Über 40.000 im Ausland lebende Kubaner zurückgekehrt

Der für im Ausland lebende Kubaner zuständige Funktionär des kubanischen Außenministeriums, Ernesto Soberón (Quelle: Granma)

Seit der Reform der kubanischen Migrationsgesetze im Jahr 2013 haben sich 40.603 im Ausland lebende Kubaner wieder repatriieren lassen. Dies gab Ernesto Soberón Guzmán, Leiter der zuständigen Abteilung beim kubanischen Außenministerium, jüngst im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt. Soberón bekräftigte den Willen der kubanischen Regierung, weiterhin mit den im Ausland lebenden Landsleuten zusammenzuarbeiten.

Dies drücke sich nicht zuletzt auch bei der Beteiligung von im Ausland lebenden Kubanern an der laufenden Volksaussprache zur Verfassungsreform aus. „Bis heute haben sich Kubaner aus 121 Ländern an der Debatte beteiligt“, so Sóberon. Auch der Reiseverkehr hat in den letzten 5 Jahren stark zugenommen. Seit 2013 besuchten mehr als zwei Millionen im Ausland lebende Kubaner die Insel, während 2,6 Millionen kubanische Staatsbürger ins Ausland reisten.

Seit dem 14. Januar 2013 sind in Kuba neue Migrationsgesetze in Kraft. Die Beantragung einer gesonderten Ausreiseerlaubnis für kubanische Staatsbürger ist seit diesem Datum entfallen. Die Dauer von Auslandsaufenthalten wurde auf zwei Jahre erhöht, wobei eine Verlängerung möglich ist. Wer innerhalb dieses Zeitraums nach Kuba zurückkehrt, behält seine Staatsbürgerschaft. Auch wie Repatriierung von im Ausland lebenden Kubanern wurde mit den neuen Bestimmungen vereinfacht.

Obwohl sich die Regierung damals vorbehielt, die Regelungen bei bestimmten Fachkräften noch zu modifizieren, trat kein massenhafter Exodus aufgrund der Reiseerleichterungen ein. Stattdessen würden die damals eingeführten Maßnahmen heute „völlig normal funktionieren“ und genössen „in- und außerhalb Kubas große Akzeptanz“, sagte Soberón. „Unterm Strich reisen die Kubaner heute zunehmend ins Ausland, wandern jedoch nicht massenhaft aus.“

Kuba vereinfacht Einreise und Einbürgerung für Exilkubaner

Mit vier Maßnahmen will Kubas Regierung die Einreise erleichtern (Quelle: Cartasdesdecuba)

Am vergangenen Samstag gab Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Änderungen der kubanischen Migrationsbestimmungen bekannt, welche die Einreise für im Ausland lebende Kubaner vereinfachen sollen. Unter anderem wird der bisher notwendige „Berechtigungseintrag“ im Pass kubanischer Emigranten abgeschafft. „Die US-Regierung macht zu, während Kuba sich öffnet“, kommentierte der Minister die neuen Regeln.

Im Ausland lebende Kubaner werden in Zukunft einfacher in ihre Heimat reisen können. Ab dem 1. Januar 2018 soll der Erwerb der teuren Berechtigungskarte entfallen, die notwendig war um die Insel zu besuchen. Diese Maßnahme soll über 823.000 Exilkubanern zu Gute kommen. Auch der Besuch der Insel durch Kreuzfahrtschiffe oder Fähren soll dann für die Community im Ausland problemlos möglich sein. Ein altes Gesetz hatte sich mit Beginn des US-amerikanischen Kreuzfahrttourismus letztes Jahr als Hemmschuh für Exilkubaner erwiesen, das ihnen die Einreise auf speziell auf dem Seeweg untersagte.

Auch in anderen Bereichen schneidet Kubas Außenministerium alte Zöpfe ab. So dürfen in Zukunft auch jene Exilkubaner, die das Land auf illegalem Wege verlassen haben, wieder in ihre Heimat zurückkehren. Bisher mussten diese acht Jahre warten. Mit der Abschaffung der „Wet-feed-dry-feed„-Politik als letzter kubapolitischen Maßnahme der Obama-Administration im vergangenen Januar wurde nun auch die Wartefrist obsolet. Bereits im Februar dieses Jahres hat die kubanische Regierung in einem ersten Schritt illegal ausgereisten Ärzten die Rückkehr ermöglicht. Einzige Ausnahme bleiben Kubaner, die auf der US-Marinebasis in Guantánamo Bay Asyl beantragt haben.

