weißer Dachfläche ausstatten. Fahrer die bei der staatlichen Taxizentrale unter Vertrag sind erhalten besseren Zugang zu Treibstoff und Ersatzteilen. Um eine genaue Abrechnung zu ermöglichen müssen sie künftig ihre Einnahmen in nationaler Währung (CUP) sowie in CUC auf zwei gesonderten Bankkonten aufführen. Seit einigen Monaten können private Taxifahrer bei der Agentur sowie in Havanna bei einigen Kooperativen auf vertraglicher Basis arbeiten.

Mit der laufenden Reform des Privatsektors versucht Kubas Regierung illegalen Preisabsprachen, Schwarzarbeit, Korruption und Steuerhinterziehung das Wasser abzugraben. Durch die Schaffung eines neuen rechtlichen Rahmens und dem verstärkten Einsatz von Bankkonten soll mehr Transparenz in das Steuersystem Einzug halten. Die Ausgabe von künftig nur einer Lizenz pro Person wurde schon vor einigen Monaten angekündigt. Gleichzeitig will man den Bedürfnissen der „cuentapropistas“ (span. für „Arbeiter auf eigene Rechnung“) entgegenkommen und sucht den Dialog. Wann die Pausierung der Lizenzausgabe aufgehoben wird ist indes noch nicht bekannt.

Trotz Trump: US-Tourismus auf Kuba wächst

Trotz Sanktionen bleibt Kuba ein beliebtes Ziel für US-Touristen. Allein vergangenes Jahr besuchten mehr als eine Million US-Amerikaner die Insel (Quelle: Cubadebate)

Am heutigen Samstag meldeten Kubas Medien neue Zahlen zum US-Tourismus auf der der Insel. Demnach besuchten trotz der verschärften US-Sanktionen vergangenes Jahr rund 620.000 US-Amerikaner das Land, ein Anstieg um 217 Prozent im Vergleich zu 2016. US-Amerikaner stellen damit nach den Kanadiern die zweitgrößte Besuchergruppe. Insgesamt empfing Kuba letztes Jahr 4,25 Millionen Touristen, was einem Zuwachs von 19 Prozent entspricht.

Seit der Neuausrichtung der US-amerikanischen Kubapolitik im letzten Juni hat sich der Ton zwischen beiden Ländern wieder verschärft. Mittels neuer Sanktionen, die im Herbst in Kraft traten, wurde der unter Obama etwas gelockerte US-Tourismus nach Kuba weiter eingeschränkt. Im Rahmen der laufenden Untersuchung um die mysteriösen Schallangriffe in der US-Botschaft wies Washington im Oktober 15 kubanische Diplomaten aus. Dennoch nutzten viele US-Amerikaner die Gelegenheit, nach Kuba zu reisen.

Dabei fanden nicht nur rein touristische Besuche statt. Auch bei den Besuchen von Exilkubanern gab es 2017 einen Anstieg auf 454.000 Personen, 38 Prozent mehr als noch 2016. An vorderster Stelle bei den ausländischen Gästen bleiben die Kanadier, dennoch kommen die US-Amerikaner und Exilkubaner inzwischen an zweiter Stelle. Jeder fünfte Besucher auf Kuba hat heute die US-Staatsbürgerschaft.

Bei den „traditionellen“ Herkunftsländern der Touristen gab es bei Frankreich, Italien, Russland, Spanien, Argentinien und Brasilien Zuwächse. Vor allem Russland konnte mit 100.000 Besuchern einen starken Anstieg von 68 Prozent verzeichnen. Trotz der Schäden durch Hurrikan „Irma“ im Oktober konnte Kuba die Tourismus-Infrastruktur in kurzer Zeit wiederherstellen und erlebte auch in der letzten Jahreshälfte eine dynamische Entwicklung, erklärte der zuständige Fachminister Manuel Marrero gegenüber der Agentur.

 

Kubas Wirtschaft wächst um 1,6 Prozent

Raúl Castro bei seiner Rede vor dem Parlament am 21. Dezember (Quelle: Cubadebate)

Trotz immenser Schäden durch Hurrikan „Irma“ konnte Kubas Wirtschaft in diesem Jahr mit einem Wachstum von 1,6 Prozent die Rezession des vergangenen Jahres überwinden. Neben dem Status der Wirtschaft und neuen Regeln für den Privatsektor erörterte das kubanische Parlament bei seiner Sitzung am Donnerstag auch die schwierige Wohnungssituation auf der Insel. Präsident Raúl Castro kündigte seinen Rückzug von der Staatsspitze für April 2018 an – und hinterließ dabei auch einige Hinweise für seinen Nachfolger.

