Obama kommt in Havanna an

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Barack Obama traf mit seiner Familie am Sonntagnachmittag in Havanna ein (Quelle: Reuters)

Zum ersten Mal seit 88 Jahren hat am gestrigen Sonntag ein amtierender US-Präsident in Havanna seine Füße auf kubanischen Boden gesetzt, wo Barack Obama am späten Nachmittag am Flughafen „José Martí“ unter strömendem Regen empfangen wurde. Mit der Twitter-Nachricht „Que bolá, Cuba?“ (deutsch: Was geht, Kuba?“) begrüßte Obama die sozialistische Insel zum Auftakt seines dreitägigen Staatsbesuchs.

Kubas Präsident Raúl Castro versäumte indes den US-Präsidenten persönlich in Empfang zu nehmen und schickte stattdessen Außenminister Bruno Rodríguez zum Flughafen, was vom US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump prompt als Respektlosigkeit gedeutet wurde. Neben seiner Frau Michel und den beiden Töchtern Sasha und Malia wurde Obama von einer Geschäftsdelegation nach Kuba begleitet.

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Unter strömendem Regen trifft Obamas extra eingeflogene Staatskarosse  in Havannas Altstadt ein

Nach dem Besuch der US-Botschaft ging es für die Obamas gegen 18 Uhr zu einem kurzen Altstadtbummel auf den „Plaza de la Catedral“ wo er unter anderem auf Havannas Erzbischhof Jaime Ortega traf. Der tropische Regen hinderte hunderte Schaulustige nicht daran ihren Weg zur Kathedrale zu bahnen, die jedoch frühzeitig abgesperrt wurde. Die Sicherheitsmaßnahmen waren umfangreich: Zahlreiche schwarze Limousinen mit kubanischer und US-amerikanischer Security folgten Obamas Staatskarosse, die wegen ihrer umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen auch „The Beast“ genannt wird und gleich im Doppelpack unterwegs war: einmal mit und einmal ohne Präsident Obama.

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Obama begrüßt die Nachbarn vor dem Paladar „San Cristóbal“ in Centro Habana

Abends fand sich die Obama-Familie im Paladar „San Cristóbal“ in Havannas Stadtteil Centro zum Abendessen ein. Bei der Ankunft begrüßte Obama die Nachbarn des Viertels, auch ein Foto mit der Belegschaft des Restaurants durfte natürlich nicht fehlen.

In Havanna war der Staatsbesuch Gesprächsthema Nummer eins auf der Straße. Die Stadt scheint den Atem angehalten zu haben. Zahlreiche Straßen bleiben noch bis Dienstag gesperrt, Busse fahren nur unregelmäßig und die allgemeine Transportsituation erinnert an längst vergangene Tage der Sonderperiode.

Von offizieller Seite hielten sich die Reaktionen in Grenzen. Zwar wird über den Besuch auch von kubanischer Seite ausführlich berichtet, jedoch wird dem Staatsgast deutlich weniger Aufmerksamkeit geschenkt als beispielsweise Papst Franziskus, der im September 2015 auf Kuba war. Stattdessen bekräftigte Havanna zuletzt das Bündnis mit Venezuela und sendete im Vorfeld von Obamas Ankunft deutliche Signale gen Washington. Nicht zufällig wurden deshalb in der Sonntagsausgabe der Zeitung „Juventud Rebelde“ neue Bilder von Fidel Castro veröffentlicht, der sich zu einem Gespräch mit Venezuelas Präsident Nicholas Maduro traf. Dieser weilt seit Freitag in Havanna, wo ihm der José-Martí-Orden, die höchste Auszeichnung des kubanischen Staates, verliehen wurde.

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Barack und Michel Obama mit der Belegschaft des Paladars „San Cristóbal“ am 20. März 2016

„Weder traue ich der Politik der Vereinigten Staaten, noch habe ich mit ihnen gesprochen“ war der einzige Kommentar, den Kubas historischer Revolutionsführer vergangenen Januar in Bezug auf die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen verlauten ließ. Für den heutigen Montag ist für Obama der offizielle Empfang im Revolutionspalast geplant, bei dem auch ein ausführliches Gespräch mit Kubas Präsident Raúl Castro geplant ist. Ein Treffen mit Fidel schlossen die USA bereits im Vorfeld aus.

