Bestnoten im Kampf gegen Hunger

Karte des Welthunger-Index 2017 nach Schweregrad (Quelle: Vereinte Nationen)

Wie aus einem aktuellen Bericht des Welternährungsprogramms hervorgeht, hat Kuba einen Platz unter den ersten 14 Ländern bei der Reduzierung des Hungers erreicht. Mit einem Indexwert von unter fünf gehört das sozialistische Land zu den bestplatziertesten Ländern in dem Ranking und liegt im Spitzenbereich Lateinamerikas, noch deutlich vor Staaten wie Kolumbien (8.0) oder Argentinien (5.4). Auch manches europäische Land lässt die Insel in dieser Hinsicht hinter sich.

Wie die Nachrichtenagentur ACN berichtet, zeige der Bericht der UN-Organisation von der Notwendigkeit zielgerichteter Politiken, um die Ernährungssicherheit zu garantieren. Der multifaktorielle Index berechnet sich unter anderem aus Variablen wie dem prozentualen Anteil der unterernährten Bevölkerung, sowie der Anteil von unterernährten Kindern unter fünf Jahren. Zuletzt hatte Kuba zwischen 1990 und 1994 mit einem Indexwert von 10.5 einen „mäßigen“ Wert im Welthungerindex. Damals brachte die mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion begonnene Sonderperiode die Ernährungssicherheit auf der Insel ernstlich in Gefahr.

Seit dem Ende der 1990er Jahre konnte die Insel mit Werten von 5.3 und zuletzt von unter 5 wieder „gute“ Ergebnisse im Kampf gegen den Hunger erreichen und erlangt damit einen der besten Plätze in Lateinamerika. Damit liegt Kuba auch vor den europäischen Ländern Albanien (11.1), Serbien (6.6), Russland (6.2) und Bulgarien (5.4). Die weltweit größten Probleme gab es 2017 mit starkem Abstand in Afrika und Asien. Vor allem in der zentralafrikanischen Republik herrschte im Bewertungsjahr eine schwere Ernährungskrise, dort liegt der Indexwert bei 50.9, gefolgt vom Tschad (43.5), Madagaskar (38.3) und Sambia (38.2).

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Kuba übernimmt CEPAL-Präsidentschaft

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel (links) erhält eine Medaille zum 70. Jahrestag der CEPAL-Gründung durch die Exekutivsekretärin des UN-Organs, Alicia Bárcena (Quelle: Granma)

Das sozialistische Kuba hat jüngst die Präsidentschaft der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) übernommen. Präsident Miguel Díaz-Canel übernahm den zweijährigen Vorsitz des UN-Gremiums, dessen Tagung am 8. Mai in Havanna stattfand. Ebenfalls zu Gast war UN-Generalsekretär António Guterres, der zu einem mehrtägigen Staatsbesuch auf der Insel weilte und dabei auch auf KP-Chef Raúl Castro traf.

„Wir fühlen uns geehrt in Kuba zu sein, bei diesem noblen Volk welches sein eigenes Schicksal in die Hand nimmt“, sagte Alicia Bárcena, die Exekutivsekretärin der CEPAL. Kuba sei ein wichtiger Partner in der globalen Süd-Süd-Kooperation und gleichzeitig ein Beispiel für Gleichheit und Gerechtigkeit in der Region mit der größten sozialen Ungleichheit der Erde. In ihrer Rede zur Eröffnung der 37. Tagung der Kommission verurteilte Bárcea auch die anhaltende Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba, deren Schaden von dem UN-Gremium auf 130 Milliarden US-Dollar geschätzt werden. Das US-Embargo habe ein „unauslöschbares Loch“ in der Wirtschaftsstruktur des Landes hinterlassen.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres (vorne rechts) neben Havannas Stadthistoriker Eusebio Leal in der Altstadt (Quelle: Cubadebate)

Ähnliche Töne schlug auch UN-Generalsekretär Guterres an, der vor der Tagung einen zweitägigen Staatsbesuch auf der Insel absolvierte. Die Restaurierung der Altstadt Havannas trotz der US-Blockade sei ein „Geschenk des kubanischen Volks an die Welt“, sagte der 69-jährige bei einem Rundgang mit dem Stadthistoriker Eusebio Leal. Kubas Staatschef Miguel Díaz-Canel würdigte in seiner Eröffnungsrede indes die Rolle der CEPAL als „Referenz des wirtschaftlichen und sozialen Wissens“ in der Region. Das 1948 gegründete Gremium, welches aus 45 Mitgliedsstaaten besteht, leiste einen progressiven Beitrag bei der Integration und Forschung zur sozialen Frage in der Region.

