Díaz-Canel in New York: bereit für Zeiten ohne Blockaden

Am gestrigen Freitag besuchte Kubas Präsident den „Ground Zero“ in New York (Quelle: Cubadebate)

Bei seinem mehrtägigen Antrittsbesuch in den Vereinigten Staaten im Rahmen der jährlichen Sitzungswoche der Vereinten Nationen absolviert Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel derzeit ein umfangreiches Programm. Seit Fidel Castros New York-Besuch 1960 ist wohl kein kubanisches Staatsoberhaupt mehr eine so intensive Agenda in den USA angegangen. Dabei traf Díaz-Canel mit zahlreichen Vertretern von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen. Neben Meetings mit Repräsentanten des Landwirtschaftsministeriums, Googles CEO Eric Schmidt und Kongressabgeordneten beider Parteien war dabei auch Zeit für eine Rede in der Riverside Church in Harlem sowie ein Treffen mit dem Schauspieler Robert de Niro.

Es ging in New York nicht nur um Diplomatie, sondern auch Wirtschaftsfragen prägten die erste US-Reise des kubanischen Präsidenten. Am Donnerstag traf Díaz-Canel auf Vertreter der Handelsmission des US-Landwirtschaftsministeriums (NASDA). Trotz der US-Blockade kann Kuba im Rahmen einer Ausnahmeregelung seit dem Jahr 2000 bestimmte Agrarprodukte aus den USA einkaufen, allerdings nur gegen Barzahlung. Die US-Agrarlobby will dies ausdehnen und fordert bereits seit Jahren die Aufhebung der Blockade. „Wir unterstützen voll und ganz den Ausbau des landwirtschaftlichen Handels mit Kuba und denken, dass das Embargo aufgehoben werden müsste“, sagte der Chefunterhändler der Mission, Jeff Witte. „Wenn wir Lebensmittel kaufen, denken wir an 11 Millionen Menschen, unsere gesamte Bevölkerung. Das ist kein Markt, den man verschmähen sollte“, fügte Díaz-Canel hinzu.

Ein weiteres hochrangiges Meeting fand auf Einladung von Googles CEO Eric Schmidt statt. Es war das zweite Treffen Díaz-Canels mit dem Google-Chef, der bereits im Juni nach Havanna gereist war. Diesmal nahmen jedoch auch Vertreter zahlreicher anderer US-Technologiefirmen Teil, unter anderem Connectify, Mapbox, Virgin Group, AirBnB, Revolution, Twitter, Microsoft, Bloomberg und Cresta. Bei dem Treffen, an dem von kubanischer Seite auch die Minister für Kommunikation und Außenhandel vertreten waren, hob Díaz-Canel die Bedeutung der Digitalisierung für sein Land hervor. Diese sei eine Priorität seiner Regierung, welche durch die US-Blockade noch immer unterlaufen werde.

Im Rahmen des US-Besuchs wollten die Kubaner offenbar auch die politische Wassertiefe in den Vereinigten Staaten unter Trump abstecken. Mehrmals traf sich Díaz-Canel mit Abgeordneten beider Parteien im Senat und Kongress sowie mit Vertretern und des US-Außenministeriums. Kuba sei bereit zum Dialog auf Augenhöhe und willens die Beziehungen mit den USA zu verbessern, so die Botschaft aus Havanna.

Díaz-Canel bei seiner Rede in der Riverside Church in Harlem (Quelle: Cubadebate)

In New York ließ es sich Díaz-Canel dabei nicht nehmen, auch der Riverside Church im Stadtteil Harlem einen Besuch abzustatten. In jener Kirche hatte einst Martin Luther King den Vietnamkrieg verurteilt. Später hielten hier unter anderem Fidel Castro und Nelson Mandela Reden. In diese Tradition hat sich nun auch Díaz-Canel eingereiht, wobei zur großen Überraschung aller Beteiligten auch Venezuelas Präsident Nicolás Maduro der Kirche einen unangemeldeten Besuch abstattete. „Die kubanische Revolution wird die gerechte Sache der Völker weiter unterstützen, das Recht der Völker zu träumen und eine bessere Welt zu errichten – es ist möglich!“, sagte Díaz-Canel in seiner Rede in der Kirche. Später traf sich Kubas Präsident mit Priestern und Vertretern des nationalen Kirchenrats der USA, welche das Staatsoberhaupt herzlich begrüßten.

