FIHAV 2019: Investitionen unter Trump

Modell des geplanten Industrieparks „ViMariel“ innerhalb der Sonderwirtschaftszone (Quelle: eigene Aufnahme)

Havannas internationale Handelsmesse FIHAV, die wie immer vom 4. bis zum 8. November im Messegelände „Expocuba“ tagte, stand dieses Jahr unter schwierigen Vorzeichen. Die jüngsten US-Sanktionen treffen auch Investoren, die mit Kuba Geschäfte machen wollen und bringen viele Unternehmer mit Präsenz auf Kuba in Igelstellung. Doch es gab auch in diesem Jahr einige gute Neuigkeiten von der Messe.

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Erstes deutsches Unternehmen in Mariel genehmigt

Computergrafik der geplanten Fabrik der PAMAS S.A. in Mariel (Quelle: ZEDM)

In der kubanischen Sonderwirtschaftszone Mariel (ZEDM) ist vor kurzem die erste deutsche Firmenniederlassung genehmigt worden. Die Berliner „Pumpen und Armaturen Service International GmbH (P.A.S.I)“ wird sich dort mit einer Tochterfirma ansiedeln, wie aus einem Pressebericht der Zonenverwaltung hervorgeht.

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Was ändert sich alles auf Kuba? – Details der kommenden Reformen

Kubas Parlament brachte vergangenes Wochenende eine Reihe neuer Reformen auf den Weg (Quelle: Cubadebate)

Gut ein Jahr nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten werden auf Kuba „die großen Räder“ gedreht, um alte Probleme anzugehen und neue Strukturen zu schaffen. Mit dem Inkrafttreten der neuen Verfassung im April müssen zahlreiche Gesetze verändert werden, darunter auch das Wahlrecht. Gleichzeitig will Kubas Regierung mit einer Reihe von Reformen dem wirtschaftlichen Abwärtstrend entgegensteuern.. „Heute schließen wir einen intensiven und produktiven Arbeitszyklus ab“, kommentierte Miguel Díaz-Canel nach einer langen Sitzungswoche der Nationalversammlung in seiner Rede auf dem Abschlussplenum vergangenen Samstag.

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USA erhöhen wirtschaftlichen Druck auf Kuba

US-Vizepräsident Mike Pence im Februar 2019 (Quelle: Commons)

Nach der mehrfach angedrohten Verschärfung der Wirtschaftsblockade gegen die Insel, erhöhen die USA nun erneut den Druck auf Kuba. Von der jüngsten Sanktionsrunde gegen Venezuela waren zuletzt auch Frachtschiffe betroffen, die Erdöl nach Kuba geliefert hatten. Wie US-Vizepräsident Mike Pence erklärte, seien „neue Aktionen“ gegen die kubanische Regierung bereits in Vorbereitung. Am Montag erst kündigte die Trump-Administration ein im Dezember geschlossenes Sportabkommen mit Kuba.

Offenbar will man in Washington den Druck hoch halten. US-Vizepräsident Mike Pence bezeichnete Kuba zuletzt als „Führer der wirklichen Imperialisten in der westlichen Hemisphäre“ und kündigte an, „in den kommenden Wochen noch deutlichere Aktionen gegen Kuba“ zu starten. Als Vorspiel dürften wohl die vor wenigen Tagen verhängten Sanktionen gegen mehrere maritime Transportdienstleister gedient haben, die mit Venezuela Geschäfte machen. Davon getroffen wurden unter anderem zwei liberische und griechische Redereien, welche Öllieferungen zwischen Kuba und Venezuela abwickelten.

Kubas Außenministerium verurteilte die neuen Sanktionen scharf. Präsident Díaz-Canel bezeichnete sie als „Akt imperialer Überheblichkeit“. Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza bekräftigte, das sein Land die Lieferverteäge mit Kuba weiterhin erfüllen werde. Man werde auf „unkonventionelle Weise“ im Rahmen des internationalen Rechts darauf antworten. „Wir sind Experten auf dem Gebiet des Guerillakampfs“, so Arreaza.

