Abermals starkes Votum gegen US-Blockade

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York (Quelle: Cubadebate)

New York/Havanna. Die erneute deutliche Verurteilung der US-Blockade gegen Kuba durch Mitglieder der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) in New York ist in Deutschland und international begrüßt worden. Trotz Verzögerungen aufgrund von Änderungsanträgen der US-Delegation war die Wirtschaftsblockade am Donnerstag mit überwältigender Mehrheit abgelehnt worden: 189 Staaten stimmten für die kubanische Resolution zur Abschaffung der 1961 eingeführten Sanktionen. Gegen den Antrag stimmten nur die USA und Israel, während sich Moldawien und die Ukraine dieses Jahr nicht an der Abstimmung beteiligten.

„Die Völker der Welt stimmten für Kuba, denn sie wissen, dass unsere Sache gerecht ist“, kommentierte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel die Abstimmung auf Twitter. Damit wurde die Blockade zum 27. Mal in Folge von der großen Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten verurteilt. Anders als in den letzten Jahren versuchten die USA dieses Mal jedoch mit der Vorlage von acht Änderungsanträgen, in denen die Einführung „voller Bürger- und Wirtschaftsrechte“ für kubanische Bürger gefordert wurde, die Abstimmung zu verzögern. Alle Änderungsvorschläge scheiterten jedoch deutlich an der notwendigen Zweidrittelmehrheit, da lediglich die USA, Israel und die Ukraine dafür stimmten, während 114 Länder gegen eine Änderung der kubanischen Resolution waren.

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Díaz-Canel in New York: bereit für Zeiten ohne Blockaden

Am gestrigen Freitag besuchte Kubas Präsident den „Ground Zero“ in New York (Quelle: Cubadebate)

Bei seinem mehrtägigen Antrittsbesuch in den Vereinigten Staaten im Rahmen der jährlichen Sitzungswoche der Vereinten Nationen absolviert Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel derzeit ein umfangreiches Programm. Seit Fidel Castros New York-Besuch 1960 ist wohl kein kubanisches Staatsoberhaupt mehr eine so intensive Agenda in den USA angegangen. Dabei traf Díaz-Canel mit zahlreichen Vertretern von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen. Neben Meetings mit Repräsentanten des Landwirtschaftsministeriums, Googles CEO Eric Schmidt und Kongressabgeordneten beider Parteien war dabei auch Zeit für eine Rede in der Riverside Church in Harlem sowie ein Treffen mit dem Schauspieler Robert de Niro.

Es ging in New York nicht nur um Diplomatie, sondern auch Wirtschaftsfragen prägten die erste US-Reise des kubanischen Präsidenten. Am Donnerstag traf Díaz-Canel auf Vertreter der Handelsmission des US-Landwirtschaftsministeriums (NASDA). Trotz der US-Blockade kann Kuba im Rahmen einer Ausnahmeregelung seit dem Jahr 2000 bestimmte Agrarprodukte aus den USA einkaufen, allerdings nur gegen Barzahlung. Die US-Agrarlobby will dies ausdehnen und fordert bereits seit Jahren die Aufhebung der Blockade. „Wir unterstützen voll und ganz den Ausbau des landwirtschaftlichen Handels mit Kuba und denken, dass das Embargo aufgehoben werden müsste“, sagte der Chefunterhändler der Mission, Jeff Witte. „Wenn wir Lebensmittel kaufen, denken wir an 11 Millionen Menschen, unsere gesamte Bevölkerung. Das ist kein Markt, den man verschmähen sollte“, fügte Díaz-Canel hinzu.

Ein weiteres hochrangiges Meeting fand auf Einladung von Googles CEO Eric Schmidt statt. Es war das zweite Treffen Díaz-Canels mit dem Google-Chef, der bereits im Juni nach Havanna gereist war. Diesmal nahmen jedoch auch Vertreter zahlreicher anderer US-Technologiefirmen Teil, unter anderem Connectify, Mapbox, Virgin Group, AirBnB, Revolution, Twitter, Microsoft, Bloomberg und Cresta. Bei dem Treffen, an dem von kubanischer Seite auch die Minister für Kommunikation und Außenhandel vertreten waren, hob Díaz-Canel die Bedeutung der Digitalisierung für sein Land hervor. Diese sei eine Priorität seiner Regierung, welche durch die US-Blockade noch immer unterlaufen werde.

