Kuba und Spanien verstärken wirtschaftliche Zusammenarbeit

Ministerpräsident Sánchez und Präsident Díaz-Canel in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Im Rahmen des Staatsbesuchs von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez auf Kuba haben beide Staaten eine ganze Reihe von Abkommen vereinbart, die erheblich zur wirtschaftlichen Entwicklung des sozialistischen Landes beitragen könnten. So will sich Spanien unter anderem an der Umrüstung der kubanischen Energieversorgung auf Flüssiggas und der Modernisierung des Transportsektors beteiligen. Des Weiteren haben Vertreter des Telekommunikationskonzerns Telefónica angeboten, den Internetzugang auf Kuba durch ein weiteres Unterseekabel zu verbessern.

Die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder wurden unter anderem im Rahmen eines Geschäftsforums in Havanna besprochen, an dem Vertreter der 250 in Kuba tätigen spanischen Unternehmen und 100 kubanische Repräsentanten teilnahmen. Dort sprach sich Sánchez für verstärkte Investitionen auf der Insel aus. „Spanien wird keine Anstrengungen scheuen, um seine Präsenz auf Kuba auf die Höhe der Freundschaft und des Respekts zu bringen, den Spanien gegenüber dem kubanischen Volk hat“, erklärte er.

Dafür stehen mehr als 415 Millionen Euro der kubanischen Altschulden zur Verfügung, die im Rahmen einer Neuverhandlung für gemeinsame Projekte auf Kuba reinvestiert werden sollen. Bisher konnten so neun neue Vorhaben auf den Weg gebracht werden, die von der Herstellung von Aluminiumverpackungen bis zur Fertigung von Baugerüsten reichen. Eine wesentliche Grundlage für die Entwicklung der Industrie soll der weitere Ausbau der 2014 eröffneten Sonderwirtschaftszone Mariel sein, in der bisher 42 Unternehmen aus 19 Ländern aktiv sind.

Die Umstellung der Energiematrix von Schweröl auf Flüssiggas und erneuerbare Energieträger zählt zu den größten langfristigen Vorhaben der kubanischen Investitionsplaner. Entsprechende Gespräche über die Errichtung einer Regasifizierungsanlage in der Bucht von Matanzas werden derzeit mit dem französischen Mineralölunternehmen Total S.A. geführt. Spanien könnte durch die Lieferung von Erdgas beteiligt werden.

Der Anschluss Kubas an ein Unterseekabel der Telefónica könnte darüber hinaus spürbar zur Entwicklung der digitalen Infrastruktur auf der Insel beitragen. Bisher kann Kuba aufgrund der US-Blockade lediglich über das 2013 fertig gestellte Alba-1-Kabel aus Venezuela sowie über die vorher genutzten schmalen Satellitenverbindungen auf das Internet zugreifen.

Neben den erwähnten Projekten wurden auch neue Handelsvereinbarungen geschlossen. So wird Spanien in Zukunft jede Woche rund 400.000 Hühnchen nach Kuba liefern, rund ein Drittel des landesweiten Bedarfs.

Laut der Nachrichtenagentur EFE gab es zudem eine Liste mit Investitionsprojekten, welche die kubanische Regierung speziell für spanische Firmen reserviert hatte. Neben einer Beteiligung an der Modernisierung des Schienenverkehrs, die derzeit unter Federführung russischer Partner durchgeführt wird, zählt hierzu auch der Unterhalt und Betrieb einiger Flughäfen sowie der Aufbau neuer Fabriken für Farben und Alkohol. Spanische und französische Firmen könnten auch beim geplanten Ausbau des internationalen Flughafens José Martí der Hauptstadt zum Zuge kommen.

Die meisten spanischen Unternehmen auf Kuba sind derzeit im Tourismussektor aktiv. Mit einer neuen Kreditcharge im Umfang von 40 Millionen Euro sollen diese nun in Zeiten schwacher Liquidität unterstützt werden. „Das ist neuer Sauerstoff in einem schwierigen Moment“, kommentierte der langjährige frühere Diplomat Carlos Alzugay, der unter anderem Kubas Botschafter bei der Europäischen Union war.

