Kuba zieht Gesundheitspersonal aus Brasilien ab

Mehr als 20.000 kubanische Ärzte waren im Rahmen des Programms „Mais Médicos“ seit August 2013 in Brasilien tätig, häufig in Gegenden, in denen bisher noch nie ein Arzt tätig war (Quelle: Agenda.com.br)

Das kubanische Gesundheitsministerium hat am heutigen Mittwoch in einer offiziellen Stellungnahme den Abzug des gesamten medizinischen Personals aus Brasilien bekannt gegeben, welches derzeit im Rahmen des 2013 gestarteten Programms „Mais Médicos“ in dem südamerikanischen Land tätig ist. Der Schritt kommt nur wenige Wochen, nachdem der neu gewählte brasilianische Präsident Jair Bolsonaro die einseitige Veränderung der Vertragsbedingungen ankündigte und mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Kuba drohte.

Die von der designierten Regierung Bolsonaro vorgeschlagenen Veränderungen seien „inakzeptabel und verletzen die seit Beginn des Programms bestehenden Garantien“, heißt es in dem Statement, welches die kubanische Regierung auf zahlreiche Kanälen und Sprachen verbreiten ließ. Derzeit sind über 9.000 kubanische Ärzte und Krankenpfleger in mehreren tausend Gemeinden des Landes tätig, zuvörderst in 34 indigenen Distrikten und zahlreichen favelas, in denen nicht selten niemals zuvor ein Arzt praktiziert hatte. Seit Beginn des Programms im August 2013 waren über 20.000 Kubaner in Brasilien tätig, welche in fünf Jahren mehr als 113 Millionen Patienten behandelten. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel betonte am Nachmittag in einer Botschaft auf Twitter den Altruismus und den humanistischen Geist der kubanischen Gesundheitskräfte und mahnte „solche menschlichen Gesinnungen zu respektieren und zu verteidigen.“

Trotz des Staatsstreichs gegen Dilma Rousseff im Jahr 2016 konnten die Vertragsbedingungen von der Regierung Temer weiterhin eingehalten werden. Der aktuelle Präsident Bolsonaro dagegen, welcher „mit direkten, despektierlichen und bedrohlichen Anspielungen“ gegen die kubanischen Ärzte vorgehe, habe nun den Inhalt der Verträge mit Kuba und der panamerikanischen Gesundheitsorganisation völlig infrage gestellt, was „die weitere Anwesenheit der kubanischen Ärzte verunmöglicht“, so Kubas Gesundheitsministerium. Bolsonaro kritisierte zuletzt die kubanischen Ärzte als „Sklavenarbeiter“, da der Großteil des Lohns an den kubanischen Staat entrichtet wird. Er zweifelte an der Eignung der Ärzte, forderte erneute Zulassungsprüfungen sowie die Abschaffung aller Zahlungen an den kubanischen Staat. Kubas Auslandsmissionen sind neben ihrem humanistischen Gehalt auch ein wichtiger ökonomischer Faktor für das Land. Dennoch verdienen im Ausland arbeitende Ärzte deutlich besser als ihre Kollegen auf der Insel.

Kubas Gesundheitsministerium betonte, dass das „Mais Médicos“-Programm in der Vergangenheit „die erfolgreiche Durchführbarkeit eines Programms der Süd-Süd-Kooperation“ demonstriert habe, welches zudem von den Vereinten Nationen als Beispiel für gute Praxis gelobt wurde. Insgesamt praktizierten seit 1959 bisher mehr als 400.000 kubanische Gesundheitsfachkräfte in 164 verschiedenen Ländern. Mehr als 35.000 angehende ausländische Mediziner konnten in Kuba ihr Studium absolvieren, die meisten davon aus Ländern des Globalen Südens. Noch vor wenigen Jahren waren über 30.000 Ärzte und Pflegekräfte allein in Venezuela im Einsatz. Ihre Zahl hat sich in den vergangenen Jahren jedoch drastisch reduziert, so dass nach den letzten Angaben des kubanischen Ärzteprogramms heute rund 11.300 Ärzte und Pfleger in 23 Ländern tätig sind, den Löwenanteil macht mit rund  9.000 Kräften Brasilien aus.

In unmittelbarer Reaktion auf den kubanischen Rückzug goss der designierte faschistische Präsident Bolsonaro weiteres Öl ins Feuer, indem er erklärte, interessierten kubanischen Ärzten politisches Asyl anzubieten. Verschiedene brasilianische Gemeindeorganisationen protestierten bereits gegen den Abzug der Ärzte, der praktisch das Ende des „Mais Médicos“-Programm für ihre Regionen bedeutet. Kubas Gesundheitsministerium gab indes bekannt, das Personal bereits ab dem 18. November und noch vor Ende des Jahres vollständig abzuziehen. Der Export von medizinischen Dienstleistungen zählt zu den wichtigsten Einnahmequelle des Landes. Obwohl in den vergangenen Jahren neue Kooperationen mit Ländern wie Katar und Angola entstanden sind, wird die Situation für Kuba in diesem Sektor immer schwieriger. Angesichts der hohen Akzeptanz der kubanischen Ärzte in Brasilien hofft Havanna darauf, dass die brasilianische Bevölkerung diesen drastischen Schritt verstehen wird, vor allem jedoch „wer die Verantwortung dafür trägt, dass unsere Ärzte nicht mehr die solidarische Zusammenarbeit mit Brasilien fortsetzen können.“

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Bolsonaro droht mit Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Kuba

Der Rechtsextremist Jair Bolsonaro wurde am Sonntag zum neuen Präsidenten Brasiliens gewählt (Quelle: Agência Brasil Fotografias /Flickr)

Wenige Tage nach seiner Wahl erklärte Brasiliens neuer Präsident Jair Bolsonaro, es gäbe für sein Land „keinen Grund“, mit Kuba weiterhin diplomatische Beziehungen zu unterhalten. Das sozialistische Land würde „gegen die Menschenrechte verstoßen“ und darüber hinaus seien dort „keine Geschäfte zu machen“, sagte der am Sonntag gewählte Rechtsextremist. In einem Interview mit der Zeitung „Correio Braziliense“ kritisierte Bolsonaro darüber hinaus das kubanische Ärzteprogramm in seinem Land.

