ETECSA stellt Telefon- und Internetdienste nach Zwischenfall wieder her

Kuba will dieses Jahr das mobile Internet für die rund fünf Millionen Handynutzer verfügbar machen (Quelle: Cubadebate)

Nach einem schweren Brand in Zentralkuba waren vergangene Woche fast 2 Millionen Handynutzer auf Kuba ohne Empfang. Inzwischen sollten die Dienste „für 80 Prozent der Nutzer“ wieder funktionieren, wie der Telefonversorger ETECSA bekannt gab. Eine weitere Panne legte am Dienstag den eMail-Dienst Nauta sowie einige staatliche Server lahm, der Schaden konnte jedoch bis zum Mittwoch behoben werden.

Offenbar war ein elektrischer Funke in der Bedienkonsole einer Klimaanlage die Ursache für den Brand, der vergangene Woche ein Rechenzentrum in in der zentralkubanischen Stadt Santa Clara verwüstete. Dies gab das kubanische Innenministerium am Dienstag in einem Bericht bekannt, den das Nachrichtenportal „Cubadebate“ veröffentlichte. Nach dem Brand waren in vier Provinzen des Landes mehr als 200 Handymasten nicht mehr ansteuerbar und mussten repariert, teilweise ausgetauscht werden.

Nachdem der Empfang wenige Tage später in Pinar del Río wiederhergestellt werden konnte, haben inzwischen auch Cienfuegos und Villa Clara wieder Netz. In der ebenfalls betroffenen Provinz Sancti Spíritus warten jedoch noch über 30 Prozent der Nutzer auf die Wiederherstellung des Mobilfunks. Fast die Hälfte aller Sendemasten musste dort ausgetauscht werden. „Rund 80 Prozent“ der Kunden sollen laut ETECSA-Bericht vom Sonntag das Mobilnetz inzwischen wieder nutzen können. Derzeit arbeite man bereits an der Rückvergütung und Wiederherstellung der von den Nutzern gebuchten Diensten und Angeboten, die für den Zeitraum der Panne nicht erreichbar waren. Laut Kommentaren auf „Cubadebate“ ist das Netz jedoch in allen betroffenen Gebieten zeitweise weiterhin instabil.

Ein weiterer Zwischenfall sorgte am diesen Dienstag für einen offenbar landesweiten Ausfall des eMail-Dienstes „Correo Nauta“. Auch weitere staatliche Server waren betroffen, weshalb das Internetangebot der drei überregionalen Zeitungen „Granma“, „Juventud Rebelde“, und „Trabajadores“ nicht erreichbar war. Der entsprechende Fehler konnte jedoch bis Mittwoch wieder behoben werden, die Ursache ist noch unklar. Die Pannen bei ETECSA kommen kurz vor geplanten Inbetriebnahme des mobilen Internets, welche den Datendurchsatz im Mobilnetz signifikant erhöhen dürfte.

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Schweres Zugunglück in Zentralkuba

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Mehr als 40 Verletzte Passagiere des beschädigten Schienenbusses werden zur Stunde in Sancti Spíritus behandelt (Quelle: Cubadebate)

Sechs Tote und mehr als 40 Verletzte ist die vorläufige Bilanz eines schweren Zugunglücks, das sich gestrigen Freitag in der kubanischen Provinz Sancti Spíritus ereignete. Um die Mittagszeit kollidierte dort ein Schienenbus mit einem bei der Zuckerrohrernte eingesetzten Zug.

Nach Angaben der kubanischen Medien fuhren beide Züge auf dem selben Gleis aufeinander zu, die Kollision fand um die Mittagszeit etwa fünf Kilomter außerhalb der zentralkubanischen Provinzhauptstadt Sancti Spíritus auf dem Weg nach Tuinucú statt.

„Durch den Aufprall wurde ich aus der Tür geschleudert und konnte sehen, wie das Zuckerrohr einige Meter in den Schienenbus eindrang“, berichtet ein überlebender gegenüber der Lokalzeitung „Escambray“.

