Henry Kissinger drängte 1976 auf einen US-Angriff gegen Kuba

ki_2220389b

Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger (* 1923) (Quelle: The Telegraph)

Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger (1973-1977) hat 1976 einen breit angelegten Angriff auf das sozialistisch regierte Kuba durchsetzen wollen. Das haben zwei US-Historiker nun in einem neuen Buch enthüllt. Den Recherchen von William M. LeoGrande und Peter Kornbluh zufolge reagierte Kissinger damit auf das militärische Engagement der kubanischen Regierung in Afrika.

Im Herbst 1975 hatte Havanna die Unterstützung der angolanischen Befreiungsfront Movimento Popular de Libertação de Angola (MPLA) beschlossen und zeitweise bis zu 40.000 Mann in das afrikanische Land entsandt. Dieser Einsatz Kubas hat in letzter Konsequenz auch zur Unabhängigkeit Namibias und zum Ende des rassistischen Apartheid-Regimes in Südafrika geführt.

Nach den Recherchen der US-Autoren, die Zugang zu bislang geheim eingestuften Regierungsunterlagen bekommen haben, sah Kissinger das Eingreifen Kubas in Afrika als persönliche Schmähung an. Denn in den Jahren zuvor hatte sich der damalige US-Außenminister aus pragmatischen Erwägungen heraus für eine Annäherung an Kuba eingesetzt. Das militärische Engagement Kubas empfand er offenbar als persönliche Brüskierung, zumal es seine Pläne für den afrikanischen Kontinent durchkreuzte.
LeoGrande und Kornbluh haben parallel zur Präsentation ihres Buches „Back Channel to Cuba: The Hidden History of Negotiations between Washington and Havana“ eine Reihe von Dokumenten veröffentlicht, die über Kissingers Pläne Auskunft geben. So belegt die Dokumentation eines Treffens mit hochrangigen Militärs am 24. März 1976 Erwägungen, Luftangriffe auf Kuba zu fliegen und Häfen zu verminen. „Ich denke, wir werden (den kubanischen Staats- und Regierungschef Fidel) Castro vernichten müssen“, sagte Kissinger demnach bei dem Treffen mit Militärs und mit dem damaligen US-Präsidenten Gerald Ford (1974-1977), bei dem auch der spätere Verteidigungsminister Donald Rumsfeld anwesend war.

Die angesichts des kubanisch-sowjetischen Bündnisses auch politisch heikle Initiative wurde erst durch die Wahl des gemäßigten Kandidaten der Demokratischen Partei, James Carter, Anfang November 1976 gestoppt. Carter setzte sich nach seinem Amtsantritt Anfang 1977 für eine Annäherung an Kuba ein und eröffnete eine Interessenvertretung in Havanna.

Gegenüber der New York Times (NYT) schildert der Kuba-Kenner Kornbluh einen regelrechten Rachefeldzug des damaligen US-Außenministers. Kissinger, der es gewohnt war, die Figuren auf der Weltkarte wie in einem Schachspiel zu verschieben, habe es als persönliche Beleidigung aufgefasst, dass ein kleines Land wie Kuba seine Pläne für Afrika durchkreuzt hat, so der Historiker. „Er war daher im Grunde bereit, mit der geballten Kraft der Führungsmacht USA gegen Fidel Castro zurückzuschlagen“, so Kornbluh, der Kissingers Einlassungen im Gespräch mit Präsident Ford als „extrem wütend“ und „aggressiv“ beschreibt.

Die Enthüllungen, zu denen gegenüber der NYT weder Kissinger noch Rumsfeld Stellung nehmen wollten, kommen für die US-Regierung zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Die Mehrheit der lateinamerikanischen und karibischen Staaten drängt ohnehin schon auf ein Ende der von den USA bislang aufrecht erhaltenen Isolation Kubas. Beim kommenden Amerika-Gipfel, der seit 1994 auf Initiative Washingtons stattfindet, wird Kuba wohl gegen den Widerstand der USA mit dabei sein. Die Veröffentlichungen der Angriffspläne schwächt nun die Position der USA, die eine Reintegration Kubas in die Gemeinschaft der amerikanischen Staaten weiterhin zu verhindern versuchen.

Aber auch in Deutschland dürfte die Aufdeckung der Pläne Kissingers für neue Debatten sorgen. An der Universität Bonn soll – maßgeblich finanziert vom Verteidigungsministerium und dem Auswärtigen Amt – eine Stiftungsprofessur zu Ehren des US-Politikers eingerichtet werden (Protestegegen Professur und Putsch. Gegen den Lehrstuhl „für Internationale Beziehungen und Völkerrecht“ laufen Studierende und Wissenschaftler Sturm. In einer Pressemitteilung hatte die Uni Bonn Mitte vergangenen Jahres den damaligen Außenminister Guido Westerwelle mit der Einschätzung zitiert, Henry Kissinger habe sich „in herausragender Weise um Friedenspolitik und Entspannung, um Sicherheit und Abrüstung in der Welt verdient gemacht“.

von Harald Neuber / Telepolis

Kuba öffnet sich für ausländische Investitionen

Marielroad

Bauarbeiten an der Sonderwirtschaftszone in Mariel samt neuem Hafenterminal im Hintergrund: Kubas neuer „Haupteingang“ für Waren und ausländisches Kapital (Quelle:  NBC / AP).