In dessen Rahmen arbeiten derzeit über 11.000 kubanische Ärzte und Medizinfachkräfte in Brasilien, häufig in Gegenden, die bisher völlig ohne einhemische Ärzte auskommen mussten. Die Tatsache, dass der kubanische Staat damit Einnahmen erzielt und nur einen Teil des Geldes direkt an die Ärzte ausbezahlt wird, ist für Bolsonaro offenbar Grund genug nicht nur das gesamte Programm, sondern auch die Beziehungen mit Kuba in Frage zu stellen. „Können wir diplomatische Beziehungen zu einem Land aufrechterhalten, dass seine Leute derart behandelt?“, fragte er in dem Interview.

Brasilien hat sich in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Wirtschaftspartner für Kuba entwickelt. Unter den linksgerichteten Regierungen Lula und Rousseff wurden zahlreiche Verträge zwischen beiden Staaten abgeschlossen. Auch die 2014 eröffnete Sonderwirtschaftszone in Mariel (ZEDM) wurde vom brasilianischen Odebrecht-Konzern errichtet, der inzwischen mit schweren Korruptionsvorwürfen zu kämpfen hat. Die kubanische Ärztemission in Brasilien ist nach derjenigen in Venezuela die zweitgrößte. Ein plötzlicher Abbruch der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen würde für Kuba empfindliche Einnahmeausfälle bedeuten. Bereits wenige Tage nach der Wahl Bolsonaros erklärte Kubas Regierung am Dienstag, die offenen Schulden mit Brasilien in Höhe von 110 Millionen US-Dollar zeitig abzahlen zu wollen.

Internationale Handelsmesse war voller Erfolg für Kuba

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Die kubanische Handelsmesse FIHAV zählt zu den wichtigsten Lateinamerikas (Quelle: Cubahora)

Die 32. Ausgabe der internationalen Handelsmesse FIHAV 2014 ging vergangenen Samstag auf dem Messegelände der Expocuba in Havanna zu Ende. Unternehmen aus über 60 Ländern waren in 25 Pavillons auf der größten Handelsausstellung der Karibik vertreten. Die einwöchige Messe begann am 2. November und stand zum ersten Mal seit ihrer Premiere im Jahr 1983 unter dem Motto ausländischer Direktinvestitionen. Im Juni trat in Kuba ein neues Gesetz über ausländische Investitionen in Kraft, das unter anderem Steuervorteile vorsieht.

Neues Portfolio mit 246 Projekten

„Wir versuchen ausländische Investitionen auf Basis eines breiten und vielseitigen Portfolios zu bewerben, weil wir ausländisches Kapital für jene Projekte fördern wollen, die wir als notwendig für die Entwicklung unserer Wirtschaft idenfiziert haben“, sagte Rodrigo Malmierca, Minister für Außenhandel und ausländische Investitionen bei der Eröffnungsfeier am Montag. Das auf der Messe vorgestellte Portfolio umfasst 246 Projekte mit einer Investitionssumme von insgesamt 8,7 Mrd. US$. Von ihnen befinden sich 25 in der neu eröffneten Sonderwirtschaftszone von Mariel.

Begleitend zur Vorstellung des Dokuments fanden zahlreiche themengebundene Workshops statt, die über die verschiedenen Sektoren und Projekte gezielt informierten. Mehr als 360 kubanische Firmen waren mit einem eigenen Stand vertreten, darunter auch zwei Kooperativen. Das neue Investitionesgesetz („Ley 118“) wurde den anwesenden Unternehmern in einem Seminar erläutert und auch die Sonderwirtschaftszone von Mariel sowie der dazugehörige Containerhafen waren mit einem eigenen Stand vertreten.

„Ausländische Investitionen sind der schnelle Weg um Wachstumsraten von 5 Prozent zu erreichen, aber dafür darf die jährliche Akkumulationsrate nicht unter 20 Prozent fallen, heute liegt sie jedoch bei 12 Prozent“, sagte der Minister und fügte hinzu, dass mindestens 2 Milliarden Dollar an Investitionsmitteln pro Jahr benötigt würden, um die Entwicklung des Landes zu ermöglichen. Um Verhandlungsprozesse zu vereinfachen, beinhaltet das neue Portfolio konkrete Projektvorschläge samt Machbarkeitsstudien, voraussichtlichen Investitionssummen sowie den Kontaktdaten der kubanischen Partner.

Alle Provinzen, fast alle Sektoren offen für Direktinvestitionen

Das neue PortfolioDer Katalog ist in zwei Teile untergliedert: Im ersten Teil finden sich 25 Projektvorschläge für die Sonderwirtschaftszone, der zweite Teil umfasst 221 Projekte in allen anderen Landesteilen. Die meisten von ihnen befinden sich in den Provinzen Havanna, Artemisa, Matanzas, Ciego de Ávila, Camagüey, Holguín, Sancti Spíritus und Villa Clara. Damit stehen alle Provinzen und fast alle Sektoren der kubanischen Wirtschaft mit geeigneten Projektideen für ausländische Investoren bereit. Die wichtigsten Wirtschaftsbereiche sind (Anzahl der jeweiligen Projekte in Klammern): Öl (86), Tourismus (56), Landwirtschaft & Nahrungsmittelindustrie (37), Industrie (16), erneuerbare Energien (14), Biotechnologie & Medizin (13) sowie Bergbau (10).