Die Zuständigen Behörden der Provinzverwaltung trafen kurz nach der Kollision ein, um das Ausmaß der Situation festzustellen. Die verletzten Personen werden indes im nahegelegenen Universitätskrankenhaus „Camilo Cienfuegos“ behandelt. Das Zugunglück ist eines der schwersten der letzten Dekade. Im Jahr 2007 kamen zuletzt 28 Menschen bei einer Kollision eines Busses mit einem Zug in der östlichen Provinz Granma ums Leben.

Urbane Kooperativen in Kuba: Ja – aber nein

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Ramiro Valdés Menéndez zu Besuch in La Esperanza (Quelle: Progreso Weekly)

Sancti Spíritus. Letzten Februar, als Ramiro Valdés Menéndez die städtische Kooperative La Esperanza (span.: Die Hoffnung) in der Stadt Fomento besuchte, sahen die 11 Teilhaber wie sich die Wolken über ihnen lichteten.

Der Vizepräsident des Staats- und Ministerrats zeigte sich persönlich an der Herstellung von Kunststoffrohren interessiert, nicht bei einem Treffen in einem Büro, sondern durch eine systematische Führung durch den Betrieb.

Er beobachtete die Arbeit des Tages, durchwühlte die Rohmaterialien, sprach mit Julio Ramón Cermeño, der Mann der jede Einzelne der benutzten Maschinen erfand, bewertete die Qualität der gerade hergestellten Schläuche und zeigte sich vom so genannten »Plastikholz« beeindruckt, ein Nebenprodukt der kleinen Fabrik.

Zwei Monate später machte Salvador Valdés Mesa, ein anderer Vizepräsident des Staatsrats, die selbe Tour durch die Schlauchfabrik. Eine Geste, die ihre Arbeiter als Zeichen der staatlichen Unterstützung für die junge Kooperative interpretiert haben. Heute sind sie sich dessen jedoch nicht mehr so sicher.

»Seit dem Besuch von Comandante Ramiro haben wir um Erlaubnis gebeten die Fabrik zu erweitern, denn es ist ganz offensichtlich, dass wir hier überbelegt sind«, sagt Yoel Torres Hernández in vehementem Ton. Der praktizierende Anwalt ist zugleich Präsident der Kooperative und führt den Verfasser dieser Zeilen durch die Fabrik, vorbei an Kisten voller Rohmaterialien, lärmenden Maschinen und versandfertigen Produkten.

Er versucht dabei sein Argument zu beweisen: Der Ort platzt aus allen Nähten.
»Und nach all dieser Zeit haben sie uns noch immer keine Antwort gegeben«, fügt er hinzu.

Torres erklärt diesen Widerspruch mit einem Gedanken, den er nach unzähligen Beratungen mit anderen Unternehmern aus anderen Provinzen des Landes in Erwägung gezogen hat.

»Städtische Kooperativen sind in einem dualen Diskurs gefangen. Auf der einen Seite wird uns gesagt, dass die Entwicklung unserer Form von Unternehmen irreversibel sei, während wir auf der anderen Seite täglich über Argumente wie ›Das wird nicht funktionieren‹ oder ›Wozu braucht ihr das?‹ stolpern.«

Torres’ Erfahrungen spiegeln sich – mit kleinen Variationen – in den annähernd 500 Kooperativen wider, die bis Ende Mai in Kuba legal operierten. 500 kleine Unternehmen, die aus eigener Kraft aufgebrochen sind um durch die so genannte »experimentelle Phase« der kooperativen Arbeit zu segeln.

Weder staatlich noch privat

»Wir haben nicht eine Sache erfunden, es steht alles hier«, erklärt Torres, während er mit einer Kopie der »Leitlinien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution« wedelt, die im April 2011 verabschiedet wurden.

