Kuba öffnet sich für ausländische Investitionen

Marielroad

Bauarbeiten an der Sonderwirtschaftszone in Mariel samt neuem Hafenterminal im Hintergrund: Kubas neuer „Haupteingang“ für Waren und ausländisches Kapital (Quelle:  NBC / AP).

In Kuba wird derzeit an der lange angekündigten Neufassung des Gesetzes über ausländische Investitionen gearbeitet. Pedro San Jorge, Leiter der wirtschaftspolitischen Abteilung beim Ministerium für Außenhandel und Investitionen, erklärte einer Gruppe britischer Geschäftsleute vergangene Woche: „Auslandsinvestitionen werden jetzt über eine rein ergänzende Funktion gegenüber den heimischen Investitionen hinausgehen, ihnen wird eine wichtige Rolle in Sektoren wie der Landwirtschaft zukommen, wo ausländische Direktinvestitionen bislang selten waren.“ In der kubanischen Zeitschrift Opciones kündigte San Jorge an, dass das kubanische Parlament im März zu einer Sondersitzung zusammenkommen wird, um das neue Gesetz zu beschließen. Dies wurde mittlerweile von der kubanischen Nachrichtenagentur ACN bestätigt.

Das bislang gültige Gesetz für Auslandsinvestitionen stammt aus dem Jahr 1995 und sieht eine Staatsquote von mindestens 51 Prozent bei Joint-Ventures vor. Auch sind bestimmte Sektoren der Wirtschaft für ausländische Investitionen gesperrt, diese konzentrierten sich bislang vor allem auf den Tourismus. „Es wurde entschieden, das neue Gesetz deutlich tiefergehend zu gestalten und an die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Landes anzupassen“, sagte der Funktionär gegenüber der Zeitschrift. Vergangene Woche war eine Gruppe britischer Unternehmer in Kuba zu Gast, dabei wurde ein Vertrag in Höhe von 4 Millionen US$ unterzeichnet, der Investitionen in die kubanische Kaffeeproduktion im Südosten der Insel vorsieht. Dadurch soll die Herstellung hochwertiger Kaffeebohnen für den Export stimuliert werden.

Bereits auf der letzten Sitzung des kubanischen Parlaments im Dezember kündigte Präsident Raúl Castro an, dass ausländische Investitionen eine Schlüsselrolle bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes spielen werden. San Jorge sagte, dass ein Teil der neuen Investitionsbedingungen in Übereinstimmung mit den Regeln der Sonderwirtschaftszone in Mariel sein werden. Diese sehen unter anderem vor:

  • Bis zu 100 Prozent ausländischer Anteil an den Unternehmen
  • niedrige Export- und Importzölle
  • Befreiung von lokalen Abgaben sowie der Lohnsteuer
  • 14 Prozent Sozialabgaben
  • 12 Prozent Gewinnsteuer (Befreiung in den ersten zehn Jahren)
  • 1 Prozent Steuer auf Verkäufe und lokale Dienstleistungen
  • Einzahlung von 0,5 Prozent des Gewinns an einen Fond zum Erhalt und Ausbau der Zone.

Insbesondere im Bereich der Landwirtschaft sind Auslandsinvestitionen in jüngster Zeit besonders erwünscht. Der Sektor ist seit Jahrzehnten unterkapitalisiert und ineffizient, weshalb Lebensmittelimporte in Milliardenhöhe heute eine schwere Bürde für den Staatshaushalt darstellen. Aus diesem Grund wurde bereits 2012 eine Zuckermühle von der brasilianischen Firma Odebrecht übernommen und mit einer Anfangsinvestition von 60 Millionen US$ modernisiert. Der kubanische Staat verfügt auch in vielen anderen Bereichen derzeit nicht über das notwendige Kapital, um bestehende Fabriken zu modernisieren oder neue zu errichten und ist deshalb auf ausländische Investitionspartner angewiesen. „Wir müssen die Kapazitäten des Landes erhöhen, um Produkte selbst herzustellen, die wir derzeit importieren müssen“, fasst Jorge das Ziel dieser Investitionen zusammen. Obwohl bisher bevorzugt befreundete Länder wie Venezuela, Brasilien und China zum Zug kommen, zeigten auch EU-Länder wie die Niederlande in jüngster Zeit Interesse in Kuba zu investieren.

