Díaz-Canel unterstützt „Ehe für alle“

Viele Kubaner sahen gestern das erste Fernsehinterview mit ihrem neuen Präsidenten auf Telesur (Quelle: Cubadebate)

In einem ersten Fernsehinterview seit Beginn seiner Amtszeit im April brachte Kubas neuer Präsident Miguel Díaz-Canel seine Unterstützung für die „Ehe für alle“ zum Ausdruck, welche derzeit im Rahmen der Diskussionen um die neue Verfassung des Landes debattiert wird. Die Öffnung der Ehe trage dazu bei „jede Art von Diskriminierung“ in der kubanischen Gesellschaft zu überwinden. In dem Interview erklärte der 59-jährige darüber hinaus die Einführung einer neuen Kommunikationspolitik, die Digitalisierung des Landes und die „Rechenschaftspflicht von Kadern auf allen Ebenen“ zu den Prioritäten seiner Regierung.

Das gut anderthalbstündige Fernsehinterview, welches am Sonntag in Havanna für den venezolanischen Sender „Telesur“ aufgezeichnet wurde, ist der erste ausführliche TV-Auftritt des neuen kubanischen Präsidenten. Darin bezog er Stellung zur Agenda der neuen Regierung, Themen wie die anstehende Verfassungsreform sowie die Außenpolitik seines Landes. Er habe in den vergangenen Monaten „viel Erfahrung sammeln können“, so Díaz-Canel über den turbulenten Start seiner Amtszeit, der mit einer der schwersten Luftfahrtkatastrophen in der kubanischen Geschichte zusammenfiel.

Seine neue Regierung werde sich an der Umsetzung von vier Prinzipien orientieren. Hierzu zähle die neben der Einführung einer besseren Verantwortlichkeit von Kadern auf allen Ebenen auch die konstante Diskussion mit der Bevölkerung sowie eine neue Kommunikationspolitik und die Digitalisierung des Landes. Staatsfunktionäre müssten zu den „Orten mit den größten Problemen“ gehen und „verschiedene Lösungsansätze“ erproben. Díaz-Canel versprach diese Arbeit zu systematisieren indem er mindestens zwei Provinzen pro Monat besucht, um so die Fortschritte in jeder Provinz des Landes mindestens zweimal im Jahr überprüfen zu können. Er selbst verfolge darüber hinaus auch die Diskussionen in den sozialen Netzwerken und lese täglich die Kommentarspalten des Onlineportals „Cubadebate“.

„Ein ehrlicher und transparenter Dialog mit der Bevölkerung ist unentbehrlich“, erklärte Díaz-Canel. Dazu gehöre auch, manche schwerwiegenden Probleme die nicht sofort lösbar sind, zu benennen und die Beziehung zwischen nationalen und lokalen Behörden zu stärken. Die Dezentralisierung von Entscheidungsprozessen und die Machtverschiebung hin zu den Gemeinden scheint dabei angesichts der Ausführlichkeit seiner Ausführungen an dieser Stelle zu den Lieblingsprojekten des neuen Präsidenten zu gehören. Diese Veränderungen sollen sich auch in der neuen Verfassung wiederspiegeln, welche die Einführung von Gouverneuren in den einzelnen Provinzen vorsieht.

In Bezug auf den neuen Verfassungsentwurf, über den im Februar mittels eines öffentlichen Referendums abgestimmt werden soll, zeigte sich der Präsident optimistisch. „Der Text wird durch die Volksaussprache weiter reifen“ und soll in deren Folge zu einer „verantwortungsvollen, objektiven und realistischen“ Wiedergabe der gesellschaftlichen Realität Kubas führen, erklärte Díaz-Canel. Dazu gehöre es auch, jegliche Form von Diskriminierung zu überwinden und möglichst alle Teile der Gesellschaft in den politischen Prozess einzubinden. Díaz-Canel positionierte sich in dem Interview mit einem klaren „Ja“ für die vorgeschlagene „Ehe für alle“, welche auf der Insel derzeit für kontroverse Diskussionen sorgt.