Im Rahmen des US-Besuchs wollten die Kubaner offenbar auch die politische Wassertiefe in den Vereinigten Staaten unter Trump abstecken. Mehrmals traf sich Díaz-Canel mit Abgeordneten beider Parteien im Senat und Kongress sowie mit Vertretern und des US-Außenministeriums. Kuba sei bereit zum Dialog auf Augenhöhe und willens die Beziehungen mit den USA zu verbessern, so die Botschaft aus Havanna.

Díaz-Canel bei seiner Rede in der Riverside Church in Harlem (Quelle: Cubadebate)

In New York ließ es sich Díaz-Canel dabei nicht nehmen, auch der Riverside Church im Stadtteil Harlem einen Besuch abzustatten. In jener Kirche hatte einst Martin Luther King den Vietnamkrieg verurteilt. Später hielten hier unter anderem Fidel Castro und Nelson Mandela Reden. In diese Tradition hat sich nun auch Díaz-Canel eingereiht, wobei zur großen Überraschung aller Beteiligten auch Venezuelas Präsident Nicolás Maduro der Kirche einen unangemeldeten Besuch abstattete. „Die kubanische Revolution wird die gerechte Sache der Völker weiter unterstützen, das Recht der Völker zu träumen und eine bessere Welt zu errichten – es ist möglich!“, sagte Díaz-Canel in seiner Rede in der Kirche. Später traf sich Kubas Präsident mit Priestern und Vertretern des nationalen Kirchenrats der USA, welche das Staatsoberhaupt herzlich begrüßten.

Am Freitag traf Díaz-Canel schließlich auf Einladung des Schauspielers Robert de Niro auf verschiedene Vertreter von Kunst und Kultur der Vereinigten Staaten. Dabei lud er die Künstler ein, ihre besten Werke in Kuba zu zeigen und dazu beizutragen, die Völkerfreundschaft zwischen Kuba und den USA aller politischen und ideologischen Barrieren zum Trotz weiter auszubauen. Bei dem Meeting waren unter anderem die Produzentin Jane Rosenthal, der Rapper Q-Tip und der Musiker Chris Martin zugegen. Später stattete Díaz-Canel dem „Ground Zero“ einen Besuch ab, jenem Ort, an dem einst die am 11. September 2001 zerstörten Zwillingstürme des „World Trade Centers“ standen. „Es ist ein sehr symbolischer Ort, und die Anwesenheit eines Kubaners hier bedeutet eine Ehrerbietung gegenüber den Opfern“, erklärte der Präsident gegenüber Pressevertretern.

Der ausgedehnte US-Besuch des neuen kubanischen Präsidenten zeigt, dass Havanna den Verschärfung der Sanktionen unter Trump zum Trotz die unter Obama erreichten Ergebnisse bei der Verbesserung der bilateralen Beziehungen weiter konsolidieren und ausbauen will. Dabei verbittet sich auch Kubas neue Regierung, wie die Reden des Präsidenten bei den Vereinten Nationen klar gemacht haben, jede Einmischung in innere Angelegenheiten. Kuba ist bereit zu Gesprächen auf Augenhöhe, die aktuell jedoch wenig wahrscheinlich sind. Indes versuchten die Kubaner den Gesprächsfaden mit den zahlreichen der Insel wohlgesonnenen Vertretern in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nicht abreißen zu lassen und können dabei auch auf die Unterstützung in Teilen der US-Bevölkerung zählen, die mehrheitlich kein Interesse am Fortbestand der jahrzehntealten Wirtschaftsblockade hat. Ob dies zu konkreten Ergebnissen führen wird, ist offen. Kuba hat sich –  trotz aggressiver Töne aus Washington –  diese Woche in New York jedoch als unlängst bereit gezeigt für ein besseres, blockadefreies Verhältnis mit den USA.