Díaz-Canel betonte in seiner Rede die wichtige Rolle von Informationstechnologien und Bildung für die Entwicklung. Um die Schere zwischen „denen, die haben und denen die nichts haben“ zu reduzieren sei es von fundamentaler Bedeutung den Unterschied zwischen „denen, die wissen, und denen die nicht wissen“ aufzuheben. Während der zweieinhalbjährigen Präsidentschaft des Gremiums bis 2020 will Kuba vor allem Akzente beim Thema der sozialen Gleichheit in der Region sowie der nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung setzen. Derzeit arbeite man am langfristigen Entwicklungsplan der Insel bis zum Jahr 2030, der auch in die Entwicklungskonzepte der Vereinten Nationen eingebettet werde, so Díaz-Canel.

Kuba für friedliche Nutzung des Cyberspace

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Aktivisten für Netzneutralität – die Debatte um einen freien und friedlichen Cyberspace wird nun auch von Kuba geführt (Quelle: Flickr)

New York/Havanna. Kuba will sich international dafür einsetzen, dass der Cyberspace kein Ort der Militarisierung und Aggressionen gegen souveräne Länder wird. Der kubanische Vizeminister für Kommunikation, Jorge Luis Perdomo, warnte Mitte Dezember in der UNO-Vollversammlung vor dem Missbrauch der Informations- und Kommunikationstechnologie.

„Kuba ist sehr besorgt über die verdeckte und illegale Verwendung durch Individuen, Organisationen und Staaten, die, um internationale Konflikte hervorzurufen, die Informationssysteme anderer Länder benutzen, um in Drittländer einzudringen“, sagte der Minister.

Die Informationstechnologie könne zwar eine wichtige Rolle im Entwicklungsbereich und im Kampf gegen Armut spielen. Dennoch dürfe das Potenzial zur Gefährdung von Frieden und der Sicherheit nicht außer Acht gelassen werden, meinte Perdomo, der den Willen Kubas betonte, die Zusammenarbeit gegen diese neuen Bedrohungen zu fördern.

Zehn Jahre nach den Weltgipfeln zur Informationsgesellschaft in Genf (2003) und Tunis (2005) hatten sich Mitte Dezember Vertreter der UN-Mitgliedsstaaten in New York versammelt, um Wege zur Verringerung der digitalen Spaltung, vor allem zwischen Industrie- und Entwicklungsländern, aber auch zwischen Arm und Reich, zwischen Geschlechtern sowie zwischen Generationen zu diskutieren.

Bei dem Treffen im Rahmen der UN-Generalversammlung verschafften sich die Delegierten auch einen Überblick über die Fortschritte auf diesem Gebiet. Viele der 2003/2005 dazu getroffenen Vereinbarungen sind demnach bis heute nicht umgesetzt worden, hieß es in einem Beitrag der Station Radio Cubana. Die Delegierten haben vereinbart, 2025 wieder zusammenzukommen, um die bis dahin erfolgten Schritte auszuwerten.

von Michael Wögerer / Amerika21

Jeder zweite kubanische Haushalt soll bis 2020 am Netz hängen

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Internetcafé in Santiago de Cuba (Quelle: Martí Noticias)

Die kubanische Regierung arbeitet derzeit an einem Programm, um das Internet in den nächsten fünf Jahren für alle Kubaner „verfügbar und erschwinglich“ zu machen, sagte vor wenigen Tagen der zuständige Funktionär des Kommunikationsministeriums in einem Interview mit dem Onlinemagazin Cubadebate. Kuba will im Rahmen der UN bis zum Jahr 2020 konkrete Ziele zur Verbesserung des Zugangs zu Informationstechnologien erreichen.

Agenda im Rahmen der Vereinten Nationen

Im Rahmen der Agenda „Connect 2020“ sollen die beteiligten Länder sicherstellen, dass bis zum Jahr 2020 mindestens 50 Prozent der Haushalte über Internetzugang verfügen. Dieser darf zudem maximal fünf Prozent des monatlichen Durchschnittslohns kosten. 60 Prozent der Haushalte sollen bis dahin ebenfalls über Zugang zu Mobiltelefonen verfügen. Das Programm wird von der internationalen Telekommunikationsunion (ITU) getragen, deren Mitglied Kuba ist. Die ITU ist Teil der Vereinten Nationen.