Auf die von internationalen Medien aufgegriffene Streichung des Worts „Kommunismus“ aus dem Verfassungsentwurf angesprochen, erklärte er, dass Kuba „keineswegs den Kommunismus aufgeben werde.“ Kommunismus und Sozialismus seien miteinander verknüpft, „wer den Sozialismus errichtet, tut das nur, weil er zum Kommunismus gelangen möchte. […] Was wir errichten möchten, sind kommunistische Produktionsverhältnisse.“ Der Übergang zum Kommunismus sei jedoch an globale Voraussetzungen geknüpft, weshalb Kuba jetzt eine Verfassung brauche, deren Text sich „näher an dem realistisch möglichen“ orientiere. In dem Verfassungsentwurf wurde das „Verbot der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen“ gestrichen und durch einen Artikel ersetzt (Art. 22), welcher die Konzentration von Eigentum verbietet. „Die Leute möchten diesen Artikel, und dass wir ihn weiter ausbauen und die Konzentration von Reichtum ebenfalls unterbinden“, erklärte Díaz-Canel.

Gefragt nach der außenpolitischen Agenda seiner Regierung, bekräftigte der Präsident, dass Kuba für niemanden eine Bedrohung darstelle und weiterhin für eine bessere Welt und den Aufbau einer wohlhabenden Gesellschaft kämpfe. Die von der US-Regierung unter Trump zuletzt wieder verschärfte Blockade sei dabei das größte Hindernis. Díaz-Canel bekräftigte die Bereitschaft seines Landes zu einem „Dialog auf Augenhöhe“ und „ohne Konzessionen“ mit den USA. Jedoch dürfe Kuba seine eigene Entwicklung nicht von anderen Ländern abhängig machen und müsse unabhängig von den Beziehungen zu den USA und der Blockade neue Schritte zu einem „prosperierenden und nachhaltigen Sozialismus“ ergreifen.

Ausführlich ging Díaz-Canel auf die engen Bande zwischen Kuba und Venezuela ein. „Wir lieben Venezuela. […] Chávez und Fidel konnten mit ihrer engen Freundschaft nicht nur eine Projekt für unsere beiden Länder, sondern auch für die lateinamerikanische Integration begründen“, so Díaz-Canel. Den jüngsten Mordanschlag auf Venezuelas Präsident Maduro beurteilte er als Ausdruck der Schwäche der Opposition. Wohlwollende Worte fand Díaz-Canel auch für Mexikos neuen Präsidenten López Obrador, der vor wenigen Wochen gewählt wurde und der gemäßigten Linken seines Landes angehört.

Am Ende des Interviews blieb noch ein wenig Zeit für persönliches. Seine Familie, insbesondere seine Frau, seien ihm eine große Unterstützung. „Die Jungs sind beide sehr kritisch“, erklärte der Präsident nicht ohne ein lächeln. In Bezug auf sein Verhältnis zu Raúl Castro ließ er indes keine Zweifel aufkommen: „Er ist wie ein Vater für mich“, so Díaz-Canel. Seine Regierung stehe in „fast täglicher Rücksprache“ mit Castro, der „ohne einen Hauch von Eitelkeit und ohne etwas aufzuzwingen“ mit Rat und Tat zur Seite stehe. Er verglich seine Situation mit dem Übergang von Fidel zu Raúl vor 10 Jahren, als sich der jüngere Bruder noch vom Parlament die Erlaubnis einholte, sich regelmäßig mit Fidel Castro über die strategischen Fragen des Landes zu beraten. „Wir machen kleine Schritte im Schatten zweier Giganten“, fügte er betont demütig hinzu.

