Auf dem Weg in die Informationsgesellschaft

Kubas Telekommunikationsversorger will noch in diesem Jahr mobiles Internet anbieten (Quelle: Cubadebate)

Havanna/Genf. Kuba will die Digitalisierung des Landes massiv vorantreiben. Im Rahmen des Kongresses Informática 2018 treffen seit Anfang der Woche zahlreiche kubanische und internationale Experten in Havanna zusammen, um über die nächsten Schritte auf dem Weg zur Informationsgesellschaft zu beraten. Neben dem flächenmäßigen Ausbau des Internetzugangs standen dabei auch Themen wie E-Governance, E-Learning, freie Software, mobiles Internet und Digitalfernsehen auf der Agenda. Firmen unter anderem aus Japan und China stellen ihre Produkte vor.

Mayra Arevich, Chefin der staatlichen Telekommunikationsgesellschaft Etecsa, gab am Montag auf dem Kongress einen Überblick über den Stand des Internetausbaus auf der Insel. Demnach gibt es derzeit 1.651 öffentliche Zugangspunkte, davon 673 Wifi-Hotspots, 207 staatliche Internetcafés und 771 Zugänge in Hotels und Postbüros. Bis Ende 2017 hatten sich mehr als 5,3 Millionen Nutzer beim Internetversorger registriert, darüber hinaus wurden 27 Millionen Zugangskarten zum Preis von einem CUC (konvertibler Peso, entspricht rund 81 Euro-Cent) pro Stunde verkauft.

Auch beim Ausbau der Privatanschlüsse gibt es Fortschritte zu verzeichnen. Nach dem erfolgreichen Ende der Pilotphase im letzten Herbst wurden im Rahmen von „Nauta hogar“ bereits mehr als 27.000 kubanische Haushalte ans weltweite Netz angeschlossen, davon 12.700 allein in diesem Jahr. 95 Prozent der Kunden nutzen den günstigsten Tarif mit einem MBit Downstream (entspricht DSL 1.000), der für 15 CUC im Monat angeboten wird. Dieses Jahr sollen weitere 52.000 private Internetanschlüsse sowie 150 neue Wifi-Hotspots hinzukommen.

Als weiteres Ziel nannte Etecsa den Ausbau des mobilen Internets. „Havanna verfügt heute bereits über vollständige 3G-Abdeckung, derzeit wird in anderen Regionen daran gearbeitet zunächst 47 Prozent der Landesfläche damit zu versorgen“, sagte Arevich. Das neue Angebot wird in der ersten Jahreshälfte starten, Informationen zu den Tarifen liegen noch nicht vor. Bis zum Jahr 2020 soll mindestens jeder zweite kubanische Haushalt mit Internet versorgt sein.

Kuba will sich im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie jedoch nicht allein auf den Ausbau des Internetzugangs beschränken, sondern auch eigene Softwaredienstleistungen aufbauen. So werden seit vergangenem Jahr chinesische Laptops nach dem Baukastenprinzip auf der Insel hergestellt, die mit der heimischen Linux-Distribution Nova ausgestattet sind. Staatliche Institutionen wie Banken, der Zoll sowie Bildungs- und Kultureinrichtungen entwickeln verstärkt eigene Handy-Applikationen. Viele Behördengänge sollen künftig durch digitale Angebote vereinfacht werden oder entfallen, ein entsprechendes Pilotprojekt läuft dazu in der Provinz Pinar del Río. Eine von der Universität Camagüey entwickelte Software zur Verwaltung von Kulturerbestätten wurde jüngst auf dem WSIS, dem Weltgipfel zur Informationsgesellschaft ausgezeichnet, der jedes Jahr von den Vereinten Nationen in Genf abgehalten wird. Kuba war in den vergangenen Jahren bereits mehrfach für Softwareentwicklungen ausgezeichnet worden.

Auch im Bankensektor soll angesichts der bevorstehenden Währungsreform die Digitalisierung vorangetrieben werden. Im Rahmen der E-Governance-Initiative will die Regierung bargeldloses Bezahlen mittels EC-Karten und Handy-Apps weiter verbreiten. Derzeit stehen den rund vier Millionen Kartenbesitzern lediglich 936 Geldautomaten zu Verfügung, deren Zahl soll jährlich um rund ein Fünftel zulegen.

