Kuba stärkt den Verbraucherschutz

Kubas Regierung will mehr Transparenz und mehr Rechte für den Verbraucher in den Handel einführen (Quelle: Granma)

Mit einem neuen Gesetz will Kubas Regierung die Rechte von Verbrauchern auf der Insel stärken. Mit der Resolution 54 vom 4. Mai sollen die Rechte und Pflichten von Käufern und Verkäufern auf der Insel erstmals in Gesetzesform definiert werden. Betrügerische Praktiken wie fehlerhafte Preis- und Gewichtsangaben von Produkten können künftig im staatlichen genauso wie im privaten Handel empfindliche Strafen nach sich ziehen. Darüber hinaus hat das Ministerium für Binnenhandel eine neue Beschwerdehotline eingerichtet.

Einkaufen kann sich auf Kuba manchmal als kafkaeskes Erlebnis entpuppen. Neben der schwierigen Verfügbarkeit mancher Produkte sind Praktiken wie falsches Abwiegen oder überhöhte Preise, die nichts mit den Listenpreisen zu tun haben, keine seltene Erscheinung. Immer wieder schreiben Leser in ihren Briefen an die Redaktion der „Granma“ über derartige Vorkommnisse. Eine Mutter berichtete beispielsweise erst von einer solchen Absurdität: Ein Spielzeug, welches sie für ihrem Sohn für 32,95 CUC kaufte, kostete wenige Tage später in dem selben Laden auf einmal 56 CUC.

Andere Fälle berichten von Einzelhandelsangestellten, welche Produkte direkt an private Zwischenhändler zuschanzen um sich selbst damit etwas hinzuzuverdienen, manchmal werden Preissenkung von den Angestellten im staatlichen Einzelhandel auch schlichtweg nicht umgesetzt. Auf den freien Bauernmärkten hingegen sind „ungefähre“ Gewichtsangaben keine Seltenheit, freilich zu Gunsten des Verkäufers. „Wie lange noch wollen wir diese wirtschaftlichen Angriffe ertragen?“ frägt die Leserin in der „Granma.

Mit dem neuen Gesetz will Kubas Ministerium für Binnenhandel mehr Klarheit schaffen. Es sei die „erste Auflistung der Rechte und Pflichten des Käufers in Gesetzesform“, so das Ministerium. Neben dem Anspruch auf die angegebene Qualität und Quantität haben Kubas Kunden auch ein Rückgaberecht. Das alles ist theoretisch schon längst etabliert, jedoch noch nicht in dieser Deutlichkeit. Neu ist, dass das Gesetz einige Vorgaben zur Preisbildung macht: vor allem Produkte des täglichen Bedarfs müssten in „angemessenem Preis-Leistungsverhältnis“ angeboten werden.

Neben der genauen Regulierung des Rückgaberechts können sich Konsumenten nun auch gegen falsche Werbung zur Wehr setzen. Kunden könnten eine „transparente, korrekte, nicht-diskriminierende, gleichwertige und nicht missbräuchliche Behandlung“ in Bezug auf die Kategorien „Quantität, Qualität, Gewicht, Volumen und Preis“ jedwenes Produkts und jeglicher Dienstleistung erwarten.

Die Verbraucherschutzbehörde des Ministeriums bearbeitet nach eigenen Angaben jeden Tag zwischen 70 und 80 Beschwerden, wovon rund 60 Prozent mit Problemen bei Produkten zu tun hätten. Unter den neuen Nummern 78683549 und 78683536 können Verbraucher nun ihre Beschwerden rund um die Uhr loswerden. Per eMail ist die Verbraucherschutzbehörde unter consumidor@aguiar.mincin.cu erreichbar.

