Kuba legalisiert Internetzugang über private Netzwerke

Mit der Öffnung der staatlichen Infrastruktur für Nachbarschafts-Netzwerke will Kuba den Internetzugang massiv erhöhen (Quelle: Cubadebate)

Der Sommer könnte den Kubanern in diesem Jahr nicht nur die alljährliche Touristenflut, sondern auch deutlich mehr Internet in die Häuser spülen. Dann tritt nämlich ein neues Gesetz in Kraft, welches private und nachbarschaftlich organisierte Netzwerke legalisiert. So könnten auch Straßen und Gemeinden, in denen bisher noch keine Hausanschlüsse verlegt wurden, an die Internetversorgung des staatlichen Anbieters ETECSA angebunden werden. Auch private Bars und Restaurants können ihren Kunden auf diesem Weg künftig WiFi anbieten. Kuba hat sich zum Ziel gesetzt, bis Ende 2020 mindestens jeden zweiten Haushalt mit Internet zu versorgen.

An vielen Orten auf Kuba existieren bereits seit einigen Jahren kleinere und größere private Netzwerke, welche vor allem zum Datentausch, für Chatgruppen und Spiele genutzt werden. Über Außenantennen erstrecken sie sich teilweise über ganze Straßenzüge hinweg. Das SNET“ in Havanna soll sogar rund 100.000 Nutzer zählen. Gelegentlich wird aber auch der nächste WiFi-Hotspot angezapft und für die Nachbarschaft verstärkt. Solche Anwendungen waren jedoch bisher illegal und nicht selten endete die teuer gekaufte Ausrüstung in der Asservatenkammer der lokalen Polizeistation. Das soll sich nun ändern: Kubas Kommunikationsministerium hat inzwischen die rechtlichen Regeln veröffentlicht, um solche bestehenden Netze zu legalisieren, und ruft dazu auf, umfassend von der Möglichkeit Gebrauch zu machen.

Private Netzwerke, welche auf Kuba schon vielerorts entstanden sind, können ab diesem Sommer legalisiert werden (Quelle: Cubadebate)

Voraussetzung ist, dass der Netzwerkadministrator, welcher auch Eigentümer der Wohnung mit der externen Antenne sein muss, eine Lizenz als lokaler Internetbetreiber beantragt. Diese kostet 10 Pesos (ca. 40 Eurocent) und ist für zwei Jahre gültig. Die Anwendungsmöglichkeiten sind vollkommen offen, kommerzielle Zwecke dürfen damit allerdings nicht verfolgt werden. Damit können prinzipiell beliebig große Netze, die auch kabelgebunden sein dürfen, über Häusergrenzen hinweg betrieben werden. Wer allein das Signal eines öffentlichen ETECSA-Hotspots verstärken will, bekommt für den selben Preis eine fünfjährige Lizenz. Für den Unterhalt eines häuslichen WLAN-Netzwerks ist ausdrücklich keine Genehmigung erforderlich. Auch der private Import von Routern und WiFi-Antennen wird nach Inkrafttreten des Gesetzes am 29. Juli möglich sein, die Beantragung kann online über die Seite des Kommunikationsministeriums erfolgen. Betrieben werden dürfen die Netze auf den Frequenzen zwischen 2.400 und 2.483,5 Mhz sowie 5725 bis 5850 MHz.

Kubas Regierung arbeitet bereits seit einigen Jahren mit Hochdruck am Ausbau des Internetzugangs und der Digitalisierung auf der Insel. Gab es im Jahr 2014 noch einige dutzend WiFi-Hotspots, zählt das Land heute 956 öffentliche Zugangspunkte, davon in jeder Gemeinde mindestens einen. Seit 2017 wurden 80.000 neue Hausanschlüsse verlegt. Die Preise für die WiFi-Hotspots wurden in mehreren Etappen auf 1 CUC pro Stunde reduziert. Seit Inbetriebnahme des mobilen Internets im Dezember 2018 nutzen heute rund zwei Millionen Kubaner das neue Angebot. Bis Ende des Jahres soll in jeder größeren Provinzstadt 4G-Geschwindigkeit verfügbar sein. Während drahtloser Internetzugang heute vielerorts auf Kuba bereits Realität ist, kommt der Ausbau der begehrten Hausanschlüsse nur schleppend voran. Die Förderung lokaler Nachbarschaftsnetzwerke könnte hierzu einen entscheidenden Impuls liefern, das selbstgesteckte Ziel zu erreichen, bis 2020 jeden zweiten kubanischen Haushalt mit Internet „en casa“ zu versorgen.

