Das Recht, Fehler zu machen

cuba_1289

Bauernmarkt in Havanna (Quelle: miscelaneasdecuba)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auf die kubanische Nationalhymne folgte das Feuerwerk. „¡Viva el Año 58 de la Revolución!“ rief der Ansager genau um Mitternacht durch den altehrwürdigen Parque Céspedes, dem Zentrum Santiago de Cubas. Zunächst brach das achtundfünfzigste Jahr der Revolution an, erst dann realisierten wir dass sich dieser Teil der Welt nun ebenfalls im Jahr 2016 befand. Obwohl auf jedem offiziellen Dokument und jeder Zeitung neben der gregorianischen Jahreszahl auch das Revolutionsjahr angegeben wird, hat mich die unerschütterliche Präsenz der kubanischen Zeitrechnung kurz überrascht.

Neujahr in Santiago de Cuba

Der Rum floss, begleitet von Musik, Ausgelassenheit und guter Stimmung. Die Menschen auf dem Platz umarmten sich und bald gingen die politischen Slogans des Ansagers in mir vertraute Kategorien von Neujahrswünschen über. Im Vestibül des nahegelegenen Hotels tranken die Touristen auf ihre Gesundheit während wir im Park den klaren Rum aus Plastikbechern stürzten. Was würde die Zeitenwende jener Insel bringen, auf der ich noch gut die Hälfte des eben angebrochenen Jahres zubringen sollte?

Bereits einige Tage zuvor war klar, dass das Jahr 58 der Revolution kein leichtes werden würde. Als sich Kubas Parlament in den letzten Dezembertagen traf, wurde als BIP-Wachstumsziel 2 Prozent genannt, die Hälfte des erreichten Wertes von 2015. Ein chinesischer Freund bezeichnete das bereits als Rezession. Und dabei sollte Kubas Wirtschaft doch mindestens 5 bis 7 Prozent pro Jahr zulegen damit der lang anhaltende Zirkel aus niedriger Produktivität, die zu niedrigen Löhnen führt, durchbrochen wird. Die Liste der Gründe für das geringe Wachstum ist kurz, plausibel und frustrierend zugleich: schwierige außenpolitische Umstände (die Krise in Venezuela), fallende Weltmarktpreise und ungünstige klimatische Bedingungen werden den Planern dieses Jahr wieder einmal einen Strich durch die Rechnung machen.

Auf die Dürre folgte im Januar der Dauerregen, was neben der Zuckerrohr auch die Tabakernte in ernste Schwierigkeiten gebracht hat. Glück im Unglück: Aufgrund der lächerlich niedrigen Weltmarktpreise dürfte dies kaum negative Auswirkungen auf die Staatseinnahmen haben. Genauso verhält es sich mit dem Nickel. Während Kuba über die drittgrößten Nickelvorkommen der Welt verfügt, liegt der Preis mit ca. 9.000 US$ pro Tonne schon seit Monaten deutlich unter den hiesigen Produktionskosten. Die klassischen Exportwaren schreiben rote Zahlen, was bleibt sind Dienstleistung und Tourismus.

Lebensmittelkrise in Havanna

Dann die steigenden Preise auf den Bauernmärkten. Zurück in Havanna bildete dies das ständige Gesprächsthema in der Stadt. Da die Libreta nicht für den ganzen Monat reicht, muss sich jeder Kubaner von seinem Lohn Nahrungsmittel auf den Märkten hinzukaufen. Die meisten Kubaner geben über 75 Prozent ihres Gehalts für Lebensmittel aus. Genau aus diesem Grund sind schon geringe Preisschwankungen ein Politikum, denn sie stellen eine Gefahr für die soziale Stabilität dar.

