Neue Regeln für private Casa-Betreiber und Taxifahrer

Wann genau die neuen Regeln für den Privatsektor offiziell in Kraft treten ist noch unklar (Quelle: cartasdesdecuba)

Vertreter verschiedener Behörden führen auf Kuba derzeit offenbar Meetings mit den Beschäftigten des Privatsektors durch um über neue rechtliche Rahmenbedingungen zu informieren. Nach Berichten des ehemaligen BBC-Korrespondenten Fernando Ravsberg fanden die Treffen in konstruktiver Atmosphäre statt. Seit im August 2017 die Ausgabe von Lizenzen pausiert wurde erarbeitet die Regierung des Landes neue Gesetze zur Regulierung des Privatsektors. Um frühere Fehler zu vermeiden sollen diese nun vor ihrer Verabschiedung mit den Betroffenen erörtert werden.

Die privaten Vermieter seien „in Erwartung neuer Restriktionen“ zu den Meetings erschienen, berichtet Ravsberg. Tatsächlich seien die Zusammenkünfte zwischen Beschäftigten des Privatsektors und Vertretern von Arbeitsministerium, Polizei, Migrationsbehörde, Gewerkschaftsverband sowie des Gesundheitsministeriums sehr konstruktiv und zielorientiert verlaufen. Als sich letzten Sommer Meldungen über Steuerhinterziehung, Korruption und andere „unerwünschte Erscheinungen“ im Privatsektor häuften, zog Kubas Regierung die Handbremse und pausierte die Ausgabe neuer Lizenzen.

Die Neuregelung soll im Dialog mit den Beschäftigten rechtliche Grauzonen eliminieren, damit die Geschäfte im Rahmen der Gesetze operieren können. Um den Einkauf für Vermieter zu erleichtern ohne das Angebot für die Bevölkerung auszudünnen wurden beispielsweise im letzten Jahr mehrere gewerbliche Lebensmittelmärkte speziell für den privaten Tourismussektor eröffnet. Und auch die bisher unter Restaurant-Lizenz arbeitenden Bars werden künftig eigene Lizenzen erhalten. Zudem werde von den Behörden anerkannt, dass private Zimmervermieter zusätzliche Arbeitskräfte beschäftigen – allerdings sollen diese Beziehungen in Zukunft in Form eines schriftlichen Vertrags geregelt werden. Dies soll Transparenz für alle Beteiligten schaffen und Streitigkeiten vor dem Arbeitsgericht vermeiden.

Vertreter der Polizei betonten laut Ravsberg, dass private Vermieter „alles menschenmögliche“ für die Sicherheit ihrer Gäste leisten sollten. Darüber hinaus wird die Registrierung der Touristen in den Casa Particulares für die Vermieter vereinfacht. Bisher erfolgt diese meist über einen Telefonanruf bei der lokalen Migrationsbehörde. Ein neues Internetportal sowie die Möglichkeit der Anmeldung über SMS werden jedoch bald als zusätzliche Optionen hinzukommen.

Alle nach 1960 gebauten Fahrzeuge die heute als Taxis im Einsatz sind müssen künftig mit Taxameter, weißem Dach und gelbem Schild ausgestattet sein (Quelle: Cubadebate)

Erst vor wenigen Tagen gab Kubas Regierung neue Regeln für die privaten Taxifahrer des Landes bekannt. Diese müssen künftig alle nach 1960 gebauten Fahrzeugen mit Taxameter und gelbem Taxischild auf weißer Dachfläche ausstatten. Fahrer die bei der staatlichen Taxizentrale unter Vertrag sind erhalten besseren Zugang zu Treibstoff und Ersatzteilen. Um eine genaue Abrechnung zu ermöglichen müssen sie künftig ihre Einnahmen in nationaler Währung (CUP) sowie in CUC auf zwei gesonderten Bankkonten aufführen. Seit einigen Monaten können private Taxifahrer bei der Agentur sowie in Havanna bei einigen Kooperativen auf vertraglicher Basis arbeiten.