Am Freitag traf Díaz-Canel schließlich auf Einladung des Schauspielers Robert de Niro auf verschiedene Vertreter von Kunst und Kultur der Vereinigten Staaten. Dabei lud er die Künstler ein, ihre besten Werke in Kuba zu zeigen und dazu beizutragen, die Völkerfreundschaft zwischen Kuba und den USA aller politischen und ideologischen Barrieren zum Trotz weiter auszubauen. Bei dem Meeting waren unter anderem die Produzentin Jane Rosenthal, der Rapper Q-Tip und der Musiker Chris Martin zugegen. Später stattete Díaz-Canel dem „Ground Zero“ einen Besuch ab, jenem Ort, an dem einst die am 11. September 2001 zerstörten Zwillingstürme des „World Trade Centers“ standen. „Es ist ein sehr symbolischer Ort, und die Anwesenheit eines Kubaners hier bedeutet eine Ehrerbietung gegenüber den Opfern“, erklärte der Präsident gegenüber Pressevertretern.

Der ausgedehnte US-Besuch des neuen kubanischen Präsidenten zeigt, dass Havanna den Verschärfung der Sanktionen unter Trump zum Trotz die unter Obama erreichten Ergebnisse bei der Verbesserung der bilateralen Beziehungen weiter konsolidieren und ausbauen will. Dabei verbittet sich auch Kubas neue Regierung, wie die Reden des Präsidenten bei den Vereinten Nationen klar gemacht haben, jede Einmischung in innere Angelegenheiten. Kuba ist bereit zu Gesprächen auf Augenhöhe, die aktuell jedoch wenig wahrscheinlich sind. Indes versuchten die Kubaner den Gesprächsfaden mit den zahlreichen der Insel wohlgesonnenen Vertretern in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nicht abreißen zu lassen und können dabei auch auf die Unterstützung in Teilen der US-Bevölkerung zählen, die mehrheitlich kein Interesse am Fortbestand der jahrzehntealten Wirtschaftsblockade hat. Ob dies zu konkreten Ergebnissen führen wird, ist offen. Kuba hat sich –  trotz aggressiver Töne aus Washington –  diese Woche in New York jedoch als unlängst bereit gezeigt für ein besseres, blockadefreies Verhältnis mit den USA.

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Kubas Präsident vor der UN-Generalversammlung: Kapitalismus bedroht Frieden

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel bei seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung am 26. September (Quelle: Cubadebate)

New York. Der Präsident von Kuba, Miguel Diaz-Canel, hält sich anlässlich der Eröffnung der diesjährigen Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung mehrere Tage in New York auf. Er nutzt seinen Aufenthalt für zahlreiche Treffen und Gespräche, unter anderem mit seinen Amtskollegen aus Ecuador, Iran, Kroatien, Mozambik und Peru. Darüber hinaus traf sich Diaz-Canel mit Direktoren führender US-Unternehmen aus dem Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie, die an einem Einstieg in den kubanischen Markt interessiert sind. Die Zusammenkunft fand auf Einladung von Eric Schmidt im Hauptsitz von Google statt. Führende Vertreter von Unternehmen wie VaynerMedia, Connectify, Mapbox, McKinsey Company, Virgin Group, AirBnB, Revolution, Twitter, Microsoft, Bloomberg und Cresta nahmen teil. Der Präsident wies darauf hin, dass die Computerisierung und Digitalisierung Kubas eine Priorität seiner Regierung sei, die US-Blockade jedoch ein Haupthindernis für schnellere und weitere Entwicklung darstelle.

