Kuba weitet Fahrzeugregistrierung auf 10 Jahre aus

Mit der Verdoppelung der Anmeldedauer für PKWs will Kubas Regierung Bürokratie abbauen (Quelle: Cubadebate)

Rund eine Woche vor dem Inkrafttreten der im Sommer angekündigten Neuregulierung des Taxiverkehrs von Havanna, gab das kubanische Innenministerium neue Regelungen für die Fahrzeuanmeldung bekannt. Demnach können Autos nach einmaliger Anmeldung künftig 10 statt wie bisher 5 Jahre auf Kubas Straßen unterwegs sein, technische Überprüfungen sind jedoch in diesem Zeitraum weiterhin geboten. Dies soll „unnötige Bürokratie“ vermeiden, wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ berichtet.

Nach Ablauf der 10 Jahre kann die Anmeldung wie bisher auch verlängert werden. Die Verdoppelung des Zeitraums soll es jedoch für Fahrzeughalter und Behörden einfacher machen, die PKWs auf der Straße zu verwalten indem die Frequenz der Behördengänge reduziert wird. Nächsten Montag soll in Kubas Hauptstadt Havanna ein neues Gesetz in Kraft treten, welches den Sammeltaxi-Verkehr neu regelt. Die privaten Taxifahrer können ab dem 8. Oktober beim Staat unter Vertrag gehen, wo sie 26 Haltepunkte entlang von 23 verschiedenen Routen zu festen Preisen bedienen müssen. Im Gegenzug erhalten sie Zugang zu verbilligten Ersatzteilen und Spritkontingenten.

Ein Liter Diesel soll für die Teilnehmer des Programms für lediglich 2 CUP (rund 8 Cent) erhältlich sein, ein Liter Benzin ab 0,40€. Damit will Kubas Regierung den Schwarzmarkt für Treibstoff austrocknen und ein attraktives Angebot für Taxifahrer und ihre Kunden schaffen. Die Teilnahme an dem Experiment ist zunächst freiwillig. Sollten sich die neuen Regelungen bewähren, könnte das Modell im ganzen Land Schule machen.

Advertisements

Kuba lädt zur Handelsmesse im Oktober

Kuba will im Oktober die diesjährige Edition seines Investitionsportolios vorstellen (Quelle: Cubadebate)

Auch in diesem Jahr lädt Kuba wieder ausländische Unternehmer und Firmenvertreter zur Handelsmesse (FIHAV), deren 36. Ausgabe vom 29. Oktober bis zum 2. November in Havanna stattfinden wird. Dabei soll auch die aktualisierte Fassung des Portfolios für ausländische Direktinvestitionen vorgestellt werden, wie das zuständige Ministerium in einer Pressekonferenz bekannt gab. Die Sonderwirtschaftszone von Mariel wird darin eine noch zentralere Rolle als bisher spielen.

Seit der Eröffnung im Jahr 2014 konnte die ZEDM, wie die zum neuen Hafen gehörige Industriezone genannt wird, 37 neue Projekte im Wert von rund 1,3 Mrd. US-Dollar gewinnen. Zudem wird die vietnamesische „Thai Binh Group“ als erster Konzessionär noch in diesem Jahr mit der Errichtung eines neuen Industrieparks beginnen. Wie die zuständige Ministerin Déborah Rivas betonte, sollen die jüngsten Reformen auf dem Gebiet künftig zu mehr Dynamik bei den ausländischen Direktinvestitionen beitragen.

Kubas Wirtschaftsministerium geht davon aus, dass zur Erreichung eines langfristigen Wirtschaftswachstums Investitionen von jährlich rund 2 bis 3 Mrd. US-Dollar notwendig sind. Vom Tourismussektor bis zur Biotechnologie sind inzwischen in fast allen Wirtschaftssektoren zahlreiche Projekte für ausländische Investoren ausgeschrieben. Diese werden in einem jährlich aktualisierten Portfolio („Cartera de Oportunidades„) zusammengefasst. Interessierte Unternehmer können sich noch bis zum 26. Oktober auf der Website der Messe anmelden.