Mit der laufenden Reform des Privatsektors versucht Kubas Regierung illegalen Preisabsprachen, Schwarzarbeit, Korruption und Steuerhinterziehung das Wasser abzugraben. Durch die Schaffung eines neuen rechtlichen Rahmens und dem verstärkten Einsatz von Bankkonten soll mehr Transparenz in das Steuersystem Einzug halten. Die Ausgabe von künftig nur einer Lizenz pro Person wurde schon vor einigen Monaten angekündigt. Gleichzeitig will man den Bedürfnissen der „cuentapropistas“ (span. für „Arbeiter auf eigene Rechnung“) entgegenkommen und sucht den Dialog. Wann die Pausierung der Lizenzausgabe aufgehoben wird ist indes noch nicht bekannt.

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Gewerkschaftsverband analysiert Lohnfragen

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101. Plenum des Gewerkschaftsverbands CTC am 18. Februar in Havanna (Quelle: Trabajadores)

Vergangenes Wochenende ging in Havanna die 101. landesweite Tagung des Gewerkschaftsverbands CTC zu Ende. Themen waren dabei vor allem die Situation der Löhne und die laufenden Reformen der staatlichen Unternehmen. Die Einbeziehung des Privatsektors in die Gewerkschaften schreitet unterdessen voran. Mehr als 75 Prozent der rund 500.000 Beschäftigten des Privatsektors sind mittlerweile gewerkschaftlich organisiert.

Deutlich höherer Durchschnittslohn seit 2013

„Es ist unentbehrlich, Lohnsteigerungen mit der Schaffung von Werten zu verknüpfen“, sagte CTC-Generalsekretär und Politbüromitglied Ulises Guilarte De Nacimiento auf der Tagung. Kuba führte ab dem Jahr 2014 schrittweise eine Reform der staatlichen Unternehmen durch, bei denen über 70 Prozent der Bevölkerung beschäftigt sind. Im Zuge der Reform dürfen die Unternehmen 50 statt bisher 30 Prozent ihrer Gewinne behalten autonomer über Investitionen und Lohnstimuli entscheiden.

Das hat dazu geführt, dass der Durchschnittslohn in den letzten drei Jahren um gut 70 Prozent zugelegt hat. Heute werden im Staatssektor Löhne von durchschnittlich 824 Pesos (ca. 33 US$) ausbezahlt im Unterschied zu 471 Pesos (ca. 19 US$) im Jahr 2013. Allerdings, räumte Guillarte ein, würden 60 Prozent der Angestellten weniger als den Durchschnittslohn bekommen, ihr Gehalt liegt also zwischen dem Mindestlohn von 255 Pesos und dem Durchschnitt von 824. Rund 38 Prozent der Staatsangestellten erhalten jedoch ungefähr den Durchschnitt, lediglich 1,7 Prozent kommen auf deutlich mehr.

Die besten Löhne wurden in den letzten Jahren vor allem im Zucker- und Bergbausektor sowie in der Wissenschaft und Forschung bezahlt. Dabei gibt es trotz mehrmaliger Anpassungen der Reform noch immer zahlreiche Unstimmigkeiten. So wurden in 91 Unternehmen Prämien ohne die gesetzlich vorgeschriebene produktive Gegenleistung ausbezahlt, immerhin 15 weniger als im Vorjahr. Insgesamt wurden im letzten Jahr 674 Millionen Pesos (ca. 27 Mio. US$) an zusätzlichen Prämien und Stimuli ausbezahlt.

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CTC-Vorsitzender Ulises Guilarte De Nacimiento (links) überreicht ein Geschenk an Vertreter der Streitkräfte (Quelle: Trabajadores)

Doch es gab auch andere Fälle. Fabrikarbeiter aus Pinar del Río beschwerten sich auf der Tagung, dass ihre Lohnfonds für dieses Jahr um bis zu  70 Prozent zusammengekürzt wurden, obwohl sie 2016 „die historisch besten Indikatoren“ aufgewiesen hätten. Kubas Vizeminister für Wirtschaft und Planung, René Hernández, nannte die Vorgänge in dem Betrieb „unfassbar“. Es sei „sehr schädlich“, dass die zuständigen Unternehmensaufsichten (OSDEs) offenbar keine Aufschlüsselung der Pläne betreiben.

