Havanna bekommt neue Provinzleitung

Der neue erste Sekretär der PCC in Havanna, Luis Antonio Torres Iríbar (Quelle: Granma)

Luis Antonio Torres Iríbar heißt der neue Parteichef in Havanna. Der 54-jährige Sozialwissenschaftler diente in den letzten fünf Jahren als erster Sekretär der PCC in der Provinz Holguín, wo er „gute Ergebnisse beim Voranbringen verschiedener Programme“ erreichte. Ihm kommt nun die Aufgabe zu, die Erneuerung der kubanischen Hauptstadt zu koordinieren.

Auf einem Meeting der Provinzkomitees der regierenden kommunistischen Partei (PCC) das am Montag in Holguín und Havanna stattfand, wurde die bisherige erste Sekretärin der Provinz Havanna, Mercedes López Acea, zum Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der PCC befördert. Die gelernte Forstwirtschaftlerin fungierte neun Jahre lang als erste Sekretärin von Havanna und wurde für ihre Arbeit auf diesem Gebiet gelobt. Den neuen Posten des ersten Sekretärs in der Provinz Holguín übernimmt indes der 52-jährige Ernesto Santiesteban Velázquez, der seit sieben Jahren in der Provinzverwaltung Holguíns tätig ist.

Ernesto Santiesteban Velázquez, der neue Parteisekretär der Provinz Holguín (Quelle: Cubadebate)

Die Neubesetzung des Postens der ersten Parteisekretärin von Havanna, was in der Provinz Havanna quasi den Posten des Oberbürgermeisters der Stadt bedeutet, kommt wenige Tage nach der Schaffung einer neuen Regierungskommission zur Unterstützung der Hauptstadt. Präsident Miguel Díaz-Canel hat mit Blick auf den 500. Jahrestag im November 2019 die Lösung angestauter Probleme in der Hauptstadt zu einem Schwerpunkt erklärt. Die Kommission soll die lokalen Behörden bei ihrer Aufgabe unterstützen.

Antonio Torres war vor seiner Zeit als Parteichef von Holguín in der Provinz Guantánamo als erster Sekretär tätig. Die Beförderung frischer Personen in den Provinzen wird in Kuba als Teil des Vorbereitungsprozesses neuer Kader betrachtet. Viele ehemalige Provinzkader haben nach erfolgreicher Arbeit in die nationale Politik aufsteigen können, so auch Kubas neuer Präsident Díaz-Canel selbst.

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Kuba intensiviert Freundschaft mit Vietnam und China

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Besuch der kubanischen Delegation in Hanoi am 10. September 2014 (Quelle: Vietnamnet)

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla traf am 9. September zu einem dreitätigen Besuch auf Einladung seines vietnamesischen Amtskollegens Pham Binh Minh in Hanoi ein. Am darauffolgenden Tag traf sich der Minister mit Tan Dung, dem Generalsekretär der regierenden kommunistischen Partei Vietnams. Dort fanden eine Reihe bilateraler Verträge ihren Abschluss, die beim Besuch von Premierminister Tan Dung Kuba im März dieses Jahres in Havanna vorbereitet wurden.

Bewährte Freundschaft mit Vietnam

Auf Seiten der Kubaner erschien Raúl Castro zuletzt im Juli 2012 Vietnam, gefolgt vom Besuch des Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel im Juni 2013. Das Verhältnis beider Länder ist stark freundschaftlich geprägt, nicht zuletzt durch Kubas Solidarität im Vietnamkrieg und auch schon während des vietnamesischen Unabhängigkeitskampfes. Im kommenden Jahr werden die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und Vietnam ihr 55. Bestehen feiern. Heute werden auf Ebene der Vizepräsidenten jährlich koordinierende Gespräche zwischen beiden Regierungen abgehalten.

