Kuba weitet Fahrzeugregistrierung auf 10 Jahre aus

Mit der Verdoppelung der Anmeldedauer für PKWs will Kubas Regierung Bürokratie abbauen (Quelle: Cubadebate)

Rund eine Woche vor dem Inkrafttreten der im Sommer angekündigten Neuregulierung des Taxiverkehrs von Havanna, gab das kubanische Innenministerium neue Regelungen für die Fahrzeuanmeldung bekannt. Demnach können Autos nach einmaliger Anmeldung künftig 10 statt wie bisher 5 Jahre auf Kubas Straßen unterwegs sein, technische Überprüfungen sind jedoch in diesem Zeitraum weiterhin geboten. Dies soll „unnötige Bürokratie“ vermeiden, wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ berichtet.

Nach Ablauf der 10 Jahre kann die Anmeldung wie bisher auch verlängert werden. Die Verdoppelung des Zeitraums soll es jedoch für Fahrzeughalter und Behörden einfacher machen, die PKWs auf der Straße zu verwalten indem die Frequenz der Behördengänge reduziert wird. Nächsten Montag soll in Kubas Hauptstadt Havanna ein neues Gesetz in Kraft treten, welches den Sammeltaxi-Verkehr neu regelt. Die privaten Taxifahrer können ab dem 8. Oktober beim Staat unter Vertrag gehen, wo sie 26 Haltepunkte entlang von 23 verschiedenen Routen zu festen Preisen bedienen müssen. Im Gegenzug erhalten sie Zugang zu verbilligten Ersatzteilen und Spritkontingenten.

Ein Liter Diesel soll für die Teilnehmer des Programms für lediglich 2 CUP (rund 8 Cent) erhältlich sein, ein Liter Benzin ab 0,40€. Damit will Kubas Regierung den Schwarzmarkt für Treibstoff austrocknen und ein attraktives Angebot für Taxifahrer und ihre Kunden schaffen. Die Teilnahme an dem Experiment ist zunächst freiwillig. Sollten sich die neuen Regelungen bewähren, könnte das Modell im ganzen Land Schule machen.

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Neues Dekret zur Kultur in Kuba sorgt international für Diskussion

Das Dekret 349 legt Verstöße in kulturpolitischen Angelegenheiten und bei der Erbringung von künstlerischen Dienstleistungen fest (Quelle: Dunia Álvarez Palacios, Granma)

Havanna. Mit einem neuen Gesetz will Kubas Regierung den Kunstbetrieb des Landes reorganisieren. Das Dekret 349, das im Dezember in Kraft treten wird, löst die bisherigen Regularien von 1997 ab. Es sieht unter anderem vor, dass künstlerische Darbietungen im öffentlichen Raum künftig nur mit einem Vertrag beim Kulturministerium erfolgen dürfen, das zunächst die Genehmigung erteilen muss. Damit will die Regierung unter anderem verhindern, dass Auftritte am Fiskus vorbei organisiert werden und führt zugleich Sanktionen gegen die Verbreitung von diskriminierenden Inhalten ein.

Mit der Neuregelung sollen „Qualität und ethische Werte“ bei öffentlichen Darbietungen sichergestellt werden, erklärte das Zentralorgan der regierenden Kommunistischen Partei, die Tageszeitung Granma. Das Gesetz definiere darüber hinaus „die anzuwendenden Mittel bei Verstößen gegen die Regularien.“ Dazu zählen laut dem Gesetzestext unter anderem die Verwendung audiovisueller Medien, welche gewalttätige oder pornographische Inhalte, Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe, Geschlecht, sexueller Orientierung, körperlicher Einschränkung sowie sexistische, obszöne oder vulgäre Sprache propagieren. Die unangemessene Verwendung patriotischer Symbole oder das Fehlen eines Vertragsabschlusses mit dem Ministerium gehören ebenfalls zu den sanktionierten Praktiken für Künstler.