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Kuba vereinbart „Ärzte gegen Öl“-Deal mit Algerien

Kuba plant bis 2021 jährlich 2,1 Millionen Barrel an Öl- und Ölprodukten aus Algerien zu importieren (Quelle: Middle East Monitor)

Vergangenen Dienstag hat Kubas Handelsminister Rodrigo Malmierca ein Abkommen mit Algerien unterzeichnet, das die Lieferung von jährlich 2,1 Millionen Barrel Treibstoff im Austausch für die Leistungen kubanischer Ärzte in dem nordafrikanischen Land vorsieht. Wie die Nachrichtenagentur „Prensa Latina“ berichtet, zählt der bis ins Jahr 2021 reichende Vertrag zu den „wichtigsten Abkommen beider Länder in den letzten Jahren.“

Havannas guter Draht nach Algier

Bereits kurz nach dem Sieg der Revolution im Jahr 1959 knüpfte Kuba freundschaftliche Beziehungen zur „Nationalen Befreiungsfront (FLN)“ Algeriens, einer ehemaligen kommunistischen Guerillabewegung, die siegreich aus dem Bürgerkrieg hervorging und mit Beginn der algerischen Unabhängigkeit 1962 sofort Beziehungen zu Kuba aufnahm. Mit der Auflösung der Sowjetunion verlor die FLN neben ihrer marxistischen Ausrichtung auch das Machtmonopol im Staat. Seit 2013 ist die FLN, welche nach dem erneuten Bürgerkrieg 1992 bis 2002 wieder an der Macht ist, assoziiertes Mitglied der sozialdemokratisch ausgerichteten Sozialistischen Internationalen. Die guten Beziehungen zwischen Kuba und Algerien haben indes alle Kriege und Regierungswechsel überdauert.

Heute zählt das OPEC-Mitglied Algerien mit einer Produktion von täglich rund 500 Millionen Barrel Rohöl zu den größeren Ölförderländern. Der Deal mit Kuba, welcher bereits 2017 begann und jährliche Lieferungen von 2,1 Millionen Barrel vorsieht, ist laut Handelsminister Cabrisas eine wichtige Hilfe um die Wirtschaft in diesem Jahr wieder stärker zu beleben. Aufgrund zurückgehender Importe aus dem krisengeplagten Venezuela muss Kuba, welches rund die Hälfte seines Ölbedarfs importiert, derzeit verstärkt Brennstoff auf dem Weltmarkt zukaufen. Seit 2017 liefert auch Russland wieder Öl nach Kuba, zunächst war damals von rund 500.000 Barrel verschiedener Ölprodukte pro Monat die Rede.

Nur ein Teil der Lösung

Das Abkommen mit Algerien kann jedoch nur einen kleinen Teil des kubanischen Ölbedarfs decken. Zu Hochzeiten lieferte Venezuela bis zu 85.000 Barrel pro Tag nach Kuba, heute dürfte es noch rund die Hälfte sein. Der Deal mit Algerien kommt derzeit für immerhin rund 6.000 Barrel pro Tag auf, mit Russland sind offenbar ähnliche Dimensionen vereinbart. Erst im Dezember waren Vertreter der russischen Ölfirma Rosneft in Havanna zu neuen Gesprächen geladen, Ergebnisse der Verhandlungen sind jedoch noch nicht bekannt.

Kubanische Rohöl-Importe zwischen 1980 und 2016 in Tausend Barrel pro Tag (Quelle: Deutsche Welle)

Auch bleibt unklar, zu welchen Konditionen der „Ärzte gegen Öl“-Deal ausgehandelt wurde. Kuba hat in den letzten Jahren die Importe von Rohöl zugunsten bereits fertig raffinierter Treibstoffe erhöht. Damit will das Land verstärkt selbst veredeln, während früher einige hunderttausend Barrel raffinierte Treibstoffe als zusätzliche Einnahmequelle exportiert wurden. Erst vor wenigen Monaten berichteten kubanische Medien, dass die Raffinerie „Camilo Cienfuegos“, die wichtigste und modernste des Landes, nun zu 100 Prozent vom kubanischen Staat übernommen wurde. Die Anlage wurde 2008 im Rahmen eines Joint-Ventures mit dem venezolanischen Ölkonzern PDVSA saniert, die Venezolaner hielten dabei bis vor kurzem noch 49 Prozent der Anteile.

Trotz der anhaltenden Krise in Venezuela dürfte Kuba jedoch weiterhin über die Hälfte seiner Ölimporte aus Caracas decken. Laut Informationen von „Telesur“ sind derzeit lediglich rund 1.000 kubanische Ärzte und Pflegekräfte in Algerien im Einsatz, während nach letzten Angaben weiterhin etwa 30.000 kubanische Mediziner in Venezuela sowie 10.000 in Brasilien ihren Dienst verrichten.