Kinder von Exilkubanern dürfen nun ebenfalls die kubanische Staatsbürgerschaft beantragen, auch wenn diese im Ausland geboren wurden und nicht wie bisher mindestens 90 Tage auf Kuba verbracht haben. Die alte Regelung stammt noch aus dem Jahr 1944. Das hilft vor allem denjenigen Kubanern, die in einem Land leben, in dem die Staatsbürgerschaft nicht über das Geburtsrecht (ius solis) vergeben wird und deren Kinder teilweise ohne Pass auskommen müssen, bis der jeweilige Status geklärt ist. Diesen steht nun im Zweifelsfall immer die Option offen, den kubanischen Pass zu erhalten.

Mit den neuen Maßnahmen hat Kubas Regierung die Reise- und Einbürgerungsbedingungen für hunderttausende Exilkubaner vereinfacht, die teilweise gleichzeitig Bürger eines anderen Staates sind. Viele von ihnen besuchen regelmäßig ihre Verwandten auf der Insel und sparen sich nun einigen bürokratischen Aufwand, andere können ihren Kindern jetzt die kubanische Staatsbürgerschaft anbieten. Kuba öffnet sich damit auch für die Community in Miami, tausenden „Bootsflüchtlingen“ die in den letzten Jahren in den USA gelandet sind, wird ab Januar eine sofortige Rückkehr ermöglicht.

Gleichzeitig steigt damit der Druck auf die Trump-Administration. Der US-Präsident hatte zuletzt wieder eine Verschärfung der unter Obama gelockerten Reisebeschränkungen für seine Bürger angekündigt. Touristische Aufenthalte werden damit für US-Amerikaner und Exilkubaner deutlich schwieriger, was bereits für Unmut gesorgt hat. Die Verschärfungen sollen noch in diesem Jahr in Kraft treten, während die kubanischen Gesetze am 1. Januar in Kraft treten werden. Der Ball liegt nun ganz eindeutig wieder im Spielfeld Washingtons.

Tourismus im Aufwind: Rund 80 Prozent mehr US-Besucher auf Kuba

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„Cuba es de moda“ – immer mehr US-Amerikaner finden ihren Weg nach Kuba (Quelle: Cartasdesdecuba)

Im ersten Halbjahr dieses Jahres besuchten 136.913 US-Amerikaner das sozialistische Kuba, rund 80 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Dies meldete die kubanische Statistikbehörde ONE in ihrer jüngsten Publikation. Insgesamt konnte die Anzahl der Besucher um 11,7 Prozent zulegen, bis Ende Juni besuchten 2,1 Millionen Touristen die Insel. Die Einnahmen aus dem Tourismussektor stiegen um 15 Prozent auf 1,2 Mrd. US-Dollar. Damit bleibt der Tourismus nach den Dienstleistungsexporten die zweitwichtigste Einnahmequelle des Landes.

Die Hauptgruppe der Kuba-Touristen macht mit Abstand noch immer Kanada aus. Mehr als 777.000 Kanadier statteten der Insel zwischen Januar und Juni dieses Jahres einen Besuch ab. Auf dem zweiten Platz folgt mit 187.000 Besuchern die kubanische Exilgemeinde, die meist zwecks Familienbesuchen auf der Insel zu Gast ist. Mit 136.913 Besuchern machen die US-Amerikaner in diesem Jahr erstmals die drittgrößte Gruppe aus, Deutschland liegt mit 125.438 Gästen auf dem vierten Platz. Der deutsche Tourismus legte im Vergleich zum Vorjahr um gut 45 Prozent zu.

Der US-Tourismus könnte in der aktuell laufenden Hochsaison noch eine weitaus größere Rolle einnehmen. Die drei Fluglinien American Airlines, JetBlue und Delta Air kündigten an, bereits im nächsten Monat reguläre Linienflüge zwischen den USA und Kuba einzurichten. Neben Havanna sollen dabei auch andere Destinationen angesteuert werden. JetBlue plant demnächst Santiago de Cuba anzusteuern. Die Preise sollen im moderaten Bereich zwischen 100 und 200 US-Dollar liegen. Die bisher üblichen Charterflüge können mit bis zu 500 US-Dollar zu Buche schlagen.