In einem ausführlichen Artikel wurden in der Zeitung die Details des Gesetzes erklärt, wozu auch der Sanktionskatalog zählt. Darin wird zwischen „schweren“ und „sehr schweren“ Verstößen unterschieden, wobei das Fehlen einer Genehmigung bzw. Vertrags mit dem Kulturministerium in letztere Kategorie fällt. Zu den lediglich „schweren“ zählen unter anderem „jegliche Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen, welche die normale Entwicklung unserer Gesellschaft auf kulturellem Gebiet regeln.“ Die im Gesetz festgelegten Konsequenzen reichen jeweils von einer Geldstrafe von bis zu 2.000 kubanischen Pesos (etwa 70 Euro) bis zur Beschlagnahmung von Instrumenten und anderen Gegenständen durch Kontrollinspektoren, welche die Einhaltung der Verträge überprüfen und Kunstdarbietungen auch vor Ort beenden dürfen.

Auf Kuba stieß das Gesetz und die damit verbundenen Sanktionen nicht nur auf Zustimmung. Die oppositionelle Künstlerin Yanelys Núñez protestierte vor dem Kapitol in der Hauptstadt gegen das Gesetz, indem sie sich mit Kot beschmierte. Die Aktion, welche von zahlreichen Oppositionsmedien als „spontane Demonstration“ aufgegriffen wurde, reiht sich dabei in eine Reihe von Protesten ein. Núñez, die bereits 2016 von der New York Times als „sehr aktive Dissidentin“ gelobt wurde, gab zum Thema „Kunstfreiheit“ zuletzt Anfang September ein Interview mit dem argentinischen Onlineportal Infobae Cultura in den Räumen des rechtskonservativen Thinkthank „Zentrum für die Öffnung und Entwicklung Lateinamerikas“ (Centro para la Apertura y el Desarrollo de América Latina)“ in Buenos Aires. Andere kubanische Künstler hielten am Kapitol Schilder mit „No 349“ in die Kameras und übergaben Medienvertretern einen mehrseitigen Protestbrief gegen das Dekret, den sie dem Parlament, dem Kulturministerium und der Staatsanwaltschaft vorgelegt hatten. Andere warnten in den sozialen Medien vor einer „Kriminalisierung der Künstler“ und dem Verlust von künstlerischen Freiräumen. Von exilkubanischen Medien wurde das Gesetz erwartungsgemäß scharf kritisiert. Beim Dekret 349 handle es sich um eine „systematische Vorzensur“, erklärte die in den USA lebende Rechtsanwältin Laritza Diversent, die verschiedene Dissidentengruppen auf Kuba berät. Amnesty International mischte sich in die Debatte ein und kritisierte das Gesetz als „zu vage und weit gefasst.“ Deutschsprachige Medien titelten, ohne auf die Details der neuen Regularien einzugehen: „Kunstfreiheit in Kuba eingeschränkt – Zurück in die grauen Jahre“ (Taz), „Kuba dreht die Uhr zurück – ein neues Gesetz soll die Kunstfreiheit massiv beschneiden“ (Neue Züricher Zeitung), „Kuba: Künstler wehren sich gegen Zensur“ (Deutsche Welle).

Unterdessen verteidigten auf Kuba verschiedene Künstler das neue Gesetz in den Medien. Der Dichter und Schriftsteller Antonio Rodríguez Salvador erklärte, das Dekret 349 entspreche vielen Bedürfnissen der Künstler, indem es „Ordnung in das komplexe Gebiet der kommerziellen Kunstdienstleistungen“ bringe. Verträge können künftig nicht mehr am Ministerium vorbei geschlossen werden, womit diesem bisher wichtige Einnahmen entgingen.