Kubas Präsident vor der UN-Generalversammlung: Kapitalismus bedroht Frieden

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel bei seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung am 26. September (Quelle: Cubadebate)

New York. Der Präsident von Kuba, Miguel Diaz-Canel, hält sich anlässlich der Eröffnung der diesjährigen Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung mehrere Tage in New York auf. Er nutzt seinen Aufenthalt für zahlreiche Treffen und Gespräche, unter anderem mit seinen Amtskollegen aus Ecuador, Iran, Kroatien, Mozambik und Peru. Darüber hinaus traf sich Diaz-Canel mit Direktoren führender US-Unternehmen aus dem Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie, die an einem Einstieg in den kubanischen Markt interessiert sind. Die Zusammenkunft fand auf Einladung von Eric Schmidt im Hauptsitz von Google statt. Führende Vertreter von Unternehmen wie VaynerMedia, Connectify, Mapbox, McKinsey Company, Virgin Group, AirBnB, Revolution, Twitter, Microsoft, Bloomberg und Cresta nahmen teil. Der Präsident wies darauf hin, dass die Computerisierung und Digitalisierung Kubas eine Priorität seiner Regierung sei, die US-Blockade jedoch ein Haupthindernis für schnellere und weitere Entwicklung darstelle.

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Bestnoten im Kampf gegen Hunger

Karte des Welthunger-Index 2017 nach Schweregrad (Quelle: Vereinte Nationen)

Wie aus einem aktuellen Bericht des Welternährungsprogramms hervorgeht, hat Kuba einen Platz unter den ersten 14 Ländern bei der Reduzierung des Hungers erreicht. Mit einem Indexwert von unter fünf gehört das sozialistische Land zu den bestplatziertesten Ländern in dem Ranking und liegt im Spitzenbereich Lateinamerikas, noch deutlich vor Staaten wie Kolumbien (8.0) oder Argentinien (5.4). Auch manches europäische Land lässt die Insel in dieser Hinsicht hinter sich.

Wie die Nachrichtenagentur ACN berichtet, zeige der Bericht der UN-Organisation von der Notwendigkeit zielgerichteter Politiken, um die Ernährungssicherheit zu garantieren. Der multifaktorielle Index berechnet sich unter anderem aus Variablen wie dem prozentualen Anteil der unterernährten Bevölkerung, sowie der Anteil von unterernährten Kindern unter fünf Jahren. Zuletzt hatte Kuba zwischen 1990 und 1994 mit einem Indexwert von 10.5 einen „mäßigen“ Wert im Welthungerindex. Damals brachte die mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion begonnene Sonderperiode die Ernährungssicherheit auf der Insel ernstlich in Gefahr.

Seit dem Ende der 1990er Jahre konnte die Insel mit Werten von 5.3 und zuletzt von unter 5 wieder „gute“ Ergebnisse im Kampf gegen den Hunger erreichen und erlangt damit einen der besten Plätze in Lateinamerika. Damit liegt Kuba auch vor den europäischen Ländern Albanien (11.1), Serbien (6.6), Russland (6.2) und Bulgarien (5.4). Die weltweit größten Probleme gab es 2017 mit starkem Abstand in Afrika und Asien. Vor allem in der zentralafrikanischen Republik herrschte im Bewertungsjahr eine schwere Ernährungskrise, dort liegt der Indexwert bei 50.9, gefolgt vom Tschad (43.5), Madagaskar (38.3) und Sambia (38.2).

Kuba übernimmt CEPAL-Präsidentschaft

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel (links) erhält eine Medaille zum 70. Jahrestag der CEPAL-Gründung durch die Exekutivsekretärin des UN-Organs, Alicia Bárcena (Quelle: Granma)

Das sozialistische Kuba hat jüngst die Präsidentschaft der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) übernommen. Präsident Miguel Díaz-Canel übernahm den zweijährigen Vorsitz des UN-Gremiums, dessen Tagung am 8. Mai in Havanna stattfand. Ebenfalls zu Gast war UN-Generalsekretär António Guterres, der zu einem mehrtägigen Staatsbesuch auf der Insel weilte und dabei auch auf KP-Chef Raúl Castro traf.