In Kuba wird derzeit an der lange angekündigten Neufassung des Gesetzes über ausländische Investitionen gearbeitet. Pedro San Jorge, Leiter der wirtschaftspolitischen Abteilung beim Ministerium für Außenhandel und Investitionen, erklärte einer Gruppe britischer Geschäftsleute vergangene Woche: „Auslandsinvestitionen werden jetzt über eine rein ergänzende Funktion gegenüber den heimischen Investitionen hinausgehen, ihnen wird eine wichtige Rolle in Sektoren wie der Landwirtschaft zukommen, wo ausländische Direktinvestitionen bislang selten waren.“ In der kubanischen Zeitschrift Opciones kündigte San Jorge an, dass das kubanische Parlament im März zu einer Sondersitzung zusammenkommen wird, um das neue Gesetz zu beschließen. Dies wurde mittlerweile von der kubanischen Nachrichtenagentur ACN bestätigt.

Das bislang gültige Gesetz für Auslandsinvestitionen stammt aus dem Jahr 1995 und sieht eine Staatsquote von mindestens 51 Prozent bei Joint-Ventures vor. Auch sind bestimmte Sektoren der Wirtschaft für ausländische Investitionen gesperrt, diese konzentrierten sich bislang vor allem auf den Tourismus. „Es wurde entschieden, das neue Gesetz deutlich tiefergehend zu gestalten und an die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Landes anzupassen“, sagte der Funktionär gegenüber der Zeitschrift. Vergangene Woche war eine Gruppe britischer Unternehmer in Kuba zu Gast, dabei wurde ein Vertrag in Höhe von 4 Millionen US$ unterzeichnet, der Investitionen in die kubanische Kaffeeproduktion im Südosten der Insel vorsieht. Dadurch soll die Herstellung hochwertiger Kaffeebohnen für den Export stimuliert werden.

Bereits auf der letzten Sitzung des kubanischen Parlaments im Dezember kündigte Präsident Raúl Castro an, dass ausländische Investitionen eine Schlüsselrolle bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes spielen werden. San Jorge sagte, dass ein Teil der neuen Investitionsbedingungen in Übereinstimmung mit den Regeln der Sonderwirtschaftszone in Mariel sein werden. Diese sehen unter anderem vor:

  • Bis zu 100 Prozent ausländischer Anteil an den Unternehmen
  • niedrige Export- und Importzölle
  • Befreiung von lokalen Abgaben sowie der Lohnsteuer
  • 14 Prozent Sozialabgaben
  • 12 Prozent Gewinnsteuer (Befreiung in den ersten zehn Jahren)
  • 1 Prozent Steuer auf Verkäufe und lokale Dienstleistungen
  • Einzahlung von 0,5 Prozent des Gewinns an einen Fond zum Erhalt und Ausbau der Zone.

Insbesondere im Bereich der Landwirtschaft sind Auslandsinvestitionen in jüngster Zeit besonders erwünscht. Der Sektor ist seit Jahrzehnten unterkapitalisiert und ineffizient, weshalb Lebensmittelimporte in Milliardenhöhe heute eine schwere Bürde für den Staatshaushalt darstellen. Aus diesem Grund wurde bereits 2012 eine Zuckermühle von der brasilianischen Firma Odebrecht übernommen und mit einer Anfangsinvestition von 60 Millionen US$ modernisiert. Der kubanische Staat verfügt auch in vielen anderen Bereichen derzeit nicht über das notwendige Kapital, um bestehende Fabriken zu modernisieren oder neue zu errichten und ist deshalb auf ausländische Investitionspartner angewiesen. „Wir müssen die Kapazitäten des Landes erhöhen, um Produkte selbst herzustellen, die wir derzeit importieren müssen“, fasst Jorge das Ziel dieser Investitionen zusammen. Obwohl bisher bevorzugt befreundete Länder wie Venezuela, Brasilien und China zum Zug kommen, zeigten auch EU-Länder wie die Niederlande in jüngster Zeit Interesse in Kuba zu investieren.

Morales

Anzahl der Unternehmen unter ausländischen Direktinvestitionen in Kuba nach Herkunft, 1999 und 2011 (Quelle: TheCubanEconomy).