„Die künstlerische und schriftstellerische Freiheit ist nicht Gegenstand des Dekrets“, schrieb der Autor und Kunstkritiker Pedro de la Hoz in einem Kommentar in der Granma. „Die Freiheit des künstlerischen Schaffens steht außer Frage, sie zählt zu den den unverhandelbaren Grundprinzipien der Kulturpolitik der Revolution.“ Das Gesetz richte sich lediglich gegen Formen rassistischer, homophober und anderer diskriminierender Inhalte einer „vulgären Kultur“, welche die Erniedrigung von Menschen zur Schau stelle, so de la Hoz. Sobald eine Kunstdarbietung in einem Nachtklub, einem Theater oder andernorts im öffentlichen Raum stattfinde, sei sie Gegenstand der Kulturpolitik des Staates. „Es kann nicht zwei, drei, hundert verschiedene Kulturpolitiken geben, sondern eine einzige, die offen, weit gefasst und inklusiv ist – aber kohärent umgesetzt wird, im staatlichen, wie im nicht-staatlichen Sektor“, so de la Hoz.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

Díaz-Canel in New York: bereit für Zeiten ohne Blockaden

Am gestrigen Freitag besuchte Kubas Präsident den „Ground Zero“ in New York (Quelle: Cubadebate)

Bei seinem mehrtägigen Antrittsbesuch in den Vereinigten Staaten im Rahmen der jährlichen Sitzungswoche der Vereinten Nationen absolviert Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel derzeit ein umfangreiches Programm. Seit Fidel Castros New York-Besuch 1960 ist wohl kein kubanisches Staatsoberhaupt mehr eine so intensive Agenda in den USA angegangen. Dabei traf Díaz-Canel mit zahlreichen Vertretern von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen. Neben Meetings mit Repräsentanten des Landwirtschaftsministeriums, Googles CEO Eric Schmidt und Kongressabgeordneten beider Parteien war dabei auch Zeit für eine Rede in der Riverside Church in Harlem sowie ein Treffen mit dem Schauspieler Robert de Niro.

Es ging in New York nicht nur um Diplomatie, sondern auch Wirtschaftsfragen prägten die erste US-Reise des kubanischen Präsidenten. Am Donnerstag traf Díaz-Canel auf Vertreter der Handelsmission des US-Landwirtschaftsministeriums (NASDA). Trotz der US-Blockade kann Kuba im Rahmen einer Ausnahmeregelung seit dem Jahr 2000 bestimmte Agrarprodukte aus den USA einkaufen, allerdings nur gegen Barzahlung. Die US-Agrarlobby will dies ausdehnen und fordert bereits seit Jahren die Aufhebung der Blockade. „Wir unterstützen voll und ganz den Ausbau des landwirtschaftlichen Handels mit Kuba und denken, dass das Embargo aufgehoben werden müsste“, sagte der Chefunterhändler der Mission, Jeff Witte. „Wenn wir Lebensmittel kaufen, denken wir an 11 Millionen Menschen, unsere gesamte Bevölkerung. Das ist kein Markt, den man verschmähen sollte“, fügte Díaz-Canel hinzu.

Ein weiteres hochrangiges Meeting fand auf Einladung von Googles CEO Eric Schmidt statt. Es war das zweite Treffen Díaz-Canels mit dem Google-Chef, der bereits im Juni nach Havanna gereist war. Diesmal nahmen jedoch auch Vertreter zahlreicher anderer US-Technologiefirmen Teil, unter anderem Connectify, Mapbox, Virgin Group, AirBnB, Revolution, Twitter, Microsoft, Bloomberg und Cresta. Bei dem Treffen, an dem von kubanischer Seite auch die Minister für Kommunikation und Außenhandel vertreten waren, hob Díaz-Canel die Bedeutung der Digitalisierung für sein Land hervor. Diese sei eine Priorität seiner Regierung, welche durch die US-Blockade noch immer unterlaufen werde.