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YouTube sperrt Kanal des kubanischen Fernsehens, USA lockern Reisewarnung

Kubas Fernsehen muss seit einigen Tagen wegen einer „rechtlichen Beschwerde“ ohne Präsenz auf dem Videoportal auskommen (Quelle: YouTube)

Es tut sich was beim Internet auf Kuba. Diesmal allerdings nicht von der Insel ausgehend. Vor wenigen Tagen ist der YouTube-Kanal des kubanischen Fernsehens geschlossen worden, offenbar wegen laufender „rechtlicher Beschwerden“. Seitdem sind alle Videos der kubanischen Fernsehsender offline. Kurze Zeit später meldete die Tageszeitung „junge Welt“, dass offenbar verschiedene Medien aus Iran und Kuba, so auch das Nachrichtenportal „Cubainformación„, von Hackerangriffen und Sperrungen betroffen gewesen seien.

Über die Hintergründe und Urheberschaft der Sperrungen ist indes noch nichts bekannt. Facebook und andere soziale Netzwerke wollten offenbar im Rahmen der Maßnahme gegen Fakeaccounts vorgehen, wobei in diesem Rahmen auch die englischsprachige Seite des venezolanischen Fernsehsenders „Telesur“ gelöscht wurde. Im Falle von YouTube erscheint nur ein lapidarer Hinweis auf „rechtliche Beschwerden“, die zum Ausschluss des kubanischen Fernsehens geführt hätten. Über etwaige politische Hintergründe schweigen sich die Multis naturgemäß aus.

Immerhin eine positive Nachricht aus dem Norden gibt es heute für Kuba: die US-Regierung hat ihre Reisewarnung für Kuba um eine Stufe gesenkt. Im Zuge der Affäre um die bis heute ungeklärten „Schall-Angriffe“ auf US-Botschaftspersonal, riet die Trump-Administration zuletzt vehement von Kuba-Reisen ab, ohne dies jedoch mit einer konkreten Gefährdungssituation begründen zu können. Die Maßnahme hatte dem ohnehin wieder eingeschränkten US-Tourismus zuletzt einen weiteren Dämpfer verpasst. Nun heißt es aus Washington wieder „erhöhte Vorsicht“, statt „besser die Reise überdenken“.

„Wo gibt’s …?“ – neue App soll Einkäufe auf Kuba erleichtern

Der Dienst ist auch über die Website erreichbar (Quelle: Dondehay/CIMEX)

Mit einer neuen App will Kubas Handelskette CIMEX ihren Kunden den Einkauf erleichtern. „Donde hay …?“ – „Wo gibt’s …?“ heißt der Titel der neuen Software. Sie soll die Suche nach Produkten in den staatlichen Geschäften erleichtern, indem deren Verfügbarkeit samt Preisen, Ort und Vorratsbestand in Echtzeit abgebildet wird.

Die App, welche mehr Transparenz und schnellere Besorgungen verspricht, ist am Freitag erschienen. Kunden können darin mittels Textsuche gezielt nach bestimmten Produkten suchen und erhalten genaue Angaben über die Vorratsbestände der einzelnen Läden sowie eventuelle Rabatte. Die Resultate lassen sich nach Ort und Ortsteilen filtern und werden in einer übersichtlichen Ansicht mit Karte und weiteren Informationen wie Öffnungszeiten und Kontaktdaten der Filiale aufgelistet. Für Cubacel-Kunden ist der benötigte Internetzugang der App mittels aktiver Mobildaten kostenlos.

Unter der Webseite dondehay.cimex.com.cu lässt sich der Dienst auch ohne Smartphone-App über den normalen Browser erreichen. Wie CIMEX bekannt gab, „beginnt der Dienst mit einer Testphase und wird konstante Weiterentwicklungen und Verbesserungen erfahren, so dass neue Funktionen hinzukommen werden.“ Die Handyapp befindet sich aktuell in der Version 1.1 und ist für Android-Betriebssysteme ab Version 4.0 geeignet. Sie lässt sich direkt von der Webseite des Herstellers „Datacimex“ herunterladen. Probleme und Vorschläge können an die Entwickler unter atencionalcliente@cimex.com.cu gemeldet werden.