Im Ranking der ITU über die Entwicklung der Telekommunikationstechnologien belegt Kuba den Ranglistenplatz 125 von 166 untersuchten Ländern. Lediglich 25 Prozent der Kubaner nutzen derzeit das Internet (Privatanschlüsse: ca. 3-5 Prozent), 22 Prozent sind Handynutzer. Ein Sprecher des Kommunikationsministeriums räumte indes ein, dass die Politik bisher kein langfristiges Entwicklungsprogramm zur Digitalisierung der Gesellschaft entworfen hat.

Die letzten November entwickelten Ziele der UN werden jedoch mitgetragen und sollen als Grundlage für das Konzept dienen. Es werde derzeit „an den Vorbereitungen und strategischen Planungen zur Erreichung dieser Ziele gearbeitet“, sagte Ernesto Rodríguez Hernández, Leiter der IT-Abteilung beim kubanischen Kommunikationsministerium. Begleitet werden sollen die Maßnahmen von neuen Inhalten und Dienstleistungen, auch eine Ausweitung des mobilen Datennetzes ist geplant.

Ende März traf erstmals eine US-Delegation in Havanna ein, um die Kubaner über die neuen Regeln für den Export von IT-Ausrüstung zu informieren. Im Zuge der diplomatischen Wiederannäherung mit den Vereinigten Staaten im vergangenen Dezember hatte US-Präsident Obama die Wirtschaftsblockade gegen Kuba in einigen Bereichen gelockert, darunter auch IT- und Telekommunikationstechnik. „Es herrscht ein richtiges Potential hier, wenn es den Willen von kubanischer Seite her gibt“, sagte ein Sprecher des US-State Department gegenüber Reuters.

Das Internet als ein „Recht aller“

Über die Erreichung der UN-Ziele kommentierte er: „Ich denke sie [die Kubaner] sind sehr eifrig dabei, diese umzusetzen. Sie bleiben zurück, und das heißt sie versperren ihren Leuten den Zugang zu Wissen und zur Möglichkeit sowohl als Volk als auch als Wirtschaft zu wachsen, und sie sind sich dessen bewusst.“ Kubas Regierung würde nach Mechanismen suchen, um die Konnektivität zu verbessern und gleichzeitig die Kontrolle über den Markt zu behalten.

Bereits im Februar betonte Kubas Vizepräsident Miguel Díaz-Canel auf einem Informatikkongress in Havanna, das Internet sei „ein Recht aller“. Wenige Wochen später eröffnete in Havanna der erste kostenlose und öffentliche WiFi-Zugangspunkt. Seit kurzem können Internetnutzer in der Hauptstadt gegen Bezahlung auch auf die WiFi-Netze in den Touristenhotels zugreifen. Díaz-Canel forderte auf dem Kongress unter anderem die Entwicklung einer systematischen Politik zum Ausbau des Internetzugangs auf der Insel, nannte aber keine genauen Indikatoren. Es ist das erste Mal, dass sich Kuba jetzt im Rahmen eines UN-Programms konkrete Ziele zur Entwicklung des Internetzugangs setzt.

Fernando González von den „Cuban Five“ ist frei

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Fernando González bei der Begrüßung durch Raúl Castro zusammen mit seiner Familie (Quelle: Cubadebate).

Safford, Arizona. Fernando González, einer der in den USA inhaftierten „Cuban Five“, ist am Donnerstag freigelassen worden. González war 15 Jahre im Gefängnis. Er wurde gemeinsam mit René González, Ramón Labañino, Gerardo Hernández und Antonio Guerrero im Jahr 2001 in einem Prozess verurteilt, der nach Einschätzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen und Amnesty International nicht die Standards eines fairen Verfahrens erfüllt hat. Gestern traf Fernando González in Kuba ein, wo er von seiner Familie und Kubas Präsident Raúl Castro empfangen wurde.