In den USA wurden indes wieder Mittel für Regime-Change Aktivitäten auf Kuba freigegeben. Dies ist durchaus im Einklang mit den jüngsten Verlautbarungen aus der Trump-Adminstration, welche eine Verschärfung der seit 1961 bestehenden US-Wirtschaftsblockade ankündigten, um einen Systemwechsel auf der Insel herbeizuführen. Viele der unter der kurzen Entspannungsphase unter Barack Obama zugestandenen Erleichterungen wurden inzwischen wieder rückgängig gemacht. Trump macht, wie viele seiner Vorgänger, keinen Hehl daraus, die Insel wieder wirtschaftlich in die Knie zwingen zu wollen, um einen Systemwechsel herbeizuführen. Damit bedient er vor allem die Interessen seiner republikanischen Wählerschaft unter den Exilkubaner in den USA, für die der Antikommunismus zur politischen DNA gehört.

Außenminister Pompeo kündigte im März an, den dritten Teil der „Helms-Burton“-Gesetzgebung aus dem Jahr 1996 nicht mehr zu verlängern. In diesem Abschnitt der Clintonschen Blockadegesetze gegen Kuba wird das Thema der 1959 enteigneten US-Betriebe behandelt. Obwohl die damalige US-Regierung die Angebote von kubanischer Seite zu Entschädigungszahlungen ablehnte, sieht das 1996 verabschiedete Gesetz die Möglichkeit nach Schadensersatz und gerichtlichen Klagen gegen kubanische Einrichtungen und Betriebe ausländischer Investoren vor, die sich auf angeblichem oder tatsächlich enteigneten US-Eigentum befinden. Nach Angaben aus den 1990ern könnten 75.000 bis 200.000 Ex-Eigentümer von der Option Gebrauch machen und gegen Kuba vor Gericht ziehen.

Normalerweise wird das Dekret einmal pro Halbjahr vom Präsidenten ausgesetzt, um die unabwägbaren rechtlichen Folgen zu vermeiden. Dies soll sich nun ändern. Die Aussetzung muss nun öfter erfolgen und soll zuletzt bis Mai nochmals „überdacht“ werden, was für viele Investoren aus Drittländern rechtliche Unsicherheiten bedeutet. Damit sollen ausländische Handelspartner offenbar gezielt von Geschäften mit der Insel abgeschreckt werden, um die aktuelle Entwicklungsstrategie der kubanischen Regierung zu durchkreuzen. Kuba kündigte indes an, Investoren, die in den USA wegen Entschädigungszahlungen vor Gericht ziehen, von künftigen Deals im Land auszuschließen.

Rückschläge gab es auch im Bereich des Sports. Ein Ende 2018 geschlossenes Abkommen, welches kubanischen Baseball-Spielern erlaubt in der „Major League“ (MLB) unter Vertrag genommen zu werden, wurde von Trump kurzerhand aufgekündigt. Weitere Sanktionen richteten sich zuletzt gegen Firmen des kubanischen Militärs, welche eine wichtige Rolle im Tourismussektor und Außenhandel der Insel einnehmen.

USA drohen Kuba und Drittstaaten mit Schadensersatzforderungen

Das „Edificio Bacardi“ zählt mit Sicherheit zu den prächtigsten Bauten, welche nach 1959 von der revolutionären Regierung Kubas enteignet wurden (Quelle: Flickr)

Kubanische Gemeinden und Bürger von Drittstaaten, die auf Kuba Geschäfte machen, könnten schon bald mit horrenden Forderungen nach Entschädigung durch US-Gerichte konfrontiert werden. US-Präsident Donald Trump plant offenbar, Teile der Blockadegesetzgebung, welche von den bisherigen US-Administrationen unangetastet blieben, in den kommenden sechs Wochen in Kraft treten zu lassen.

Konkret geht es um Kapitel III des 1996 verabschiedeten Helms-Burton-Gesetzes, welches normalerweise vom US-Präsidenten routinemäßig und per Dekret suspendiert wird. In diesem Abschnitt der Clintonschen Blockadegesetze gegen Kuba wird das Thema der 1959 enteigneten US-Betriebe „geregelt“. Obwohl die damalige US-Regierung jegliche Angebote von kubanischer Seite zu Entschädigungszahlungen ablehnte, sieht das 1996 verabschiedete Gesetz die Möglichkeit nach Schadensersatz und gerichtlichen Klagen gegen kubanische Einrichtungen und Betriebe ausländischer Investoren vor, die sich auf angeblichem oder tatsächlich enteigneten US-Eigentum befinden.