Zusätzlich zu den Projekten beinhaltet der Katalog auch detaillierte Informationen über die jeweiligen Sektoren, sowie die wichtigsten makroökonomischen Kennziffern. Ergänzt wurde das Dokument mit einem Investitionsführer, der ausländischen Investoren den Einstieg in den kubanischen Markt erleichtern soll und nützliche Tipps sowie Ansprechpartner bereithält. Im folgenden werden einige der wichtigsten Projekte des Portfolios nach den jeweiligen Sektoren kurz vorgestellt:

  • Petrochemie (Erdöl): Risikovertrag zur Erkundung von 8 Blöcken mit potentiellen Ölvorkommen auf dem Festland sowie 52 Offshore-Blöcken. 25 Ölbohrungen auf dem Festland, vor allem im Norden der Insel. Ausbau eines Ölfelds in Nordmatanzas.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Ausbau, Schaffung und Modernisierung von Produktionskapazitäten. Förderung von Projekten zur Entnahme von Kohlenwasserstoff.
  • Tourismus: Bau von zwei Golfkomplexen im Wert von insgesamt 960 Mio. US$ in der Provinz Cienfuegos mit Hotelkomplex, 4.900 Wohnhäusern, Spa, Klubhaus und Einkaufsmöglichkeiten. Managementverträge für 33 Hotels in verschiedenen Provinzen (die meisten in Ciego de Ávila und Villa Clara). Erichtung diverser Hotels in Sancti Spíritus und Holguín in Form eines Joint-Ventures.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Errichtung neuer Hotels, Erweiterung der Kapazitäten und der vorhandenen Infrastruktur. Ausgeschlossen wird die Errichtung von Delfinarien. Priorität genießen die Regionen Guardalavaca bei Holguín, die Südküste bei Cienfuegos und Trinidad, Playa Santa Lucia im Norden von Camagüey und der Norden von Las Tunas. Bis 2020 sollen die Hotelkapazitäten des Landes von derzeit 61.500 auf 85.000 Betten aufgestockt werden.
  • Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie: Mehrere Projekte zur Modernisierung von Schlachthäusern, Hühner- und Schweinemasten sowie Molkereien im Wert von insgesamt 500 Mio. US$ in verschiedenen Provinzen des Landes. Projekte zum Anbau von Zitrusfrüchten, Errichtung einer Getränkefabrik, Modernisierung von Einrichtungen zur Kakaoverarbeitung und zur Herstellung von Sojamehl. In der Zuckerindustrie wird die Verwaltung von 4 Zuckermühlen mit einem Investitionswert von je 40 Mio. US$ angeboten. Ziel ist die Modernisierung und Wiederherstellung der ursprünglichen Kapazität der Anlagen.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Förderung von konkurrenzfähigen Unternehmen in der Agrarindustrie, die die Nahrungsmittelproduktion steigern, Importe ersetzen und die Exporte des Landes diversifizieren. Steigerung der Effizienz im Zuckersektor und Herstellung von Zuckerderivaten. Ausgeschlossen von ausländischen Investitionen bleibt der Tabaksektor samt Zigarrenindustrie, Landbesitz ist nicht übertragbar.
  • Industrie: Errichtung einer Fabrik für PCs, Smartphones, LED-Beleuchtung und Tablets in Havanna (Summe: 9,6 Mio. US$). Modernisierung einer Textilfabrik, Erweiterung diverser Anlagen zur Papierherstellung (ca. 180 Mio. US$), Aufbau eines modernen Recyclingsystems in Havanna (115 Mio. US$), Erweiterung eines Stahlwerks in Las Tunas (222,5 Mio. US$), Projekte zur Herstellung und Vermarktung von Autobatterien, Aluminiumgefäßen, Düngemitteln und Verpackungen aus Glas und Pappe.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Modernisierung und Kapazitätserweiterung der Industrie um den heimischen Bedarf zu decken, Importe zu ersetzen und Exporte zu generieren. Schwerpunkte sind Metallindustrie, Leichtindustrie, chemische und Elektroindustrie.
  • Erneuerbare Energien: Errichtung von 10 bioelektrischen Anlagen zur Stromerzeugung aus Bagasse, 30 bis 60 Megawatt mit Investitionssummen zwischen 72 und 144 Mio. US$ (2.400 US$ pro kW). Bau eines Windparks mit 174 Megawatt in der Provinz Guantánamo (285 Mio. US$) und 102 Megawatt in der Provinz Holguín (200 Mio. US$). Zwei Projekte zur Stromerzeugung aus Marabúrückständen (insg. 46 Mio. US$), Solaranlagen, u.a. in Mariel.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Förderung von erneuerbaren Energien, mit dem Ziel ihren Anteil auf 24 Prozent bis zum Jahr 2030 zu erhöhen (derzeit 4 Prozent). Dazu sind in den kommenden 15 Jahren Investitionen von 3,5 Milliarden US$ notwendig. Die umfassende Ausstattung kubanischer Haushalte und Unternehmen mit LED-Beleuchtung, Solaranlagen und Induktionsherden ist geplant.
  • Biotechnologie und Medizin: Alle Projekte dieses Sektors sind derzeit für den Standort Mariel geplant. Darunter eine Fabrik zur Herstellung von Impfstoffen (65 Mio. US$), mehrere Fabriken zur Herstellung natürlicher Medikamente (50 Mio. US$), eine Fabrik zur Herstellung monoklonaler Antikörper (90 Mio. US$), eine Fabrik für die Herstellung von Injektionsmedikamenten mit einer Kapazität von 20 Millionen Ampullen pro Jahr (160 Mio. US$) sowie diverse Pharmaunternehmen zur Herstellung von Verhütungsmitteln und anderen Medikamenten. Eine allgemeine Sektorenpolitik sowie weitere Investitionsvorschläge werden noch erarbeitet.
  • Bergbau: Mehrere Projekte zur Erkundung von Nickel und Kobaltvorkommen, u.a. in Pinar del Río und Camagüey. Erkundungsverträge in diversen Landesteilen für Mineralien, darunter: Gold, Silber, Eisen, Mangan, Nickel, Kobalt und Zink.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Schaffung, Erweiterung und Modernisierung von Produktionskapazitäten. Förderung von Projekten zur Erkundung, Entnahme und Weiterverarbeitung von Mineralien.

