Kubas Parlament trifft sich zu historischer Sitzung

Cubparl2014

Elían González und die „Miami Five“ zu Gast auf der Schlußtagung des kubanischen Parlaments (Quelle: lainformacion)

„Wir gehen ins 57. Jahr der Revolution und mit einem Volk wie diesem kann das 570. Jahr der Revolution erreicht werden … Es lebe Fidel! Vaterland oder Tod!“ schloß Kubas Präsident Raúl Castro seine Rede am Ende der Sitzung des kubanischen Parlaments am 22. Dezember in Havanna. Die mehrtägige Tagung wurde dabei bereits am 17. Dezember durch die überraschende Rückkehr der verbliebenen „Miami Five“ unterbrochen.

Der besondere Charakter der Parlamentssitzung wurde auch durch die Anwesenheit der „Fünf Helden“ und Elián González unterstrichen. Dennoch gab es gerade in diesen stürmischen Zeiten viel zu tun für die kubanischen Abgeordneten. Die Umsetzung der 2011 begonnenen Reformen soll im nächsten Jahr deutlich an Fahrt aufnehmen. Für nächstes Jahr wird mit einem Wirtschaftswachstum von vier Prozent gerechnet, zahlreiche Reformen und der Haushalt für 2015 wurden vom Parlament analysiert.

Trotz allem Optimismus fügte Raúl in seiner Rede hinzu: „Wir werden uns weiterhin mit den  Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise und der US-amerikanischen Blockade auseinandersetzen müssen, die weiterbestehen und unleugbare Hindernisse für die Entwicklung unserer Wirtschaft mit sich bringen.“ Der Erfolg der Sonderwirtschaftszone von Mariel und die Umsetzung der geplanten Investitionen dürften die entscheidenden Voraussetzungen für das Gelingen des Vorhabens werden.

Wirtschaftsperformance 2014 und Umsetzung der Reformen

  • 2014 wuchs die kubanische Wirtschaft um 1,3 Prozent (geplant: 2,2 Prozent). Die Staatseinnahmen wuchsen um sieben Prozent mehr als geplant, die Ausgaben um 6 Prozent. Das Haushaltsdefizit betrug 3,4 Mrd. US$ (4,1 Prozent des BIP). Die Steuereinnahmen aus dem Privatsektor stiegen um 29 Prozent an im Vergleich zum Vorjahr, auf insgesamt 2,84 Mrd. US$.
  • Mit Blick auf die internationalen Beziehungen war das Jahr 2014 für Kuba von zahlreichen Durchbrüchen geprägt. Beginnend mit dem CELAC-Gipfel in Havanna am Anfang des Jahres, über die Staatsbesuche der Präsidenten Russlands und Chinas im Sommer bis zur Neuausrichtung der Beziehungen mit den USA und der Rückkehr der Miami Five gab es zahlreiche diplomatische Erfolge zu vermelden.
  • Derzeit gibt es 476.000 Cuentapropistas in Kuba sowie 329 Kooperativen außerhalb der Landwirtschaft. Die Gründung von 169 weiteren Kooperativen wurde bereits bestätigt, während sich hunderte mehr in der Planungsphase befinden.
  • Die Bildungskommission setzte sich mit der Qualität der Hochschulbildung in Kuba auseinander, nachdem in diesem Jahr ein Skandal um gefälschte Zulassungsprüfungen das Vertrauen in die Institutionen erschüttert hat.
  • Der freie Verkauf von Flüssiggas, der bereits in ausgewählten Provinzen auf experimenteller Basis seit einigen Jahren läuft, wird 2015 auf die Provinzen Artemisa, Mayabeque, Matanzas, Camagüey und Holguín und später auf den Rest des Landes ausgedehnt werden.
  • Probleme gibt es bei der Verfügbarkeit von diversen Produkten wie Ersatzteilen für Elektrokocher, TV-Receiver und Sojajoghurt. Außerdem wurde der hohe Preis für das Flüssiggas von der Bevölkerung kritisiert. Die zuständige Ministerin erklärte, dass dafür vor allem die finanziellen Engpässe der Unternehmen im ersten Halbjahr 2014 verantwortlich gewesen seien.
  • Im Transportsektor haben die 13 neuen Kooperativen in diesem Sektor zu einer leichten Verbesserung der Situation beigetragen. 15 weitere sind in der Evaluationsphase. Allerdings sind die Fahrtpreise mit 5 CUP teilweise deutlich höher als gesetzlich festgelegt, was zu Unzufriedenheit geführt hat. Um die Transportsituation zu verbessern, sollen 2015 weitere 310 Kleinbusse vom Typ „Diana“ gefertigt werden und vermehrt Preiskontrollen durch staatliche Inspektoren durchgeführt werden.
  • Die Entwicklung der kubanischen Gebirgsregionen im Rahmen des „Plan Turquino“ bereitet derzeit Probleme. Die Schließung einiger Staatseinrichtungen (u.a. Schulen) in den Gebirgsregionen sowie die anhaltenden Transportprobleme haben eine kleine Landflucht ausgelöst, was auch zum Zusammenbruch der Kaffeproduktion in der Region (Provinz Guantánamo) beitrug. Probleme wie anhaltend hohe Düngerpreise, die Schließung kleinerer Lokale und Restaurants sowie die instabile Stromversorgung medizinischer Einrichtungen haben nach Berichten einzelner Abgeordneter die Situation verschärft. Eine konkrete Lösung war auf der Sitzung indes noch nicht in Sicht.
  • Die Ausgabe des neuen Personalausweises macht den Angaben des zuständigen Ministers zu Folge Fortschritte. Bisher wurden 43.000 neue Ausweise ausgegeben, ab Januar soll das neue Dokument auch in den westlichen Provinzen Artemisa,  Mayabeque und Pínar del Río erhältlich sein, bevor seine Verfügbarkeit schrittweise auf den Rest des Landes ausgedehnt wird.
  • Die Qualität der Trinkwasserversorgung stand ebenfalls auf der Agenda der Abgeordneten. 14.426 Trinkwasserquellen in Kuba sind heute mit Bakterien kontaminiert, wobei davon 2.258 direkte Auswirkungen auf die Trinkwasserqualität haben. Für die kommenden Jahre ist ein umfangreiches Investitionsprogramm zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung und Kanalisation vorgesehen, um negative Folgen wie den Choleraausbruch 2012 zu vermeiden.
  • Nachdem in diesem Jahr zahlreiche Altenheime saniert wurden, soll in den kommenden Jahren den Kinderkrippen verstärkte Aufmerksamkeit geschenkt werden. Auch das Netz der Campingplätze für den innerkubanischen Tourismus soll um 15 neue Installationen erweitert werden.