Im vergangenen Jahr legten die spanischen Exporte nach Kuba um 5,7 Prozent zu und belaufen sich derzeit auf 921 Millionen Euro. Spanien ist heute nach China und Venezuela der drittwichtigste Handelspartner Kubas. (A21)

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Kuba beginnt Zuckerrohrernte 2018/19

Bis Dezember soll der Großteil der 52 Zuckerrohrmühlen auf Kuba für die diesjährige Saison in Betrieb gehen (Quelle: Granma)

Im November beginnt auf Kuba die alljährliche Zuckerrohrernte. Nach der historisch schlechten Ernte der aktuellen Saison plant die Insel dieses Jahr mit 1,7 Millionen Tonnen wieder mehr Zucker zu produzieren. Den Anfang machte in diesem Jahr die Provinz Guantánamo, andere Provinzen des Ostens folgten.

„Schlechte Organisation und widrige Klimabedingungen“ nannte die staatliche Holding AZCUBA als Hauptgründe für das schlechte Ergebnis in diesem Jahr. In der Saison 2017/18 fiel das Endergebnis mit 1,1 Millionen Tonnen zum ersten Mal seit 2009/10 wieder historisch niedrig aus. Aufgrund bestehender Exportverträge konnte der heimische Bedarf in diesem Jahr nicht gedeckt werden, was das Land dazu zwang, erstmals seit vielen Jahren wieder Zucker auf dem Weltmarkt zuzukaufen. Ursprünglich plante Kuba mit dem Wiederaufbau der einst prestigeträchtigen Zuckerindustrie heute Ergebnisse von zwei bis drei Millionen Tonnen zu erzielen.

Dies soll sich im kommenden Jahr ändern. Bis Ende des Monats werden 17 der 52 Zuckermühlen den Betrieb aufnehmen. Der ehrgeizige Plan sieht vor, das schwache Ergebnis vom letzten Jahr um gut 50 Prozent zu steigern. Im Dezember werden 32 weitere Mühlen die Arbeit beginnen. Präsident Díaz-Canel rief dazu auf, die diesjährige Saison „besser und effizienter“ zu gestalten. Zuckerrohr war einst das wichtigste Exportprodukt Kubas. Mit historischen Spitzenwerten von rund 8 Millionen Tonnen zählte Kuba bis Ende der 1980er Jahre zu den größten Zuckerproduzenten weltweit.

Neue Apps aus Havanna sollen Digitalisierung des Landes vorantreiben

Webportal des neuen Instant-Messenger „toDus“ (Quelle: todus.cu)

Havannas Informatikuniversität UCI hat Anfang des Monats neue Softwareanwendungen vorgestellt, mit denen eigene Antworten auf die Digitalagenda des Landes gegeben werden sollen. Neben der neu entwickelten Suchmaschine „RedCuba“ speziell für kubanische Inhalte ist darunter auch ein eigens für die Insel entwickelter Messenger und Appstore.

toDus“ kann für Kubaner künftig das Teilen von Inhalten und Nachrichten mit Freunden und Familien deutlich vereinfachen. Der von der UCI entwickelte Messenger wird sich im Rahmen spezieller Nutzungspläne der Mobildaten optimal verwenden lassen, so die Entwickler. Die bisher gebräuchlichen Messenger wie Facebook, WhatsApp und imo haben häufig einen wenig optimierten Datenverbrauch. Mit der Streamingplattform „Picta“ hingegen soll auf Kuba erstmals eine zentrale heimische Plattform für audiovisuelle Inhalte geschaffen werden. Auch die Programme der Fernsehsender sollen bald über den Dienst angeboten werden. Mit dem weiteren Ausbau des Digitalfernsehens, der auch interaktive Inhalte mit sich bringt, soll der Streamingdienst dann bis in die Wohnzimmer der Insel gelangen.

Kubanischer Streamingdienst „Picta“ (Quelle: Cubadebate)

Mit „RedCuba“ existiert inzwischen eine Suchmaschine, die auf die Suche nach Inhalten des kubanischen Intranets spezialisiert ist. Damit soll neben der günstigen Recherche über das Intranet auch der Zugang zu Bürgerportalen der Gemeinden erleichtert werden. Um künftig alle heimisch entwickelten Apps unter einem zertifizierten Dach zu bündeln, soll mit der Plattform „Apklis“ ein kubanischer Appstore aufgebaut werden, der Zugriff auf alle kubanischen Apps ermöglicht.

Kuba arbeitet derzeit am Ausbau des Internetzugangs mittels mobilem Datennetz. Nach mehreren Testläufen im Sommer soll das Angebot zeitnah an den Start gehen. Mit „Nauta hogar“ sind seit letztem Jahr auch private Heimanschlüsse in rund einem Viertel der Haushalte möglich. Im Rahmen der Digitalisierung verspricht sich die Regierung auch künftig Behördengänge durch die Einführung digitaler Verwaltung und Bürgerportalen im Netz deutlich vereinfachen zu können. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel kündigte mehrfach an, die Digitalisierung des Landes und die Verbesserung der Internetversorgung zu einer Priorität seiner Regierung machen zu wollen.