Seit Beginn der Landwirtschaftsreformen im Jahr 2013 dürfen im Rahmen eines Pilotprojekts die Landwirte der Hauptstadt sowie der angrenzenden Provinzen Artemisa und Mayabeque den Großteil ihrer Produktion frei vermarkten. Das ehemals mächtige staatliche Abnahmemonopol in Form der Firma „Acopio“ wurde sogar landesweit aufgelöst und übrig blieben lediglich einige Verträge zur Versorgung von Krankenhäusern, Kindertagesstätten und anderen Staatseinrichtungen. Statt ehemals 80 kaufte der kubanische Staat weniger als 50 Prozent der Ernten ein. Angebot und Nachfrage begannen den Preis zu bestimmen, sollten die Bauern zu mehr Produktion motivieren und die hohen Nahrungsmittelimporte endlich überflüssig machen. Gleichzeitig begann das wachsende private Kleingewerbe verstärkt die Nachfrage zu stimulieren, was sich in tatsächlichen Produktionszuwächsen niederschlug. Doch schon bald machten sich die destruktiven Kräfte des Marktes bemerkbar: Zwischenhändler kauften die Produkte und lieferten sie mit bis zu 300 Prozent Aufschlag an die Verkaufsstände ab, die ihrerseits wiederum ebenfalls einen Teil des Kuchens abhaben wollten.

Das Ergebnis: Während die Bauern noch immer ohne gutes Saatgut und ausreichend Dünger auskommen müssen, die Produktionsbedingungen nahezu unverändert blieben, stiegen die Preise für den Endverbraucher immer mehr – durchschnittlich 20 Prozent pro Jahr seit 2012, die Inflation nicht eingerechnet. Zum Jahreswechsel 2015/16 begann das Problem der Lebensmittelpreise immer krassere Züge anzunehmen. Manche Produkte waren in Havanna auf einmal nicht mehr erhältlich. Zuerst hieß es man warte auf die Erneuerung der Verträge. Doch dann sagte man, dass die Zwischenhändler begannen sämtliche Lebensmittel zu horten um diese bis zum Eintreffen des Nachschubs zu astronomischen Preisen zu verkaufen. Den Preisen konnte man während der ersten Januartage beim Anstieg praktisch zuschauen. Ein halbes Pfund Zwiebeln konnte heute 9, morgen 12 und übermorgen schon 15 Pesos kosten. Die Reformer hatten sich verkalkuliert. Zentralisierte Produktion bei dezentralisierter Distribution musste unweigerlich zu Spekulation und steigenden Preisen führen.

Eine Lösung wurde gefunden

parlamentodec2015

Sitzung des kubanischen Parlaments im Dezember 2015 (Quelle: Escambray)

Raúl Castro forderte auf der Parlamentssitzung, dass „eine Lösung gefunden werden muss“ und Anfang Januar zog die Regierung tatsächlich die Notbremse: Innerhalb weniger Tage wurden für viele Produkte Preisobergrenzen eingeführt, längst geschlossene staatliche Märkte wieder eröffnet und in jedem der 105 Verwaltungsbezirke der Hauptstadt die staatliche Lebensmittelverteilung wiederhergestellt. Inspektoren patrouillierten auf den Märkten und die fliegenden Straßenhändler verschwanden praktisch über Nacht aus dem Stadtbild. Der Staat begann wieder im großen Stil Nahrungsmittel aufzukaufen und zu festen Preisen an die Bevölkerung abzugeben. Auf den übrigen „freien Märkten“ darf ein halbes Pfund Zwiebeln heute nicht mehr als 6 Pesos kosten. Die Stimmen der mobilen Händler verstummten und ich wurde Zeuge einer kleinen „revolutionären Offensive“. Man sprach nicht zu unrecht von einer Zäsur, vom ersten zurückdrängen des Marktes zugunsten des Staates unter Raúl Castro. In der Bevölkerung stießen die Maßnahmen auf ein geteiltes, überwiegend positives Echo: Während einige die zurückgegangene Vielfalt bemängelten, lobten viele die neue Preisstabilität.

Doch das Einkaufen auf den Märkten ist nun nicht gerade einfacher geworden, die Qualität der Produkte hat merklich nachgelassen. Statt roter Tomaten finde ich beispielsweise immer häufiger grüne zum „selber reifen lassen“. Das was es gibt ist nun allerdings für die meisten Kubaner wieder erschwinglich. Lieber schlechte Tomaten für alle als gute Tomaten für wenige. Ich für meinen Teil vermisse den Schrei des Straßenhändlers nicht. Mit welchem Recht, fragte ich mich immer, preist dieser seine überteuerten Produkte in ohrenbetäubender Lautstärke an? Jene Produkte, die ohnehin nur von privaten Restaurantbesitzern und Vermietern gekauft werden. Die ganze Straße hört seine Rufe, doch nur das reichste Viertel kann folgen während die geduldigen Massen wortlos ihren Weg zum staatlichen Markt antreten.