Bei dem Besuch hob Parilla Vietnams positive Rolle in der Bewegung der Blockfreien und in der UN hervor. Kuba wisse die Solidarität Vietnams in den letzten Jahren zu schätzen, so der Außenminister. Vietnams Parteichef lobte derweil Kubas Erfolge bei der Umsetzung der vom VI. Parteitag in Gang gesetzten Reformen in dem sozialistischen Bruderland und schlug vor, praktische Maßnahmen zu beschließen um die Freundschaft zwischen den beiden Völkern gerade in der jungen Generation stärker zu vermitteln.

Der jährliche Handel zwischen Vietnam und Kuba liegt bei etwa 200 Millionen US$. Das asiatische Land liefert Kuba 200.000 Tonnen Reis pro Jahr und unterstützt die Insel gleichzeitig bei der Wiederbelebung der eigenen Reisproduktion. Beide Länder haben bei dem jüngsten Treffen in Hanoi zahlreiche bilateralen Verträge unterzeichnet, darunter in den Sektoren Telekommunikation, Baumaterialien, Elektronik und Medizin. Vietnam ist unter anderem an einem neuen kubanischen Impfstoff gegen Meningitis A und B interessiert, der letztens erfolgreich erprobt wurde.

Vietnams Landwirtschaftsministerin Cao Duc Phat versichterte den Kubanern, dass die Zusammenarbeit bei der Verarbeitung von Fisch und beim Kaffeeanbau ebenfalls ausgeweitet werde. Bereits wenige Tage zuvor war Kubas Minister für Außenhandel und ausländische Investitionen, Rodrigo Malmierca Diaz, in Vietnam zu Gast. Dort referierte er auf einem Seminar für vietnamesischen Unternehmer über die Möglichkeiten von Kubas neuer Sonderwirtschaftszone in Mariel. Er erklärte, sein Land werde „spezielle Begünstigungen“ für vietnamesische Investitionen in Kuba entwickeln und ausbauen.

Erstes Theorieseminar in 54 Jahren

Etwa zur selben Zeit weilte Mercedes López Acea, Vorsitzende der PCC für die Stadt Havanna, zu einem Theorieseminar in China. Bei der Veranstaltung wurde die Rolle der Partei innerhalb der sozialistischen Gesellschaft diskutiert. Sie war das erste gemeinsame Theorieseminar zwischen beiden KPs seit Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 54 Jahren. López, die ebenfalls Mitglied in Politbüro und Staatsrat ist, traf in Peking den Vorsitzenden der KPCh für die chinesische Hauptstadt und Mitglied des Politbüros, Guo Jinlong.

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Raúl Castro und Xi Jinping in Santiago de Cuba im Juli 2014 (Quelle: Cubadebate)

López erklärte, dass Seminar diene dem Zweck des Erfahrungsaustausches zwischen beiden Parteien, um die Rolle der Partei im Kontext der Veränderungen die sich in Kuba und China ereignen, zu diskutieren. Kubas KP müsste sich gut auf die anstehenden Veränderungen vorbereiten, die Gespräche mit den chinesischen Funktionären seien „nützlich und erfolgreich“. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua zitiert sie mit dem Satz: „Kuba aktualisiert derzeit aktiv sein Wirtschaftssystem und ist bereit, über den Austausch zwischen den kommunistischen Parteien von China zu lernen, um gemeinsam in der sozialistischen Sache voranzuschreiten.“

Nach dem Besuch von Chinas Präsident Xi Jinping im Juli dieses Jahres in Havanna haben die beiden Länder ihre Zusammenarbeit weiter vertieft. China gewährte Kuba unter anderem einen neuen Kredit in Höhe von über 100 Millionen US$ zur Erneuerung des Hafens von Santiago de Cuba. Dieser soll ein neues Dock von 200 Metern Länge bekommen und dank neuer Ausrüstung auch moderne Containerschiffe entladen können. Er wäre dann Kubas zweiter Tiefseehafen nach Mariel. China ist einer der wichtigsten Handelspartner Kubas. Der Handel mit der Volksrepublik lag im letzten Jahr bei 1,88 Milliarden US$.