Kuba veröffentlicht neues Gesetz über den Privatsektor

Viele Kubaner haben das jüngst veröffentlichte Gesetz und die Wiederaufnahme der Lizenzausgabe seit letztem August sehnlich erwartet (Quelle: Cubadebate)

Am Dienstag veröffentlichte Kubas Regierung die lange angekündigte Neuregulierung des Privatsektors der Insel. Die im August vergangenen Jahres eingeführte Pause der Lizenzausgabe ist damit absehbar beendet. Mit dem neuen Gesetz soll ein einheitliches Regelsystem geschaffen werden, welches einen transparenten Rahmen für die „Arbeiter auf eigener Rechnung“ setzt und gleichzeitig Korruption und Steuerhinterziehung das Wasser abgraben soll. Durch die Bündelung vieler Lizenzen soll auch die Bürokratie abnehmen.

Seit im August 2017 die Ausgabe neuer Lizenzen für die „Arbeit auf eigene Rechnung“ (span.: Cuentapropismo) in vielen Bereichen pausiert wurde, warten große Teile des Landes auf die damals angekündigte Neuregulierung. Vor allem die zunehmende Korruption und Steuerhinterziehung sowie der um sich greifende Schwarzmarkt wurden damals als Gründe genannt, das System des privaten Kleingewerbes auf Kuba einer Feinjustierung zu unterziehen. Am Dienstag nun wurde das neue Gesetz veröffentlicht, welches bereits im Februar dieses Jahres vom damaligen Präsidenten Raúl Castro unterzeichnet wurde. Was sind die wesentlichen Neuerungen?

  • Heute zählt Kuba 591.456 Cuentapropistas (im Vergleich zu 157.351 bei Beginn der Reform im Jahr 2010). Damit stellt das private Kleingewerbe heute 13 Prozent der Arbeitsplätze im Land. 
  • Es gibt keinen Weg zurück bei der Arbeit auf eigene Rechnung„, erklärte die Vizeministerin für Arbeit und soziale Sicherheit, Marta Elena Feitó Cabrera, gegenüber dem Nachrichtenportal „Cubadebate“. „Diese Wirtschaftsaktivität soll erhalten werden, allerdings auf geordnete Weise.
  • Wesentliche Neuerung: die über 200 Berufe wurden in 123 Berufskategorien zusammengefasst (ohne dass dadurch Berufe entfallen würden). Wer jetzt beispielsweise ein Manikürestudio mit Friseursalon aufmachen will, braucht dafür keine zwei gesonderten Lizenzen mehr, da beide Berufe in eine Kategorie fallen.
  • Künftig wird es keine Lizenzen mehr für private Lebensmittelverkäufer (in Form von Straßenkarren), CD und DVD-Händler sowie private Fahrgeschäfte auf Jahrmärkten geben. Personen, die bereits eine Lizenz für die entsprechenden Aktivitäten haben, können diese jedoch weiterhin ausüben. Neue Lizenzen kamen für die Kategorien Bars, Süßbäcker und Vermieter von Fahrzeugen hinzu.
  • Gleichzeitig wird jede Person nur eine Lizenz ausüben. Wer also beispielsweise eine Casa particular an Touristen vermietet und eine Bar betreibt, muss sich für eines der beiden Geschäfte entscheiden. Die gute Nachricht für Cuentapropistas und die zuständigen Verwaltungsbehörden: Dies betrifft nur 1,6 Prozent der Cuentapropistas, für 98 Prozent gibt es keine Änderung.
  • Wer eine Lizenz im Bereich Zimmervermietung, Gastronomie, im Baugewerbe oder Transportsektor (hier: nur in Havanna und ab vier Passagieren) besitzt, muss künftig seine gesamten betrieblichen Einnahmen und Ausgaben auf einem Bankkonto aufführen.
  • Eine wichtige Neuerung für Casa-Betreiber: private Zimmervermieter können jetzt auch an juristische Personen (Firmen, Vereine, etc.) vermieten und im Fall einer Auslandsreise eine legale Vertretung vor Ort benennen.
  • Die Kontrolle des Cuentapropismo wird nun stärker auf die jeweiligen Provinzverwaltungen verlagert werden. Sie können in Zukunft stärker eigene Richtlinien, Preisobergrenzen und Orte ausweisen, die den Bedingungen der jeweiligen Provinzen besser entsprechen.
  • Auf steuerlichem Gebiet soll es einige Vorteile für kleine Betriebe geben: so wird die Steuer auf Arbeitskräfte bis zu den ersten fünf Angestellten ausgesetzt werden, darüber hinaus wird ein Monatslohn fällig, zwischen 6 und 10 Arbeitern zwei Monatslöhne, etc. In Havanna wird es hingegen aufgrund der hohen Konzentration an entwickelten Privatbetrieben im Rahmen der Neuregelung der Steuer auf Angestellte in der Praxis wohl zu etwas höheren Abgaben kommen. Diese werden für die Mehrzahl der Betriebe jedoch marginal (zwischen 5 und 40 CUP pro Monat) ausfallen, für zwei Prozent der „Cuentapropistas“ sind jedoch bis zu 300 Pesos im Monat mehr fällig.
  • Der Katalog möglicher Strafen und Sanktionen bei Regelverstößen wurde weiter differenziert. Er reicht nun von einem Informationsschreiben, über Strafzahlungen, den zweijährigen Entzug der Lizenz bis hin zum endgültigen Lizenzentzug. Dieser droht jedoch nur bei besonders schweren Verstößen. Hierzu zählen: Verwicklung in Drogenhandel, Prostitution und kriminelle Aktivitäten sowie die illegale Beschäftigung Minderjähriger.