Die Anfänge von Netzwerken und Internet in Kuba reichen zurück bis ins Jahr 1983: Via Satellitenverbindung nach Moskau hing Kuba am dortigen IASnet. Im selben Jahr wurde das kubanische Netzwerkinstitut Cenia und 1987 die Jugendcomputerklubs gegründet, die zu einer gleichmäßigen Verbreitung von PC- und Internetkenntnissen auf der Insel führen solllten. Bis Mitte der 1990er Jahre entwickelte sich Kuba zu einer der „führenden Kräfte des Netzwerkens in der Karibik“, bestätigt der US-amerikanische Informatiker Larry Page. Die US-Blockade verhinderte jedoch den Anschluss an die Unterseekabel in der Karibik. Kuba war auf teure Satellitenverbindungen angewiesen, die über geringe Bandbreite verfügten und verlor zunehmend den Anschluss an die weltweite Entwicklung. In den 2000er Jahren konzentrierte das Land sich vor allem auf den Ausbau des eigenen Intranets, das mit dem „EcuRed“ über eine eigene Enzyklopädie mit über 100.000 Artikeln verfügt. Der Ausbau des Zugangs zum Internet stagnierte jedoch, und die hohen Preise machten es für die meisten Kubaner unerschwinglich.

Das änderte sich nach der erfolgreichen Inbetriebnahme des venezolanischen Unterseekabels Alba-1 im Jahr 2014. Kuba konnte seinen Zugang zum weltweiten Netz seitdem deutlich verbreitern. Seit 2015 gibt es auf der Insel eine Berufsvereinigung für Informatiker, im Februar 2017 verabschiedete die Regierung ein langfristiges Programm zur Digitalisierung der Gesellschaft.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

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US-Abgeordnete für freie Reisen nach Kuba

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Sprach sich in einem NYT-Leitartikel dafür aus, das Reiseverbot nach Kuba außer Kraft zu setzen: Senator Charles Schumer (Quelle: Schumer.senate.gov)

New York. Die nordamerikanischen Senatoren Charles Schumer und Kirsten Gillibrand von der Demokratischen Partei der USA unterstützen ein Gesetzesvorhaben, das das Verbot von Reisen nach Kuba außer Kraft setzt. Dies berichtete unlängst die Tageszeitung „New York Times“ (NYT).

Schumer, die Nummer drei in der Hierarchie der Demokratischen Partei im Senat, und Gillibrand, die den Sitz von Hillary Clinton bei deren Ausscheiden aus dem Senat eingenommen hatte, schließen sich der Mehrheit der US-Amerikaner an, die das Verbot ablehnen und der Meinung sind, dass eine Reise auf die größte Antilleninsel „unnötig schwierig und teuer“ sei, wie Schumer in einem Leitartikel der NYT schreibt. Dieses einzigartige Verbot, dem sich die US-Bürger ausgesetzt sehen, habe keinen Sinn und sei zu einer Zeit, in der es darum gehe, die Bindungen zwischen beiden Ländern zu erweitern, besonders fehl am Platz. Wie Schumer weiter ausführt, ist ein zu Beginn dieses Jahres von Senatoren beider Parteien – Demokraten und Republikanern – vorgelegtes Projekt, die das Reiseverbot außer Kraft setzen wollen, der „würdevollste Versuch“ in einer ganzen Reihe von Gesetzesinitiativen, die im vergangenen Dezember durch die Entscheidung Präsident Barack Obamas zur Wiederherstellung diplomatischer Beziehungen mit Havanna in Gang gesetzt wurden.

Das von Jeff Flake, einem Republikaner aus Arizona und von Patrick Leahy, einem Demokraten aus Vermont, eingebrachte Gesetzesvorhaben, hat 43 Mitunterstützer. Gillibrand und Schumer werden nun ebenfalls unterschrieben.

Die NYT bringt andererseits auch Initiativen anderer Abgeordneter zur Sprache, die versuchen, den Annäherungsprozess zu Kuba zu bremsen und Maßnahmen zur Verlängerung und sogar zur Intensivierung der Sanktionen anzustoßen.

In den kommenden Wochen werden die Abgeordneten von Senat und Repräsentantenhaus ihre Sichtweisen der Politik gegenüber Kuba in Einklang bringen müssen, da sie bereits die Jahresbilanz der auswärtigen Hilfe aushandeln, zu der auch Mittel zur Eröffnung der US-amerikanischen Botschaft auf der Insel gehören.

