Neue US-Sanktionen gegen Kuba treffen auch Inlandsflüge

Ende Oktober haben die USA ihre Wirtschaftsblockade gegen Kuba zuletzt erneut verschärft, diesmal sind auch Flüge betroffen (Quelle: Pexels)

Washington/Havanna. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat die Sanktionen gegen Kuba erneut ausgeweitet. Dies hat das Büro für Industrie- und Sicherheitspolitik (Bureau of Industry and Security, BIS) des US-Handelsministeriums am Freitag angekündigt. Dieses Gremium soll die Ziele der nationalen Sicherheits- und Außenpolitik der USA durch Exportkontrolle gewährleisten. Auf der Webseite heißt es: „BIS verpflichtet sich, zu verhindern, dass US-Güter Projekte zur Massenvernichtung, Terrorismus oder zur Destabilisierung von militärischen Modernisierungsprogrammen unterstützen.“

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Update vom 26.10:
Inzwischen wurde bekannt, dass auch Flugreisen aus den USA nach Kuba weiteren Einschränkungen unterliegen. Mit Ausnahme Havannas können künftig keine Flughäfen auf Kuba mehr von US-Fluglinien angesteuert werden. Kubas Außenministerium wieß die Maßnahmen, welche auch Familienbesuche einschränken, scharf zurück. In Kuba geht man derzeit davon aus, dass aufgrund der Sanktionen bis zum Ende des Jahres rund 40.000 Passagiere nicht nach Kuba reisen können.

Aufgrund der Sanktionen musste auch die kubanische Fluggesellschaft „Cubana“ zahlreiche In- und Auslandsflüge streichen. Entsprechende Leasingverträge wurden von den Anbietern gekündigt, da dabei Flugzeuge mit US-Teilen verwendet wurden. Derzeit versucht das Unternehmen neue Verträge mit europäischen Maschinen zu gewinnen. Weitere Infos zur Flugthematik siehe hier.

Díaz-Canel zum ersten kubanischen Präsidenten seit 1976 gewählt

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel nach der Wahl am 10. Oktober (Quelle: Granma)

Havanna. Das kubanische Parlament hat auf einer Sondersitzung am Donnerstag den 59-jährigen Miguel Díaz-Canel zum Staatspräsidenten des Landes gewählt. Das Amt wurde erstmals seit 1976 wieder besetzt. Damit wurde ein wichtiger Zwischenschritt bei der Umsetzung der neuen kubanischen Verfassung erreicht, die am 10. April diesen Jahres offiziell proklamiert wurde. In seiner ersten Rede als Präsident erklärte Díaz-Canel die Entwicklung der Wirtschaft zur Hauptaufgabe seiner Regierung und kündigte das Ende der aktuellen Energiekrise an.

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Energiekrise überstanden: neues Öl und LTE-Netz für Kuba

Tankstelle in Havanna am 10. Oktober: Benzin und Diesel sind wieder ohne Wartezeiten verfügbar (Quelle: M. W.)

Die aktuelle Energiekrise auf Kuba neigt sich ihrem Ende entgegen. Nachdem Anfang Oktober neue Öllieferungen aus Venezuela eingetroffen sind, hat sich die Transportsitiation auf der Insel wieder weitestgehend normalisiert. Mit dem Start des LTE-Handynetzes gab es für die internetaffinen Kubaner zudem gleich eine weitere positive Nachricht in dieser Woche.

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Kuba auf Sparflamme – wie ist die Lage vor Ort?

Derzeit machen sich die Energieeinsparungen auf Kuba vor allem im Transportsektor bemerkbar (Symbolbild, Quelle: Cubadebate)

Knapp zwei Wochen nachdem Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel für die zweite Septemberhälfte ein Energiesparprogramm angekündigt hat, ist die Lage auf der Insel weniger dramatisch als viele erwartet haben. Größere Stromabschaltungen bei Privathaushalten konnten bisher vermieden werden. Transport und Wirtschaft arbeiten derzeit jedoch auf Sparflamme, was zu Einschränkungen führt.

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Kubas Präsident kündigt Energiesparplan an

In einer Sondersendung des kubanischen Fernsehens kündigte Präsident Miguel Díaz-Canel gestern Sparmaßnahmen aufgrund ausbleibender Öllieferungen an (Quelle: Cubadebate)

Der September wird in diesem Jahr auch ohne Hurrikan ein schwieriger Monat für Kuba. Gestern Abend kündigte Präsident Miguel Díaz-Canel in einer Sondersendung des kubanischen Fernsehens Sparmaßnahmen an, die in Folge akuter Engpässe bei der Lieferung von Treibstoff notwendig wurden. Neben Stromabschaltungen wird es auch zu Einschränkungen beim Transport kommen, ab Oktober soll sich die Situation jedoch wieder schrittweise normalisieren.

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Trump verbietet Kreuzfahrten nach Kuba

Die „Norwegian Sun“ im Hafen von Havanna im Mai 2018 (Quelle: Commons)

Im Rahmen einer weiteren Verschärfung der Blockadegesetze gegen Kuba, hat die US-Administration am Dienstag das Aus für Kreuzfahrtausflüge auf die Insel dekretiert. Außerdem wird es künftig keine sogenannten „people-to-people“-Tours mehr geben. Mit den neuen Sanktionen will US-Präsident Trump Kubas Regierung aufgrund ihrer Unterstützung für Venezuela unter Druck setzen. Unmittelbar betroffen sind nicht zuletzt etliche Restaurants und Geschäfte in der Altstadt Havannas, welche in den letzten Jahren vom Kreuzfahrt-Boom profitiert haben.

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Kehrt Kuba zurück in die Sonderperiode? (Analyse)

Die Sonderperiode der 1990er Jahre mit ihren Einschränkungen und Improvisationen ist vielen Kubanern noch in lebendiger Erinnerung (Quelle: Commons)

Angefangen hat es mit der Verknappung von Mehl und Speiseöl. Inzwischen bekommt Kuba auch in anderen Bereichen die Folgen der Krise in Venezuela sowie die jüngste Verschärfung der US-Blockade zu spüren. Während die Zeitungen ihren Umfang reduzieren mussten, haben viele Provinzen bereits mit Einschränkungen beim Transport und im Stromverbrauch zu kämpfen. Raúl Castro warnte Mitte April, dass sich die Lage „in den kommenden Monaten“ weiter verschlechtern könne. Droht Kuba die Rückkehr in die Sonderperiode der 1990er Jahre?

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