„Wir fühlen uns geehrt in Kuba zu sein, bei diesem noblen Volk welches sein eigenes Schicksal in die Hand nimmt“, sagte Alicia Bárcena, die Exekutivsekretärin der CEPAL. Kuba sei ein wichtiger Partner in der globalen Süd-Süd-Kooperation und gleichzeitig ein Beispiel für Gleichheit und Gerechtigkeit in der Region mit der größten sozialen Ungleichheit der Erde. In ihrer Rede zur Eröffnung der 37. Tagung der Kommission verurteilte Bárcea auch die anhaltende Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba, deren Schaden von dem UN-Gremium auf 130 Milliarden US-Dollar geschätzt werden. Das US-Embargo habe ein „unauslöschbares Loch“ in der Wirtschaftsstruktur des Landes hinterlassen.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres (vorne rechts) neben Havannas Stadthistoriker Eusebio Leal in der Altstadt (Quelle: Cubadebate)

Ähnliche Töne schlug auch UN-Generalsekretär Guterres an, der vor der Tagung einen zweitägigen Staatsbesuch auf der Insel absolvierte. Die Restaurierung der Altstadt Havannas trotz der US-Blockade sei ein „Geschenk des kubanischen Volks an die Welt“, sagte der 69-jährige bei einem Rundgang mit dem Stadthistoriker Eusebio Leal. Kubas Staatschef Miguel Díaz-Canel würdigte in seiner Eröffnungsrede indes die Rolle der CEPAL als „Referenz des wirtschaftlichen und sozialen Wissens“ in der Region. Das 1948 gegründete Gremium, welches aus 45 Mitgliedsstaaten besteht, leiste einen progressiven Beitrag bei der Integration und Forschung zur sozialen Frage in der Region.

Díaz-Canel betonte in seiner Rede die wichtige Rolle von Informationstechnologien und Bildung für die Entwicklung. Um die Schere zwischen „denen, die haben und denen die nichts haben“ zu reduzieren sei es von fundamentaler Bedeutung den Unterschied zwischen „denen, die wissen, und denen die nicht wissen“ aufzuheben. Während der zweieinhalbjährigen Präsidentschaft des Gremiums bis 2020 will Kuba vor allem Akzente beim Thema der sozialen Gleichheit in der Region sowie der nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung setzen. Derzeit arbeite man am langfristigen Entwicklungsplan der Insel bis zum Jahr 2030, der auch in die Entwicklungskonzepte der Vereinten Nationen eingebettet werde, so Díaz-Canel.

Kuba für friedliche Nutzung des Cyberspace

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Aktivisten für Netzneutralität – die Debatte um einen freien und friedlichen Cyberspace wird nun auch von Kuba geführt (Quelle: Flickr)

New York/Havanna. Kuba will sich international dafür einsetzen, dass der Cyberspace kein Ort der Militarisierung und Aggressionen gegen souveräne Länder wird. Der kubanische Vizeminister für Kommunikation, Jorge Luis Perdomo, warnte Mitte Dezember in der UNO-Vollversammlung vor dem Missbrauch der Informations- und Kommunikationstechnologie.

„Kuba ist sehr besorgt über die verdeckte und illegale Verwendung durch Individuen, Organisationen und Staaten, die, um internationale Konflikte hervorzurufen, die Informationssysteme anderer Länder benutzen, um in Drittländer einzudringen“, sagte der Minister.

Die Informationstechnologie könne zwar eine wichtige Rolle im Entwicklungsbereich und im Kampf gegen Armut spielen. Dennoch dürfe das Potenzial zur Gefährdung von Frieden und der Sicherheit nicht außer Acht gelassen werden, meinte Perdomo, der den Willen Kubas betonte, die Zusammenarbeit gegen diese neuen Bedrohungen zu fördern.

Zehn Jahre nach den Weltgipfeln zur Informationsgesellschaft in Genf (2003) und Tunis (2005) hatten sich Mitte Dezember Vertreter der UN-Mitgliedsstaaten in New York versammelt, um Wege zur Verringerung der digitalen Spaltung, vor allem zwischen Industrie- und Entwicklungsländern, aber auch zwischen Arm und Reich, zwischen Geschlechtern sowie zwischen Generationen zu diskutieren.

Bei dem Treffen im Rahmen der UN-Generalversammlung verschafften sich die Delegierten auch einen Überblick über die Fortschritte auf diesem Gebiet. Viele der 2003/2005 dazu getroffenen Vereinbarungen sind demnach bis heute nicht umgesetzt worden, hieß es in einem Beitrag der Station Radio Cubana. Die Delegierten haben vereinbart, 2025 wieder zusammenzukommen, um die bis dahin erfolgten Schritte auszuwerten.

von Michael Wögerer / Amerika21

Jeder zweite kubanische Haushalt soll bis 2020 am Netz hängen

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Internetcafé in Santiago de Cuba (Quelle: Martí Noticias)

Die kubanische Regierung arbeitet derzeit an einem Programm, um das Internet in den nächsten fünf Jahren für alle Kubaner „verfügbar und erschwinglich“ zu machen, sagte vor wenigen Tagen der zuständige Funktionär des Kommunikationsministeriums in einem Interview mit dem Onlinemagazin Cubadebate. Kuba will im Rahmen der UN bis zum Jahr 2020 konkrete Ziele zur Verbesserung des Zugangs zu Informationstechnologien erreichen.