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Kuba kritisiert neue Internet-Task-Force der USA

Botschaft der Vereinigten Staaten in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Kubas Außenministerium hat angesichts der Gründung einer „Internet-Task-Force“ eine formale Protestnote bei der US-Regierung eingereicht. Mit der Online-Einsatzgruppe will die US-Regierung nach offizieller Darstellung „den freien und unregulierten Informationsfluss“ auf der Insel fördern. Kuba wies dies als subversive Einmischung zurück. Kritik kam nun auch vom ehemaligen US-Spion Alan Gross, der mehrere Jahre auf Kuba inhaftiert war.

„Die Note des Außenministeriums fordert die US-Regierung dazu auf, ihre subversiven, interventionistischen und illegalen Handlungen gegen Kuba einzustellen und die kubanische Souveränität zu respektieren“, heißt es in einem Statement des Ministeriums. Dabei verwies Havanna auch auf die kritische Konnotation, die die Einrichtung einer „Task-Force“ innehat – der Begriff stammt aus dem militärischen Sprachgebrauch.

Auch der ehemalige US-Spion Alan Gross, der 2009 in Havanna verhaftet wurde, weil er dort im Auftrag des US-Auslandsgeheimdienstes CIA illegale Telekommunikationsnetzwerke installieren sollte, kritisierte die Pläne der Regierung von US-Präsident Donald Trump. „Bis die kubanische Regierung diese Art von Hilfe möchte, sollten die Vereinigten Staaten nichts unternehmen“, sagte Gross gegenüber Reuters: „Wir sollten aus unseren Fehlern lernen“. Er habe „auf die harte Tour gelernt, dass es illegal ist, Dinge auf Kuba zu verteilen, die teilweise oder vollständig von der US-Regierung finanziert sind“, so Gross weiter.

In den vergangenen Wochen riefen Kubas Medien viele weitere Beispiele für die Einmischung der US-Regierung in die Telekommunikation auf der Insel in Erinnerung, beispielsweise das 2014 aufgeflogene soziale Netzwerk „ZunZuneo“, welches vor allem zur Verbreitung regierungskritischer Inhalte genutzt wurde.

Das Außenministerium der USA hatte unlängst in einem Kommuniqué die Gründung der Task Force vermeldet, die demnach aus Mitarbeitern der Regierung sowie anderen Experten besteht. Die Gründung bezieht sich auf das Memorandum, das Präsident Donald Trump im Juni 2017 unter dem Titel „Stärkung der US-Politik gegenüber Kuba“ vorgestellt hatte. Die Aufgabe der Task Force besteht nach offiziellen Angaben darin, die technologischen Herausforderungen und Möglichkeiten zu untersuchen und einzuschätzen, mit denen der Internetzugang und unabhängige Medien in Kuba ausgeweitet werden könnten. Für Donnerstag dieser Woche ist ein erstes Planungstreffen angesetzt.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

EU-Außenbeauftragte: „Kuba wird niemals allein sein“

Die EU-Diplomatin Federica Mogherini (2. v. r.) lässt sich von Havannas Stadthistoriker Eusebio Leal (rechts) die Altstadt zeigen (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Am vergangenen Freitag ist auf Kuba ein zweitägiger Besuch der Vertreterin der Europäischen Union für Sicherheit und Außenpolitik, Federica Mogherini, zu Ende gegangen. Die Diplomatin traf auch mit Präsident Raúl Castro zusammen. Bei dem ersten Arbeitsbesuch nach Inkrafttreten des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit im vergangenen November wurde vor allem der Stand der Beziehungen zwischen Kuba und der EU erörtert. In scharfen Worten verurteilte Mogherini dabei auch die Wirtschafts- Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba.

„Unabhängig von den politischen Veränderungen in Washington, lautet die Nachricht die ich hier überbringe: die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kuba sind solide, stabil und vertrauensvoll“, versicherte Mogherini zu Beginn ihres Besuchs auf einer Konferenz im Universitätskollegium San Gerónimo in Havanna. „Wir stehen euch heute näher als jemals zuvor. Die Kubaner waren und werden niemals allein sein gegenüber denjenigen, die Mauern errichten und Türen schließen“, verwies Mogherini indirekt auf US-Präsident Donald Trump. Die Blockade sei „nicht die Lösung“, dies habe man auch gegenüber den USA erklärt.