Der NYT zufolge zeigen Meinungsumfragen, dass die Mehrheit der US-Amerikaner besseren Beziehungen positiv gegenüber steht. Der Kongress dürfe, wie das Blatt unterstreicht, nicht länger warten, um seinen Beitrag zu leisten.

von Klaus E. Lehmann / Amerika21

Fehlkalkulation der Exilkubaner im US-Kongress

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Die exilkubaniche US-Abgeordnete Ros-Lehtinen bei der Heritage Foundation (Quelle: ros-lehtinen.house.gov)

Washington. Der Kongress der Vereinigten Staaten wird die Streichung Kubas von der Terrorliste nicht verhindern. US-Präsident Barack Obama hatte kürzlich auf der Grundlage eines Gutachtens seines Außenministeriums wie erwartet entschieden, den sozialistischen Karibikstaat nicht länger auf der Liste der den Terrorismus unterstützenden Staaten zu führen. Der Kongress hat als außenpolitisch relevante Institution die Möglichkeit, dieses Ansinnen abzulehnen, benötigt dafür aber innerhalb von 45 Tagen eine Zweidrittelmehrheit. Alle Beteiligten in Administration und Kongress bereiteten sich dem Vernehmen nach auf umfängliche parlamentarische Winkelzüge vor. Nun aber erklärte eine der einflussreichsten exilkubanischen Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus, Ileana Ros-Lehtinen, am Mittwoch in einem Interview: „Wir können es nicht mehr rückgängig machen. Wir erhielten gerade die Einschätzung der Parlamentsjuristen: Es ist ein No-Go.“

Die Republikanerin aus Florida begründet ihren Verzicht auf eine Behinderung offiziell mit Rechtsgutachten, die dies nahelegen würden. Eine gewisse Unklarheit ergibt sich demnach aus dem 1996 in Kraft getretenen Helms-Burton-Gesetz, das die US-Blockade gegen Kuba verschärfte. Sie erklärte: „Als wir das Gesetz formulierten, haben wir festgelegt, dass das Embargo in der Gesetzgebung verankert wurde, sodass es nur durch ein Gesetz des Kongresses aufgehoben werden kann. Aber wir haben nicht einmal die Auflistung Kubas als staatlicher Unterstützer des Terrorismus einbezogen, weil dies kaum thematisiert wurde, so wurde darum kein Aufhebens gemacht.“

Gegenüber dieser formalen Begründung gibt es Stimmen, die vermuten, dass Ros-Lethinen und ihre Anhänger feststellen mussten, dass sie keine Mehrheit für eine Ablehnung erreichen würden. Tatsächlich lässt sich derzeit eine starke Besuchswelle von US-Entscheidungsträgern nach Kuba beobachten. Gouverneure, Abgeordnete und Konzernmanager verhandeln in Havanna über mögliche Kooperationen. Sollte die Streichung Kubas von der Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten erfolgen, würden dadurch einige Restriktionen für den internationalen Handel mit Kuba gelockert sowie offizielle Entwicklungshilfe der USA für Kuba möglich werden.

Gleichwohl bereitet Ros-Lehtinen mit Unterstützung von bislang 35 Abgeordneten Gesetzentwürfe vor, um die Verhandlungen mit Kuba zu blockieren. Eines der weiteren umstrittenen Themen sind die Pläne des Außenministeriums und des Weißen Hauses zur Eröffnung einer US-Botschaft in Havanna, die 1961 geschlossen worden war. Die Finanzmittel hierfür müssen vom Kongress gebilligt werden, und hier setzen die gegen die Annäherung eingestellten Exilkubaner im Kongress an.

von Edgar Göll / Amerika21

Kongressabgeordnete kritisieren „Cuban Adjustment Act“

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Kubanische Migranten auf dem Weg nach Key West, Florida (Quelle: The New York Times)

Nach der Ankündigung der diplomatischen Wiederannäherung zwischen Kuba und den USA im vergangenen Dezember, liegt auch das Thema Migration auf dem Verhandlungstisch. Mehrere US-Kongreßabgeordnete und Juristen haben nun die Abschaffung des „Cuban Adjustment Actgefordert, der seit 1966 die Einwanderung von Kubanern in die USA regelt. Auch die New York Times bezog Stellung gegen die Regelung.

Das Gesetz, welches in einer Hochphase des Kalten Krieges entworfen wurde, war ursprünglich dazu gedacht politisch verfolgten Kubanern Asyl in den USA zu gewähren. Demnach kann jeder Kubaner, unabhängig davon auf welchem Weg er die Vereinigten Staaten erreicht, nach einem Jahr und einem Tag einen permanenten Wohnsitz erlangen. Nach fünf Jahren wird den kubanischen Einwanderern die amerikanische Staatsbürgerschaft gewährt.