Dabei ist die absolute Anzahl der Joint-Ventures seit Jahren rückläufig. Nach der wirtschaftlichen Erholung in den 2000er Jahren hat man in Havanna verstärkt auf Kooperation mit Venezuela gesetzt, das nicht nur Öl zu Vorzugskonditionen liefert, sondern sich auch an der Modernisierung wichtiger Raffinerien beteiligt hat. Gerüchten zu Folge sollen einige dieser Großprojekte aufgrund eigener wirtschaftlicher Probleme ins Stocken geraten sein, während der Rohstoffexport weitergeht. Wohl auch aufgrund der ungewissen Zukunft in Venezuela nach dem Tod von Hugo Chávez, dürfte Kuba in Zukunft stärker auf eine Erweiterung seiner Handelspartner setzen. Brasilien, China, Russland und Weißrussland sind derzeit die wichtigsten Newcomer auf der Liste, aber auch Länder wie Angola und Iran haben ihre Wirtschaftsbeziehungen mit Kuba in den letzten Jahren gestärkt.

Mariel wird dabei eine Schlüsselrolle zukommen. Mit dem Ausbau des Hafens 45 Kilometer westlich von Havanna, wird das Land in diesem Jahr über einen der leistungsfähigsten Containerports der gesamten Karibik verfügen, durch die Erweiterung des Panamakanals werden ab 2015 auch die weltweit größten Containerschiffe in Mariel anlegen, wodurch der Hafen sein volles Potential entfalten kann. Die zugehörige Sonderwirtschaftszone soll befreundete Länder und potentielle Handelspartner zur Eröffnung neuer Fabriken und Betriebe motivieren. Sie umfasst eine Fläche von 466 Quadratkilometern und lockt mit den (für kubanische Verhältnisse) guten Investitionsbedingungen und hervorragender Infrastruktur. Das 900 Millionen US$-Projekt stellt das größte Bauvorhanden seit Beginn der Revolution dar und wird von der brasilianischen Firma Odebrecht ausgeführt. Brasilien gewährte Kuba hierfür einen Kredit von 640 Millionen US$.

Die Zuteilung von Arbeitskräften an die Joint-Ventures erfolgt allerdings wie bisher ausschließlich durch kubanische Agenturen, mit deren Hilfe der Staat auch weiterhin den Großteil der Löhne direkt abschöpfen wird. In den kommenden Tagen soll die Sonderwirtschaftszone (ZEDM, Zona especial de desarrollo) offiziell eröffnet werden, bereits jetzt gab Yanet Vázquez, Beamtin in der Verwaltung der Zone, Auskunft über ihre künftige Struktur. Zwar ist nicht bekannt, wie viele Firmen sich seit Freigabe der Einschreibungen im vergangenen November um einen Platz in Mariel beworben haben, allerdings sind 38 Prozent der Projekte der Industrie zuzuordnen, 21 Prozent der Agrarindustrie und 13 Prozent der Firmen sind im Bereich Infrastruktur und Telekommunikation aktiv. Das sind gute Neuigkeiten für Kuba, denn genau diese drei Bereiche nehmen eine Schlüsselstellung für die weitere Entwicklung des Landes ein.

Um die richtigen Rahmenbedingungen für einen effizienteren Außenhandel zu schaffen, wird jetzt auch das zugehörige Ministerium einer Umstrukturierung unterzogen. Der Handelskatalog soll verbreitert, Staats- und Betriebsfunktionen einer Trennung unterzogen werden. Ziel ist eine Steigerung und Diversifizierung der Exporte. Durch zusätzliche Joint-Ventures kann Kubas Importbedarf weiter sinken: Konsumgüter, Lebensmittel, Baumaterialien, Elektronik und anderes, was bisher teuer aus dem Ausland bezogen werden muss, könnte künftig im Land selbst produziert werden. Allerdings birgt die Öffnung für ausländisches Kapital auch enorme Risiken, insbesondere die Korruption war unter ausländischen Geschäftsleuten und ihren kubanischen Kollegen immer ein Problem. Das duale Währungssystem wirkt zudem nicht nur abschreckend auf Investoren, sondern begünstigt vor allem kriminelle Machenschaften in der Buchhaltung.