Mit dem Inkrafttreten des dritten Kapitels könnten sich damit nicht nur kubanische Einrichtungen sondern auch ausländische Investoren und Handelspartner aus Drittstaaten mit Schadensersatzforderungen von US-Gerichten konfrontiert sehen. Welche Grundstücke, Gebäude und Einrichtungen überhaupt betroffen sein könnten ist derzeit nicht absehbar, da auch Bürger von Drittländern, die bis 1959 Eigentümer dieser Rechtssubjekte waren, von der gerichtlichen Option Gebrauch machen können. Obwohl Kubas Regierung mehrfach Nachverhandlungen angeboten hat, welche unter Obama bereits am laufen waren, will die Trump-Administration mit der Maßnahme ganz offenbar den wirtschaftlichen Druck auf die Insel erhöhen und potentielle Investoren abschrecken.

„Zu den zentralen Zielen des Helms-Burton-Gesetzes gehörte es, Kubas wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Beziehungen zu Drittländern zu behindern und seine Fähigkeit zu beeinträchtigen, Direktinvestitionen von ausländischem Kapital für seine Entwicklung anzuziehen“, heißt es in einem Statement des kubanischen Außenministeriums. Und weiter: „Die Regierung von Präsident Donald Trump droht, einen neuen Schritt zu unternehmen, der die Blockade gegen Kuba auf gefährliche Weise verstärkt, was das Völkerrecht eklatant verletzen und die Souveränität und Interessen von Drittländern direkt angreifen würde.“

Kuba und Spanien verstärken wirtschaftliche Zusammenarbeit

Ministerpräsident Sánchez und Präsident Díaz-Canel in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Im Rahmen des Staatsbesuchs von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez auf Kuba haben beide Staaten eine ganze Reihe von Abkommen vereinbart, die erheblich zur wirtschaftlichen Entwicklung des sozialistischen Landes beitragen könnten. So will sich Spanien unter anderem an der Umrüstung der kubanischen Energieversorgung auf Flüssiggas und der Modernisierung des Transportsektors beteiligen. Des Weiteren haben Vertreter des Telekommunikationskonzerns Telefónica angeboten, den Internetzugang auf Kuba durch ein weiteres Unterseekabel zu verbessern.

Die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder wurden unter anderem im Rahmen eines Geschäftsforums in Havanna besprochen, an dem Vertreter der 250 in Kuba tätigen spanischen Unternehmen und 100 kubanische Repräsentanten teilnahmen. Dort sprach sich Sánchez für verstärkte Investitionen auf der Insel aus. „Spanien wird keine Anstrengungen scheuen, um seine Präsenz auf Kuba auf die Höhe der Freundschaft und des Respekts zu bringen, den Spanien gegenüber dem kubanischen Volk hat“, erklärte er.

Dafür stehen mehr als 415 Millionen Euro der kubanischen Altschulden zur Verfügung, die im Rahmen einer Neuverhandlung für gemeinsame Projekte auf Kuba reinvestiert werden sollen. Bisher konnten so neun neue Vorhaben auf den Weg gebracht werden, die von der Herstellung von Aluminiumverpackungen bis zur Fertigung von Baugerüsten reichen. Eine wesentliche Grundlage für die Entwicklung der Industrie soll der weitere Ausbau der 2014 eröffneten Sonderwirtschaftszone Mariel sein, in der bisher 42 Unternehmen aus 19 Ländern aktiv sind.

Die Umstellung der Energiematrix von Schweröl auf Flüssiggas und erneuerbare Energieträger zählt zu den größten langfristigen Vorhaben der kubanischen Investitionsplaner. Entsprechende Gespräche über die Errichtung einer Regasifizierungsanlage in der Bucht von Matanzas werden derzeit mit dem französischen Mineralölunternehmen Total S.A. geführt. Spanien könnte durch die Lieferung von Erdgas beteiligt werden.