Der Plan für 2015

  • Im nächsten Jahr soll die kubanische Wirtschaft um mindestens 4 Prozent wachsen. Der Plan konzentriert sich vor allem darauf, vorhandene Effizienzreserven maximal auszunutzen und die industrielle Basis des Landes zu erneuern. Die Sozialsysteme werden auf einem ähnlichen Niveau wie 2014 gehalten (53 Prozent der Staatsausgaben allein für Bildung und Gesundheit). Der Durchschnittslohn soll nächstes Jahr um 7,5 Prozent zulegen (von 553 auf 585 CUP), die Arbeitsproduktivität um 7,9 Prozent.
  • Die geplanten Staatsausgaben werden um 10 Prozent auf 54,85 Mrd. US$ steigen, die Einnahmen um 6 Prozent auf 48,99 Mrd. US$. Es wird mit einem Haushaltsdefizit von 5,56 Mrd. US$ gerechnet (6,2 Prozent des BIP). Dies wird größtenteils über die Ausgabe von Staatsanleihen finanziert, die die kubanischen Banken zu einer Zinsrate von 2,5 Prozent kaufen und die 20 Jahre gültig bleiben werden.
  • Die Investitionen in die Volkswirtschaft sollen im nächsten Jahr um 29 Prozent auf insgesamt 7,16 Mrd. US$ steigen, davon werden allein 3 Mrd. US$ in den staatlichen Bausektor investiert, der in den letzten Jahren vernachlässigt wurde.
  • Die nicht-budgetierten Einnahmen sollen 2015 um 16 Prozent steigen. Sie werden vor allem für Export- und Preissubventionen eingesetzt.
  • Erstmals soll 2015 eine 2-prozentige Steuer auf Großmarktverkäufe sowie eine 4-prozentige Steuer auf Einzelhandelstransaktionen umgesetzt werden. Dadurch verspricht man sich Mehreinnahmen in Höhe von zwei Mrd. Peso (in beiden Währungen). Eine lokale Entwicklungssteuer, die bisher nur in einigen ausgewählten Municipios erprobt wurde, soll ab 2015 auf das gesamte Land ausgedehnt werden. Damit erhalten die Kommunen eine eigene Finanzierungsquelle für lokale Projekte (Dezentralisierung). Resultate sind allerdings erst 2016 zu erwarten.
  • Vor allem die herstellende Industrie, der Bausektor, Handel, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft sollen im nächsten Jahr zulegen. Deshalb sollen deutlich mehr Rohstoffe zur industriellen Weiterverarbeitung und weniger Fertiggüter importiert werden. Die Devisenzuteilungen für die herstellende Industrie sollen 2015 Jahr etwas gelockert werden, um die Importkapazitäten zu erhöhen.
  • Die Lebensmittelimporte sollen 2015 leicht steigen auf 2,19 Mrd. US$, wobei die Importe von Reis, Bohnen und Mais aufgrund gestigener Produktion zurückgefahren werden können. Es sollen dabei nicht nur mehr Lebensmittel, sondern vor allem auch Saatgut und Inputgüter für die Landwirtschaft importiert werden.
  • Die Erarbeitung des langfristigen Entwicklungsprogramms bis 2030 macht Wirtschaftsminister Marino Murillo zu Folge Fortschritte. 2014 wurden die wichtigsten Grundlagen definiert und einige Teilbereiche wie Energie und Wasserversorgung bis 2030 geplant. Bis Ende nächsten Jahres soll dann der vollständige Perspektivplan 2016 – 2030 fertig sein.