Der kubanoamerikanische Kongressabgeordnete Carlos Curbelo von den Republikanern kritisierte jüngst den Missbrauch des Gesetzes, das kubanische Immigranten bevorzugt: „Die Vereinigten Staaten haben eines der wahrscheinlich historisch liberalsten Migrationsgesetze angeboten, und zweifellos wird dies systematisch missbraucht.“ Der Bezirksausschuß des Countys „Miami-Dade“ forderte vom Kongress die Überprüfung des Gesetzes. Viele Kubaner würden als Wirtschaftsflüchtlinge in die USA kommen und nicht politisches Asyl suchen.

Seit der Ankündigung vom 17. Dezember, die diplomatischen Beziehungen mit Kuba zu normalisieren, hat sich die Zahl der illegalen Flüchtlinge drastisch erhöht. Der amerikanische Zoll meldete für das letzte Quartal 2014 die Ankunft von 8.624 Kubanern, 60 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. 481 Kubaner wurden im Dezember auf offener See von der Küstenwache aufgegriffen, 117 Prozent mehr als im Dezember 2013. Insgesamt kamen 2014 über 22.000 Kubaner als Flüchtlinge in den USA an, während 40.000 mit Touristenvisum einreisten.

Der „Brain-Drain“ stellt für Kuba ein erhebliches Problem dar. Immer mehr ausgebildete Fachkräfte kehren dem Land den Rücken, in den vergangenen Jahren hat sich die Auswanderung stetig erhöht. Seit der Ankündigung vom Dezember befürchten viele auf der Insel ein baldiges Ende der liberalen Migrationspolitik seitens der USA und wollen deshalb noch rechtzeitig ihren Fuß in der Tür haben. Während die US-Delegation bei den Verhandlungen in Havanna ein Ende des „Cuban Adjustment Acts“ kategorisch Ausschloß, ist die politische Diskussion in den USA bereits neu entfacht.

Im Zuge gestiegener Einwanderung aus Mittelamerika wird die Bevorzugung kubanischer Migranten immer schwerer vermittelbar. Viele sind dabei der Ansicht, dass es sich nur noch um eine Frage der Zeit handelt, bis die gesetzliche Bevorzugung kubanischer Einwanderer abgeschafft wird. „Dieses Gesetz ist ein Ausreißer“, kommentierte Guillermo J. Grenier, Soziologe an der Universität von Florida. „Es hängt nur noch herum und bettelt weggetreten zu werden wie eine Piñata.“

Die Werte der Revolution

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Plenum zur Erneuerung der kubanischen Kultur auf dem Kongress der UNEAC (von links: Magda Resik, Direktorin von Habana Radio, Julián Gónzalez Toledo, Kulturminister des Landes und Miguel Díaz-Canel, kubanischer Vizepräsident. Quelle: Cubadebate).

Am 10. bis 12. April  tagte in Kuba der VIII. Kongress der Vereinigung kubanischer Schriftsteller und Künstler (UNEAC). Zentrales Thema war der Erhalt und die Weitergabe der Werte der Revolution an die jüngere Generation, sowie die damit verbundene Erneuerung der Kulturpolitik. „Unsere größte Herausforderung ist der Kampf gegen die Pseudokultur die mit der Begeisterung für den Konsumismus einhergeht“, fasste der kubanische Vizepräsident Díaz-Canel die Aufgabe der Kulturschaffenden zusammen. Der Kongress war dabei von lebhaften Debatten über Geschichte, Gegenwart und Zukunft der kubanischen Kultur und ihrer jeweiligen Rolle geprägt.

Verlust von Werten und Identität

„Die Einheit war und wird auch weiterhin die grundlegende Strategie der kubanischen Revolution sein, aber wie wir wissen besteht sie nicht aus homogenem Denken, sondern aus der möglichen Konklusion verschiedener Sichtweisen“, erklärte Díaz-Canel vor den 320 Delegierten die grundlegende Denkweise, mit der Werte erhalten und erneuert werden sollen. Zu viel Formalismus, zu knappe Mittel und zu viele administrative Maßnahmen haben in den letzten Jahrzehnten zu einem Verlust der kulturellen Identität geführt, zu einer Entfremdung des Kulturangebots von den Bedürfnissen des Volkes und damit einhergehend zum Aufstieg von „Niveaulosigkeit und Mittelmäßigkeit“, wie es ein Delegierter ausdrückte.