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Kuba beschreitet neue Wege in der Landwirtschaft

Auf Kuba sollen künftig gleiche Bedingungen für alle landwirtschaftlichen Produzenten herrschen, um die Produktion von Lebensmitteln anzukurbeln und Importe einzusparen (Quelle: Granma)

Mit einer weitreichenden Reform will Kubas Regierung künftig die Autonomie der rund 5.000 Agrarkooperativen des Landes steigern und damit die Produktion von Lebensmitteln ankurbeln. Ziel ist es, „gleiche Bedingungen für alle Produzenten herzustellen“, wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ berichtet. So dürfen die Genossenschaften künftig nach Erfüllung der Verträge mit dem Staat ihre Überschüsse frei vermarkten und erhalten größere Freiheiten im Management, Kleinbauern hingegen werden erstmals permanent neue Arbeitskräfte einstellen können.

Die neuen Rahmenbedingungen für Kubas Landwirtschaft sind bereits seit längerer Zeit in der Mache. Nach einer ersten gescheiterten Freigabe der Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse in den Jahren 2015/16, versucht Kubas Regierung nun einen zweiten Anlauf. Erklärtes Ziel der Agrarreform ist es, die Lebensmittelproduktion auf der Insel deutlich zu steigern, um teure Importe einzusparen und günstige Preise für die Verbraucher zu ermöglichen. In den vorangegangenen Jahren wurden bereits mehrere kleine Reformschritte auf Seiten der Produzenten unternommen, welche nun unter dem neuen „Gesetzesdekret 365 [Download]“ vereinheitlicht werden. Auch die Festpreise, die der Staat den Bauern für bestimmte Produkte bezahlt, wurden seitdem mehrfach angehoben. Begleitend dazu werden ab diesem Sommer in drei Provinzen die Preise für viele Agrarprodukte freigegeben.

So dürfen Landwirtschaftskooperativen künftig Arbeitskräfte unter Vertrag nehmen, auch wenn diese nicht Teil der Genossenschaft sind. Ebenso sollen auch private Kleinbauern, welche heute vor allem vom Staat gepachtete Flächen bewirtschaften, ihre Produktion mittels Vertragsarbeitern erweitern können. Alle Produzenten, egal ob Kooperative oder Kleinbauernhof, werden ihre Überschüsse dann an staatliche oder private Firmen sowie natürliche Personen direkt verkaufen können, ohne den bisherigen Umweg über die staatliche Abnahmefirma „Acopio“ oder andere Zwischenhändler. Traktoren und Maschinen sollen zudem unbürokratisch durch alle Akteure untereinander verliehen werden können.

Die Verträge mit dem Staat werden weiterhin die Grundlage für das gros der landwirtschaftlichen Produktion bilden. Diese sollen nun allerdings „auf Augenhöhe“ mit den staatlichen Agrarunternehmen ausgehandelt werden. Über die Höhe der Gewinnfonds sowie andere wirtschaftliche Entscheidungen soll in allen Kooperativen künftig ausschließlich durch die Genossenschaftsversammlung und „ohne jedwene externe Einflussnahme“ befunden werden, wie der Leiter für die Entwicklung des Genossenschaftswesens beim kubanischen Agrarministerium, Ricardo Monzón Novoa, am Dienstag im kubanischen Fernsehen erklärte. Bisher galten in den drei verschiedenen Genossenschaftstypen UBPC, CPA und CCS in dieser Hinsicht verschiedene Regeln. Besonders im Fokus stehen die ab 1960 entstandenen Kooperativen vom Typ CCS („Genossenschaften für Kredit und Dienstleistung“, span. „Cooperativas de Créditos y Servicios„), welche zu den produktivsten landwirtschaftlichen Erzeugern Kubas gehören. Sie sollen künftig von allen Funktionen entbunden werden, die nicht ihrer Hauptaufgabe“, also der Produktion von Lebensmitteln, dienen.