USA veröffentlichen neue Sanktionen gegen Kuba

Das US-State Department hat seine Sanktionsliste gegen Kuba erweitert (Quelle: Commons)

Die US-Regierung hat vergangene Woche ihre Sanktionsliste gegen Kuba erweitert. Damit sind 19 neu eröffnete Hotels, sieben Einkaufszentren und fünf weitere staatliche Firmen auf die Liste der für US-Amerikaner verbotenen kubanischen Wirtschaftseinheiten hinzugekommen. Unter ihnen befindet sich auch das kürzlich eröffnete „Iberostar Grand Packard“ am Rande der Altstadt von Havanna. US-Bürger dürfen seit dem 15. November keinerlei Zahlungen an Firmen auf der Liste tätigen.

Mit den Sanktionen will die US-Regierung vor allem die profitabelsten Staatsfirmen Kubas angreifen, welche häufig dem Militär unterstehen und für einen Großteil der Deviseneinnahmen des Landes verantwortlich sind. Trotz einiger weiterhin bestehender Ausnahmegenehmigungen für Kuba-Reisen, sind US-Amerikaner von den meisten Angeboten auf der Insel ausgeschlossen. Dies führte im letzten Jahr zu einem starken Rückgang der US-Touristen auf Kuba.

Nach einigen Lockerungen unter der Obama-Administration nahm ab 2015 der Tourismus aus den USA drastisch zu, zeitweise zählten US-Amerikaner zur zweitgrößten Herkunftsgruppe unter den Kuba-Touristen. Mit der Veröffentlichung neuer Sanktionen unter Präsident Trump hat sich dies jedoch wieder geändert. Kubas Tourismussektor konnte in diesem Jahr nur ein leichtes Wachstum erzielen, es wird mit 4,75 Millionen Besuchern gerechnet. Im nächsten Jahr plant Kuba jedoch deutliche Einnahmensteigerungen von rund 17 Prozent, die mit einem neuen Besucherrekord von 5 Millionen einhergehen sollen. Vor allem der Tourismus aus europäischen Ländern wie Deutschland, Großbritannien, Spanien und Russland konnte in den vergangenen Jahren ungeachtet der US-Sanktionen weiter wachsen.

Info: Vollständige Sanktionsliste auf der Seite des State Department

Kubas Präsident Díaz-Canel kehrt zurück von Auslandsreise

Eintrag im Gästebuch der Verbotenen Stadt in Beijing (Quelle: Cubdebate)

Beijing/London et al. Nach knapp zwei Wochen hat Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel am Donnerstag seine Reise in mehrere Länder Europas und Asiens beendet. Zuletzt machte das Staatsoberhaupt halt in Großbritannien, wo er von Finanz- und Wirtschaftsminister Philip Hammond empfangen wurde und Gespräche mit Parlamentariern führte. Zuvor stattete er der Volksrepublik China sowie den sozialistischen Republiken Vietnam und Laos einen Besuch ab.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel am Grab von Karl Marx in London (Quelle: Cubadebate)

In London traf er sich außerdem mit 30 Vertretern der „Cuba Initiative“, die 1995 gegründet wurde, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und Kuba zu fördern. Zu den Mitgliedern der parlamentarischen Delegation mit denen sich Díaz-Canel traf zählte neben Wirtschaftsminister Hammond auch der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbin. Darüber hinaus blieb Zeit für einen Besuch des Highgate-Cementary, wo der kubanische Präsident einen Strauß am Grab von Karl Marx niederlegte.

Am ersten November startete Miguel Díaz-Canel seine dritte und bisher umfangreichste Auslandsreise als neuer kubanischer Staatschef. Der im April gewählte Präsident des Staats- und Ministerrats der Insel begann seine Reise nach einem Zwischenstopp in Paris mit einem Arbeitstreffen in Russland, bei dem er unter anderem auch auf Präsident Wladimir Putin traf. Anschließend reiste er mit seiner Delegation weiter nach Nordkorea, wo er dem Land erstmals seit Fidel Castros Visite 1986 als kubanischer Staatschef einen Besuch abstattete.