Außerhalb dieser Sektoren gab es weitere bemerkenswerte Projekte, z.B. die Verwaltung einer Buszentrale im ÖPNV-System Havannas durch ausländische Partner, oder die Modernisierung zweier Zementfabriken mit einer Investitionssumme von 860 Millionen US$. In der Sonderwirtschaftszone von Mariel steht neben der Biotechnologie auch die Industrie im Vordergrund. Unternehmen zur Herstellung von Glasflaschen und Aluminiumdosen werden ebenso gesucht wie Investoren für eine Reifen- und Ersatzteilfabrik.

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Die Lebensmittelindustrie spielt nicht nur bei den Projekten der Sonderwirtschaftszone in Mariel eine wichtige Rolle (Quelle: Cubahora)

Der Katalog erfreute sich dabei großer Beliebtheit unter den Investoren. Bereits während der Messe wurde von einigen Vertragsabschlüssen berichtet. „Wir sehen dieses Portfolio als einen ersten Schritt, und nicht als ein in Stein gemeißeltes Dokument“, sagte Malmierca. „Morgen kann vielleicht schon ein neues Projekt entstehen und nur weil etwas nicht im Portfolio steht, heißt es nicht, dass es nicht verhandelbar ist.“

Defizite gebe es noch bei der Ausarbeitung von vollständigen Produktionsketten, was bei der nächsten Aktualisierung des Portfolios verbessert werden soll. Zahlreiche Länder nutzten im informellen Rahmen der Messe die Gelegenheit zur langsamen politischen Wiederannährung, während hunderte Unternehmen mit eigenen Ständen auf der 18.500 Quadratmeter großen Ausstellungsfläche mit Kuba in die Verhandlungen traten. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick:

  • Brasilien: Das Land vergrößterte seine FIHAV-Präsenz im Vergleich zu den Vorjahren von 33 auf 45 Unternehmen und zeigte unter anderem in den Sektoren Mode, Haushaltsgegenstände, Lebensmittel, Kosmetik, Transport, Informatik und Bau Präsenz. Vor allem in der Biotechnologie soll die Kooperation in Zukunft ausgebaut werden.
  • China: Es wurde ein Vertrag in Höhe von 10 Mio. Dollar zum Import von Elektronikwaren unterzeichnet, darunter neue Receiverboxen und TV-Geräte für die Umstellung des kubanischen Fernsehens auf Digitalbetrieb.
    Der Autohersteller Geely plant die Eröffnung eines Montagewerks in Mariel mit einer jährlichen Kapazität von 10.000 Fahrzeugen bis Juni 2015. Der kubanische Bedarf wird auf 3.500 PKW pro Jahr veranschlagt, der Rest soll in die Region exportiert werden. 109 Kubaner sollen in der Fabrik arbeiten, die die Modelle CK, EC7 und EC8 herstellen wird.
  • Deutschland: Deutschland war mit 53 Unternehmen auf der Messe vertreten, darunter Bosch, MAN und ThyssenKrupp. Politisch hat sich die Bundesrepublik in den vergangenen Jahren kaum um Kuba bemüht. Auf der Messe kritisierten deutsche Unternehmer den mangelnden Rückhalt durch die Politik und die deutsche Botschaft. Insbesondere das Fehlen einer Außenhandelskammer (AHK) sowie eines Büros der deutschen Wirtschaft wird beanstandet. Von kubanischer Seite habe sich die Kommunikation jedoch verbessert, es gebe eine neue Offenheit, zitiert die Deutsche Welle einen Unternehmer.
    Peter Scholz, deutscher Botschafter in Havanna, formulierte vorsichtig, dass man sich durch das neue Investitionsgesetz in Zukunft mehr Handelsverbindungen verspricht. Weitere offizielle Gäste gab es nicht.
  • Italien: Der italienische Vizeminister für wirtschaftliche Entwicklung, Carlo Calenda, war auf der Messe zu Gast und erklärte, dass sich sein Land aktiv für eine Förderung der Beziehungen mit Kuba einsetzen werde, der Abschluss des neuen Abkommens mit der EU solle beschleunigt werden. Im nächsten Jahr plant er mit einer italienischen Unternehmerdelegation zurückzukehren. In der Zwischenzeit will Italien ein Handelsbüro in Havanna eröffnen.
  • Mexiko: Die 37 mexikanischen Unternehmen zeigten sich interessiert an den neuen Investitionsgesetzen. Derzeit werden 31 Investitionsvorschläge von mexikanischen Partnern verhandelt, unter anderem in den Bereichen Nahrungsmittel, Düngemittel und Maschinenbau. Als sicher gilt die Gründung eines neuen Joint-Ventures unter dem Namen „Flexocaribe„, das die Modernisierung einer Verpackungsfabrik in der Provinz Mayabeque zum Ziel hat, um bis zu 80 Prozent des heimischen Bedarfs zu decken. Das Unternehmen soll noch im ersten Quartal 2015 seine Arbeit aufnehmen. Eine mexikanische Firma zur Herstellung von antikorrosiven Lackierungen will sich ebenfalls in Mariel niederlassen. Außerdem wurde ein Vertrag über professionelle Auditdienstleistungen mit der mexikanischen Firma Miranda & Co. abgeschlossen.
  • Portugal und Großbritannien waren mit hochrangigen Regierungsvertretern und Unternehmerdelegationen zu Gast und verbesserten die Beziehungen mit Kuba. Während sich Portugals Vizepremier Paulo Portas mit seinem Amtskollegen Miguel Díaz-Canel traf, schickte Großbritannien seinen Außenminster Hugo Swire nach Havanna.
  • Russland: Einer der wichtigsten Vertreter im russischen Pavillon war der LKW-Hersteller Kamaz, der die Eröffnung einer Wartungsstation für die in Kuba weit verbreiteten sowjetischen LKWs plant.
  • Spanien: Der iberische Staat war auch dieses Jahr wieder nicht nur der größte Gast in Puncto Ausstellungsfläche, sondern bekräftigte auch seine Rolle als wichtigster Investor. Dieses Jahr war das Land mit 132 Unternehmen in vier Pavillons vertreten, die unterschiedlichste Produkte vorstellten. Botschaftsfunktionäre versichterten gegenüber kubanischen Medien, dass derzeit zahlreiche neue Investitionsvorhaben geprüft würden, unter anderem im Tourismussektor.
  • Südkorea: Das südkoreanische Unternehmen „DOsmunDo“ plant die Eröffnung einer Textilfabrik in der Sonderwirtschaftszone von Mariel.
  • Venezuela: Kubas wichtigster Handelspartner war mit knapp 60 Unternehmen auf 2.000 Quadratmetern Austellungsfläche vertreten. Es wurde ein Abkommen in Höhe von 45 Millionen US$ unterzeichnet, das den Import von venezolanischen Produkten wie Haushaltsgeräten, Baumaterialien, Industriegütern und Fahrzeugen vorsieht.