Agenda im Rahmen der Vereinten Nationen

Im Rahmen der Agenda „Connect 2020“ sollen die beteiligten Länder sicherstellen, dass bis zum Jahr 2020 mindestens 50 Prozent der Haushalte über Internetzugang verfügen. Dieser darf zudem maximal fünf Prozent des monatlichen Durchschnittslohns kosten. 60 Prozent der Haushalte sollen bis dahin ebenfalls über Zugang zu Mobiltelefonen verfügen. Das Programm wird von der internationalen Telekommunikationsunion (ITU) getragen, deren Mitglied Kuba ist. Die ITU ist Teil der Vereinten Nationen.

Im Ranking der ITU über die Entwicklung der Telekommunikationstechnologien belegt Kuba den Ranglistenplatz 125 von 166 untersuchten Ländern. Lediglich 25 Prozent der Kubaner nutzen derzeit das Internet (Privatanschlüsse: ca. 3-5 Prozent), 22 Prozent sind Handynutzer. Ein Sprecher des Kommunikationsministeriums räumte indes ein, dass die Politik bisher kein langfristiges Entwicklungsprogramm zur Digitalisierung der Gesellschaft entworfen hat.

Die letzten November entwickelten Ziele der UN werden jedoch mitgetragen und sollen als Grundlage für das Konzept dienen. Es werde derzeit „an den Vorbereitungen und strategischen Planungen zur Erreichung dieser Ziele gearbeitet“, sagte Ernesto Rodríguez Hernández, Leiter der IT-Abteilung beim kubanischen Kommunikationsministerium. Begleitet werden sollen die Maßnahmen von neuen Inhalten und Dienstleistungen, auch eine Ausweitung des mobilen Datennetzes ist geplant.

Ende März traf erstmals eine US-Delegation in Havanna ein, um die Kubaner über die neuen Regeln für den Export von IT-Ausrüstung zu informieren. Im Zuge der diplomatischen Wiederannäherung mit den Vereinigten Staaten im vergangenen Dezember hatte US-Präsident Obama die Wirtschaftsblockade gegen Kuba in einigen Bereichen gelockert, darunter auch IT- und Telekommunikationstechnik. „Es herrscht ein richtiges Potential hier, wenn es den Willen von kubanischer Seite her gibt“, sagte ein Sprecher des US-State Department gegenüber Reuters.

Das Internet als ein „Recht aller“

Über die Erreichung der UN-Ziele kommentierte er: „Ich denke sie [die Kubaner] sind sehr eifrig dabei, diese umzusetzen. Sie bleiben zurück, und das heißt sie versperren ihren Leuten den Zugang zu Wissen und zur Möglichkeit sowohl als Volk als auch als Wirtschaft zu wachsen, und sie sind sich dessen bewusst.“ Kubas Regierung würde nach Mechanismen suchen, um die Konnektivität zu verbessern und gleichzeitig die Kontrolle über den Markt zu behalten.

Bereits im Februar betonte Kubas Vizepräsident Miguel Díaz-Canel auf einem Informatikkongress in Havanna, das Internet sei „ein Recht aller“. Wenige Wochen später eröffnete in Havanna der erste kostenlose und öffentliche WiFi-Zugangspunkt. Seit kurzem können Internetnutzer in der Hauptstadt gegen Bezahlung auch auf die WiFi-Netze in den Touristenhotels zugreifen. Díaz-Canel forderte auf dem Kongress unter anderem die Entwicklung einer systematischen Politik zum Ausbau des Internetzugangs auf der Insel, nannte aber keine genauen Indikatoren. Es ist das erste Mal, dass sich Kuba jetzt im Rahmen eines UN-Programms konkrete Ziele zur Entwicklung des Internetzugangs setzt.