Jetzt soll diskutiert werden wie es weitergeht. In jeder Provinz werden seit kurzem Meetings abgehalten um über die Nutzung der Landflächen zu diskutieren, die seit 2008 an Kleinbauern verpachtet werden. Immerhin über 1,4 von 6 Millionen Hektar. Die Steuern für Landwirte wurden bereits gelockert, während die staatlichen Ankaufpreise weiter erhöht werden sollen. Die Produzenten stimulieren, aber den Verkauf unter Kontrolle behalten scheint die Devise zu sein. Ist das Experiment gescheitert? Vielleicht nicht. War es in dieser Konstellation von Anfang an zum Scheitern verurteilt? Vielleicht ja. Das Experiment wird weitergehen, doch in jedem Fall ist es zu früh, endgültige Schlüsse zu ziehen. Was auch immer bei den nun laufenden Versammlungen herauskommen mag, eines ist sicher: Das Thema Landwirtschaft und Lebensmittel wird uns noch lange über den für April angesetzten Parteitag hinaus beschäftigen.

Geheimniskrämerei und Medienpolitik

prensa_cubana_home_650_170713

Nicht alles erfährt man in Kuba aus der Zeitung (Quelle: ElToque)

Apropos Parteitag. Neulich wurde gemeldet, dass erst ca. 20 Prozent der 2011 beschlossenen Reformen umgesetzt wurden. So, als wollte die staatliche Presse sich noch einmal kurz vor dem nächsten Parteitag selbst auf die Füße treten. Natürlich wurde die Meldung gleich von der Opposition und den ausländischen Medien ausgeschlachtet. Nun sagt diese Quantifizierung überhaupt nichts aus. Wären unter den 20 Prozent die wichtigsten Reformen (z.B. die Währungsreform, die Reform der Staatsunternehmen, etc.) so könnte man die übrigen 80 Prozent getrost als ergänzendes Beiwerk nach und nach verabschieden. Tatsächlich ist es aber ein Problem, dass sich die Kernpunkte der Wirtschaftsaktualisierungen gerade im embryonalen Experimentierstadium befinden – 4 Monate vor dem nächsten Parteitag, auf dem eigentlich Ergebnisse zu liefern wären. Stattdessen stehen wir vor den Scherben einer einst vielversprechenden Landwirtschaftspolitik, warten verzweifelt auf Investoren in Mariel (es sind gerade 8) und spekulieren regelmäßig, wann die Regierung endlich den CUC abschaffen wird. Neulich haben wir erfahren, dass die Zahl der Cuentapropistas zurückgeht. Statt über 500.000 sind es nun 496.000. Nach fünf Jahren des stetigen Wachstums scheint ein gewisser Sättigungsgrad erreicht zu sein. Warum und wieso, was als nächstes passieren wird, wurde uns allerdings nicht gesagt.

Diese Geheimniskrämerei macht mir zu schaffen. Es ist einfacher aus dem Ausland über Kuba zu schreiben als innerhalb des Landes. Ohne Internet sind wir nicht nur uninformiert was außerhalb Kubas vorgeht, wir wissen nicht einmal was um uns herum passiert. Selbst wenn wir regelmäßig die Zeitung lesen so müssen wir den kondensierten Kaffeesatz von wortkargen Versammlungsberichten als Interpretationsrichtschnur für die nächsten Schritte der Regierung verwenden. Mein chinesischer Freund bezeichnete einst die „responsiveness“, das schnelle und unmittelbare reagieren des Staates, als die Schlüsselfunktion für den Erfolg der KP Chinas. Wie viel Ärger könnte sich der kubanische Staat ersparen, würde er ein gut organisiertes Büro für Öffentlichkeitsarbeit unterhalten, das die Bürger über die Minister und deren Pläne informiert und Versäumnisse zeitnah einräumt! Stattdessen sickert hier alles nur tröpfchenweise durch und die wildesten Gerüchte zirkulieren auf der Straße, weil niemand weiß, was gerade vor sich geht.

