Kuba zieht Gesundheitspersonal aus Brasilien ab

Mehr als 20.000 kubanische Ärzte waren im Rahmen des Programms „Mais Médicos“ seit August 2013 in Brasilien tätig, häufig in Gegenden, in denen bisher noch nie ein Arzt tätig war (Quelle: Agenda.com.br)

Das kubanische Gesundheitsministerium hat am heutigen Mittwoch in einer offiziellen Stellungnahme den Abzug des gesamten medizinischen Personals aus Brasilien bekannt gegeben, welches derzeit im Rahmen des 2013 gestarteten Programms „Mais Médicos“ in dem südamerikanischen Land tätig ist. Der Schritt kommt nur wenige Wochen, nachdem der neu gewählte brasilianische Präsident Jair Bolsonaro die einseitige Veränderung der Vertragsbedingungen ankündigte und mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Kuba drohte.

Die von der designierten Regierung Bolsonaro vorgeschlagenen Veränderungen seien „inakzeptabel und verletzen die seit Beginn des Programms bestehenden Garantien“, heißt es in dem Statement, welches die kubanische Regierung auf zahlreiche Kanälen und Sprachen verbreiten ließ. Derzeit sind über 9.000 kubanische Ärzte und Krankenpfleger in mehreren tausend Gemeinden des Landes tätig, zuvörderst in 34 indigenen Distrikten und zahlreichen favelas, in denen nicht selten niemals zuvor ein Arzt praktiziert hatte. Seit Beginn des Programms im August 2013 waren über 20.000 Kubaner in Brasilien tätig, welche in fünf Jahren mehr als 113 Millionen Patienten behandelten. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel betonte am Nachmittag in einer Botschaft auf Twitter den Altruismus und den humanistischen Geist der kubanischen Gesundheitskräfte und mahnte „solche menschlichen Gesinnungen zu respektieren und zu verteidigen.“

Trotz des Staatsstreichs gegen Dilma Rousseff im Jahr 2016 konnten die Vertragsbedingungen von der Regierung Temer weiterhin eingehalten werden. Der aktuelle Präsident Bolsonaro dagegen, welcher „mit direkten, despektierlichen und bedrohlichen Anspielungen“ gegen die kubanischen Ärzte vorgehe, habe nun den Inhalt der Verträge mit Kuba und der panamerikanischen Gesundheitsorganisation völlig infrage gestellt, was „die weitere Anwesenheit der kubanischen Ärzte verunmöglicht“, so Kubas Gesundheitsministerium. Bolsonaro kritisierte zuletzt die kubanischen Ärzte als „Sklavenarbeiter“, da der Großteil des Lohns an den kubanischen Staat entrichtet wird. Er zweifelte an der Eignung der Ärzte, forderte erneute Zulassungsprüfungen sowie die Abschaffung aller Zahlungen an den kubanischen Staat. Kubas Auslandsmissionen sind neben ihrem humanistischen Gehalt auch ein wichtiger ökonomischer Faktor für das Land. Dennoch verdienen im Ausland arbeitende Ärzte deutlich besser als ihre Kollegen auf der Insel.

Kubas Gesundheitsministerium betonte, dass das „Mais Médicos“-Programm in der Vergangenheit „die erfolgreiche Durchführbarkeit eines Programms der Süd-Süd-Kooperation“ demonstriert habe, welches zudem von den Vereinten Nationen als Beispiel für gute Praxis gelobt wurde. Insgesamt praktizierten seit 1959 bisher mehr als 400.000 kubanische Gesundheitsfachkräfte in 164 verschiedenen Ländern. Mehr als 35.000 angehende ausländische Mediziner konnten in Kuba ihr Studium absolvieren, die meisten davon aus Ländern des Globalen Südens. Noch vor wenigen Jahren waren über 30.000 Ärzte und Pflegekräfte allein in Venezuela im Einsatz. Ihre Zahl hat sich in den vergangenen Jahren jedoch drastisch reduziert, so dass nach den letzten Angaben des kubanischen Ärzteprogramms heute rund 11.300 Ärzte und Pfleger in 23 Ländern tätig sind, den Löwenanteil macht mit rund  9.000 Kräften Brasilien aus.