Der 50-jährige González saß seine Strafe in einem Gefängnis in Safford, Arizona ab. Er war zunächst zu 19 Jahren Haft wegen Besitzes gefälschter Dokumente und „Nicht-Registrierung als ausländischer Agent“ verurteilt worden. Die Strafe wurde später auf 17 Jahre reduziert. Wegen „guten Betragens“ kam er jetzt nach 15 Jahren frei.

Er ist nach René González der zweite Haftentlassene der „Cuban Five“, die 1998 verhaftet wurden. Antonio Guerreros Strafe soll voraussichtlich 2017 enden, die von Ramón Labañino 2024 und Gerardo Hernández soll nach dem Willen der US-Regierung das Gefängnis nicht lebend verlassen: Er wurde zu zweimal Lebenslänglich plus 15 Jahren verurteilt. Während des Prozesses hatten die fünf Männer erklärt, dass sie im Auftrag der kubanischen Regierung terroristische Exilgruppen der extremen Rechten in den USA überwacht und infiltriert haben, um Attentate zu verhindern. Kuba hatte sie Ende der neunziger Jahre in die USA geschickt, als offensichtlich von Florida aus geplante Terrorakte auf der Insel zunahmen – darunter Bombenanschläge auf Tourismus-Einrichtungen.

Am kommenden 7. und 8. März wird in London eine internationale Untersuchungskommission aus Rechtsexperten und Vertretern aus Politik und Wissenschaft zusammentreffen und eine Anhörung zu ihrem Fall durchführen. Zeugen werden über persönliche Erfahrungen mit dem Terrorismus gegen Kuba berichten und es werden Beweise für das unrechtmäßige Vorgehen der US-Justiz in den Verfahren, den Urteilen und den Haftbedingungen der „Cuban Five“ vorgelegt und analysiert.

von Eva Haule / Amerika21.

Der CELAC-Gipfel – diplomatischer Durchbruch für Kuba

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Plenum der CELAC in Havanna (Quelle: Cubadebate).

Vergangenen Mittwoch ging in Havanna das zweite Gipfeltreffen der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (CELAC) zu Ende. Der regionale Verband zählt 33 Mitgliedsstaaten und wurde 2011 auf Initiative des verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez gegründet. Er soll eine Alternative zu der US-dominierten Gemeinschaft amerikanischer Staaten (OAS) werden, von der Kuba seit Januar 1962 ausgeschlossen ist. Die CELAC zählt dabei jedoch zwei Mitgliedsstaaten weniger, da die USA und Kanada ihr nicht angehören. Neben UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und anderen ausländischen Gästen sind 29 Regierungschefs Ende Januar in Havanna angereist, durch den Gipfel wurde die kubanische Hauptstadt für kurze Zeit zum politischen Zentrum des Kontinents.

„Im Rahmen der CELAC haben wir die Möglichkeit, ein eigenes und an unsere Verhältnisse angepasstes Modell zu entwickeln, das auf den Prinzipien des Gemeinwohls und der Solidarität basiert“, sagte Präsident Raúl Castro während der Eröffnungsrede des Gipfels am 28. Januar, auf dem auch eine Schweigeminute für Hugo Chávez abgehalten wurde. Wichtigste Themen des Treffens waren der Kampf gegen Unterernährung, Armut und soziale Ungleichheit. Castro hob die Fortschritte der letzten Jahre hervor, gab aber dennoch zu bedenken, dass es für den Kontinent noch einiges auf dem Gebiet der Armutsbekämpfung zu tun gebe. Die Vertreter auf dem Gipfel erklärten, dass die OAS immer zur Durchsetzung der Interessen der USA gedient habe. Deren Generalsekretär, José Insulza, war ebenfalls als Beobachter in Havanna zu Gast. Dies war das erste mal überhaupt, dass ein Vertreter der OAS kubanischen Boden betrat. „Je stärker die CELAC, desto stärker die Vereinten Nationen“, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon in Unterstützung der lateinamerikanischen Länder.