Der Übergang an der Staatsspitze verzögert sich

In einer einstimmigen Resolution beschlossen die 614 Abgeordneten die Verlängerung der aktuellen Legislatur bis zum 19. April 2018. Dann soll ein neuer Staatsrat gewählt werden, bei dem Raúl Castro nach zwei Mandaten nicht mehr antreten wird. Wenn die Nationalversammlung sich das nächste mal konstituiert „wird Kuba einen neuen Präsidenten haben“, so Castro. Ursprünglich war geplant, dass das neue Parlament bereits im Februar zusammentreten wird, aufgrund der Sturmschäden durch „Irma“ wurde der Wahlprozess jedoch um 8 Wochen nach hinten verlegt. Bereits die Kommunalwahlen im Oktober wurden deshalb um einen Monat verschoben und fanden Ende November statt.

Castro hob in seiner Rede die großen Schäden hervor, die durch „Irma“ angerichtet wurden und bei denen es 10 Tote gab. Mehr als 1,8 Millionen Personen wurden im Vorfeld evakuiert, über 179.000 Gebäude beschädigt. Das Thema des Wohnungsmangels wurde auf der Sitzung entsprechend ausführlich diskutiert. Castro bezifferte die Schäden auf rund 13 Mrd. Pesos, was etwa 500 Mio. Euro entspricht.  Dennoch konnte Kubas BIP in diesem Jahr um 1,6 Prozent zulegen. Dies sei zwar unter schwierigen Umständen erreicht worden, allerdings auch „ein Ergebnis, das uns nicht zufriedenstellt“, sagte Castro. Kubas Wirtschaft schrumpfte zuletzt 2016 aufgrund der anhaltenden Probleme bei den Energieträgern und geringeren Deviseneinnahmen um 0,9 Prozent.

Anstehende Währungsreform „hat uns zu viel Zeit gekostet“

In seiner gut halbstündigen Rede ging Castro diesmal nicht im Detail auf die Wirtschaftsergebnisse ein, gab seinen Nachfolgern jedoch eine wichtige Botschaft auf den Weg: ohne die immer wieder verschobene Währungsreform sei es schwierig voranzuschreiten. „Ich muss zugeben, dass uns diese Frage zu viel Zeit gekostet hat und ihre Lösung darf sich nicht länger verzögern„, sagte Castro unter dem Applaus der Abgeordneten. Mit Blick gen Washington bemerkte Castro: „2017 waren wir Zeugen einer ernsten und irrationalen Verschlechterung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba. Unser Land ist absolut nicht verantwortlich für diesen Rückschritt, der von der Verschärfung der Blockade, der Rückkehr zur aggressiven und respektlosen Rhetorik und der willkürlichen Anwendung ungerechtfertigter Maßnahmen gekennzeichnet ist.“

Ausführlich wurden die Berichte von Wirtschaftsminister Ricardo Cabrisas und Finanzministerin Lina Pedraza erörtert, die neben der diesjährigen Wirtschaftsperformance auch einen Ausblick auf den Plan für 2018 gaben:

Allgemeine Wirtschaftsperformance

  • Kubas BIP (zu konstanten Preisen) konnte 2017 um 1,6 Prozent zulegen. Das war weniger als die geplanten 2 Prozent, jedoch konnte die Rezession von 0,9 Prozent im Jahr 2016 überwunden werden. Die größten Zuwächse gab es in den Bereichen Tourismus (+ 4,4 %), Transport und Telekommunikation (+ 3 %), Landwirtschaft (+ 3 %) und im Baugewerbe (+ 2,8 %).
  • Die Arbeitsproduktivität konnte um 2,2 Prozent, die Löhne um 1,6 Prozent zulegen.
  • Probleme gibt es hingegen im Energiesektor, sowohl bei der Leistung der Ölraffinerien als auch beim Ausbau der erneuerbaren.
  • Der Tourismus schließt dieses Jahr mit einem Wachstum von 11,9 Prozent. Kuba begrüßte rund 4,7 Mio. Besucher, eine halbe Millionen mehr als geplant und zwei Millionen mehr als noch vor fünf Jahren.
  • Der Binnenhandel legte um rund 15 Prozent zu, „vor allem aufgrund des Anstiegs im nicht-staatlichen Sektor“, wie Cabrisas erklärte. Aber auch die Umsätze im staatlichen Handelsnetz stiegen um 4,6 Prozent an.
  • In der Landwirtschaft konnten Gemüse, Tabak, Bohnen und andere Lebensmittel Zuwächse verzeichnen, während es bei Eiern und Milch Einbrüche gab.
  • Die sozialen Indikatoren sowie die Finanzierung der Sozialsysteme wurden auch 2017 in ihrem Niveau gehalten. Die Kindersterblichkeit betrug in diesem Jahr 4,2 auf 1.000 Neugeborene, die Lebenserwartung stieg auf 78,45 Jahre (für beide Geschlechter).
  • Das Haushaltsdefizit fiel mit 1,6 Mrd. Pesos deutlich geringer aus als geplant, gleichzeitig lagen die Einnahmen 2,3 Prozent über den Erwartungen. Ursprünglich war für dieses Jahr ein Defizit von 11,5 Mrd. Pesos geplant, was etwa 12 Prozent des BIPs entsprochen hätte. Viele der geplanten Ausgaben wurden nicht realisiert, der Investitionsplan nur zu 90 Prozent erfüllt. Dennoch konnte das Land erstmals die für ein nachhaltiges Wachstum „magische Grenze“ von 2 Mrd. US-Dollar an ausländischen Investitionsmitteln erreichen. Aufgrund der anhaltenden Devisenknappheit wurde dieses Investitionsprogramm nun auf 2018 verschoben.