Havannas Transportsektor soll einer umfangreichen Neuordnung unterzogen werden (Quelle: Cubadebate)

  • Der private Transportsektor wird einer Neuordnung unterzogen. Zum einen werden die Lizenzen jetzt wieder auf einzelne Bereiche (Landesweit, Provinz- und Gemeindeebene) ausdifferenziert sowie nach Kategorien unterschieden: Linientaxi, freies Taxi oder „Komfortaxi“ (v.a. im Tourismussektor). Taxifahrer müssen sich künftig entscheiden, für welchen Bereich sie ihre Lizenz erhalten wollen. Wer ein Überlandtaxi mit mehreren Personen fährt, muss künftig mindestens über drei Jahre Berufserfahrung verfügen. Darüber hinaus erhalten Taxifahrer mehr Rechtssicherheit: bisher durfte die Lizenz des Personentransporteurs nur legal ausgeübt werden, wenn der Fahrer auch Besitzer des Fahrzeugs ist – was in der Praxis nicht immer zutrifft. Um diesen halblegalen Zustand zu beenden, wurde die Lizenz des „Fahrzeugvermieters“ geschaffen. Künftig müssen Taxifahrer also nicht mehr Besitzer ihrer Fahrzeuge sein, sondern können diese auch legal anmieten. Damit wird eine rechtliche Grauzone eliminiert, die den Staat jährlich große Steuereinbußen gekostet hat. Weitere Details zur Neuordnung des Transportsektors in Havanna sollen in Kürze folgen.

Im nachfolgenden finden Sie besagtes Gesetz über die Neuregulierung des Privatsektors zum Download: Gaceta Oficial No. 35 Extraordinaria de 10 de Julio de 2018. Das Maßnahmenpaket wurde am 23. Februar unterzeichnet, am gestrigen 10. Juli veröffentlicht und soll nach einer Frist von 150 Tagen am 15. Dezember 2018 Gesetzeskraft erlangen.

 

Havanna bekommt neue Provinzleitung

Der neue erste Sekretär der PCC in Havanna, Luis Antonio Torres Iríbar (Quelle: Granma)

Luis Antonio Torres Iríbar heißt der neue Parteichef in Havanna. Der 54-jährige Sozialwissenschaftler diente in den letzten fünf Jahren als erster Sekretär der PCC in der Provinz Holguín, wo er „gute Ergebnisse beim Voranbringen verschiedener Programme“ erreichte. Ihm kommt nun die Aufgabe zu, die Erneuerung der kubanischen Hauptstadt zu koordinieren.

Auf einem Meeting der Provinzkomitees der regierenden kommunistischen Partei (PCC) das am Montag in Holguín und Havanna stattfand, wurde die bisherige erste Sekretärin der Provinz Havanna, Mercedes López Acea, zum Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der PCC befördert. Die gelernte Forstwirtschaftlerin fungierte neun Jahre lang als erste Sekretärin von Havanna und wurde für ihre Arbeit auf diesem Gebiet gelobt. Den neuen Posten des ersten Sekretärs in der Provinz Holguín übernimmt indes der 52-jährige Ernesto Santiesteban Velázquez, der seit sieben Jahren in der Provinzverwaltung Holguíns tätig ist.