In China traf er anschließend nach einem Besuch in Shanghai in Beijing auf Staatspräsident Xi Jinping. „Das chinesische Volk wird niemals vergessen, dass Kuba unter Führung Fidel Castros als erste Nation der westlichen Hemisphäre diplomatische Beziehungen mit China aufnahm“, sagte Xi. Er erklärte, China sei bereit für ein „neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen.“ Man begrüße die Teilnahme Kubas an der „Belt and Road“- Initiative, dem chinesischen Infrastruktur- und Außenhandelsprogramm, das als „Neue Seidenstraße“ bekannt ist. Im Rahmen seines Beijing-Aufenthalts besuchte Díaz-Canel auch die Verbotene Stadt sowie das Mausoleum von Revolutionsführer und Staatsgründer Mao Zedong.

Díaz-Canel besuchte die Vietcong-Tunnel von Củ Chi in Vietnam (Quelle: Cubadebate)

In Vietnam wurde Díaz-Canel der Ho Chi Minh Orden, die höchste Auszeichnung des Landes verliehen. In Gesprächen mit KP-Generalsekretär Nguyen Phu Trong bekräftigten beide Staatschefs die engen Bande zwischen beiden Ländern, die aus Jahrzehnten der beiderseitigen solidarischen Unterstützung gewachsen seien. Es wurde vereinbart, den bilateralen Handel zwischen beiden sozialistischen Ländern bis zum Jahr 2022 auf über 500 Millionen US-Dollar zu verdoppeln. Im Rahmen seines Aufenthalts in Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt traf Kubas Präsident auf Vertreter des vietnamesischen Parlaments und stattete den einst vom Vietcong gebauten Tunneln in Củ Chi einen Besuch ab.

Am Sonntag wurde das kubanische Staatsoberhaupt in Laos von Präsident Bounnhang Vorachith empfangen. Das asiatische Land, das seit Dezember 1975 kommunistisch regierte Volksrepublik ist, zählt zu Kubas politischen Verbündeten. Im Rahmen des Besuchs wurden ebenso wie in China und Vietnam neue Verträge über bilaterale Kooperationen abgeschlossen, hier auf den Gebieten Bildung und Sport. (Amerika21)

Kuba plant Bildungszentrum zu Ehren Fidel Castros

Im November 2016 verstarb Kubas langjähriger Revolutionsführer und Staatschef Fidel Castro Rúz (Quelle: Radio Banes)

Havanna. Im Andenken an den 2016 verstorbenen Ex-Präsidenten und Revolutionsführer Fidel Castro schafft Kuba mit der „Cátedra Fidel“ eine Institution zur Bewahrung seines Denkens und Lebenswerkes. Der neue Lehrstuhl an der Universität Havanna und das zugehörige Zentrum sollen mit neuester Technologie ausgestattet werden und interaktive Informationen ermöglichen. Der Schwerpunkt werde auf Kinder, Jugendliche und junge Menschen gelegt, ohne jedoch die übrige Öffentlichkeit auszuschließen, so kubanische Medien.

Die Entscheidung für den Aufbau eines solchen Bildungszentrums wurde im Februar dieses Jahres getroffen. Fidel Castro hatte vor seinem Tod den Wunsch geäußert, keine Denkmäler in seinem Namen zu bauen oder Straßen und Institutionen nach ihm zu benennen. Die Nationalversammlung stimmte im Dezember 2016 für ein Gesetz, das dies in Ausnahmefällen ermöglicht. Die Institution wird in einem denkmalgeschützten historischen Gebäude im Viertel Vedado in Havanna unterkommen, das eigens für diesen Zweck umgebaut wird, wie im Rahmen der Ministerratskonferenz Ende Oktober bekannt gegeben wurde.

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Kuba zieht Gesundheitspersonal aus Brasilien ab

Mehr als 20.000 kubanische Ärzte waren im Rahmen des Programms „Mais Médicos“ seit August 2013 in Brasilien tätig, häufig in Gegenden, in denen bisher noch nie ein Arzt tätig war (Quelle: Agenda.com.br)

Das kubanische Gesundheitsministerium hat am heutigen Mittwoch in einer offiziellen Stellungnahme den Abzug des gesamten medizinischen Personals aus Brasilien bekannt gegeben, welches derzeit im Rahmen des 2013 gestarteten Programms „Mais Médicos“ in dem südamerikanischen Land tätig ist. Der Schritt kommt nur wenige Wochen, nachdem der neu gewählte brasilianische Präsident Jair Bolsonaro die einseitige Veränderung der Vertragsbedingungen ankündigte und mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Kuba drohte.