  • Die Reform der Staatsunternehmen soll im nächsten Jahr deutlich an Fahrt aufnehmen. Bisher unterstehen die meisten kubanischen Betriebe direkt bestimmten Ministerien. In den kommenden Jahren sollen sie schrittweise den zentralen Unternehmensaufsichten (OSDE) untergeordnet werden, wobei diese keineswegs als „Mini-Ministerien“ agieren sollen. Eine OSDE ist mehr als eine Art staatliche Muttergesellschaft oder Holding zu verstehen, die alle Betriebe einer Branche koordiniert. Die zentrale Rolle wird das Unternehmen (Empresa) einnehmen, welches autonom Basiseinheiten und Filialen (Unidad Empresarial de Base) gründen darf. Die Unternehmen können des weiteren 50 Prozent ihrer Nettogewinne behalten und Überschüsse frei vermarkten. Während die Lohnsysteme früher von den Ministerien zentral festgelegt wurden, werden diese künftig auf der Unternehmensebene individuell entwickelt. Die Regierung wird künftig über einen „Regierungsrat“ auf die OSDEs Einfluss nehmen können, wobei Murillo betont: „Dieser Rat ist die Vertretung der Regierung vor den Unternehmen, nicht umgekehrt.“ Unternehmen, die Verluste einfahren, werden ab 2015 keine Prämien mehr an ihre Angestellten ausbezahlen können.
  • Auch die Unternehmensreform erfolgt schrittweise. Hierzu werden 2015 zunächst weitere staatliche Holdings (OSDE) im Agrarsektor gegründet, die die staatlichen Landwirtschaftsbetriebe verwalten werden. Die staatliche Abnahmegesellschaft Acopio, welche oftmals für Bürokratie und niedrige Ankaufpreise kritisiert wird, soll durch die Gründung der „Unternehmensgruppe Landwirtschaft“ abgelöst werden (Grupo Empresarial Agrícola). Über 100 unrentable Landwirtschaftsbetriebe wurden geschlossen.
  • Die hohen Preise landwirtschaftlicher Produkte wurden ebenfalls von den Abgeordneten analysiert. Seit Januar 2014 arbeiten die Agrarmärkte in den drei Provinzen Havanna, Artemisa und Mayabeque auf Basis von Angebot und Nachfrage, was zu einem anstieg der Produktvielfalt- und Qualität, aber auch zu deutlichen Preissteigerungen geführt hat. Spekulation, die Anwesenheit von Zwischenhändlern, niedrige Anreize für die Produzenten und die Knappheit von Inputgütern wurden dabei als wichtigste Ursachen benannt. Insgesamt arbeiten heute 493 Agrarmärkte auf Basis von Angebot und Nachfrage.
  • In den kommenden Jahren sollen über 12.000 gastronomische- und Serviceeinrichtungen durch nicht-staatliche Formen verwaltet werden. Bestehende Betriebe werden an Kooperativen oder Privatunternehmen verpachtet. Darunter fast alle staatlichen Restaurants und Reperaturdienstleister. Bisher ist dieser Prozess in 3.570 Einrichtungen (27 Prozent) abgeschlossen.

Die rätselhaften Reflexionen des Fidel Castro

Beginnen möchte ich diesen Blog mit einer Merkwürdigkeit, die mir schon vor einiger Zeit auffiel. Nachdem sich Fidel Castro 2006 aus der aktiven Politik zurückzog begann er im März 2007 seine Reflexionen zu verfassen, die regelmäßig in der Granma und anderen kubanischen Medien veröffentlicht und für das Internet auch in zahlreiche Sprachen übersetzt werden. In diesen Reflexionen schrieb Fidel häufig über die internationale Lage, die USA sowie andere außenpolitische und historische Themen. Als Fidel 2011 den Vorsitz der PCC abgab und damit sämtliche offiziellen Ämter verlor,  unterstützte er die Begrenzung der Amtszeit auf zwei mal fünf Jahre und hielt sich ansonsten mit Kommentaren zur kubanischen Wirtschafts- und Innenpolitik stark zurück.