Im Rahmen des US-Besuchs wollten die Kubaner offenbar auch die politische Wassertiefe in den Vereinigten Staaten unter Trump abstecken. Mehrmals traf sich Díaz-Canel mit Abgeordneten beider Parteien im Senat und Kongress sowie mit Vertretern und des US-Außenministeriums. Kuba sei bereit zum Dialog auf Augenhöhe und willens die Beziehungen mit den USA zu verbessern, so die Botschaft aus Havanna.

Díaz-Canel bei seiner Rede in der Riverside Church in Harlem (Quelle: Cubadebate)

In New York ließ es sich Díaz-Canel dabei nicht nehmen, auch der Riverside Church im Stadtteil Harlem einen Besuch abzustatten. In jener Kirche hatte einst Martin Luther King den Vietnamkrieg verurteilt. Später hielten hier unter anderem Fidel Castro und Nelson Mandela Reden. In diese Tradition hat sich nun auch Díaz-Canel eingereiht, wobei zur großen Überraschung aller Beteiligten auch Venezuelas Präsident Nicolás Maduro der Kirche einen unangemeldeten Besuch abstattete. „Die kubanische Revolution wird die gerechte Sache der Völker weiter unterstützen, das Recht der Völker zu träumen und eine bessere Welt zu errichten – es ist möglich!“, sagte Díaz-Canel in seiner Rede in der Kirche. Später traf sich Kubas Präsident mit Priestern und Vertretern des nationalen Kirchenrats der USA, welche das Staatsoberhaupt herzlich begrüßten.

Am Freitag traf Díaz-Canel schließlich auf Einladung des Schauspielers Robert de Niro auf verschiedene Vertreter von Kunst und Kultur der Vereinigten Staaten. Dabei lud er die Künstler ein, ihre besten Werke in Kuba zu zeigen und dazu beizutragen, die Völkerfreundschaft zwischen Kuba und den USA aller politischen und ideologischen Barrieren zum Trotz weiter auszubauen. Bei dem Meeting waren unter anderem die Produzentin Jane Rosenthal, der Rapper Q-Tip und der Musiker Chris Martin zugegen. Später stattete Díaz-Canel dem „Ground Zero“ einen Besuch ab, jenem Ort, an dem einst die am 11. September 2001 zerstörten Zwillingstürme des „World Trade Centers“ standen. „Es ist ein sehr symbolischer Ort, und die Anwesenheit eines Kubaners hier bedeutet eine Ehrerbietung gegenüber den Opfern“, erklärte der Präsident gegenüber Pressevertretern.

Der ausgedehnte US-Besuch des neuen kubanischen Präsidenten zeigt, dass Havanna den Verschärfung der Sanktionen unter Trump zum Trotz die unter Obama erreichten Ergebnisse bei der Verbesserung der bilateralen Beziehungen weiter konsolidieren und ausbauen will. Dabei verbittet sich auch Kubas neue Regierung, wie die Reden des Präsidenten bei den Vereinten Nationen klar gemacht haben, jede Einmischung in innere Angelegenheiten. Kuba ist bereit zu Gesprächen auf Augenhöhe, die aktuell jedoch wenig wahrscheinlich sind. Indes versuchten die Kubaner den Gesprächsfaden mit den zahlreichen der Insel wohlgesonnenen Vertretern in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nicht abreißen zu lassen und können dabei auch auf die Unterstützung in Teilen der US-Bevölkerung zählen, die mehrheitlich kein Interesse am Fortbestand der jahrzehntealten Wirtschaftsblockade hat. Ob dies zu konkreten Ergebnissen führen wird, ist offen. Kuba hat sich –  trotz aggressiver Töne aus Washington –  diese Woche in New York jedoch als unlängst bereit gezeigt für ein besseres, blockadefreies Verhältnis mit den USA.