Auch der Tourismus auf Kreuzfahrtschiffen befindet sich im Aufwind. Seit dem letzten Jahr steuern immer mehr Kreuzfahrtlinien die kubanische Hauptstadt an, unter anderem die US-Linie Carnival. Kuba plant, den Hafen von Havanna in einen rein touristischen Hafen umzubauen und bessere Infrastruktur für Kreuzfahrtschiffe sowie potentielle Fähren zwischen Kuba und den USA zu schaffen. Der Frachtverkehr wird derzeit schrittweise auf den neuen Containerhafen in Mariel übertragen.

Trotz des Booms der US-Besucher und der seit Dezember 2014 eingeleiteten Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten bleibt „normaler“ Kuba-Tourismus für US-Amerikaner noch immer verboten. US-Amerikaner müssen sich in einer von 12 legalen Kategorien anmelden, um die Insel besuchen zu dürfen. Neben journalistischen Aufenthalten und religiösen Pilgerreisen zählen vor allem die sogenannten „People-to-people“-Tours zu den am häufigsten gewählten Kategorien. Diese geführten Reisegruppen versuchen einen Einblick in die kubanische Kultur zu geben. Reiner Sonne- und Strand-Tourismus sowie individuelle Reisen, die einen weitaus größeren Marktanteil in den USA abschöpfen könnten, bleiben weiterhin verboten.

Fehlkalkulation der Exilkubaner im US-Kongress

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Die exilkubaniche US-Abgeordnete Ros-Lehtinen bei der Heritage Foundation (Quelle: ros-lehtinen.house.gov)

Washington. Der Kongress der Vereinigten Staaten wird die Streichung Kubas von der Terrorliste nicht verhindern. US-Präsident Barack Obama hatte kürzlich auf der Grundlage eines Gutachtens seines Außenministeriums wie erwartet entschieden, den sozialistischen Karibikstaat nicht länger auf der Liste der den Terrorismus unterstützenden Staaten zu führen. Der Kongress hat als außenpolitisch relevante Institution die Möglichkeit, dieses Ansinnen abzulehnen, benötigt dafür aber innerhalb von 45 Tagen eine Zweidrittelmehrheit. Alle Beteiligten in Administration und Kongress bereiteten sich dem Vernehmen nach auf umfängliche parlamentarische Winkelzüge vor. Nun aber erklärte eine der einflussreichsten exilkubanischen Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus, Ileana Ros-Lehtinen, am Mittwoch in einem Interview: „Wir können es nicht mehr rückgängig machen. Wir erhielten gerade die Einschätzung der Parlamentsjuristen: Es ist ein No-Go.“

Die Republikanerin aus Florida begründet ihren Verzicht auf eine Behinderung offiziell mit Rechtsgutachten, die dies nahelegen würden. Eine gewisse Unklarheit ergibt sich demnach aus dem 1996 in Kraft getretenen Helms-Burton-Gesetz, das die US-Blockade gegen Kuba verschärfte. Sie erklärte: „Als wir das Gesetz formulierten, haben wir festgelegt, dass das Embargo in der Gesetzgebung verankert wurde, sodass es nur durch ein Gesetz des Kongresses aufgehoben werden kann. Aber wir haben nicht einmal die Auflistung Kubas als staatlicher Unterstützer des Terrorismus einbezogen, weil dies kaum thematisiert wurde, so wurde darum kein Aufhebens gemacht.“

Gegenüber dieser formalen Begründung gibt es Stimmen, die vermuten, dass Ros-Lethinen und ihre Anhänger feststellen mussten, dass sie keine Mehrheit für eine Ablehnung erreichen würden. Tatsächlich lässt sich derzeit eine starke Besuchswelle von US-Entscheidungsträgern nach Kuba beobachten. Gouverneure, Abgeordnete und Konzernmanager verhandeln in Havanna über mögliche Kooperationen. Sollte die Streichung Kubas von der Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten erfolgen, würden dadurch einige Restriktionen für den internationalen Handel mit Kuba gelockert sowie offizielle Entwicklungshilfe der USA für Kuba möglich werden.