Insgesamt war die Handelsmesse für Kuba in diesem Jahr ein voller Erfolg. Ricardo Cabrisas, Vizepräsident des Ministerrats, stellte fest: „Die Messe schloss mit einer positiven Bilanz“, die sich auch anhand der besseren Vorbereitung und moderneren Präsentationsmittel gezeigt habe. Kubas Ölindustrie konnte kurzfristig neue Importpartner finden, was als positive Überraschung gewertet werden kann. Mit dem neuen Investitionsgesetz will das Land jedoch vor allem auf lange Sicht die Hemmschwelle für potentielle Investoren senken.

Nach der Liquiditätskrise im Jahr 2010 scheint das Vertrauen ausländischer Geschäftspartner langsam zurückgekehrt zu sein. Mit der Verabschiedung des Investitionsgesetzes im März dieses Jahres hat Kuba Fakten geschaffen. Vizepräsident Miguel Díaz-Canel betonte auf der Messe den Stellenwert der Rechtssicherheit für ausländische Investoren und die Ernsthaftigkeit der kubanischen Regierung im Umgang mit ihnen. Mit dem neuen Portfolio stehen den Unternehmen nun konkrete Projekte samt Risikoanalysen zur Auswahl. Kuba hat damit die Kommunikation verbessert und signalisiert, wer und was am dringlichsten gebraucht wird.

Die Strategie scheint aufzugehen. Mittlerweile hat die Sonderwirtschaftszone von Mariel das Interesse ausländischer Investoren geweckt, mehr als 30 Länder verhandeln derzeit Projekte in dem Gebiet. Und auch die Möglichkeit, Joint-Ventures mit Kooperativen in- und außerhalb der Landwirtschaft zu bilden ist ein Novum. 70 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche wird in Kuba von Genossenschaften und Kleinbauern bearbeitet. Ausländisches Kapital könnte eine entscheidende Rolle bei der Steigerung der Lebensmittelproduktion einnehmen.

Dennoch bleiben Einschränkungen, z.B. bei den Kooperativen: „Es wurde festgelegt, dass der Staat immer beteiligt sein muss, um die Konzentration von Reichtum zu verhindern“, erklärte Wirtschaftsminister Marino Murillo diesen März vor dem kubanischen Parlament. Ohne die Zustimmung der Regierung wird auch künftig kein ausländisches Unternehmen im Land Fuß fassen können. Kuba will sich nicht ausverkaufen, sondern prüft vor dem Vertragsabschluss den volkswirtschaftlichen Nutzen und die Langzeitfolgen jedes einzelnen Projekts, was Zeit in Anspruch nimmt.

Noch immer beklagen sich deshalb einige Unternehmer über die Langsamkeit der Kubaner bei der Genehmigung ihrer Investitionsvorhaben. Der Außenhandelsminister nahm die Kritik derweil gelassen auf: „Viele Leute beschweren sich über die Zeit die wir brauchen, aber jeder hat seine eigene Geschwindigkeit“, sagte Rodrigo Malmierca und fügte hinzu: „Wir werden das auf unsere Weise machen – und wir wollen es gut machen.“

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Kubas wichtigste Handelsmesse soll Investoren anlocken

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Die FIHAV in Havanna ist die nach eigenen Angaben größte Handelsmesse der Karibik (Quelle: cubacontemporanea)

Am kommenden 2. November beginnt in Havanna die einwöchige „Feria Internacional de La Habana“ (FIHAV 2014), Kubas wichtigste Handelsmesse. In diesem Jahr wird die Ausstellung unter dem Motto „Ausländische Investitionen“ stehen. Es wird mit mehr als 2.000 ausländischen Unternehmern aus über 60 Ländern gerechnet, die bei der Vorstellung des neuen Investitionsgesetzes auf der Messe zu Gast sein werden. Auch eine Führung durch die Sonderwirtschaftszone in Mariel ist geplant.

Die FIHAV findet seit 1982 in jährlichem Turnus statt und dient vor allem als Forum zum Austausch und Kontaktpflege mit ausländischen Geschäftspartnern. Allen voran geht dabei Spanien, das fünf der 25 Pavillons gemietet hat. Italien und Brasilien haben ihre Ausstellungsfläche gegenüber dem letzten Jahr vergrößert. Zu den wichtigsten Teilnehmern zählen neben den genannten Venezuela, China, Kanada, Panamá, Russland, Mexiko, Chile, Deutschland, Frankreich und Südkorea. Insgesamt stehen 18.500 Quadratmeter für die Austeller zu Verfügung, zu denen auch kubanische Firmen gehören.