Einkaufen auf Kuba wird billiger – mit Kartenzahlungen

Mehr als 4,1 Millionen Kubaner nutzen eine Girokarte bei einer der staatlichen Banken (Quelle: Cubadebate)

Für viele Kubaner wird der Einkauf im staatlichen Handelsnetz demnächst etwas billiger. Die rund 4,1 Millionen Girokartennutzer der Insel können mit einem Rabatt zwischen zwei und fünf Prozent beim bargeldlosen bezahlen rechnen. Dies gab Kubas Zentralbank heute in einer Pressekonferenz bekannt. Neben den Kunden von Supermärkten und Kiosken sollen auch die Käufer von Baumaterialen und anderen Produkten von der Vergünstigung profitieren.

Alle Kunden, die eine Girokarte bei einer der großen Bankinstitute haben, werden die Rabatte erhalten. Neben den Kunden der Banco de Crédito y Comercio (BANDEC) zählen hierzu auch die der Banco Popular de Ahorro (BPA) sowie von Havannas Banco Metropolitano (BANMET). Die Vergünstigung variiert je nach Bank und ist sowohl für Konten in konvertiblen (CUC) als auch nationalen Pesos (CUP) gültig. Neben dem besseren Service für die Käufer soll die Maßnahme auch der wirtschaftlichen Entwicklung der Insel zu gute kommen.

Bereits Anfang des Jahres gab Kubas Regierung bekannt, die Schaffung eines staatlichen Onlinehandels sowie anderen bargeldlosen Bezahlmöglichkeiten voranzutreiben. Die Maßnahmen sind Teil der Digitalisierungsstrategie der Regierung. Sie sollen helfen, volkswirtschaftliche Kosten einzusparen, die anstehende Währungsreform zu erleichtern und durch digitale Buchhaltung der Korruption im staatlichen Handelsnetz das Wasser abzugraben.

Derzeit spielen Scheine und Münzen noch die vorherrschende Rolle auf Kuba, während bargeldlose Bezahloptionen kaum genutzt werden. 90 Prozent aller Transaktionen mit Girokarten dienen der Auszahlung von Bargeld an einem der 936 Geldautomaten des Landes. Die Bezahlung mit der Karte hat sich hingegen noch kaum durchgesetzt, nicht zuletzt aufgrund der schlecht ausgebauten Infrastruktur und häufigen Verbindungsproblemen. Hier wollen Kubas Banken stärker gegensteuern. Für dieses  Jahr ist deshalb ein Investitionsprogramm geplant, welches unter anderem den Ausbau von Kartenterminals mit mobiler Datenverbindung vorsieht, die unabhängig vom Leitungsnetz funktionieren sollen.

Kuba startet diesen Sommer staatlichen Onlinehandel in CUP

Screenshot von Kubas erstem staatlichen Onlineshop (Quelle: TRD Caribe)

Die staatliche Handelskette „TRD Caribe“ will auf Kuba diesen Sommer das Zeitalter des Onlinehandels einläuten. Als erstes wird der Supermarkt „5ta y 42“ in Havannas Stadtteil Playa ans Netz gehen. In nicht allzu ferner Zukunft soll mindestens ein Geschäft in jeder Provinz Bestellungen über das Internet entgegennehmen, wie kubanische Medien berichten.

Voraussetzung für Internetbestellungen ist die Registrierung im Onlineshop des Geschäfts sowie der Besitz eine EC-Karte, was derzeit auf 4 Millionen der 11,2 Millionen Kubaner zutrifft. Das neue Angebot soll das Einkaufen „zugänglicher und einfacher“ machen, wie die „Granma“ berichtet. Zunächst müssen Bestellungen noch im Laden abgeholt werden und nur ein kleines Produktspektrum ist online verfügbar. Das soll sich jedoch im Laufe der Zeit ändern: „In der zweiten Phase wollen wir die Einkäufe jeder Person nach Hause liefern“, erklärt die Verkaufschefin von „Caribe“, Martha Mulet Fernández.