Ernesto Santiesteban Velázquez, der neue Parteisekretär der Provinz Holguín (Quelle: Cubadebate)

Die Neubesetzung des Postens der ersten Parteisekretärin von Havanna, was in der Provinz Havanna quasi den Posten des Oberbürgermeisters der Stadt bedeutet, kommt wenige Tage nach der Schaffung einer neuen Regierungskommission zur Unterstützung der Hauptstadt. Präsident Miguel Díaz-Canel hat mit Blick auf den 500. Jahrestag im November 2019 die Lösung angestauter Probleme in der Hauptstadt zu einem Schwerpunkt erklärt. Die Kommission soll die lokalen Behörden bei ihrer Aufgabe unterstützen.

Antonio Torres war vor seiner Zeit als Parteichef von Holguín in der Provinz Guantánamo als erster Sekretär tätig. Die Beförderung frischer Personen in den Provinzen wird in Kuba als Teil des Vorbereitungsprozesses neuer Kader betrachtet. Viele ehemalige Provinzkader haben nach erfolgreicher Arbeit in die nationale Politik aufsteigen können, so auch Kubas neuer Präsident Díaz-Canel selbst.

Díaz-Canel gründet „Task-Force“ zur Unterstützung Havannas

Sitzung der „Regierungsgruppe zur Unterstützung der Hauptstadt“ am Samstag in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Am Samstag tagte zum ersten Mal die neu geschaffene „Regierungsgruppe zur Unterstützung der Hauptstadt“, die von Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel ins Leben gerufen wurde. Sie soll den lokalen Behörden ab sofort bei der Lösung angestauter Probleme zur Seite stehen, mit denen diese häufig überfordert sind. Neben dem Wohnungsbau geht es dabei auch um die Verbesserung kommunaler Dienstleistungen wie Müllentsorgung und die soziale Infrastruktur.

Mit Blick auf die kommende Fünfhundert-Jahr-Feier im November 2019 hat Kubas neuer Präsident Díaz-Canel die Hauptstadt zur Chefsache gemacht. Mit der neuen Regierungskommission, die am Samstag unter Leitung Díaz-Canels tagte, sollen angestaute Problemfelder zentral gelöst werden. Zu groß seien die anstehenden Aufgaben, zu häufig die lokalen Behörden überfordert. Die verschiedenen Zuständigkeiten werden sich deshalb im Rahmen der „Task-Force“  bündeln. Darüber hinaus soll in den regelmäßigen Treffen ein neues Stadtkonzept für Havanna entwickelt werden. Im folgenden die wichtigsten Punkte des ersten Treffens der Gruppe:

  • Der Wohnungsbau in der Hauptstadt soll Fahrt aufnehmen. In einer ersten Sofortmaßnahme soll dazu die Korruption beim Verkauf von Baumaterialien zurückgedrängt werden. Gerade auch bei beim Verkauf subventionierter Materialien an dafür berechtigte Familien gebe es häufig Versorgungssschwierigkeiten aufgrund der Korruption. Höhere Preise als die staatlich festgelegten seien keine Seltenheit. Diese „skrupellosen Praktiken“ müssten aufhören, so der Präsident. Der Rechnungshof versprach in Zukunft regelmäßige unangekündigte Kontrollen. Am Sonntag wurden bei einer unangekündigten Kontrolle im Stadtteil „La Lisa“ 36 Personen wegen Unterschlagung und Diebstahl beim Verkauf von Baumaterialien verhaftet.
  • In den kommenden Jahren sollen die Straßen, Brücken, Bushaltestellen und die Uferpromenade der Hauptstadt erneuert werden. Derzeit läuft bereits ein Programm zum Austausch alter Aufzüge in den Hochhäusern Havannas, darüber hinaus soll die Produktion von Farbe und anderen Baumaterialien anziehen.
  • Die Müllentsorgung Havannas liegt bereits seit Jahren am Boden. Neue Mülltonnen werden häufig schnell beschädigt oder geklaut und der bisher organisierte Nachschub reicht nicht aus, um hier eine spürbare Verbesserung zu erreichen. Aus diesem Grund sollen als erster Schritt 3.000 neue Mülltonnen installiert werden und ein neues Programm zur Schaffung von mehr Umweltbewusstsein bei der Bevölkerung aufgelegt werden.
  • Die soziale Infrastruktur Havannas wird derzeit umfassend saniert. Bisher konnten 44 Arztpraxen, 9 Kindertagesstätten, 3 Polikliniken und einige weitere Einrichtungen abgeschlossen werden.
  • Unter dem Motto: „Kuba genießen“ soll diesen Sommer ein umfassendes Kultur- und Freizeitprogramm in den Vierteln starten. Das Angebot soll neben Theater- und Kleinkunstaufführungen auch Straßenfeste und die Eröffnung neuer Freizeiteinrichtungen umfassen. Zudem soll das nationale Aquarium saniert werden und im Sommer dann auch Nachts geöffnet haben.
  • Wie Parlamentspräsident Esteban Lázo betonte soll mit dem anstehenden 500. Jubiläum auch ein Bewusstseinswandel in der Stadt eingeleitet werden. Umfassende Öffentlichkeitsarbeit in den Medien soll die Bevölkerung über die neuen Projekte informieren und dem Vandalismus vorbeugen.
  • Die Sporteinrichtungen sowohl für den professionellen als auch für den Amateursport sollen umfassend saniert werden.

Cubana-Flug 972: Untersuchungen zur Absturzursache dauern an

Die Untersuchungen zur Ursache des Flugzeugabsturzes vom 18. Mai werden mit Hochdruck fortgeführt (Quelle: Cubadebate)

Knapp vier Wochen nach dem tragischen Flugzeugabsturz in Havanna bei dem 110 der 113 Insassen unmittelbar ums Leben kamen, laufen die Untersuchungen zur Unglücksursache weiterhin mit Hochdruck. Die beiden Flugschreiber werden derzeit mit Spezialausrüstung in den USA analysiert, während die kubanischen Behörden alle übrigen Untersuchung auf der Insel leiten. Der Zustand der einzigen Überlebenden des Unglücks ist indes weiter kritisch.

Am 18. Mai ereignete sich das wohl schwerste Luftfahrtunglück der jüngeren kubanischen Geschichte. Eine Boeing 737-200, gemietet von der mexikanischen Fluggesellschaft „Global Air“, stürzte kurz nach dem Start von Havannas José-Martí-Flughafen in einen Acker. Augenzeugen berichteten von einem riesigen Feuerball in wenigen hundert Metern höhe, die Explosion war weit zu hören. Bereits kurz nach dem Absturz traf Präsident Miguel Díaz-Canel am Unglücksort ein und besuchte anschließend die drei Überlebenden im Krankenhaus.

101 der 113 Insassen des Cubana-Flugs 972 waren kubanische Staatsbürger, die Mannschaft hingegen aus Mexiko. Von den drei überlebenden verstarben zwei innerhalb weniger Tage, die bis heute einzige Überlebende des Absturzes kämpft indes in Havannas Krankenhaus Calixto García weiterhin um ihr Leben. Die 19-jährige befindet sich laut jüngsten Berichten in einem „kritischen Zustand“ und ist offenbar halsabwärts gelähmt, jedoch wieder bei Bewusstsein. Neben schweren Verbrennungen und Entzündungsherden hat sie auch mit Schwierigkeiten bei der Atmung zu kämpfen.

Die mexikanische „Global Air“ steht indes unter immenser Kritik. Offenbar wurde die über 35 Jahre alte Boeing nur unzureichend gewartet. Bereits am 21. Mai entzog die mexikanische Flugaufsicht der Firma die Lizenz. Nach Angaben der Behörde verlor die Firma zuvor bereits in den Jahren 2010 bis 2013 aufgrund von Sicherheitsbedenken die Betriebserlaubnis. Die kubanische Fluglinie „Cubana de Aviación“ pachtete einige Flugzeuge von der Firma, um aufgrund von Problemen bei der Verfügbarkeit der eigenen Flotte Inlandsflüge anbieten zu können.