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Anzahl der Unternehmen unter ausländischen Direktinvestitionen in Kuba nach Herkunft, 1999 und 2011 (Quelle: TheCubanEconomy).

Dabei ist die absolute Anzahl der Joint-Ventures seit Jahren rückläufig. Nach der wirtschaftlichen Erholung in den 2000er Jahren hat man in Havanna verstärkt auf Kooperation mit Venezuela gesetzt, das nicht nur Öl zu Vorzugskonditionen liefert, sondern sich auch an der Modernisierung wichtiger Raffinerien beteiligt hat. Gerüchten zu Folge sollen einige dieser Großprojekte aufgrund eigener wirtschaftlicher Probleme ins Stocken geraten sein, während der Rohstoffexport weitergeht. Wohl auch aufgrund der ungewissen Zukunft in Venezuela nach dem Tod von Hugo Chávez, dürfte Kuba in Zukunft stärker auf eine Erweiterung seiner Handelspartner setzen. Brasilien, China, Russland und Weißrussland sind derzeit die wichtigsten Newcomer auf der Liste, aber auch Länder wie Angola und Iran haben ihre Wirtschaftsbeziehungen mit Kuba in den letzten Jahren gestärkt.

Mariel wird dabei eine Schlüsselrolle zukommen. Mit dem Ausbau des Hafens 45 Kilometer westlich von Havanna, wird das Land in diesem Jahr über einen der leistungsfähigsten Containerports der gesamten Karibik verfügen, durch die Erweiterung des Panamakanals werden ab 2015 auch die weltweit größten Containerschiffe in Mariel anlegen, wodurch der Hafen sein volles Potential entfalten kann. Die zugehörige Sonderwirtschaftszone soll befreundete Länder und potentielle Handelspartner zur Eröffnung neuer Fabriken und Betriebe motivieren. Sie umfasst eine Fläche von 466 Quadratkilometern und lockt mit den (für kubanische Verhältnisse) guten Investitionsbedingungen und hervorragender Infrastruktur. Das 900 Millionen US$-Projekt stellt das größte Bauvorhanden seit Beginn der Revolution dar und wird von der brasilianischen Firma Odebrecht ausgeführt. Brasilien gewährte Kuba hierfür einen Kredit von 640 Millionen US$.

Die Zuteilung von Arbeitskräften an die Joint-Ventures erfolgt allerdings wie bisher ausschließlich durch kubanische Agenturen, mit deren Hilfe der Staat auch weiterhin den Großteil der Löhne direkt abschöpfen wird. In den kommenden Tagen soll die Sonderwirtschaftszone (ZEDM, Zona especial de desarrollo) offiziell eröffnet werden, bereits jetzt gab Yanet Vázquez, Beamtin in der Verwaltung der Zone, Auskunft über ihre künftige Struktur. Zwar ist nicht bekannt, wie viele Firmen sich seit Freigabe der Einschreibungen im vergangenen November um einen Platz in Mariel beworben haben, allerdings sind 38 Prozent der Projekte der Industrie zuzuordnen, 21 Prozent der Agrarindustrie und 13 Prozent der Firmen sind im Bereich Infrastruktur und Telekommunikation aktiv. Das sind gute Neuigkeiten für Kuba, denn genau diese drei Bereiche nehmen eine Schlüsselstellung für die weitere Entwicklung des Landes ein.