Der Anschluss Kubas an ein Unterseekabel der Telefónica könnte darüber hinaus spürbar zur Entwicklung der digitalen Infrastruktur auf der Insel beitragen. Bisher kann Kuba aufgrund der US-Blockade lediglich über das 2013 fertig gestellte Alba-1-Kabel aus Venezuela sowie über die vorher genutzten schmalen Satellitenverbindungen auf das Internet zugreifen.

Neben den erwähnten Projekten wurden auch neue Handelsvereinbarungen geschlossen. So wird Spanien in Zukunft jede Woche rund 400.000 Hühnchen nach Kuba liefern, rund ein Drittel des landesweiten Bedarfs.

Laut der Nachrichtenagentur EFE gab es zudem eine Liste mit Investitionsprojekten, welche die kubanische Regierung speziell für spanische Firmen reserviert hatte. Neben einer Beteiligung an der Modernisierung des Schienenverkehrs, die derzeit unter Federführung russischer Partner durchgeführt wird, zählt hierzu auch der Unterhalt und Betrieb einiger Flughäfen sowie der Aufbau neuer Fabriken für Farben und Alkohol. Spanische und französische Firmen könnten auch beim geplanten Ausbau des internationalen Flughafens José Martí der Hauptstadt zum Zuge kommen.

Die meisten spanischen Unternehmen auf Kuba sind derzeit im Tourismussektor aktiv. Mit einer neuen Kreditcharge im Umfang von 40 Millionen Euro sollen diese nun in Zeiten schwacher Liquidität unterstützt werden. „Das ist neuer Sauerstoff in einem schwierigen Moment“, kommentierte der langjährige frühere Diplomat Carlos Alzugay, der unter anderem Kubas Botschafter bei der Europäischen Union war.

Im vergangenen Jahr legten die spanischen Exporte nach Kuba um 5,7 Prozent zu und belaufen sich derzeit auf 921 Millionen Euro. Spanien ist heute nach China und Venezuela der drittwichtigste Handelspartner Kubas. (A21)

Kubas Präsident auf diplomatischer Tour durch Europa und Asien

Bei seiner knapp zweiwöchigen Auslandsreise besuchte Díaz-Canel als erster kubanischer Staatschef seit 1986 wieder Nordkorea (Quelle: Twitter)

Paris/Moskau/Pjöngjang/Shanghai. Auf seiner dritten Auslandsreise seit dem Amtsantritt im April dieses Jahres besucht Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel derzeit einige der wichtigsten Verbündeten seines Landes. Bei der kurzen Visite in Frankreich zu Beginn der Reise wurde er vom dortigen Premierminister Edouard Philippe empfangen. Anschließend führte ihn sein Weg nach Moskau, wo er auf Präsident Wladimir Putin traf. Am vergangenen Sonntag brach Díaz-Canel dann zu einem mehrtägigen Besuch nach Pjöngjang auf, von wo er am Dienstag weiter in die Volksrepublik China reiste.

Frankreichs Premier empfing den kubanischen Präsidenten vergangenen Mittwoch zu einem diplomatischen Mittagessen. Dabei bekräftigte Philippe „den Wunsch Frankreichs, den kubanischen Transitionsprozess zu begleiten“, wie die Nachrichtenagentur AFP meldete. Trotz der fortdauernden US-Blockade sind derzeit etwa 30 französische Unternehmen auf der sozialistischen Insel aktiv. Die Eröffnung des Büros der französischen Sprach- und Kulturvereinigung „Alliance Française“ markierte zuletzt einen weiteren Schritt zu den heutigen „guten Beziehungen“, welche Kuba mit dem europäischen Land pflegt.

Nach einem kurzen Treffen mit der Generaldirektorin der Unesco, Audrey Azoulay, ging es für Díaz-Canel bereits am Donnerstag weiter nach Moskau. Im Kreml wurde er von Präsident Wladimir Putin empfangen, der seinen Staatsbesuch auf Kuba vor vier Jahren als „wichtigen Meilenstein“ in der Entwicklung der bilateralen Beziehungen bezeichnete. Díaz-Canel überbrachte „freundschaftliche Grüße“ des KP-Generalsekretärs und ehemaligen Präsidenten Raúl Castro und hob die zweistelligen Wachstumsraten des bilateralen Wirtschaftsaustauschs zwischen beiden Ländern hervor. Moskau und Havanna würden „Freundschaft, gegenseitige Hilfe und Unterstützung vereinen“, betonte Putin.