Kubas Präsident vor der UN-Generalversammlung: Kapitalismus bedroht Frieden

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel bei seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung am 26. September (Quelle: Cubadebate)

New York. Der Präsident von Kuba, Miguel Diaz-Canel, hält sich anlässlich der Eröffnung der diesjährigen Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung mehrere Tage in New York auf. Er nutzt seinen Aufenthalt für zahlreiche Treffen und Gespräche, unter anderem mit seinen Amtskollegen aus Ecuador, Iran, Kroatien, Mozambik und Peru. Darüber hinaus traf sich Diaz-Canel mit Direktoren führender US-Unternehmen aus dem Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie, die an einem Einstieg in den kubanischen Markt interessiert sind. Die Zusammenkunft fand auf Einladung von Eric Schmidt im Hauptsitz von Google statt. Führende Vertreter von Unternehmen wie VaynerMedia, Connectify, Mapbox, McKinsey Company, Virgin Group, AirBnB, Revolution, Twitter, Microsoft, Bloomberg und Cresta nahmen teil. Der Präsident wies darauf hin, dass die Computerisierung und Digitalisierung Kubas eine Priorität seiner Regierung sei, die US-Blockade jedoch ein Haupthindernis für schnellere und weitere Entwicklung darstelle.

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Erster kubanisch-amerikanischer Pharmakonzern gegründet

Das kubanische Forschungsinstitut für Molekularimmunologie entwickelt unter anderem Medikamente gegen Krebs (Quelle: Cubadebate)

Am heutigen Mittwoch gab die kubanische Biotechnologiegruppe „Biocubafarma“ die Gründung des ersten US-kubanischen Pharmaunternehmens bekannt: die „Innovative Immunotherapy Alliance SA“ soll sich vor allem der Krebsforschung widmen und wird ihren Hauptsitz in der Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) haben, welche rund 50 Kilometer westlich von Havanna liegt.

Das neue Unternehmen wurde laut einer Pressemeldung der Unternehmensgruppe zwischen der 2012 gegründeten kubanischen Biotechnologiegruppe Biocubafarma und dem renommierten US-amerikanischen Roswell Park Comprehensive Cancer Center formiert. Das Roswell Park Institute arbeitet bereits seit mehreren Jahren unter anderem mit dem kubanischen Zentrum für Molekularimmunologie (CIM) bei der Studie verschiedener Medikamente zusammen. Unter anderem wurde dabei der von Kuba entwickelte CimaVax-EGF-Impfstoff gegen Lungenkrebs erprobt. Dieser wird seit 2017 im Rahmen von klinischen Studien auch US-amerikanischen Patienten verabreicht.

Das neue Joint-Venture ist das erste überhaupt zwischen einer kubanischen Firma und einer US-amerikanischen auf dem Gebiet der Biotechnologie und Medizin. Es soll der „wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern auf dem Gebiet der Krebsforschung sowie der Erforschung und Entwicklung neuer Medikamente“ dienen.  Ziel der „Innovative Immunotherapy Alliance SA“ ist vor allem die Entwicklung von Krebsmedikamenten, welche die Lebensqualität und Lebensdauer von Patienten verbessern können. Laut dem amerikanischen Roswell Institute seien die kubanischen Medikamente „sicher und geeignet für weitere Studien.“ Durch das Joint-Venture könnten neue kubanische Medikamente in Zukunft auch in den USA zur Behandlung zugelassen werden.

Neues Joint-Venture soll 70 Prozent des Glasflaschenbedarfs auf Kuba decken

Derzeit sind 37 Unternehmen in der 2014 gegründeten Sonderwirtschaftszone westlich von Havanna genehmigt (Quelle: Radio Reloj)

Vergangenen Mittwoch hat das kubanisch-italienische Joint-Venture „Vidrios Mariel S.A.“ grünes Licht zur Errichtung einer neuen Glasfabrik in der Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) bekommen. Die neue Anlage könnte nach ihrer Fertigstellung bis zu 70 Prozent des landesweiten Bedarfs an Glasflaschen für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie des Landes produzieren.