Zu Beginn konstatiert das Dokument, dass »dieses Wirtschaftsmodell – in Ergänzung zum sozialistischen Staatsunternehmen, welches die hauptsächliche Eigentumsform in der nationalen Ökonomie darstellt – die Formen von ausländischen Investitionen die vom Gesetz erlaubt sind […], Kooperativen, Kleinbauern die Land in Nießbrauch bearbeiten, Franchisenehmer, selbstständig Beschäftigte und andere Formen der Beschäftigung, die in ihrer Gesamtheit zur Steigerung der Effizienz beitragen sollen, anerkennt und fördert.«

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Produktionshalle der Kooperative La Esperanza (Quelle: Progreso Weekly)

Dessen ungeachtet vergingen ein Jahr und sieben Monate, bis der Staatsrat im November 2012 den rechtlichen Rahmen hierfür lieferte: Gesetzesdekret 305, das die Grundlagen für den Betrieb von urbanen Kooperativen beinhaltet, und Gesetzesdekret 306, welches das spezielle Sozialversicherungsregime behandelt, das die Mitglieder von Kooperativen betrifft.

Etwa genau so lange dauerte es bis der Staatsrat das Gesetzesdekret 309 verabschiedete, eine Art Anleitung für Kooperativen ersten Grades.

Dies sind die Richtlinien für mehr als 2.300 Werktätige, die sich laut den Zahlen der nationalen Statikbehörde inzwischen für eine Form von Beschäftigung entschieden haben, die nach Angaben von Experten eine Art Hybrid zwischen dem Privatsektor und den Staatsunternehmen darstellt.

Dass die politische Führung jeden Aspekt dieses Prozesses mit dem Vergrößerungsglas betrachtet, liegt wohl daran, dass sich diese neue Arbeitsmodalität noch in der Entwicklung befindet.

Auf seiner jüngsten Sitzung erkannte der Ministerrat offiziell die Fehler an, welche viele Arbeiter in den Kooperativen bereits oft betont haben: Die Schwierigkeit Inputgüter und Rohmaterialien auf legale Weise zu erwerben sowie den Trend zu einem konstanten Preisanstieg für Produkte und Dienstleistungen, vor allem auf den Bauernmärkten und in der Gastronomie.

Ohne die oft geforderten Großmärkte zu erlauben, die eine stabile Nachschubversorgung für den nicht-staatlichen Sektor zu konkurrenzfähigen Preisen garantieren würden um damit eine Inflation der Kosten für Waren und Dienstleistungen zu verhindern, entschied der Ministerrat »die Entstehung von Kooperativen nicht massiv zu erweitern. Die Priorität muss sein, bestehende Kooperativen zu konsolidieren und graduell voranzuschreiten, denn ansonsten würden wir die entstandenen Probleme generalisieren.«

Ein vollwertiges Experiment?

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Produkte der Kooperative (Quelle: Progreso Weekly)

»Es ist wie wenn man gleichzeitig auf das Gaspedal und auf die Bremse drückt.« So beschrieb ein Arbeiter von La Esperanza das Wechselbad, in welchem er seine Firma nun vermutet. La Esperanza ist die einzige urbane Kooperative in Kuba, die sich der Herstellung von Gartenschläuchen, Röhren für Abwasser- und Stromleitungen und einer ganzen Reihe weiterer Plastikprodukte widmet.

Betrachtet man die Indikatoren, scheint alles darauf hinzudeuten, dass das Geschäft gut läuft. Im letzten Jahr erhielten die Arbeiter einen Durchschnittslohn von 5.000 Pesos pro Monat (ca. 200 US$), zwischen Vorauszahlungen und realisierten Gewinnen. Bis Ende April dieses Jahres lieferten sie mehr als 545.000 Pesos (ca. 20.566 US$) an Steuergeldern an den Staatshaushalt ab.

Nach Angaben eines Berichts der Provinzregierung welcher der Presse zugänglich gemacht wurde, hält die Fabrik eine angemessene Steuerdisziplin aufrecht und bezahlt ihre Bankschulden ordnungsgemäß.

Zusätzlich zu den sieben urbanen Kooperativen welche derzeit in der Provinz Sancti Spíritus operieren, listet das Dokument auch 10 weitere Anträge von ähnlichen Gruppen auf, die an die Ministerien für Bauwirtschaft, Kommunikation, Industrie und Transport zur Genehmigung überreicht wurden.