Kubas Präsident vor dem Lenin-Mausoleum auf dem Roten Platz (Quelle: Twitter)

Russland will seine Wirtschaftsbeziehungen mit der Insel massiv ausbauen. Bereits im Vorfeld des Besuchs wurden hierzu Absichtserklärungen in Höhe von 250 Millionen US-Dollar unterzeichnet. Vor allem bei der Erneuerung des Transportsektors will Russland der Insel zur Seite stehen, unter anderem durch die Erneuerung von Schienen, der Lieferung neuer Dieselloks und Waggons sowie durch den Verkauf neuer Automobile der Marke „Lada“. Durch die russischen Investitionen im Transportsektor soll sich der Güterverkehr auf der Schiene in Kuba bis 2030 verdoppeln. Auch auf anderen Gebieten wurde die Kooperation ausgedehnt. So gewährte Russland Kuba einen Kredit in Höhe von 43 Millionen US-Dollar zur Modernisierung seiner Streitkräfte, die heute überwiegend mit sowjetischer Technik arbeiten.

Auf einem Wirtschaftsforum mit russischen Unternehmern in Anwesenheit von Premier Dimitri Medwedew wurden weitere Verträge diskutiert. Zu den geladenen Gästen zählte unter anderem eine Delegation der Unternehmensgruppen GAZ und KAMAZ sowie des Softwareherstellers Kaspersky. Kuba interessiert sich neben Telekommunikations- und Sicherheitstechnik auch für russische Batterien und Aufzüge, heißt es in einem Bericht des Nachrichtenportals Cubadebate. Auch die Stationierung einer Bodenstation für das russische Satellitensystem Glonass war offenbar im Gespräch. Präsident Putin hob die Bedeutung der russischen Ölliferungen für die „energetische Souveränität“ Kubas hervor und betonte, dass sein Land an der Seite Kubas im Rahmen der Modernisierung seiner Wirtschaft stehe.

Die Reiseziele auf der Auslandsreise Díaz-Canels (Quelle: Granma)

Am Sonntag brach Díaz-Canel dann in die „vier sozialistischen Staaten Asiens“ auf, wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ berichtete. Seine erste Visite machte er in Pjöngjang, wo er vom nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-Un begrüßt wurde. Mehr als eine Millionen Bewohner der Hauptstadt bildeten ein Jubelspalier beim feierlichen Empfang in dem asiatischen Land. Díaz-Canel erinnerte an den Besuch Che Guevaras im Jahr 1960, bei dem dieser von Staatsgründer Kim Il-Sung empfangen wurde und betonte die Unterstützung Kubas für den laufenden Dialog auf der koreanischen Halbinsel. Die „exzellenten bilateralen Beziehungen“, welche „auf gegenseitigem Respekt und Bewunderung basieren“, sollten weiter ausgebaut werden, erklärte
der kubanische Staatschef. Es war der erste Nordkorea-Besuch eines kubanischen Staatsoberhaupts seit Fidel Castros Reise im Jahr 1986.

Am Dienstag traf Díaz-Canel schließlich in der Volksrepublik China ein, wo er zunächst die erste chinesische Importmesse in Shanghai besuchte. „Für Kuba ist das eine Möglichkeit, unser Potential als Handelspartner zu zeigen“, sagte er am Rande der Messe. China ist seit einigen Jahren Kubas wichtigster Handelspartner, darüber hinaus pflegen beide Kommunistischen Parteien einen engen politischen Austausch. Neben dem Abschluss zahlreicher Wirtschaftsabkommen ist in den nächsten Tagen unter anderem ein Treffen mit Staatspräsident Xi Jinping und Premierminister Li Keqiang geplant. Díaz-Canels bisher längste Auslandsreise wird bis Montag dauern. Nach dem Aufenthalt in China stehen noch Besuche in Laos und Vietnam an. (A21)