Um die richtigen Rahmenbedingungen für einen effizienteren Außenhandel zu schaffen, wird jetzt auch das zugehörige Ministerium einer Umstrukturierung unterzogen. Der Handelskatalog soll verbreitert, Staats- und Betriebsfunktionen einer Trennung unterzogen werden. Ziel ist eine Steigerung und Diversifizierung der Exporte. Durch zusätzliche Joint-Ventures kann Kubas Importbedarf weiter sinken: Konsumgüter, Lebensmittel, Baumaterialien, Elektronik und anderes, was bisher teuer aus dem Ausland bezogen werden muss, könnte künftig im Land selbst produziert werden. Allerdings birgt die Öffnung für ausländisches Kapital auch enorme Risiken, insbesondere die Korruption war unter ausländischen Geschäftsleuten und ihren kubanischen Kollegen immer ein Problem. Das duale Währungssystem wirkt zudem nicht nur abschreckend auf Investoren, sondern begünstigt vor allem kriminelle Machenschaften in der Buchhaltung.

Womöglich wurde auch wegen diesen Schwierigkeiten so lange mit der Überarbeitung des Investitionsgesetzes gewartet, denn bereits 2012 war eine baldige Neufassung angekündigt. Durch die laufende Kampagne gegen Korruption sowie zahlreiche Prozesse, versuchte Raúl Castro in den vergangenen Jahren das Haus aufzuräumen, bevor er die Tür öffnet. Das Aufblühen von Korruption soll um jeden Preis verhindert werden. Das alle der neuen Regeln in Mariel auf das gesamte Land ausgedehnt werden, ist nicht nur deshalb unwahrscheinlich. Kuba will nicht zu einem Paradies für ausländische Unternehmer werden, sondern versucht vielmehr durch gezielte Investitionen seine Wirtschaft zu modernisieren und Know-How aus dem Ausland zu erwerben. Die Aufteilung der bisherigen Investitionen in Mariel zeigt, dass es vor allem um eine Belebung von Industrie und Landwirtschaft geht, was für das Fortbestehen der kubanischen Wirtschaft – zur Not auch ohne Hilfe aus Venezuela – von tragender Bedeutung ist. Es geht auch darum, neue Handelspartner ins Boot zu holen, um neue Branchen zu erschließen und neue Exportprodukte zu entwickeln. Das Kuba seine Tür für ausländisches Kapital öffnen wird, steht fest. Flächendeckender Bedarf wie in China ist bei der überschaubaren und stark konzentrierten kubanischen Volkswirtschaft allerdings nicht gegeben. Wie weit der Spalt dann wirklich offen stehen wird, zeigt sich deshalb in wenigen Monaten.

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Die Re-Industrialisierung Kubas

Der kanadische Ökonom und Kenner der kubanischen Wirtschaft Archibald Ritter warf in seinem Blog neulich die Frage auf: „Kann sich Kuba Reindustrialisieren?“. Eine nicht unberechtigte Frage, wenn man die Dekapitalisierung und den allgemeinen Produktionsrückgang der kubanischen Industrie seit 1989 bedenkt.

Industrieproduktion Kuba

Kubanische Industrieproduktion (physisch), Vergleich zwischen 1989 und 2011. (Quelle: „The Cuban Economy„)

In fast allen Bereichen ist ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen, der Produktionsindex der herstellenden Industrie liegt heute, trotz deutlichen Zuwächsen in einigen Bereichen, bei insgesamt 54% des Wertes von 1989. Es mangelt an moderner Ausrüstung, sinnvoller Investitionsplanung und den notwendigen Mitteln hierfür. Dabei wurde von Raúl immer wieder die Schlüsselrolle der Staatsunternehmen betont, die das Grundgerüst der kubanischen Wirtschaft bilden und ab 2014 größere Autonomie genießen. In den letzten drei Jahren konnte zudem ein starker Rückgang bei der Anzahl der Industrieunternehmen verzeichnet werden, viele Firmen wurden für die Anstehenden Änderungen im Management mit anderen fusioniert oder geschlossen, wobei die genauen Prozesse im Dunkeln blieben.

Am 23. Oktober gab das Industrieministerium erstmals einen konkreten Plan bekannt, wie die herstellende Industrie in Kuba reorganisiert werden soll. Dieser Beitrag erschien bald darauf als Bulletin auf Cubadebate. Damit ist das Projekt einer Reindustrialisierung angenommen worden, doch wie soll vorgegangen werden?

