Kuba meldet Rezession von 11 Prozent für 2020, Parlament diskutiert Reformen

Kubas Nationalversammlung tagte vom 16. bis 19. Dezember in semi-virtueller Form (Quelle: Cubadebate)

Die Agenda der kubanischen Nationalversammlung bei ihrer letzten Sitzung ist von der Wirtschaftsentwicklung des vergangenen Jahres und der am 1. Januar anstehenden Währungsreform bestimmt gewesen. Auch ein Zeitplan für die Umsetzung der reformierten Verfassung und Neuerungen für staatliche Gastronomie- und Dienstleistungsbetriebe wurden diskutiert. Weiterlesen

VIII. Parteitag der PCC wählt kommenden April neuen Generalsekretär

Logo des VIII. Parteitags der PCC (Quelle: Cubadebate)

Der VIII. Parteitag der regierenden Kommunistischen Partei Kubas (PCC) wird vom 16. bis 19. April 2021 in Havanna tagen. Neben Veränderungen auf wirtschaftlichem Gebiet soll diesmal auch die Kaderpolitik auf dem alle fünf Jahre stattfindenden Kongress diskutiert werden, welcher zum dritten Mal in der Geschichte der 1965 gegründeten Partei einen neuen Generalsekretär bestimmen wird.

PCC-Politbüromitglied und Revolutionsveteran José Ramón Machado Ventura kündigte den Termin am Mittwoch in einer Rede zum 60. Jubiläum der Parteihochschulen unter Beisein von Präsident Miguel Díaz-Canel an. Der kommende KP-Kongress werde sich der „Evaluierung und Weiterentwicklung von Kernthemen für die Gegenwart und Zukunft der Nation“ widmen, so Machado. Seit Oktober wurden in mehreren Politbürositzungen Papiere zu drei Themenkomplexen beschlossen, die als inhaltliche Grundlage des Parteitags dienen sollen: Weiterlesen

Parlament beschließt neue Gesetze zu Regierungsarbeit und bilanziert Wirtschaftsreformen

Zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie tagte Kubas Parlament vom 26. bis zum 28. Oktober in Form einer semi-virtuellen Sitzung (Quelle: Cubadebate)

Die Abgeordneten der kubanischen Nationalversammlung haben zur Umsetzung der neuen Verfassung des Landes mehrere Gesetze zur Arbeitsweise der Regierung beschlossen. Wirtschaftsminister Alejandro Gil lieferte einen Überblick über die laufenden Reformvorhaben und kündigte weitere Neuerungen an. Zum Abschluss der Tagung des Parlaments betonte Präsident Miguel Díaz-Canel die Erfolge im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Zugleich verurteilte er die jüngste Verschärfung der US-Blockade. Weiterlesen

Kuba vereinfacht ausländische Direktinvestitionen

Mit der „ventanilla única“ will Kuba künftig ausländische Investitionen entbürokratisieren (Quelle: Cubadebate)

Auf Kuba ist am Donnerstag ein neues Gesetz in Kraft getreten, welches die Genehmigung für ausländische Direktinvestitionen deutlich vereinfachen und beschleunigen soll. Mit einem neuen „One-Stop-Shop“-Verfahren (spanisch: ventanilla única) sollen sämtliche notwendigen Schritte jetzt über eine einzelne Behörde laufen. Neuigkeiten gab es auch bei der angestrebten Öffnung des Außenhandels für private Unternehmen. Wie Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca bekannt gab, sind seit Juli über 700 entsprechende Anfragen eingegangen. Weiterlesen