Neues Investitionsgesetz im Mittelpunkt

Mehr als 360 kubanische Firmen werden auf über 170 Ständen die wichtigsten Exportprodukte und Dienstleistungen der Insel vorstellen. Ganz im Zentrum steht dabei das neue „Gesetz 118“ über ausländische Direktinvestitionen, welches vergangenen Juni in Kraft getreten ist. Mit ihm verknüpft ist die Vorstellung eines aktualisierten Investitionskatalogs, der interessierten Unternehmern mögliche Investitionsobjekte in Kuba vorstellt. Im Unterschied zu früheren Ausgaben sind nun auch Machbarkeitsstudien durchgeführt worden, die den Interessenten eine bessere Risikoeinschätzung der Investitionen ermöglichen sollen.

Zu den wichtigsten Neuerungen des Gesetzes zählt die Halbierung der Gewinnsteuer sowie die Abschaffung der 25-prozentigen Lohnsteuer. Neue Investitionsvorschläge müssen jetzt binnen 60 Tagen beantwortet werden. Xulio Fontecha, ein spanischer Unternehmer der seit über 20 Jahren Geschäfte mit Kuba macht, berichtet gegenüber dem Portal „OnCuba“ von den subtilen Veränderungen der letzten Jahre. Die Bürokratie sei spürbar zurückgegangen und die kubanischen Partner agierten entscheidungsfreudiger als früher. Von der Messe würden er und seine Kollegen vor allem die Wiederbelebung eines engeren Kontakts mit den Kubanern erwarten.

Hoher Besuch aus Spanien

Spanien hält die größten Anteile der ausländischen Investitionen im Tourismussektor der Insel und ist Kubas drittwichtigster Importpartner. Derzeit gibt es 44 Joint-Venture Verträge mit spanischen Unternehmen, die Vereinigung spanischer Unternehmer in Kuba (AEEC) zählt inzwischen über 200 Mitglieder. Einen wichtigen Impuls könnte der Besuch des spanischen Staatssekretärs für Handel, Jaime García-Legaz geben. „Dieser politische Besuch ist sehr wichtig, um Beziehungen zu stärken. Etwas, das in den letzten Jahren gefehlt hat“, kommentierte Fontecha.

Der Handelssekretär wäre der erste hochrangige Regierungsgast aus Spanien seit vier Jahren. Noch bis zum Ende des Jahres soll ihm der offizielle Antrittsbesuch des spanischen Außenministers José Manuel García-Margallo folgen. Bereits im April war der französische Außenminister Laurent Fabius auf der Insel zu Gast. Durch die Aufnahme von Verhandlungen mit der EU zur Ablösung des seit 1996 gültigen „Gemeinsamen Standpunkts“ durch ein neues Abkommen, scheint das Interesse europäischer Investoren an Kuba in jüngster Zeit gewachsen zu sein.

Tourismus als Zugpferd des Aufschwungs

Das Land benötigt dringend neue Mittel um die Wirtschaft zu beleben, die in diesem Jahr um lediglich 1,4 Prozent wachsen soll. Neben dem Tourismus werden vor allem in der Industrie, der Biotechnologie und in der Landwirtschaft ausländische Investoren gesucht. Wirtschaftsminister Marino Murillo gab vor wenigen Monaten bekannt, dass Kuba jährlich zwischen 2 und 2,5 Milliarden US$ an Direktinvestitionen benötigt um sich entwickeln zu können, worunter Wachstumsraten von 5 bis 7 Prozent verstanden werden. Ein wichtiger Pfeiler zur Erreichung dieses Ziels ist der Tourismussektor, der in diesem Jahr einen Besucherzuwachs von 3,4 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum vorweisen konnte.

Kuba plant jährlich über 3 Millionen ausländische Besucher zu empfangen. Bis 2017 soll die Hotelkapazität des Landes um 14.000 neue Zimmer erweitert werden. Die Errichtung mehrerer Golfplätze sowie der Bau eines Hafens für Kreuzfahrtschiffe in Cienfuegos, zählen zu den größten geplanten Investitionen der nächsten Jahre. Eine wichtige Neuregelung für den Sektor wurde noch vor wenigen Tagen bekannt gegeben. Ausländische Unternehmen können sich jetzt am Bau und an der Wartung von Hotels beteiligen und ihre eigenen Bauarbeiter beschäftigen. Bisher war diese Aufgabe kubanischen Unternehmen vorbehalten.

Möglicher Neubeginn mit der EU

In diesem Jahr ist das Interesse an der wichtigsten Handelsmesse des sozialistischen Landes besonders groß. Da der Platz in den Hallen auf dem „EXPOCUBA“-Messegelände in Havanna nicht ausreicht, müssen sogar einige Stände im freien untergebracht werden. Auch deutsche Delegationen werden anreisen, doch andere waren schneller. Das Orthopädie-Unternehmen „Otto Bock“ hat bereits von der neuen Investitionsgesetzgebung profitiert und wird 3,5 Millionen Euro in eine kubanische Prothesenfabrik investieren. Auch drei neue Partner im Tourismussektor konnte das Land bereits im Vorfeld gewinnen.

Langsam aber sicher gehen ausländische Firmen wieder auf Tuchfühlung mit Kuba. Die neue Gesetzgebung und die Schuldenabkommen der letzten Jahre haben einen verbesserten Rahmen für Geschäfte mit der Insel geschaffen. Aber auch die neue Entschlossenheit der Kubaner bei der Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern dürfte sich bald in Unternehmerkreisen herumsprechen. Mit der FIHAV 2014 bietet sich Kuba in Kürze eine herausragende Möglichkeit, seine Potentiale vorzustellen und informelle Kontakte zu knüpfen. Der hochrangige Besuch aus Spanien signalisiert ein steigendes Interesse auch aus der EU. Für Kubas Wirtschaftsplaner, die im kommenden Jahr handfeste Erfolge sehen wollen, dürften das gute Zeichen sein.

Kuba und Brasilien verstärken Kooperation in der Biotechnik

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Das kubanische Erythropoietin-Medikament EPOCIM (Quelle: Prensa Latina)

Havanna. Kuba und Brasilien werden die Kooperation auf dem Gebiet der Biotechnologie weiter ausbauen. Über einhundert Experten aus beiden Ländern haben dazu jüngst bei einer Arbeitstagung in Havanna über ihre Erfahrungen bei der Anwendung eines Erythropoietin-Wirkstoffs beraten, der bei der Behandlung zahlreicher Krankheiten wie Anämieleiden, Krebs und HIV zum Einsatz kommt.