Nach dem Ende der Sowjetunion litten die kubanischen Kinos, Theater und Buchverlage unter massivem Sparzwang und konnten ihre Aufgabe vielerorts nur noch pro forma wahrnehmen. Hinzu kommen administrative Gängeleien durch die Ministeriumsbürokratie, unter denen viele unabhängige Kreative zu leiden haben. Das jüngste Beispiel war die Schließung der privaten 3D-Kinos Ende vergangenen Jahres, die zu massivem Unmut vor allem unter Jugendlichen geführt hat. Dabei will man gerade die junge Generation stärker in den Fokus der Kulturarbeit stellen, da sie für den Fortbestand der Revolution von transzendentaler Bedeutung ist.

Bereits vor einigen Monat hat deshalb Fernando Rojas, stellvertrendender Kulturminister, die Regulierung der 3D-Kinos gegenüber einem generellen Verbot als bessere Option hervorgehoben. Auf dem UNEAC-Kongress wurde folgerichtet ein neues Kinogesetz gefordert, dass die Aufführung von Kulturfilmen und kubanischen Produktionen zu günstigen Preisen fördern soll, dabei aber gleichzeitig auch den internationalen Trends und neuen Technologien Rechnung trägt. Das Fernsehprogramm soll künftig weiter diversifiziert und qualitativ verbessert werden.

„Das erste was es zu retten gilt, ist die Kultur!“

„Wir können und müssen den Geschmack der Bevölkerung beeinflussen: Nicht mit Verboten, die nur zum Gegenteil des gewünschten führen; sondern mit der Erarbeitung einer kohärenten Politik, die alle staatlichen Institutionen gebündelt zum Einsatz bringt, inklusive des Bildungssystems“, sagte Díaz-Canel in seiner Rede. In diesem Zusammenhang hob der Vizepräsident mehrmals die Notwendigkeit einer stärkeren Institutionalisierung hervor: nur mit einer abgestimmten Arbeit aller Einrichtungen könne der Kultursektor wiederbelebt und das Erbe der Revolution gesichert werden. Dabei müsse ausländischen Einflüssen zuvorgekommen werden, um die Geschichte des Landes und die Werte des Sozialismus besser zu kommunizieren. In den verschiedenen Wortmeldungen der Delegierten wurde dabei oft Bezug auf Fidels Ausspruch zu Beginn der Sonderperiode genommen: „Das erste was es zu retten gilt, ist die Kultur!“.

Kuba befindet sich derzeit in einer ähnlichen Zeit der Zäsur; die Erkentnis, dass eine Erneuerung des Wirtschaftssystems auch auch mit einer notwendigen Erneuerung des gesellschaftlichen Überbaus einhergeht, hat sich durchgesetzt: „Wir müssen Entwicklung und Wirtschaftswachstum suchen, aber mit einer Seele voller Gefühl und Spiritualität. Dies wird durch die Rettung der Kultur erreicht, was auch die Rettung des Landes, der Revolution und des Sozialismus bedeutet. Das verlangt von uns, jeden Tag effizienter in der Verteidigung der nationalen Identität und den authentischen Werten der kubanischen Kultur zu sein“, erklärte Díaz-Canel auf der Schlußtagung des Kongresses.

Bündelung aller Massenorganisationen

Diese „nationale Identität“ besteht für die kubanische Regierung vor allem aus dem humanistischen Gedankengut José Martís, der Kenntnis der kubanischen Geschichte sowie dem Leben von sozialistischen Werten wie Solidarität, Anstand, Respekt und Ehrlichkeit. Der schleichende Verlust dieser Tugenden wurde bereits vergangenen Sommer von Raúl Castro hervorgehoben, seine deutlichen Worte schlugen sich in der Folgezeit nieder in einer Kampagne gegen „soziale Disziplinlosigkeiten“, mit der alle kubanischen Massenorganisationen zusammen mit den CDRs direkt in den Nachbarschaften versuchen, auf die Leute zuzugehen. Diese Kampagne soll nun Schritt für Schritt ausgedehnt werden, um die Erneuerung sozialistischer Werte zu gewährleisten.