Doch der Gipfel hatte noch mehr historisches Material zu bieten: Am zweiten Tag wurde Lateinamerika durch Raúl Castro zur „Zone des Friedens“ erklärt, womit die Gemeinschaft sich gegen die Nutzung von Atomwaffen und regionale Gewaltkonflikte aussprach. Auch äußerer Einmischung, wie durch die USA in der Vergangenheit des öfteren geschehen, wurde damit die kollektive Absage aller Mitgliedsstaaten erteilt. Trotz der heterogenen Zusammensetzung der teilnehmenden Länder gelang die Erarbeitung einer gemeinsamen „Erklärung von Havanna„, die die wichtigsten Eckpunkte der beschlossenen Agenda zusammenfasst. Diese sieht unter anderem die regionale Kooperation bei der Armutsbekämpfung, die Stärkung der Institutionen der CELAC sowie die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen vor. Der Binnenhandel soll ebenfalls gefördert werden, um die soziale Entwicklung der Länder zu beflügeln. Obwohl einige Länder, wie Mexiko, Kolumbien und Honduras heute von konservativen und wirtschaftsliberalen Regierungen geführt werden, unterschrieben auch sie das gemeinsame Bekenntnis zur Bekämpfung der Armut. Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos würdigte vor allem Kubas Rolle beim Friedensprozess in seinem Land. Gute Zusammenfassungen der umfangreichen Inhalte des Gipfels finden sich auf Amerika21, in der jungen Welt und im Jamaica Observer.

Fidel Castro und Ban Ki Moon

Fidel Castro und Ban Ki-Moon am 28. Januar in Havanna (Quelle: Cubadebate).

Neben den eigentlichen Inhalten des Gipfels sind jedoch auch die Dinge jenseits der offiziellen Tagungen von Interesse. So hatte beispielsweise Fidel Castro sein wohl umfangreichstes Arbeitsprogramm seit Jahren, als er vergangene Woche persönlich mit zahlreichen Regierungschefs der CELAC-Länder zusammentraf, darunter Rafael Correa (Ecuador), Evo Morales (Venezuela), Dilma Rousseff (Brasilien) und Daniel Ortega (Nicaragua). Auch Ban Ki-Moon war zu Gast in der „Casa de Fidel“, nachdem er zuvor mit der Tochter des derzeitigen Präsidenten und Leiterin des Sexualaufklärungsinstituts CENESEX, Mariella Castro, zusammentraf. Für einen etwas kuriosen Auftritt sorgte der Südkoreaner, als er sich während des Besuch von Havannas Altstadt beim Haarschnitt ablichten ließ. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht gab es am Rande des Gipfels einige Neuigkeiten: Die Präsidenten zahlreicher Länder nahmen ihren Besuch zum Anlass, der Eröffnung des Containerterminals in Mariel beizuwohnen und auch mit China, Russland und Indien liefen in Havanna gesonderte Gesprächsrunden. Bisher gibt es schon einige Zusagen für brasilianische und chinesische Investitionen in der Sonderwirtschaftszone. Die EU hat inzwischen die Überarbeitung ihres „gemeinsamen Standpunkts“ von 1996 in Auftrag gegeben, ein Gesetz das die Zusammenarbeit mit Kuba weithin zum Erliegen brachte.

Mit dem CELAC-Gipfel ist Kuba ein diplomatischer Durchbruch gelungen, die Anwesenheit fast aller Regierungschefs Lateinamerikas und der Karibik sowie des UN-Generalsekretärs, verdeutlicht, wie sehr sich die Zeiten seit der Isolierung des Landes durch die USA geändert haben. Auch die Tatsache, dass fast ganz Amerika geschlossen gegen das Embargo auftrat, zeigt dass die USA sich mit ihrer aggressiven Haltung inzwischen selbst isoliert haben. Der Kontinent wächst zusammen – in Havanna, und ohne die Vereinigten Staaten. Beim nächsten Treffen der OAS in Panama 2015, werden die USA ihre Haltung gegenüber Kuba vor den anderen Staaten des Kontinents kaum noch rechtfertigen können, zumal Kuba im Unterschied zu den USA über einen Hafen verfügen wird, der nach der Erweiterung des Panamkanals im selben Jahr die weltweit größten Schiffe aufnehmen kann und damit ein zentraler Handelsknoten der Karibik werden dürfte. Sogar einer der einflussreichsten Zuckerbarone, die mit der Revolution enteignet wurden, macht sich inzwischen für amerikanische Investitionen in Kuba stark. Lateinamerika arbeitet heute Hand in Hand, das ist das klare Zeichen, welches vom CELAC-Kongress in die Welt und dabei gerade auch an die USA gesandt wurde. Die Vision Simón Bolívars, der erste Vordenker der lateinamerikanischen Einheit, ist damit ein Stück weit Realität geworden.