Drei Viertel der „Cuentapropistas“ sind in der Gewerkschaft

Was den Privatsektor betrifft, so versuchen Kubas Gewerkschafter möglichst viele neue Mitglieder in diesem Zweig der Wirtschaft zu gewinnen. Bisher sind 75,6 Prozent der „Cuentapropistas“ (Arbeiter auf eigene Rechnung) Mitglied im Gewerkschaftsverband. Sie sind in 7.540 Sektionen organisiert, die von 28 Büros verwaltet werden. Ein großes Problem besteht für den Staat noch immer in der mangelhaften Disziplin bei den Steuern. Von 144.000 Steuererklärungen erklärte die zuständige Behörde (ONAT) rund 79.000 als unterdeklariert. Der gesamte Fehlbetrag lag bei 93,5 Mio. Pesos (ca. 3,8 Mio. US$), wobei 8,7 Mio. Pesos davon auf allein 427 Personen zurückzuführen waren.

Darüber hinaus legten auf der Tagung auch die Streitkräfte (FAR) Rechnung über ihre Tätigkeit ab. Die Revolutionären Streitkräfte würden „die Perfektionierung ihrer Systeme“ fortsetzen, um „noch rationaler, effizienter und wirtschaftlicher“ zu sein. Im Rahmen der freiwilligen Kollekte „Meine Unterstützung für das Vaterland“, welche jedes Jahr von der staatlichen Gewerkschaftsvereinigung in den Betrieben gesammelt wird, kamen im letzten Jahr 44 Mio. Pesos (ca. 1,8 Mio. US$) zusammen.

Kuba plant 4 Prozent Wachstum für 2015

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Kubas Ministerrat traf am 28. November zu seiner regulären Sitzung zusammen (Quelle: Granma)

Kubas Ministerrat hielt vergangenen Freitag seine reguläre Sitzung vor dem nächsten Zusammentreffen des kubanischen Parlaments am 19. Dezember ab. Bei dem Meeting wurde die Wirtschaftsperformance des laufenden Jahres sowie die anstehenden Reformen für 2015 besprochen, die Parteizeitung „Granma“ berichtete ausführlich. Im kommenden Jahr rechnet die Regierung mit einem Wirtschaftswachstum von mindestens vier Prozent.

Wachstum durch Investitionen

Für 2014 wird allerdings voraussichtlich ein Wirtschaftswachstum von nur 1,3 Prozent erreicht. Ursprünglich sollte die kubanische Wirtschaft in diesem Jahr um 2,2 Prozent zulegen, im Juni korrigierte die Regierung ihre Prognose auf 1,4 Prozent. Vor allem die Zuckerindustrie und die herstellende Industrie seien für die schlechte Performance verantwortlich. „Im nächsten Jahr wird die kubanische Wirtschaft trotz des Embargos, den externen Finanzschwierigkeiten und der internationalen Situation weiter voranschreiten“, sagte Kubas Wirtschaftsminister Marino Murillo auf der Sitzung.

„Für 2015 wird mir einem BIP-Wachstum von etwas über vier Prozent gerechnet, mit welchem die vorangegangenen moderaten Wachstumsraten und die Entschleunigung des Wachstums in den letzten Jahren umgekehrt werden“, sagte Murillo. Vor allem die herstellende Industrie, der Bausektor, Handel, Landwirtschaft, sowie Vieh- und Forstwirtschaft sollen im kommenden Jahr zulegen. Um das Ziel zu erreichen will der Staat im kommenden Jahr 7,16 Mrd. US$ in die Wirtschaft investieren, 29 Prozent mehr als noch 2014. Die Sozialausgaben sollen auf dem Vorjahresniveau gehalten werden.

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Wirtschaftsperformance Kubas seit 2011 mit Plan für 2015 (Quelle: Eigene Darstellung auf Basis von ONE, AEC 2013)

Es wird 2015 mit einem Wachstum der Marktzirkulation in beiden Währungen gerechnet, die Lebensmittelimporte sollen auf 2,19 Mrd. US$ steigen (+ 6,6 Prozent), wobei die Importe von Reis, Bohnen und Mais aufgrund gestigener Produktion zurückgefahren werden können. Dafür sollen mehr Sojamehl sowie Kartoffel- und Weizensamen eingeführt werden. Die Nominallöhne konnten 2014 um 9,1 Prozent zulegen, vor allem aufgrund der großflächigen Lohnerhöhungen im Gesundheitssektor und beim Sport.

