Die kubanische Fluggesellschaft Cubana de Aviación muss die seit fast 40 Jahren bestehende Direktverbindung zwischen Havanna und Buenos Aires einstellen. Grund dafür ist die Weigerung des staatlichen argentinischen Erdölkonzerns Yacimientos Petrolíferos Fiscales (YPF), weiterhin Treibstoff an Flugzeuge der Cubana zu liefern.
Wie die argentinische Tageszeitung „Página 12“ berichtet, werde seit Ende April kein Treibstoff mehr an kubanische Flugzeuge ausgegeben. Die Fluggesellschaft selbst sprach von einer „abrupten“ Einstellung. Bereits gebuchte Rückflüge nach Kuba könnten auf andere Fluggesellschaften umgebucht werden.
Das kubanische Außenministerium schrieb am 30. April in einer Stellungnahme zu dem Vorgang von „absurden und anachronistischen Maßnahmen“ im Rahmen der US-Blockade gegen Kuba durch die rechtslibertäre argentinische Regierung unter Präsident Javier Milei. „Es ist widersprüchlich, dass man Freiheit um jeden Preis proklamiert, während die Freiheit eines Unternehmens, das die Vorschriften Argentiniens und der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation strikt einhält, eingeschränkt wird“, heißt es in dem Kommuniqué.
Auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters wollte YPF keine Stellungnahme abgeben.
Wie das Ministerium betont, habe die kubanische Luftfahrt bereits schon länger unter den Folgen der Sanktionen zu leiden. So seien zahlreiche Pachtverträge von Flugzeugen, Bankkonten und Kredite der Cubana aufgrund der unter dem ehemaligen US-Präsident Donald Trump verschärften Finanzsanktionen gegen die sozialistische Insel gekündigt worden. Darüber hinaus konnte Kuba schon vor diesen Verschärfungen grundsätzlich nicht auf Ersatzteile zugreifen, die mehr als zehn Prozent US-Komponenten enthalten.
Kuba werde „weiterhin derartige extraterritoriale Anwendungen der US-Blockade anprangern, die eine Verletzung des Völkerrechts darstellen und von der internationalen Gemeinschaft mit großer Mehrheit abgelehnt werden“, erklärte das Außenministerium. (Amerika21)
Unsinn! Das hat mit Sanktionen herzlich wenig zu tun. Die Gesellschaft hatte vorher bereits jahrelang Treibstoff ohne nachteilige Konsequenzen an Cubana geliefert. Das ist allein die Entscheidung eines Unternehmens eines anderen Landes. Möglich, dass sie vom rechtsextremen Milei dazu angehalten wurde, am Ende ist das für die Bewertung aber auch egal.
Das sind klassische Sekundärsanktionen, mit denen die USA schon seit Jahrzehnten arbeiten, um andere Länder und Unternehmen unter Druck zu setzen. Bestes aktuelles Beispiel BNP Paribas und andere Banken, die Milliardenstrafen zahlen mussten. Auch Frachtunternehmen, die Öl aus Venezuela transportiert haben, waren darunter. Der Fall YPF fällt in exakt die gleiche Kategorie.
Siehe auch: https://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/opus4/frontdoor/index/index/year/2023/docId/74683#:~:text=Die%20USA%20setzen%20seit%20Jahrzehnten,US%2DPrim%C3%A4rsanktionen%20einzugehen%20oder%20weiterzuf%C3%BChren.
Sorry, aber Sanktionen, die einen gar nicht betreffen, trotzdem durchzusetzen, das ist eine Entscheidung der Argentinier. Das ist der einzige Parameter, der sich im Spiel geändert hat, sonst nichts.