Womöglich wurde auch wegen diesen Schwierigkeiten so lange mit der Überarbeitung des Investitionsgesetzes gewartet, denn bereits 2012 war eine baldige Neufassung angekündigt. Durch die laufende Kampagne gegen Korruption sowie zahlreiche Prozesse, versuchte Raúl Castro in den vergangenen Jahren das Haus aufzuräumen, bevor er die Tür öffnet. Das Aufblühen von Korruption soll um jeden Preis verhindert werden. Das alle der neuen Regeln in Mariel auf das gesamte Land ausgedehnt werden, ist nicht nur deshalb unwahrscheinlich. Kuba will nicht zu einem Paradies für ausländische Unternehmer werden, sondern versucht vielmehr durch gezielte Investitionen seine Wirtschaft zu modernisieren und Know-How aus dem Ausland zu erwerben. Die Aufteilung der bisherigen Investitionen in Mariel zeigt, dass es vor allem um eine Belebung von Industrie und Landwirtschaft geht, was für das Fortbestehen der kubanischen Wirtschaft – zur Not auch ohne Hilfe aus Venezuela – von tragender Bedeutung ist. Es geht auch darum, neue Handelspartner ins Boot zu holen, um neue Branchen zu erschließen und neue Exportprodukte zu entwickeln. Das Kuba seine Tür für ausländisches Kapital öffnen wird, steht fest. Flächendeckender Bedarf wie in China ist bei der überschaubaren und stark konzentrierten kubanischen Volkswirtschaft allerdings nicht gegeben. Wie weit der Spalt dann wirklich offen stehen wird, zeigt sich deshalb in wenigen Monaten.

Kuba trauert um Nelson Mandela

MandelaFidel

Nelson Mandela und Fidel Castro am 26. Juli 1991 in Matanzas, Kuba.

Havanna. Der Tod des ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Nelson Mandela wurde in der ganzen Welt mit tiefer Bestürzung aufgenommen. Der Kämpfer gegen die Apartheid starb gestern im Alter von 95 Jahren in Johannesburg.

Auch in Kuba wird um den Friedensnobelpreisträger getrauert. Bereits wenige Stunden nach Veröffentlichung der Todesnachricht wandte sich Präsident Raúl Castro an seinen südafrikanischen Amtskollegen Jacob Zuma. Mandela werde durch die Größe seines Beispiels und die Stärke seiner Überzeugung im Kampf gegen die Apartheid und für ein neues Südafrika in Erinnerung bleiben. „Wir bezeugen größten Respekt und Bewunderung, nicht nur für das was er für sein Volk geleistet hat, sondern auch für seine bewährte Freundschaft mit unserem Land“, so Castro. In Kuba wurde eine mehrtägige Staatstrauer verkündet, die mit einem offiziellem Trauertag am 8. Dezember endet.

Kuba hatte in den 1980er Jahren eine entscheidende Rolle bei der Beseitigung der Apartheid in Südafrika gespielt. Seine Militärkräfte in Angola setzten dem südafrikanischen Regime zu und der sozialistische Karibikstaat lieferte direkte materielle Unterstützung für die südafrikanische Befreiungsbewegung ANC.

Mandela, den sein erster Auslandsbesuch nach der Freilassung aus dem Gefängnis nach Kuba führte, verband eine enge Freundschaft mit Fidel Castro. Bei seiner Ansprache in Matanzas am 26. Juli 1991 sagte Mandela: „Das kubanische Volk hat einen besonderen Platz in den Herzen der Völker Afrikas. Die kubanischen Internationalisten haben einen Beitrag für die Unabhängigkeit, Freiheit und Gerechtigkeit in Afrika geleistet, der wegen der Prinzipien und der Selbstlosigkeit, die ihn kennzeichnen, einmalig ist.“ Er bezeichnete die kubanische Revolution als „Quelle der Inspiration für alle freiheitsliebenden Völker“. Nach mehrmaliger Einladung Mandelas besuchte Castro schließlich im Jahr 1998 Südafrika, wo er eine Rede vor dem Parlament hielt. Der in den USA inhaftierte Kubaner Gerardo Hernández bekundete ebenfalls sein Beileid. Hernández gehört zu den „Miami Five“, die im Auftrag Havannas gewaltbereite Gruppen des kubanischen Exils heimlich überwachten. Zuvor hatte Hernández bei den kubanischen Truppen in Angola gekämpft.

Auf die besondere Beziehung Mandelas und der südafrikanischen Befreiungsbewegung zu Kuba weist auch die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba in einer Pressemitteilung hin. Darin wendet sie sich gegen „Geschichtsfälschung und Heuchelei“ seitens der Regierungsvertreter Westeuropas und der USA. Zitiert wird Thejiwe Mtintso, die Botschafterin Südafrikas in Kuba, die im Dezember 2005 sagte: „Heute hat Südafrika viele neue Freunde. Gestern haben diese Freunde unsere Führer und Kämpfer noch Terroristen genannt und jagten uns von ihren Ländern aus und unterstützten zur gleichen Zeit das Südafrika der Apartheid. Diese gleichen Freunde wollen heute, daß wir Kuba denunzieren und es isolieren. Unsere Antwort ist sehr einfach, es ist das Blut der kubanischen Märtyrer und nicht das dieser Freunde, das tief in der afrikanischen Erde fließt und den Baum der Freiheit nährt.“

Publiziert am 06.11.2013 auf Amerika 21