Das Medikament wurde vor 15 Jahren in Kuba entwickelt und kam bisher über 250.000 Menschen zu Gute. Es wird nicht nur für den heimischen Markt genutzt, sondern ist inzwischen in 25 Ländern zugelassen und wird unter anderem nach Indien und Vietnam exportiert. Auf dem zweitätigen Treffen, das am Montag in Havanna begann, lud das kubanische Zentrum für molekulare Immunbiologie (CIM) nun zahlreiche brasilianische Experten zur Auswertung der Ergebnisse ein.

Die Zusammenarbeit mit Brasilien habe in den vergangenen Jahren zu einem Technologietransfer geführt, erklärte Patricia Padres, wissenschaftliche Leiterin des 1994 auf Initiative Fidel Castros gegründeten Zentrums. Derzeit arbeite man mit brasilianischen Firmen an weiteren Projekten, darunter Studien zur Verbesserung von Krebstherapien.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Kuba erntet 1,64 Millionen Tonnen Zucker

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In Kuba entwickelter Zuckerernter, der dieses Jahr erstmals zum Einsatz kam. (Quelle: Granma)

Nach vorläufigen Angaben hat Kuba in diesem Jahr 1,64 Millionen Zucker produziert. Damit wurde zwar das Ergebnis der Vorjahressaison um 2,5% übertroffen, der Plan von 1,8 Millionen Tonnen dennoch weit verfehlt. Anfang des Jahres machten starke Regenfälle der kubanischen Zuckerindustrie zu schaffen, was die Bedingungen in einigen Gebieten drastisch erschwerte. Nach der Ernte wird der Zucker in den Mühlen weiterverarbeitet, die in den letzten Wochen nach und nach den Abschluss der Saison 2013/14 verkündeten. Zu den erfolgreichsten Provinzen gehören dieses Jahr Ciego de Ávila, Cienfuegos und Santiago de Cuba, wo der Plan vollständig erfüllt werden konnte.

„Die Ernte ist nahezu unmöglich“

Kuba hat in den letzten Jahren die Anbaufläche für Zuckerrohr erweitert, zahlreiche ineffiziente Mühlen geschlossen und die Investitionen in bestehende Anlagen erhöht. Dennoch wurde das gesteckte Produktionsziel nicht annähernd erreicht. Was sind die Ursachen für das verhältnismäßig schlechte Ergebnis? Bereits Anfang des Jahres meldeten die kubanischen Medien, dass „kontinuierliche und schwere Regenfälle in beinahe allen Provinzen seit Januar die Zuckerernte beeinträchtigen“. Hinzu kämen „gewöhnliche Probleme wie verzögerte Lieferungen, Desorganisation, langsam und schlecht durchgeführte Reparaturen“.

„Heutzutage ist die Ernte eine wirkliche Odyssee. Die Mühlen brauchen größere Reparaturen, aber das kostet Millionen und Abermillionen von Dollar“, kommentierte ein Zuckerarbeiter aus der Provinz Granma gegenüber Reuters. Die kubanische Zuckerindustrie ist schon seit Jahrzehnten stark unterkapitalisiert, viele der Mühlen stammen noch aus der Zeit vor der Revolution ebenso wie Teile ihrer Ausrüstung. In den letzten Jahren konnte sich der Sektor nur langsam wieder von seiner historisch niedrigsten Ernte mit 1,1 Millionen Tonnen im Jahr 2010 erholen.

In dieser Saison scheinen die Witterungsbedingungen eine ausschlaggebende Rolle gespielt zu haben. „Ich kann mich an keinen feuchteren Winter erinnern, die Ernte ist nahezu unmöglich“, sagte im Januar ein Zuckerarbeiter aus Holguín. Die Regenfälle waren in den östlichen und mittleren Landesteilen dieses Jahr doppelt so stark wie üblich. In den Provinzen Las Tunas und Villa Clara wird deshalb auch mit einem besonders schlechten Ergebnis gerechnet. Im April war noch eine Ernte von 1,3 Millionen Tonnen prognostiziert worden, die erreichten 1,64 Millionen Tonnen liegen daher deutlich über den jüngsten Erwartungen.

Neue Maschinen und Investitionen aus Brasilien

Um die Produktion zu steigern, soll für die kommenden Saison nicht nur die Anbaufläche weiter ausgedehnt werden, sondern auch neue Ausrüstung zum Einsatz kommen. Ein Beispiel dafür ist ein moderner Zuckerernter, der von kubanischen Ingenieuren der Fabrik „60. Jahrestag der Oktoberrevolution“ in Holguín entwickelt wurde. Das Modell basiert auf brasilianischer Technik und wird mit chinesischer Hilfe produziert. Der Prototyp wird seit April in Las Tunas getestet, im nächsten Jahr werden die ersten vier Maschinen regulär in Dienst gestellt. Die sowjetischen Modelle aus den 1980er Jahren, die bisher noch vorwiegend zum Einsatz kommen, sollen so schrittweise abgelöst werden.

Um langfristig die notwendigen Mittel für Investitionen in neue Anlagen zu gewinnen, versucht Kuba derzeit ausländische Investoren für die Erneuerung seiner Zuckerindutrie zu finden, Brasilien hat dabei bisher das größte Interesse angemeldet. Die 1981 errichtete Zuckermühle „5. September“ in Cienfuegos wird seit 2012 von der brasilianischen Firma Odebrecht verwaltet. Bis 2017 sollen 120 Millionen US$ in die Anlage investiert werden. Die Kapazität wird von derzeit 40.000 auf 150.000 Tonnen erhöht – was der gesamten diesjährigen Ernte der Provinz entspricht. Zugehörige Biogasanlagen sollen in Zukunft mit bis zu 160 Megawatt pro Tag zur Stromversorgung der Region beitragen.