Die neue Fabrik, welche mit einer Investitionssumme von 90 Millionen Euro errichtet werden soll, könnte damit künftig einen entscheidenden Beitrag für die Glasproduktion auf Kuba liefern. Bisher müssen Glasverpackungen für Getränke, Konserven und andere Lebensmittel auf der Insel häufig importiert werden, was zusätzliche Kosten für die Devisenbilanz des Landes bedeutet. Wenn die neue Fabrik in zwei Jahren ihren Betrieb aufnimmt, könnte ein Großteil des Bedarfs in der 2014 eröffneten Sonderwirtschaftszone westlich von Havanna produziert werden.

Das Joint-Venture zwischen der italienischen „Nelson Servizis.r.l“ und der kubanischen Kapitalgesellschaft „Quimi SA“ hat zunächst eine Betriebserlaubnis für 20 Jahre. Quimi SA gehört zur staatlichen Unternehmensgruppe der kubanischen Chemieindustrie und fungiert bereits als Partner für vier andere Joint-Ventures. Die neue Glasproduktion soll neben der Belieferung der kubanischen Industrie und des staatlichen Großhandels auch für den Export produzieren.

Kuba will Erntekalender dem Klimawandel anpassen

Kubas Zuckersaison fällt in diesem Jahr mager aus (Quelle: La Demajagua)

Havanna. Das sozialistische Kuba wird in diesem Jahr wohl kaum mehr als eine Millionen Tonnen Rohrzucker produzieren, wie nach Schätzungen der staatlichen Holding „Azcuba“ bekannt wurde. Das schlechte Ergebnis hängt offenbar auch mit der mehrjährigen Dürre zusammen, welche die Insel bis zur Mitte dieses Jahres heimsuchte. Das Land sucht aus diesem Grund nach Möglichkeiten, den traditionellen Erntekalender der Zuckerindustrie den Bedingungen des Klimawandels anzupassen

Mit einem Endergebnis von wenig mehr als einer Million Tonnen Rohrzucker weist die kubanische Zuckerindustrie in der Saison 2017/18 das schlechteste Ergebnis seit Jahren aus. Lediglich die Saison 2009/10, welche mit einem Ergebnis von rund 1,1 Millionen Tonnen die niedrigste Produktion seit fast einem Jahrhundert markierte, ist damit vergleichbar. Damit kann Kuba zwar den lokalen Bedarf decken, dürfte jedoch empfindliche Einbußen bei den Exporterlösen verzeichnen.

Bei der Analyse der Erträge der letzten Jahre rückten dabei neben den üblichen Faktoren – veraltete Maschinen und Anlagen – die Folgen des Klimawandels in der Rangordnung auf. Erst diesen Sommer ging auf Kuba eine dreijährige Dürreperiode zu Ende, welche den fortschreitenden Rückgang der Zuckerrohrernte seit 2015 maßgeblich beeinflusste, nachdem sich die schwer gebeutelte Industrie zuletzt ab 2011 wieder zu erholen begann.

„Man muss den Einfluss des Klimas in den letzten Saisons und den Einfluss auf die Planung der Zuckerrohrernte untersuchen“, forderte Kubas Präsident Díaz-Canel im Gespräch mit der Tageszeitung Granma, dem Zentralorgan der regierenden Kommunistischen Partei „Die Jahreszeiten ändern sich, und wir müssen in der Lage sein, uns ihnen anzupassen“, so der 59-jährige. Nach dem Ende der Dürre machten schließlich die schweren Regenfälle Anfang des Jahres Probleme. Von den 53 Zuckermühlen, die für die Ernte vorgesehen waren, konnten aufgrund der Niederschläge lediglich 29 eingesetzt werden. Um den Folgen des Klimawandels besser begegnen zu können, forderte Díaz-Canel die Zuckerindustrie dazu auf, den traditionellen Erntezeitraum, der von November bis April reicht, gegebenenfalls anzupassen und nach hinten zu verlängern.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21