Gleichwohl bereitet Ros-Lehtinen mit Unterstützung von bislang 35 Abgeordneten Gesetzentwürfe vor, um die Verhandlungen mit Kuba zu blockieren. Eines der weiteren umstrittenen Themen sind die Pläne des Außenministeriums und des Weißen Hauses zur Eröffnung einer US-Botschaft in Havanna, die 1961 geschlossen worden war. Die Finanzmittel hierfür müssen vom Kongress gebilligt werden, und hier setzen die gegen die Annäherung eingestellten Exilkubaner im Kongress an.

von Edgar Göll / Amerika21

Kuba will Devisen via Internet

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Ein Abend in der legendären Bodeguita del Medio kann ebenfalls übers Internet gebucht werden. (Quelle: Pasaporteblog)

Über 2,5 Milliarden US-Dollar strömen jährlich durch Geldsendungen von ausländischen Verwandten nach Kuba. Das Geschäft mit deren Devisen ist mittlerweile zu einer wichtigen Einnahmequelle für den kubanischen Staat geworden, wobei deutlich weniger als die Hälfte der Kubaner Zugang zu diesen Mitteln hat. Der kubanische Staat scheut sich indes nicht, neue Wege zu gehen, um die Devisenströme zu kontrollieren.

Pünktlich zum Weihnachtsgeschäft startete das neueste Projekt in diese Richtung. Personen im Ausland können nun übers Internet ihren kubanischen Freunden einen Restaurantbesuch ermöglichen, bei dem die Rechnung im Vorhinein bezahlt wurde. Die Website www.bazar-virtual.ca lässt Kunden Gerichte ab 14 US$ auswählen, die in einem von über 43 beteiligten Restaurants in vier verschiedenen Provinzen eingenommen werden können.

Damit knüpft der neue Service an die bereits bekannte Option zur Aufladung kubanischer Handykonten übers Internet an. Die Dienstleistung wird über ein ausländisches Partnerunternehmen in offizieller Kooperation mit der kubanischen Telekom ETECSA unter www.recargasacuba.com angeboten. Auch der Versandhandel aus dem Internet floriert, mittlerweile bieten zahlreiche kubanische Devisenläden auf ihrer Homepage sogar die Lieferung bis ins Haus des Empfängers an.

Aber auch das Bezahlen der Telefonrechnung, von Krediten zur Finanzierung von Häusern, Autos und anderen Dingen ist mittlerweile problemlos aus dem Ausland möglich. Der kubanische Staat möchte die ankommenden Devisen möglichst in seinen Händen zentralisieren und schuf in den letzten Jahren viele attraktive Angebote, um im Ausland lebende Kubaner für Überweisungen an ihre in Kuba lebenden Verwandten zu begeistern.

Neu ist, dass seit 2013  in diesem Rahmen auch Verträge zwischen staatlichen und privaten Unternehmen ausgehandelt werden dürfen. So sind mittlerweile über 20 privat geführte Restaurants für das Bezahlangebot aus dem Internet unter Vertrag. Auch private touristische Angebote wie Taxidienstleistungen und Übernachtungen in Casa Particulares wurden in letzter Zeit von den staatlichen Touranbietern unter Vertrag genommen – natürlich alles online buchbar.

US-Politiker fordern von Obama Lockerung der Blockade gegen Kuba

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Eingefrorene Kubapolitik: US-Präsident Barack Obama (Quelle: The Prisma).

Washington. In einem offenen Brief haben am Montag eine Gruppe hochrangiger ehemaliger US-Politiker und Regierungsberater die Regierung von US-Präsident Barack Obama aufgefordert, die Reise- und Handelsmöglichkeiten mit Kuba zu erweitern. Das in seiner Art bisher beispiellose Schreiben wurde von 44 bekannten Persönlichkeiten unterschrieben. Unter den Unterzeichnern befindet sich John Negroponte, der ehemalige nationale Geheimdienstchef unter George W. Buch sowie der frühere Nato-Kommandeur James Stavridis. Zahlreiche prominente Exilkubaner und ehemalige Staatssekretäre zählen ebenfalls zu den Unterzeichnern.

Der Brief ist das jüngste Zeichen für den gestiegenen Druck auf Obama, seine Kuba-Politik zu ändern. Bereits im Februar wurde eine Umfrage veröffentlicht, in der sich die Mehrheit der US-Amerikaner für ein Ende der Blockade gegen die sozialistische Insel ausspricht.