Wie kann es sein, dass vier Monate vor dem nächsten Parteitag niemand über die geplanten Inhalte Bescheid weiß? Und wie kann es sein, dass ich von den Preisobergrenzen aus einer Reuters-Meldung erfahren habe, bloß weil ich an jenem Tag nicht die Regionalzeitung von Havanna kaufte? Mit einer gekonnten medialen Inszenierung hätte sich der Staat als Beschützer der sozial schwächsten präsentieren und das Verständnis der Bevölkerung für die Maßnahmen sicherstellen können. Doch Raúl ist nicht Fidel, das ist seine Stärke und sein Problem zugleich. Eine Lektion lässt sich festhalten: Ohne charismatischen Führer, der seine Politik in Reden erklärt, braucht es neue, institutionalisierte Kommunikationskanäle zwischen Regierung und Volk. Schweigsamkeit ist keine Lösung.

Löcher in der Wirtschaftsblockade

Doch es gibt auch gute Neuigkeiten. Die Vereinigten Staaten haben endlich eine substantielle Lockerung des Embargos vorgenommen die über reine Symbolpolitik hinausgeht. Nun kann, zumindest theoretisch, auch an kubanische Staatsunternehmen exportiert werden. Theoretisch, denn jede Lizenz wird einzeln genehmigt und die Warenbandbreite ist noch immer begrenzt. Dennoch: Es dürfen nun auch Kredite ausgegeben werden, was das ganze für Kuba interessant macht. Nach dem Besuch der US-Handelssekretärin Pfizer im Herbst vergangenen Jahres dürfte der Obama-Administration klar geworden sein, dass ihre bisherigen Maßnahmen in einem Land mit staatlichem Außenhandelsmonopol scheitern müssen. Handel mit dem Privatsektor, der aber nicht über staatliche Importunternehmen laufen darf – wozu das ganze? Hatten sie ernsthaft erwartet, die Kubaner würden ihr staatliches Handelssystem aufgeben, bloß damit einige Cafeterías in Havanna neue Toaster bekommen? Man könnte meinen, die USA hätten noch nie mit einem sozialistischen Staat zu tun gehabt, so unbeholfen wie sie ihre Gesetze konstruierten. Nun haben sie zwar ihre missratene Initiative korrigiert, wie fremd ihre Denkweise der kubanischen ist dürfte ihnen jedoch bis heute nicht klar sein.

Dass auch andere Gesellschaftsmodelle „heilige Prinzipien“ haben scheint für viele US-Politiker noch immer eine schwer verdauliche Realität zu sein. Genauso wenig wie die USA ihre Medienlandschaft verstaatlichen werden, wird Kuba unter Raúl Castro die großen Staatsunternehmen privatisieren. Manchmal gewinne ich den Eindruck, die USA schätzen Raúl als grauhaarigen Claudillo ein, dem allein am eigenen Machterhalt gelegen ist. Doch die Realität lässt sich nicht in einfache Schablonen pressen. Aus jeder Rede Raúl Castros schreit unmissverständlich eine Mission hervor: „Ich bin hier, um diesen Sozialismus ins 21. Jahrhundert zu tragen, ihn zu retten, zu verbessern – nicht um ihn abzuschaffen.“ Den Kern der Raúl’schen Reformen kann sich jeder halbwegs gebildete Analyst anhand der Beispiele in Ungarn, Jugoslawien oder dem NÖS der DDR erschließen.

„Bevor die Amis kommen!“

oldtimer-auf-kuba-02

Symbol für den Tourismus: Oldtimer in Althavanna (Quelle: Fotoflair)

Stattdessen gackern die ausländischen Medien wie Hühner um ein Ei herum, das schon lange gelegt wurde. „Schnell noch nach Kuba, bevor die Amis kommen!“, steht den deutschen Touristen auf der Stirn geschrieben. „Schnell noch nach Kuba, bevor der große Ausverkauf beginnt!“, schreiben die Wirtschaftsblätter. „Jetzt oder nie, bevor McDonald’s und Starbucks sich breitmachen!“, höre ich die Nordamerikaner rufen. Das alles liest oder hört man im Prinzip schon seit Raúls Amtsantritt im Jahr 2006. Zehn Jahre später heißt das Habana Libre noch immer nicht Hilton und gerade eben konnte man auf den Bauernmärkten den Siegeszug der staatlich regulierten Zwiebel verfolgen während sich die Medien langsam auf den 90. Geburtstag Fidel Castros einstimmen.