»Im allgemeinen stellen wir fest, dass die Kooperativen zur Steigerung der Qualität von Produkten und Dienstleistungen beigetragen haben«, sagt Roberto Fajardo Veloso, Vizepräsident des Rates der Provinzverwaltung, der das Programm der ökonomischen und sozialen Entwicklung beaufsichtigt.

Fajardo führt Zahlen an, die seine Haltung untermauern. Im Lauf des Jahres 2014 habe der nicht-staatliche Sektor in seiner Provinz 63 Millionen Pesos (ca. 2,37 Mio. US$) zum Staatshaushalt beigetragen, »und dieses Jahr wird es noch mehr sein«, fügt er hinzu.

Zu den Problemen, die von der Lokalregierung identifiziert wurden, zählt die Angst vieler Staatsbetriebe, in Verträge mit diesen Akteuren zu treten. Dann wäre da noch der dringende Bedarf nach einem Großmarkt.

Und eine neue Sorge ist entstanden: Die Möglichkeit der Steuerhinterziehung. Die Behörden der Provinzregierungen widmen nun 30 Prozent ihrer Aufsichtstätigkeit auf eine strenge Prüfung der nicht-staatlichen Unternehmen.

Das Beharren auf eine genaue Kontrolle könnte durch drei radikale Ereignisse verursacht worden sein:

  • Die Weigerung des Transportministeriums, eine Vereinigung zur Vermietung von Fahrradtaxis anzuerkennen, da diese Aktivität unter die Kategorie der selbstständigen Beschäftigung fällt.
  • Die Ablehnung eines Antrags zur Bildung einer Kooperative zur Fertigung und Installation von Elektromotoren, da diese keine Garantien für den Bezug ihrer Rohmaterialien vorgelegt hat.
  • Die Auflösung der Lapinet Construction Co., der ersten Kooperative ihrer Art in Sancti Spíritus, die nach Angaben aus Regierungskreisen »rechtliche Unregelmäßigkeiten« aufwies.

Verhandlungsbereitschaft

Von den 300 Staatsbetrieben und 20 Kooperativen die auf der zweiten Messe zur Erarbeitung des Plans für das Jahr 2016 teilgenommen haben, hat La Esperanza den anderen mit der Vorführung ihres Plastikholzes die Show gestohlen.

»Wir haben eine Nachfrage in Höhe von 20 Millionen Pesos für dieses einzigartige Produkt ermittelt. Eine Nachfrage, die wir nicht decken können und auf die wir verzichten müssen«, sagt Präsident Yoel Torres mit bitterer Stimme.

»Um dieses Produktionsvolumen decken zu können, brauchen wir Maschinen, die von anderen Industriebetrieben kommen könnten, welche sie nicht benutzen. Aber die Geschäftsleute [der Staatsbetriebe] schließen uns aus. Sie sagen, sie könnten uns keine Maschinen vermieten oder verkaufen. Sie sagen, sie müssten erst auf eine Genehmigung ›von oben‹ warten. Auf diese Weise können wir nicht vorankommen.«

»Um die Herstellung von Plastikholz zu steigern, könnten wir uns an ausländische Investoren wenden. Das Gesetz [über ausländische Direktinvestitionen] berücksichtigt die Kooperativen und gibt ihnen ihren Platz. Jedenfalls haben wir eine Partnerschaft mit einer mexikanischen Firma beantragt und die Antwort des kubanischen Industrieministeriums lautete, dass die Verfahren für die Umsetzung noch nicht fertig seien.«

»Wie sehen Sie die Entwicklung dieser Form von Unternehmen?«, frage ich Torres.

»Es hängt davon ab, wie man es betrachten will. Ich erachte den Prozess als langsam. Sie sagen es sei notwendig die Produktion zu beschleunigen, aber wir sind gefesselt. Jedes Mal wenn ich zu einem Meeting von Kooperativen gehe, höre ich das selbe. In Sancti Spíritus – genau wie im Rest des Landes – mangelt es an der Bereitschaft zu verhandeln, an der Bereitschaft zuzustimmen.«

Der Ministerrat scheint mit dieser Meinung übereinzustimmen, denn er hat die Gesetzesdekrete 305 und 309 modifiziert, um die Regeln an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen, auch wenn argwöhnische Geister die offiziellen Statements als Zeichen des Rückzugs interpretiert haben könnten.