Zu den im Brief vorgeschlagenen Maßnahmen gehören beispielsweise die Ausweitung der Reiselizenzen, um Wirtschaftsdienstleistungen in Kuba anbieten zu können. Auch unbegrenzte Geldsendungen und der Export von Telekommunikationsausrüstung werden in dem Dokument gefordert. All diese Maßnahmen liegen innerhalb der Kompetenzen des Präsidenten und würden keine Bestätigung durch den Kongress erfordern.

Zudem fordert der Brief den Präsidenten dazu auf „ernsthafte Gespräche mit den kubanischen Amtskollegen zu führen“, um Probleme wie nationale Sicherheit, Migration, Drogenhandel und Umweltschutz zu erörtern. Zwar haben Unterstützer der Blockade die Initiative bereits kritisiert, dennoch dürfte sie ihre Wirkung nicht verfehlen. „Der Brief ist eine sehr rationale, auf dem gesunden Menschenverstand beruhende Forderung“, kommentierte der Kongressabgeordnete Joe Garcia aus Miami das Schreiben.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Umfrage: 56 Prozent der Amerikaner fordern besseres Verhältnis zu Kuba

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Teilergebnis der Umfrage, die vom Atlantic Council durchgeführt wurde (Quelle AC).

Eine landesweite Umfrage in den USA hat ergeben, dass sich 56 Prozent der US-Amerikaner eine Verbesserung oder Normalisierung der Beziehungen zu Kuba wünschen. Allein im Bundesstaat Florida, wo die Mehrzahl der Exilkubaner lebt, waren es 63 Prozent. Die Befragung wurde vom amerikanischen Think-Thank „Atlantic Council“ durchgeführt, insgesamt wurden 2.000 Personen konsultiert. Einen Tag nach Veröffentlichung der Umfrage sprach sich der ehemalige republikanische Gouverneur Floridas, Charlie Crist, für ein Ende des Embargos gegen die Karibikinsel aus. Im November wird der Politiker wieder für den Posten des Gouverneurs kandidieren, diesmal jedoch für die demokratische Partei.

Den Ergebnissen der Umfrage zu Folge sind nur 35 Prozent der Amerikaner und lediglich 30 Prozent der Einwohner Floridas explizit gegen eine Aufhebung des Embargos. „Angesichts der Ergebnisse der Umfrage, ist es offensichtlich an der Zeit einen neuen Blick auf die Kubapolitik der USA zu werfen“, sagte Jason Marczak, stellvertretender Leiter des Atlantic Council gegenüber Reuters. 61 Prozent der Amerikaner sprachen sich für eine vollständige Aufhebung der geltenden Reisebeschränkungen nach Kuba aus (Florida: 67 Prozent). Zwar sind noch immer 40 Prozent der Befragten weiterhin der Ansicht, dass Kuba auf die Liste der Länder, die den Terrorismus unterstützen gehört, allerdings fordert inzwischen die Mehrheit (52 Prozent) eine Streichung Kubas von der Liste. Die Daten der Umfrage wurden telefonisch vom 7. bis zum 22. Januar in zufällig ausgewählten Haushalten erhoben, die Fehlertoleranz liegt bei 3,1 Prozent.

Auch eine andere, weniger repräsentative Umfrage brachte neuerdings erstaunliches zu Tage: Nach der Befragung von 423 US-Amerikanern, die im Rahmen des legalen Kulturaustauschs nach Kuba reisten, sagten 88,2 Prozent, dass sie nach ihrer Reise das Ende von Sanktionen gegen Kuba stärker unterstützten. Auch in anderen Aspekten hat sich das Kubabild der Amerikaner nach ihrer Reise deutlich verändert. Vor ihrem Besuch in dem Land sahen 47,8 Prozent die kubanische Regierung als „repressives, kommunistisches Regime, das Individualität und Kreativität unterdrückt“, nach ihrer Rückkehr waren lediglich 19 Prozent noch dieser Ansicht. Interessanterweise waren weniger als vier Prozent der Reisen Familienbesuche, drei Viertel gaben an, einfach neugierig auf die Lebensverhältnisse in Kuba gewesen zu sein. 81,3 Prozent zogen einen zweiten Besuch in Betracht, wenn sie die Gelegenheit dazu bekämen. Die Umfrage wurde von der Organisation „Friendly Planet Travel“ durchgeführt, die entsprechende Reisen nach Kuba im Rahmen des „people-to-people“ Programms anbietet.