In diesem Jahr hat der Betrieb seinen Plan mit 41.500 Tonnen sogar vorzeitig erfüllt, die Arbeiter berichten von einer höheren Arbeitsdisziplin unter den brasilianischen Chefs. Es sei nicht mehr möglich „zu spät zu kommen, oder vorzeitig Feierabend zu machen um andere Dinge zu erledigen – etwas, das unter kubanischen Managern einfacher war“. Zu den Bedingungen des auf 15 Jahre angelegten Vertrags mit Odebrecht gehört, dass die Mühle zu 100% in kubanischem Besitz bleibt und in nationaler Währung operiert. Eine Besonderheit ist, dass in der Anlage 60% der Gewinne reinvestiert werden, während der landesweite Durchschnitt bei 16-17% liegt. Bisher ist das Projekt das einzige seiner Art in Kuba, weitere könnten allerdings bald folgen. Die kubanische Handelskammer hat bereits sieben weitere Mühlen als Investitionsobjekte ausgeschrieben, denn in wenigen Jahren soll die Zuckerernte auf über 2 Millionen Tonnen gesteigert werden.

Kuba und die Milch

Zum ersten Mal seit sieben Jahren hat die kubanische Regierung Anfang April den Preis für Milchpulver erhöht. Der Preis für ein halbes Kilo stieg von 2,90 auf 3,35 CUC (+ 15,5 Prozent). Das Kilogramm kostet nun 6,60 statt 5,75 CUC (+ 14,8 Prozent). Begründet wurde die Maßnahme mit steigenden Weltmarktpreisen, die Importkosten seien zuletzt von 4.720 auf 5.563 CUC pro Tonne gestiegen. Die über die subventionierte Lebensmittelkarte „Libreta“ verkaufte Milch ist von der Preiserhöhung nicht betroffen, diese wird insbesondere an Kinder und Rentner vergeben. „Allerdings muss der kubanische Staat das ursprünglich geplante Budget für die Subventionierung dieses Produkts um 12 Millionen US$ erhöhen“, sagte Erenis Beltrán, Leiterin der Preisabteilung der Lebensmittelindustrie gegenüber der Granma.

Dennoch dürfte die Ankündigung für viele Kubaner ein harter Schlag sein, denn die über die Libreta bezogene Milch reicht für Familien meist nicht aus, und die frei verkäufliche Milch ist für Kubaner ohne Devisenzugang nun noch unerschwinglicher. Nicht umsonst haben die zuständigen Behörden bei der Erklärung hinzugefügt, dass der Staat versucht, kurzfristige Preisschwankungen auf dem Weltmarkt auszugleichen um die Preise konstant zu halten. Diesmal seien die Preise allerdings unverhältmismäßig gestiegen, weshalb der Verkauf des Produkts mit den bisherigen Kosten nicht mehr rentabel gewesen sei. Tatsächlich hat sich der internationale Milchpreis seit 2007 mehr als verdoppelt. Dennoch wird für dieses Jahr ein leichter Preisverfall prognostiziert.

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Milchproduktion Kubas, 1990 – 2013 (Quelle: ONE, Series 9.18).

Eine detailliertere Erläuterung des Ministeriums gab es zum Ärger vieler Kubaner nicht.  Fernando Ravsberg wirft in seinem Artikel zurecht die Frage auf, warum die steigenden Kosten nicht durch eine Erhöhung der Steuer auf Tabak-, Rum oder Luxusprodukte aufgefangen wurden, sondern durch die Verteuerung eines ohnehin raren Nahrungsmittels. Denn die Milch war schon immer ein Problem in Kuba, das zu keiner Zeit den landesweiten Bedarf durch eigene Produktion vollständig konnte. Von den jährlich verbrauchten 1,8 Milliarden Litern wurden im Jahr 2013 nur 503 Millionen durch eigene Produktion gedeckt – das entspricht einer Importquote von 72 Prozent. Die Produktion hat sich seit den 1990er Jahren nicht wieder erholt und liegt heute noch immer unter dem Stand von 2010 (siehe Grafik).

Der Viehbestand hat durch die Sonderperiode zunächst nicht gelitten, allerdings führte der schleichtende Niedergang der Landwirtschaft ab den 2000er Jahren zu schwerwiegenden strukturellen Problemen in dem Sektor: erst neulich berichteten die kubanischen Medien über schlechte Haltungsbedingungen, verhungerndes Vieh und Planlosigkeit bei der Milchproduktion. Die Produktion von Milchpulver konnte jedoch in den letzten Jahren gehalten werden, sie beträgt derzeit 23.500 Tonnen pro Jahr. Im Juni dieses Jahres wird in Camagüey eine neue Fabrik für Milchpulver eröffnen, die auf dem neuesten Stand der Technik ist. Das 16 Millionen US$ teure Projekt wurde mit chinesischer Hilfe errichtet und soll pro Jahr 2.300 Tonnen Milchpulver erzeugen. Damit würde sich nationale Produktion um immerhin vier Prozent erhöhen.

Das eigentliche Problem, die Herstellung des Rohstoffs Milch, ist damit jedoch bei weitem  nicht gelöst. Neben den Bedingungen in der Landwirtschaft ist auch der übermäßige Konsum von importierter Milch ein Faktor für die Stagnation der heimischen Produktion. Dies erklärte Bárbara Acosta, Vizeministerin für Außenhandel, vor dem kubanischen Parlament. Womöglich spielt dieser Aspekt bei der Entscheidung zur Preiserhöhung ebenfalls eine Rolle. Mittelfristig sucht Kuba deshalb Partner, um die eigene Landwirtschaft wieder auf die Beine zu bringen. Neben dem Reisanbau könnten brasilianische Firmen bald auch beim Technologietransfer in der Viehzucht helfen, derzeit laufen bereits erste Gespräche über eine mögliche Kooperation.