Zunächst einmal werden die separaten Ministerien für Leichtindustrie und die metallurgische Industrie aufgelöst und stattdessen tritt ein einheitliches Industrieministerium an ihre Stelle. Dessen Aufgabe wird sein, Politik und Strategie für die langfristige Entwicklung der kubanischen Industrie vorzuschlagen, und nach ihrer Bestätigung die Umsetzung und Kontrolle der beschlossenen Richtlinien durchzuführen. Die wichtigsten Bereiche für die künftige Entwicklung der Industrie sind (unter anderem): Stahl, Metallurgie, Textilindustrie, Schuh- und Möbelproduktion, Papier und Papierprodukte, medizinische Apparaturen und Rohstoffe für Medikamente, Düngemittel sowie Herbizide und Pestizide, Verpackung und Recycling. Interessant ist, dass bei dieser Liste viele „alte Bekannte“ vorkommen, also Industriezweige (vor allem der Konsumgüter und Leichtindustrie), die Kuba mit sowjetischer Hilfe in den 1970er und 1980er Jahren für den Binnenmarkt aufbaute und die seit der Sonerperiode mehr schlecht als recht am Leben erhalten werden konnten. Ihre Produkte mussten in den letzten Jahren verstärkt den chinesischen Importen weichen. Um die Effizienz der Betriebe zu steigern, werden die bestehenden Unternehmen zu Unternehmensverbänden oder besser gesagt staatlichen Großkonzernen zusammengefasst, es entsteht eine Unternehmensgruppe der Leichtindustrie, der Metallurgischen Industrie, der chemischen Industrie und der Elektronikindustrie, die wiederum dem Industrieministerium unterstehen aber nicht mehr direkt von diesem geleitet werden.

Wesentliches Ziel der Konzentration ist es, durch Synergieeffekte die Produktivität zu steigern und die direkte ministerielle Planung durch eine indirektere Form der Verwaltung zu ersetzen. Ein wichtiger Schritt ist auch die Ersetzung von teuren Importen durch heimische Produkte, der Fokus wird hier auf die Herstellung von Plastikverpackungen und im Recycling liegen. Derzeit muss die kubanische Leichtindustrie noch 75 Prozent ihrer Rohstoffe importieren, die Pharmaindustrie sogar 91 Prozent. Recycling – bisher ein wunder Punkt in der kubanischen Wertschöpfungskette – wird trotz des enormen Einsparungspotentials derzeit unzureichend und unsystematisch betrieben. Trotzdem wurden im letzten Jahr durch den Export oder den lokalen Verkauf von 420.000 Tonnen Recyclingmaterial (darunter Stahl, Eisen, Bronze, Aluminium, Papier, Plastik, Textilien, Elektronikschrott und mehr) über 120 Millionen US$ eingespart.

Im nächsten Jahr soll nun die Anzahl der Recycelbaren Produkte um 10 Prozent erhöht werden. In verschiedenen Pilotprojekten der Provinzen Artemisa und Mayabeque wird das Recycling derzeit erfolgreich arbeitsteilig vom Privatsektor übernommen. Oftmals kümmert sich dabei eine ehemals staatliche Recyclingkooperative um Ankauf und Weitergabe der Rohstoffe, während selbstständig Beschäftigte auf Basis eines Vertrages für die Kooperative die Produkte einsammeln. Die Kooperative selbst kann dabei auf Vertragsbasis mit dem Staat arbeiten. Eine der beiden Kooperativen in den Provinzen konnte nach zwei Monaten schon einen Gewinn von über 14.000 CUC erzielen, nicht gerade wenig für kubanische Verhältnisse. Auch die Löhne dürften dadurch gesteigert werden (wie in den neuen genossenschaftlichen Bauernmärkten von Havanna, dort stiegen die Löhne innerhalb weniger Monate von 250 CUP auf 400 CUP).