Am 10. Juni 2012 allerdings veröffentlichte er eine Reflexion mit dem Titel „DIE FC – WAS IST DAS?“ (¿QUÉ SON LOS FC?). Ohne das Akronym „FC“ auszuschreiben, erklärt er die „FC“ als eine Methode mit der er bestimmte Kenntnisse an Beamten und Funktionäre in der Lebensmittelproduktion vermittelt habe. Dabei verwies er auf Talía González, eine kubanische Journalistin die mit ihm gemeinsam an der Kampagne um Elían González beteiligt war und 2008 ein Interview mit Raúl führte.

Ich war zunächst sehr erstaunt über diese Reflexion, da sie ungewöhnlich kurz und chiffrenartig ausfiel. Mir stellte sich die Frage: Was sind jetzt also die FC? Und wer ist Talía González?

Auch die Leser auf Cubadebate waren zunächst verwirrt und wussten nichts mit der Reflexion des Comandante anzufangen. Ich recherchierte weiter und bemerkte, dass Talía González scheinbar neulich einen Artikel über den Schwarzmarkt verfasst hat. Ein Kommentator auf Cubadebate meint, dass die Erwähnung von Talía etwas mit dem neuen journalistischen Stil zu tun hat, den Raúl auf dem VI. Parteitag einforderte. Auch andere Kommentare wiesen in diese Richtung. Womöglich ist Talía eine kritische (revolutionäre) Journalistin, die sich bei der Aufdeckung verschiedener Korruptionsfälle einen Namen gemacht hat und Fidel wollte diese Form des Journalismus unterstützen.

In den darauf folgenden Reflexionen brachte er seine Solidarität mit Erich Honecker zum Ausdruck und kritisierte Deng Xiaoping für seine scheinbar ablehnende Haltung gegenüber Kuba. Dies war bereits der „Welt“ einen Artikel wert, in dem eben jene beiden Beispiele herausgegriffen wurden und behauptet wurde, er wolle der Regierung durch diese Reflexionen im „Twitter-Stil“ Anweisungen geben. Das gerade Erich Honecker positiv hervorgehoben und Deng Xiaoping kritisiert wird, lässt sich natürlich schon als eine subtile Form der Ablehnung der aktuellen Reformen werten, allerdings fehlt dafür jeder Anhaltspunkt, da mit keinem Wort auf die Wirtschaftspolitik beider sozialistischer Staatsoberhäupter eingegangen wird. Und dass Fidel ein gutes Verhältnis zur DDR hatte ist bekannt.

Am 17. Juni forderte Fidel, dass das Land Moringa Oleífera und Maulbeerbäume produzieren solle, um gut bezahlte Arbeit im Schatten zu schaffen, unabhängig von Alter und Geschlecht. Was zunächst wie ein Aufruf zu einer neuen Kampagne im Stil der 1960er Jahre klingt, ist bei näherer Betrachtung gar nicht so unsinnig. Der Moringa Oleífera, bei uns auch als Meerrettichbaum bekannt, spielt wie der Maulbeerbaum tatsächlich eine sehr interessante, wenn auch kaum beachtete Rolle in der kubanischen Landwirtschaft. So lässt sich mit dem Meerrettichbaum Trinkwasseraufbereitung betreiben, er dient als Grundlage für die Herstellung von Pflanzenölen und seine Früchte können als Gemüse verzehrt werden oder als Tierfutter dienen, um nur einige der vielen Anwendungsmöglichkeiten zu nennen. Bereits im März 2011 hatte Fidel einem Bauern in Cárdenas (Matanzas) ein Buch über Meerrettichbäume geschenkt, um die dortige Genossenschaft für den Anbau des selbigen zu motivieren. Scheinbar wird in Kuba bereits seit einiger Zeit der Anbau des Meerrettichbaums gefördert, wie Havana Times berichtet. Es gibt verschiedene Rezepte im Land, wie Meerrettichbaumtee oder Meerrettichbaum mit Reis. Angesichts der aktuellen landwirtschaftlichen Lage kann Kuba eine derart vielseitige Pflanze gebrauchen, es bleibt allerdings natürlich die Frage nach dem konkreten Kosten-Nutzen-Verhältnis beim Anbau.

So rätselhaft sind sie also doch nicht, die neuesten Reflexionen des Fidel Castro. Für Außenstehende mag manches merkwürdig klingen, aber für Kubaner sind solche subtilen Anknüpfungen an die Kampagnen der letzten Jahre durchaus verständlich. Der kurz angebundene Stil macht allerdings zunächst eher Anlass zur Sorge um Fidels Gesundheit, denn dieser Stilwechsel erfolgte abrupt und unangekündigt. Es bleibt also abzuwarten, was für Reflexionen folgen werden und in welche inhaltliche Richtung diese dann zielen. Eine Einmischung in die Tagespolitik sehe ich bisher nicht, dafür bräuchte es schon mehr als Meerrettich- und Maulbeerbäume.