Nur für den Fall hat Torres deshalb an die Tür zu seinem Büro eine Art Rezept geheftet, das seine Teilhaber schlicht »die zehn Gebote« nennen. Der letzte Eintrag lautet: »Man kann den Menschen nicht dauerhaft helfen, indem man für sie tut, was sie für sich selbst tun könnten und sollten.«

»Abraham Lincoln hat das gesagt«, sagt er stolz, ohne zu merken, dass es Pfarrer William J. H. Boetcker war, der den so genannten »Dekalog des Wohlstands« zu Beginn des 20. Jahrhunderts veröffentlichte, und dass es keinen Weg gibt – ganz egal wie sehr es ein Plastikhersteller auch versuchen mag – diese Grundsätze in Übereinstimmung mit dem sehr speziellen Wirtschaftsmodell zu bringen, das die Insel heute ausprobiert.

Von Gisselle Morales Rodríguez. Mit freundlicher Genehmigung durch Progreso Weekly. Übersetzung: Marcel Kunzmann.

ETECSA schafft neue WiFi-Netze und senkt die Preise

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In vielen kubanischen Städten werden derzeit WiFi-Netze eingerichtet (Quelle: Cartasdesdecuba)

Kubas staatliche Telefongesellschaft ETECSA installiert derzeit im ganzen Land neue WiFi-Netze mit öffentlichem Internetzugang. Der Preis für eine Stunde Internet wurde für die drahtlosen Netze auf 2,25 CUC halbiert. Neben der Hauptstadt Havanna profitieren  vor allem kleinere Städte in Zentral- und Ostkuba von dem günstigeren Internetzugang. Doch auch die vier größten Hochschulen des Landes sollen noch in diesem Jahr über einen besseren Zugang zum weltweite Netz verfügen.

Ende letzten Jahres kündigte die Telefongesellschaft an, den Ausbau von WiFi-Netzen auf der Insel massiv beschleunigen zu wollen. Den Anfang machte dabei die Touristenhochburg Trinidad, wo seit April dieses Jahres eine 2 Mbps-Leitung den Parque Céspedes mit drahtlosem Internet versorgt. Derzeit werden vergleichbare Angebote in den Städten San José de las Lajas, Güines, Sancti Spíritus, Camagüey, Baracoa und Guantánamo eingerichtet. Sie sollen innerhalb der nächsten Wochen ihren Dienst aufnehmen.

Entsprechende Antennen werden ebenso in der belebten Avenida 23 („La Rampa“) in Havanna installiert, so dass in der Nähe der Uferpromenade Malecón das drahtlose surfen im Netz schon bald möglich sein sollte. Nach Informationen von „Martí Noticias“ wurde der übliche Preis von 4,50 CUC pro Stunde bei den WiFi-Netzen offenbar dauerhaft auf 2,25 CUC reduziert. Noch im Jahr 2013 lag der Preis für eine Stunde Internetzugang landesweit bei mindestens 6 CUC, was etwa einem Drittel des durchschnittlichen Monatslohns entsprach.

Auch der Internetzugang an den vier größten Hochschulen des Landes wird derzeit massiv erweitert. So ging vor wenigen Wochen das erste WiFi-Netz auf dem Campus der Universität von Havanna (UH) in Betrieb. Die Inbetriebnahme von drahtlosen Netzen ist des weiteren an der Universidad de Oriente (UO) in Santiago, der Informatikhochschule (UCI) sowie an der Polytechnischen Hochschule CUJAE (beide in Havanna) geplant. Kubas Hochschulminister Rodolfo Alarcón Ortiz kündigte darüber hinaus an, Forscher und Universitätsdozenten verstärkt mit Internetanschlüssen in ihren Privatwohnungen versorgen zu wollen.