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Obamas Besuch in Havanna – das ist seine Agenda

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Eröffnung der US-Botschaft in Havanna am 20. Juli 2015 (Quelle: Latinpost.com)

Im Vorfeld des Besuchs von US-Präsident machten zahlreiche Gerüchte in Kubas Hauptstadt die Runde. Zuletzt veröffentlichte das Parteiorgan Granma eine ausführliche Aufzählung über alle gesperrten Straßen, die sich über eine komplette Seite erstreckte.

Mittlerweile sind erste Details zur geplanten Agenda beim Staatsbesuch bekannt geworden. So wird Obama am Sonntag, den 20. März in Havanna landen und seine Visite mit einem Rundgang durch die Altstadt Havannas beginnen, die zu diesem Zweck weitläufig gesperrt wird.

Am Montag wird das protokollarische Zeremoniell anstehen, bei dem unter anderem ein Treffen mit Kubas Präsident Raúl Castro geplant ist. Eine Kranzniederlegung am Denkmal des Nationalhelden José Martí ist ebenfalls vorgesehen. Den Tag darauf wird Obama im frisch sanierten Nationaltheater „Alicia Alonso“ auf Akteure der Zivilgesellschaft treffen und eine Rede halten, die live im kubanischen Fernsehen übertragen werden wird. Auch der Besuch eines Baseballspiels sowie ein Treffen an der Universität von Havanna sind geplant.

Darüber hinaus reisen mit Obama etwa 20 Mitglieder eine Kongress- und Wirtschaftsdelegation, die sich in entsprechenden Foren über den Stand der bilateralen- und Handelsbeziehungen austauschen werden. Ein Treffen mit Kubas Revolutionsführer Fidel Castro wurde vom Weißen Haus bereits im Vorfeld ausgeschlossen.

Russland und Kuba wachsen zusammen

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Wladimir Putin und Raúl Castro am 11. Juli in Havanna (Quelle: AP).

Bereits im Vorfeld des Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin am verganenen Freitag war die Aufregung in Havanna groß. Die „Granma“ publizierte einige Tage vor seiner Ankunft eine gut platzierte Kurzbiographie Putins, was auf die herausragende Bedeutung dieses Staatsgastes schließen lässt. Und tatsächlich lassen sich die getroffenen Vereinbarungen als neuer Meilenstein in der Geschichte der russisch-kubanischen Beziehungen nach dem Ende des kalten Krieges betrachten.

„Heute ist Kuba einer der wichtigsten Partner Russlands in der Region. Unsere Zusammenarbeit ist auf lange Sicht ausgerichtet von von strategischer Natur. Wir kooperieren bei einigen größeren Projekten, beispielsweise in im Industriesektor, High-Tech-Industrie, Energie, ziviele Luftfahrt, friedliche Nutzung des Weltalls, Medizin und Impfstoffe“, sagte Putin in einem Interview mit der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina.
Der russische Präsident verbrachte einen vollen Tag in Kuba, bis es für ihn weiterging nach Argentinien und Brasilien, wo nicht nur das Endspiel der Fußball-WM sondern auch das Treffen der BRICS-stattfand.

Neben seinem Besuch bei Fidel Castro und der Kranzniederlegung am kubanischen Ehrenmal für die Sowjetsoldaten fand ein langer Austausch mit seinem kubanischen Amtskollegen Raúl Castro und den beiden Außenministern statt, bei dem zahlreiche vorbereitete Abkommen in trockene Tücher gepackt wurden. Dabei ist zunächst einmal der bereits im Vorfeld verkündete Schuldenschnitt endgültig offiziell geworden. Der Vertrag sieht vor, dass die 35,2 Milliarden US$ kubanischer Altschulden aus Sowjetzeiten zu 90 Prozent erlassen werden, die restlichen 3,5 Milliarden sollen in zehn Jahren abbezahlt und in Kuba reinvestiert werden. Für die weitere Zusammenarbeit bis zum Jahr 2020 hat man folgende Abkommen unterzeichnet, die beide Länder merklich näher zusammen bringen dürften:

  • Zusammenarbeit bei der internationalen Informationssicherheit
    Schaffung der rechtlichen und institutionellen Basis, um die internationale Sicherheit von Informationen zu garantieren.
  • Nutzung des Kosmos für friedliche Zwecke
    Beide Parteien werden jeden Schritt unternehmen um zu verhindern, dass das Weltall zum Ort militärischer Konfrontation wird. Keine Partei wird als erste Waffen ins All schicken.
  • Zusammenarbeit zwischen den Kulturministerien Russlands und Kuba
    Austausch und Erweiterung des bilateralen Austauschs im kulturellen Bereich, u.a.: Theater, Musik, Tanz, bildende Künste, Bildhauerei, Museen, Bibiliotheken, Kino. Förderung des direkten Kontakts der verschiedenen Institutionen.
  • Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Industrie
    Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Industrie
  • Zusammenarbeit im Gesundheitswesen für die männliche Population
    Gemeinsame Absichtserklärung bei der Zusammenarbeit verschiedener Institutionen im Kampf gegen urologische Krankheiten.
  • Zusammenarbeit bei der Katastrophenhilfe und Ausbildung der Feuerwehr
    Gemeinsame Absichtserklärung zur Bildung eines regionalen Trainingszentrums für ein kubanisch-russisches Feuerwehrteam, das für die Mitgliedsländer der CELAC zu Verfügung steht.
  • Zusammenarbeit bei der Ölförderung
    Vertrag über die Erkundung weiterer kubanischer Ölvorkommen und Verbesserung der bestehenden Anlagen.
  • Errichtung von vier Dieselkraftwerken
    Gemeinsame Absichtserklärung über die Errichtung von vier Dieselgeneratoren à 200 Megawatt in Mariel.
  • Zusammenarbeit bei der Herstellung und Anwendung von LED-Beleuchtung
    Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit bei der Herstellung und Anwendung von LED-Leuchten, u.a. bei der Straßenbeleuchtung.
  • Zusammenarbeit bei der Wasserkraft
    Gemeinsame Absichtserklärung zur Förderung der Nutzung von Wasserkraft, Modernisierung bestehender Anlagen und Errichtung neuer in Kuba.

Zu den konkreten Projekten gehört neben dem 800-Megawatt Dieselkraftwerk in Mariel auch der Plan für einen modernen Flughafen mit Frachtterminal in San Antonio de los Baños, das sich zwischen dem neuen Hafen und der Hauptstadt befindet. Auch als Investitionspartner für die dazugehörige Sonderwirtschaftszone wird Russland hoch gehandelt. Zu den möglichen Kooperationsprojekten im Bereich der Industrie zählt die Errichtung einer Traktorenfabrik und einer Ersatzteilfabrik für die kubanische Eisenbahn, wie Putin im Interview mit Prensa Latina erklärt.

Auf militärischem Gebiet steht für Russland vor allem der Betrieb der Bodenstationen für sein Satellitensystem GLONASS auf der Prioritätenliste, die Zustimmung der Kubaner war bereits im Vorfeld ausgehandelt. Im Gegenzug darf Kuba auf das System zugreifen und erhält weitere Satellitendaten von Russland. Überraschend war allerdings, dass Russland zudem noch seine größte geheimdienstliche Abhöranlage im Ausland wieder in Betrieb nehmen will. Die 1967 errichtete Station soll vor allem den amerikanischen Äther durchpflügen und beschäftigte zu Hochzeiten um die 3.000 Mitarbeiter. Raúl Castro erklärte 1993, dass Russland mit Hilfe der Station 75 Prozent seiner Informationen über die USA erhalte. Die Wiedereröffnung dürfte für beide Länder große Vorteile bringen, was russische Militärs bereits mit „Endlich!“ kommentierten.

Mit seinem ersten Besuch auf der Insel seit 14 Jahren ist Putin damit sowohl für Russland, als auch für Kuba ein diplomatischer Coup gelungen: Während das größte Land der Erde seine Rolle als Global Player festigt und vor den Toren der USA eine strategisch wichtige Spionagebasis wieder in Gang setzt, kann Kuba neben Venezuela und Brasilien mit Russland  noch auf einen weiteren starken Partner verweisen. Die freundlichen bis nostalgischen Gefühle, die bei den Kubanern dabei geweckt wurden, zeigte Raúls freudscher Versprecher, als er auf dem Podium neben Putin erklärte: „In der internationalen Arena stimmen wir mit der derzeitigen Politik der Stärke und politischen Einsicht überein, die die Sowjetunion – ich meine Russland – durchführt.“


 

Russland reaktiviert Abhöranlage in Kuba

MOSKAU, 16. Juli (RIA Novosti). Russland wird seine Abhörstation in Kuba wieder in Betrieb nehmen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

Die Inbetriebnahme wurde während des jüngsten Havanna-Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin vereinbart.