Darüber hinaus wird für die Kooperativen ein staatlicher Entwicklungsfond aufgelegt werden, der diese schrittweise rekapitalisieren soll. Ziel ist es, die Kooperativen künftig auch finanziell auf solide Füße zu stellen. Über die zu bildenden Rücklagen soll die Vollversammlung der Mitglieder entscheiden. Mit der steigenden Autonomie soll zugleich die kooperative Kultur in den Genossenschaften verstärkt werden, hierzu sollen entsprechende Schulungen Werte wie „Freiwilligkeit, gegenseitige Hilfe, ökonomische Selbstständigkeit, und Genossenschaftsgeist“ vermitteln. Im Rahmen der Digitalisierung von Verwaltung und Steuerprüfung werden die Genossenschaften dazu angehalten, ihre Verkäufe künftig über Bankkonten abzuwickeln.

Wie die „Granma“ betont, werden mit dem neuen Gesetz 365 wichtige Regeln der „International Co-operative Alliance (ICA)“ auf Kuba implementiert. Es soll 180 Tage nach der Veröffentlichung, also diesen November in Kraft treten. Viele Einzelmaßnahmen der letzten Jahre wurden darin zusammengefasst. Die schon seit längerem geplante Erweiterung der Autonomie für Kooperativen könnte noch in diesem Jahr umgesetzt werden. Dass das auch positive Auswirkungen auf die Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte haben könnte, zeigt das Beispiel der CCS-Genossenschaften, welche als Zusammenschluss von Kleinbauern traditionell über die größte Autonomie verfügen und heute zu den wichtigsten Produzenten gehören. Noch muss Kuba rund 80 Prozent seines Lebensmittelbedarfs importieren. Schrittweise allen natürlichen und juristischen Personen des Agrarsektors gleiche Bedingungen und gleichen Zugang zu Inputgütern zu garantieren, könnte sich als genau der richtige Schritt erweisen, um an diesem Zustand mittelfristig etwas zu ändern.

Menschliches Versagen brachte mexikanische Boeing über Havanna zum Absturz

Der Flugzeugabsturz am 18. Mai 2018 forderte 112 Todesopfer (Quelle: Granma)

Havanna. Fast ein Jahr nach dem Absturz einer Boeing 737-200 beim Start von Kubas Hauptstadtflughafen José Martí in Havanna hat die Untersuchungskommission am Donnerstag ihren Abschlussbericht veröffentlicht. Demnach war menschliches Versagen der Grund für das tragische Unglück, das am 18. Mai 2018 zum Absturz der aus Mexiko geleasten Maschine führte. 112 der 113 Insassen kamen dabei ums Leben, darunter alle Besatzungsmitglieder.

Wie die zuständigen Untersuchungsbehörden des kubanischen Instituts für zivile Luftfahrt (IACC) auf einer Pressekonferenz bekannt gaben, war der Absturz, der sich kurz nach dem Start der Maschine in Bodennähe ereignete, auf fehlerhafte Gewichtsberechnungen der Crew zurückzuführen. Dies führte zu einem Kontrollverlust während des zu steilen Aufstiegs. Technische Defekte an der Maschine konnten nicht festgestellt werden, auch habe der Absturz nichts mit den aktuellen Schwierigkeiten der Boeing 737 Max zu tun.

Zur Ermittlung der Absturzursache konnten die IACC-Ermittler auf die Daten beider Flugschreiber zurückgreifen, die erfolgreich geborgen und zur Auswertung in die USA geschickt wurden. „Dies ermöglichte es, Daten wie die Geschwindigkeit, Flugbahn, Höhe, Triebwerksleistung und mögliche technische Ausfälle mit Genauigkeit zu bestimmen“, wie das Nachrichtenportal Cubadebate berichtet. Neben kubanischen Ermittlern halfen auch US-amerikanische Spezialisten sowie Mitarbeiter der Firma Boeing bei der Auswertung der Daten. Der Flug mit der Nummer XA-UHZ sollte am 18. Mai von Havanna nach Holguín starten. Die staatliche Fluggesellschaft Cubana hatte das 39 Jahre alte Flugzeug von der mexikanischen Global Air geleast, auch die Besatzung stammte aus Mexiko.