Die von der designierten Regierung Bolsonaro vorgeschlagenen Veränderungen seien „inakzeptabel und verletzen die seit Beginn des Programms bestehenden Garantien“, heißt es in dem Statement, welches die kubanische Regierung auf zahlreiche Kanälen und Sprachen verbreiten ließ. Derzeit sind über 9.000 kubanische Ärzte und Krankenpfleger in mehreren tausend Gemeinden des Landes tätig, zuvörderst in 34 indigenen Distrikten und zahlreichen favelas, in denen nicht selten niemals zuvor ein Arzt praktiziert hatte. Seit Beginn des Programms im August 2013 waren über 20.000 Kubaner in Brasilien tätig, welche in fünf Jahren mehr als 113 Millionen Patienten behandelten. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel betonte am Nachmittag in einer Botschaft auf Twitter den Altruismus und den humanistischen Geist der kubanischen Gesundheitskräfte und mahnte „solche menschlichen Gesinnungen zu respektieren und zu verteidigen.“

Trotz des Staatsstreichs gegen Dilma Rousseff im Jahr 2016 konnten die Vertragsbedingungen von der Regierung Temer weiterhin eingehalten werden. Der aktuelle Präsident Bolsonaro dagegen, welcher „mit direkten, despektierlichen und bedrohlichen Anspielungen“ gegen die kubanischen Ärzte vorgehe, habe nun den Inhalt der Verträge mit Kuba und der panamerikanischen Gesundheitsorganisation völlig infrage gestellt, was „die weitere Anwesenheit der kubanischen Ärzte verunmöglicht“, so Kubas Gesundheitsministerium. Bolsonaro kritisierte zuletzt die kubanischen Ärzte als „Sklavenarbeiter“, da der Großteil des Lohns an den kubanischen Staat entrichtet wird. Er zweifelte an der Eignung der Ärzte, forderte erneute Zulassungsprüfungen sowie die Abschaffung aller Zahlungen an den kubanischen Staat. Kubas Auslandsmissionen sind neben ihrem humanistischen Gehalt auch ein wichtiger ökonomischer Faktor für das Land. Dennoch verdienen im Ausland arbeitende Ärzte deutlich besser als ihre Kollegen auf der Insel.

Kubas Gesundheitsministerium betonte, dass das „Mais Médicos“-Programm in der Vergangenheit „die erfolgreiche Durchführbarkeit eines Programms der Süd-Süd-Kooperation“ demonstriert habe, welches zudem von den Vereinten Nationen als Beispiel für gute Praxis gelobt wurde. Insgesamt praktizierten seit 1959 bisher mehr als 400.000 kubanische Gesundheitsfachkräfte in 164 verschiedenen Ländern. Mehr als 35.000 angehende ausländische Mediziner konnten in Kuba ihr Studium absolvieren, die meisten davon aus Ländern des Globalen Südens. Noch vor wenigen Jahren waren über 30.000 Ärzte und Pflegekräfte allein in Venezuela im Einsatz. Ihre Zahl hat sich in den vergangenen Jahren jedoch drastisch reduziert, so dass nach den letzten Angaben des kubanischen Ärzteprogramms heute rund 11.300 Ärzte und Pfleger in 23 Ländern tätig sind, den Löwenanteil macht mit rund  9.000 Kräften Brasilien aus.

In unmittelbarer Reaktion auf den kubanischen Rückzug goss der designierte faschistische Präsident Bolsonaro weiteres Öl ins Feuer, indem er erklärte, interessierten kubanischen Ärzten politisches Asyl anzubieten. Verschiedene brasilianische Gemeindeorganisationen protestierten bereits gegen den Abzug der Ärzte, der praktisch das Ende des „Mais Médicos“-Programm für ihre Regionen bedeutet. Kubas Gesundheitsministerium gab indes bekannt, das Personal bereits ab dem 18. November und noch vor Ende des Jahres vollständig abzuziehen. Der Export von medizinischen Dienstleistungen zählt zu den wichtigsten Einnahmequelle des Landes. Obwohl in den vergangenen Jahren neue Kooperationen mit Ländern wie Katar und Angola entstanden sind, wird die Situation für Kuba in diesem Sektor immer schwieriger. Angesichts der hohen Akzeptanz der kubanischen Ärzte in Brasilien hofft Havanna darauf, dass die brasilianische Bevölkerung diesen drastischen Schritt verstehen wird, vor allem jedoch „wer die Verantwortung dafür trägt, dass unsere Ärzte nicht mehr die solidarische Zusammenarbeit mit Brasilien fortsetzen können.“