Wenn das neue Angebot im Sommer startet, werden zunächst Lebensmittel und Getränke angeboten. Schrittweise sollen jedoch auch alle anderen Produkte des Ladens in den Onlineshop aufgenommen werden. Die Bezahlung erfolgt bequem per Onlineüberweisung mittels EC-Karte, jedoch werden ausschließlich Zahlungen von Konten in kubanischen Pesos (CUP) akzeptiert. Kuba plant in diesem Jahr seine beiden Währungen zu vereinheitlichen, der an den Dollar gekoppelte konvertible Peso (CUC) soll dabei aus der Zirkulation verschwinden.

Auf dem Weg in die Informationsgesellschaft

Kubas Telekommunikationsversorger will noch in diesem Jahr mobiles Internet anbieten (Quelle: Cubadebate)

Havanna/Genf. Kuba will die Digitalisierung des Landes massiv vorantreiben. Im Rahmen des Kongresses Informática 2018 treffen seit Anfang der Woche zahlreiche kubanische und internationale Experten in Havanna zusammen, um über die nächsten Schritte auf dem Weg zur Informationsgesellschaft zu beraten. Neben dem flächenmäßigen Ausbau des Internetzugangs standen dabei auch Themen wie E-Governance, E-Learning, freie Software, mobiles Internet und Digitalfernsehen auf der Agenda. Firmen unter anderem aus Japan und China stellen ihre Produkte vor.

Mayra Arevich, Chefin der staatlichen Telekommunikationsgesellschaft Etecsa, gab am Montag auf dem Kongress einen Überblick über den Stand des Internetausbaus auf der Insel. Demnach gibt es derzeit 1.651 öffentliche Zugangspunkte, davon 673 Wifi-Hotspots, 207 staatliche Internetcafés und 771 Zugänge in Hotels und Postbüros. Bis Ende 2017 hatten sich mehr als 5,3 Millionen Nutzer beim Internetversorger registriert, darüber hinaus wurden 27 Millionen Zugangskarten zum Preis von einem CUC (konvertibler Peso, entspricht rund 81 Euro-Cent) pro Stunde verkauft.

Auch beim Ausbau der Privatanschlüsse gibt es Fortschritte zu verzeichnen. Nach dem erfolgreichen Ende der Pilotphase im letzten Herbst wurden im Rahmen von „Nauta hogar“ bereits mehr als 27.000 kubanische Haushalte ans weltweite Netz angeschlossen, davon 12.700 allein in diesem Jahr. 95 Prozent der Kunden nutzen den günstigsten Tarif mit einem MBit Downstream (entspricht DSL 1.000), der für 15 CUC im Monat angeboten wird. Dieses Jahr sollen weitere 52.000 private Internetanschlüsse sowie 150 neue Wifi-Hotspots hinzukommen.

Als weiteres Ziel nannte Etecsa den Ausbau des mobilen Internets. „Havanna verfügt heute bereits über vollständige 3G-Abdeckung, derzeit wird in anderen Regionen daran gearbeitet zunächst 47 Prozent der Landesfläche damit zu versorgen“, sagte Arevich. Das neue Angebot wird in der ersten Jahreshälfte starten, Informationen zu den Tarifen liegen noch nicht vor. Bis zum Jahr 2020 soll mindestens jeder zweite kubanische Haushalt mit Internet versorgt sein.

Kuba will sich im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie jedoch nicht allein auf den Ausbau des Internetzugangs beschränken, sondern auch eigene Softwaredienstleistungen aufbauen. So werden seit vergangenem Jahr chinesische Laptops nach dem Baukastenprinzip auf der Insel hergestellt, die mit der heimischen Linux-Distribution Nova ausgestattet sind. Staatliche Institutionen wie Banken, der Zoll sowie Bildungs- und Kultureinrichtungen entwickeln verstärkt eigene Handy-Applikationen. Viele Behördengänge sollen künftig durch digitale Angebote vereinfacht werden oder entfallen, ein entsprechendes Pilotprojekt läuft dazu in der Provinz Pinar del Río. Eine von der Universität Camagüey entwickelte Software zur Verwaltung von Kulturerbestätten wurde jüngst auf dem WSIS, dem Weltgipfel zur Informationsgesellschaft ausgezeichnet, der jedes Jahr von den Vereinten Nationen in Genf abgehalten wird. Kuba war in den vergangenen Jahren bereits mehrfach für Softwareentwicklungen ausgezeichnet worden.