In Folge des Unglücks wurde die gesamte zivile Luftfahrt auf Kuba einer umfassenden Überprüfung unterzogen. Zahlreiche Inlandsflüge wurden deshalb gestrichen. Inzwischen wurde jedoch der Normalbetrieb wieder aufgenommen. Kuba sucht heute neue ausländische Partner, um sein Angebot an Inlandsflügen weiter zu verbessern. (A21)

Neue Zugverbindung Havanna-Holguín startet im Sommer, erste Waggonlieferung aus China eingetroffen

Die ersten 56 der insgesamt 240 neuen Waggons trafen am Sonntag aus China ein (Quelle: jlorenzo1956 / Twitter)

Zugfahren wird auf Kuba schon bald deutlich komfortabler. Nach 13 Jahren nimmt auf der Insel erstmals wieder ein klimatisierter Intercity-Zug den regulären Betrieb auf. Die ersten 56 Waggons, welche auf der Strecke Havanna-Holguín eingesetzt werden, sind am Sonntag aus der Volksrepublik China eingetroffen. Die neue Verbindung soll bereits im August starten, doch auch andere Strecken werden profitieren. Derzeit laufen letzte Arbeiten an den Bahnhöfen von Havanna und Holguín, welche mit moderner Informationstechnik ausgestattet werden. In einigen Wochen sollen erste Testfahrten auf der Strecke beginnen, die mit 10 Zwischenhalten den Westen mit dem Osten der Insel verbindet. Der Preis, welcher laut vorläufigen Angaben umgerechnet 4,10€ für die erste Klasse beträgt, dürfte für viele Kubaner attraktiv sein.

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Díaz-Canel spricht ausländischen Unternehmern Garantien aus

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel im Gespräch mit ausländischen Unternehmern am Rande der Tourismus-Messe „FitCuba 2019“ (Quelle: Granma)

Im Kontext der jüngsten Verschärfung der Blockade durch die Vereinigten Staaten, stärkte Kubas Präsident Díaz-Canel den im Land tätigen Geschäftsleuten den Rücken. Bei einem Treffen mit ausländischen Investoren am Rande der Tourismusmesse „FitCuba“ versicherte er diesen, dass ihre Geschäfte im Rahmen der kubanischen Gesetze „rechtlich völlig abgesichert sind“, wie die „Granma“ berichtet.

Zugleich bedankte sich Díaz-Canel bei der internationalen Gemeinschaft für die Unterstützung im Kampf gegen die Blockadegesetze. Mit Blick auf die Inkraftsetzung des dritten Teils der „Helms-Burton“-Gesetze betonte er, es handle sich dabei um ein „Anti-Gesetz“, dass gegen internationales Recht sowie die Souveränität von Drittländern verstoße. Damit reagierte er auf die mehr als 1.000 Solidaritätsbekundungen aus über 86 Ländern, welche zwischenzeitlich ausgesprochen wurden, berichtet das Nachrichtenportal Amerika21.

Widerspruch gegen die Blockadeverschärfung wurde bereits durch die Regierungen Kanadas, Russlands, Mexikos, Chinas und der Europäischen Union angekündigt. Die EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, erklärte die extraterritoriale Anwendung der US-Sanktionen für illegal und forderte europäische Firmen zum Widerstand auf. Spaniens Regierung legte bereits einen fast 400 Millionen Euro schweren Fond auf, mit dem künftige iberische Investitionen auf Kuba sichergestellt werden sollen.

Mit den jüngsten Maßnahmen Washingtons wird US-Bürgern ermöglicht, Ansprüche auf nach dem Sieg der Revolution konfiszierte Eigentümer gerichtlich geltend zu machen. Zu den weiteren Bestandteilen der neuen Sanktionswelle zählt auch die Einschränkung der Limits für Geldüberweisungen nach Kuba auf 1.000 US-Dollar pro Quartal, womit eine wesentliche Erleichterung aus Zeiten der Obama-Administration wieder rückgängig gemacht wird. Darüber hinaus sollen neue Regeln den Personenverkehr zwischen beiden Ländern weiter einschränken.

Vier Monate nach dem Tornado in Havanna: die meisten Schäden sind beseitigt

Bis September soll der Wiederaufbau nach dem Tornado abgeschlossen sein, welcher Ende Januar über 8.000 Gebäude in Havanna beschädigte oder zerstörte (Quelle: Prensa Latina)

Gut vier Monate nachdem ein verheerender Tornado in der kubanischen Hauptstadt Havanna wütete, sind heute rund 80 Prozent der beschädigten Gebäude wieder instandgesetzt worden, wie die Nachrichtenagentur „Prensa Latina“ meldet. Die Windhose verwüstete in der Nacht auf den 28. Januar mehr als 1.000 Gebäude im Süden und Osten Havannas. Drei Menschen starben, während 172 Personen verletzt wurden.