1. Mai in Kuba: Millionen auf der Straße

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Bereits in den frühen Morgenstunden begann in Havanna die Demonstration zum 1. Mai (Quelle: Cubadebate).

In allen Städten des Landes haben sich heute mehrere Millionen Kubaner versammelt, um zum traditionellen „Tag der Arbeit“ auf die Straße zu gehen. Zu den Teilnehmern gehörten auch 1.700 ausländische Gäste aus 68 verschiedenen Ländern. Die zentrale Parade des Landes fand wie üblich in Havanna statt und stand dieses Jahr unter dem Motto: „Unidad y eficiencia por nuestro Socialismo“ (span.: „Einheit und Effizienz für unseren Sozialismus“).

Entsprechend dem Slogan steht die Kundgebung ganz unter dem Zeichen der aktuellen Reformen und dem neuen Arbeitsgesetz, das letztens auf dem Kongress des kubanischen Gewerkschaftsverbandes CTC beschlossen wurde. In über 80% der Basisorganisationen der CDRs (Komitees zur Verteidigung der Revolution) wurden Diskussionsrunden über den ersten Mai abgehalten. „Wir wollen eine Feier für alle, nicht nur für aktive Arbeiter, sondern auch für Rentner, Hausfrauen, Kinder und Studenten – so dass niemand zu Hause bleibt“, fasste Llanes Mestre, Vizekoordinator der CDRs, den Charakter der Aktivitäten zusammen.

Bereits um 7.30 Uhr gruppierten sich hunderttausende Arbeiter aus allen Sektoren der Wirtschaft in Blöcken, um mit ihren Betriebskollektiven zum Zug über den Revolutionsplatz anzutreten. Wie im verganenen Jahr waren dabei auch Arbeiter aus dem Privatsektor ausdrücklich beteiligt, in diesem Jahr sind Mitglieder der neu entstandenen Kooperativen hinzugekommen. Auch über 50.000 Jugendliche und Studenten waren in Havanna auf der Straße, um für die Freilassung der Miami Five zu demonstrieren. Präsident Raúl Castro, Fernando und René Gonzalez sowie viele andere gesellschaftliche Verantwortungsträger wohnten der Parade auf der Ehrentribüne vor dem Denkmal José Martís bei.

Die knapp zweistündige Parade in Havanna war nicht nur die größte des Landes, sondern auch die weltweit größte Maidemonstration. Doch auch andere kubanische Städte beteiligten sich massiv an dem Feiertag: In Santiago de Cuba waren 600.000 Menschen auf der Straße, in Matanzas waren es 300.000, Holguín zählte 250.000 Teilnehmer. In Camagüey nahmen über 200.000 Meschen an der Demonstration teil, ebenso in Cienfuegos und Sancti Spíritus. Auch in kleineren Städten wie Baracoa oder Viñales feierten die Menschen den Tag der Arbeit. Zum Vergleich: In Moskau waren heute etwa 100.000 Menschen auf dem Roten Platz versammelt.

Die Organisatoren zeigten sich über den Ablauf der Feierlichkeiten zufrieden, bei konstanten Teilnehmerzahlen konnte ihren Angaben zu Folge gegenüber den vergangenen Jahren eine bessere Organisation der Veranstaltungen erreicht werden. Die Parade in Havanna wurde live im Fernsehen übertragen und von einer zeitnahen Berichterstattung der kubanischen Onlinemedien flankiert.

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Zentrale Parade auf dem Revolutionsplatz in Havanna (Quelle: Cubadebate).

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Bilder von Fidel und Raúl Castro waren heute keine Seltenheit (Quelle: Cubadebate).

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Ebenfalls nicht zu klein geraten waren die Feierlichkeiten in Santiago de Cuba, der zweitgrößten Stadt des Landes (Quelle: Trabajadores).

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Auch in kleineren Städten erfreut sich der 1. Mai großer Beliebtheit, wie hier in Baracoa… (Quelle: RadioBaracoa).

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… oder in Sancti Spíritus (Quelle: Escambray).