Erreicht werden soll die Erarbeitung einer kohärenten Kulturpolitik im Rahmen einer Arbeitsgruppe, deren Fortschritte regelmäßig überprüft werden sollen. Vorgesehen ist unter anderem die Stärkung der Kulturfunktionäre auf den unteren Ebenen sowie die Förderung von Stadthistorikern in den Provinzen, zur Restaurierung des kolonialen Erbes und Erhalt urbaner Lebensqualität ohne Gentrifizierung. Die bildende Kunst soll sich des weiteren durch ihre Verkaufserlöse besser finanzieren können. Einzelne Wortmeldungen forderten eine stärkere Einbindung kleiner Privatunternehmer in den Sektor. Wie so oft nach den Kongressen kubanischer Massenorganisationen, ist zunächst noch wenig konkretes bekannt. Jedoch steht die Verabschiedung eines neuen Presse- und Kinogesetzes im kommenden Jahr bevor.

Die UNEAC-Delegierten bestätigten den geachteten Schriftsteller Miguel Barnet als Vorsitzenden ihrer Organisation. Noch interessanter war die Neubesetzung des Kulturministers im Vorfeld des Kongresses. Der ebenfalls angesehene Abel Prieto übte dieses Amt von 1997 bis 2012 aus, zog sich dann jedoch aus privaten Gründen zurück. Ihm folgte für zwei Jahre der eher uncharismatisch wirkende Rafael Bernal, der wohl eher eine Übergangslösung darstellte. Sein Nachfolger wurde am 6. März dieses Jahres Julián Gónzalez Toledo (52), der im Unterschied zu Bernal über 20 Jahre Berufserfahrung im Kultursektor verfügt. Womöglich sollte damit auch für eine kürzere Leitung der Kulturschaffenden in die Ebene der Politik gesorgt werden.

Toledo zeigte sich erfreut über die Debatten der Delegierten, die die Schule und Familie als wichtigste Quelle zur Vermittlung von Werten bezeichneten. Gerade den Kindern und Jugendlichen soll verstärkt Aufmerksamkeit geschenkt werden, um die Bildungseinrichtungen in ihrer Rolle als „Zentren der Wertevermittlung“ zu stärken. Die Zukunft der kubanischen Revolution, ohne die Protagonisten der historischen Generation, könne nur mit einer intakten Sozialstruktur erreicht werden. Die Weitergabe und Erneuerung revolutionärer Werte soll durch alle Teile der Gesellschaft erfolgen, die gerade in Zeiten wirtschaftlicher Veränderungen ihre Gemeinsamkeiten bewahren müssen. Kein Strohfeuer, sondern kontinuierliche Arbeit und Selbstkritik werden die Grundpfeiler sein, um das geistige Erbe des Sozialismus und der Revolution weiterzugeben. Kubas Lehrer und Journalisten, die Schauspieler und Musiker sowie alle Kulturschaffenden des Landes brauchen jetzt die geeigneten Mittel, um diese Mammutaufgabe anzugehen.

XX. Kongress des kubanischen Gewerkschaftsbundes verschiebt sich

Der für diesen Herbst geplante XX. Kongress des kubanischen Gewerkschaftsbundes CTC (Central de Trabajadores de Cuba) wird sich auf das erste Trimester 2014 verschieben. Dies wurde am 25. Mai auf dem 93. Plenum des CTC beschlossen, berichtete die Granma. Auf der Sitzung wurde ebenso ein Organisationskomitee zur Vorbereitung auf den Kongress gewählt, das aus 15 Mitgliedern besteht.

Beim kommenden Kongress soll ein neues Arbeitsgesetz verabschiedet werden, dass den aktuellen Bedingungen von nicht-staatlicher Tätigkeit Rechnung tragen soll und eine wichtige juristische Grundlage für die weitere Vertiefung der Wirtschaftsreformen wird. Salvador Valdés, Vorsitzender des CTC, erklärte auf der Sitzung, dass die Verschiebung des Termins notwendig war, da es Verzögerungen bei der Diskussion des Entwurfs des neuen Arbeitsrechts gab. Der XX. Kongress würde richtungsweisend für die künftige Arbeit in Kuba sein, weshalb nun die Kader besser ausgebildet werden um die Diskussion mit den Arbeitern voranzutreiben.

Die anstehende Debatte soll offensichtlich nicht durch einen zu engen Zeitplan abgewürgt werden, dennoch besteht die Notwendigkeit des neuen Arbeitsgesetzes. Deshalb hat sich das Organisationskomitee selbst eine organisatorische Roadmap gegeben, um zu Beginn des Jahres 2014, am 75. Jahrestag der Gründung des CTC, zum Kongress vorbereitet zu sein.