Dass die Lauschanlage in Lourdes bei Havanna wieder in Betrieb genommen wird, haben mehrere Quellen in den russischen Behörden bestätigt. Ihnen zufolge haben die entsprechenden Verhandlungen mit der kubanischen Führung mehrere Jahre gedauert. Die endgültige Vereinbarung wurde Ende der vergangenen Woche getroffen, als Putin in Kuba weilte. Gleichzeitig wurde verkündet, dass Moskau Havanna 90  Prozent seiner Schulden in Höhe von 32 Milliarden US-Dollar erlassen hat.

Die sowjetische bzw. russische Abhörstation in Lourdes entstand 1967. 2001 stellte Moskau ihren Betrieb ein, weil es kein Geld dafür hatte und außerdem weil Washington  darauf bestand. Jetzt will Russland die Anlage reaktivieren, weil seine finanziellen Möglichkeiten mittlerweile deutlich besser geworden sind und sich die Beziehungen mit Washington wieder angespannt haben.

„Unsere Beziehungen (mit den USA) hatten sich bereits vor der Ukraine-Krise verschlechtert“, sagte eine mit dem Verlauf der russisch-kubanischen Gespräche vertraute Quelle. „Im Grunde waren sie nie wirklich gut – außer vielleicht für kurze Perioden, aber das waren eher Ausnahmen.“ „Die USA wussten unsere Geste des guten Willens nicht richtig zu schätzen“, stimmte ein anderer Insider zu. Deshalb habe Moskau allen Grund gehabt, „dieses Projekt wieder ins Leben zu rufen“.

Das Abhörzentrum in Lourdes war das größte außerhalb der Sowjetunion bzw. Russlands. Der kubanische Staatschef Raul Castro behauptete einst, dass Moskau bis zu 75 Prozent aller Informationen über die USA in dieser Anlage gesammelt hätte. Diese Zahl mag übertrieben gewesen sein, aber Lourdes ist nur 250 Kilometer von den USA entfernt und deckt den größten Teil des Territoriums des „potenziellen Gegners“ ab.

In Sowjetzeiten waren nahezu 3000 Abhörspezialisten in Lourdes tätig. In den 1990er-Jahren sank diese Zahl auf etwa 1500. Jetzt wird es nicht mehr so viele Mitarbeiter geben, vor allem dank der modernen Technik.
Was die Wiederbelebung der Abhöranlage kosten wird, ist nicht bekannt. Entsprechende Gespräche werden erst geführt. Bis 1992 nutzte Moskau sie kostenlos. Dann wurde ein Abkommen vereinbart, dem zufolge Russland Havanna 90 Millionen Dollar 1992, 160 Millionen Dollar jährlich zwischen 1992 und 1995 sowie 200  Millionen Dollar jährlich zwischen 1996 und 2000 dafür zahlte. Bis zu 100 Millionen Dollar jährlich kostete zudem die Versorgung der russischen Militärs in Kuba.

„Heutzutage ist die Rückkehr nach Lourdes absolut gerechtfertigt“, sagte der Militärexperte Oberst a.D. Viktor Murachowski der Zeitung „Kommersant“. „Die Möglichkeiten der russischen Militärsatelliten zum Abfangen von Informationen sind gering. Dank der unmittelbaren Nähe dieses Zentrums zu den USA können die Militärs nahezu ohne die Satelliten arbeiten.“
Der frühere Leiter des russischen Auswärtigen Nachrichtendienstes Armeegeneral Wjatscheslaw Trubnikow, der heute Mitarbeiter des PIR-Zentrums ist, sagte, das Abhörzentrum in Kuba sei „die Augen der Sowjetunion in der westlichen Hemisphäre“ gewesen. „Für Russland, das um seinen legitimen Platz in der Weltgemeinschaft kämpft, wäre es genauso wichtig wie für die Sowjetunion.“

Quelle: RIA NOVOSTI

Update (18.07.): In einem Interview hat Putin nun geleugnet, dass der Horchposten wieder in Betrieb gehen soll. Ob das ein taktisches Manöver war oder nicht, wird sich zeigen.

