Arbeitstreffen zwischen Kuba und den USA

Cuba US

In Havanna fand das dritte diplomatische Arbeitstreffen zwischen Kuba und den USA statt (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Am Montag hat in der kubanischen Hauptstadt das dritte diplomatische Arbeitstreffen zwischen Kuba und den USA stattgefunden. Bei den Gesprächen ging es um „spezifische Themen in Zusammenhang mit dem Prozess der Wiederherstellung diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern“. Dies gab das kubanische Außenministerium in einem kurzen Pressestatement bekannt, wobei sich beide Seiten über die Details in Schweigen hüllten.

Die US-Chefunterhändlerin Roberta Jacobson traf dabei abermals auf ihre kubanische Kollegin Josefina Vidal. Obwohl für das Treffen ein offener Zeitplan vorgesehen war, endeten die Gespräche bereits nach einem Tag. Die Kubaner hoben dabei das „professionelle Klima“ der Sitzung hervor. Man werde als Teil des diplomatischen Prozesses auch in Zukunft die Kommunikation aufrecht erhalten.

Seit der diplomatischen Wiederannährung zwischen Kuba und den USA vergangenen Dezember gab es zwei Gesprächsrunden zwischen hochrangigen Diplomaten beider Länder. Sie fanden im Januar und Februar in Havanna und Washington statt. Bei dem zweiten Treffen wurde vereinbart, einige Themen wie die Marinegrenzen und Menschenhandel auf gesonderte Expertengruppen auszulagern, die sich mittlerweile bereits teilweise getroffen haben.

Bei den offiziellen Gesprächsrunden war es ein wichtiges Ziel der USA, noch vor dem Panama-Gipfel im April eine offizielle Botschaft auf der sozialistischen Insel zu eröffnen. Von kubanischer Seite hingegen wurde die Streichung von der US-Liste der Terrorunterstützer als eine Hauptforderung bezeichnet.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

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Erste Verhandlungen USA-Kuba beendet

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Die Leiterinnen der Gesprächsdelegationen: Roberta Jackson (USA, links) und Josefina Vidal (Kuba, rechts). Quelle: Voice of America

Havanna. Die USA und Kuba haben die erste Gesprächsrunde zur Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen in der kubanischen Hauptstadt Havanna beendet. Die Chefunterhändlerin der US-Delegation, Roberta Jacobson, erklärte, es sei trotz bestehender Differenzen zu Fortschritten gekommen. Kuba setzte sich bei den Verhandlungen dafür ein, von einer Liste von Staaten gestrichen zu werden, die nach Meinung der USA den Terrorismus unterstützen.

Die Wiedereröffnung der US-Botschaft war eines der dringlichsten Ziele der US-amerikanischen Delegation. Zu einem konkreten Ergebnis kam es jedoch nicht. „Dieser Prozess hat die Herstellung zivilisierter Beziehungen zwischen zwei Ländern mit profunden Meinungsverschiedenheiten zum Ziel“, kommentierte die kubanische Verhandlungsführerin Josefina Vidal. Dennoch hätten die Gespräche in einem „respektvollen, professionellen und konstruktivem Klima“ stattgefunden. Sie sollen in Kürze fortgesetzt werden.

Einen Tag nach den Gesprächen sorgte die Leiterin der US-Delegation jedoch bereits für Aufsehen, als sie mehrere kubanische Oppositionelle in die Residenz von Jeffrey DeLaurentis, dem Leiter der US-Interessenvertretung in Havanna, zum Frühstück einlud. Unter den Gästen befand sich auch Jose Daniel Ferrer, Gründer der „Patriotischen Union Kubas“ (UNPACU). Im Zuge eines Deals mit den USA wurden jüngst einige Dutzend Aktivisten der Gruppe freigelassen. Kritik kam dagegen von einer anderen Oppositionsgruppe, die der Einladung demonstrativ fernblieb.

Berta Soler, Vorsitzende der auch aus den USA finanzierten Oppositionellengruppe „Damen in Weiß“ begründete ihren Boykott der Veranstaltung gegenüber der Nachrichtenagentur AFP mit der unzureichenden Pluralität der eingeladenen Personen. Die USA würden Aktivisten bevorzugen, die mit der US-Politik gegenüber Kuba einverstanden sind.

Auch von Regierungsseite kam es zu Kritik an dem Treffen, das als Einmischung in die innere Angelegenheiten angesehen wurde. „Diese kleine Gruppe vertritt nicht Interessen der gesamten kubanische Gesellschaft und des kubanischen Volkes“, sagte Vidal gegenüber dem US-Fernsehsender MSNBC.

Während des Treffens hatte die Ankunft des russischen Spionageschiffs „Viktor Leonow“ für kurzzeitige Aufregung gesorgt. Dabei betonte Russland, dass der Besuch schon lange vorher geplant gewesen sei. Auch die USA gaben sich gelassen: „Es ist nicht beispiellos, es ist nicht ungewöhnlich, es ist nicht alarmierend“, kommentierte ein Funktionär des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums. Reporter vor Ort konnten keine ungewöhnlichen Aktivitäten auf dem Schiff feststellen, das kurz nach der Ankunft für Familienbesuche geöffnet wurde. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte bereits vor einigen Wochen die mögliche Lockerung der Blockade gegen Kuba begrüßt. Der Besuch Wladimir Putins vergangenen Sommer beweise, „dass unsere strategische Partnerschaft mit Kuba gefestigt ist“.

von Marcel Kunzmann / Amerika21