Wie Havannas erster Parteisekretär, Luis Antonio Torres Iríbar, erklärte, konnten inzwischen 7.630 der 8.310 beschädigten Objekte, die allermeisten davon Wohnhäuser, repariert werden. Immer mit der Zielvorgabe die Dinge „besser als vorher“ zu hinterlassen, so Iríbar. Von den 1.068 Totalverlusten sind inzwischen 531 wieder aufgebaut worden. Die allermeisten der noch offenen Fälle (497) befinden sich im Stadtteil 10 de Octubre, 112 in der Gemeinde Guanabacoa, 63 in Regla, fünf in Cerro und zwei Gebäude müssen noch in Habana del Este wieder aufgebaut werden.

Trotz der wirtschaftlich schwierigen Situation in der sich das Land befinde, komme der Wiederaufbau gut voran und könne so planmäßig bis September abgeschlossen werden. Neben staatlichen Bauunternehmen sind auch private Bauarbeiter sowie Kooperativen an den Arbeiten zum Wiederaufbau beteiligt. Unterstützung erhält Havanna dabei aus fünf anderen Provinzen.

Kubas erstes staatliches Hostel eröffnet in Havanna

Kubas erstes staatliches Hostel bietet 63 klimatisierte Schlafplätze sowie Gastronomie (Quelle: ACN)

In Havannas Stadtteil Vedado wurde am Sonntag wurde unter Beisein von Tourismus-Minister Manuel Marrero das erste staatliche Hostel des Landes eröffnet. Das Projekt soll Teil der „ständigen Erneuerung des kubanischen Tourismus-Angebots“ sein und steht darüber hinaus im Kontext des anstehenden 500. Jubiläums der kubanischen Hauptstadt, wie die Lokalzeitung „Tribuna de La Habana“ berichtet. Neben drahtlosem Internetzugang verfügt die Einrichtung auch über einen Fahrradverleih.

Das „Hostel Vedado Azul“, wie die Herberge genannt wird, befindet sich in der Calle 2, Ecke 23 und 25 und wird von der staatlichen „Islazul“-Gruppe betrieben. Das Gebäude war ursprünglich ein Wohnhaus und wurde in den 1930er Jahren errichtet. Seit den 1970ern diente es staatlichen Einrichtungen als Herberge in Havanna. In den vergangenen 18 Monate wurde das Haus für eine Summe von 1,8 Millionen Pesos (CUP) umfangreich saniert und wird als Hostel ab sofort 24 Stunden am Tag geöffnet sein. 

Die 20 klimatisierten Zimmer, welche sich über zwei Etagen verteilen, sind mit Stockbetten ausgestattet und bieten insgesamt  63 Übernachtungsplätze. Darüber hinaus verfügt die Einrichtung wie international üblich über einen Gemeinschaftsraum, eine Bar mit Cafetería, sowie Internetzugang per WiFi. Außerdem können an der Rezeption Fahrräder ausgeliehen werden, mit denen sich Havanna erkunden lässt. Eine Übernachtung inklusive Frühstück soll 15 CUC (ca. 13 €) kosten.

Kubas Tourismusministerium arbeitet derzeit daran, seine Produktpalette für ausländische Besucher stärker zu diversifizieren. Die beliebten „Sonne und Strand“-Familienpakete in den Hotelanlagen sollen um Angebote im hochpreisigen Segment ergänzt werden. Die Eröffnung des ersten staatlichen Hostels auf Kuba deutet jedoch an, dass künftig auch Backpacker und Touristen mit kleinem Geldbeutel stärker berücksichtigt werden könnten, welche bisher vor allem auf private Casa Particulares zurückgreifen.

Die Eröffnung erfolgte unter Beisein von Havannas erstem Parteisekretär Luis Antonio Torres Iríbar (links) und Tourismusminister Manuel Marrero (mitte) (Quelle: ACN)

Gastronomie- und Gemeinschaftsbereich (Quelle: Tribuna)

Das Hostel verfügt über moderne sanitäre Einrichtungen und WiFi. Die 63 Schlafplätze verteilen sich auf Stockbetten in 20 Räumen (Quelle: Tribuna)

14 Angestellte sollen rund um die Uhr für den Betrieb der staatlichen Herberge sorgen (Quelle: Tribuna)