Im Rahmen des zweitägigen Besuchs traf Mogherini mit zahlreichen kubanischen Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft zusammen, unter anderem mit Kubas Handelsminister Rodrigo Malmierca, Außenminister Bruno Rodríguez, Parlamentspräsident Esteban Lazo, Havannas Stadthistoriker Eusebio Leal und zum Abschluss schließlich auch mit Präsident Raúl Castro. Das Treffen fand in „freundschaftlicher Atmosphäre“ statt, kommentierte die Parteizeitung Granma. Castro und Mogherini hätten die „gute Entwicklung“ der Beziehungen hervorgehoben. „Drei Besuche in drei Jahren sind ein Zeichen beider Parteien die Beziehungen weiterzuentwickeln“, kommentierte Außenhandelsminister Malmierca die Visite der EU-Repräsentantin.

In den Gesprächen wurden die verschiedenen Aspekte des im November 2017 provisorisch in Kraft getretenen Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit erörtert. Im Februar soll erstmals ein neuer EU-Kuba-Rat auf Ministerebene in Brüssel zusammenkommen. Dabei werden auch Fragen wie die Visapflicht, Handelsabkommen sowie die langfristige Zusammenarbeit zwischen Kuba und der EU diskutiert werden. „Die Europäische Union ist ein wichtiger Handels-, Wirtschafts- und Kulturpartner. Wir sehen ein Potential in der Steigerung des Handels und bei den Investitionen im Rahmen der langfristigen Entwicklungspläne unseres Landes bis zum Jahr 2030“, sagte Außenminister Rodríguez. In naher Zukunft sollen Abkommen in Höhe von insgesamt 50 Millionen Euro auf den Gebieten der erneuerbaren Energien, der Landwirtschaft und des kulturellen Austauschs geschlossen werden. Das neue Vertragswerk löst den 1996 eingeführten „Gemeinsamen Standpunkt“ der EU gegenüber Kuba ab, der unter anderem einen Systemwechsel auf der Insel forderte und von der damaligen rechtskonservativen spanischen Regierung unter Ministerpräsident José María Aznar vorangetrieben wurde. Kuba hat diese Position stets als Einmischung in innere Angelegenheiten verurteilt.

In dem neuen Abkommen, welches neben den politischen auch die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Kuba und der EU auf eine neue Grundlage stellt, wurden kontroverse Themen als solche benannt, jedoch auch gegenseitiger Respekt und Souveränität als Grundlagen definiert. Die Abkehr von einer deutlichen Forderung nach einem Systemwechsel wurde vor allem von konservativen Regierungen in Osteuropa kritisiert, was zu Verzögerungen bei den mehr als zweijährigen Verhandlungen geführt hat. Nach dem provisorischen Inkrafttreten muss das Abkommen noch von den Parlamenten der 28 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Bisher haben lediglich sieben Länder zugestimmt, darunter auch die Bundesrepublik.

„Es gibt Unterschiede in unseren Visionen, aber die Bereitschaft zu Dialog und Zusammenarbeit besteht fort“, sagte Mogherini kurz vor ihrem Abflug in Havanna.

In Miami erntete Mogherinis Besuch indes scharfe Kritik von der exilkubanischen Dissidentengruppe „Forum für Rechte und Freiheiten“. In einer Erklärung verurteilte die Gruppe die neue Dialogbereitschaft der EU, da diese der kubanischen Regierung Legitimität verschaffe. Die neue US-Administration habe mit der Verschärfung der Sanktionen eine „effektive Wende hin zur Priorisierung der Menschenrechte“ vollzogen, während die EU bevorzuge, „der Diktatur volle Unterstützung zu leisten.“

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

Annäherung zwischen EU und Kuba trotz US-Blockade

Die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherini (rechts), und Kubas Außenminister Bruno Rodríguez sollen künftige Ratstreffen leiten (Quelle: EEA / Flickr)