Die 614 Abgeordneten diskutierten eine Reihe von Themen (Quelle: Cubadebate)

Der Plan für 2018

  • Im kommenden Jahr soll Kubas Wirtschaft um 2 Prozent wachsen. Investitionen sind vor allem in den Bereichen Infrastruktur (Wasser, Elektrizität, Straßen), Lagerung und Logistik, Tourismussektor, im Schienenverkehr sowie beim Ausbau der erneuerbaren Energien geplant. Auch der Wiederaufbau nach den Schäden der Stürme „Irma“ (Okt. 2017) und „Matthew“ (Okt. 2016), Investitionen in Infrastruktur der Sonderwirtschaftszone Mariel sowie die Sicherstellung der Medikamentenversorgung der Bevölkerung sollen 2018 Priorität bekommen.
  • Die Arbeitsproduktivität soll 2018 um 2,8 Prozent, der Durchschnittslohn um 2,2 Prozent steigen. Zuwächse sind vor allem im Baugewerbe (+ 12 %), im Binnenhandel (+ 6,7 %) sowie im Tourismus (+ 4,2 %) geplant. Die Stromproduktion soll um 6,1 Prozent zulegen. Hierfür sind große Investitionen im bestehenden Kraftwerkspark geplant. Durch den Import neuer Busse und Dieselloks soll der Personentransport um rund 3 Prozent wachsen, nachdem hier bereits 2017 ein Wachstum von fast 18 Prozent erreicht wurde.
  • Das ursprünglich für dieses Jahr geplante große Haushaltsdefizit ist nun für 2018 vorgesehen. Mit 11,7 Mrd. Pesos liegt es bei rund 11 Prozent des BIPs. Während die Ausgaben in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Kultur auf den Werten der vergangenen Jahre eingefroren bleiben, sollen die Ausgaben bei den Investitionen sowie im Bereich der sozialen Grundsicherung ansteigen. Es wird damit gerechnet, dass die Steuereinnahmen aus dem Privatsektor, die mit 15 Prozent zum Staatshaushalt beitragen, im Jahr 2018 weiter ansteigen.

Neue Regeln für den Privatsektor

Entwicklung der Beschäftigtenzahlen des kubanischen Privatsektors, 2007 bis 2017 (Quelle: eigene Grafik, ONE)

Der Vorsitzende der Kommission für die Umsetzung der „Leitlinien zur Aktualisierung des Wirtschaftsmodells“, Marino Murillo, gab den Abgeordneten einen Überblick über den Stand der laufenden Reformvorhaben und wie nach dem zeitweisen Stopp der Lizenzausgabe im August der Privatsektor reorganisiert werden soll:

  • Derzeit arbeiten mehr als 200 Experten an der Währungsreform. Dieses Thema, sowie die Reform der Staatsbetriebe, scheinen derzeit Priorität zu haben.
  • Es wurde entschieden, dass bis auf weiteres keine neuen Kooperativen außerhalb der Landwirtschaft (CNoA) mehr zugelassen werden, stattdessen wird an der Konsolidierung der 429 bestehenden gearbeitet. Diese werden in Kürze unter neuen Regeln operieren:
    • Die Kooperativen sollen in ihrer Tätigkeit auf ihre jeweiligen Provinzen beschränkt bleiben. Eine Bau-Kooperative aus Artemisa kann dann z.B. nur in der Provinz selbst Projekte durchführen, nicht jedoch Aufträge aus Havanna annehmen.
    • Die Ausschüttung der Gewinne unter den Mitgliedern einer Kooperative darf höchstens um den Faktor 3 auseinander liegen. Damit sollen die teils gravierenden Lohnunterschiede in den Kooperativen beseitigt werden. In der Vergangenheit wurde immer wieder über Probleme bei der Umsetzung der Zielstellung der Kooperativen berichtet, die im Unterschied zu einem Privatbetrieb keinen einzelnen Eigentümer haben können. In machen Fällen operierten diese jedoch ähnlich wie ein reines Privatunternehmen mit Angestellten.
  • Die Liste der erlaubten Berufe für Tätigkeiten auf eigene Rechnung (span.: „Cuentapropismo“) wurde von 201 auf 122 reduziert. Dabei wurden jedoch auch Vereinfachungen und Vereinheitlichungen vorgenommen und manche Einzellizenzen unter anderen subsumiert. Neu hinzugekommen ist die Möglichkeit, private Bars zu betreiben. Bisher wurde diese Tätigkeit unter der Lizenz eines Restaurants in einer rechtlichen Grauzone ausgeübt, nun besteht für private Bars ein klarer rechtlicher Rahmen. Die Öffnungszeiten und eventuelle Sperrstunden sind nicht zentral geregelt, sondern werden von den jeweiligen Gemeinden bestimmt.
  • Weitere Neuerungen:
    • Vermieter können künftig Verträge mit anderen juristischen Personen eingehen.
    • Die Zahl der Verkäufer von Internetkarten (der private Beruf des „agente de telecommunicaciones“) soll zunehmen, zusätzliche 10.000 neue Lizenzen ausgegeben werden.
    • Wer mindestens zwei Kinder hat und im Privatsektor arbeitet, kann künftig mit Steuererleichterungen rechnen. Die Maßnahme ist Teil des Plans der Regierung um dem demographischen Wandel zu begegnen.
  • Sind bisher noch mehrere Lizenzen im Privatsektor möglich, so wird in Zukunft nur noch eine Lizenz pro Person ausgegeben. Auch gilt: eine natürliche Person kann maximal Mitglied in einer Kooperative sein.
  • Wer landwirtschaftliche Böden vom Staat zum Nießbrauch nutzt, kann in Zukunft mit langfristiger Rechtssicherheit rechnen. Die Laufzeit neuer Verträge wird von 10 auf 20 Jahre verdoppelt. Zudem wird ab nächstem Jahr eine neue Steuer für brachliegende Böden fällig, was die Bauern dazu anhalten soll all ihre Flächen produktiv zu nutzen.
  • Auf Nachfrage räumte Murillo ein, dass beim Thema der gewerblichen Großmärkte noch immer viel zu tun sei. Bisher müssen die meisten Kooperativen und Cuentapropistas ihren Bedarf im staatlichen Einzelhandel decken, was immer wieder zu Versorgungsengpässen und Knappheit für die Bevölkerung führt. Zwar gibt es bisher einige Experimente zur Einführung eines Großhandelsnetzes was auch die Versorgung der Kooperativen über den Großmarkt für Staatsbetriebe einschließt, allerdings seien dies laut Murillo nur die „ersten Schritte.“ Im nächsten Jahr soll ein neuer Großmarkt für die Gastronomie eröffnen, in welchem Produkte wie Mehl und Reis erworben werden können.

Wohnungsmangel und weitere Themen

Beschädigte Gebäude durch Hurrikane auf Kuba seit 2007 (Quelle: ONE 2.40)

  • Das anhaltende Wohnungsdefizit auf der Insel, welches nach Schätzungen in den letzten Jahren von 600.000 auf über 800.000 Wohneinheiten gewachsen ist, bereitete den Abgeordneten große Sorgen. In den drei Monaten nach „Irma“ wurden inzwischen rund 22 Prozent der 179.000 beschädigten oder zerstörten Gebäude repariert. Dennoch bleiben auch noch Schäden von früheren Stürmen zu beseitigen. Mehr als 43.000 Gebäude, die 2012 von Hurrikan Sandy beschädigt wurden, sind noch nicht wieder aufgebaut bzw. repariert. Das entspricht rund 16 Prozent der damals gemeldeten Fälle. Auch in Folge von „Matthew“ (2016) sind bis heute noch rund 10.000 Gebäude reparaturbedürftig, insgesamt wurden 77 Prozent der Schäden beseitigt.