Im kommenden Jahr soll der Staatsanteil bei den Beschäftigten um 2,6 Prozent zurückgehen, der Privatsektor um 7,4 Prozent zulegen. Dies soll vor allem durch die Verpachtung staatlicher Restaurants an Selbstständige und Kooperativen erreicht werden. Von den 498 Kooperativen, deren Gründung letztes Jahr vom Ministerrat gebilligt wurde, sind bisher 329 aktiv. Bis Anfang 2015 sollen 300 weitere Vorschläge geprüft werden, womit sich die Zahl der Genossenschaften außerhalb der Landwirtschaft bis zum Ende nächsten Jahres langsam an die Tausend annähern dürfte.

Steuerpolitik und Unternehmensreform

Kuba wird das Jahr 2014 voraussichtlich mit einem Haushaltsdefizit von 3,4 Mrd. US$ beenden, etwas weniger als geplant. Der kommende Staatshaushalt sieht Mehreinnahmen von 6 Prozent, bei einer Ausgabensteigerung von 10 Prozent vor, das geplante Haushaltsdefizit liegt bei 5,6 Mrd. US$. Damit dem Fiskus in Zukunft weniger Einnahmen verloren gehen, wurde eine Reihe von Maßnahmen beschlossen um gegen Steuerbetrug und illegale Tätigkeiten vorzugehen.

Zu den fiskalpolitischen Neuerungen gehört die Einführung einer 2-prozentigen Steuer auf alle Großmarkttransaktionen, die Förderung von Steuervergünstigungen bei fristgerechter Entrichtung sowie die Einführung einer lokalen Entwicklungssteuer in allen Kommunen des Landes. Die Unternehmensreform soll intensivert werden, bis dato konnte laut Murillo bereits eine signifikante Reduzierung der Unternehmensschulden beim Staat erreicht werden. Leistungsorientiertere Löhne dürften nun ebenfalls langsam Einzug halten.

Bei der Umsetzung der 2011 beschlossenen Leitlinien gab es laut Bericht des Wirtschaftsministers eine Reihe von Fortschritten zu vermelden. Die Unternehmensreform wird ab kommendem Jahr die Beziehungen der großen staatlichen Betriebe zum Staatshaushalt verändern, sie dürfen dann 50 statt bisher 25 Prozent ihrer Nettoeinnahmen behalten. Die Reform wird schrittweise umgesetzt und soll spätestens 2016 in einem neuen Industriegesetz münden, wobei bisher keine konkreten Details zum Stand der Umsetzung bekannt wurden.

Das Kreditprogramm schreitet ebenfalls voran, bisher erhielten über 370.000 Kubaner Kredite vom Staat, die meisten für Bauvorhaben. Der Wohnungsbau soll ab Anfang kommenden Jahres entbürokratisiert werden. Um das Wohnungsdefizit zu reduzieren, soll neben staatlichen Programmen vor allem die private Bautätigkeit erleichtert und der Immobilienmarkt besser reguliert werden. Bei der Besteuerung von Immobilientransaktionen will der Staat künftig den genauen Wert besser einschätzen können.

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Haushaltsdefizit Kubas ab 2011 (Quelle: Eigene Darstellung auf Basis von ONE, AEC 2013)

Keine neuen Reformen, sondern Umsetzung der Beschlüsse

Zu der brennenden Frage der Währungsreform gab es auf der Ministerratssitzung nur wenig neues. Seit Mai dieses Jahres kann in vielen Devisenläden des Landes mit kubanischen Pesos (CUP) bezahlt werden, diese Reform soll im nächsten Jahr auf weitere Bereiche ausgedehnt werden um die Rolle des Peso zu stärken. Wann der CUC jedoch vollständig aus der Zirkulation verschwinden soll, ist noch völlig unbekannt.