Havanna/Brüssel. Mit dem Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit (PDCA) zwischen der EU und Kuba ist nach Auffassung des EU-Delegationsleiters in dem sozialistischen Karibikstaat, Alberto Navarro, ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen aufgeschlagen worden. In einem Interview mit der kubanischen Tageszeitung Granma sprach er über die ersten Schritte der Umsetzung des Abkommens zwischen dem sozialistischen Inselstaat und der EU. Das PDCA ist am 1. November in Kraft getreten, muss jedoch von den Parlamenten der 28 Mitgliedsstaaten genehmigt werden. Bislang wurde das Dokument von Deutschland, Bulgarien, Estland, Ungarn, der Slowakei und der Tschechischen Republik ratifiziert.

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Eskalation durch USA: Ausweisung 15 kubanischer Diplomaten aus Washington

Die kubanische Botschaft in Washington (Quelle: Radio Havana)

Washington/Havanna. Nachdem in den vergangenen Tagen bereits eine von der US-Administration betriebene Beschränkung der diplomatischen Beziehungen gestartet wurde, hat am Dienstag das US-Außenministerium 15 kubanische Diplomaten aus deren Botschaft in Washington ausgewiesen. Dabei hatte die kubanische Seite in mehreren Statements und Gesprächen von ungerechtfertigten, voreiligen und für beide Länder negativen Schritten abgeraten.

Nach Aussage eines hohen Beamten des US-Außenministeriums steht diese unilaterale Maßnahme in Zusammenhang mit den ungeklärten Gesundheitsbeeinträchtigungen, über die von Mitgliedern der US-Botschaft in Havanna berichtet worden war. Dies bedeute jedoch keine Veränderung der Politik gegenüber Kuba und auch keine Zuweisung der Verantwortung für diese Vorfälle. „Wir halten die diplomatischen Beziehungen aufrecht“, fügte der Beamte hinzu, aber dieser jüngste Schritt sei erfolgt, weil nach Auffassung der Regierung von Donald Trump Kuba dem Schutz des US-Personals auf der Insel nicht gerecht geworden sei. Außerdem werde damit die Funktionskapazität der diplomatischen Niederlassungen in den jeweiligen Hauptstädten ausgeglichen, nachdem am vergangenen Freitag die US-Regierung verkündet hatte, ihr diplomatisches Personal in Havanna um die Hälfte zu reduzieren.

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Fünf Kubaner unter den Verletzten von Barcelona

Es dürfte das erste Mal sein, dass mehrere Kubaner Opfer eines islamistischen Terroranschlags wurden (Quelle: Granma)

Nach dem Terroranschlag in Barcelona, bei dem am vergangenen Donnerstag 13 Menschen ums Leben kamen, drückte Kubas Präsident Raúl Castro sein Mitgefühl in einem Kondolenzschreiben an den spanischen König Felipe VI. aus. Unter den zahlreichen Verletzten waren auch fünf Kubaner, von denen sich zwei noch immer in medizinischer Behandlung befinden. Die Kubanische Botschaft in Madrid und das Konsulat in Barcelona steht bereits in Kontakt mit deren Familien.

Bei dem Anschlag am vergangenen Donnerstag fuhr ein Lastwagen in den beliebten Boulevard „Las Ramblas“. Dabei kamen mindestens 13 Menschen ums Leben. Während die Untersuchungen über die Hintergründe der mutmaßlichen Tätergruppe noch laufen, reklamierte der IS den Anschlag bereits für sich.

Die kubanische Botschaft wurde bereits kurze Zeit nach den Ereignissen informiert, dass sich auch fünf Kubaner unter den Verletzten befinden, erklärte Botschafter Eugenio Martínez gegenüber der Tageszeitung „Granma„. Die Zeitung titelte unter dem bei den Gedenkveranstaltungen in Barcelona gerufenen Motto „Wir haben keine Angst“. Es dürfte das erste Mal sein, dass mehrere Kubaner zum Opfer eines islamischen Terroranschlag wurden.