Putsch in Paraguay, Lukaschenko in Havanna

Zwar erfährt man es derzeit aus den Medien nur am Rande, aber am 23. Juni wurde der linksgerichtete Fernando Lugo, auch „Bischof der Armen“ genannt, vom Senat seines Amtes enthoben und der liberalkonservative Frederico Franco als Präsident eingesetzt. Es gab also quasi einen Putsch in Paraguay, einem Beobachtermitglied der ALBA. Raúl Castro äußerte sich heute in einem Gespräch mit dem Weißrussischen Präsidenten Aljaksandr Lukaschenko, der gerade bei einem Besuch in Havanna ist, zumindest in Andeutungen dazu, berichtet Prensa Latina:

Havana, Jun 25 (Prensa Latina) „Coups have returned to the continent, but in disguise“, said President Raul Castro, who saw off his counterpart from Belarus, Alexander Lukashenko, after his brief official visit to the island.

The host officer said to the press at the International Airport José Martí that the recent developments on the continent do not take him by surprise.

He recalled that the coup in Chile in 1973 was not planned or organized by Augusto Pinochet; and the documents that would show the role played by the United States through the Secretary of State Henry Kissinger have not been declassified.

Even then, the coup was so discredited as a method, that mechanisms of democratic freedoms, and certificates of good conduct granted by Washington emerged, said Raul Castro.

Years ago, he added, I was reflecting with Fidel Castro and commented that the day when U.S. interests were threatened, coups would return to this continent, and they have returned, but in disguise.

Previously, Raul Castro officially received Alexander Lukashenko, who was satisfied after the signature between Havana and Minsk of agreements and memoranda of cooperation in areas such as public health, agriculture and industry.

Die Putsche sind in der Tat zurückgekehrt, denn seit dem Putsch in Honduras 2009 kennt man diese Methoden, welche gerade im aktuellen Beispiel Paraguays sogar von der OAS kritisiert werden.

Die Beziehungen mit Weißrussland scheinen übrigens gut zu laufen. Der Handel betrug 2011 immerhin 50 Millionen US$, vor allem weißrussische Traktoren und Busse der Marke MAZ sind in Kuba beliebt. Diese sowjetische Traditionsmarke produziert noch bis heute Traktoren und andere Fahrzeuge und ist in Osteuropa stark präsent. Im Frühjahr wurden 100 MAZ-Busse nach Kuba exportiert. Der Botschafter ist damit sehr zufrieden und erzählt auch, dass bereits seit 50 Jahren, also seit 1962, Maschinen aus Weißrussland in Kuba eingesetzt werden. Die Technik ist dort offenbar bekannt und bewährt.

Interessant ist auch, dass sich der Handel zwischen den beiden Ländern in den Jahren 2008 bis 2011 nicht wesentlich intensiviert hat, sondern relativ konstant bei 50 Millionen blieb. Immerhin ein deutlicher Anstieg von den 7 Millionen Dollar im Jahr 2005. Kuba ist bereits jetzt einer der wichtigsten Handelspartner Weißrusslands in Lateinamerika.

Doch nicht nur Busse, ebenso Brutanlagen und Traktoren werden aus Weißrussland importiert. Gerade im Mai wurde Beschlossen, etwa 100 weißrussische Traktoren der Marke MTZ zu kaufen. Diese haben 150 PS und sind mit klimatiserter Kabine ausgestattet – eine Wiederbelegung des Landwirtschaftssektors durch neue Ausrüstung, bei der deutlich schwereres Arbeitsgerät zum Einsatz kommen wird als bisher. Da die Landwirtschaft für Kuba ein Schlüsselsektor ist, tragen möglicherweise die guten diplomatischen- und Handelsbeziehungen zu einer ausreichenden Versorgung mit  Ersatzteilen und damit zum Erfolg der Sache bei.

Update, 28.06: Der Botschafter aus Paraguay zieht nun ebenfalls ab, da er mit den neuen Machthabern in seinem Land nicht einverstanden ist.