Insgesamt knüpfen Kubas Pläne für das kommende Jahr an bereits erarbeitete Reformen an, die bisher vor allem auf dem Papier existieren. Die Unternehmensreform, das neue Arbeitsgesetz und das Gesetz über ausländische Investitionen zählen zu den wichtigsten Gesetzestexten, die in den letzten 12 Monate gebilligt wurden. Diese Richtlinien in die Praxis umzusetzen und dabei ein Wachstum von über vier Prozent zu erreichen, wird die schwierige Aufgabe des kommenden Jahres sein. Zwischen dem Gesetz und der Praxis steht allerdings eine Phase intensiver Kaderschulung, die gerade erst begonnen hat.

Nach dem enttäuschenden Ergebnis von rund einem Prozent Wachstum im laufenden Jahr, bleibt Kubas Wirtschaftsplanern nicht mehr viel Zeit, um den Motor anzuwerfen. Die geplanten Investitionen für 2015 gehen dabei deutlich über die bisherigen Vorgaben hinaus und sollen als Impulsgeber wirken. Finanziert wird das ehrgeizige Projekt mit einem mäßigen Haushaltsdefizit von geplanten 6,8 Prozent des BIP, was angesichts der schwierigen finanziellen Situation des Landes nicht weiter überrascht.

Kuba bezahlt jedes Jahr etwa drei Milliarden US$ an Auslandsschulden, was den finanziellen Spielraum für Investitionen erheblich einschränkt. Schwankende Weltmarktpreise und eine Verschärfung der Kreditsituation setzten der exportabhängigen kubanischen Wirtschaft vor allem im ersten Halbjahr 2014 zu. Dennoch wurde der Investitionsplan in diesem Jahr zu 98 Prozent erfüllt, viele langfristige Projekte konnten vollendet werden.

Die geplante Steigerung der Investitionen um knapp ein Drittel wird im nächsten Jahr auf jeden Fall ihre Spuren hinterlassen. Raúl Castro muss liefern, denn der nächste Parteitag steht bereits 2016 an und wird die Weichen für das Jahr 2030 stellen. Der Erfolg der neuen Sonderwirtschaftszone in Mariel sowie die Situation in Venezuela dürften die entscheidenden Variablen für das langfristige Gelingen der Reformen sein. Kuba jedenfalls kann sich keine größeren Fehler mehr leisten.

Neue Wirtschaftsrubrik auf „Cubaheute“

Wirtschaft
Seit dieser Blog vor knapp zwei Jahren das Licht der Welt erblickte, hat sich einiges getan: Kuba eröffnete den Hafen von Mariel, gab sich selbst ein neues Steuersystem und hält mit direktem Kurs auf Modernisierung zu. Bei der Fülle an Informationen die mit steigender Tedenz jeden Tag über die kubanische Wirtschaft zirkulieren, kann es schwer sein, den Überblick zu behalten. Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen unter der Rubrik „Wirtschaft“ zentrale Indikatoren zusammenzufassen.

Zunächst einmal wird unter der Seite „Zahlen & Fakten“ ein grundlegender Überblick über die wichtigsten Kennziffern der kubanischen Volkswirtschaft gegeben.

Unter „Aktuelle Trends“ finden Sie zunächst eine Tabelle mit globalen Indikatoren, die den Stand der Wirtschaftsentwicklung der letzten Jahre nachzeichnen. Darunter sind rangmäßig gegliedert aktuelle Informationen zu den wichtigsten Sektoren der Wirtschaft. Auch eine Tendenz ist zu jedem Sektor angegeben, die sich grob auf die nächsten 6 Monate bezieht.

Hinter der Rubrik „Bauvorhaben“ verbirgt sich eine Auflistung aller größeren Investitionsvorhaben des kubanischen Staates, samt aktuellem Statusbericht.

Auf der Seite „Steuern“ finden Sie die wichtigsten Fakten zum kubanischen Steuersystem, darunter alle Abgaben in tabellarischer Form.

Die Informationen wurden nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert laufend aktuell gehalten. Sollten Sie dennoch einen Fehler gefunden haben, oder Vorschläge zum Ausbau der Seiten haben, lassen Sie es mich wissen.