Díaz-Canel schickt seine Minister ins Netz

Das Onlineportal „Cubadebate“ veröffentlichte eine Übersicht über die Twitter-Aktivitäten des kubanischen Ministerrats (Quelle: Cubadebate)

Eine Woche nach dem Start des mobilen Internets auf Kuba konnte das neue Angebot bereits zahlreiche Nutzer gewinnen. Zu ihnen gehört inzwischen auch die gesamte Riege des kubanischen Ministerrats, die vom Präsidenten dazu aufgefordert wurde, ihre politischen Vorhaben ab sofort auf Twitter zu kommunizieren. Díaz-Canel mahnte die Minister dazu „zuzuhören, zu fragen, und den Menschen die volle Aufmerksamkeit zu widmen.“

Auf Kuba ist das Internet für viele tatsächlich noch Neuland. Jedoch eines, das dieser Tage mit Schallgeschwindigkeit erobert wird. Seit der Inbetriebnahme des mobilen Internets am 7. Dezember haben die rund 5,3 Millionen kubanischen Handynutzer die Möglichkeit, jenseits von WiFi-Hotspots und den noch wenigen Hausanschlüssen auch unterwegs online zu sein. Derzeit leben zwei Drittel der Bevölkerung in Gebieten mit 3G-Empfang. Trotz der im Verhältnis zum Einkommen noch relativ hohen Preise wird das Angebot bereits sichtbar genutzt. Manche der ehemals dicht bevölkerten WiFi-Hotspots Havannas scheinen im Vergleich zu vorher fast wie ausgestorben. Nach ersten Berichten beträgt die verfügbare Geschwindigkeit in Havanna bis zu 2 Mbit.

Kubas Regierung plant im Rahmen ihrer Digitalisierungsstrategie „Gobierno 2.0“ (dt.: „Regierung 2.0“) das Internet proaktiv zu nutzen. Zu lange wurde dieser Raum der Opposition überlassen, welche schon vor über 10 Jahren stets Internetzugang hatte und bei der Nutzung von sozialen Medien der Regierung immer zwei Schritte voraus war. Entsprechend schmal war das von Kuba nach außen getragene Bild: altbackene Regierungswebsites und moderne Blogs der Dissidentengruppen bildeten über viele Jahre Kubas Vertretung im weltweiten Netz.

3G-Abdeckung in Kuba, Stand: Dezember 2018 (Quelle: Cubadebate)

Dieses Bild ändert sich nun immer schneller. Mit der massenhaften Nutzung des Internets, dessen Ausbau im Rahmen einer langfristigen Digitalisierungsstrategie weiter gefördert wird, sehen sich Kubas Institutionen und ihre Vertreter gezwungen, eine eigene Präsenz im Netz aufzubauen, mit der die Bevölkerung interagieren kann. Dabei wird die Digitaloffensive von einer neuen Kommunikationspolitik flankiert: Die Minister des Landes sollen „rausgehen und die Straßen des Landes gewinnen, dabei weder Kameras noch Mikrophone scheuen“, forderte Díaz-Canel. „Jede gewonnene Straße“, so Díaz-Canel, sei besser als ein Tweet. Um das Prinzip der kollektiven Führung im heutigen Kontext umzusetzen, müssten die Minister jedoch ihre Tätigkeiten auch regelmäßig in den sozialen Netzwerken erklären und ihren Followern Rede und Antwort stehen. Eine Art „digitaler demokratischer Zentralismus“?

In jedem Fall soll die Nutzung der sozialen Netzwerke von der Experimentierphase rasch zu einem wichtigen politischen Kommunikationskanal ausgebaut werden. Neben dem Hinweis, Twitter zu benutzen, gab Díaz-Canel seinen Ministern denn auch gleich noch ein paar Verhaltensregeln mit auf den Weg: Die besten Tweets seien „warmherzig, menschlich und kreativ“, heißt es in dem Leitfaden, der auf „Cubadebate“ veröffentlicht wurde. Darüber hinaus sei es wichtig mit den Nutzern in Verbindung zu bleiben, sowie mit eigenen Bildern, Videos und Infografiken zur Interaktion aufzufordern und zeitnah zu reagieren.

Tatsächlich scheint die neue Kommunikationsoffensive der Regierung in Gang zu kommen. Immer häufiger nehmen kubanische Medien auf die Netzaktivitäten von Regierungsmitgliedern und Institutionen Bezug, Ankündigungen über aktuelle Themen erscheinen inzwischen manchmal zuerst auf Twitter und werden dann schneller als bisher verbreitet. Gleichzeitig erhält die Bevölkerung einen neuen Kanal, um direkt mit den zuständigen Fachministern zu kommunizieren, was die Informationslage für alle Beteiligten verbessern dürfte. Hierbei soll auch die Digitalisierung von Verwaltung und Behörden helfen, die derzeit in den Provinzen angegangen wird. „Das Internet scheint wie für uns erfunden worden zu sein“, zitierte Díaz-Canel einst Fidel Castro.

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Kubas Präsident eröffnet Twitter-Account

Twitter-Profil des kubanischen Präsidenten (Quelle: Twitter)

Díaz-Canel am twittern (Quelle: Juventud Rebelde)

Miguel Díaz-Canel ist seit heute offiziell auf Twitter vertreten. Unter dem Account @DiazCanelB twittert der 59-jährige ab sofort über seine Aufgaben als Präsident Kubas. Auf dem letzten Kongress des kubanischen Journalistenverbands UPEC im vergangenen Juli, bei dem es vor allem  um Digitalisierung und eine neue Kommunikationspolitik ging, versprach Díaz-Canel bis Ende des Jahres auf dem sozialen Netzwerk aktiv zu werden.

Auf seinem Twitter-Profil stellt sich der neue an Kubas Spitze als „Präsident des Staats- und Ministerrats der Republik Kuba. Den martianischen Ideen von Fidel und Raúl verpflichtet“ vor. Der erste Tweet Díaz-Canels galt einer Veranstaltung zum 150. Jahrestag des Unabhängigkeitskriegs in La Demajagua, bei der auch PCC-Generalsekretär Raúl Castro anwesend war.