Auch im Bankensektor soll angesichts der bevorstehenden Währungsreform die Digitalisierung vorangetrieben werden. Im Rahmen der E-Governance-Initiative will die Regierung bargeldloses Bezahlen mittels EC-Karten und Handy-Apps weiter verbreiten. Derzeit stehen den rund vier Millionen Kartenbesitzern lediglich 936 Geldautomaten zu Verfügung, deren Zahl soll jährlich um rund ein Fünftel zulegen.

Die Anfänge von Netzwerken und Internet in Kuba reichen zurück bis ins Jahr 1983: Via Satellitenverbindung nach Moskau hing Kuba am dortigen IASnet. Im selben Jahr wurde das kubanische Netzwerkinstitut Cenia und 1987 die Jugendcomputerklubs gegründet, die zu einer gleichmäßigen Verbreitung von PC- und Internetkenntnissen auf der Insel führen solllten. Bis Mitte der 1990er Jahre entwickelte sich Kuba zu einer der „führenden Kräfte des Netzwerkens in der Karibik“, bestätigt der US-amerikanische Informatiker Larry Page. Die US-Blockade verhinderte jedoch den Anschluss an die Unterseekabel in der Karibik. Kuba war auf teure Satellitenverbindungen angewiesen, die über geringe Bandbreite verfügten und verlor zunehmend den Anschluss an die weltweite Entwicklung. In den 2000er Jahren konzentrierte das Land sich vor allem auf den Ausbau des eigenen Intranets, das mit dem „EcuRed“ über eine eigene Enzyklopädie mit über 100.000 Artikeln verfügt. Der Ausbau des Zugangs zum Internet stagnierte jedoch, und die hohen Preise machten es für die meisten Kubaner unerschwinglich.

Das änderte sich nach der erfolgreichen Inbetriebnahme des venezolanischen Unterseekabels Alba-1 im Jahr 2014. Kuba konnte seinen Zugang zum weltweiten Netz seitdem deutlich verbreitern. Seit 2015 gibt es auf der Insel eine Berufsvereinigung für Informatiker, im Februar 2017 verabschiedete die Regierung ein langfristiges Programm zur Digitalisierung der Gesellschaft.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Rezepte gegen die Korruption

Apotheke in Kuba (Quelle: Cubadebate)

In Kuba soll es ab dem heutigen Montag Arztrezepte nur noch auf standardisierten Vordrucken und mit offiziellen Stempeln geben. Bisher konnten Verordnungen handschriftlich und auf Schmierzetteln ausgestellt werden, eine Unterschrift des Arztes genügte. Nun müssen auf jedem Rezept die Personalausweisnummer des Patienten sowie die medizinische Diagnose vermerkt werden. Am Fuß des Scheins steht künftig der Hinweis: »Die medizinischen Dienstleistungen in Kuba sind gratis – aber sie kosten Geld.« Damit will das Gesundheitsministerium die Bevölkerung dafür sensibilisieren, dass die Leistungen, die nicht selten als Selbstverständlichkeit empfunden werden, vom Staat erbracht werden.

Die ärztlichen Rezepte dürfen zudem nur noch in der Provinz eingelöst werden, in der sie ausgestellt wurden. Das neue Modell wird bereits seit einigen Wochen in Havanna getestet, mehr als 7.000 Apotheker nahmen im Zuge dessen an Fortbildungen teil. Um die Planung und Verwaltung der Lagerbestände genau zu erfassen, sollen in den kommenden Jahren zudem alle Apotheken des Landes an das landesweite Netzwerk »Infomed« und darüber hinaus an das Internet angeschlossen werden. Nachbestellung von Medikamenten sollen dann halbautomatisch erfolgen, wie derzeit in einer Pilotfiliale in der Provinz Cama­güey getestet wird. […]

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