Der Gipfelpunkt dieser „Schnell noch nach Kuba“-Haltung äußert sich in einem paradoxen Zynismus, der sich mir schon ein paarmal offenbart hat. Wenn ich beispielsweise mit unverständlichem Kopfschütteln belegt werde, während ich mit glänzenden Augen von der Eröffnung neuer WiFi-Hotspots berichte. Oder wenn ich mich über die neuen chinesischen Busse freue, die den Transport verbessern und mit ihren roten LED-Anzeigen gefallen, während mir mein gegenüber fassungslos erwidert: „Aber dann sieht man ja bald weniger Oldtimer.“ Wenn es nach der Meinung mancher Touristen geht, hat Kuba für immer in den 1960er Jahren zu bleiben. Alles moderne wird – freilich nur im Urlaub – mit Argwohn und Verachtung bedacht, das vermeintlich „einfache Leben“ romantisiert und verklärt. Keiner dieser Menschen hat offenbar erfahren wie es ist einen halben Tag in einem Büro ohne Strom zu warten oder in den Straßen vergeblich nach roten Tomaten zu suchen.

Ein Land im 21. Jahrhundert

Wenn es nach den Plänen von Volk und Regierung gehen würde wären die Straßen hier voll mit modernen chinesischen Kleinwagen, die jungen Familien würden aus der Altstadt ausziehen und endlich neue Plattenbausiedlungen bevölkern. Auch der ärmste Kubaner würde sich mit WhatsApp auf einem Huawei-Smartphone verständigen während er sich genüsslich eine Telenovela auf dem heimischen HD-Fernseher reinzieht. Die Horrorvorstellung jedes deutschen Touristen, der auf Kuba heute noch die in der Heimat verloren gegangene Vormoderne anzutreffen glaubt. Auch mir gefallen die Chevys, Buicks und Fords, doch wer sich ernsthaft für dieses Land und seine Menschen interessiert kann den Tag nicht abwarten an dem diese fahrenden Untoten endlich ihre letzte Ruhe in einem Museum finden.

Kuba hat das Recht, sich zu entwickeln und dabei Fehler zu machen. Dass dabei Versäumnisse entstehen, das alte und das neue noch nicht recht zueinanderpassen wollen, ist unweigerliche Folge eines jeglichen Veränderungsprozesses. Worauf es ankommt, ist die eigenen Fehler zu erkennen, zu benennen und zu korrigieren.

Werbeanzeigen

Die rätselhaften Reflexionen des Fidel Castro

Beginnen möchte ich diesen Blog mit einer Merkwürdigkeit, die mir schon vor einiger Zeit auffiel. Nachdem sich Fidel Castro 2006 aus der aktiven Politik zurückzog begann er im März 2007 seine Reflexionen zu verfassen, die regelmäßig in der Granma und anderen kubanischen Medien veröffentlicht und für das Internet auch in zahlreiche Sprachen übersetzt werden. In diesen Reflexionen schrieb Fidel häufig über die internationale Lage, die USA sowie andere außenpolitische und historische Themen. Als Fidel 2011 den Vorsitz der PCC abgab und damit sämtliche offiziellen Ämter verlor,  unterstützte er die Begrenzung der Amtszeit auf zwei mal fünf Jahre und hielt sich ansonsten mit Kommentaren zur kubanischen Wirtschafts- und Innenpolitik stark zurück.

Am 10. Juni 2012 allerdings veröffentlichte er eine Reflexion mit dem Titel „DIE FC – WAS IST DAS?“ (¿QUÉ SON LOS FC?). Ohne das Akronym „FC“ auszuschreiben, erklärt er die „FC“ als eine Methode mit der er bestimmte Kenntnisse an Beamten und Funktionäre in der Lebensmittelproduktion vermittelt habe. Dabei verwies er auf Talía González, eine kubanische Journalistin die mit ihm gemeinsam an der Kampagne um Elían González beteiligt war und 2008 ein Interview mit Raúl führte.

Ich war zunächst sehr erstaunt über diese Reflexion, da sie ungewöhnlich kurz und chiffrenartig ausfiel. Mir stellte sich die Frage: Was sind jetzt also die FC? Und wer ist Talía González?