China verstärkt Handel mit Kuba

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Die Präsidenten Chinas und Kubas, Xi Jinping und Raúl Castro bei ihrem Zusammentreffen in Havanna im Juli 2014 (Quelle: Cubadebate)

Havanna/Peking. Mit einer Steigerung von 1,6 Milliarden US-Dollar im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Warenverkehr zwischen China und Kuba in den ersten neun Monaten dieses Jahres um 57 Prozent deutlich erhöht. China festigt damit nach Venezuela den zweiten Platz als einer der wichtigsten Handelspartner der Karibikinsel, erklärte kürzlich Ma Keqiang, wirtschaftlicher Berater der chinesischen Botschaft in Havanna.

Zum Ausbau des Handels trugen vor allem die um 1,3 Mrd. Dollar (82,4 Prozent) gestiegenen chinesischen Exporte bei, während die Ausfuhren von Kuba nach China aufgrund der Reduktion des Bedarfs an Nickel, eines der wichtigsten kubanischen Exportprodukte, stagnierten.

Um den Austausch weiter zu erhöhen, nehmen Unternehmensgruppen aus China an der in dieser Woche stattfindenden 33. Internationalen Handelsmesse (FIHAV) in Havanna teil. Ma gab bekannt, dass über 40 chinesische Unternehmen mit einer Vielfalt von Produkten aus der Automobil-, Haushaltsgeräte-, Maschinen- und Lichtindustrie bei der Messe vertreten sind.

Auch im wissenschaftlichen Bereich soll die Kooperation zwischen Kuba und China ausgebaut werden. Zu diesem Zweck befand sich Fidel Castro Díaz-Balart, wissenschaftlicher Berater des kubanischen Staatsrates und 66-jähriger Sohn von Revolutionsführer Fidel Castro, Ende Oktober in der Volksrepublik. In Peking traf er mit hochrangigen wissenschaftlichen und politischen Vertretern, darunter auch mit dem chinesischen Vizepremier Liu Yandong, zusammen. Ziel sei es, die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und vor allem in der Nanotechnologie weiterzuentwickeln. Schon jetzt bestünde ein hoher Grad an technologischer Kooperation zwischen beiden Ländern, in denen derzeit sehr ähnliche politische Prozesse ablaufen mit dem Ziel, die Wirtschaftsleistung durch Innovation und kreativen Geist zu steigern, so Castro Díaz-Balart.

Ab 27. Dezember wird es auch erstmals eine direkte Flugverbindung zwischen Kuba und China geben. Die Air China fliegt dann mit nur einem Zwischenstopp in Kanada von Peking nach Havanna.

von Michael Wögerer / Amerika21

Kuba und Europäische Union setzen ihre Gespräche fort

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Die 6. Gesprächsrunde zwischen Kuba und der EU wird am 1. und 2. Dezember in Brüssel stattfinden (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Vertreter der Europäischen Union und Kubas werden am 1. und 2. Dezember in Brüssel zum sechsten Mal zusammentreffen, um die Verhandlungen eines Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit weiterzuführen. Dies kündigte das kubanische Außenministerium am Donnerstag an.

Die europäische Delegation wird von Christian Leffler geleitet, dem Direktor des Europäischen Auswärtigen Dienstes für Nord- und Südamerika, die kubanische vom stellvertretenden Außenminister Abelardo Moreno.

Das von der EU und Kuba angestrebte Abkommen soll den 1996 auf Druck der damaligen rechtskonservativen spanischen Regierung unter José María Aznar durchgesetzten Gemeinsamen Standpunkt ablösen, der die Beziehungen zu Kuba an einen Systemwechsel knüpft. Dies hatte nicht nur in den bilateralen Beziehungen, sondern auch innerhalb der EU zunehmend für Konflikte gesorgt. Politische Organisationen und Vertreter des Europäischen Parlaments hatten ihn in den vergangenen Jahren wiederholt als unfair kritisiert. Kuba warf der EU vor, die Beziehungen von grundlegende Veränderungen des politischen Systems abhängig zu machen, was eine Einmischung in seine inneren Angelegenheiten bedeute. Ungeachtet dieser Differenzen hatten beide Seiten im Oktober 2008 beschlossen, den Dialog wieder aufzunehmen.