Auch die bessere Nutzung des Maschinenparks in den Unternehmen wird angestrebt. Hierzu wurde ab Februar in 91 ausgewählten Unternehmen verschiedenster Sektoren eine vollständige Inventur durchgeführt. Das Ergebnis: Nur 15,5 Prozent der festgestellten Probleme lassen sich auf Ressourcenmangel und fehelnde Finanzierung zurückführen, während 84,5 Prozent der Probleme aufgrund von Fehlplanung, mangelnder Organisation und Leitung sowie schlechter Wartung entstanden. Deshalb werden ab 2014 Verträge zwischen staatlichen Einheiten über den An- und Verkauf überzähliger Maschinen möglich sein, der nicht-staatliche Sektor soll ebenfalls einbezogen werden. Zur Unterstützung dieser Maßnahme soll die Ersatzteilproduktion gesteigert werden. Wartung und Erneuerung des Maschinenparks genießen im kommenden Planjahr Priorität.

Desweiteren hat sich eine temporäre Arbeitsgruppe konstituiert, die eine integrale Strategie für die Entwicklung aller Wirtschaftssektoren erarbeiten wird. Diese soll im kommenden Jahr vorliegen und bis 2015 in einem neuen Gesetz („Ley de Industrias“) münden, das den neuen juristischen Rahmen der Staatsbetriebe genau definiert. Zu den nahliegenden Zielen der Industrie gehören für das nächste Jahr vor allem:

  • Kosteneinsparungen (auch in Verbindung mit dem Wasserverbrauch, hierfür ist ebenfalls ein neues Gesetz geplant).
  • Verstärkte Herstellung von Ersatzteilen und stromsparender Kochgeräte für den Binnenmarkt (z.B. Induktionsherde, Reiskocher und Gasflaschen).
  • Modernisierung zweier Metallbetriebe.
  • Modernisierung eines Textilbetriebes in Santa Clara.
  • Einführung einer neuen Produktionslinie für Zugmotoren in Matanzas, sowie für Arbeitskleidung und Schuhe in Havanna.

Die vollständige Rekapitalisierung der kubanischen Industrie wird freilich damit noch nicht erreicht werden, dieser Prozess ist auf 10 Jahre angelegt. Dennoch hat Kuba mit der Erarbeitung eines neuen Industriegesetzes einen Weg beschritten, der die Wiederbelebung der Industrie, auch für den Binnemarkt, ernsthaft in Angriff nimmt. Mit einer zentralen Unternehmensaufsicht, verschiedenen Konzerngruppen und Großbetrieben die künftig zusammengefasst werden, wird vor allem Kubas Exportmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt ausgebaut. Auf der anderen Seite soll aber auch eine günstige und einfach strukturierte lokale Industrie aufgebaut werden, die sich aus Genossenschaften und kleineren Staatsunternehmen zusammensetzt, und vor allem der Versorgung der Bevölkerung dient. Textilien, Verpackungen, Düngemittel und andere Produkte, die heute im großen Maßstab importiert werden müssen, sollen künftig wieder durch rentable lokale Produktion hergestellt werden können.

Mit Methoden wie Recycling und Verträgen mit Privatbetrieben können hier im kleinen Maßstab Kooperationen entstehen, die unmittelbar Auswirkungen auf die Umgebung der Stadt oder des Dorfes der Beteiligten haben wird. Die Kette: Cuentapropista –> Kooperative –> lokaler Staatsbetrieb –> Staatlicher Großbetrieb (Schlüsselindustrie) könnte bald im ganzen Land Schule machen. Damit soll ein kostengünstiges Modell entwickelt werden, das ohne Subventionen auskommt und nicht nur auf lokaler Ebene, sondern auch den Großkonzernen und damit der gesamten Wirtschaft bei der Reduzierung ihrer Importe hilft. Durch die Verknüpfung aller Beteiligten über ein Vertragsmodell kann schrittweise eine Rekapitalisierung von oben nach unten, vom devisenbringenden Exportbetrieb bis zum kleinen Recyclinghof, erreicht werden.