In unmittelbarer Reaktion auf den kubanischen Rückzug goss der designierte faschistische Präsident Bolsonaro weiteres Öl ins Feuer, indem er erklärte, interessierten kubanischen Ärzten politisches Asyl anzubieten. Verschiedene brasilianische Gemeindeorganisationen protestierten bereits gegen den Abzug der Ärzte, der praktisch das Ende des „Mais Médicos“-Programm für ihre Regionen bedeutet. Kubas Gesundheitsministerium gab indes bekannt, das Personal bereits ab dem 18. November und noch vor Ende des Jahres vollständig abzuziehen. Der Export von medizinischen Dienstleistungen zählt zu den wichtigsten Einnahmequelle des Landes. Obwohl in den vergangenen Jahren neue Kooperationen mit Ländern wie Katar und Angola entstanden sind, wird die Situation für Kuba in diesem Sektor immer schwieriger. Angesichts der hohen Akzeptanz der kubanischen Ärzte in Brasilien hofft Havanna darauf, dass die brasilianische Bevölkerung diesen drastischen Schritt verstehen wird, vor allem jedoch „wer die Verantwortung dafür trägt, dass unsere Ärzte nicht mehr die solidarische Zusammenarbeit mit Brasilien fortsetzen können.“

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Bolsonaro droht mit Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Kuba

Der Rechtsextremist Jair Bolsonaro wurde am Sonntag zum neuen Präsidenten Brasiliens gewählt (Quelle: Agência Brasil Fotografias /Flickr)

Wenige Tage nach seiner Wahl erklärte Brasiliens neuer Präsident Jair Bolsonaro, es gäbe für sein Land „keinen Grund“, mit Kuba weiterhin diplomatische Beziehungen zu unterhalten. Das sozialistische Land würde „gegen die Menschenrechte verstoßen“ und darüber hinaus seien dort „keine Geschäfte zu machen“, sagte der am Sonntag gewählte Rechtsextremist. In einem Interview mit der Zeitung „Correio Braziliense“ kritisierte Bolsonaro darüber hinaus das kubanische Ärzteprogramm in seinem Land.

In dessen Rahmen arbeiten derzeit über 11.000 kubanische Ärzte und Medizinfachkräfte in Brasilien, häufig in Gegenden, die bisher völlig ohne einhemische Ärzte auskommen mussten. Die Tatsache, dass der kubanische Staat damit Einnahmen erzielt und nur einen Teil des Geldes direkt an die Ärzte ausbezahlt wird, ist für Bolsonaro offenbar Grund genug nicht nur das gesamte Programm, sondern auch die Beziehungen mit Kuba in Frage zu stellen. „Können wir diplomatische Beziehungen zu einem Land aufrechterhalten, dass seine Leute derart behandelt?“, fragte er in dem Interview.

Brasilien hat sich in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Wirtschaftspartner für Kuba entwickelt. Unter den linksgerichteten Regierungen Lula und Rousseff wurden zahlreiche Verträge zwischen beiden Staaten abgeschlossen. Auch die 2014 eröffnete Sonderwirtschaftszone in Mariel (ZEDM) wurde vom brasilianischen Odebrecht-Konzern errichtet, der inzwischen mit schweren Korruptionsvorwürfen zu kämpfen hat. Die kubanische Ärztemission in Brasilien ist nach derjenigen in Venezuela die zweitgrößte. Ein plötzlicher Abbruch der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen würde für Kuba empfindliche Einnahmeausfälle bedeuten. Bereits wenige Tage nach der Wahl Bolsonaros erklärte Kubas Regierung am Dienstag, die offenen Schulden mit Brasilien in Höhe von 110 Millionen US-Dollar zeitig abzahlen zu wollen.