Die offiziellen Verhandlungen wurden im April 2014 begonnen. Vorausgegangen war die Entscheidung des EU-Ministerrates vom 10. Februar 2014, Kuba zu Gesprächen einzuladen. „In diesem Prozess, der eine neue und konstruktive Etappe für beide Seiten eröffnete, hat Kuba seine Bereitschaft bekräftigt, in den Verhandlungen mit der Europäischen Union auf der Grundlage von Gleichheit und Respekt voranzukommen“, heißt es in der Mitteilung des Außenministeriums weiter.

Die vorhergehenden Gesprächsrunden fanden abwechselnd in Havanna und Brüssel statt.

von Vilma Guzmán / Amerika21

Bilaterale Beziehungen zwischen Kuba und Vietnam werden ausgebaut

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Die Verleihung des José-Martí-Ordens durch Raúl Castro an Vietnams Staatspräsidenten Truong Tan Sang (Quelle: Razonesdecuba)

Havanna. Kubas Präsident Raúl Castro und sein vietnamesischer Amtskollege Truong Tan Sang haben sich in Havanna zu offiziellen Gesprächen getroffen. Im Fokus stand die Ausweitung des politischen Dialogs sowie der Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern, wie die kubanische Tageszeitung Granma berichtete.

In diesem Zusammenhang unterzeichneten beide Präsidenten während eines Unternehmensforums sechs Kooperationsabkommen zur Stärkung der Zusammenarbeit und Förderung der gegenseitigen Investitionen. Hierbei kam es sowohl zwischen der kubanischen Handelskammer und der vietnamesischen Industrie- und Handelskammer zu Vereinbarungen, als auch zwischen der Nationalbank Kubas und der Bank für landwirtschaftliche und ländliche Entwicklung (Agribank) Vietnams. Auch eine Zusammenarbeit der Agribank und der Internationalen Handelsbank Kubas wurde dabei beschlossen. Zu den Vereinbarungengehört ebenso die Einrichtung eines Joint Venture, das den Bau eines Fünf-Sterne-Hotels in Havanna ermöglichen soll.

Kuba und Vietnam unterzeichneten zudem eine Absichtserklärung über gemeinsame Erkundungen von Erdöl- und Erdgasvorkommen in Kuba sowie in kubanischen Gewässern. Auch soll der Zeitplan für die Gründung eines weiteren Joint Ventures in der Sonderentwicklungszone Mariel durch beide Länder besprochen werden.

Das Ende der Gespräche markierte die Verleihung der höchsten Auszeichnung Kubas an den vietnamesischen Staatschef, des José-Martí-Ordens.

Vor dem Besuch Präsident Truong Tan Sang erklärt, dass der Erneuerungsprozess Vietnams sowie die Notwendigkeit einer Anpassung des kubanischen Wirtschaftssystems eine beständige Grundlage für die Ausweitung der Kooperation seien.

Vietnam ist einer der zwei Handelspartner Kubas im pazifisch-asiatischen Raum. Beide Länder feiern in diesem Dezember die seit 55 Jahren bestehenden diplomatischen Beziehungen.

von Frederike Schwarz / Amerika21

USA bauen Restriktionen gegen Kuba ab

Die Lockerungen sollen nach dem Willen der US-Regierung „längst überfällige Wirtschaftsreformen“ in Kuba stimulieren (Quelle: desdelahabana)

Washington. Die US-Regierung hat ab heute zahlreiche Restriktionen gelockert, die in den komplexen Blockade-Regularien der USA gegen Kuba enthalten sind. Die neuen Vorschriften, die kurz vor dem Besuch von Papst Franziskus in Kuba bekannt gegeben wurden und ab dem 21. September gelten, dienen allesamt einer Lockerung der Beschränkungen für US-amerikanische Unternehmen, Geschäfte in und mit Kuba zu betreiben. Viele davon bedürfen einer Lizenzierung durch die US-Exportkontrollbehörde (OFAC).