Auch die Leser auf Cubadebate waren zunächst verwirrt und wussten nichts mit der Reflexion des Comandante anzufangen. Ich recherchierte weiter und bemerkte, dass Talía González scheinbar neulich einen Artikel über den Schwarzmarkt verfasst hat. Ein Kommentator auf Cubadebate meint, dass die Erwähnung von Talía etwas mit dem neuen journalistischen Stil zu tun hat, den Raúl auf dem VI. Parteitag einforderte. Auch andere Kommentare wiesen in diese Richtung. Womöglich ist Talía eine kritische (revolutionäre) Journalistin, die sich bei der Aufdeckung verschiedener Korruptionsfälle einen Namen gemacht hat und Fidel wollte diese Form des Journalismus unterstützen.

In den darauf folgenden Reflexionen brachte er seine Solidarität mit Erich Honecker zum Ausdruck und kritisierte Deng Xiaoping für seine scheinbar ablehnende Haltung gegenüber Kuba. Dies war bereits der „Welt“ einen Artikel wert, in dem eben jene beiden Beispiele herausgegriffen wurden und behauptet wurde, er wolle der Regierung durch diese Reflexionen im „Twitter-Stil“ Anweisungen geben. Das gerade Erich Honecker positiv hervorgehoben und Deng Xiaoping kritisiert wird, lässt sich natürlich schon als eine subtile Form der Ablehnung der aktuellen Reformen werten, allerdings fehlt dafür jeder Anhaltspunkt, da mit keinem Wort auf die Wirtschaftspolitik beider sozialistischer Staatsoberhäupter eingegangen wird. Und dass Fidel ein gutes Verhältnis zur DDR hatte ist bekannt.

Am 17. Juni forderte Fidel, dass das Land Moringa Oleífera und Maulbeerbäume produzieren solle, um gut bezahlte Arbeit im Schatten zu schaffen, unabhängig von Alter und Geschlecht. Was zunächst wie ein Aufruf zu einer neuen Kampagne im Stil der 1960er Jahre klingt, ist bei näherer Betrachtung gar nicht so unsinnig. Der Moringa Oleífera, bei uns auch als Meerrettichbaum bekannt, spielt wie der Maulbeerbaum tatsächlich eine sehr interessante, wenn auch kaum beachtete Rolle in der kubanischen Landwirtschaft. So lässt sich mit dem Meerrettichbaum Trinkwasseraufbereitung betreiben, er dient als Grundlage für die Herstellung von Pflanzenölen und seine Früchte können als Gemüse verzehrt werden oder als Tierfutter dienen, um nur einige der vielen Anwendungsmöglichkeiten zu nennen. Bereits im März 2011 hatte Fidel einem Bauern in Cárdenas (Matanzas) ein Buch über Meerrettichbäume geschenkt, um die dortige Genossenschaft für den Anbau des selbigen zu motivieren. Scheinbar wird in Kuba bereits seit einiger Zeit der Anbau des Meerrettichbaums gefördert, wie Havana Times berichtet. Es gibt verschiedene Rezepte im Land, wie Meerrettichbaumtee oder Meerrettichbaum mit Reis. Angesichts der aktuellen landwirtschaftlichen Lage kann Kuba eine derart vielseitige Pflanze gebrauchen, es bleibt allerdings natürlich die Frage nach dem konkreten Kosten-Nutzen-Verhältnis beim Anbau.

So rätselhaft sind sie also doch nicht, die neuesten Reflexionen des Fidel Castro. Für Außenstehende mag manches merkwürdig klingen, aber für Kubaner sind solche subtilen Anknüpfungen an die Kampagnen der letzten Jahre durchaus verständlich. Der kurz angebundene Stil macht allerdings zunächst eher Anlass zur Sorge um Fidels Gesundheit, denn dieser Stilwechsel erfolgte abrupt und unangekündigt. Es bleibt also abzuwarten, was für Reflexionen folgen werden und in welche inhaltliche Richtung diese dann zielen. Eine Einmischung in die Tagespolitik sehe ich bisher nicht, dafür bräuchte es schon mehr als Meerrettich- und Maulbeerbäume.