Am gestrigen Dienstag gab „Cubana“ bekannt, dass es über die Sommermonate zu Einschränkungen bei den Inlandsflügen kommen wird. Während die Insel der Jugend weiterhin zweimal täglich angesteuert wird, sollen die Flugstrecken in den Osten der Insel ausgedünnt werden. Hintergrund ist neben erhöhten Sicherheitsstandards und Wartungsinspektionen bei der eigenen Flotte auch die Suche nach anderen Anbietern bei den Mietflugzeugen.

Wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ heute bekannt gab, gibt es trotz der fast vollständigen Auswertung der Flugschreiber sowie zahlreicher Zeugenberichte noch kein Untersuchungsergebnis. Zunächst müssten alle Informationen und Modelle miteinander verknüpft werden, was noch „einige Monate“ dauern könne. Erst der finale Untersuchungsbericht soll dann veröffentlicht werden, während sich die kubanischen Behörden an keinen vorschnellen Spekulationen zur Unglücksursache beteiligen wollen.

Rekordbeteiligung beim 1. Mai in Kuba

Fahnenmeer auf Havannas Revolutionsplatz am 1. Mai 2018 (Quelle: Granma)

Am gestrigen 1. Mai fanden im sozialistischen Kuba wieder landesweit massive Kundgebungen statt. Mehr als 900.000 Menschen waren allein in Havanna auf der Straße, rund 100.000 mehr als im Vorjahr. In Anspielung auf das 80. Gründungsjubiläum des Gewerkschaftsverbands CTC stand die Demonstration zum Tag der Arbeit dieses Jahr unter dem Motto „80 Jahre der Prinzipien, Einheit und Geschichte.“ Neben Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel war auch Parteichef Raúl Castro zusammen mit zahlreichen internationalen Gästen auf der Tribüne von Havannas Revolutionsplatz anwesend.

Die Demonstration sollte auch der Unterstreichung der historischen Kontinuität unter Kubas neuem Präsidenten Miguel Díaz-Canel dienen (Quelle: Granma)

Nach der kurzen Rede von Gewerkschaftspräsident Ulises Guilarte de Nacimiento setzte sich der Demonstrationszug um 7 Uhr 30 in Havanna in Bewegung. Bereits Stunden vorher waren die Teilnehmer der 18 Blöcke mit Bussen zum „Platz der Revolution“ gefahren worden, wo sie sich entsprechend formierten. Angeführt wurde der Zug auch in diesem Jahr wieder von den Angestellten des Bildungs-, Erziehungs- und Gesundheitswesens. Neben Transparenten der verschiedenen Betriebe und Universitäten waren zahlreiche Bilder von Fidel und Raúl Castro zu sehen. Dabei sollte die Demonstration erstmals auch der Unterstützung des neu gewählten kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel gelten, dessen Konterfei einen prominenten Platz in der Bilderauswahl der Parteizeitung „Granma“ erhielt.

In Kubas östlicher Metropole Santiago de Cuba waren mehr als 350.000 Menschen auf der Straße, in Matanzas rund 300.000. Parlamentspräsident Esteban Lazo Hernández war dieses Jahr in Santiago zu Gast. Er bezeichnete die Demonstration als „die beste, die ich bisher in Santiago de Cuba gesehen habe“, wie Radio Rebelde berichtet. Auch in anderen Orten konnte abermals eine rege Beteiligung verzeichnet werden. So gingen in Guantánamo dieses Jahr 140.000 Menschen auf die Demonstration, in Pinar del Río etwa 100.000. Zum Vergleich: bei der DGB-Kundgebung in Berlin nahmen dieses Jahr rund 14.000 Personen teil. In ganz Kuba waren 2018 rund 6,6 Millionen Menschen an den Maikundgebungen beteiligt, was etwa 60 Prozent der Bevölkerung entspricht.

Gäste auf der Ehrentribüne. Von links: Havannas ehemalige Parteisekretärin und Politbüromitglied Mercedes López-Acea, Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel, Parteichef Raúl Castro, der Vorsitzende der kommunistischen Partei Chiles Guillermo Teillier sowie der Vorsitzende des kubanischen Gewerkschaftsdachverbands CTC, Ulises Guilarte de Nacimiento (Quelle: Granma)