Wohnungsbau auf Kuba 2007 – 2017, (Quelle: ONE 12.1)

  • Der staatliche Wohnungsbau auf Kuba ist schon seit Jahren paralysiert, nicht zuletzt auch aufgrund der niedrigen Löhne und der damit verbundenen Abwanderung von Arbeitskräften in andere Bereiche der Wirtschaft. Seit 2012 versucht die Regierung mittels Subventionen und Krediten die private Bautätigkeit zu fördern, welche inzwischen für rund die Hälfte der fertiggestellten Wohnungen aufkommt. Raúl Castro mahnte auf einer der Parlamentssitzung vorgelagerten Tagung des Zentralkomitees, die schwierige Wohnungssituation in Zukunft zur Priorität zu machen. Um dem Problem kurzfristig zu begegnen sollen in den nächsten Monaten 556 „Mini-Industrien“ zur lokalen Produktion von Baustoffen errichtet werden. Damit wurden bereits beim Wiederaufbau nach Hurrikan „Matthew“ gute Erfahrungen gemacht, weshalb dieses Modell nun auch in den 12 Provinzen angewendet wird, die von „Irma betroffen sind.

Raúl Castro (links) und Kubas Vizepräsident Miguel Díaz-Canel (Quelle: Cubadebate)

  • Weitere Themen:
    • Die Debatte um die Knappheit von Medikamenten nahm auf der Sitzung ebenfalls breiten Raum ein. Der Hersteller BioCubaPharma kündigte verstärkte interne Kontrollen an, zudem gab es bereits Razzien gegen Diebstahl in vielen Apotheken des Landes. Höhere Importe sollen ein Teil der Lösung sein.
    • Um die Energieeffizienz des Landes zu verbessern, werden in den kommenden Jahren rund 13 Millionen Energiesparlampen durch moderne LEDs ausgetauscht. Neben Privathaushalten profitieren von dem Programm auch die Straßenbeleuchtung und staatliche Gebäude. Zudem sollen durch ein Subventionsprogramm zwei Millionen Induktionskochplatten sowie über 100.000 solarbetriebene Wassererhitzer zu günstigen Preisen im staatlichen Handelsnetz angeboten werden.
    • Marino Murillo kündigte an, dass das Zentralkomitee im März eine weitere Sitzung anberaumen wird, die eine umfassende Bilanz über die bisherige Umsetzung der Reformen ziehen soll.
    • Auffällig unauffällig: die Reform der Gemeindeverwaltungen, welche in den Provinzen Artemisa und Mayabeque seit 2011 erprobt wird und inzwischen längst auf das gesamte Land ausgedehnt werden sollte, blieb anders als früher auf dieser Sitzung unerwähnt.

Varadero bereit für die Hochsaison, neue Fluglinie ab Düsseldorf

Der Badeort Varadero ist seit Anfang November noch besser von Düsseldorf aus zu erreichen (Quelle: Commons)

Vor wenigen Tagen gab die Fluggesellschaft Eurowings die Eröffnung zahlreicher neuer Langstreckenlinien bekannt. Auch Kuba ist seit dem 11. November von Deutschland aus noch besser erreichbar. Die neue Strecke Düsseldorf – Varadero will Eurowings künftig jeden Samstag bedienen. Auch die russische Fluggesellschaft „Azur Air“ will die Strecke in Zukunft anbieten. Gleichzeitig wurde der Badeort in den vergangenen Wochen fit für die Hochsaison gemacht.

Düsseldorf ist der größte Flughafen Nordrhein-Westfalens. Von hier aus starten jeden Tag hunderte Flüge in alle Himmelsrichtungen. „Die Vorausbuchungen für unsere Flüge sind bereits sehr hoch – die Nachfrage für unser Angebot ist eindeutig vorhanden“, sagte Eurowings-Geschäftsführer Oliver Wagner gegenüber der NRZ. Die Flüge nach Varadero sind derzeit mit einer Boeing 767 geplant, ab Sommer 2018 will Eurowings dann zusätzlich zwei Airbus A340-300 leasen.

Nachdem Hurrikan „Irma“ im September schwere Verwüstungen auf Kuba hinterließ, hat sich die Situation auch im Touristen-Hotspot Varadero wieder normalisiert. Am Freitag berichtete die Tageszeitung „Granma“, dass alle 52 Hotels der Halbinsel in Betrieb sind, mehr als 21.200 Zimmer sind bereit für die laufende Hochsaison. Auch die Traumstrände von „Jardines del Rey“ entlang der zentralen Nordküste der Insel sind wieder voll auf Touristen eingestellt. Der gleichnamige Flughafen hat den Betrieb bereits vor einigen Wochen wieder aufgenommen.