Betroffen sind vor allem die Wirtschaftsbereiche Reisen, Telekommunikation, internetbasierte Dienste, Geschäftsbetrieb und Banken. Darüber hinaus wurden die restriktiven Begrenzungen von Geldmengen aufgehoben, die zum Beispiel die Überweisungen von Familienangehörigen nach Kuba betreffen. Außerdem zeichnen sich durch vereinfachte Lizenzierung von Reise- beziehungsweise Transportunternehmen weitere Erleichterungen bei Reisen und Transporten nach Kuba ab, die bisher von US-Seite sehr eingeschränkt werden.

Eines der maßgeblich beteiligten US-Ministerien erläuterte dazu: „Eine intensivere, offene US-Kuba-Beziehung hat das Potenzial, die wirtschaftlichen Möglichkeiten für Amerikaner und Kubaner gleichermaßen zu verbessern.“ Weiter führte US-Finanzminister Jacob Lew aus, dass die weitere Lockerung der Sanktionen „den USA dabei helfen soll, das kubanische Volk in seinem Bemühen zu unterstützen, die politische und wirtschaftliche Freiheit zu erlangen, die notwendig ist, um ein demokratisches, prosperierendes und stabiles Kuba aufzubauen.“

In der Meldung der Nachrichtenagentur Reuters werden US-Ministerialbeamte mit den Worten zitiert, dass die aktuellen Änderungen auf den Ausbau der Geschäftsmöglichkeiten gerichtet sind, aber auch versuchen, sogenannte People-to-People Kontakte zwischen Amerikanern und Kubanern zu steigern. Der US-Handelsminister Penny Pritzker bestätigte die Funktion der jüngsten Maßnahmen, Kubas Entwicklungskurs zu beeinflussen: die in Gang gesetzten ökonomischen Erleichterungen hätten „das Potenzial, längst überfällige Wirtschaftsreformen im ganzen Land zu stimulieren.“

Zu den neuen Optionen für Akteure aus den USA gehört auch die Erlaubnis, internetbasierte Kurse anzubieten „um die Bildungschancen in Kuba zu erhöhen“. Inwiefern solche Vorhaben auch auf Resonanz der kubanischen Regierung und Bevölkerung stoßen, ist noch offen.

Zugleich wurde durch die Zeitschrift U.S News and World Report bekannt, dass die US-Marine einen Auftragnehmer sucht, um eine neue Schule für die Militärangehörigen und Zivilangestellten in der Militärbasis im kubanischen Guantánamo Bay zu bauen. Der Abzug der US-Truppen und die Rückgabe des in Guantánamo besetzten Territoriums sind für Kuba eine der Bedingungen für eine dauerhafte Normalisierung der Beziehungen zu den USA.

von Edgar Göll / Amerika21

Fidel Castro trifft Japans Außenminister

Fidel Castro und Fumio Kishida

Fidel Castro und Fumio Kishida (Quelle: EFE)

Havanna. Japans Außenminister Fumio Kishida ist im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Kuba auch mit dem ehemaligen Staats- und Regierungschef Fidel Castro zusammengekommen. Zuvor hatte er sich mit dem amtierenden Präsidenten Raúl Castro getroffen. Der erste Besuch eines japanischen Außenministers in Kuba endete am Sonntag.

Nach Angaben der kubanischen Tageszeitung Juventud Rebelde war Kishido am Samstagnachmittag in Fidel Castros Privathaus im Osten der Hauptstadt Havanna zu Gast. Japans Chefdiplomat war am Mittwoch zu einem mehrtägigen Besuch in Kuba eingetroffen. Zuvor war er in den USA, wo er unter anderem vor dem Kongress in Washington eine Rede hielt. In beiden Staaten wurde Kishido von rund zwei Dutzend Unternehmern begleitet, vor allem aus der Automobilindustrie und dem Finanzsektor.

Das Interesse Japans an Kuba hängt auch mit der Annäherung zwischen den USA und dem sozialistischen Inselstaat zusammen. „Der Fortschritt in den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba ist sehr wichtig“, sagte Ken Okinawa, der Pressesprecher des japanischen Außenministers. Der Delegation gehe es darum, in der neuen Situation die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Japan und Kuba voranzubringen.

Nach Berichten internationaler Medien sind japanische Industrieunternehmen vor allem an Investitionen in die Nickel- und Kobaltförderung in Kuba interessiert. Auch der Tourismus scheint für Japan ein interessantes Investitionsfeld zu sein.

von Christian Kliver / Amerika21